DE3210527A1

DE3210527A1 - Sortiervorrichtung fuer dokumentenreproduktionsgeraet (kopiergeraet)

Info

Publication number: DE3210527A1
Application number: DE19823210527
Authority: DE
Inventors: Hiroshi Yukohama Kanagawa Matsumoto; Yoshiaki Yokohama Kanagawa Nawata; Tsuneo Urawa Saitama Toda
Original assignee: Tokyo Shibaura Electric Co Ltd
Current assignee: Toshiba Corp
Priority date: 1981-03-31
Filing date: 1982-03-23
Publication date: 1982-10-14
Also published as: DE3210527C2; JPS57161761A; US4502776A

Description

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Tokyo Shibaura Denki Kabushiki Kaisha, 72 Horikawacho, Saiwai-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa-ken (Japan)

Sortiervorrichtung für Dokumentenreproduktionsgerät (Kopiergerät)

Gegenstand dieser Erfindung ist ein Vorlagen- oder Dokumentenreproduktionsgerät (Kopiergerät), das in der Lage ist, die Kopien separat und unabhängig von· einerander abzulegen und zu stapeln.

Von einer Bi Idformungsvorrichtung. beispielsweise von einem Kopiergerät, wird eine Kopie dadurch hergestellt, daß die Originaivorlage abgelichtet und die Abbildung der Originalvorlage dann auf Kopierpier übertragen wird. Das Kopierpapier wird dann als fertige Kopie herausgeführt. Von einem Vorlagenoriginal können sowohl Mehrfachkopien (der gleichen Vorlagenabbildung) als auch Einzelkopien hergestellt werden. Bei einem Kopiergerät, mit dem Mehrfachkopien hergestellt werden können, ist es manchmal erforderlich, die Kopien separat und unabhnägig voneinander aufzunehmen und zu stapeln. Und dies ist besonders wichtig, wenn von Originalvorlagen unterschiedlicher Art eine Reihe von Kopien hergestellt werden sollen.

Ein Sortiersystem konventioneller Art, beispielsweise das System "XEROX 7000", weist von der Konstruktion her mehrere stationäre und unbewegliche Sortierkammern oder Sortierauflagen auf, denen die von dem Kopiergerät herausgeführten Kopien vermittels einer Transportmechanik zugeführt werden. Immer dann, wenn eine Kopie die ihr zugeordnete Sor-

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tierkammer oder Sortierauflage erreicht hat, beginnt sich eine Klappe zu drehen und die Kopie in diese Sortiert:ammer oder Sortierauflage hineinzuführen. Bei einem solchen Sortiersystem ist jedoch die Transportmechanik, welche das Kopiergerät mit dem Sortiersystem verbindet, relativ groß» darüber hinaus sind auch viele Klappen erforderlich, um die Kopien in eine jede der Sortierkammern oder Sortierauflage hineinzufphren. Als Folge davon ist auch das Gerät dann ziemlich groß und für die Aufstellung in einem Büro nicht gerade geeignet.

Um die Nachteile von konventionellen Systemen zu vermeiden, ist ein Kopiergerät mit einem verbesserten Sortiersystem vor kurzem entwickelt worden. Bei diesem Sortiersystem können die Sortierkammern oder Sortierauflagen nach oben und nach unten gefahren und dadurch direkt auf das Ausgabesystem des Kopiergerätes ausgerichtet werden. Dabei werden mehrere Sortierkammern oder Sortierauflagen dadurch direkt auf den Ausgang des Kopiergerätes ausgerichtet, daß sie hochgefahren oder nach unten gefahren werden können.

Wird bei dem vorerwähnten Sortiersystem vom Kopiergerät dann eine Kopie von einer zweiten Originalvorlage erstellt, wenn die Kopien der ersten Originalvorlage im Sortiersystem noch sortiert und gestapelt werden, dann werden die Sortierkammern oder Sortierauflagen nicht für das Aufnehmen der von der zweiten Originalvorlage erstellten Kopien nicht auf den Ausgang des Kopiergerätes ausgerichtet sein.

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Das aber bedeutet;, daß vom Maschinenbediener die Bedingungen des Sortiers eingegeben werden müssen, d.h. es muß vorgegeben sein , ob die Kopien sortiert und zusammengetragen werden sollen oder ob sie nicht sortiert und zusammengetragen werden sollen. Im allgemeinen wird der Zustand des Sortierens bezeichnet mit Betriebsart Sortieren oder mit der Betriebsart Nichtsortieren. Anders ausgedrückt, der Maschinenbediener muß entweder die Betriebsart Sortieren oder . die Betriebsart Nichtsortieren einstellen und wählen.

Problematisch wird die Angelegenheit jedoch dann, wenn ein Maschinenbediener das Kopiergerät dann verläßt, wenn von ihm in der Betriebsart Sortieren Kopien erstellt worden sind und er seine Arbeit beendet hat. Dazu sei beispielsweise angenommen, daß insgesamt 10 Sortierkammern oder Sortierauflagen zur Verfügung stehen, daß der eine Maschinenbediener in der Betriebsart Sortieren 8 Kopien von einer Originalvorlage erstellt hat, woraufhin dann der nächste Maschinenbediener ebenfalls in der Betriebsart Sortieren das Kopiergerät benutzen möchte. In diesem Falle ist die achte Sortierkammer oder Sortierauflage auf das Ausgabesystem des Kopiergerätes ausgerichtet, so daß die von dem dann nächsten Benutzer erstellten Kopien damm beginnend mit der neunten Sortier kammer oder Sortierauflage sortiert und zusammengetragen werden, und das bereitet Verwirrung. Wählt der dann kommende Benutzer die Betriebsart Kein Sortieren, dann wird das Sortiersystem derart angesteuert, daß die Kopien in die erste Sortierkammer oder Sortierauflage geführt werden.

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Wenn aber der jeweils folgende Maschinenbediener das Umschalten auf die Betriebsart "Kein Sortieren unterläßt und sorglos die Drucktaste "Kopieren" betätigt, dann beginnt das Zusammentragen und Aufnehmen der Kopien mit der und auf der Sortierkammer/Sortierauflage, die auf diejenige folgt, die vom vorherigen Benutzer benutzt worden ist.

Das zuvor erwähnte Kopiergerät weist aber auch noch eine Betriebsart "Unterbrechung" auf, mit deren Hilfe ein Benutzer ein zweites Original dadurch Kopieren kann, daß das Kopieren der ersten Originalvorlage unterbrochen wird. Wird aber die Betriebsart "Unterbrechung" dann gewählt, wenn sich das System in der Betriebsart "Sortieren" befindet, dann ist als Folge davon der Zustand gegeben, daß die Sortierkammern oder Sortierauf 1agen sich dann nicht mehr in der richtigen Zuordnung befinden, wenn das Kopieren der ersten Originalvor!age wieder aufgenommen wird.

Die Erfindung stellt sich somit die nachstehend genannten Aufgaben:-

Ein Dokumentenreproduktionsgerät (Kopiergerät) mit nachgeschaltetem Sortiersystem zu schaffen, dessen Sortierkammern oder Sortierauf 1 agenin Ausrichtung auf die Ausgabeöffnung des Kopiergerätes bewegt werden können, und dies mit der Zielsetzung, daß die Nachteile einer solchen Maschine vermieden werden und daß die Kopien in richtiger Reihenfolge sortiert und zusammengetragen werden können.

Diese Zielsetzung so zu erreichen, daß das Gerät

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in der Konstruktion einfach ist, im Betrieb höchst zuverlässig und kostengünstig.

Die Erfindung löst die ihr gestellten Aufgaben dadurchj daß sie ein Sortiersystem mit mehreren Sortierkammern oder Sortierauflagen vorsieht, die zum Sortieren und Zusammentragen der Kopien in Vertikalrichtung verfahren und dadurch dann auf das Ausgabesystem des Kopiergerätes ausgerichtet werden, wenn von der gleichen Originalvorlage mehrere Kopien erstellt werden. Dabei ist Vorsorge getroffen, daß in der Betriebsart "Kein Sortieren" nur eine ganzu bestimmte Sortierkammer oder Sortierauflage auf die Ausgabeöffnung des Kopiergerätes ausgerichtet wird, wohingegen in der Betriebsart "Sortieren" der Sortierzustand dann auf die Betriebsart "Kein Sortieren" zurückgeführt wird, wenn nach dem Erstellen der Kopien das Kopiergerät während einer vorgegebenen Zeit nicht in Betrieb genommen worden ist.

