DE3201627A1 - Elastisch spreizbares scharnier fuer brillenfassungen mit einen in laengsrichtung des beweglchen buegels der brillenfassung elastischen gelenk - Google Patents

Description

Elastisch spreizbares Scharnier für Brillenfassungen mit einem in Längs-richtung des beweglichen Bügels der Brillenfassung elastischen Gelenk

Es sind zahlreiche Versuche unternommen worden, ein Brillenbügelscharnier zu schaffen, das ein elastisches Auseinanderspreizen der Brillenbügel erlaubt. Die bekannten Lösungen sind im allgemeinen raumaufwendig, kompliziert und teuer.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Brillenbügelscharnier der eingangs beschriebenen Art anzugeben, das extrem einfach zu verwirklichen ist, eine hohe Lebensdauer aufweist, leicht zu montieren und zu demontieren ist und dessen elastisches Federelement leicht ersetzt werden kann; außerdem soll das BriUenbügelscharnier gemäß der Erfindung kleinstmögliche Abmessungen besitzen, so daß es sich auch für schlanke Brillenfassungen aus Metall verwenden läßt, die sich insbesondere für als Sehhilfen dienende Brillen anbieten, aber auch für die Bügel von Kunststoffbri1len verwendbar ist, ohne daß ästhetische oder Raumprobleme auftreten.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das BriUenbügelscharnier gemäß der Erfindung mit den im Patentanspruch 1 genannten Merkmalen ausgestattet.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche, auf die hiermit zur Verkürzung der Beschreibung ausdrücklich verwiesen wird.

Im folgenden sei die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert:

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Bügel für eine Brillenfassung aus Metall,

Fig. 2 zeigt eine Fig. 1 entsprechende Außenansicht, wobei der Brillenbügel elastisch nach außen gespreizt ist,

Fig. 3 zeigt einen Schnitt entsprechend der Linie III-III von Fig. 1,

Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch einen Brillenbügel aus Kunststoff,.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform als Längsschnitt,

Fig. 6,7 und 8 zeigen einige Ansichten von Bauteilen des Scharniers gemäß Fig. 5,

Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Ausführungsform in einem Längsschnitt bzw. in einer Seitenansicht.

Das in Fig. 1 bis 3 dargestellte Äusführungsbeispiel beinhaltet folgende Teile: Eine Einfassung 1 zur Halterung der Brillengläser, ein mit dieser Einfassung fest verbundenes Scharnier-teil 3, einen als Schraube 5 ausgebildeten Scharnierzapfen, ein verschiebbares Scharnierteil 7, eine einen Gleitsitz 9A bildende Hülse 9, die in 10 mit einem Brillenbügel 12 verbunden ist, ein Anschlagelement 14, das innerhalb der Hülse 9 in einen Gewindebolzen 16 eingreift, sowie eine Feder 18, die zwischen einem scheibenartigen Endansatz 7A des Scharnierteiles 7 und dem Anschlagelement 14 wirkt. Die in das verschiebbare Scharnierteil 7 eingefügte Feder spannt die einzelnen Bestandteile des Brillenbügels 12 in die in Fig. 1 dargestellte Position vor. Der Brillenbügel 12 ist somit um den Scharnierzapfen 5 verschwenkbar. Wenn der Brillenbügel 12 in Richtung des Pfeiles fA bewegt wird, rotieren die Teile 9 und 12 um den mit P bezeichneten Lagerpunkt, wobei das Scharnierteil 7 gleitet und die Feder 18 komprimiert wird. Aus Fig. 1 ist erkennbar, daß die Teile 18, 7 und 14 vom Außenraum der Hülse 9 aus äußerst leicht zu montieren und zu demontieren sind,indem der Gewindebol-

zen 16 gedreht wird, wobei das Scharnierteil 7 in dem Sitz der Hülse 9 gleitet.

