DE3622672A1 - Sperrvorrichtung fuer eine tuer oder dergleichen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sperren einer in Schließstellung zur Anlage gelangenden Tür oder dergleichen, mit einem Türschild, insbesondere in Form einer Rosette, mit dem bzw. der eine Handhabe drehbar verbindbar ist. Bei gattungs­ gemäßen Vorrichtungen ist die Handhabe in der Regel eine soge­ nannte Regelolive, die über einen Vierkantstift auf ein im Türblatt oder auf diesem in einem separaten Gehäuse angeordnetes Sperrglied, gegebenenfalls eine Falle wirkt. Dies ist aufwendig. Soweit die Tür eine geringe Stärke aufweist bzw. beispielsweise aus Glas, Kunststoff oder dergleichen besteht, so muß die eigentliche Sperreinrichtung in einem unschönen separaten, auf der Tür befestigten Gehäuse untergebracht werden. Es sind ins­ besondere bei Badezimmertüren an diesen schwenkbar befestigte Riegel in Form eines Flachmetalls vorgesehen, die an ihrem dem Drehpunkt abgewandten Ende einen Griffknopf aufweisen und bei denen zum Absperren der Tür der flache Bereich in eine der Stärke desselben angepaßten Aufnahme eingelegt wird und hierdurch die Verschwenkung begrenzt wird. Diese Ausgestaltung ist insbeson­ dere unschön, da sie in ein herkömmliches Türschild-Programm, insbesondere aus Kunststoff nicht integrierbar ist, sondern einen Fremdkörper darstellt. Nachteilig ist, daß die Ver­ schwenkung durch die Aufnahme begrenzt wird. Weiterhin ist nach­ teilig, daß im Bereich des vom Drehpunkt abgewandten, in Sperr­ stellung über die Tür hinausragenden Endes am Riegel anzugreifen ist, was Verletzungsgefahren beinhaltet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art unter Vermeidung der vorgenannten Nach­ teile weiterzubilden, so daß insbesondere auch bei Türen mit einem Türblatt, in denen die Sperreinrichtung nicht unterbring­ bar ist, wie Badezellentüren oder dergleichen, eine ästhetisch ansprechende, einfach herzustellende, aber wirksame Sperrvor­ richtung geschaffen wird.

Erfindungsgemäß wird die genannte Aufgabe bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Handhabe mit dem Türschild direkt axial fest, aber drehbar verbindbar ist und als Sperriegel ausgebildet ist. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird zum Betätigen in einem der Riegelolive ent­ sprechenden, über dem Türschild liegenden Bereich der Handhabe angegriffen. Die erfindungsgemäße Lösung ist in einem Türschild- Programm integrierbar. Es ist im Gegensatz zu gattungsgemäßen Vorrichtungen keine vollständige Durchbrechung der Tür für Vier­ kantstifte oder dergleichen erforderlich, wenn auf der Kehrseite der Tür oder Wand, auf der die Sperrvorrichtung angeordnet ist, gegenüberliegenden Seite keine zusätzliche Sichtanzeige vorge­ sehen werden soll.

Gemäß einer konkreten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vor­ richtung ist vorgesehen, daß die Handhabe das Türschild an zu­ mindestens einer Seite durch einen Ansatz derart überragt, daß es in einer Sperrstellung die Tür in Schließstellung sperrt. Demgemäß wird die erfindungsgemäße Vorrichtung entweder, nämlich bei einer Tür, die nur von einer Seite her versperrbar und ent­ sperrbar sein soll, wenn sie zur Betätigungsseite hin sich öffnet, an der die Türöffnung umgebenden Wand derart angeordnet, daß der Handgriff mit einem Sperransatz in seiner Sperrstellung in den Bewegungsweg der Tür greift und diese daher festlegt. In dem Falle, daß die Tür in die andere von der Griffseite fort­ gewandte Richtung zu öffnen ist, wird die Vorrichtung an der Tür selbst derart festgelegt, daß die Handhabe in ihrer Sperrstel­ lung die die Türöffnung begrenzende Wand hintergreift.

