DE3648C - Flaschenverschlufs und Apparat zur Befestigung desselben - Google Patents

Description

PATENTSCHRIFT

Klasse 64.

FREDERICK FOSTER in HOXTON (Grafschaft Middlesex, England). Flaschenverschluls und Apparat zur Befestigung desselben. Ii /γ /

Patentirt im Deutschen Reiche vom 15. Mai 1878 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Flaschenverschlüsse und Apparate zur Befestigung der Verschlüsse und Füllung der Flaschen.

Der Erfinder construirt einen Pfropfen zum Flaschenverschlusse aus einer Metallscheibe, die an ihrer unteren Seite ein kurzes Rohr von vulcanisirtem Kautschuk trägt, welches in die Mündung der zu verschliefsenden Flasche pafst.

Fig. ι der beiliegenden Zeichnungen zeigt einen Schnitt und Fig. 2 einen Grundrifs eines nach dieser Erfindung construirten Pfropfens. Fig. 3 ist ein .Grundrifs eines gleichen Pfropfens, nebst den.Theilen, mittelst welchen er an dem Haisansatze der Flasche befestigt wird. Fig. 4 ist eine theilweise im Schnitt gezeichnete Seitenansicht derselben und Fig. 5 zeigt diesen Pfropfen an einer Flasche angebracht.

Fig. 6 ist eine Seitenansicht und Fig. 7 eine Oberansicht eines Werkzeuges, welches dazu dient, die Pfropfen auf den Flaschen zu befestigen.

A ist eine Metallplatte' oder Scheibe, welche mit einer Vertiefung oder Auskehlung an ihrer unteren Seite geprefst wird. In dieser Vertiefung befindet sich ein kurzes Metallrohr B, welches an der Scheibe befestigt ist; C ist ein Rohr von vulcanisirtem Kautschuk, es steckt an einem Ende in dem Metallrohre B und wird festgehalten durch den hineingetriebenen Pflock D. Dieser Pflock kann von Metall in Gestalt eines Ringes, oder sehr zweckmäfsig aus hartem Holze.oder Bein sein. Das untere Ende des Rohres B ist etwas einwärts gebogen, um den Kautschuk C mit gröfserer Sicherheit festzuhalten.

Der Pfropfen' soll - am Flaschenhalse befestigt sein und zu diesem Zwecke ist die Platte oder Scheibe A mit Ansätzen A¹A¹ versehen, um die Gelenke E und F aufzunehmen. Durch das untere Auge des Gelenkes E geht der Draht G, welcher um den Flaschenhals gelegt wird, der mit einer Nuth versehen ist. Das Gelenk F dient als Klinke. Es hat eine ausgelochte, längliche Oefmung, und wenn die Klinke abwärts gedreht wird, tritt die durch Zusammendrehen des Drahtes G gebildete vorspringende Schlinge G¹ in die Oeffnung der Klinke und wird der Pfropfen auf diese Weise festgehalten. Zur gröfseren Sicherheit kann ein Stift oder eine Schnur durch die_ Schlinge G¹ gesteckt werden. Ehe der Draht G um den Flaschenhals gelegt wird, wird das eine Ende desselben aufgebogen und die Enden über einander gekreuzt.

Das in den Fig. 6 und 7 dargestellte Werkzeug wird folgendermaafsen gebraucht. Nachdem der Draht lose um den Flaschenhals gelegt worden ist,, wird das Werkzeug an demjenigen Ende des Drahtes angewendet, welches so aufgebogen wurde, dafs es nach aufsen vorspringt, und ist dasselbe so gestaltet, dafs es in die Oefifnung in der Axe des Werkzeuges eintritt, wie die punktirten Linien in Fig. 6 zeigen. Das andere Ende des Drahtes liegt in der Nuth, welche sich im Kopfe des Werkzeuges befindet und vom Centrum ausgeht, wie aus Fig. 7 zu ersehen, und das vorspringende Ende ist aufgebogen, damit es in den kleinen Ausschnitt bei H, Fig. 6, tritt; dreht man nun das Werkzeug um, so wird der Draht sicher verdreht oder verschlungen und der überflüssige darauf abgeschnitten.

Statt eine Schlinge G' im Drahte zu bilden, können die zusammengedrehten Enden des Drahtes als Vorsprung dienen, der in die Oeffnung der Klinke F tritt, wie in Fig. 5 gezeigt ist.

Sollen die Pfropfen gebraucht werden, um kohlensaure Wasser zu verkorken} so bringt man ein kleines Loch H* in der Metallscheibe A an; durch dieses Loch wird ein Draht eingeführt, welcher zwischen das Kautschukrohr C und den Flaschenhals zu liegen kommt, so lange sich der Propfen an seinem Platze befindet, wodurch während des Füllens der Flasche eine Oeffnung zwischen dem Pfropfen und dem Flaschenhalse gebildet wird.

