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DE3940393C2 - Sicherheitsschloß - Google Patents

Sicherheitsschloß

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DE3940393C2
DE3940393C2 DE19893940393 DE3940393A DE3940393C2 DE 3940393 C2 DE3940393 C2 DE 3940393C2 DE 19893940393 DE19893940393 DE 19893940393 DE 3940393 A DE3940393 A DE 3940393A DE 3940393 C2 DE3940393 C2 DE 3940393C2
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Germany
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locking
lock
lever
bolt
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Theodor Krachten
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B63/00Locks or fastenings with special structural characteristics
    • E05B63/18Locks or fastenings with special structural characteristics with arrangements independent of the locking mechanism for retaining the bolt or latch in the retracted position
    • E05B63/20Locks or fastenings with special structural characteristics with arrangements independent of the locking mechanism for retaining the bolt or latch in the retracted position released automatically when the wing is closed
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05CBOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
    • E05C1/00Fastening devices with bolts moving rectilinearly
    • E05C1/08Fastening devices with bolts moving rectilinearly with latching action
    • E05C1/12Fastening devices with bolts moving rectilinearly with latching action with operating handle or equivalent member moving otherwise than rigidly with the latch
    • E05C1/16Fastening devices with bolts moving rectilinearly with latching action with operating handle or equivalent member moving otherwise than rigidly with the latch the handle or member moving essentially in a plane substantially parallel to the wing or frame
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B15/00Other details of locks; Parts for engagement by bolts of fastening devices
    • E05B15/10Bolts of locks or night latches
    • E05B15/108Bolts with multiple head

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

Die Anmeldung betrifft ein Sicherheitsschloß mit einer unter Wirkung einer in Ausfahrrichtung beaufschlagenden Feder stehenden Riegelelement mit mindestens einem weiteren mit dem Riegelelement verbundenen Riegel, das sowohl in eingefahrener als auch in aus­ gefahrener Stellung gegen Verschieben durch eine Zuhaltung ge­ sperrt ist, wobei durch Drückerbetätigung das ausgefahrene, lang­ hubige Riegelelement sowohl entsperrbar als auch einfahrbar ist, mit einer Sperrvorrichtung, die das Riegelelement in eingefahrener Stellung arretiert, wobei die Sperrvorrichtung über wenigstens einen Taster, der mit seinem Kopf über dem Schloßstulp vorragt, aushebbar ist, so daß anschließend das Riegelelement mit seinem langhubigen Schließhub in Schließstellung vorschnellt.
Solche Schlösser sind aus der DE-OS 36 31 118 und DE-OS 38 01 441 bekannt. Das bekannte Schloß gemäß DE-OS 36 31 118 kann sowohl durch Schlüsselbetätigung als auch durch Innendrückerbetätigung entriegelt werden. Es bietet anderen Türschlössern gegenüber den Vorteil einer größeren Sicherheit, da es zwei ausfahrbare Riegel besitzt.
Nachteilig bei der bekannten Konstruktion DE-OS 36 31 118 ist jedoch, daß die verbundenen Riegel automatisch nur um einen einem "eintourigen" Schließen entsprechenden Abstand aus dem Stulp herausfahren. Somit ist dieses Schloß noch kein Sicherheits­ schloß.
Darüber hinaus kann bei dem bekannten Schloß mit Hilfe des Schlüssels noch eine zweite Tour beim unteren Teil des Riegel­ elementes ausgefahren werden, um die Bedingungen eines Sicher­ heitsschlosses zu erfüllen. In diesem Fall ist aber die Panik­ funktion aufgehoben, d. h., durch die Drückernuß allein kann die Tür nicht mehr geöffnet werden. Man kann bei derartigen Sicher­ heitstüren nicht feststellen, ob der Riegel in Panik- oder Anti­ panikfunktion verschlossen ist.
Die US 4 870 841 zeigt ein selbstverriegelndes Türschloß mit einem Riegel und mit einer Falle, wobei zum Zurückziehen der Falle ein Übersetzungshebel vorgesehen ist, der von einem Nußhebelarm beaufschlagt wird. Dadurch wird mit einer kleinen Drehung des Türgriffes ein großer Fallenhub erreicht.
