DE3242357A1

DE3242357A1 - Brillengestell-scharnier

Info

Publication number: DE3242357A1
Application number: DE19823242357
Authority: DE
Inventors: Michel 39400 Morbier Morel
Original assignee: PAGET ET MOREL
Current assignee: PAGET ET MOREL
Priority date: 1981-11-20
Filing date: 1982-11-16
Publication date: 1983-06-01
Also published as: FR2517080A1; JPS58130319A; JPH0257289B2; US4534628A; FR2517080B1; DE3242357C2

Description

Brillengestell-Scharnier

Vorliegende Erfindung betrifft ein BrillengesteIl-Scharnier, welches elast i sch ausgebildet ist, d.h. die Auf spreizung des Bügels über der normale Öffnungsstellung hinaus gestattet und elast i sch in diese Scellung zurückkehrt.

Eine Brille mit einem derartigen Scharnier ist einerseits auch dann angene)~trn zu tragen, ohne die Ohren zu verletzen, wenn das Gestell zu fest angezogen ist, und halt andererseits, wenn das Gestell zu locker angezogen ist, die Brille sicher, ohne daß die Gefahr eines Abrutschens der Drille besteht. Darüberhinaus lassen sich Brillen mit derartigen Scharnieren leichter aufsetzen.

Diese Scharniere haben jedoch anderersei ts Nachteile, insbesondere sind sie sperrig, was dem a«Lhetisehen Aussehen insbesondere von Brillen mit schmalen Bügeln abträgl ich ist. Diese Scharniere sind nämlich relativ dick und auf dem Bügel angebracht, reist ini_r Innern. Ein weiterer Nachteil liegt darin, daß ein derartiges Scharnier kompliziert aufgebaut ist, aus zahlreichen und empfindlichen Einzel te ilen besteht iwd teuer in der Uerstel lung ist.

Erfindungsgemaß wird ein Scharnier vorgeschlagen, welches zwar ebenfalls elast isch ist, jedoch den Bügel nicht merkl ich dicker macht und aus wenigen, einfachen Einzel te iI en besteht. Dieses Scharnier weist zwei Scharnier te ile auf; das eine Scharnier te iI ist an dem die Gläser tragenden Teil der Brillle und das andere Scharnierteil am Bügel angebracht. Der dem elastisehen Rückführen dienende Mechanismus ist konzentrisch zum Bügel angeordnet und weist eine Umhüllung auf, welche den Hügel von seinem freien Ende her umgibt.

Nachstehend, bedeutet "Beschlag-Scharnierte il" dasjenige Teil, welches auf dem die Gläser tragenden Te il he fest igt ist, wogegen "Bügel-Scharnierte il" dasjenige Teil bezeichnet, welches auf dem bügel befestigt ist.

Die Umhüllung schlägt mit ihre/t oberen Ende an den dem elasti-

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sehen Rückstellen dienenden Mittel an, welche im Innern einer AußenhülIe liegen, welche auf der Umhüllung gleiten kann. Diese Hülle ist derart ausgebildet, daß sie in normaler Öffnungsstellung gegen das Be sohl ag-Scharnier te il anschlägt und jenseits dieser S te I lung, durch Gleiten auf der Umhüllung, sich verschiebt, wobei hierdurch die der Rückstellung dienenden elastischen hUttel zusammengedrückt werden.

Das auf dem die Gläser tragenden Teil des Beschlages angebrachte Scharnierteil ist das weibliche Scharnierteil, wogegen das männliche Scharnierte il am Bügel angebrocht ist» Oder umgekehrt: das männliche Scharnierte i I ist an dem e'ie Gläser tragenden Beschlag angebracht, und das weihliche Scharnierteil ist vom Bügel getragen»

Die elastischen, der Rückstellung dienenden Mittel können aus einer Feder oder aus einen; elastomvren, natürlichen oder synthetischen Füllmaterial bestehen. Die Umhüllung kann ein- oder mehrteil ig se in.

Die Außenhülle, welche auf der Umhüllung gleitet, kann beliebige, zylindrische oder quadratische, Außenform haben. Die Außenform ist nur von ästhetischen Gesichtspunkten abhängig. Die AußenhülIe weist innen (vom Bügel aus gesehen) einen Spalt auf, um das Bügelscharnierteil durchtreten zu lassen; auch ist die Hülle abhängig von der Gestalt des Beschlag-Scharnierteils gestaltet»

Bei einer ersten Ausführungsform stützt sich die Umhüllung, direkt an den elastischen, der Rückstellung dienenden Mitteln ab. Diese Umhüllung muß in diesem Falle mit den Bügel fest verbunden sein, beispielsweise durch Kleben oder Schrauben.

