DE3213849A1

DE3213849A1 - Feuchtigkeitsdichte deckel- und behaelteranordnung

Info

Publication number: DE3213849A1
Application number: DE19823213849
Authority: DE
Inventors: James Ellis 17520 East Petersburg Pa. Herr
Original assignee: Kerr Glass Manufacturing Corp
Current assignee: Kerr Group Inc
Priority date: 1981-04-17
Filing date: 1982-04-15
Publication date: 1982-11-04
Also published as: GB2096981A; GB2096981B; CA1178245A; DE3213849C2; US4397397A

Description

Anmelder: KERR GLASS MANUFACTURING CORPORATION

611 Shatto Place, Los Angeles, California United States of America

Titel: Feuchtigkeitsdichte Deckel- und Behälteranordnung

Vertreter: Patentanwälte

Dipl.-Ing. S. Schulze Horn M.Sc. Dr. H. Hoffmeister Goldstraße 36 4 4 00 Münster

Feuchtigkeitsdichte Deckel- und Behälteranordnung

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Sicherheitsverschlüsse und entsprechende Behälter und betrifft insbesondere eine Kombination von Deckel und Behälter, die kindersicher sein kann oder nicht.

Es sind kindersichere Sicherheitsverschlüsse und entsprechende Behälter bekannt, bei denen die Deckel und die Behälter mit Sperrnasen oder Sperrlaschen versehen sind, die in entsprechende Halteausnehmungen am Behälter bzw. am Deckel einrasten, so daß zum Schließen und Öffnen des Deckels eine Aufwärtsbewegung und eine gleichzeitige Drehbewegung erforderlich sind. Nach dem US-Gesetz sind Arzneimittelbehälter mit kindersicheren Verschlüssen zu versehen, um Unfällen bei neugierigen Kindern vorzubeugen, die den Inhalt der Behälter erforschen wollen. Zur Lösung der oben beschriebenen Aufgabe wurden Behälter entwickelt, bei denen zur Handhabung des Behälterverschlusses komplexe Bewegungen erforderlich sind, so daß Kinder nur schwerlich an den Inhalt der Behälter gelangen können.

Für die Abpackung von Arzneimitteln in Behältern verlangen die derzeitigen Vorschriften, daß Deckel und Behälter gegenüber Wasserdampf dicht sind, so daß pro Tag weniger als 100 mg Feuchtigkeit pro Liter Behälterinhalt eindringen können. In der US-PS 4 053 078 ist eine entsprechende Deckel- und Behälteranordnung beschrieben, wobei dieses Patent hierin einbezogen ist, als wäre es hier noch einmal ganz niedergeschrieben.

Kindersichere Behälter können jedoch älteren oder unter Arthritis leidenden Personen Schwierigkeiten bereiten. Letztere können zum Beispiel außerstande sein, die kindersicheren Verschlüsse zu öffnen. Ältere Leute mit verringertem Sehvermögen oder mit geringerer Handfertigkeit haben oft Schwierigkeiten, die kindersicheren Verschlüsse zu entfernen.

Durch das US-Patent 3865 267 ist ein umkehrbarer Verschluß bekannt, der je nach Anbringung am Behälter kindersicher ist oder nicht. Bei einem derartigen Verschluß kann es vorkommen, daß ein Verbraucher den Verschluß in der falschen Weise wieder befestigt, mit dem Ergebnis, daß ein Kind an die Arzneimittel kommen kann. Außerdem sind diese Verschlüsse sperrig und erfordern zu ihrer Herstellung viel Kunststoff.

Demgemäß besteht die allgemeine Aufgabe dieser Erfindung darin, eine feuchtigkeitsdichte Behälter- und Deckelanordnung zu schaffen, die je nach Bedarf kindersicher ist oder nicht, und bei der die oben genannten Nachteile vermieden werden.

Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden anhand der folgenden, ausführlichen Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine teilweise im Längsschnitt dargestellte Teilseitenansicht einer Deckel- und Behälteranordnung, bei der der Deckel erfindungsgemäß kindersicher ausgebildet ist,

Figur 2 eine teilweise im Längsschnitt dargestellte Teilseitenansicht der Deckel- und Behälteranordnung aus Figur 1,

Figur 3 eine Aufsicht des Behälters,

Figur 4 einen Teilschnitt des Behälters entlang der Linie 4-4 in Figur 3,

Figur 5 einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 3, Figur 6 einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 2,

Figur 7 eine Seitenansicht einer Deckel- und Behälteranordnung mit einem nicht kindersicheren Verschluß,

Figur 8 einen Schnitt durch die geschlossene Deckel- und Behälteranordnung gemäß Figur 7,

Figur 9 eine teilweise durchbrochene Aufsicht der Deckel- und Behälteranordnung gemäß Figur 8, und

Figur 10 einen vergrößerten Ausschnitt der Deckel- und Behälteranordnung aus Figur 8.

Wie die Zeichnungen zeigen, besteht die erfindungsgemäße Anordnung aus einem Deckel 10 und einem Behälter 14 zum Beispiel eine medizinische Phiole, der an seinem oberen Ende einen offenen Behältermund 12 aufweist, der durch den Deckel 10 überdeckt wird. Ein kindersicherer Deckel, wie ihn Figur 1 und 2 zeigen, ist mit 10 B bezeichnet, ein nicht kindersicherer Deckel, der in den Figuren 7 und 8 zu sehen ist, mit 10 A. Der Deckel weist eine ebene Oberseite 18 und einen nach unten abstehenden ringförmigen Flansch 20 auf, der das obere Ende des Behälters umfaßt. Die Feuchtigkeitsabdichtung wird durch einen Stöpsel 39 erzielt, der, wie in der US-PS 405 307 8 ausführlich beschrieben, auf einem Einsatz 40 angeordnet sein kann. Der Stöpsel 39 besteht aus einer zentralen Ringwand 48 und einem Dichtelement 38, das sich an die Innenwand

5S des Behälters anzulegen vermag.

Das Dichtelement 38 besteht aus einem radial nach außen gerichteten Dichtring 50 am Rande der Ringwand 48, der von der zylindrischen Behälterinnenwand 58 gestützt und unter Druck gehalten wird. Der entspannte oder freie Durchmesser des Dichtrings 50 ist größer als der Durchmesser der zylindrischen Behälterinnenwand 58, so daß der Dichtring 50 durch die Wand unter Druck gesetzt wird, sobald er in den Behälter eingreift.

Bei der in der US-PS 405 3078 beschriebenen Anordnung war der Druck, der auf den Dichtring ausgeübt wurde unzureichend, um Einsatz und Deckel sicher auf dem Behälter zu halten. Es war daher erforderlich, das Kronenteil 42 des Einsatzes und den Steg 46 zu drehen und unter Druck zu setzen, in die Sperrnasen 22 am Verschluß in eine Position zu bringen, in der sie in die Halteausnehmungen 26 an der Außenseitenwand des Behälters einrasten. In der Raststellung von Sperrnasen 22 und Halteausnehmungen 26 sind Deckel und Behälter in kindersicherer Weise verriegelt, wobei zum Komprimieren der Einsatzfeder ein Druck nach unten und eine gleichzeitige Drehung des Deckels erforderlich sind, wodurch die Sperrnasen 22 von den Ausnehmungen 26 entfernt und in den höher gelegenen Raum zwischen den Sperrnasen bewegt werden. Die Kombination dieser Bewegungen macht die Anordnung kindersicher, erschwert dagegen älteren und unter Arthritis leidenden Personen die Öffnung, die daher nicht kindersichere Verschlußanordnungen vorziehen.