Schließlich ist aus der DE-OS 37 36 592 ein Rohrrahmenschloß mit doppeltem Riegelausschluß und Antipanikfunktion bekanntgeworden. Hierzu weist das bekannte Schloß einen von einem Nußhebelarm beaufschlagten zweiarmigen Übersetzungshebel auf, der wiederum auf ein am Riegel gelagertes Auslöseelement einwirkt. Das Auslöseelement hat dabei die Funktion, die Riegelzuhaltung aus seiner Sperrlage auszuheben. Zum Zurückziehen des Riegels mittels Schlüsselbetätigung ist bei dem bekannten Schloß ein besonderes Übertragungsteil vorgesehen, das mit dem Schließbart des Schließzylinders zusammenwirkt, um das Zurückziehen des Riegels mit einer Schlüsselumdrehung zu ermöglichen.
Es stellt sich demnach die Aufgabe, ein Sicherheitsschloß der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, das unter Beibehaltung der Tasterfunktion, die das Riegelelement auslöst, eine lang­ hubige Ein- und Ausfahrbewegung des Riegelelementes möglich ist, wobei diese Bewegung nicht durch eine Schlüsselbetätigung unter­ stützt werden muß.
Diese Aufgabe wird bei einem Sicherheitsschloß der eingangs ge­ nannten Art dadurch gelöst, daß das Riegelelement (2) mit den Riegeln (2c) einen für ein Sicherheitsschloß erforderlichen langhubigen Schließhub ausführt, daß zur Ermöglichung der langhubigen Einfahrbewegung des Riegelelementes (2) zwischen dem Hebel (7) und der Drückernuß (9) ein Übersetzungshebel (17) eingeschaltet ist, der dem Riegelelement (2) eine größere Verschiebestrecke ermöglicht, daß eine in Vertikalrichtung des Schlosses verschieb­ bare Zuhaltung (8) mit Rastknöpfen (12a, 12b) vorgesehen ist, die mittels Federkraft bei vorgeschlossenem Riegelelement automatisch in ihre Sperrstellung bewegt wird, wobei deren Rastknöpfe bei vorgeschobenem Riegelelement in Aussparungen (13a, 13b) des Riegelelementes sperrend eingreifen, und welche mittels des Schließbartes des Schließzylinders oder mittels des Nußarmes in ihre Freigabestellung gehoben wird, daß als Sperrvorrichtung zwei zueinander und zur Zuhaltung (8) unabhängige Sperrklinken (19a, 19b) vorgesehen sind und das Riegelelement (2) eine Nase (15) besitzt, so daß das Riegelelement (2) mit dem Schließbart (14) in einer Tour in die Freigabestellung zurückbewegt und ein Weiterdrehen des Schließbartes (14) verhindert wird.
Die vorgenannte größere Hubbewegung hat den Vorteil, daß das Schloß in ausgefahrener Stellung der Riegel 2a und 2b ein Sicherheitsschloß ist. Die Panikfunktion ist gleichwohl vorhan­ den. Sowohl durch Schlüsselbetätigung als auch mit Hilfe der Drückernuß kann das Riegelelement wieder eingefahren werden. Mit Hilfe des Übersetzungshebels ist der Hub über 20 mm zu bemessen, was den Versicherungsbedingungen für Sicherheitsschlösser ge­ nügt. Die Schlüsselbetätigung ist erforderlich, um auch von außen ein Aufschließen zu ermöglichen.
Als Übersetzungshebel wird vorzugsweise ein einarmiger Hebel eingesetzt, der von oben in den Kontaktbereich des Riegelele­ mentes eingreift. Vorzugsweise wird hierfür das Riegelelement an seinem dem Riegel gegenüberliegenden Ende mit einem Anschlagsteg für den Übersetzungshebel ausgerüstet.
Das Riegelelement kann vorzugsweise mit einem oder mit zwei Riegeln, die vor den Stulp fahren, ausgerüstet sein.
Die Riegel sind mit einer Sperrvorrichtung, je einer oberhalb und unterhalb des Riegels liegenden Sperrklinke, ausgerüstet, die je­ weils durch getrennte, aber gleichzeitig einzudrückende Taster aushebbar sind. Die Taster werden beispielsweise dann, wenn das Riegelelement je einen oben und unten liegenden Riegel besitzt, je einem Riegel zugeordnet. Ein unbeabsichtigtes Auslösen des Tasters ist bei der hier vorgesehenen Lösung nicht möglich, da beide Taster extrem weit auseinander liegen und unter keinen Um­ ständen bei solitärer Betätigung das Riegelelement auslösen können.
