DE56881C - Neuerung an Flaschenverschlüssen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAM

Neuerung an Flaschenverschlüssen.

Die Erfindung bezieht sich auf die nachstehend beschriebenen Neuerungen an Flaschenverschlüssen derjenigen Art, wie solche im Patente No. 50119 beschrieben sind, sowie ferner auf Verschlüsse für Syphonflaschen, auf Oeffnungsvorrichtungen für dieselben und auf Vorrichtungen, um solche Flaschen zu füllen.

Fig. ι der beiliegenden Zeichnung ist ein senkrechter Schnitt des Flaschenhalses, welcher mit einer nach dieser Erfindung construirten Verschlufsvorrichtung versehen ist. Letztere ist geschlossen dargestellt. Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1, nur ist der Flaschenhals in umgekehrter Lage gezeichnet und die Verschlufsvorrichtung nach innen zu mittelst eines Apparates gedrückt, welcher auf dem Rande eines zu füllenden Glases aufruht. In der Zeichnung ist letzteres sowohl, wie der Apparat zum Oeffnen punktirt dargestellt. Fig. 3 ist eine Ansicht der Verschlufsvorrichtung und des Riegels von oben, und zwar sind beide von dem Flaschenhalse abgetrennt dargestellt.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht der Verschlufsvorrichtung, wenn solche aus dem Flaschenhalse herausgenommen ist.

Der Flaschenverschlufs kann aus einem Stück von geeignetem Material gefertigt sein; gewöhnlich wird derselbe aus Glas hergestellt. Derselbe besteht aus einem unteren, ein Ventil bildenden Theile 1, einem oberen knopfartig ausgebildeten Theile 2 und einem Verbindungssteg 3. Zwei Nuthen 4, 4 sind an gegenüberliegenden Seiten des VerschlufsstUckes angeordnet, und erstreckt sich jede Nuth durch den knopfartigen Theil 2 und den Steg. Eine ringförmige Nuth 5 ist zwischen dem Ventil 1 und dem Theile 2 angebracht. 6 (Fig. 1) ist ein Ring aus elastischem Material, wie z. B. Kautschuk. Derselbe liegt theils innerhalb der ringförmigen Nuth 5 des VerschlufsstUckes, theils in einer inneren ringförmigen Nuth 7 des Flaschenhalses. Der Ring 6 pafst lose in die ringförmige Nuth 5 und braucht sich nicht eng an den Steg 3 anzuschliefsen.

8 ist ein zweiter elastischer Ring, der gegen die untere Seite eines oben an dem Theile 2 angebrachten Flantsches 2^a drückt und auf einem ringförmigen Absatz 7^a innerhalb des Flaschenhalses aufruht. Die Breite dieses Absatzes ist so berechnet, dafs der innere Theil des elastischen Ringes 8 schnell nach innen zu bewegt werden kann, wie in Fig. 2 dargestellt ist, um den Verschlufs zu öffnen.

Ein solcher Verschlufs mit zwei elastischen Ringen wird, wenn er bei einer mit Kohlensäure enthaltende Flüssigkeit angefüllten Flasche angebracht ist, durch den Druck des Gases innerhalb der Flasche nach aufsen gedrängt und hierbei von dem zweiten elastischen Ring 8 unterstützt, so dafs der untere oder ventilartig ausgearbeitete Theil 1 in normaler Lage gegen

den Ring 6 drückt, wie aus Fig. ι ersichtlich ist, und somit einen hermetischen Verschlufs der Flasche bewirkt.

Wird die Flasche umgekehrt und das Verschlufsstück mittelst irgend eines passenden Apparates behufs Oeffnens der Flasche nach innen gedrückt, wie solches beispielsweise in punktirten Linien bei α in Fig. 2 angedeutet ist und nachher beschrieben werden soll, so wird der innere Theil des elastischen Ringes 8 nach innen gedrückt und das Ventil 1 von dem Ring 6 sich abheben, so dafs die Nuthen 4 theilweise, wie in der Zeichnung dargestellt, geöffnet werden.