Bei einer zweiten Ausführungsform stützt sich die Umhüllung an den elasiisehen, der RücksteI lung dienenden Mittel über ein zwischen beiden angeordnetes Zwischente il ab.

Bei einer Variante ist dieses Zwischente il zwischen den Rückholmitteln einerseits und der Unthüllung andererseits frei verschieb-

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bar und die Umhiil lung ist, wie vorstehend angegeben, mit dem Bügel fest verbunden.

Bei einer weiteren Variante ist das Zwischenteil ein Anhalteorgan, welches derart mit dem Bügel fest verbunden ist, daß es die Rückstellmittel anhält. Es gibt keine funktioneile Notwendigkeit mehr dafür, daß der Bügel und die Umhüllung mi te inander fest verbunden sind, obgleich dies natürl ich wünschenswert ist, um bei der Benutzung jedes Gleiten zu vermeiden; ein geringfügiges Ankleben genügt.

Ein derartiges Anhalteorgan besteht vorteilhaft aus mehreren Tei len, beispielsweise einer Scheibe, welche sich auf den Rückholmitteln abstützt und gleichzeitig ein Röhrchen berührt. In diesem Röhrchen befindet sich eine konische, gespaltene Klemme mit Schlitz, welche auf dem Bügel mittels einer auf ihm angebrachten Ringnut blockiert ist.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt, wobei das Geste Il-ScharnierieiI "weiblich" und das Bügel-Scharnier te il "männlich" ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch das montierte Scharnier, wobei der Bügel gerade (vor Anpassung der Krümmung an die Kopfform des Brillenträgers) gestaltet ist und sich in normaler öffnungssteI-lung befindet;

Fig. 2 einen Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 längs der Schnittlinie A-A¹, gesehen in Richtung der Pfeile;

Fig. 3 einen Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 längs der Schnitt linie B-B', gesehen in Richtung der Pfeile;

Fig. 4 eine seitliche Ansicht des Scharniers der Fig. 1 in .Richtung des Pfeiles C (d.h. von innen gesehen);

Fig. 5 einen Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 längs der Schnit tlinie D-D', gesehen in Richtung der Pfeile;

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Figo 6 eine Ansicht wie Fig. 1, mit gestrecktem Scharnier, wobei der Bügel über die normale öffnungsstellung hinaus aufgebogen ist;

Fig. 7 eine andere Art der Befestigung der Umhüllung auf dem Büge I;

Fig. 8 eine Ansicht wie Fig. 1, mit der Variante des Anhalteorgans, und

die Fig. ϋ und 10 Ansichten der im Anhalteorgan der Fig. 8 verwendeten konischen Klemme mit Schlitz.

In Fig. 1 erkennt man das weibliche Scharnierteil 1 (welches, wie Fig. 3 zeigt, zweiteilig ausgebildet ist) mit seiner der Befestigung an dem die Glüser trauenden Gestell dienenden Schraube 2, Das männliche Scharnierteil 3 ist am weiblichen Scharnierteil 1 mittels einer Befestigungsschraube 4 befestigt und setzt sich im Bügel 5 fort. Dieser Bügel S endet in einem Gewindebolzen 6 und weist, im Bereich der Befest igung am männlichen Scharnierteil 3„ einen verstärkten Bereich 7 auf.

Eine Umhüllung 8 bedeckt den Bügel 5. Diese im dargestellten Ausführungsbeispiel mehrte ilige Umhüllung weist einen verstärkten metallischen Bereich 9 und ein ebenfalls metallisches Ende auf, welches als Abdeckschraube 10 dient und mittels eines Innengewindes 11 auf den Gewindebolzen 6 des Bügels 5 aufgeschraubt wird.

Wie vorstehend gesagt wurde, kann die Umhüllung 8 einteilig ausgebildet, beispielsweise im Spritzgußverfahren hergestellt, und innen mit einem Gewinde versehen sein, um auf den Gewindebolzen des Bügels 5 geschraubt zu werden. Stattdessen kann man auch diese Unhüllung 8 auf den Bügel 5 aufkleben.