Je nach Ausbildung und Stärke der Tür und der sie umgebenden Wand sowie des Orts der Anbringung der erfindungsgemäßen Vor­ richtung, kann die Tür sich gegebenenfalls auch in Sperr­ stellung der Handhabe noch etwas bewegen. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist daher vorgesehen, daß der das Türschild über­ ragende seitliche Ansatz das Türschild in einer Richtung parallel zur Drehachse der Handhabe umgreift und insbesondere, daß der Ansatz das Türschild über eine Strecke umgreift, die im wesent­ lichen dem Differenzmaß zwischen der Stärke des Türschilds und der Höhe entspricht, die die Tür gegenüber der ihrer Türöffnung begrenzenden Wand im Bereich der Anordnung der Vorrichtung über­ steht bzw. zurückweicht, so daß der Ansatz die Tür in Schließ­ stellung festhält, gegebenenfalls unter Berücksichtigung eines aus Tür bzw. Wand, je nach dem an welchem der Teile die Handhabe nicht angebracht ist, angebrachten und von dem Ansatz der Hand­ habe übergreifbaren Distanzstück. In der Regel wird dabei die Ausbildung derart erfolgen, daß der Ansatz das Türschild im wesentlichen um eine dessen Stärke entsprechende Strecke in axialer Richtung mit einem Vorsprung umgreift. Dies gilt ins­ besondere, wenn Wand und Tür auf der Anbringungsseite der Vorrichtung in der Schließ- und Sperrstellung der Tür fluchten.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Türschild eine zentrale Ausnehmung mit mindestens einem ersten Anschlag aufweist und das in der Ausnehmung einen drehfest mit der Handhabe verbindbarer zweiter Anschlag anordbar ist. Die beiden Anschläge wirken derart zusammen, daß der Drehwinkel der Handhabe hierdurch begrenzt werden kann. Die erfindungsge­ mäße Vorrichtung kann in der erläuterten Form als solche an der Tür bzw. der Wand festgelegt werden, beispielsweise durch Schrauben, ohne daß weitere Mittel, wie Vierkantstifte oder dergleichen erforderlich sind. Wenn aber auf der der Anbringungs­ seite der Handhabe gegenüberliegenden Seite eine Notöffnungs­ möglichkeit und/oder eine Anzeige über den Sperr- bzw. Öffnungs­ zustand der Handhabe erfolgen soll, so kann gemäß weiterer Aus­ gestaltung vorgesehen sein, daß die Handhabe eine zentrale Aus­ nehmung aufweist, in die ein Verbindungsstift, vorzugsweise ein Vierkantstift (14) mit einem ersten Ende drehfest einsteckbar ist, auf dessen anderes Ende drehfest eine drehbar in einem weiteren Türschild gelagerte Hülse aufsteckbar ist. Zur Gewähr­ leistung einer Notöffnungsmöglichkeit ist dann weiter vorgesehen, daß die Hülse mit einem Kopf durch einen Durchbruch eines Ab­ deckteils des Türschilds hindurchragt, wobei der Kopf ein Schlitzkopf oder ein Kopf zur Aufnahme eines Mehrkants, bei­ beispielsweise eines Vierkants sein kann. Zur Ermöglichung einer Anzeige ist in weiterer Ausbildung vorgesehen, daß die Frontfläche des Türschilds, das ebenfalls vorzugsweise eine Ro­ sette ist, einen zum den Kopf der Hülse aufnehmenden Durchbruch radial versetzten Durchbruch aufweist und daß mit der Hülse eine Schauscheibe verbunden ist, die zumindestens über ein Viertel des Umfangsbereich eine gegenüber dem Restbereich unterschied­ liche Flächenfärbung aufweist. Weitere Ausbildungen sehen vor, daß die Schauscheibe zumindestens einen Umfangsringbereich auf­ weist, in dem ihre Stärke dem freien Abstand von Oberteil und Unterteil bei zusammengesetzten Zustand entspricht und/oder daß der Kopf der Schauscheibe über seine gesamte Höhe hin einen Durchmesser aufweist, der dem entsprechenden Durchmesser des Durchbruchs im Türschild entspricht.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung und der Anordnung derselben unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen erläutert sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Vor­ richtung, teils mehrere Ebenen darstellend;

Fig. 2 die Anbringung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Sperren einer nach innen zu öffnenden Tür;

Fig. 3 die Anbringung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an einer nach außen zu öffnenden Tür; und