Es wird alsdann durch diese Oeffhung Flüssigkeit in ein untergestelltes Gefä'fs B aus-' fliefsen. Wird hierauf die Verschlufsvorrichtung sich selbst überlassen, so wird das Ventil 1 durch den Druck des Gases auf seinen Sitz zurückgeprefst und dieser Vorgang noch durch den Ring 8 unterstützt. Die Flasche ist nunmehr wieder geschlossen, bis der Verschlufs von neuem wieder nach innen gedrückt wird.

Wird der Verschlufs bei einer Flasche angebracht, welche eine Flüssigkeit enthält, die keine Gase entwickelt, so wird derselbe in normaler Lage durch die Wirkung des elastischen Ringes 8 auf den elastischen Ring 6 gedrückt.

Der Ring 8 dient ebenfalls dazu, das Ventil in seine geschlossene Lage zurückzuführen, wenn der Verschlufs geöffnet worden ist und der Druck, welcher das Oeffnen bewirkt hat, aufhört.

Wird die Verschlufsvorrichtung bei Flaschen gebraucht, die unter Druck befindliche Flüssigkeiten enthalten, so kann der Ring 8 fortfallen und wird der Theil 1, wenn er in seiner geschlossenen Lage sich befindet, gegen den Ring 6 durch den Druck des in der Flasche befindlichen Gases gedrückt.

Fig. 5 zeigt eine solche Verschlufsvorrichtung mit nur einem einzigen Ringe. Hier dient der Flantsch 2^a des Theiles 2 des Verschlufsstückes dazu, letzteres zu verhindern, durch den Ring 6 hindurch in die Flasche gedrückt zu werden, wenn letztere mit unter sehr hohem Druck befindlichen Flüssigkeiten angefüllt ist und behufs Oeffnens das Verschlufsstück unter starkem Druck nach innen geprefst werden mufs.

Der Flantsch 2^a stöfst in diesem Falle gegen den Vorsprung γ^α im Flaschenhalse und verhindert somit eine weitere Bewegung des Verschlufsstückes nach innen.

Bei den in den Fig. 6 bis 9 inclusive dargestellten Constructionen des Verschlusses ist der obere Theil 2 desselben kürzer, wie die in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Verschlufsstücke, und ist mit nur einem einzigen Ringe 6 versehen. Der zweite elastische Ring 8 (Fig. 1 bis 4), sowie auch die Flantschen 2^a am oberen Ende des Theiles 2 der Fig. 1 bis 5 sind in Fortfall gekommen, sonst ist der in den Fig. 6 bis 9 dargestellte Verschlufs dem zuerst beschriebenen ähnlich.

Dieser Verschlufs mit nur einem elastischen Ring 6 dient für Flaschen, welche kohlensäurehaltige Flüssigkeiten enthalten. Die Wirkung ist ähnlich, wie bei dem in Fig. 1 bis 5 dargestellten Verschlufsstück. Ist aber der Verschlufs geschlossen, so wird er nur durch den Druck des in der Flasche befindlichen Gases gegen den Ring 6 gedrückt. Ist ein solches Verschlufsstück in geschlossener Lage, so drückt die ringförmige Kante i^a des Ventiles 1 den Ring 6 zusammen und stellt so . eine dichte Verbindung her.

Giebl man dem unteren Theile 1 des Verschlufsstückes eine konische Form, wie in der Zeichnung angedeutet, so kann derselbe leicht durch den elastischen Ring 6 hindurchgesteckt und in seine Lage gebracht werden.

Statt das Verschlufsstück, wie solches in den Fig. ι bis 9 dargestellt ist, mit zwei von einander unabhängigen Kanälen 4 zu versehen, kann nur ein einziger Kanal angebracht werden; jedoch hält der Erfinder es für vortheilhaft, zwei Kanäle anzubringen, da dieselben dann enger gemacht werden können, als wenn nur ein einziger Kanal vorhanden ist. Auch ist die Möglichkeit, dafs der Ring von seinem Sitz aufwärts durch den einen Kanal hindurchgedrängt würde, wenn die Flaschen Flüssigkeiten unter hohem Druck enthalten, ausgeschlossen.