Der verstärkte Bereich 9 der Umhüllung 8 stößt an eine Feder 12, welche in einer AußenhülIe angeordnet ist. Diese Außenhülle 13 hat in einem unteren Abschnitt 14 einen größeren Innendurchmesser, um auf dem verstärkten Bereich 9 der Umhüllung 8 zu

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gleiten. Weiterhin weist die AußenhülIe 13 in einem oberen Abschnitt einen geringeren Innendurchmesser auf, um eine innere Schulter 15 zu bilden, an welcher sich die Feder 12 abstützt.

Fig. 2 ist ein Querschnit t längs der Linie A-A' und zeigt die AußenhülIe 13 sowie innen den Bügel im Bereich des männlichen Scharnierteils 3.

Fig. 3 ist ein Querschnit t weiter oben längs der Linie B-B' und zeigt das weibliche Scharnierteil 1, dessen beide Teile mittels der Defestigungsschraube 2 verbunden sind, sowie das männliche Scharnierteil 3. Die Befestigungsschraube 4 vereinigt sie und die AußenhülIe 13 befindet sich in der oberen Stellung.

Fig. 4 zeigt eine Ansicht der Scharniers der Fig 1 in Richtung des Pfeiles C. Man erkennt dan weibliche Scharnierteil 1, dessen beide Teile durch die Schraube 2 verbunden sind, sowie das männliche Scharnier te H 3. Auch ist die AußenhülIe 13 sichtbar, sowie die Schraube 4, welche die beiden Scharnierte He mi te inander verbindet.

Fig. 5 zeigt einen Querschnit t längs der Linie D-D' durch den Gegenstand der Fig. 1. Der Bügel 5 befindet sich im Innern der Umhüllung, von welcher hier ihr verstärkter met al Iischer Bereich 9 dargestellt ist. Außen erkennt man die Hülle im Bereich ihres Abschnit tes 14 mit großem Innendurchmesser, welcher urn die Umhüllung gleiten kann.

Der in Fig. 6 dargestell te Br H lenbügel ist über seine normale öffnungsteI lung hinaus aufgebogen. Durch eine Schwenkung um die durch die Schraube 4 dargestell te Achse hat die Außenhül Ie 13 sich über die Stellung hinaus bewegt, in der sie gegen das weibliche Scharnierte H 1 anschlägt, und wurde in Richtung des Pfeiles f verschoben. Hierbei fand eine Verschiebung dieser Außenhülle in ihrem Teil 14 über den verstärkten bereich 9 der Umhüllung statt. Die Schulter 15, als Abs tutzpunkt der Feder, wurde somit ebenfalls Richtung des Pfeiles f verschoben. Da die Umhüllung' (verstärkter Bereich 9) mit dam Bügel 5 fest verbunden ist, erfolgte keine Bewegung dieser Umhüllung, so daß die Feder 12, de-

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ren Aufnahmeraum verkleinert wurde, zusanvrmengedrückt wurde.

Man erhält so eine Rückführungskraft, welche bestrebt ist, die Außenhülle entgegen der Pfeilrichtung f zurückzuschieben und, durch Drehen um die Schraube 4, den Bügel in die normale Öffnungsstellung zurückzubewegen.

Es ist darauf hinzuweisen, daß bei dieser Ausführrungsform die Größe des der Feder 12 zur Verfüguni; stehenden Raumes direkt davon abhängt, wie weit die Schraube 10 auf den Gewindeholzen G des Bügels 5 aufgeschraubt wird. Aus diesem Grunde ist die Spannung der Feder 12 und somit die Größe der den Bügel in die normale' Öffnungstellung zurückführenden Kraft ebenfalls direkt proportional dew Ausmaße des Aufschraubens der Schraube 10. Diese Schraube 10 ist sonit ein Mittel, um die elastische Rückführungskraft einzusteIlen.

Das gleiche gilt für die in Fig. 7 dargestellte Ausführungsform, deren einteilige Umhüllung 8 eine eingegossene Mutter 10 auf weist, welche den Bügel 5 aufnimmt. Diese Mutter 10 weist an ihrer Oberfläche Rauhigkeiten auf, beispielsweise Längsrillen, damit sie sich nicht im Innern der Umhüllung dreht.

Fig. 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers; für gleiche Teile werden die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet. Ein Anhalteorgan 16 ist mit dem Bügel 5 fest verbunden. Diese Konstruktion ist besser als die eines frei bewegl ichen Organes, um ein plötzliches Auswerfen aller Teile zu vermeiden, wenn die Umhüllung 8, freiwillig oder unfreiwillig, vom Bügel 5 getrennt wird.