Wird für ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung, das Dokumentenreproduktionsgerät (Kopiergerät) in der Betriebsart "Mehrfachkopien" betrieben, wobei vom gleichen Original mehrere Kopien hergestellt werden, dann kann ein Maschinenbediener, wenn er eine zweite Originalvor 1 age kopieren will, die Betriebsart "Unterbrechung" wählen, wobei das Kopiergerät nur dann das Kopieren der ersten Originalvor 1 age unterbrechen wird, wenn es sich im Betriebszustand "Kein Sortieren" befindet. Die Abmessungen des Gerätes können deswegen verringert werden, weil die zum Aufnehmen

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der Kopien bestimmten Sortierkammern oder Sortierauflagen zum Ausrichten auf die Ausgabeöffnung der Kopiervorrichtung in Vertikal richtung verfahren werden können. Was die Betriebsart "Kein Sortieren" betrifft, so wird es im Hinblick auf die Sortierreihenfolge deswegen keine Verwirrung mehr geben, weil die dafür zuständige Sortierkammer oder Sortierauflage dann auf die Ausgabeöffnung des Kopiergerätes ausgerichtet ist. Darüber hinaus wird auch die gleichzeitige Verwendung der Betriebsarten "Unterbrechung" und "Sortieren" verhindert, deswegen wird auch in diesem Zusammenhange keine Verwirrung entstehen.

Gegenstand der Erfindung ist somit ein für die Verwendung mit einem Dokumentenreproduktionsgerät (Kopiergerät) bestimmtes Sortiersystem, das von der Konstruktion her derart ausgeführt ist, daß im Hinblick auf die Ausgabeöffnung des Kopiergerätes eine jede der zum Aufnehmen der von dem Kopiergerät zugeführten Kopien bestimmten Sortierkammern oder Sortierauflagen nacheinander nach oben oder nach unten verfahren werden kann. In der Betriebsart "Kein Sortieren" ist nur eine ganz bestimmte Sortierkammer oder Sortierauf 1 age auf die Ausgabeöffnung des Kopiergerätes ausgerichtet. Wird in der Betriebsart "Sortieren" das Dokumentenreproduktionsgerät (Kopiergerät) während einer vorgegebenen Zeitdauer nicht in Betrieb genommen, dann wird das System auf den Betriebszustand "Kein Sortieren" zurückgeschaltet.

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Die Erfindung soll nachstehend nun anhand des in Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles (der in Zeichnung dargestellten AusfÜhrungsbeispiele) näher erläutert werden. Die Zeichnung zeigt in:-

Fig. 1 Kopiergerät mit Sortiersystem der Erfindung in perspektivischer Darstellung.

Fig. 2 Einen Schnitt durch das Kopiergerät und durch das Sortiersystem nach Fig. 1. Dieser Schnitt gelegt in die Linie 2-2 von Fig. 1.

Fig. 3 Das Sortiersystem - Abdeckungen zwecks Wiedergabe von Details abgenommen - in perspektivischer Darstellung. Sortiersystem nach Fig. 1.

Fig. 4 Die im Sortiersystem nach Fig. 3 verwendete Sortierkammer oder Sortier auf 1 age . d.h. eine dieser beweglichen Sortierkamrnern oder Sortierauflagen, in perspektivischer Darstellung.

Fig. 5 Eine Frontansicht der Transportmechanik,, welche die beweglichen Sortierkammern oder Sortierauflagen des mit Fig. 3 dargestellten Sortiersystemes in Vertikairichtung zu verfahren hat.

Fig. 6 Das zu dem mit Fig. 1 wiedergebene Kopiergerät gehörende Bedienungsfeld.

Fig. 7 Ein schematisches Blockschaltbild der Steuerungs-und Regelungssysteme» welche dem Kopiergerät nach Fig. 1 zugeordnet sind.

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Fig. 8 Einen noch detaillierteren Blockschaltplan, in welchem alle Teile und Steuerungselemente von Fig. 6 und Fig. 7 zusammengefaßt sind.

Fig. 9 Fließdiagramme, mit denen die Funktion und Arbeitsweise des mit Fig. 1 wiedergegebenen Kopiergerätes veranschaulicht wird.

Wenn in der nachstehend gegebenen Beschreibung auch auf ein Kopiergerät Bezug genommen wird, so sollte es doch auch klar sein, daß diese Erfindung bei Dokumentenreproduktionsgeräten jeder Art, (beispielsweise bei Faksimilegeräten) Anwendung finden kann.

Das mit Fig. 1 und Fig. 2 wiedergegebene Kopiergerät besteht aus dem eigentlichen und für die Erstellung der Kopien bestimmten Hauptgehäuse 200 und aus einem Sortiersystem 300 für das Sortieren und Aufnehmen der fertigen Kopien. Zum Hauptgehäuse 200 gehören:- ein Bedienungsfeld oder Eingabefeld 101 für das Eingeben oder Vorgeben der jeweils zutreffenden Befehle; eine Vor!agenhalterung 102 für das Aufnehmen und Halten der zu kopierenden Originalvorlage; eine Vorlagenabdeckung 103 zum flachen Andrücken der zu kopierenden Originalvorlage; schließlich auch noch die Kopierpapierkassetten 105 und 106, von denen aus jeweils ein Blatt Kopierpapier der Kopiergerätmechanik zugeführt wird. Das Sortiersystem 300 ist direkt an der Ausgabeöffnung des Hauptgehäuses 200 angebracht und dieser direkt nachgeschaltet. Bei dem Sortiersystem 300 sind mehrere Sortierkammern oder Sortierauflagen 301 und 302 derart parallel angeordnet, daß sie die vom Haupt-

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gehäuse 200 aus herausgeführten Kopien aufnehmen können. Was die Sortierkammern oder Sortierauflagen betrifft, so gibt es eine für die Betriebsart "Kein Sortieren" bestimmte Kammer oder Auflage 302, die dann alle Kopien aufzunehmen hat, wenn die Betriebsart "Kein Sortieren" eingeschaltet ist. Die eigentlichen Sortierkammern oder Sortierauflagen 301, die jeweils separat oberhalb der Kammer oder Auflage 302 angeordnet sind, nehmen die herausgeführten Kopien dann auf, wenn das Kopiergerät in der Betriebsart "Sortieren" arbeitet. Die in der Betriebsart "Kein Sortieren" verwendete Kammer 302 ist eine stationär angeordnete Kammer oder Auflage, während die eigentlichen Sortierkammern oder Sortierauflagen 301 - bei diesem Ausführungsbeispiel sind es zehn Kammern 301A bis 301J - nach oben gefahren und nach unten gefahren werden können. Die nichtsortierende Kammer oder Auflage 302 hat ein größeres Aufnahmevermögen als die eigentlichen sortierenden Kammern oder Auflagen 301.

Wie nun aus Fig, 2 zu erkennen ist, ist eine fotoelektrische oder fotosensitive Bildtrommel 204 ungefähr in der Mitte des Kopiergerätes 100 derart montiert, daß sie sich drehend bewegen kann. Ringsum die Bildtrommel 204 sind im Abstand angeordnet:- ein Entwicklersystem 202 zum Aufnehmen des Toners; ein Belichtungssystem 210 zum Ablichten der auf dem Vorlagenhalter 102 befindlichen Originalvor 1 age ein Linsensystem 211, welches das vom Original reflektierte Licht auf die fotoelektrische Bildtrommel

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zu bringen oder zu werfen hat; ein Aufladungssystem 203, welches die fotosensitive Bildtrommel 204 mit einer gleichförmigen elektrischen Ladung aufzuladen hat. Auf einer Seite des Kopiergerätes, (und zwar bei dieser Abbildung auf der rechten Seite), können die Kopierpapierkassetten 105 und 106 lösbar eingesetzt werden. Das von der Papierabzugsrolle 110 aus der unteren Kopierpapierkassette 106 abgezogene Blatt Kopierpapier P' wird von der Führungsplatte 112 derart geführt, daß es dabei mit der Oberfläche der fotosensitiven Bildtrommel 204 in Kontakt gebracht wird Der Kontakt zwischen der Bildtrommel 204 und dem Blatt Kopierpapier P¹ bewirkt, daß das auf der Bi Idtrotnmel oberfl äche vorhandene elektrostatische Staubbild von einem Übertragungssystem 206 auf das Papier übertragen wird. Das Blatt Papier P', bei dem es sich nunmehr um eine Kopie der Originalvor 1age handelt, wird nun zwischen den Fixierungsrollen 212 hindurchgeführt, wobei der auf das Papier übertragene Toner fixiert wird. Nach Klassifizierung wird die fertige Kopie dann im Sortierungssystem gespeichert oder gestapelt, das außerhalb des Kopiergerätes angeordnet ist. Der Kopierpapierkassette 105, in der Kopierpapier eines anderen Papierformates enthalten ist, d.h. das Kopierpapier P, ist diePapierabzugsrolle 111 zugeordnet.