Das Füllen bewerkstelligt der Erfinder mittelst eines in den Fig. 8, 9 und 10 dargestellten Apparates. Fig. 8 ist eine Seitenansicht des Apparates. Fig. 9 ein Querschnitt eines Theiles desselben in vergröfsertem Maafsstabe. J ist ein Füllrohr, durch welches die kohlensaure Flüssigkeit in einen kleinen _ Raum K geleitet wird, dessen Ausflufsoffnung durch ein Ventil L geschlossen ist. Das Ventil kann durch einen Hebel M niedergedrückt und dadurch geöffnet werden. Die unter Druck stehende kohlensaure Flüssigkeit tritt durch den Kanal N in die Kammer O, in welcher sich der Kopf der zu füllenden Flasche befindet. Die Flüssigkeit

Claims (6)

tritt. frei rund um den Pfropfen in das Innere der Flasche, bis die Pressung in der Flasche ein weiteres Eintreten von Flüssigkeit verhindert. MaS läfst dann einen kleinen Theil des Gases aus der Flasche entweichen, indem man den Hebelgriff M hebt; dadurch öffnet sich ein Ventil P, während sich zu gleicher Zeit .das Ventil L schliefst. Das Oeffnen des Ventils P gestattet dem Gase, von der Flasche aus durch die Kanäle N und JV1 auszuströmen. Der Hebelgriff M wird dann niedergedrückt und es tritt wieder kohlensaure Flüssigkeit in die Flasche ein u. s. w. Um einen dichten Verschlufs am Boden des Raumes O, während die Flasche gefüllt wird, zu erzielen, setzt man einen dicken vulcanisirten Kautschukring auf den Hals derselben, ehe man ihren Kopf in die Kammer O einfuhrt. Wenn die Flasche fertig zum Füllen ist, wird der in Fig; ίο separat gezeigte Hebel Q so gedreht, dafs er den Ring gegen den Boden der Kammer. O und; gegen den Flaschenhals drückt und dadurch einen ί dichten Verschlufs herstellt. Während die Flasche gefüllt wird, kann der Hebel Q entweder durch die Hand oder mittelst einer Sperrvorrichtung gehalten werden. Ist die Flasche gefüllt, so wird der Hebel Q nach abwärts und nach der betreffenden Seite gedreht, um die Flasche frei zu lassen. Diese wird dann rasch weggenommen; zu gleicher Zeit der Draht aus dem Loche H* im Pfropfen herausgezogen, wodurch der Pfropfen sofort einen dichten Verschlufs der Flaschenmündung herstellt. Damit jener Draht beim Entfernen der gefüllten Flasche herausgenommen werden kann, ist er an einem kreisrunden Metallkopfe R befestigt, in dessen Umfang sich eine Nuth für eine Sperrklinke »S befindet, die in dieselbe eintritt, den Kopf R zurückhält und verhindert, dafs derselbe, wenn die Flasche weggenommen wird, mit herabgezogen werde. Nachher kann die Sperrklinke ,zurückgezogen werden, wodurch dann der den Draht tragende Kopf aus der Kammer O herausfallen kann: Der Draht kann dann in das ; kleine· Loch H*. des Pfropfens . einer anderen -{Flasche eingeführt ■ und die so zum Füllen fertige Flasche wie oben beschrieben 'gefüllt werden. In. gewissen Fällen zieht der Erfinder es vor, anstatt des kleinen Loches H* im Pfropfen, den Kopf der Platte oder Scheibe A innerhalb des Rohres B zu durchlöchern und diese Löcher an der inneren Seite mit einem Stück Kautschukpiatte zu bedecken, die ebenfalls durchlöchert ist, welche Löcher jedoch nicht mit denen der Platte A correspondiren; dadurch wird ein Ventil gebildet, welches der Flüssigkeit den Eintritt gestattet, aber bei einem Drucke in entgegengesetzter Richtung sich schliefst. In diesem Falle wird ein ringförmiger Pflock D angewendet und dient dieser auch dazu,:das durchlöcherte Stück Kautschuk an seinem Platze zu erhalten. .■■·,-. . ■. · V .:' .■;·· . ^atent-Ansprüche:· , ·

1. Die Verbindung einer Kapsel oder eines Pfropfens mit der Platte oder Scheibe Ά, dem'Metallrohre R, dem Kautschukrohre C und dem Pflocke D, im wesentlichen wie oben gezeichnet nnd beschrieben wurde. ;

2. Die Combination der Theile ABC und D mit den 'Theilen EFG, im wesentlichen wie; oben beschrieben wurde. ■ i -

3. Einen Pfropfen, verbunden mit der Scheibe ,4, dem Loche JI*, Metallrohre B, Kautschukrohre C und Pflocke D, im wesentlichen wie oben beschrieben wurde.

4. Die Combination der Theile A B C und LD mit Theilea, die ein Ventil bilden, welches sich einwärts innerhalb der Umgrenzung des Kautschukrohres C öffnet, wie oben beschrieben wurde. .

5. Das; in den Fig. 6 und 7 dargestellte Werkzeug, um die Enden des Drahtes G zusammen zu drehen, zur Sicherung des Pfropfens auf einer Flasche.

6. Die Verbindung von Apparaten zum Füllen der Flaschen mit kohlensauren Flüssigkeiten mit dem verbindenden Hebel Q, zur Bildung eines dichten Verschlusses um den Flaschenhals herum, während die Flasche gefüllt wird, im wesentlichen wie oben beschrieben wurde.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.