Die beiden seitlichen Kanäle können auch in einem einzigen Kanäle sich vereinigen, der dann durch den Theil 2 und den Steg 3 von einer Seite zur anderen hindurchgeht, wie solches bei 4^X in Fig. 10 und 11 angedeutet ist. Um nun zu verhindern, dafs ein solches Verschlufsstück, wie in Fig. 6 bis 11 der Zeichnung dargestellt, in die Flasche hineingedrückt wird, was leicht vorkommen kann, wenn die Flasche mit unter sehr hohem Druck befindlicher Flüssigkeit gefüllt und die untere Fläche der Nuth 7 ungleichmäfsig gestaltet ist, wird der untere Theil 1 des Verschlufsstückes keilförmig ausgebildet, wie in Fig. 13 dargestellt. Die rechtwinklig zu den schrägen Flächen liegenden Seiten sind parallel, und ist der Flaschenhals, wie bei 9 in Fig. 1 2 angedeutet ist, verengt, so dafs das Verschlufsstück, falls es zu stark nach innen gedrückt wird, durch die Verengung des Halses bei 9 aufgehalten und verhindert wird, durch den Ring 6 hindurchgedrückt zu werden.

Die Fig. 6^a und 6^b zeigen ein Verschlufsstück mit einem einzigen Ringe, der bei Flaschen zur Anwendung kommt, die mit keine Gase entwickelnden Flüssigkeiten gefüllt sind, wie z. B. Arzenei, Milch, Kumifs. Bei dieser Construction ist der elastische Ring ungefähr so

dick, wie die Nuth 5 im Verschlufsstück, und ist der innere Durchmesser des Ringes so bemessen, dafs der Ring eng an den Steg 3 sich anschliefst, wie in der Zeichnung veranschaulicht ist, so dafs der Ring in seiner normalen Lage das Verschlufsstück in geschlossener Lage hält und die Austrittskanäle absperrt. Das untere Ende eines jeden Kanales endigt hier bei 5 ^x in die Nuth 5.

Fig. 14 der beiliegenden Zeichnung ist ein Verticalschnitt eines Apparates, mit welchem der Verschlufs geöffnet wird. Derselbe ist hier bei einem Flaschenhalse angebracht, der in abwärts gerichteter Lage dargestellt ist. Fig. 15 ist eine ä'ufsere Ansicht des Apparates zum Oeffhen des Verschlusses, in abwärts gerichteter Lage dargestellt. Fig. 16 ist eine Ansicht desselben von oben. Fig. 17 zeigt ein Detail des vorerwähnten Apparates.

10 ist ein eine Kappe 11 tragender Hebel, welcher bei .12 an einem Metallstreifen 1 3 drehbar befestigt ist, welch letzterer das eine Ende eines federnden Bandes 1 3^a bildet. Dieses kann schnell und leicht in einer äufseren ringförmigen Nuth 14 am Flaschenhalse angebracht und dadurch geschlossen werden, dafs das freie Ende des Streifens mit dem anderen Ende desselben verbunden wird. Zu diesem Zwecke ist das Band i3^a mit Einschnitten 13¹³ und 13° versehen (s. Fig..17), so dafs, wenn die Einschnitte in einander gehakt werden, die Enden des Bandes verbunden sind und das letztere am Flaschenhalse in der Nuth befestigt ist. Auf der Kappe 11 sitzt ein Rohr 16, das in die Flaschenöffnung eingeführt wird und den Verschlufs nach innen drückt und dadurch den Verschlufs öffnet, wenn man auf den Hebel 10 einen Druck ausübt. Die Kappe dient dazu, die austretende Flüssigkeit zu leiten, welche etwa zwischen der Flaschenöffnung und dem Rohre 16, anstatt durch letzteres allein, in das Glas entweicht.