Darüber hinaus sind ringsum die fotosensitive Bildtrommel 204 im Abstand auch noch weitere und zusätzliche Systeme angeordnet:- ein Papierabweisersystem 205, das eine Koronaentladung herbeiführt und da-

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durch die Kopien von der Bildtrommel löst; ein Entladungssystem 209, welches die elektrische Aufladung der Bildtrommel 204 wieder rückgängig macht; schließlich auch noch ein Reinigungssystem 208 zum Entfernen des restlichen Toners von der fotosensitiven Bildtrommel 204. Vorgesehen sind weiterhin auch die Transportrollen 213, die die fertigen Kopien zum Sortiersystem 300 hin transportieren. Vom Papierdetektor 214, der dem Ausgang des Kopiergerätes zugeordnet ist, wird das normale Herausführen der Kopien zum Sortiersystem 300 hin erfaßt und signalisiert. Dieser Päpierdetektor 214 erzeugt auch ein Fehlersignal dann, wenn im Verlaufe des vorgegebenen Zeitraumes keine Kopien herausgeführt werden..

Fig. 3 zeigt, daß zum Sortiersy.stem 300 ein Haltegestell 304 gehört, mit dem das Sortiersystem 300 im Bereich der Austrittsmechanik 215 am Hauptgehäuse 200 befestigt ist und gehalten wird. Zum Sortiersystem 300 gehören weiterhin auch nocht:- ein Halterahmen 305, der alle Sortierelemente auf dem Haltegestell 304 zu halten hat; ein drehzahlumschaltbarer Motor 307, eine Transportmechanik 308 und schließlich auch nocht die bereits erwähnten separaten Sortierkammern oder Sortierauflagen 301. Auf der Antriebswelle des drehzahl umschaltbaren Motors 307 sitzt ein Kettenrad 309. Auch auf der Welle 310, die zum Transportmechanismus 308 gehört, ist ein Kettenrad 311 aufgesetzt und die beiden Kettenräder 309 und 311 stehen über eine Antriebskette 312 miteinander in Verbindung. Vorhanden ist auch noch ein Kettenspannrad 313, das die Antriebskette 312 zu spannen hat.

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Fig. 4 zufolge gehört zum Sortiersystem 300 eine Sortierkammer oder Sortierauflage 301, die entweder aus Federstahl oder aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt sein kann. Zur Aufrechterhaltung des Abstandes zwischen zwei einander benachbarten Sortierkammern oder Sortierauflagen sind die hinteren Enden 314 U-förmig hochgebogen.(Die hinteren Enden der Sortierkammern oder Sortierauflagen 301 sind übereinander angeordnet und ihre Bewegung wird vom Rahmen 305 begrenzt). Im Mittelteil weist jede Sortierkammer/Sortierauflage 301 einen Ausschnitt auf, der das Herausnehmen der aufeinandergeschichteten Kopien erleichtert. An beiden Enden der Vorderseite 315, d.h. an den Stellen 316, einer jeden Sortierkammer/ Sortierauflage 301 sind Gührungsstifte 317 aus Kunststoff vorhanden.

Nachstehend soll nun anhand von Fig. 5 beschrieben werden, wie die Kammernhubmechanik 308 arbeitet und funktioniert. Zum Rahmen 305 gehören die eingesetzten Lager 318, welche jeweils die beiden Enden der Nockenwelle 310 aufzunehmen haben. Auf der drehbar gelagerten Nockenwelle 310 aufgesetzt ist ein beweglich angeordneter Ring 319, der von der Drehbewegung der Nockenwelle 310 nach oben bewegt oder nach unten bewegt wird. Der bewegliche Ring 319 ist an dem eine Ende einer Buchse 320 befestigt, welche sich entsprechend der Aufwärtsbewegung und der Abwärtsbewegung des vorerwähnten Ringes 319 entweder nach oben oder nach unten bewegt. Das andere Ende der Buchse 320 ist mit dem unteren Ende

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der Nockenwelle 310 verbunden. Ungefähr in der Mitte der Nockenwelle 310 ist auf diese Nockenwelle 310 ein Nockenelement 321 aufgesetzt, in die zur Herbeiführung einer Verbindung mit den Führungsstiften 317 der Sortierkammern/Sortierauflagen eine spiralförmige Nut 322 eingearbeitet ist. Darüber hinaus greifen die F'ührungsstifte 317 alle in den Längsschlitz 323 ein, der in die Buchse eingearbeitet ist, und bewegen sich in diesem Längsschlitz nach oben oder nach unten. Zwischen der Nockenwelle 310 und dem beweglichen Ring 319 angeordnet ist ein Federring 324 derart gleitend auf die Nockenwelle 310 aufgesetzt, daß von ihm der oberste Flihrungsstift nach unten gedrückt wird, wobei die dafür notwendige Kraft von der der Spiralfeder/Druckfeder 325 erzeugt und übertragen wird. Mit ihrem anderen Ende drückt die Feder 325 gegen den beweglichen Ring 319 und damit auch gegen die Buchse 320. Daraus resultiert wiederum» daß die Feder 325 mit ihrer Federkraft alle Führungsstifte 317 zum Nockenelement 321 hin drückt, was wiederum die Gewähr dafür ist, daß dann, wenn sich das Nockenelement 321 in eine Position dreht, in welcher ein Führungsstift 317 in die Spiralnut einlaufen kann, auch der Führungsstift folgt. Das wird dann der Fall sein, wenn sich der jeweils zutreffende Führungsstift 317 entweder oberhalb des Nockenelementes befindet oder unterhalb des Nockenelementes. Auf den oberen Teil der Nockenwelle 310 aufgesetzt ist eine Steuerungsscheibe (Zeitsteuerungsscheibe) 331 mit einer (nicht dargestellten ) Ei nkerbung. Vom Steuerungsdetektor 332

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- dieser ist oben auf den Rahmen 305 montiert wird die Drehbewegung der Steuerungsscheibe 331 dadurch erfaßt, daß deren Durchlaufen durch die Ausnehmung registriert wird.

An der Buchse 320 ist ein Hebel 33 angebracht und die Aufwärtsbewegung und Abwärtsbewegung dieses Hebels wird jeweils von einem Meßfühler "Nichtsortieren" 334 und von einem Meßfühler "Sortieren" 335 erfaßt, die beide auf dem Rahmen 305 montiert sind. (In Verbindung mit dem Hebel 333) hat der Meßfühler "Nichtsortieren (Nonsort-Home Detector?) "zu erfassen, ob einer der untersten Führungsstifte 317, der der untersten Sortierkammer/Sortierauflage 310J zugeordnet ist, sich in einer Position oberhalb der oberen Fläche des Nockenelementes 321 befindet. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich alle separaten Sortierkammern/Sortierauflagen 301A bis 301J über der Oberfläche des Nockenelementes 321. (Im Zusammenwirken mit dem Hebel 333) soll mit dem Meßfühler "Sortieren (Sort-Home Detector?) 335 erfaßt werden, ob sich einer der Führungsstifte 317 der untersten Sortierkammer/Sortierauflage 301J unterhalb des Nockenelementes 321 befindet und die Führungsstifte 317 der anderen jeweils separaten Sortierkammern/Sortierauflagen 301A bis 301J oberhalb des Nockenelementes 321. In diesem Falle wird die erste vom Kopiergerät herausgeführte Kopie in und auf die Sortierkammer/Sortierauflage 301J, d.h. die erste Sortierkammer/Sortierauflage geführt.

Wenn der Motor 307 arbeitet und sich in Vorwärts-

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richtung (Normalrichtung) dreht, wird die Drehbewegung auf das Kettenrad 311 übertragen, welches seinerseits wiederum die Nockenwelle 310 antreibt und in Umdrehung versetzt. Mit der Nockenwelle 310 in gleicher Drehrichtung dreht sich auch das Nockenelement 321, was wiederum zur Folge hat₉ daß der Führungsstift 317 der Sortierkammer/Sortier auf 1 age 301 in die Spiralnut 322 einläuft und nach unten transportiert wird. Eine Umdrehung des Nockenelementes 321 - (diese Drehbewegung der Nockenwelle 310 wird vom Steuerungsdektor 332 erfaßt) -bewirkt, daß der Flihrungsstift 317 der Sortierkammer/Sortierauflage 301 in eine Position unter der unteren Fläche des Nockenelementes 321 gebracht wird. Eine Sortierkammer/Sortierauflage (beispielsweise 301C in Fig.5) und der ihr zugehörige Führungsstift beispielsweise der Führungsstift 317C aus Fig. 5), der sich in Kontakt mit der oberen Fläche des Nockenelementes 321 befindet, wird von diesem Nockenelement 321 zur anderen Sortierkammer/Sortierauflage, (beispielsweise die 301D aus Fig. 5) und deren Führungsstift, (beispielsweise der 317D aus Fig. 5), der sich mit der unteren Fläche des Nockenelementes 321 in Kontakt befindet, im Abstand gehalten. Zur Aufnahme der nächsten von der Transportrolle 213 herausgeführten Kopie entsteht ein großer Abstand, (welcher der Höhe des Nockenelementes 321 entspricht). Die Die vom Kopiergerät herausgeführte Kopie wird somit in und auf dieSortierkammer/Sortierauf1 age, beispielsweise der 301D nach Fig. 5, geführt^deren Führungsstift 317sich in Kontakt mit der unteren Fläche des Nockenelementes 321 befindet.