Fig. 4 einen Schnitt einer Rosette mit Schauscheibe als Teil einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im Schnitt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Sperren einer Tür oder dergleichen, kurz Sperrvorrichtung 1, weist in der dargestellten Ausführungsform der Fig. 1 ein Türschild 2 in Form einer Rosette auf, die zur verdeckten Befestigung mittels Schrauben aus einem Oberteil 3 und einem Unterteil 4 besteht - Fig. 2 -, wobei das Oberteil in bekannter Weise auf das Unterteil aufklemmbar ist und durch eine Drehsicherung mit dem Unterteil drehfest gehalten werden kann. An der Rosette 2 ist axial fest, aber drehbar, eine Handhabe 6 angebracht, die einen zunächst radial über das Türschild 2 bzw. die Rosette ragenden Ansatz 7 aufweist und mit diesem einen Sperriegel bildet. Die Handhabe 6 ist derart drehbar mit der Rosette verbunden, indem sie mit an einem zentral in die Rosette ragenden Ansatz 8 kreissymmetrischen Umfang ausgebildeten radial überstehenden Nasen 9, hinter Hinter­ schneidungen 11 der Rosette, insbesondere des Unterteils 4 greift, wobei der Ansatz 8 insbesondere im Bereich der Nasen 9 durch Schlitze 12 federnd ausgebildet ist, damit die Verrastung er­ folgen kann. Im Ansatz 8 ist eine Vierkantausnehmung 13 zur Auf­ nahme eines Vierkantstifts 14 vorgesehen.

Der das Türschild 2 seitlich - insbesondere eine Rosette radial - überragende Ansatz 7 übergreift, mit einem Bereich 16 das Tür­ schild 2 in Richtung seiner Stärke, also eine Rosette in axialer Richtung, wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. lm dargestellten Ausführungsbeispiel weist der übergreifende Teil 16 eine Höhe auf, die der Stärke des Türschilds im wesent­ lichen entspricht, so daß die Stirnseite 17 des Teils 16 im wesentlichen mit dem rückwärtigen Rand 18 des Türschilds 2 bzw. im dargestellten Ausführungsbeispiel der Deckkappe 3 fluchtet.

Damit der Schwenkbereich der Handhabe 6 begrenzt wird, weist das Türschild 2 im dargestellten Ausführungsbeispiel auf der der Handhabe 6 abgewandten Seite und hier insbesondere im Unter­ teil 4 eine gegenüber der Stirnseite 18 zurücktretende Ver­ tiefung 21 auf, in die im Umfangsbereich ein mit dem Unterteil 4 fest verbundener, insbesondere einstückig ausgebildeter An­ schlag 22 ragt, der im dargestellten Ausführungsbeispiel sich über einen Umfang von etwa einem Viertelkreis erstreckt. ln die Vertiefung oder Ausnehmung 21 ist ein drehfest mit der Handhabe 6 - beispielsweise über den Stift 14 verbindbares Teil 23 einsetzbar, das ebenfalls eine sich allerdings über einen Umfang von einem halben Vollkreis erstreckenden Anschlag 24 aufweist, der mit dem Anschlag 22 zusammenwirkt. In der in Fig. 1 durchgezeichnet dargestellten Stellung der Handhabe 6 liegen die Anschläge 22, 24 bei 26 aneinander an und be­ grenzen derart das Verschwenken der Handhabe 6. In der in Fig. 1 strichpunktiert dargestellten Stellung der Handhabe 6, kommen die Bereiche 27 des Anschlags 22 und des Bereichs 28 des An­ schlags 21 zur Anlage und bewirken demgemäß ebenfalls eine Be­ grenzung des Verschwenkens. Die Handhabe 6 kann also nur zwischen den beiden in der Fig. 1 dargestellten Stellungen verschwenkt werden. Die Ausrichtung der Vorrichtung 1 in der Fig. 1 entspricht der der Fig. 2, so daß die Darstellung der Fig. 2 eine Sicht auf die Darstellung der Fig. 1 entsprechend dem Pfeil II bildet. Durch Verdrehen des Türschilds 2 um 90 Grad erreicht man eine Ausrichtung der Vorrichtung 1, die zum Einsatz bei der Darstellung der Fig. 3 geeignet ist.