In Fig. 4 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der die Einfassung 21 für die Brillengläser und der Brillenbügel 32 aus Kunststoff bestehen. Der hier mit 29A bezeichnete Hülsengleitsitz ist unmittelbar in den Brillenbügel 32 ausgebildet.

Bei dem in Fig. 5 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem mit 43 bezeichneten an der Einfassung für die Brillengläser befestigten Scharnierteil in dem Scharnierzapfen 45 das in dem Hülsensitz 49A gleitbare Scharnierteil 47 angelenkt Der·Hülsensitz 49A ist im Endbereich des Brillenbügels 49 ausgebildet. Ein Anschlagelement 54 steht über einem Gewindebolzen 56 mit dem Brillenbügel 49 im Eingriff. Ein an dem Anschlagelement 54 angebrachter Zapfen 54A zentriert die Feder 58, die sich gegen den scheibenartigen Endansatz 47A des Scharnierteiles 47 abstützt.

Bei der in Fig. 9 und 10 dargestellten Varianten besitzt der aus Kunststoff bestehende Brillenbügel 69 eine als Stab ausgebildete Armierung 69A, die den scheibenartigen Endansatz 67A des beweglichen Scharnierte.i les 69 durchdringt und diesen bei seiner Gleitbewegung führt. Der Stab 69A zentriert außerdem die Feder 78, die zwischen dem Endansatz 47A und einem Anschlagelement 74 wirkt, das innerhalb des im Endbereich des Brillenbügels 69 gebildeten Sitzes 69B von einem Gewindebolzen 76 gefaßt ist. Dieser Sitz 69B ist durch eine Platte 80 abgedeckt.

Alle vorangehend beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen lassen die einfache Konstruktion, die leichte Montierbarkeit und Zerlegbarkeit und den geringen Raumdbedarf erkennen. Der geringe Raumbedarf hat zur Folge, daß ästhetische Gesichtspunkte, die beim Entwurf von Fassungen für insbesondere als Sehhilfen dienende Brillen eine ausschlaggebende Rolle spielen, nicht im geringsten beein-

trächtigt werden. Die Montage erfolgt mit Hilfe des Gewindebolzens, indem die Feder und das Anschlagelement in das bewegbare Gewindeteil eingesetzt und dieses in den Hülsengleit· sitz eingeführt wird, woraufhin der erwähnte Gewindebolzen angebracht wird.

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Claims (3)

1. Patentansprüche

   Elastisch spreizbares Scharnier für Brillenbügel, gekennzeichnet durch

   - einen an dem Brillenbügel gebildeten Hülsengleitsitz (9, 9A; 29A, 49, 49A; 69, 69A),

   - ein in diesem Hülsengleitsitz gleitbar angeordnetes und an dem Scharnierzapfen (5; 45; 65) angelenktes Bauteil (7; 47; 67),

   - ein in dem Hülsengleitsitz befindliches und dort mit einem Gewindebolzen (16; 56; 76) in Eingriff stehendes Anschlagelement (14; 54; 77)

   - sowie eine in dem Hülsengleitsitz angeordnete Feder (18; 58; 78), die zwischen dem Anschlagelement und einem scheibenartigen Endansatz (7A; 47A, 67A) des gleitbaren Bauteiles wirkt und die durch Auswärtsspreizen des Brillenbügels um einen außerhalb des Scharnierzapfens im Abstand von diesem liegenden Lagerpunkt (P) komprimierbar ist.
2. 2. Scharnier nach Anspruch 1, d a d u r c h gekennzeichnet, daß das gleitbare Bauteil (7; 47; 67) so ausgebildet ist, daß es beim Zusammenbau das Anschlagelement (14; 54; 77) und die Feder (18; 58; 78) aufzunehmen im Stande ist.
3. 3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsengleitsitz (9, 9A; 29A; 49, 49A; 69, 69A) eine Erweiterung besitzt, welche die Montage des gleitbaren Bauteiles (7; 47; 67) zur Längsverschiebung ermöglicht.