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Eine jede Sortierkammer/Sortierauflage 301 wird von der Druckfeder 325 nach oben oder nach unten gedrückt. Das wiederum bedeutet, daß dann, wenn die Spiralnut 322 in eine Position gedreht wird, in der sie einen Führungsstift 317 aufnehmen kann, dieser Führungsstift 317 mit der Spiralnut 322 verbunden ist und bei einer weiteren Umdrehung des Nockenelementes entweder nach unten oder nach oben herausgefahren wird. Eine Transportmechanik 380, so wie diese mit Fig. 3 dargestellt ist, kann auf einer Seite oder auf beiden Seiten des Montagegestelles 304 angeordnet sein und dann die Führungsstife 317, die entweder auf einer Seite oder auf beiden Seiten der Sortierplattform 301 angeordnet sind, halten und dadurch eine jede Sortierkammer/Sortierauflage 301 in Vertikairichtung bewegen und verfahren.

Das Bedienungsfeld 101 des Kopiergerätes 100 ist in Fig. 6 in aller Ausführlichkeit dargestellt. Dieses Bedienungsfeld 101 weist auf:- eine Taste "Kopieren" 113, mit deren Betätigung der Befehl eingegeben wird, mit der Erstellung der gewählten Anzahl von Kopien zu beginnen; ein Tastenfeld 115, mit dem der jeweils zutreffende Maschinenbediener, die Anzahl der gewünschten Kopien, welche von einer Originalvor 1 age gemacht werden sollen, eintastet - wird eine Kopienzahl von größer als eins von jeder Originalvorlage gewünscht, dann arbeitet das Kopiergerät, d.h. das Hauptgehäuse 200, in der Betriebsart "Mehrfachkopienerstellung"; eine Taste "Löschen", mit der die über das Tastenfeld 115 ein-

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gegebene - und zwar als Vorwahl eingegebene - gewünschte Kopienanzahl wieder gelöscht und rückgängig gemacht werden kann; ein Kopienvorwahlanzeigesystem 116, in deren Anzeigefeld die über das Tastenfeld 115 eingetastete Anzahl der Kopien sichtbar gemacht wird; ein Anzeigesystem 117, von deren Anzeigefeld jeweils die Anzahl der von der Kopiermechanik 209 im Ansprechen auf die Befehle des Maschinenbedieners bereits fertiggestellten Kopien angezeigt wird. Das aber bedeutet, daß der Inhalt des Kopienvorwahlanzeigesystemes 116 sich erst dann ändert, wenn der gesamte Kopiervorgang für eine Originalvorlage abgeschlossen worden ist, wohingegen die Anzeige im Anzeigefeld für die erstellten Kopien» d.h. im Anzeigesystem 117, sich mit jeder fertiggestellten Kopien um die Größe eins erhäht. Mit der Taste "Unterbrechung"_t d.h. mit der Taste 118, wird die Betriebsart "Unterbrechung dann aktiviert, wenn sich die Maschine in der Betriebsart "Mehrfachkopienerstellung" befindet.Mit der Taste 119 "Sortieren" wird die Betriebsart "Sortieren" gewählt und eingeschaltet, wobei gleichzeitig die-Betriebsart "Kein Sortieren" abgeschaltet wird. Bei den Tasten 118 und 119 handelt es sich um Leuchttastschalter. Durch deren Betätigung, die mit einem Aufleuchten der jeweils zutreffenden Taste verbunden ist, wird entweder die Betriebsart "Unterbrechung" oder die Betriebsart "Sortieren" gewählt und eingeschaltet. Durch erneutes Drücken dieser Schalttaster werden die jeweils zutreffenden Betriebsarten wieder abgeschaltet und unwirksam

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Mit den Tasten 120 und 121, die als Leuchttasten ausgeführt sind, wird jeweils die Kopierpapierkassette, (die Kassette 105 oder die Kassette 106) gewählt, aus der ein Blatt Kopierpapier zugeführt werden soll. Das Betätigen der Taste 120 bewirkt, daß aus der Kassette 105 Papier im Papierformat von 10" χ 16" zugeführt, wohingegen das Drücken der Taste 121 zur Folge hat, daß aus der Kassette 106 Papier im Papierformat 13" χ 16" zugeführt wird.

Wie nun aus Fig. 7 zu erkennen ist, besteht das
Steuerungs-und Regelungssystem der Maschine, d.h. das Steuerungs-und Regelungssystem 400, aus der
eigentlichen Hauptsteuerung 401, die steuernd und regelnd auf das Hauptgehäuse 200 des Kopiergerätes einwirkt und auch auf das Sortiersystem 300. Zum
Steuerungs-und Regelungssystem 400 gehört weiterhin auch noch eine Sortierungssteuerung 404, von der das Arbeiten der Sortiervorrichtung gesteuert und geregelt wird. Die Hauptsteuerung 401 ist verbunden mit einem Eingabesystem, welches zur Speicherung der von einer jeder der Tasten (113, 114, 115, 117, 118, 120 oder 121) eingegebenen Befehle mit einer Vielzahl von Registern bestückt ist. Verbunden mit der Hauptsteuerung 401 ist ein Anzeigesystem, das einem Benutzer über zahlreiche Anzeigevorrichtungen die notwendigen Informationen anzuzeigen hat. Neben den Anzeigefeldern 116 und
117 ist dem Anzeigesystem 403 auch eine (nicht
dargestellte)Anzeigevorrichtung für die Fehleranzeige zugeordnet, beispielsweise für das Rückmelden

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von Papierstau in der Kopiermechanik 209, für das· Anzeigen von Tonermangel, von Papiermangel in den Kopierpapierkassetten 105 und 106 usw.).Zum Anzeigesystem 403 gehört eine Vorrichtung zum Ausleuchten der Tasten 118 bis 121, so daß dann, wenn die Betriebsart "Unterbrechung" aktiviert wird, die Lampe in der Taste 118 aufleuchtet, und dann, wenn die Taste 118 wieder in den Normalzustand zurückgebracht wird, die Lampe auch wieder verlischt.

Von der Hauptsteuerung 401 aus werden die drei verschiedenartigen Signale "SORT (SORTIEREN)", "COPY (KOPIE)" sowie "RST (RÜCKSTELLUNG)" auf die Sortiersteuerung 404 übertragen. Das Signal "SORT (SORTIEREN)" ist dann gegeben, wenn mit der Taste 119 die Betriebsart "Sortieren" eingeschaltet worden ist, wohingegen dieses Signal wieder rückgängig gemacht wird, wenn die Taste 119 freigegeben ist und die Betriebsart "Kein Sortieren" betriebswirksam geworden ist. Das Signal "COPY (KOPIE)" beeinhaltet zwei Arten von Signalen. Eine Übertragung des ersten Signales "COPY 1 (KOPIE 1)" erfolgt dann, wenn im Ausgangs sys tem 215 eine Kopie vom Papierdetektor 214 erfaßt wird, während das zweite Signal "COPY 2 (KOPIE ")" dann erzeugt und übertragen wird, wenn aus einer vorgewählten Anzahl von Kopien die letzte Kopie erstellt worden ist. Die Übertragung des Signales "RST (RÜCKSTELLUNG)" liegt dann vor, wenn das Kopiergerät 100 wieder in den Ausgangszustand zurückgeschaltet und betriebsbereit gemacht wird. Die Antriebsmechanik, welche aus dem drehzahium-

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schaltbaren Motor 307 und aus der Kammernhubmechanik 308 besteht, steht mit der Sortiersteuerung in Verbindung, von welcher wiederum die Funktion des Antriebssystemes gesteuert und geregelt wird. Die Meßfühler 332, 334 und 335 sind schaltungsmäßig derart auf die Sortiersteuerung 404 geführt, daß dieser Sortiersteuerung 404 von den vorerwähnten Meßfühlern die Signale auf geschaltet werden. Die Sortiersteuerung 404 erzeugt ein Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" und überträgt dieses Signal auf die Hauptsteurung 401. Das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" wird immer dann erzeugt und übertragen, wenn das Antriebssystem arbeitet und keine Kopien übernommen werden können. Andererseits steht kein Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEI TET)" mehr an. d.h. dieses Signal ist dann abgeschaltet, wenn vom Sortiersystem 300 Kopien übernommen werden können.

