DE4016285A1 - Schubriegelverschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schubriegelverschluß, bestehend aus einem an einem plattenförmigen Unter­ teil längsverschieblich in Laschen geführten flachen Riegel mit daran befestigter Handhabe, sowie einem laschenförmigen Einschubteil für den Riegel, wobei das Unterteil an einem schwenkbeweglichen Bauteil zu befestigen ist und das Einschubteil an einem ortsfesten korrespondieren Bauteil befestigbar ist.

Derartige Schubriegelverschlüsse sind im Stand der Technik vielfach bekannt. Sie dienen beispiels­ weise zum Verschließen von Schwenktoren, Türen, auch Schranktüren oder dergleichen. Als nachteilig wird dabei angesehen, daß die Handhabe des Riegels insgesamt als störendes Element in Form eines Vor­ sprunges oder dergleichen angeordnet ist, so daß einerseits eine ästhetische Eingliederung eines solchen Schubriegelverschlusses nicht ohne weiteres möglich ist und andererseits auch die Gefahr besteht, daß man un­ absichtlich an der Handhabe hängen bleibt und somit der Riegelverschluß öffnet.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Schubriegel­ verschluß angegebener Art zu schaffen, der eine Handhabe ohne vorspringende Teile ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß die Handhabe als U-förmige Haube ausgebildet ist, innerhalb deren Flucht der Riegel angeordnet ist, daß der Riegel innenseitig an der Stirnfläche der Haube und mit Abstand von dieser befestigt ist, und daß die Führungslaschen des Unterteils in Schubrichtung des Riegels in einer Breite geschlitzt sind, die mindestens einen Durch­ laßschlitz für die Abstands- und Befestigungsteile der Riegelbefestigung an der Haube bildet.

Durch diese Ausbildung ist es möglich, den Riegel vollständig unter der U-förmigen Haube unter­ zubringen, so daß nach außen keine vorstehenden die Ästhetik oder die Funktion störenden Teile vorgesehen sind. Um die Verschiebung des Riegels trotz der geschlossenen U-förmigen Handhabe zu ermöglichen ist der Riegel über Abstand bildende Elemente an der Stirnfläche der Haube befestigt und die Führungslaschen sind mit entsprechenden Durchgriffsschlitzen für diese Abstands- und Befestigungselemente versehen, so daß der Riegel zwar noch durch die Führungslaschen axial ver­ schieblich geführt und gehalten ist, jedoch die mit dem Riegel fest verbundene Handhabe in ihrer Bewegungsmöglichkeit nicht durch die Führungs­ laschen behindert ist. Zur Betätigung des Riegels kann die Bedienungsperson die Handhabe außen ergreifen und in Längsverschiebungsrichtung des Riegels verschieben, so daß der Riegel in den Führungslaschen geführt bis zu dem laschenförmigen Einschubteil verstellt werden kann, welches in der Schließlage ebenfalls von der Haube übergriffen und vom Riegel untergriffen ist. Die Ausbildung der Handhabe als Haube hat noch den zusätzlichen Vor­ teil, daß die zur Befestigung des plattenförmigen Unterteils vorgesehenen, das Unterteil durchgreifenden Schrauben durch die Haube zusätzlich abgedeckt sind, so daß mindestens in der Schließstellung des Schub­ riegelverschlusses die Demontage des Unterteils ebenso ausgeschlossen ist, wie die Demontage des laschenförmigen Einschubteiles, welches ebenfalls mittels Schrauben an dem entsprechenden Bauteil befestigt ist, wobei in der Schließlage auch diese Schrauben von der Haube übergriffen und abgedeckt sind.

Um eine weitgehend spielfreie Anordnung des aus Haube und Riegel bestehenden Bestandteiles am Unterteil zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, daß am plattenartigen Unterteil eine in Längs­ erstreckung des Riegels gerichtete Feder befestigt ist, mittels derer der Riegel gegen die Führungs­ laschen preßbar ist.

Um eine unverlierbare Anordnung des aus Haube und Riegel bestehenden Teiles am Unterteil zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß der Riegel nahe seiner vorderen Randkante beginnend einen Längsschlitz aufweist, in den ein aus der Feder abgebogener Anschlag führend und schubwegbegrenzend eingesetzt ist.