Fig. 18 ist ein Verticalschnitt, welcher eine abgeänderte Form des Apparates zum Oeffhen des Verschlusses darstellt. Die Kappe 11 der in Fig. 14 bis 16 dargestellten Vorrichtung ist hier in Fortfall gekommen, und ist das Rohr 16 mit einem elastischen Ringe i6^a umgeben, welcher eine dichte Verbindung zwischen dem oberen Theile des Flaschenhalses und dem Rohr 16 herstellt, wenn dieser Apparat zum Oeifhen der Flasche gebraucht wird.

Die Fig. 19 und 20 zeigen eine äufsere Ansicht und eine Ansicht von oben einer Vorrichtung zum Oeffnen des Verschlusses, die mit einem Rohr 16 versehen ist, das in die Flaschenöffnung eingeführt wird. Dieses Rohr wird von Armen 17 getragen, die auf dem Rande des Glases, wie solches in Fig. 2 und 7 punktirt angedeutet ist,, aufruhen. Ein jeder dieser Arme ist mit einer scharfen Oberkante I7^a versehen, welche der austretenden Flüssigkeit wenig Widerstand entgegensetzt, wenn der Verschlufs in der in Fig. 2 und 7 dargestellten Weise geöffnet wird. Ein Verspritzen der Flüssigkeit wird auf diese Weise vermieden. Ein seitliches Entweichen der Flüssigkeit über die Kante des Glases wird ebenfalls dadurch vermieden, dafs die Arme 17, wie in der Zeichnung angedeutet ist, abwärts in das Glas hineingebogen werden, so dafs die Flaschenöffnung theilweise in das Glas hineinreicht. Diese Arme können, wie bei 18 angedeutet, mit Einschnitten versehen sein, um ein Gleiten auf dem Glasrande zu verhindern. Die breiten· äufseren Enden der gebogenen Arme 17 können auch durch einen Ring i8^a mit einander verbunden sein. Die Fig. 21 und 22 stellen einen solchen Apparat zum Oeffnen des Verschlusses dar, bei welchem die Arme und Ringe als aus einem Stück hergestellt gezeichnet sind. Die in den Fig. 14 bis 22 dargestellten Vorrichtungen zum Oeffnen des Verschlusses können auch statt mit einem Rohr 16 mit einem massiven Ansatz versehen sein, der konisch gestaltet sein kann und um welchen herum beim Entleeren der Flasche Flüssigkeit entweicht.

Um eine Flasche, die mit einer nach dieser Erfindung construirten Verschlufsvorrichtung versehen ist, so einzurichten, dafs durch den Gasdruck die in der Flasche enthaltene Flüssigkeit nach Art einer gewöhnlichen Syphonflasche zum Auslaufen gemacht wird, wendet Erfinder die in Fig. 23 im Verticalschnitt dargestellte Anordnung an. Die Verschlufsvorrichtung ist hier ähnlich der in den Fig. 6 bis 9 dargestellten Construction mit nur einem elastischen Ringe 6 versehen. 19 ist das innere Auslafsrohr, welches mit seinem unteren Ende bis nahe auf den Boden der Flasche reicht. Dieses Rohr 19 reicht mit seinem oberen Ende in den Flaschenhals 9^a hinein und ist mit einem Ringe i9^a aus geeignetem Material, wie z. B. Kautschuk oder Kork, versehen, welcher den ringförmigen Raum zwischen Rohr 19 und Flaschenhals schliefst. Die Vorrichtung zum Oeffnen besteht aus einem Gehäuse 20, welches auf den Flaschenhals aufgeschraubt oder auf andere passende Weise befestigt wird. Zwischen dem Flaschenhals und dem Gehäuse 20 ist ein Dichtungsring 21 angeordnet. In dem Gehäuse 20 ist ein Stift 22 angeordnet, welcher mittelst des Hebels io^a abwärts bewegt werden kann. Der Stift drückt bei der Abwärtsbewegung auf das oben beschriebene Verschlufsstück, worauf die Flüssigkeit, durch den Gasdruck durch Rohr 19 nach oben getrieben, aus dem Rohr 23 austritt. Bei Nachlassen des Druckes auf Hebel io^a schliefst sich das Verschlufsstück wieder. Wenn man den Hals der einzelnen