In Fig. 8 sind die mit Fig. 7 wiedergegebenen wesentlichen Teile des Steuerungs-und Regelungssystemes 400 noch ausführlicher dargestellt. Bei ■ dem Steuerkreis 405 handelt es sich um einen Mikrocomputer, elchem ein Eingans-Ausgangs-R-egler (I/0-Regler) 406 zugeordnet ist, der die Informationsabgabe und die Informationsübernahme zwischen dem Steuerkreis 405 und den an ihn angeschlossenen anderen Schaltungen steuert und regelt. Die Zentraleinheit CPU 407 verarbeitet arithmetische und logische Funktionen. Der Speicher RAM ist ein Schreib-Lese-Speicher mit direktem Zugriff,

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wohingegen der Speicher ROM 408 ein Festspeicher ist, Im Festspeicher (ROM-Speicher) 408 wird das Steuerungs-und Regelungsprogramm gespeichert, das im weiteren Verlaufe der Beschreibung noch erörtert wird. Von der Zentraleinheit (CPU) 407 werden die Steuerungs-und Regelungsfunktionen so ausgeführt, wie dies mit dem im Speicher ROM 408 gespeicherten Programm festgelegt ist und verlangt wird. Im Direktzugriff spei eher (RAM-Speicher) 409 werden die notwendigen Daten dann zeitweilig gespeichert, wenn die Zentraleinheit (CPU) 407 ihre Steuerungs-und Regelungsfunktionen durchführt. Mit dem Steuerkreis 405 verbunden sind eine Zeitschaltung 415 und eine Additions-/Subtraktions-Zählschaltung 416. Bei der Zeitschaltung 415 handelt es sich um eine möglicherweise re triggerbare Zeitschaltung, die den Zeitschaltungsvorgang auf einen vom Steuerkreis 405 her auf geschalteten Befehl startet und dann nach Ablauf einer Vorgabezeit ein Zeitablaufsignal als Ausgangssignal abgibt. Die addierende/Subtrahierende Zäh 1 sch altung 416 speichert die vom Maschinenbediener über das Tastenfeld 115 eingegebene Anzahl der vorgewählten Kopien und zieht dann jeweils eine im Ansprechen auf ein jedes Signal vom Papierdetektor 214 ab. Zur Haupjtsteuerung 401 gehören der Steuerkreis 405, die Zeitschaltung 415 und die addierende/subtrahierende Zählschaltung 416.

Auf den Steuerkeis 405 geführt sind eine Flip-Flop-Schaltung 410 und die drei Register 411, 413 und 414, (die die Befehle speichern, welche über die

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Tasten 114, 115, 118, 119 und 121 eingegeben werden). Die über das Tastenfeld 115 eingegebenen Instruktionen und Daten werden zwischenzeitlich im Register 411 gespeichert, das dann wieder gelöscht wird, wenn ihm über das ODER-(OR)-Gatter 412 das Löschsignal aufgeschaltet wird. Die Taste "COPY (KOPIEREN) 113 ist direkt auf den Steuerkreis 405 geführt. Der Sortiersteuerkreis 418 wird zum Steuern und Regeln des Antriebes der Antriebseinheit verwendet. Mit dem Steuerkreis 418 verbunden sind eine Antriebsschaltung 419 für den Antriebsmotor 307, eine Signalgeneratorschaltung für das Erzeugen des Signales "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" und eine Meßfühlerschaltung 421 für eine Umdrehung. Von der Antriebsschaltung 419 wird der drehzahl umschaltbare Motor 307 derart angesteuert - und dies im Ansprechen auf Befehle, welche vom Steuerkreis 418 her auf geschal tet werden, daß dieser Motor 307 entweder rechtsdrehend oder linksdrehend arbeitet. (Der Betriebszustand/Arbeitszustand des Motors 307 ist mit Motor 0N/EIN bezeichnet und der Abschaltzustand mit Motor OFF/AUS). Die Signalgeneratorschaltung 420 erzeugt und überträgt dann ein Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)", wenn der Motor 307 arbeitet, (und zwar in jede Drehrichtung) und schaltet das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)", dann wieder ab, wenn der Motor abgeschaltet ist und nicht arbeitet. Von der Detektorschaltung 421, die auf eine Umdrehung des Nockenelementes 321 anspricht, und zwar immer dann, wenn die Ausnehmung der Steuerscheibe 331 erfaßt wird. Das ist

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auch ein Hinweis dafür, daß eine Sortierkammer/Sortierauflage hochgefahren oder nach unten gefahren worden ist. Die Sortiersteuerung 404 besteht aus dem Sortiersteuerkreis 418, aus der Antriebsschaltung 419, aus der Signalgeneratorschaltung für das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" und für die Meßfühlerschaltung 421, die fiür das Erfassen einer Umdrehung des Nockenelementes bestimmt ist.

Nachstehend sollen nun Funktion und Arbeitsweise des Kopiergerätes anhand der mit Fig. 9 und 10 wiedergegebenen Fließdiagramme beschrieben werden:-

(1) Betriebsart "Kein Sortieren" aktiviert und Betriebsart "Sortieren" desaktiviert.

Zunächst einmal wird vom Maschinenbenutzer die Stromversorgung des Kopiergerätes dadurch eingeschaltet, daß der Maschinenbenutzer den zum Hauptgehäuse 200 gehörenden Netzschalter betätigt. Der Maschinenbenutzer legt sodann eine Oriqinalvor 1 age in den Vorlagenhalter 102 ein und gibt über das Tastenfeld 115 die Anzahl der zu erstellenden Kopien ein. Die Anzahl der zu erstellenden Kopien wird dann im Anzeigefeld 116 sichtbar. Der Maschinenbenutzer wählt durch Drücken der entsprechenden Kassettentaste das gewünschte Papierformat und drückt schließlich die Taste 113 (KOPIEREN). Zu diesem Zeitpunkt wird die Taste 119 "Sortieren" nicht betätigt, weil ja die Betriebsart "Kein Sortieren" verlangt ist.

Mit dem Drücken der Taste "Kopieren" beginnt der Kopiervorgang. Das Zurückschalten auf den Ausgangszustandgeschieht durch Stromaufschaltung. Wenn die

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Zentraleinheit (CPU) 407 Strom auf geschaltet erhält, dann hat dies zur Folge, daß das Signal "RST (Rückstellung)" erzeugt und als Ausgangssignal weitergegeben wird. Bei einer Zurückschaltung auf den .Ausgangszustand wird vom Anzeigefeld 116 "1" angezeigt, während im Anzeigefeld 117 die Anzeige "0" steht. Die Lampen in der Taste 118 "Unterbrechen" und in der Taste 119 "Sortieren" erlöschen, der Kassettenschalter 121 wird gewählt und betriebswirksam und der Zeitschalter 415 wird zurückgeschaltet. Darüber hinaus wird, (wie dies mit Fig. 10 dargestellt ist), das Sortiersystem 300 in den Zustand der Betriebsbereitschaft gebracht. Und dies wird von der Steuerung 404 gestartet, die entscheidet, ob oder nicht dann das Ausgangssignal des Non-Sort-Home-Detektors 334 ansteht, wenn von diesem das Vorhandensein des Hebels 33 erfaßt wird. Falls dem so ist, dann befindet sich das Sortiersystem in der Position "Kein Sortieren (Nonsort-home position) und falls dem nicht so ist, dann wird das Sortiersystem 300 in die Position "Kein Sortieren" gefahren. In dieser Position befindet sich die nichtsortierende Kopienkammer/Kopienauflage unter der unteren Fläche des Nockenelementes 321. In dieser Position berührt weiterhin der Führungsstift 317J der untersten Sortierkammer/Sortierauflage 301J die obere Fläche des Nockenelementes 321» wobei als Folge davon die aus dem Hauptgehäuse 200 herausgeführten Kopien der Kopienkammer/Kopienauflage 302 zugeführt und dort zusammengetragen werden.