Erfindungsgemäß kann eine nicht kindersichere Handhabung der feuchtigkeitsdichten Anordnung dadurch erreicht werden, daß die Sperrnasen 22 am Flansch des nicht kindersicheren Deckels 1OA weggelassen werden, und daß anstelle der Sperrnasen am Deckel 10 A ein Arretierelement 51 innerhalb des Behälters eingesetzt wird, das den Dichtstöpsel 39 einrasten läßt und ihn vor dem Hinausrutschen aus dem Behälter bewahrt. Figur 8 zeigt besonders deutlich, daß ein einfacher Druck nach innen ausreicht, den Stöpsel 39 in seine Dichtposition zu bringen, wodurch Arzneimittel im Behälter verschlossen werden, und zur Entfernung des Deckels nur ein einfacher Zug am Deckel erforderlich ist, um Einsatz und Arretierelement 51 voneinander zu trennen. Das Arretierelement 51 besteht vorzugsweise aus radial nach innen gerichteten Vorsprüngen 52 an der Behälterinnenwand, an denen der Stöpsel 39 anliegt und durch die er vor unabsichtlichem Herausrutschen aus dem Behälter bewahrt wird. Frauen tragen oft Tablettenbehälter in ihren Handtaschen, und dabei würde ohne besondere Sicherung durch die Bewegung der Tabletten im Behälter der Stöpsel allmählich hinausgedrückt.

Der kindersichere Deckel 10 B kann, in dieser Beschreibung ist er, mit dem durch die US-PS 4 053 078 bekannten Deckel identisch. Beim Deckel 10 B ist der Stöpsel 39 mit dem Dichtring 50 Teil des abnehmbaren Einsatzes 40. Im Gegensatz dazu ist beim Deckel 10 A der Stöpsel 39 in der Oberseite 18 des Deckels integriert. Beim Deckel 10 B verriegeln die Sperrnasen 22 mit den Halteausnehmungen 26 am Behälter, wodurch der Verschluß kindersicher wird. Beim Deckel 10 A dagegen weist der Flansch 20 keine Sperrnasen auf.

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Bei beiden Deckeln 10 A und 10 B wird der Dichtring 50 des Stöpsels 39 arretiert. Bei beiden kann man ein deutliches Einschnappen spüren, wenn der Dichtring 50 sich unterhalb der Sperrvorsprünge 52 ausweitet, wodurch dem Verbraucher angezeigt wird, daß Deckel und Einsatz abgesichert sind. Die auf einem Kreisumfang angeordneten Sperrvorsprünqe 52 sind vorzugsweise durch Lücken 61 voneinander getrennt, in die das Dichtringmaterial, wenn es durch die Vorsprünge am stärksten zusammengedrückt wird, sich ausdehnen kann. Diese Lücken 61 tragen dazu bei, den Kraftaufwand zum Hinunterdrücken des Dichtrings 50 über die Vorsprünge 52 bzw. bei der entgegengesetzten Öffnungsbewegung zu verringern.

Die Sperrvorsprünge 52 befinden sich vorzugsweise neben den Bodenteilen der Vorsprünge 28 am Behälter, so daß der Verschluß unterhalb des Bodens einer Einlauffläche 54 an der Zylinderinnenwand 58 erfolat, und der Boden der die Falteausnehnmnaen 26 bildenden Gußteile am Behälter festaeleqt wird. Damit der Dichtrinq 50 besser über die Sperrvorsprünae 52 rutscht, sind diese bevorzugt mit oberen und unteren aeneigten Abwälzflächen 57 und 59 versehen. Die obere Abwälzfläche 57 ist schräg nach unten geneigt, um nach und nach den Dichtring 50 auf eine kleinere Größe zu drücken, bis dieser die innere Randfläche 62 an den Sperrvorsprüngen passiert hat. Die Abwälzfläche 59 ist entsprechend von ihrer Unterkante an der Zylinderwand 58 schräg nach oben zur Randfläche 62 an den Vorsprüngen hin ausgerichtet.