Die Fig. 2 zeigt die Anbringung der erfindungsgemäßen Vor­ richtung 1 an einer sich nach innen, d.h. nach der Seite, auf der die Handhabe 6 angebracht ist, öffnenden Tür 31. Die Tür ist in der Öffnung 32 einer Wand 33 angeordnet, die im darge­ stellten bevorzugten Ausführungsbeispiel eine der Stärke der Tür entsprechende Stärke aufweist. Wand und Tür sind mit mitein­ ander zusammenwirkenden Anschlägen 34, 36 versehen, so daß die Tür in Darstellung der Fig. 2 nicht nach außen durchschenken kann. Bei der sich nach innen öffnenden Tür der Fig. 2 wird die erfindungsgemäße Vorrichtung an der Wand 33 im Nachbarbe­ reich der Tür 31 befestigt - und zwar derart, daß die Handhabe 6 in ihrer in der Fig. 2 dargestellten, der durchgezogenen Stellung der Fig. 1 entsprechenden Stellung mit ihrem Ansatz 7 über die Tür 31 greift und diese derart sperrt. Der das Tür­ schild 2 übergreifende Teil 16 des Ansatzes 17, führt bei der dargestellten Ausbildung dazu, daß die Tür tatsächlich in ihrer Schließstellung gehalten wird, sich also auch nicht über die Stärke des Türschilds öffnen kann, so daß ein Klappern und Schlagen weitgehend vermieden wird.

Bei einer sich nach außen, also zur Anbringungsseite der Hand­ habung 6 hin öffnenden Tür, wie sie in der Fig. 3 dargestellt ist, wird die Vorrichtung 1 an der Tür selbst angeordnet. Hier verhindern die Vorsprünge 34, 36 an Wand und Tür ein Durchschwen­ ken der Tür nach innen. Wenn die Tür in ihrer in der Fig. 3 dargestellte Schließstellung gebracht ist, kann die Handhabe 6 durch ein Verschwenken entgegen dem Uhrzeigersinn in die in Fig. 3 dargestellte Stellung gebracht werden und sperrt demgemäß über den Ansatz 7 die Tür ebenfalls, so daß sie von außen nicht ohne weiteres geöffnet werden kann. Es können selbstverständlich Notöffnungsmöglichkeiten vorgesehen werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist hierzu ein durch das Türschild 41 auf der Gegenseite hindurchragender, mit dem Vierkantstift 14, der drehfest mit der Handhabe 6 verbunden ist, ebenfalls drehfest verbundener Kopf 42 mit einem Schlitz 43 vorgesehen, in den zum Notöffnen eine Münze eingesteckt und mittels dieser ein Verschwen­ ken bewirkt werden kann. Stattdessen kann ein derartiger Kopf 42 auch mit einer Vierkantausnehmung für einen Vierkantdorn­ schlüssel versehen sein oder es können andere Notöffnungsarten vorgesehen werden.

Das Türschild 41 der in der Fig. 3 dargestellten Ausführungs­ form, weist in seinem Oberteil 46 einen Durchbruch 47 auf, durch den eine Schauscheibe 48 sichtbar ist, die unterschiedlich ge­ färbt ist, so daß anhand der in der Öffnung 47 erscheinenden Färbung der Schauscheibe 48 die Stellung der Handhabe selbst von außen erkannt werden kann. Das Türschild 41 weist weiterhin ein Unterteil 49 auf. Die Stärke der Schauscheibe 48 ist derart, daß sie bei derart auf das Unterteil 49 aufgesetzten Oberteil 46, daß deren beide der Fläche, auf der sie angebracht werden, zugewandten Stirnseiten 51 und 52 miteinander fluchten, gerade dem verbleibenden Freiraum zwischen Unterteil 49 und Oberteil 46 entspricht. Derart ist die Schauscheibe 48 axial festgelegt. Durch diese axiale Festlegung wird vermieden, daß der Kopf 42 das Oberteil 46 auf dessen Vorderseite radial übergreifen muß. Derart können Schauscheibe 48 und Kopf 42 einstückig ausge­ bildet sein. Der Kopf 42 ist auf seiner dem Schlitz 43 abge­ wandten Seite als Hülse 56 mit einer Vierkantausnehmung 57 aus­ gebildet. Die Schauscheibe 48 ragt mit einem Bereich 48 form­ schlüssig in eine zentrale Ausnehmung 59 des Unterteils 52, wodurch sie radial festgelegt wird. Zusätzlich ist auf dem An­ satz 58 abgewandten Seite in der Schauscheibe 48 eine Ringnut 61 gebildet, in die ein axialer Ringansatz 62 des Oberteils hineinragt. Auch hierdurch wird die Schauscheibe 48 radial fest­ gelegt. Die beiden genannten radialen Festlegungen können auch alternativ vorgesehen sein.

