DE3639276A1

DE3639276A1 - Moebelscharnier mit schnellverschluss

Info

Publication number: DE3639276A1
Application number: DE19863639276
Authority: DE
Inventors: Alfred Grass
Original assignee: Alfred Grass GmbH
Current assignee: Alfred Grass GmbH
Priority date: 1986-11-17
Filing date: 1986-11-17
Publication date: 1988-05-26
Also published as: US4839940A

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein derartiges Möbelscharnier ist beispielsweise mit dem Gegenstand des DE-GM 86 16 146 oder der DE-28 06 958 A1 bekannt geworden.

Diese bekannten Scharniere erfordern jedoch einen relativ hohen Konstruktionsaufwand, denn weil der den Schnellverschluß bewirkende, federbelastete Drehschieber mittelbar oder unmittelbar am Scharnierarm selbst angeordnet ist, ist die Umrüstung herkömmlicher Scharniere ohne Schnellverschluß nicht möglich. Es müssen also neu konstruierte Scharniere mit dem Drehschieber am Scharnierarm verwendet werden.

Im übrigen ist bei den genannten Druckschriften nicht das Problem angesprochen, daß man eine Schnellmontage eines Türteils mit einem Möbelteil erreichen will.

Bei einem derartigen Türteil sind in der Regel zwei bis drei Scharniere parallel angeordnet, und man muß nun die Scharniere nacheinanderfolgend durch Betätigung des Schnellverschlußes mit den am Möbelteil fest montierten Platten verbinden, was mit den bisher bekannten Scharnieren nicht ohne weiteres möglich ist.

Hat man nämlich beispielsweise bereits schon zwei Scharniere durch Betätigung des Schnellverschlußes fest montiert, dann gelingt es nur schwer, auch das dritte Scharnier durch Betätigung des Schnellverschlußes zu schließen, denn es wirken derartige Verstellkräfte auf dieses Scharnier, bedingt durch das Gewicht der Tür, daß dieses Scharnier nur noch schwer zu betätigen ist.

Bisher war es also nur mit großem Aufwand möglich, bei mehreren parallel an einer Tür montierten Scharnieren eines dieser Scharniere durch Betätigung des Schnellverschlußes zu schließen, wenn die anderen Scharniere bereits schon geschlossen waren.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier mit Schnellverschluß der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß eine erleichterte Schnellmontage eines Scharniers möglich ist, auch für den Fall, daß bereits schon andere, parallel hierzu angeordnete Scharniere bereits befestigt sind.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die möbelseitige Montageplatte zweiteilig ausgebildet ist und aus einem am Möbelteil befestigten Montageplatten-Unterteil und aus einem mittelbar oder unmittelbar am Scharnierarm angeordneten Montageplatten-Oberteil besteht, daß der Schnellverschluß zwischen Oberteil und Unterteil angeordnet ist, und daß sich Oberteil und Unterteil über zwischen beiden Teilen angeordnete Formschlußverbindungen sowohl in Richtung der Längsachse des Scharniers als auch in senkrechter Richtung dazu selbsttätig zentrieren.

Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist also die Ausbildung der möbelseitig angebrachten Montageplatte aus zwei Teilen, wobei wichtig ist, daß der Schnellverschluß zwischen dem Oberteil und dem Unterteil dieser zweiteiligen Montageplatte angeordnet ist.

Dies bedeutet, daß man herkömmliche Scharniere (ohne Schnellverschluß) nun trotzdem zu einem Scharnier mit Schnellverschluß umrüsten kann, ohne daß man wesentliche Teile an diesem Scharnier verändert.

Nach der vorliegenden Erfindung muß nämlich nur statt einer herkömmlichen, einteiligen Montageplatte eine erfindungsgemäß zweiteilig ausgebildete Montageplatte verwendet werden, wobei am türfernen Ende der zweiteiligen Montageplatte der Drehschieber angeordnet ist.

Nach der Erfindung wird es also vermieden, den Drehschieber selbst am Scharnierarm anzuordnen, um eine aufwendige Umkonstruktion des Scharnierarms zu vermeiden.

Weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß zwischen dem Oberteil und dem Unterteil dieser zweiteiligen Montageplatte Formschlußverbindungen angeordnet sind, die sowohl eine Zentrierung der beiden Teile in Richtung der Längsachse des Scharniers als auch in senkrechter Richtung hierzu bei der Montage bewirken.

Hierbei gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten zur Ausbildung derartiger Formschlußverbindungen ; wichtig ist nur, die Formschlußverbindungen mit derartigen Zentrierungen auszubilden, daß bei der Montage des Scharniers das Oberteil der Montageplatte zielgerichtet gegen das Unterteil der Montageplatte geführt werden kann und daß dann beim Eingreifen der noch später zu beschreibenden Formschlußverbindungen eine selbsttätige Zentrierung dieser beiden Teile zueinander erfolgt.

Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, daß auch bei bereits schon fest montierten, z.B. oberen und unteren, Scharnieren es dennoch möglich ist, ein mittleres Scharnier noch aufzuschnappen, weil die ineinandergreifenden Lappen mit den zugeordneten Ausnehmungen so mit Keilflächen und Facetten versehen sind, daß das mittlere Scharnier entweder in Richtung der Tiefenverstellung ineinander verrastet werden kann, indem das Montageplatten-Oberteil auf das Montageplatten-Unterteil aufgesteckt und geführt wird. Ebenso ist es möglich, in Richtung einer Höhenverstellung ebenfalls dieses Aufschnappen zu erreichen.

Wichtig bei allen Montagevorgängen ist, daß die anderen bereits schon fest montierten Scharniere dennoch um wenige Zehntel mm nachgeben können und man durch entsprechende Kraftaufwendungen auf die Tür so viel Spiel gewinnt, daß man das mittlere, noch nicht eingerastete, Scharnier nun über die erfindungsgemäß vorgesehenen Keilflächen und Facetten zum Einrasten bringt.

Diese Kraft zur Verschiebung der bereits schon fertig montierten Scharniere wird aber nicht durch Kraftaufwendungen auf die Tür aufgebracht, sondern nur durch das noch nicht eingeschnappte Scharnier, weil diese Keilflächen und Facetten, die ineinandergreifen, zwischen Montageplatten-Oberteil und -Unterteil, so ausgerichtet sind, daß entsprechende Verstellkräfte auf die Tür ausgeübt werden und diese Verstellkräfte bringen die bereits schon fertig montierten Scharniere dazu, um einige wenige Zehntel mm nachzugeben, so daß dann für das noch nicht montierte Scharnier der notwendige Verstellweg oder Einrastweg gegeben ist und dieses Scharnier dann zum Einrasten gegeben werden kann.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellende Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfin dungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigen:

Fig. 1: Schnitt durch die Montageplatte eines Scharniers nach der Erfindung im geschlossenen Zustand;

Fig. 2: das gleiche Scharnier wie in Fig. 1 mit Darstellung der Öffnung mittels eines Werkzeuges in der ersten Bewegungsphase;

Fig. 3: gleiche Darstellung wie Fig. 2 mit Darstellung der Öffnung in der zweiten Bewegungsphase;

Fig. 4: Schnitt durch die zweiteilige Montageplatte, wobei das Oberteil vom Unterteil entfernt ist und in Richtung auf das Unterteil zugeführt wird;

Fig. 5: Längsschnitt durch das Unterteil gemäss der Linie A-A in Fig. 7;

Fig. 6: Draufsicht auf das Unterteil nach Fig. 5;

Fig. 7: Schnitt gemäss der Linie B-B in Fig. 6;

Fig. 8: Schnitt gemäss der Linie E-E in Fig. 5;

Fig. 9: Detail V nach Fig. 5;

Fig. 10: Ansicht Z nach Fig. 9;

Fig. 11: Schnitt gemäß der Linie D-D in Fig. 9;

Fig. 12: Schnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 14 durch das Oberteil;