Das Anhalteorgan Iß besteht aus einer Scheibe 17, welche sich auf die Feder 12 stützt und ein Röhrchen 18 berührt» In diesem Röhrchen befindet sich eine konische Klemme 19 mit Schlitz. Diese Klemme ist auf dem Bügel 5 mittels einer im Bügel angebrachten Ringnut 20 blockiert.

Bei der Montage, beim Aufschieben der Umhüllung 8 auf den Bügel

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5, bevi/eyt sich das Organ 16 vorwärts und das Röhrchen 18 drückt die Klemme 19 zusammen. Erreicht die Klemme 19 den Dereich der Ringnut 20, so schli eßt sie sich und rastet in der Ringnut ein. Die Klemme 19 und somit das gesamte Organ IG kann sich nicht mehr rückwärts verschieben, sondern ist auf dem Bügel blockiert.

Die dargestellte Abdeckschraube 10 ist nicht unbedingt erforderlich. Hier ist eine Be fest igung unnötig, da die Reibungskräfte zvjischen den Umhüllung 8 und dem Bügel 5 genügen. In der Praxis wird man jedoch zumindest eine geringfüg ige Klebung vornehmen.

In Fig. 9 ist ein Längsschnit t der konischen Klemme 1!) mit Schlitz dargestellt, deren Konizitätswinkel vorteilhaft zwischen 1,5° und 5', vorzugsweise bei 3° liegt. Diese Klemme hat einen Vorsprung 21, welcher der Rin<fnut 20 des Bügels 5 ruht. Der Schlitz 22 gibt der Klemme 19 die erforderliche Elastizi tat, da mit sie e ingeschoben und auf ιίβι·ι Hügel 5 verschoben werden kann.

Fig. 10 zeigt eine Ansicht von unten (Ansicht der Fig. 9 von rechts nach links); man erkennt auch hier die Elemente der Fig. 9.

Bei einer in den Zeichnungen nicht dargestellten Ausführungsform sind das we ibliche Scharnierte iI und/oder das männliche Scharnierteil nicht zylindrisch ausgebildet, sondern weisen einen oder mehrere Nocken auf, welche aLs Zapfen dienen. Auf diese Weise muß die AußenhülIe zurückgehen, wann sie zwischen der Normalstellung und der zusamr.iengelegten Stellung durch die Mt ί te I st e I lung läuft. Auf diese Weise erhält man in der Feder eine Druckkraft, durch welche die Zwi schenstelung inn tab iI ist. In dem Bestreben, sich zu entspannen, drückt die Feder den Bügel entweder in die normale Öffnungsstellung oder in die zusammengelegte Stellung. Auf diese Weise erhält man ein Gestell mit automat i scher Einstellung der Bügel in geöffnete oder geschlossene Stellung.

Der wesentliche Vorteil des er findungsgemäßen Scharniers liegt in seinen einfachen Aufbau, der aus einer Mindestanzahl von Teilen besteht, welche alle genormt oder leicht zu bearbeiten sind. Darüberhinaus stört es das Aussehen der Brille nicht, da es nur

eine geringe Dicke hat und konzentrisch auf den Bügel angeordnet ist.

Schi iefil i ch ist auf das weitere Ausführungsbeispiel zu verweisen, bei welcher das Scharnierte il, welches an dem die Gläser tragendem Gestell angebracht ist, männlich ausgebildet ist, wohingegen das we ibl i ehe Scharnier te il das / en i'r,e ist, M'elches vom Bügel getragen ist.