Weiterhin soll zuverlässig verhindert werden, daß der Schließbart außer Eingriff mit der Tourenausnehmung des Riegelelementes gelangt, bevor die Sperrklinken in die Ausnehmungen des Riegel­ elementes eingeklinkt sind. Hierzu wird vorgeschlagen, das Riegelelement mit einer Nase zu versehen, die bei eingefahrenem Riegelelement eine Drehsperre für den Schließbart bildet.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Die Figuren der Zeichnung zeigen im einzelnen:
Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf das in einem geöffneten Schloßkasten befindliche Schloß in eingefahrener Stellung des Riegelelementes;
Fig. 2 das Schloß gemäß Fig. 1 in ausgefahrener Stellung des Riegelelementes;
Fig. 3 ein Detail der Fig. 1;
Fig. 4 ein Detail der Tasterköpfe;
Fig. 5 eine Draufsicht auf den Schloßstulp des Schlosses gemäß den Fig. 1 und 2;
Fig. 6 eine Ausführungsform mit einem Riegelelement, das einen einzigen Riegel aufweist, in eingefahrener Stellung des Riegelelementes;
Fig. 7 das Schloß gemäß Fig. 6 in ausgefahrener Stellung des Riegelelementes.
Ein erstes Ausführungsbeispiel zeigen die Fig. 1 bis 5.
Die mechanischen Elemente des Sicherheitsschlosses sind in einen Schloßkasten 1 eingebaut, der vorderseitig mit einem Stulp 3 geschlossen ist. Der Schloßkasten 1 hat die üblichen genormten Abmessungen. Ein Riegelelement 2, dessen Umrisse etwa eine I-Form hat, besitzt einen oberen Teil 2a und einen unteren Teil 2b. Jeder dieser Teile läuft in einen Riegel aus, nämlich in den oberen Riegel 2c und den unteren Riegel 2d. Das Riegel­ element 2 ist ein- und ausfahrbar gelagert über zwei Langloch- Führungen 6a und 6b, die an ortsfesten Zapfen 10a und 10b glei­ ten, die mit der Seite des Schloßkastens fest verbunden sind. Die Riegel 2c und 2d werden durch entsprechende Stulpdurchbrüche 3a und 3b hindurchgeführt (vgl. Fig. 5). Eine Feder 11 beaufschlagt das Riegelelement 2 in Ausfahrrichtung.
Das Ausfahren des Riegelelementes 2 wird in eingefahrener Stel­ lung gesperrt durch eine Sperrvorrichtung, die aus zwei unab­ hängig bedienbaren Klinken 19a (oben) und 19b (unten) besteht. Die Klinken 19a und 19b sind als Kniehebel ausgebildet und an Lagerstellen 19′ drehbar angelenkt. Aufgrund ihrer Massevertei­ lung und durch Wirkung einer jeweils zugeordneten Feder 18a bzw. 18b werden die Sperrklinken in eine Sperrstellung gemäß Fig. 1 beaufschlagt. Die Klinken 19a und 19b werden wiederum durch Taster 5a und 5b an ihren ihrer Rasternase gegenüberlie­ genden Enden angestoßen und außer Eingriff gebracht, wenn der jeweilige, über den Stulp 3 vorragende Kopf 5a′ bzw. 5b′ des Tasters 5a bzw. 5b in das Innere des Gehäuses gedrückt wird. Die Taster 5a und 5b liegen an der extremen oberen Begrenzung des Schloßkastens 1 und müssen jeweils gleichzeitig betätigt werden, wenn das Riegelelement 2 ausgelöst werden soll.
Wie Fig. 4 ausweist, sind die Tasterköpfe 5b′ vorne ange­ spitzt, so daß sie einen Einbau wahlweise rechts und links des Schloßkastens mit dem Schloß ermöglichen.