Ein Apotheker ist bezeichnenderweise mit einem großen Vorrat an Deckeln 10 B zum kindersicheren Verschluß der Behälter ausgestattet. Der Apotheker wird auch eine kleine Anzahl nicht kindersiche-

rer Deckel 10 A auf Vorrat haben. Der Kunde, der eine nicht kindersichere Anordnung verlangt, wird einen Behälter mit einem Deckel 10 A bekommen, der keine Sperrnasen 22 aufweist. Alle anderen bekommen den Deckel 10 B mit Sperrnasen 22 zum Einrasten in die Ausnehmungen 26, um die Anordnung kindersicher zu machen. Derselbe Behälter 14 kann sowohl mit dem Deckel IO A als auch mit dem Deckel 10 B verwendet werden. Bei einer genaueren Betrachtung des erfindungsgemäßen Deckels 10 B weist dieser eine Anzahl Verschlußteile in Form von Sperrnasen 22 auf, von denen bei der dargestellten Ausführungsform sechs vorhanden sind. Diese Sperrnasen 22 sind an der Innenfläche des Ringflansches 2O ausgeformt und ragen in auf gleiche Umfangsabstände verteilter Anordnung radial nach innen. Die Sperrnasen 22 sind mit Abstand unterhalb der Deckeloberseite 18 angeordnet und sie vermögen mit komplementären Verschlußteilen in Form von Ausnehmungen oder Nuten 26 zusammenzuwirken, die durch am oberen Ende 12 des Behälters 14 angeformte Vorsprünge 28 gebildet werden und den Deckel abnehmbar am Behälter halten. Der dargestellte Deckel 10 B hat sechs Sperrnasen, die bei verschlossenem Behälter den Deckel in dieser Stellung halten.

Gemäß Figur 1 öffnet sich jede Halteausnehmung 26 des Behälters 14 nach unten in Richtung auf den Behälterboden. Zum Verschluß des Behälters 14 wird der Deckel 10 B in eine Stellung gebracht, in der die Sperrnasen 22 zwischen den Vorsprüngen 28 am Behälter 14 nach unten bewegt werden können. Wird der Deckel 10 B über den Behälter nach unten gedrückt und gleichzeitig gedreht, so rasten die Sperrnasen 22 über die Abwälzwand 3O in die Ausnehmungen 26 ein. In der dargestellten Anordnung werden die Ausnehmungen durch die Vorsprünge am Behälter festgelegt. Dies kann jedoch umgekehrt

werden, indem die Sperrnasen am Behälter und die Ausnehmungen am Flansch des Deckels 10 B angebracht werden.

Zur Herstellung einer feuchtigkeitssicheren Abdichtung zwischen Deckel 10 und Behälter 14, die das Eindringen von Feuchtigkeit höchstens bis zu den gesetzlich zulässigen Werten erlaubt, sind beide Deckel 10 A und 10 B mit einem Dichtelement 38 versehen, das sich im Abstand zur Kante des Behältermundes 12 unterhalb der Sperrvorsprünge 28 an die Innenwand des Behälters anzulegen vermag, was im folgenden noch näher erläutert wird. Beim Verschluß 10 B besteht das Dichtelement 38 des Einsatzes 40 aus einem Kunststoffmaterial größerer Flexibilität als dasjenige, das für die Herstellung des Ringflansches 20 und der Deckeloberseite 18 verwendet wird. Der Einsatz 40 besteht vorzugsweise aus einem Polyäthylen niedriger Dichte oder einem anderen geeigneten Kunststoff, welcher gute Dichtungseigenschaften gegenüber Feuchtigkeit und zufriedenstellende Flexibilität besitzt, wobei der Einsatz 40 durch übliches Formen oder Gießen oder nach anderen Fertigungstechniken als einstückiger Teil hergestellt ist.