Flaschen mit Schraubengewinde versieht, wie in der Zeichnung dargestellt, so kann das Gehäuse 20 mit der Vorrichtung zum Oeffnen schnell und bequem abgenommen und wieder angebracht werden, so dafs dieselbe Vorrichtung zum Oeffnen für verschiedene Flaschen Anwendung finden kann.

Statt den Flaschenhals mit einem äufseren und die Oeffnungsvorrichtung mit einem inneren Schraubengewinde zu versehen, kann auch die umgekehrte Anordnung getroffen werden. Die innere Röhre mit dem Ring io,^a ersetzt die in den gewöhnlichen Syphonflaschen angebrachte Glasröhre mit Metallhalter, wodurch der Uebelstand vermieden wird, dafs die in solchen Flaschen enthaltene Flüssigkeit infolge der Berührung mit dem Metall verdirbt oder schädlich beeinflufst wird.

Um Syphonflaschen von gewöhnlicher Construction mit der vorliegenden Erfindung zu versehen, werden die gewöhnlichen Röhren durch die oben bezeichnete Röhre ig und den Dichtungsring I9^a ersetzt, wobei der gewöhnliche Ventilsitz im Syphonkopfe 20 ausgeschnitten und die Kammer 2O^a oberhalb derselben so vergröfsert wird, dafs der Obertheil 2 des Verschlufsstückes in derselben Platz findet, wie in Fig. 24 veranschaulicht ist. 21 ist ein Dichtungsring zwischen dem Flaschenhalse und dem Gehäuse 20. 6 ist ein elastischer Ring, der die in den Fig. 6 bis 9 dargestellte Verschlufsvorrichtung trägt und mit derselben eine gasdichte Verbindung herstellt. Dieser Ring liegt in einer zwischen der Flaschenöffnung und dem Syphonkopfe angebrachten Nuth.

Fig. 25 veranschaulicht eine Abänderung, bei welcher das Verschlufsstück mit zwei elastischen Ringen versehen ist, von welchen der eine, 6, zwischen dem Gehäuse 20 und dem Flaschenhalse liegt, während der andere, 24, auf dem Vorsprung 25 ruht, der innerhalb des Gehäuses 20 angeordnet ist. Die Wirkung dieses Verschlufsstückes ist der oben beschriebenen ähnlich. 27 ist ein Schraubenbolzen, welcher durch den oberen Theil des Gehäuses hindurchgeführt ist und durch welchen das Verschlufsstück abwärts gedrückt und die Flasche somit geöffnet wird. 28 ist ein Stift oder eine. Stellschraube, die den Zweck hat, zu verhindern, dafs der Schraubenbolzen 27 vollständig herausgedreht werden kann.

Ein Schraubenbolzen, ähnlich wie 27 in Fig. 25, kann auch an Stelle des Hebels io^a dazu benutzt werden, um den Stift 22 in Fig. 23 abwärts zu drücken. Das Gehäuse 20 mufs dann natürlich entsprechend geändert werden. Das Gehäuse 20 (Fig. 25) ist am Flaschenhalse mittelst eines gespaltenen Ringes, ähnlich wie solcher bei den gewöhnlichen . Syphonflaschen gebraucht wird, abnehmbar befestigt.

Fig. 26 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. 25, nur ist hier die Schraube 27 durch den Hebel io^a ersetzt.