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Sollte sich das Sortiersystem 300 nicht in der Position "Kein Sortieren" befinden, dann wird als Folge davon dem Sortierregister 413 von der Zentraleinheit (CPU) 407 aus ein Rückstel1signal auf geschaltet und der Betriebszustand "Sortieren" vermitttels einer Rückstellfunktion auf den Anfangszustand desaktiviert. Darüber hinaus wird von der Signalgeneratorschaltung 420 das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET) erzeugt und schließlich auf Befehl des Steuerkreises 418 hin als Ausgangssignal dem Steuerkreis 405 aufgeschaltet. Von der Antriebsschaltung 419 wird der Motor 307 derart angesteuert, daß er im Ansprechen auf Instruktionen des Sortiersteuerkreises 418 linksdrehend arbeitet. Zum Sortiersteuerkreis 418 gehört ein Register - (dieses ist nicht dargestellt) - in dem noch vor dem Abschalten des Motors 307 die jeweils gegebene Drehrichtung gespeichert wird. Das linksdrehende Arbeiten des Motors 307 bewirkt, daß sich auch das Nockenelement 321 nach links dreht, daß die Führungsstifte 317 der Sortierkammern/Sortierauflagen 301nacheinander in die Führungsnut
322 des Nockenelementes 321 einlaufen und sich dadurch nach oben bewegen. Das aber bedeutet, daß
alle Sortierkammern/Sortier auf 1agen 301 nach oben gefahren werden und daß dann der Führungsstift
317J der untersten Sortierkammer/Sortierauflage
301J die obere Fläche des Nockenelementes 321 berührt. Ist dieser Zustand erreicht worden, dann
wird auch durch ein Weiterdrehen des Nockenelementes kein weiteres Hochfahren der Kammern/Auflagen

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mehr erfolgen. Zu diesem Zeitpunkt wird, weil die Buchse 320 sich nach oben bewegt, weil die Sortierkammern/Sortierauf1agen 301 sich nach oben bewegen, der Hebel 333 vom Meßfühler "Position Nichtsortieren" erfaßt, was wiederum bedeutet, daß der Bewegungsablauf in die Position "Nichtsortieren" solange fortgesetzt wird, bis daß ein entsprechendes Signal vom Meßfühler 334 "Nichtsortieren" abgegeben worden ist. Ist der in die Position "Nichtsortierende" Bewegungsvorgang abgeschlossen, dann wird der Antriebsschaltung 419 von dem Sortiersteuerkreis 418 signalisiert, den Motor 307 abzuschalten woraufhin wiederumauch das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" abgeschaltet wird. Und damit befindet sich das Sortiersystem 300 im Zustand der Betriebsbereitschaft.

Wie nun aus dem Fließdiagramm nach Fig. 9 zu erkennen ist, wird jeder Befehl, der über eine jede der Tasten 115, 120 oder 121 eingegeben wird, in der Flip-Flop-Schaltung 410 oder im Register 411 gespeichert, woraufhin im nächsten Schritt dann die Instruktion in die Hauptsteuerung 401 übertragen und über den Eingangs/Ausgangs-(I/0)-Regler 406 in den Direktzugriff spei eher (RAM-Speicher) 409 eingegeben und dort gespeichert wird.

Der nächste Schritt besteht darin, daß in dem Steuerkreis 405 die Entscheidung fällt, ob die Betriebsart "Sortieren" aktiviert ist oder nicht, dazu werden die Daten abgerufen, die im Direktzugriffspeicher (RAM-Speicher) 409 gespeichert sind. Weil

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Weil in diesem Falle die Betriebsart "Kein Sortieren" gewählt worden ist, entspricht die Entscheidung ob in der Betriebsart "Sortieren" fortgefahren werden soll, dem "NEIN" im Fließdiagramm nach Fig.9.

Der nächste Schritt fordert eine Entscheidung darüber» ob der Zustand der Unterbrechung gegeben ist oder nicht. Auch in diesem Falle lautet die Entscheidung "NEIN". Nun wird eine Entscheidung darüber gefordert, ob der Zustand der Bereitschaft gegeben ist, und weil der Zustand der Bereitschaft gegeben ist, lautet die Entscheidung dann auch "JA".

Nun ist als nächstes der Zustand "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" gefragt. Weil, wie dies bereits dargelegt worden istvom Sortiersteuerkreis 418 kein Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" mehr ansteht, so lautet auch die Entscheidung "NEIN". Gefragt wird auch danach, ob die Taste "Kopieren" betätigt worden ist oder nicht. Ist sie betätigt worden, geht der Entscheidungsprozeß weiter nach H in Fig. 10. Der Entscheidungsprozeß wird nach A in Fig. 9 dann zurückgeführt, wenn der Zustand der Bereitsschaft nicht gegeben ist oder wenn das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" wirksam ist. Sollte die Taste "Kopieren" nicht betätigt worden sein, dann geht als Folge davon der Entscheidungsprozeß nach L in Fig. 11.

Am Eingang H aus Fig. 10 wird als erstes die Entscheidung darüber gefordert, ob sich das Sortiersystem 300 in der Position "Nichtsortieren" befindet. Weil in diesem Falle die Bereitschaft schon

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hergestellt worden ist, muß die Antwort "JA" lauten. Dann wird nach dem Signal "RST (RÜCKSTELLUNG)" gefragt und weil der Prozeß des Zurückstellens und der Prozeß der Bereitschaftsherbeiführung abgeschlossen worden sind, steht auch kein Signal "RST (RÜCKSTELLUNG)" an, was wiederum bedeutet, daß diese Frage mit "NEIN" beantwortet wird. Gestellt wird die Frage nach der Betriebsart "Sortieren" und deswegen mit "NEIN" beantwortet, weil die Betriebsart "Sortieren" ja nicht eingeschaltet und aktiviert worden ist, sondern die Betriebsart "Kein Sortieren". Der Entscheidungsprozeß kehrt zum Anschluß G in Fig. zurück. Die Betriebsart "Unterbrechung" wird überprüft. Sie ist nicht gewählt worden, so daß der Kopiervorgang beginnt. Während des Kopierens der Original vorlage wird der Steuerkreis 405 in eine Schleife geschaltet, die das Aufschalten von Signalen aus dem Papierdetektor 214 erwartet, welche ein Hinweis dafür darstellen, daß die Kopien herausgeführt werden. Ein solches vom Papierdetektor 214 aus zugeschaltetes Signal bewirkt, daß der Steuerkreis 405 als Ausgangssignal das Signal "COPY 1 (KOPIE 1)" auf die Sortiersteuerung 404 überträgt. Die Sortiersteuerung 404 spricht in diesem Falle jedoch nicht auf das Signal "COPY I (KOPIE 1)" an, denn die Betriebsart "Kein Sortieren ist ja aktiviert und eingeschaltet. Immer dann, wenn Kopien erstellt werden, erhält die Zählerschaltung 416 das Signal "COPY 1 (KOPIE 1)" aufgeschaltet, mit welchem vom Zählerinhalt immer die Größe "1" subtrahiert wird - und zwar für jede

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Kopie und von der über das Tastenfeld 115 eingege benen gesamten Kopienzahl vorwahl. Wenn der Inhalt der Zaleerschaltung den Wert "0" annimmt, so wird dies dem Steuerkreis 405 gemeldet. Der Inhalt der Zählerschaltung 416 wird im Anzeigefeld 117 konti nuierlich als die Anzahl der hergestellten Kopien wiedergegeben. Die vom Ausgabesystem 215 herausgeführten Kopien werden alle der nichtsortierenden Kopienkammer/Kopienauf 1 age 302 zugeführt und dort zusammengetragen. Die Frage nach der letzen Kopie wird dann beantwortet, wenn die letzte Kopie erstellt wird. Die Antwort lautet dann "JA" und der Entscheidungsprozeß geht weiter auf Anschluß L in Fig. 11. Vom Steuerkreis 405 wird die Zeitschaltung 415 im Ansprechen auf das "Oⁿ-Signal aus der Zählerschaltung 416 aktiviert. Dann wird die Schleife warten eingegeben und auf den Ablauf der Zeitschaltung gewartet. Wenn das Zeitablaufsignal von der Zeitschaltung 415 als Ausgangssignal herausgeführt wird, dann wird dadurch die Schleife zum Anschluß K zurückgeführt, was wiederum zur Folge hat, daß das Gerät alle Sortierkammern/Sortierauflagen in die Position "Nichtsortieren" bringt, woraufhin zum Anschluß F aus Fig. 9 zurückgekehrt und der Ausgangszustand hergestellt wird.

(2) Betriebsart "Sortieren" aktiviert und Betriebsart "Kein Sortieren" desaktiviert.