Der Einsatz 40 weist eine im wesentlichen ebene, kreisförmige Einsatzkrone 42 auf, die über einen ringförmigen, umgekehrt V-förmigen Verbindungssteg 46 materialexnheitlich mit einem Ringflansch 44 verbunden ist, so daß die Ebene der Krone 42 aus noch näher zu erläuternden Gründen um ein vorbestimmtes Stück über der Ebene des Ringflansches 44 liegt.

Der Einsatz 40 weist weiterhin eine nach unten abstehende Ringwand 48 auf, die am oberen Ende neben dem V-förmigen Steg 46

materialeinheitlich mit der Unterseite des Ringflansches 44 verbunden ist. Die Ringwand 48 weist eine kegelstumpfförmige Außenumfangsflache 49 auf, die an ihrer Unterkante in einem radial nach außen gerichteten Dichtring 50 ausläuft, der in der Nähe einer unteren Ringkantenfläche 52 der Ringwand 48 vorgesehen ist.

Der Einsatz 40 ist so bemessen, daß der Außendurchmesser des Ringflansches 44 größer ist, als der Durchmesser der innersten Flächen der radial nach innen weisenden Sperrnasen 22 am Deckel 10 B, so daß der Einsatz 40 auf die in Figur 2 gezeigte Weise in den Deckel 10 einsetzbar ist, und in diesem durch die Sperrnasen 22 festgehalten wird. Gemäß Figur 1 befindet sich die Krone 42 des Einsatzes in einem Abstand über der Ebene des Ringflansches 44, der kleiner ist als der axiale Abstand der Sperrnasen 22 unter der Oberseite 18 des Deckels. Die Krone 42 des Einsatzes liegt so weit über der Ebene des Ringflansches 44, daß sie gegen die Oberseite 18 des Deckels 10 zusammengedrückt wird,- wenn der Dekkel auf dem Behälter aufgesetzt ist und dabei die Sperrnasen des Deckels 10 B in die Halteausnehmungen 26 eingerastet sind. Die von der Krone des Einsatzes gegen die Oberseite des Deckels ausgeübte Druckkraft drängt die Sperrnasen 22 nach oben gegen die Brücken 34, welche die oberen Enden der Halteausnehmungen 26 bilden. Bei einer solchen Anbringung des Deckels befindet sich der Dichtring 50 unter den Sperrvorsprüngen 52. Im Gegensatz dazu gibt es beim Deckel 10 A beim Hinunterdrücken des Dichtrings über die Sperrvorsprünge 52 und beim Loslassen desselben keine

Federkraft einer Einsatzfeder, die versucht, den Dichtring 50 nach oben über die Sperrvorsprünge 52 zu drängen. Der Abstand von der Unterseite der Deckeloberseite 18 bis zur Oberkante des Dichtrings 50 wurde so gewählt, daß der Deckel 10 A ohne Klappern festsitzt und der Rand des Behälters an die Unterseite der Dekkeloberseite 18 anstößt. So wird der Deckel IO A am Behälter durch den Dichtring 50 festgehalten, der an der unteren Abwälzfläche der Sperrvorsprünge 52 anliegt.

Die Einlauffläche 54 erleichtert insbesondere das Aufsetzen des Deckels 10 auf den Behälter insofern, als der Durchmesser des Dichtrings 50 kleiner ist als der Innendurchmesser am oberen Ende der Einlauffläche, so daß der Dichtring 50 für die Einführung nicht genau zentriert zu werden braucht. Der Dichtring wird somit durch die sich verjüngende Einlauffläche automatisch zentriert, wenn er sich an dieser nach unten verschiebt. Eine am Dichtring 50 vorgesehene Schrägkante 56, die radial nach innen unter den Ring gerichtet ist, erleichtert die Abwälzbewegung und das Zentrieren des Dichtrings in eine einwandfreie ausgerichtete Position, in welcher er längs der Einlauffläche nach unten zu gleiten vermag. Hierdurch wird auch der automatische Verschluß von Deckeln und Behältern erleichtert. Der verdickte Querschnitt des Dichtrings 50 gewährleistet, daß dieser Ring vergleichsweise steif ist und in Anlage an der Behälterwand eine kreisförmige Gestalt annimmt und beibehält und sich nicht in eine ovale oder ähnliche Form verformt, bei welcher Gase und Feuchtigkeit in den Behälter eindringen könnten. Außerdem wird durch den verdickten Querschnitt mit der Schrägkante 56 Verschleiß oder Beschädigung am unteren Dichtungsende