Um Flaschen, die mit der vorstehend beschriebenen Verschlufsvorrichtung versehen sind, mit kohlensäurehaltiger Flüssigkeit füllen zu können, mufs die Füllmaschine mit einer Düse versehen sein, die so beschaffen ist, dafs die Verschlufsvorrichtung in die Flasche hineingedrückt und während des Füllens in dieser Lage gehalten wird. Um eine Flasche mit den gewöhnlichen Füllmaschinen zu füllen, bedient Erfinder sich einer .Vorrichtung, wie solche in Fig. 27 in einem Verticalschnitt und in Fig. 28 im Grundrifs dargestellt ist. Diese Vorrichtung besteht aus einer Kappe 29, die den F'aschenhals umgiebt. Diese Kappe läuft nach dem Ende konisch zu und ist hier mit einer Oeffnung 29^a versehen. In die Kappe hinein springt ein kurzes Rohr mit dem Dichtungsring 29^b. Behufs Füllung der Flasche wird die Kappe auf das obere Ende gesetzt, wobei das in der Kappe befindliche kurze Rohr das Verschlufsstück in den Flaschenhals 'hineindrückt und dadurch den Verschlufs geöffnet hält. Der Ring 29^b bewirkt dichten Abschlufs an dem oberen Rande der Flaschenöffnung.

In die Oeffnung 29^a wird zur Flüssigkeitsleitung Schlauch, Rohr u. s. w. mit einem konisch zugespitzten Mundstück eingeführt, so dafs die Flüssigkeit in die Flasche strömen kann.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Die Abänderung des im Anspruch No. 1. des Patentes No. 50119 gekennzeichneten. Flaschenverschlusses mit Auslafsvorrichtung dahin, dafs die Bohrung d mit Oeffnungen h durch einen oder mehrere an der Aufsenseite des Verschlufsstückes 1, 2, 2^a angebrachte Nuthen 4, 4 (Kanäle) ersetzt werden, derart, dafs beim Hineindrücken des Verschlufsstückes in den Flaschenhals die Flüssigkeit zwischen dem Untertheil 1 des Verschlufsstückes und dem elastischen Dichtungsring 6 hindurch durch die Nuthen 4 hindurch nach aufsen behufs Entleerens der Flasche oder behufs Füllens derselben in umgekehrter Richtung fliefsen kann (Fig. 1 und 2).

2. Die Abänderung der in vorstehendem Anspruch 1'. gekennzeichneten Vorrichtung dahin, dafs der zweite elastische Dichtungsring 8 auf dem Obertheil 2, 2^a des Verschlufsstückes wegfällt und das letztere beim Niederdrücken mit seinem vorspringenden Rande 2^a auf den Absatz 7^a im Flaschenhals stöfst, wodurch die Abwärtsbewegung des Verschlufsstückes begrenzt wird (Fig. 5).

3. Die Abänderung der im Anspruch 1. gekennzeichneten Vorrichtung dahin, dafs das Verschlufsstück 1, 2 durch den elastischen

Dichtungsring 6 allein gehalten wird und der Flaschenhals unterhalb des Verschlufsstückes sich verengt, um zu verhüten, dafs das Verschlufsstück beim Oeffnen der Flasche sich von dem Dichtungsring 6 löst und in die Flasche hineinfällt.
Eine Vorrichtung zum Oeffnen des im Anspruch i. gekennzeichneten Verschlusses, bestehend in dem mit Armen 17 auf dem zu füllenden Gefäfs ruhenden Rohr 16, auf welches der Flaschenhals geprefst wird, derart, dafs das Rohr 16 das Verschlufsslück öffnet und die Flüssigkeit durch Rohr 16 oder, falls statt dieses Rohres ein massiver Cylinder benutzt wird, um diesen herum in das" Gefäfs fliefsen läfst.
Die Anwendung der in den Ansprüchen 1. und 2. gekennzeichneten Verschlufsvorrichtungen für Syphons, d. h. Flaschen, welche unter Gasdruck stehende Flüssigkeiten enthalten, in der Weise, dafs das Verschlufsstück mittelst Stange 22 und Hebel io^a oder mittelst Schraube 27 abwärts bewegt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.