Was diesen Fall betrifft, so sind alle Schritte die der Entscheidung für die Betriebsart "Sortieren" in dem Fließdiagramm aus Fig. 9 vorangehen^

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jenen gleich, welche auch für den ersten Fall (1) angeführt worden sind. Wird nach der Betriebsart "Sortieren" gefragt und wird diese Betriebsart verlangt, dann geht der Entscheidungsprozeß weiter mit der Antwort "JA". Das hat wiederum zur Folge, daß das Signal "SORT (SORTIEREN)" als Ausgangssignal von der Hauptsteuerung 405 auf die Sortiersteuerung 418 übertragen wird. Die Frage nach der Betriebsart "Unterbrechung" wird mit "NEIN" beantwortet und der Entscheidungsprozeß springt über auf den Anschluß B in Fig. 10. Zu diesem Zeitpunkt ist die Entscheidung, ob sich das Sortiersystem 300 in der Position "SORTIEREN" befindet bereits gefallen und wird in der Sortiersteuerung 404 überprüft, und zwar dahingehend, ob ein Ausgangssignal von der Meßfühlerschaltung 335 "Position Sortieren" vorliegt, wobei die Meßfühlerschaltung 335 ihrerseits wiederum den Hebel 333 zu erfassen hat. Befindet sich das Sortiersystem 300 nicht in der Position "Sortieren", dann wird der Motor- 307 von der Antriebssteuerung 420 derart angesteuert, daß er 1inks-drehend arbeitet. Gleichzeitig wird von der Signal generatorschaltung 42o das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" erzeugt und abgegeben und der Hauptsteuerung 401 aufgeschaltet. Der Entscheidungsprozeß geht weiter über auf die Schleife, mit der die Position "Sortieren" beurteilt wird und in der ein Signal aus der Meßfühlerschaltung 335 "Position Sortieren" erwartet wird. In der Position "Sortieren" berührt der

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Führungsstift 317J der untersten Sortierkammer/Sortierauflage 301J die untere Fläche des Nockenelementes 301J₉ während der FUhrungsstift 3171 der nächsten und auf die unterste Kammer folgende Sortierkammer/Sortierauf1 age 3011 die obere Fläche des Nockenelementes 321 berührt, wobei die von dem Ausgabesystem 215 herausgeführte Kopie in die unterste der separaten Sortierkammern/Sortierauflagen 301 geführt wird, d.h. in die Sortierkammer/Sortierauflage 301J. Bestätigt der Meßfühler 335 die Position "Sortieren"₉ dann wirkt der Steuerkreis 418 derart auf die Antriebsschaltung 419 ein, daß diese den Motor 307 abschaltet und zum Stillstand bringt. Darüber hinaus wird auch das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" abgeschaltet und steht nicht mehr an der Hauptsteuerung 401 an. Ist der Vorgang beendet, kehrt der Entscheidungsprozeß zum Punkt J zurück. Das Drücken der Taste "Kopieren" bewirkt, daß von der Hauptsteuerung 401 das Signal "COPY 1 (KOPIE 1)" als Ausgangssignal abgegeben wird, daß der Steuerkreis 418 derart steuernd und regelnd auf die Antriebsschaltung 419 einwirkt, daß von dieser der Motor 307 eingeschaltet wird und dann rechtsdrehend arbeitet. Eingeschaltet wird das Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET" und dann der Hauptsteuerung 401 auf geschal tet.

Nun führt der Entscheidungsprozeß in eine Schleife, damit festgestellt werden kann, ob sich das Nockenelement 321 über eine Umdrehung gedreht hat. Hat das Nockenelement 321 ganz genau eine Umdrehung zu-

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rück ge legt, dann wird das Signal als Nachweis für diesen Tatbestand vom Meßfühler 332 als Ausgangssignal dieses Meßfühlers dem Steuerkreis 418 aufgeschaltet. Nach einer kompletten Umdrehung des Nockenelementes 321 wird die Antriebsschaltung 419 angewiesen, den Motor 307 abzuschalten und zum Stillstand zu bringen. Gleichzeitig wird auch kein Signal "BUSY (ANTRIEBSSYSTEM ARBEITET)" mehr erzeugt und der Hauptsteuerung 401 aufgeschaltet. Das ist der Zustand, in dem der Führungsstift 3171 der auf die unterste Kammer folgenden zweiten Sortierkammer/Sortierauflage 3011 die untere Fläche des Nockenelementes 321 berührt, wobei zwischen der zweiten Sortierkammer 3011 und der gegenüber der untersten Kammer dritten Sortierkammer/Sortierauflage 301H genügend Raum und Abstand vorhanden ist. Mit diesem Vorgang sind die Vorbereitungen zum Aufnehmen der zweiten Kopie in und auf der Sortierkammer/Sortierauf1 age 301I abgeschlossen. Die Hauptsteuerung 401 zählt nun nacheinander die Anzahl der erstellten Kopien. Nun wird die Entscheidung für die letzte Kopie aus der vorgewählten Anzahl der Kopien getroffen. Weil von der Hauptsteuerung 401 ein "O"-Signal als Ausgangssignal weitergegeben wird, erkennt die Sortiersteuerung 404, daß der Kopiervorgang für die Kopien des ersten Originales abgeschlossen ist. Ist die letzte Kopie nicht erstellt worden, läuft der Entscheidungsprozeß zum Punkt N zurück und die Kopien werden weiterhin in den Sor ti er kammern/ Sortierauflagen 301 gestapelt. Die Sortierkammern/

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Sortierauflagen werden bei einer (rechtsdrehenden) Umdrehung des Nockenelementes 321 jeweils um eine Stufe nach unten gefahren, wobei eine jede der vom Ausgabesystem 215 herausgeführten Kopien jeweils in und auf die Sortierkammer/Sortierauflage 301 geführt wird, deren Führungsstift 317 sich mit der unteren Fläche des Nockenelementes 321 in Kontakt befindet. Die Zeitschaltung 415 wird dann aktiviert, wenn die letzte Kopie aus der vorgewählten Anzahl der Kopien erstellt worden ist. Das Aufschalten des Zeitabl aufsignales der Zeitschaltung 415 auf den Steuerkreis 405 bewirkt, daß der Entscheidungsprozeß auf den Punkt K in Fig. 11 zurückgeführt wird und dann auf den Punkt F in Fig. 9, an welchem die Zurückschaltung auf den Ausgangszustand durchgeführt worden ist. Werden noch vor dem Abgeben des Zeitabl aufsignales in die Eingabesschaltung 402 irgendwelche Instruktionen betreffend die Herstellung von Kopien eingegeben, dann wird vom Steuerkreis 405 her das Arbeiten der Zeitschaltung 415 gestoppt. Die bereits beschriebene Folge der Vorgänge wiederholt sich dann, wenn der Maschinenbenutzer eine zweite Originalvorlage in die Vorlagenhalterung 102 einsetzt und den Kopiervorgang erneut startet. Werden für die erste Originalvor!age neun (9) Kopien, d.h. auch neun (9) Blatt Kopierpapier, vorgewählt, dann wäre die Sortierkammer/Sortierauflage 301B in eine Position zu bringen, in welcher sie auf die untere Fläche des Nockenelementes 321 ausgerichtet

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ist. Dadurch, daß der Motor 307 linksdrehend arbeitet, werden die von der zweiten Originalvor 1 age erstellten Kopien nacheinander in die Sortierkammern/ Sortierauflagen 301B bis 301J sortiert und darin zusammengetragen. In diesem Falle wird der Inhalt des Registers, in welchem die jweils gegebene Drehrichtung des Motors 307 gespeichert wird, überprüft, wobei eine Instruktion, die den Motor 307 linksdrehend arbeiten läßt vom Steuerkreis 418 auf die Antriebsschaltung 419 geführt wird.

(3) Wahl der Betriebsart . "Unterbrechung" während der Betriebsart "Kein Sortieren"-

Die Betriebsart "Unterbrechung" wird dadurch gewählt, daß die Taste 118 "Unterbrechung" betätigt wird. Die Steuerschaltung405 sorgt dafür, daß die Inhalte der addierenden/subtrahierenden Zählerschaltung 416 sofort im Direktzugriffspeicher (RAM-Speicher) 409 übertragen und dort gespeichert werden,und dafür, daß die Anzeige in den Anzeigefeldern 116 und 117 gelöscht werden, (d.h. daß das Anzeigefeld 116 den Wert "1" anzeigt und das Anzeigefeld 117 den Wert "0"). Das ist dann auch der Zeitpunkt, an dem die Lampe in der Taste "Unterbrechung" aufleuchtet, d.h. in der Taste 118. In der Betriebsart Unterbrechung auf der Basis der zusammen mit der Betätigung der Taste 118 "Unterbrechen" über das Tastenfeld 115 eingegebenen Daten, wird der Kopiervorgang im Ansprechen auf die Eingabe über das Tastenfeld 115 durchgeführt. Der Ablauf in diesem Teil entspricht jenem des Fleißdiagrammes der mit Punkt G in Fig. 9 beginnt, wobei die im Unterbrechungsprogramm erstell-

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ten Kopien der nichtsortierenden Kopienkammer/Kopienauflage 302 zugeführt und in dieser zusammengetragen werden. Sind die Kopien in der erforderlichen Anzahl hergestellt worden, dann werden vom Steuerkreis 4o5 die Daten im Direktzugriffspeicher (RAM-Speicher) 409 gespeicherten Daten in die Zählerschaltung 416 übertragen, dann wird zudem das Anzeigesystem 403 in den Zustand zurückversetzt, der vor der Unterbrechung bestanden hat, wobei gleichzeitig auch das Startsignal der Zeitschaltung 415 auf geschaltet wird. Wird von dem Benutzer die Maschine noch vor dem Ablaufen der Unterbrechung eingeschaltet, dann wird, weil das Eingabesystem 402 vor dem Zeitab!aufsignal der Zeitschaltung 415 nicht benutzt worden ist, der Zeitschalter 415 nicht erneut getriggert, was wiederum bedeutet, daß die Zurückstellung auf den Ausgangszustand im Ansprechen auf das Zeitablaufsignal erfolgt. Demgegenüber wird dann, wenn in das Eingabesystem 402 vor dem Zeitablaufsignal eine Instruktion eingegeben worden ist, der Kopiervorgang ab dem Zustand wieder aufgenommen, der vor der Unterbrechung bestanden hat.