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des Stöpsels 39 verhindert, während ein sehr dünnes Dichtungsende bei Wiederverwendung durch Anstoßen am Behälterrand und an den Sperrvorsprüngen 22 beschädigt werden und seine Abdichtfähigkeit verlieren könnte.

Wie durch die US-PS 4 O53 O78 bekannt, kann der Dichtring 5O an der Innenfläche des Behälters an einer Stelle angreifen, die unterhalb einer etwaigen unrunden Fläche am Behälterhals liegt. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Dichtring 50 so ausgebildet, daß er die Innenfläche des Behälterhalses unterhalb der unteren Enden der langen Anschlagteile 32 der Vorsprünge 28 und unterhalb der Sperrvorsprünge 52 berührt, so auch unterhalb etwaiger Eindrücke oder Vertiefungen der Behälterwand, die, wie erwähnt, durch unterschiedliche Abkühlung der Kunststoff-Behälterwand an den Stellen mit dickerem Querschnitt sich bilden. Es hat sich erwiesen, daß derartige Vertiefungen als Kanäle bzw. Öffnungen wirken, durch die Feuchtigkeit oder Dampf in solchen Mengen eintreten kann, daß der Behälter den Vorschriften bezüglich der Feuchtigkeitsaufnahme nicht mehr genügt.

Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform laufen die unteren Ende der Sperrvorsprünge 52 praktisch in derselben Axialhöhe aus, wie die Unterkante der Einlauffläche 54. Der Dichtring 50 ist dabei so bemessen, daß er einen geringfügig größeren Durchmesser besitzt als der Innendurchmesser der zylindrischen Behälterwand 58, sodaß die Dichtkante durch die Wand 58 an einer Stelle unterhalb der Einlauffläche und unterhalb der Sperrvorsprünge 52 radial einwärts zusammengedrückt

wird. Bei der Herstellung von Kunststoff- und Glasbehältern mit einer dem Behälter 14 entsprechenden Form, der am oberen Ende auf Umfangsabstände verteilte Vorsprünge 28 aufweist, ist insbesondere bei der Herstellung in Massenfertigung möglicherweise die obere Ringkantenfläche 64 am Behälter nicht innerhalb enger Maßtoleranzen plan. Daraus folgt, daß, wenn ein Deckel 10 B mit einem Einsatz 40 am Behälter so angebracht wird, daß der Ringflansch 44 des Einsatzes an der Oberkante 64 des Behälters anliegt, eine Feuchtigkeitsabdichtung zwischen Ringflansch 44 und der Oberkante des Behälters nicht gewährleistet ist.

Bei der Herstellung von Behältern, wie dem Behälter 14, durch Gießen oder Formen, zum Beispiel Blasformen, ist es außerdem üblich, in der ringförmigen Oberkante 64 eine oder mehrere Entlüftungsrillen vorzusehen, um ein Entweichen des Gases während des Formvorgangs zu ermöglichen. Die Entlüftungsrillen verhindern eine um den vollen Umfang herumreichende Dichtberührung zwischen dem Einsatzflansch und der Oberkante des Behälterhalses. Die Oberkante des Behälterhalses könnte zur Beseitigung dieser Rillen maschinell bearbeitet werden, eine derartige zusätzliche Bearbeitung würde die Fertigungskosten aber erhöhen. Im Deckel IO A stößt die untere Fläche der Deckeloberseite 18 an die Ringkante des Behälters, dichtet diese jedoch wegen der Entlüftungsrillen in der Oberkante 64 nicht ab.