Bei der erstmaligen Montage kann bei dieser Aus­ führungsform das Unterteil zunächst an dem ent­ sprechenden Bauteil mittels Befestigungsschrauben befestigt werden. Nachfolgend wird dann der Riegel in die Führungslaschen des Unterteils eingeschoben, wobei die Haube diese Führungslaschen überdeckt. Sobald der Riegel gegen den Anschlag der Feder stößt, kann die Feder manuell eingedrückt werden, so daß der Riegel am Anschlag vorbeigeführt werden kann. Sobald der Längsschlitz dann in den Bereich des Anschlags kommt, greift der Anschlag aufgrund der Federvorspannung in diesen Längsschlitz ein und stellt somit eine Verliersicherung dar, da der Riegel lediglich soweit verschieblich ist, wie es die Längen­ bemessung des Längsschlitzes erlaubt. Dabei ist vorteilhaft, daß dennoch der Riegel und die Haube wieder von dem Unterteil gelöst werden können, wenn nämlich der Riegel samt Haube in die Offenlage über­ führt wird. Dann ist die Feder, die den abgebogenen Anschlag trägt, von der offenen Stirnseite der Haube her mittels eines geeigneten Werkzeuges, beispiels­ weise eines Schraubendrehers, zugänglich, mittels dessen die Feder vom Riegel weggedrängt werden kann, so daß der Anschlag aus dem Längsschlitz ausgreift und somit der Riegel aus den Führungslaschen heraus­ gezogen werden kann.

Bevorzugt ist im übrigen, daß die U-förmige Haube in Schubrichtung hintenliegend durch ein Wandungs­ teil geschlossen ist.

Desweiteren kann bevorzugt sein, daß an der in Schubrichtung vorderen Randkante der Haube ein gelochtes Wandungsteil, insbesondere nach außen abragend, angeformt ist und das von der Haube übergreifbare Einschubteil für den Riegel an seinem dem Riegel abgewandten Ende einen parallel dazu gerichteten Wandungsteil mit Lochung auf, weist, welche Lochung bei der Schließlage von der Lochung des Wandungsteils der Haube über­ deckt ist.

Auf diese Weise ist es möglich, die Schließlage des Schubriegelverschlusses mittels eines Schlosses zu sichern, dessen Bügel durch die entsprechenden Lochungen der Wandungsteile von Einschubteil und Haube geführt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 einen Schubriegelverschluß in Explosions­ darstellung teilweise aufgebrochen;

Fig. 2 den Schubriegelverschluß in der Schließ­ lage in Ansicht.

Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich, besteht der Schubriegelverschluß aus einem an einem platten­ förmigen Unterteil 1 in Laschen 2 längsverschieblich geführten flachen Riegel 3 mit daran befestiger Handhabe. Ferner besteht der Schubriegelverschluß noch aus einem laschenförmigen Einschubteil 4 für den Riegel 3. Das Unterteil 1 weist an seinen Längsrandkanten Lochungen für die Aufnahme von Befestigungsschrauben 5 auf, während das Einschub­ teil 4 im wesentlichen U-förmig geformt ist und nach außen abragende Flanschbereiche aufweist, die ebenfalls Lochungen zum Einsatz von Befestigungs­ schrauben 5 besitzen. Erfindungsgemäß ist die Handhabe als U-förmige Haube 6 ausgebildet, inner­ halb deren Flucht der Riegel 3 vollständig ver­ deckt angeordnet ist. Der Riegel 3 ist innenseitig an der Stirnfläche der Haube 6 über Abstand und Halteelemente 7 so befestigt, daß zwischen der der Stirnfläche der Haube 6 zugewandten Fläche des Riegels 3 und dieser Stirnfläche ein Abstand gebildet ist, der mindestens der Materialstärke der Führungs­ laschen 2 und der entsprechenden Lasche des Einschub­ teiles 4 entspricht. Die Führungslaschen 2 des Unter­ teils 1 sind in Schubrichtung des Riegels 3 ge­ schlitzt, wobei die Schlitze 8 eine solche Breite aufweisen, daß ein Durchlaßschlitz für die Abstands- und Befestigungsteile 7 zwischen Riegel 3 und Haube 6 gebildet ist. Zusätzlich ist am plattenartigen Unter­ teil 1 eine in Längserstreckung des Riegels 3 gerichtete Feder 9 mit zwei in Längsrichtung gerichteten Federschenkeln befestigt, mittels derer der Riegel 3 spielfrei gegen die Führungslaschen 2 auf Lage preßbar ist. Der Riegel 3 weist nahe seiner vorderen Randkante, die zudem eine Einführschräge bildend angeschrägt ist, einen Längsschlitz 10 auf, in den ein aus der Feder 9 abgebogener Anschlag 11 führend und schubwegbegrenzend eingesetzt ist. Der Anschlag 11 ist an den in Einschubrichtung des Riegels 3 hintenliegenden Ende des Unterteils 1 angeordnet, damit der Anschlag 11 von der Stirnseite des Riegels 3 her zum Zwecke des Ausrastens aus dem Längsschlitz 10 mittels eines Werkzeuges zugänglich ist.