(4) Wahl der Betriebsart "Unterbrechung" in der Betriebsart "Sortieren".

Wird die Taste 118 "Unterbrechen" dann betätigt, wenn sich das Gerät im Betriebszustand "Sortieren" befindet, dann wird das Unterbrechungsprogramm so verarbeitet, wie dies mit Fig. 9 dargestellt ist. Weil der Steuerkreis 405 das Regi-

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ster 414 löscht oder zurückstellt, erlischt auch die Lampe, die in die Taste 118 "Unterbrechen" eingebaut ist. Deswegen erkennt der Maschinenbenutzer dann auch, daß das Gerät nicht in der Betriebsart "Unterbrechung" arbeiten kann, weil es sich in der Betriebsart "Sortieren" befindet. Wenn der Benutzer, der das Gerät in der Betriebsart "Sortieren" benutzt hat, die Taste 113 "Kopieren" drückt, wird der Entscheidungsprozeß bis zum Punkt J in Fig. 10 weitergeführt. Das Kopiergerät 100 erstellt weiterhin Kopien in der Betriebsart "Sortieren" und dies solange, bis daß der Kopiervorgang in dieser Betriebsart abgeschlossen und beendet ist. Betätigt beispielsweise ein Maschinenbenutzer die zum Tastenfeld 115 gehörende Taste "8" und wählt damit 8 Kopien vor, dann wird die erste Kopie in die Sortierkammer/Sortierauflage 301J geführt, woraufhin dann die nächstfolgende Sortierkammer/Sortierauflage zur Aufnahme der nächsten Kopie abgesenkt wird. Dieser Sortiervorgang wiederholt sich bei jeder Kopie. Möchte dann, wenn die sechste Kopie in die sechste Sortierkammer/Sortierauflage 301E geführt worden ist, ein anderer Maschinenbenutzer eine Unterbrechung herbeiführen, dann betätigt er die Taste 118 "Unterbrechung", doch die Betriebsart "Unterbrechung" bleibt inhibiert. Wenn der Maschinenbenutzer, der das Gerät in der Betriebsart "Sortieren" betreibt, (d.h. der erste Maschinenbenutzer), die Taste 113 "Kopieren" drückt - und zwar vor dem vorgegebenen Zeitablauf, dann erstellt das Kopiergerät die siebente Kopie von jenem Original und führt diese in die Sortierkammer/

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Sortierauflage 301D. Der restliche Teil des Kopiervorganges wird dann in der Betriebsart "Sortieren" erfolgen. Wie aus Fig. 9 und aus Fig. 11 zu erkennen ist, wird nach der Betriebsart "Unterbrechen" das Register 414 gelöscht, wird die Zeitschaltung 415 vom Steuerkreis 405 gestartet. Wird während der vorgegebenen Zeit, die vom Zeitschalter gegeben wird, die Taste 113 "Kopieren" nicht gedrückt, dann hat dies zur Folge, daß der Entscheidungsprozeß zum Punkt K zurückkehrt und dann zum Punkt F, was wiederum bedeutet das die Zurückstellung auf den Ausgangszustand erfolgt ist.

Erläuterungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind anhand der beiliegenden Zeichnung beschrieben worden. Die Erfindung soll aber nicht auf die beschriebenen Beispiele beschränkt bleiben, weil zahlreiche Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne dabei vom Geist und Umfang der Erfindung abweichen zu müssen.

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Claims

PATENTANWÄLTE F.W. HEMMERiCH · GERD MÜLLER · D. GROSSE · F. POLLMEIER - 3 Q -16. März 1982 gr.ni 73 729 Tokyo Shibaura Denki Kabushiki Kaisha, 72 Horikawacho, Saiwai-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa-ken (Japan) Patentansprüche

1.^Kopiergerät mit einer Eingabeeinheit über die Befehle zur Herstellung einer bestimmten Anzahl von Kopien eingegeben werden kann, wobei im Ansprechen auf die eingegebenen Befehle ein mit der Eingabeeinheit verbundenes Kopiersystem Kopien herstellt, die über eine Ausgabeeinheit an eine Sortiereinheit, welche mehrere Sortierkammern aufweist, weitergeleitet werden, gekennzeichnet durch eine Verschiebevorrichtung (308), die eine Relativbewegung der Sortierkammern (301, 302) zur Ausgabeeinheit (215) ermöglicht,

und eine Zeitmeßvorrichtung (415), die ein Signal erzeugt, wenn das Kopiersystem für eine bestimmte Zeit keine Kopie erstellt hat, wobei das Signal der Zeitmeßvorrichtung (.415) bewirkt, daß die Verschiebevorrichtung (308) die Sortierkammern (301, 302) in eine Ausgangsposition ver-. fahren.

2. Kopiergerät nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Sortiereinheit (300) im Sortierbetrieb oder in Ruhestellung betrieben werden kann, daß an der Ausgabeeinheit (215) eine übernahmesortierkammer (302) angeordnet ist, die die Kopien speichert, wenn die Sortiereinheit (300) in Ruhestellung steht, und daß ein mit der Zeitmeßvorrichtung (415) und der Verschiebevorrichtung (308) verbundenes Steuer- bzw.

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Regelsystem (400, 407) vorgesehen ist, daß die Sortiereinheit (300) von dem Sortierbetrieb durch die Aktivierung der Verschiebevorrichtung'(308), in die Ruhestellung schaltet.

3. Kopiergerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitmeßvorrichtung (415) mit der Messung der vorgegebenen Zeitspanne beginnt, wenn das Kopiersystem die letzte Kopie der bestimmten Anzahl von Kopien erstellt, wobei die Zeitmeßvorrichtung (415) auf den Zustand der Eingabeeinheit (101) derart anspricht, daß die Zeitmeßvorrichtung (415) kein Signal erzeugt, wenn innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne eine weitere Eingabe über die Eingabeeinheit (101) erfolgt.

4. Kopiergerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitmeßvorrichtung (415) ein Signal erzeugt, wenn das Steuer- bzw. Regelsystem (400, 407) eine Umschaltung der Sortiereinheit (300) von dem Sortierbetrieb in die Ruhestellung herbeiführt.

5. Kopiergerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Eingabeeinheit (101) und dem Kopiersystem eine Unterbrecherschaltung (118) zugeordnet ist, die es ermöglicht, daß noch vor dem Erstellen der letzten Kopie von einer ersten Originalvorlage auf eine erste Eingabe hin, Kopien von einer zweiten Originalvorlage auf eine zweite Eingabe hinters teilt werden können, wobei die Unterbrecherschaltung (118) unwirksam bleibt, wenn die Sortiereinheit (300) im Sortierbetrieb arbeitet.

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6. Kopiergerät nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,-daß zu dem Steuer- bzw. Regelsystem (400, 407) eine Schaltung gehört, welche das Arbeiten der Unterbrecherschaltung (118) verhindert, wenn die Sortiereinheit (300) im Sortierbetrieb arbeitet.

7. Kopiergerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Steuer- bzw. Regelsystem (400, 407) eine Vorrichtung zugeordnet ist, die von dem Sortierbetrieb in die Ruhestellung bzw. von der Ruhestellung in den Sortierbetrieb umschaltet, wenn die Stromversorgung des Kopiergerätes (100) eingeschaltet wird.

8. Kopiergerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebevorrichtung (308) die Sortierkammern (301, 302) in die Ruhestellung transportieren, wenn das Steuer- bzw. Regelsystem (400, 407) die Sortiereinheit (300) von dem Sortierbetrieb in die Ruhestellung umschaltet.

9. Kopiergerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebevorrichtung (308) die Sortierkammern (301, 302) in den Sortierbetrieb fährt, wenn das Steuerbzw. Regelsystem (400, 407) die Sortiereinheit (300) von der Ruhestellung in den Sortierbetrieb umschaltet.

10. Kopiergerät nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß in der Ruhestellung eine stationäre Übernahmesortierkammer (302) die aus der Kopiervorrichtung herausgeführten Kopien aufzunehmen hat.

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