Der Deckel 10 A ist vorzugsweise aus einem flexiblen Kunststoff, zum Beispiel Polyäthylen niedriger Dichte hergestellt, das die Verwendung des Deckels als "Schnappdeckel" ermöglicht. Genauer gesagt kann der Verschluß 10 A mit dem Daumen iingehoben und ge-

bogen werden, bis er sich vom Behälter trennt. Dieser Schnappvorgang kann durch eine Daumenlasche 75 (Figur 8) am Flansch erleichtert werden. Die Daumenlasche 75 ist an die untere Kante des Flansches 20 angeformt und steht senkrecht auf ihr nach außen ab. Die Daumenlasche erstreckt sich über ca. 30° des Deckelumfangs, weist eine Dicke von O,128 cm auf und steht etwa 0,93 cm vom Ringflansch ab. Außerdem erleichtert sie die Unterscheidung von nicht kindersicheren und kindersicheren Deckeln, die eine derartige Daumenlasche nicht besitzen und nicht als "Schnappdeckel" zu verwenden sind.

Wie oben ausgeführt, weisen sowohl Deckel 10 A als auch Deckel 10 B Dichtringe 50 auf, die unterhalb der Einlauffläche mit dem Behälter eine Feuchtigkeitsabdichtung bilden. Eine wirklich plane Oberkante 64 am Behälter ist nicht mehr erforderlich. Beim Deckel 10 A stößt der Dichtring 50 ebenfalls an die Unterseite der Sperrvorsprünge 52 an und wird somit am Behälter festgehalten, obwohl diese Anordnung nicht kindersicher ist. Beim Deckel 10 B sind die Sperrnasen 22 in die Halteausnehmungen 26 eingerastet und halten so den Deckel 10 B kindersicher fest.

Durch die Erfindung wird also ein Behälter geschaffen, auf den sowohl Deckel 10 A als auch Deckel 10 B passen, die den Behälter feuchtigkeitsdicht verschließen und schnell abgenommen oder aufgesetzt werden können. Die Erfindung ermöglicht es dem Apotheker, einen einzigen Vorrat an Behältern und getrennte Vorräte an kindersicheren Deckeln 10 B und nicht kindersicheren Deckeln 10 A zu halten. Je nach Wunsch des Kunden wird der Apotheker den geeigneten Deckel IO A oder 10 B wählen, der mit

den: für beide Verschlußarten geeigneten Behälter zu verwenden ist.

Abgleich vorstehend nur eine bevorzugte Ausfiihrungsform der Erfindung dargestellt und beschrieben ist, sind dem Fachmann selbstverständlich verschiedene Änderungen und Abwandlungen geläufig, ohne daß vom Rahmen der Erfindung abgewichen wird.

Claims

Patentansprüche

1. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel, bei denen der Behälter am oberen Ende einen offenen Behältermund, über den r'er Deckel gestülpt wird, und der Deckel einen Flansch aufweist, der die Oberkante des Behälters umfängt, gekennzeichnet.durch einen abdichtenden Stöpsel (39) unterhalb des Deckels (10) zum Einsetzen in den offenen Behältermund mit außenliegenden Dichtringelementen (50) und durch Arretierelemente (51), die an der Innenwand des Behälters angeformt sind als Anlage für den Dichtring (50).

2. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (50) elastisch ist und in den Behälter (14) unter die Arretierelemente (51) eingesetzt wird.

3. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtringelement (50) am unteren Ende des Stöpsels (39) angeformt ist, und sein entspannter Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser der Behälterwand, an der der Dichtring anliegt, wobei die Arretierelemente (51) aus einer Anzahl von radial nach innen gerichteten Vorsprüngen an der Behälterinnenwand bestehen, die oberhalb des Dichtrings (50) angeordnet sind.

4. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierelement (51) aus drei im Abstand voneinander an der Behälterinnenwand angeordneten Sperrvorsprüngen (52) besteht.