Das hintere Ende 2e des oberen Teils 2a des Riegelelementes 2 ragt bei eingefahrener Stellung weit in den Schloßkasten 1 hin­ ein. An der hinteren Kante befindet sich ein aufgebogener Steg 2g, der in Fig. 1 demnach senkrecht zur Bildebene steht. Die­ ser Steg 2g bildet einen Anschlag für das freie Ende 17′ eines Übersetzungshebels 17, der pendelnd einen Endes - demnach als einarmiger Hebel - an einem Drehzapfen 27 aufgehangen ist. Wie die Fig. 1 und 3 veranschaulichen, tritt der Überset­ zungshebel 17 mit einem Hebel 7 in Verbindung, der an der Drückernuß 9 befestigt ist. Diese kann gegen eine Feder 20 in Uhrzeigerrichtung verdreht werden. Dieser Hebel 7 betätigt üb­ licherweise die sogenannte Falle bei Schlössern, die getrennte Fallen und Riegel aufweisen. Im vorliegenden Fall jedoch kontaktiert das Ende 7′ des Hebels 7 den Übersetzungshebel 17 in geringer Entfernung von dessen Drehpunkt (bei 27), so daß das am Riegelelement 2 angreifende Ende 17′ des Übersetzungshe­ bels 17 eine wesentlich größere Strecke zurücklegt als das ihn kontaktierende Ende 7′ des Hebels 7 an der Drückernuß 9, d. h. im vorliegenden Falle ein Hin- und Herbewegen des Riegelelementes 2 von mehr als 20 mm erlaubt.
Unterhalb des Riegelelementes 2 ist eine Zuhaltung 8 angeord­ net, die etwa die Form eines J hat. Die Zuhaltung 8 besitzt zwei im wesentlichen senkrecht angeordnete Langloch-Führungen 4a und 4b, die ebenfalls die Zapfen 10a und 10b umschließen und an ihnen gleiten. Die Zuhaltung 8 ist oben und unten mit auf­ stehenden Rastköpfen 12a und 12b versehen, die in entsprechende Rastnuten 13a und 13b einrasten, wenn das Riegelelement 2 in herausgefahrener Position (vgl. Fig. 2) steht. Die Zuhaltung 8 wird außerdem durch eine Feder 23 nach unten gedrückt. Gegen die Kraft dieser Feder 23 kann die Zuhaltung 8 nach oben ge­ drückt werden:
  • a) bei Drehung der Drückernuß 9 mit dem Hebel 7, indem dessen Ende 7 von unten gegen den oberen Rastkopf 12a stößt und diesen nach oben aus der Rastnut 13a drückt,
  • b) bei Drehung des Schloßbartes 14 in Uhrzeigerrichtung, wobei dieser die Unterseite 8c der Zuhaltung kontaktiert und nach oben drückt.
In beiden Fällen wird die Zuhaltung als Ganzes aus der Schließ­ stellung gehoben; durch weitere Drehung des Hebels 7 bzw. Schloßbartes 14 wird das Riegelelement nach rechts gemäß Fig. 2 verschoben. Im vorliegenden Falle genügt eine Tour des Schloßbartes 14, der das Riegelelement 2 an einer vorstehenden Nase 15 erfaßt, um dieses in die Stellung gemäß Fig. 1 zu be­ fördern. Mittels der Klinken 19a und 19b wird das Riegelelement dann gerastet. Im eingerasteten Zustand (Fig. 1) wirkt dann die Nase 15 als Anschlag für den Schloßbart 14, so daß der den Schloßbart 14 betätigende Schlüssel (nicht dargestellt) nicht mehr gedreht werden kann. Er hält somit das Riegelelement fest, bis die Sperrvorrichtungen 19a und 19b eingeklinkt sind.
Ein zweites Ausführungsbeispiel zeigen die Fig. 6 und 7.
Die mechanischen Elemente des Sicherheitsschlosses gemäß den Fig. 6 und 7 sind in einem Schloßkasten 1 eingebaut, der vorderseitig mit einem Stulp 3 geschlossen ist. Der Schloß­ kasten 1 hat die üblichen, genormten Abmessungen. Ein Riegel­ element 2, das etwa eine E-Form hat, besitzt einen oberen Teil 2a und einen unteren Teil 2b. In der Mitte des Riegelelementes 2 ist ein Riegel 2c vorhanden. Das Riegelelement 2 ist ein- und aus­ fahrbar gelagert über drei Langloch-Führungen 6a, 6b und 6c, die an ortsfesten Zapfen 10a, 10b und 10c gleiten, die mit der Seite des Schloßkastens 1 fest verbunden sind. Der Riegel 2c wird durch einen entsprechenden Stulpdurchbruch 3a hindurchgeführt. Eine Feder 11 beaufschlagt das Riegelelement 2 in Ausfahrrichtung.