Die U-förmige Haube 6 ist im übrigen in Schubrichtung hinten durch ein Wandungsteil geschlossen, so daß ein insgesamt kastenförmiges Aussehen erreicht ist. Beim Ausführungsbeispiel ist noch an der in Schubrichtung vorderen Randkante der Haube 6 ein Wandungsteil 12 rechtwinklig nach außen abragend angeformt, welches ein Durchgriffsloch oder einen Durchgriffsschlitz 13 aufweist. Das von der Haube 6 übergreifbare Einschub­ teil 4 für den Riegel 3 weist an seinem dem Riegel 3 abgewandten Ende einen parallel zu dem Wandungsteil 12 gerichteten Wandungsteil 14 mit Lochung 15 auf. Bei in Schließlage befindlichem Riegel 3 und Haube 6 liegen die Wandungsteile 12, 14 parallel aneinander an, wobei die Lochungen 13, 15 zur Deckung gebracht sind und dazu dienen können, den Bügel eines Bügel­ schlosses oder dergleichen zum Zwecke der Lage­ sicherung der Schließlage einzusetzen.

Die Haube 6 weist selbstverständlich eine derartige Abmessung auf, daß das Unterteil 1 sowie auch das Einschubteil 4 vollständig übergreifbar ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die Befestigungs­ schrauben 5 bei geschlossenem Schubriegelverschluß und durch ein Schloß gesicherter Lage nicht zu­ gänglich sind.

In der Zeichnungsfigur 2 ist die Schließlage ersichtlich, wobei hierdurch deutlich zum Ausdruck kommt, daß ein sehr glattflächiger ästhetischer Eindruck erzeugt wird und zudem die Handhabe ergonomisch günstig ausgebildet ist. Das im vorderen Bereich der Haube 6 und dem in Einschubrichtung hinteren Bereich des Einschubteiles 4 angeordnete Wandungsteil 12 bzw. 14 kann selbstverständlich ersatzlos entfallen, wenn es auf die Lagesicherung der Schließlage nicht ankommt, wie beispielsweise bei Schrankverschlüssen oder dergleichen. Es ist auch möglich, diese Wandungsteile nicht quer zur Schubrichtung sondern parallel zur Schubrichtung anzuordnen, so daß dann diese Wandungsteile keinen Vorsprung quer zur Schubrichtung der Haube 6 dar­ stellen. Desweiteren ist es möglich, die Sichtfläche und/oder die Grifffläche der Haube 6 aufzurauen, zu ornamentieren oder in sonst geeigneter Weise griffiger oder ästhetischer auszubilden. Die Seitenwandungen und gegebenenfalls auch die Rückwand der Haube 6 können an ihren freien Enden mit flanschartigen Abbiegungen versehen sein, die nach innen oder außen um 90° umgebogen sind und die in der vom Unterteil 1 aufgespannten Ebene (Montageebene) liegen.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung viel­ fach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (5)

1. Schubriegelverschluß, bestehend aus einem an einem plattenförmigen Unterteil längsverschieblich in Laschen geführten flachen Riegel mit daran befestigter Handhabe, sowie einem laschenförmigen Einschubteil für den Riegel, wobei das Unterteil an einem schwenk­ beweglichen Bauteil zu befestigen ist und das Einschub­ teil an einem ortsfesten korrespondierenden Bauteil befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hand­ habe als U-förmige Haube (6) ausgebildet ist, innerhalb deren Flucht der Riegel (3) angeordnet ist,
daß der Riegel (3) innenseitig an der Stirnfläche der Haube (6) und mit Abstand von dieser befestigt ist,
und daß die Führungslaschen (2) des Unterteils (1) in Schubrichtung des Riegels (3) in einer Breite geschlitzt sind, die mindestens einen Durchlaß­ schlitz (8) für die Abstands- und Befestigungs­ teile (7) der Riegelbefestigung an der Haube (6) bildet.

2. Schubriegelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß am plattenartigen Unterteil (1) eine in Längserstreckung des Riegels (3) gerichtete Feder (9) befestigt ist, mittels derer der Riegel (3) gegen die Führungslaschen (2) preßbar ist.

3. Schubriegelverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (3) nahe seiner vorderen Randkante beginnend einen Längsschlitz (10) aufweist, in den ein aus der Feder (9) abgebogender Anschlag (11) führend und schubwegbegrenzend eingesetzt ist.

4. Schubriegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmige Haube (6) in Schubrichtungen hintenliegend durch ein Wandungsteil geschlossen ist.

5. Schubriegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der in Schubrichtung vorderen Randknate der Haube (6) ein gelochtes Wandungs­ teil (12), insbesondere nach außen abragend, angeformt ist und das von der Haube (6) übergreifbare Einschub­ teil (4) für den Riegel (3) an seinem dem Riegel (3) abgewandten Ende einen parallel dazu gerichteten Wandungsteil (14) mit Lochung (15) aufweist, welche Lochung (15) in der Schließlage von der Lochung (13) des Wandungsteils (12) der Haube (6) überdeckt ist.