Claims (13)

1. Vorrichtung zum Sperren einer in Schließstellung zur An­ lage gelangenden Tür oder dergleichen, mit einem Türschild, insbesondere in Form einer Rosette, mit dem bzw. der eine Handhabe drehbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe mit dem Türschild (2) direkt axial fest, aber drehbar verbindbar ist und als Sperriegel (6, 7, 16) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (6) das Türschild (2) an zumindestens einer Seite durch einen Ansatz (7, 16) derart überragt, daß es in einer Sperrstellung die Tür (31) in Schließstellung sperrt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der das Türschild (2) überragende seitliche Ansatz (7) das Türschild in Richtung parallel zu seiner Drehachse um­ greift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (7) das Türschild (2) über eine Strecke um­ greift, die im wesentlichen dem Differenzmaß zwischen der Stärke des Türschilds (2) und der Höhe entspricht, die die Tür (31) gegenüber der ihrer Türöffnung begrenzenden Wand (33) im Bereich der Anordnung der Vorrichtung (1) über­ steht bzw. zurückweicht, so daß der Ansatz (7, 16) die Tür in Schließstellung festhält, gegebenenfalls unter Berück­ sichtigung eines aus Tür (31) bzw. Wand (33), je nach dem an welchem der Teile (31, 33) die Handhabe (6) nicht ange­ bracht ist, angebrachten und von dem Ansatz (7, 16) der Handhabe übergreifbaren Distanzstück.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Handhabe das Türschild an zumindestens einer Seite durch einen Ansatz überragt, dadurch gekennzeichnet, daß der An­ satz (7, 16) das Türschild im wesentlichen um eine dessen Stärke entsprechende Strecke in axialer Richtung mit einem Vorsprung (16) umgreift.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Türschild (2) eine zentrale Aus­ nehmung mit mindestens einem ersten Anschlag (22) aufweist und daß in der Ausnehmung ein drehfest mit der Handhabe (6) verbindbarer zweiter Anschlag (24) anordbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß erster und zweiter Anschlag (22, 24) derart miteinander zusammenwirken, daß die Handhabe (6) im wesentlichen um eine Vierteldrehung verdrehbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Summe der umfangsmäßigen Erstreckung beider An­ schläge (22, 24) drei Viertel eines Vollkreises beträgt.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (6) eine zentrale Aus­ nehmung aufweist, in die ein Verbindungsstift, vorzugs­ weise ein Vierkantstift (14) mit einem ersten Ende dreh­ fest einsteckbar ist, auf dessen anderes Ende drehfest eine drehbar in einem weiteren Türschild (41) gelagerte Hülse (56) aufsteckbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (56) mit einem Kopf (42) durch einen Durchbruch eines Abdeckteils (46) des Türschilds (41) hindurchragt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontfläche des Türschilds (41), das ebenfalls vorzugs­ weise eine Rosette ist, einen zum den Kopf (42) der Hülse (56) aufnehmenden Durchbruch radial versetzten Durchbruch (47) aufweist und daß mit der Hülse (56) eine Schauscheibe (48) verbunden ist, die zumindestens über ein Viertel des Umfangsbereich eine gegenüber dem Restbereich unter­ schiedliche Flächenfärbung aufweist.

12. Vorrichtung insbesondere nach einem der Ansprüche 9 bis 11, mit einem zweiteiligen Türschild, insbesondere in Form einer Rosette, mit Oberteil und Unterteil, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Schauscheibe (48, 58, 56, 42) zumindestens einen Umfangsringbereich aufweist, in dem ihre Stärke dem freien Abstand von Oberteil und Unterteil (46, 49) bei zu­ sammengesetzten Zustand entspricht.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Kopf (42) der Schauscheibe über seine gesamte Höhe hin einen Durchmesser aufweist, der dem ent­ sprechenden Durchmesser des Durchbruchs im Türschild (41, 46) entspricht.