Das Ausfahren des Riegelelementes 2 wird in eingefahrener Stel­ lung gesperrt durch eine Sperrvorrichtung, die aus zwei unab­ hängig bedienbaren Klinken 19a (oben) und 19b (unten) besteht.
Die Klinken 19a und 19b sind als Kniehebel ausgebildet und an Lagerstellen 19′ drehbar angelenkt. Aufgrund ihrer Massevertei­ lung und durch Wirkung einer ihnen jeweils zugeordneten Feder 18a bzw. 18b werden sie in eine Sperrstellung gemäß Fig. 6 beaufschlagt. Die Klinken 19a und 19b wiederum werden durch Taster 5a und 5b an ihren ihrer Rastnase gegenüberliegenden Enden angestoßen und außer Eingriff gebracht, wenn der jeweili­ ge über den Stulp 3 vorragende Kopf 5c′ bzw. 5d′ des Tasters 5a bzw. 5b in das Innere des Schloßkastens gedrückt wird. Die Taster 5a und 5b liegen an den extremen oberen Begrenzungen des Schloßkastens 1 und müssen jeweils gleichzeitig bedient werden, wenn das Riegelelement 2 ausgefahren werden soll.
Das hintere Ende 2e des oberen Teils 2a des Riegelelementes 2 ragt bei eingefahrener Stellung weit in den Schloßkasten 1 hin­ ein. An der hinteren Kante befindet sich ein aufgebogener Steg 2g, der in Fig. 6 demnach senkrecht zur Bildebene steht. Die­ ser Steg 2g bildet einen Anschlag für das freie Ende 17′ eines Übersetzungshebels 17, der pendelnd einen Endes - demnach als einarmiger Hebel an einem Drehzapfen 27 aufgehangen ist. Ähn­ lich wie bei der Fig. 3 veranschaulicht, tritt der Überset­ zungshebel 17 mit einem Hebel 7 in Verbindung, der an der Drückernuß 9 befestigt ist. Diese kann gegen eine Feder 9 in Uhrzeigerrichtung verdreht werden. Das Ende 7′ des Hebels 7 kontaktiert den Übersetzungshebel 17 in geringer Entfernung von dessen Drehpunkt, so daß das am Riegelelement 2 angreifende Ende 17′ des Übersetzungshebels 17 eine wesentlich größere
Strecke zurücklegt als das ihn kontaktierende Ende 7′ des He­ bels 7 an der Drückernuß 9, d. h. im vorliegenden Falle ein Hin- und Herbewegen des Riegelelementes 2 von mehr als 20 mm er­ laubt.
Unterhalb des Riegelelementes 2 ist eine Zuhaltung 8 angeord­ net. Die Zuhaltung 8 besitzt drei im wesentlichen senkrecht an­ geordnete Langloch-Führungen 4a, 4b und 4c, die ebenfalls die Zapfen 10a, 10b und 10c umschließen und an ihnen gleiten. Die Zuhaltung 8 ist oben und unten mit aufstehenden Rastköpfen 12a und 12b versehene die in entsprechende Rastnuten 13a und 13b des Riegelelementes 2 einrasten, wenn dieses in herausgefahre­ ner Position steht (vgl. Fig. 7). Die Zuhaltung 8 wird außer­ dem durch eine Feder 23 nach unten gedrückt. Gegen die Kraft dieser Feder 23 kann die Zuhaltung 8 nach oben gedrückt werden:
  • a) bei Drehung der Drückernuß 9 mit dem Hebel 7, in dem dessen Ende 7′ von unten gegen den oberen Rastkopf 12a stößt und diesen nach oben aus der Rastnut 13a drückt,
  • b) bei Drehung des Schloßbartes 14 in Uhrzeigerrichtung, wobei dieser die Unterseite 8′ der Zuhaltung kontaktiert und nach oben drückt.