5. Kunststoff-Behälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorsprünge (52) auf ihrer Ober- und Unterseite Schrägflächen (57, 59) aufweisen/ die die Abwälzung d€*s Dichtrings (50) über die Vorsprünge erleichtern.

6. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckel (10) ein Einsatz (40) angebracht ist, der den Stöpsel (39) trägt, und das Flansch (20) und Behälter (14) jeweils Sperrvorsprünge (28, 22) zum kindersicheren Verschluß aufweisen.

7. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch Ί,- 6, dadurch gekennzeichnet, dcß der Stöpsel (39) mit dem Dekkel (1O) einstückig ist.

8. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffbehälter (14) eine zylindrische Innenwand zur Abdichtung der Stöpsel (39) aufweist und an seiner Oberseite offen ist,

daß der Behälter (14) an seiner Oberseite eine sich verjüngende Einlauffläche (54) aufweist, die oben einen größeren und unten einen kleineren Durchmesser aufweist, daß an der Behälteraußenseite nahe der offenen Oberseite sich eine Anzahl von Sperrvorsprüngen (28) befinden, die den Deckel (10) abdichten,

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Anzahl von radial nach innen gerichteten Vorsprüngen (52) angeformt sind, die auf einem Kreisumfang an der Innenwand des Behälters angeordnet sind.

9. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Einlauffläche (54) drei nach innen gerichtete Vorsprünge (52) an der Innenwand des Behälters angeformt sind.

10. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (52) obere und untere Abwälzflächen (57, 59) aufweisen, die das Übergleiten einer Einsatzfläche erleichtern.

11. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 1 - 10, gekennzeichnet durch einen Behälter (14) mit einer Seitenwand, einem am oberen Ende offenen Behältermund (12), über den der Deckel (10) gestülpt wird und Sperrvorsprüngen (28) nahe der Behälteröffnung,

durch nach innen ragende Arretierelemente (51) an der Behälterinnenwand

und durch einen Deckel (10) mit einem, die Sperrvorsprünge (28) am Behälter überdeckenden Plansch (20) und einem Stöpsel (39) mit einer nach unten abstehenden Ringwand (48) zum Einsatz in den offenen Behältermund, wobei die Ringwand (48) eine nach außen gerichtete Dichtfläche aufweist, die sich unter den Arretierelementen (51) ausdehnt, an der Innenwand des Behälters anliegt und so Deckel und Behälter feuchtigkeitsdicht verschließt.

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12. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Rand des Flansches (20) sich an der Außenseite der Behälterseitenwand befindet, wobei die Dichtfläche axial unterhalb des unteren Randes des Flansches (20) angebracht ist.

13. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 1 ~ 12, dadurch gekennzeichnet, daß zum feuchtigkeitsdichten Verschluß der einstückige Deckel (10) eine ringförmige, ebene Oberseite aufweist, sowie einen Flansch (20), dessen unterer Rand zur Deckeloberseite einen festgelegten Abstand einnimmt, und einen zylindrischen Stöpsel (39) , der konzentrisch zum Flansch (20) angeordnet ist und eine Dichtfläche aufweist, die tiefer liegt als der Flanschrand.

14. Kunststoffbehälter mit Kunststoffdeckel nach Anspruch 1 ~ 13, gekennzeichnet durch den Behälter (14) mit einem offenen Behältermund am oberen Ende, über den der Deckel (10) gestülpt wird,

durch den Flansch (20) am Deckel (10), der die Oberkante des Behälters (14) umfängt,

durch den Stöpsel (39) unterhalb des Deckels (10) zum Einsetzen in den offenen Behältermund,

durch Dichtringelemente (5O) am Stöpsel (39) zur Abdichtung des Behälters,

und durch Arretierelemente (51) mit einer Anzahl auf einem Kreisumfang der Behälterinnenwand angebrachten Vorsprüngen (52)^ unter denen der Stöpsel (39) mit dem Dichtringelement (50) anliegt.