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-ar

- Al,

ßezugszeichen

charnon femelle vis de fixation charnon male vis de fixation branche

extremite filete partie renforcee enveloppe

partie renforcee metallique

ecrou de recouvrement taraudage interieur ressort

fourreau externe part ie

epaulement interieur organe d'arret rondeI le

tube

pince conique fendue saignee

epaulement fente

1 weibliches Scharnier teil

2 lief es t i gungsschraube

3 männliches Scharnierteil

4 Befestigungsschraube

5 Bilge I

6 Gewindebolzen

7 verstärkter Bereich

8 Urnhü I lutifj

.9 verstärkter met al I i scher Bereich

10 Abdeckschraube

11 Innengewinde

12 Feder

13 AußenhülIe

14 Abschnitt

15 innere Schul ter

16 Anhalteorgan

17 Scheibe

18 Röhrchen

19 konische Klemme t.ri t Schlitz

20 Ringnut

21 Vorsprung

22 Schlitz

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Leerseite

Claims

Patentansprüche

1, jScharnier für ein DrH lengesteil, welches das Aufspreizen des T&ütgels (5) über die normale öffnungsstel lung sowie sein elastisches Uückkehren in diese normale Offnungsstellung gestattet, wobei das eine Scharnierteil (1) an dem die Gläser tragenden Teil des Brillengestells und das andere Scharnierteil (3) am Bügel (5) angeordnet ist und wobei der dem elastischen Rückführen dienende Mechanimus (8, 12, 13) konzentrisch zum Bügel (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser dem elastischen Rückführen dienende Mechanismus (8, 12, 13) eine Umhüllung (8) aufweist, "welche den Bügel (5) von seinem Ende her wxjibt, und daß die Umhüllung (8) mit ihrem Ende gegen die elastischen Rückhql'mitiel (12) anschlägt, die im Innern einer Außenhülle (13) angeordnet sind, welche auf der Umhüllung (8) gleiten' kann, wobei diese AußenhülIe (13) derart gestaltet ist, daß sie in normaler Öffnungsstellung gegen das Gestell-Scharnierteil (1) anschlägt und jenseits dieser Stellung, durch Gleiten auf der Umhüllung (8), sich verschiebt, wobei auf diese Weise die elastischen Rückholmittel (12) zusammengedrückt werden*

2« Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dasjenige Scharnierteil, welches auf dem die Gläser tragenden Teil des Brillengestells befestigt ist, d. h. , das Gestell-Scharnierteil (1), weiblich ausgebildet ist und daß das vom Bügel (5) getragene Scharnierteil, d.h., das Bügel-Scharnierteil (3), männlich ausgebildet ist.

3» Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen, dem Rückführen dienenden Mittel (12) aus einer Feder bestehen.

4o Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elast ischen, dem Rückführen dienenden Mitteln aus einem ela-

stomeren Füllmaterial bestehen.

5. Scharnier nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennze ichnet, daß die Umhüllung (8) mit ihrem Ende direkt gegen die elastischen, der Rückstellung dienenden Mittel (12) anschlägt.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch Schraubung die Umhüllung (8) mit dem Bügel (5) verbunden ist, wobei ein Innengewinde (11) der Umhüllung (8) auf den Gewindebolzen (6) des Bügels (5) aufschraubbar ist.

7. Scharnier nach einem der An Sprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (H) mit dem Bügel (5) dadurch verbunden ist, daß der Bügel in eine Mutter (1O) e ingeschraubt ist, welche in der Umhüllung (8) eingegossen ist.

8. Scfiarnier nach einer,, der An Sprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (H) aus mindestens zwei unabhängigen Teilen besteht, von denen der eine eine Abdeckschraube (10) ist, welche auf den Gewindebolzen (6) des Bügels (5) aufschraubbar ist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (8) mit ihrem Ende, mittels eines zwischen beide gesät ζ ten Anhalteorganes, gegen die elast i sehen, der Rückstellung dienenden Mittel (12) anstößt.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß das Organ (16) ein Anhalteorgan ist, welches derart mit dem Bügel (5) fest verbunden ist, daß es die Rückstellmittel (12) anhält.

11. Scharnier nach Anspruch U-, dadurch gekennze ichnet, daß das Anhalteorgan (16) mit dem Bügel (5) dadurch fest verbunden ist, daß es in einer Ringnut (20), die im Bügel angeordnet ist, einrastet.

12. Scharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennze ichnet, daß das Anhalteorgan (IC) eine Scheibe (17) aufweist, welche sich auf den elast i sehen, dem Rückführen dienenden Mittel abstützt und mit

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Il

einem Röhrchen (18) in Berührung steht, welches Uu Innern eine konische Klemme (19) mit Schlitz aufweist, welche das Anhalteorgan (16) auf dem Bügel (5) blockiert, indem sie in der l'ingnut (20) einrastet ,

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet , daß das eine oder das andere Scharnierteil als Zapfen ausgebildet ist, um die Außenhülle (13) zum Zurückgehen zu zwingen, wobei die Feder (12) beim 1 urchgang des Bügels (S) durch eine Zwischenstellung zwischen der offnung und dem Schließen zu sammengedrückt wird. ·

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