In beiden Fällen wird die Zuhaltung als Ganzes aus der Schließ­ stellung gehoben; durch weiteres Drehen des Hebels 7 bzw. Schloßbartes 14 wird das Riegelelement 2 nach rechts gemäß Fig. 6 verschoben. Im vorliegenden Falle genügt eine Tour des Schloßbartes 14, der das Riegelelement an einer vorstehenden Nase 15 erfaßt, um diese in die Stellung der Fig. 6 zu beför­ dern und mittels der Klinken 19a und 19b das Riegelelement ra­ sten zu lassen. Im eingerasteten Zustand (Fig. 6) wirkt dann die Nase 15 ferner als Anschlag für den Schloßbart 14, so daß der den Schloßbart betätigende Schlüssel (nicht dargestellt) nicht mehr gedreht werden kann. Anzumerken ist, daß mittels Schlüssel und Schloßbart das Riegelelement nicht in Schließstellung zu befördern ist.
Im folgenden wird die Funktion des Schlosses beschrieben.
In der Öffnungsstellung der vorstehend beschriebenen Schlösser (Fig. 1 und 6) ragen lediglich die beiden Taster 5a und 5b aus dem Schloßstulp 3 heraus, während die Riegelelemente 2 durch die Sperrvorrichtung, insbesondere die Klinken 19a und 19b gehalten werden. Wird die Tür geschlossen, dann treffen zu­ nächst die beiden Taster 5a und 5b auf das in Fig. 2 darge­ stellte Schließblech 21, und zwar ober- und unterhalb der oder des Riegels 2c und 2d. Hierdurch werden die Taster 5a und 5b eingedrückt und die Klinken 19a und 19b angehoben. Durch die Anordnung an der extremen Ober- und Unterseite des Schloßka­ stens wird verhindert, daß unabsichtlich oder unbefugt die Sperrvorrichtung ausgelöst wird. Die beiden Klinken 19a und 19b arbeiten völlig unabhängig voneinander.
Unter Einfluß der Feder 11 wird das Riegelelement 2 in die in Fig. 2 bzw. 7 dargestellte Ausfahrstellung über 20 mm heraus­ gefahren, wodurch die Tür wirksam verschlossen ist. Die Zuhal­ tung 8 sichert nunmehr wirksam das Riegelelement 2 gegen ein Drücken. Sowohl durch Betätigung der Drückernuß 9 über den Übersetzungshebel 17 als auch durch den Schloßbart 14 durch Be­ tätigung eines Schlüssels wird die Zuhaltung 8 ausgehoben und gibt das Riegelelement 2 frei, das dann nach innen gezogen wer­ den kann.
Im Rahmen der Erfindung sind Abwandlungen möglich. Beispiels­ weise können mehrere stulpseitig herausfahrbare Riegel einge­ setzt werden, um eine größere Aufbruchsicherheit zu erreichen. Es könnte auch noch ein dritter Taster eingesetzt werden, der eine weitere Klinke betätigt.
Mit Vorteil können die dargestellten Schlösser sowohl in Haustü­ ren als auch in Korridortüren, feuerhemmenden und feuerfesten Türen als Panikschlösser eingebaut werden.

Claims (6)

1. Sicherheitsschloß mit einem unter Wirkung einer in Ausfahr­ richtung beaufschlagenden Feder stehenden Riegelelement mit min­ destens einem weiteren mit dem Riegelelement verbundenen Riegel, das sowohl in eingefahrener als auch in ausgefahrener Stellung gegen ein Verschieben durch eine Zuhaltung gesperrt ist,
wobei durch Drückerbetätigung das ausgefahrene Riegelelement sowohl entsperrbar als auch einfahrbar ist,
mit einer Sperrvorrichtung, die das Riegelelement in eingefahrener Stellung arretiert,
wobei die Sperrvorrichtung über wenigstens einen Taster, der mit seinem Kopf über dem Schloßstulp vorragt, aushebbar ist, so daß anschließend das Riegelelement in Schließstellung vorschnellt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (2) mit den Riegeln (2c) einen für ein Sicherheitsschloß erforderlichen langhubigen Schließhub ausführt, daß zur Ermöglichung der langhubigen Einfahrbewegung des Riegelelementes (2) zwischen dem Hebel (7) und der Drückernuß (9) ein Übersetzungshebel (17) eingeschaltet ist, der dem Riegelelement (2) eine größere Verschiebestrecke ermöglicht, daß eine in Vertikalrichtung des Schlosses verschieb­ bare Zuhaltung (8) mit Rastknöpfen (12a, 12b) vorgesehen ist, die mittels Federkraft bei vorgeschlossenem Riegelelement automatisch in ihre Sperrstellung bewegt wird, wobei deren Rastknöpfe bei vorgeschobenem Riegelelement in Aussparungen (13a, 13b) des Riegelelementes sperrend eingreifen, und welche mittels des Schließbartes des Schließzylinders oder mittels des Nußarmes in ihre Freigabestellung gehoben wird, daß als Sperrvorrichtung zwei zueinander und zur Zuhaltung (8) unabhängige Sperrklinken (19a, 19b) vorgesehen sind und das Riegelelement (2) eine Nase (15) besitzt, so daß das Riegelelement (2) mit dem Schließbart (14) in einer Tour in die Freigabestellung zurückbewegt und ein Weiterdrehen des Schließbartes (14) verhindert wird.
2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß der Übersetzungshebel (17) ein einarmiger Hebel ist.
3. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (2) an seinem dem Riegel (2c/2d) gegenüberliegenden Ende mit einem Anschlagsteg (2g) für den Übersetzungshebel ausgerüstet ist.
4. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung aus je einer oberhalb und unterhalb des Riegelelementes (2) liegenden Sperrklinke (19a, 19b) besteht,die jeweils durch getrennte, aber gleichzeitig einzudrückende Taster (5a, 5b) aushebbar ist.
5. Sicherheitsschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement (2) je einen oben und unten liegenden Riegel (2c, 2d) besitzt, und daß je eine Sperrklinke (19a, 19b) einem Riegel (2c, 2d) zugeordnet ist.
6. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Knöpfe (5a/5b) der Taster (5a, 5b) spiegelbildlich konvergieren, so daß das Schloß wahlweise links oder rechts einbaubar ist.
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DE (1) DE3940393C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4407244C1 (de) * 1994-03-04 1995-08-17 Fuss Fritz Gmbh & Co Selbstverriegelndes Schloß
DE20203567U1 (de) 2002-02-28 2002-05-23 Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge, 71254 Ditzingen Verriegelungseinrichtung

Families Citing this family (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4110556C5 (de) * 1991-03-30 2008-02-07 Karl Fliether Gmbh & Co. Kg Mittels Drücker und/oder Schließzylinder zu betätigendes Schloß
DE9212583U1 (de) * 1992-09-18 1994-01-27 Schulte-Schlagbaum Ag, 42553 Velbert Schloß, insbesondere Einsteckschloß, für Türen o.dgl.
DE4304131C1 (de) * 1993-02-11 1994-05-19 Sonnenschein Walter Sicherheitsschloß mit Verriegelungsautomatik
DE4337969A1 (de) * 1993-10-15 1995-04-20 Theodor Krachten Selbstverriegelndes Sicherheitstürschloß
FR2715183B1 (fr) * 1994-01-14 1996-04-12 Automatismes Production Eurl Serrure électromécanique autonome de haute sécurité à lecteur de clé à puce pour système de contrôle et de gestion d'accès.
AU2006241321B2 (en) * 2005-11-22 2010-05-20 Assa Abloy Australia Pty Limited A Lock with a Hold Back Function
IT1391632B1 (it) * 2008-11-10 2012-01-17 Moderninfissi Srl Serratura di sicurezza, particolarmente per camere detentive
CN107191063B (zh) * 2017-07-01 2023-07-25 广东欧朗安防科技有限公司 锁芯拨轮可任意停放的锁体

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3307564A1 (de) * 1983-03-03 1984-09-06 Fa. Aug. Winkhaus, 4404 Telgte Kastenschloss mit sperrbuegel
DE3631118C2 (de) * 1986-09-12 1995-06-29 Bks Gmbh Sicherheitsschloß
DE3801441A1 (de) * 1987-03-18 1988-09-29 Bks Gmbh Tuerschloss mit verriegelungselement und hilfsfalle
DE3736592C2 (de) * 1987-10-29 1994-02-17 Kirchmann Niederdrenk Kg Rohrrahmenschloß
US4870841A (en) * 1988-10-06 1989-10-03 Yale Security Inc. Lock deadbolt protector

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4407244C1 (de) * 1994-03-04 1995-08-17 Fuss Fritz Gmbh & Co Selbstverriegelndes Schloß
DE20203567U1 (de) 2002-02-28 2002-05-23 Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge, 71254 Ditzingen Verriegelungseinrichtung

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DE3940393A1 (de) 1991-06-13

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