Fig. 13: Seitenansicht des Oberteils;

Fig. 14: Draufsicht auf das Oberteil;

Fig. 15: Schnitt durch den Drehschieber gemäß der Linie A-A in Fig. 17;

Fig. 16 Ansicht Z auf dem Drehschieber gemäß Fig. 17;

Fig. 17: Draufsicht auf den Drehschieber;

Fig. 18: Detailschnitt durch die türnahe Formschlußverbindung zwischen Oberteil und Unterteil;

Fig. 19: Schnitt gemäss der Linie IXX-IXX in Fig. 18;

Fig. 20-27: gleicher Schnitt wie Fig. 18 durch die türnahe Formschlußverbindung zwischen Oberteil und Unterteil in verschiedenen Bewegungsphasen bei dem Montagefall, wenn das Oberteil vom türnahen Ende in Richtung zum türfernen Ende auf das Unterteil aufgesetzt wird;,

Fig. 28-31: gleiche Darstellung wie Fig. 20 bis Fig. 27 für den Montagefall, wenn das Oberteil annähernd senkrecht auf das Unterteil aufgesetzt wird.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemässes Scharnier mit der noch zu beschreibenden Verschlußverbindung, wobei an einem Türteil 1 ein Scharnierarm 2 in ansich bekannter Weise ansetzt, und an einem Möbelteil 3 ein Montageplatten-Unterteil 4 mit Hilfe von Befestigungsschrauben 5 befestigt ist, wobei dem Montageplatten-Unterteil ein Montageplatten-Oberteil 6 zugeordnet ist, welches mit nicht näher dargestellten Stell- und Zwischenplatten mit dem Scharnierarm 2 in ansich bekannter Weise verbunden wird.

Die Verbindung dieser Teile ist beispielsweise aus den deutschen Patentanmeldungen P 36 24 237.3 und 36 07 406.3 des gleichen Anmelders zu entnehmen.

Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist, daß eine besondere Zuordnung zwischen dem Montageplatten-Unterteil 4 und dem Montageplatten-Oberteil 6 in der nachstehend beschriebenen Weise vorgenommen wird.

Am türfernen Ende des Montageplatten-Unterteils 4 ist ein federbelasteter Drehschieber 7 in der Achse 8 schwenkbar gelagert, wobei sich die Feder 9 an einem Lappen 10 des Montageplatten-Unterteils 4 abstützt.

Dadurch wird der Drehschieber 7 stets in Schließstellung der Verbindung zwischen Montageplatten-Unterteil 4 und Montageplatten-Oberteil 6 vorgespannt.

Die Fig. 2 und 3 zeigen dasselbe Scharnier nach Fig. 1, wobei ersichtlich ist, daß mit Hilfe eines Werkzeuges 11, welches in Pfeilrichtung 12 in dem Zwischenraum 13 zwischen dem türfernen Ende des Scharnierbandarmes 2 und dem Montageplatten-Unterteil eingeführt wird, eine Auslösung der Verschlußverbindung möglich ist, indem das Werkzeug 11 auf die Vorderseite des Drehschiebers 7 drückt und entgegen der Kraft der Feder 9 in Pfeilrichtung 14 verschwenkt wird. Auf diese Weise ist es möglich, die Verschlußverbindung zwischen dem Montageplatten-Unterteil 4 und dem Oberteil 6 aufzuheben, ohne daß eine Schraube gelöst werden muß und wobei trotzdem Sicherheit gegeben ist, daß diese Verschlußverbindung nur mit einem Werkzeug vorgenommen werden kann, d.h. es wird hierdurch ein unbeabsichtigtes Auslösen der Verschlußverbindung auf jeden Fall vermieden.

Die Fig. 4 zeigt nun das Einführen des Montageplatten-Oberteils 6 auf das Montageplatten-Unterteil 4, wobei ersichtlich ist, daß zunächst das türnahe Ende des Montageplatten-Oberteils 6 mit einem von der Unterseite abragenden Lappen 17 unter einen von der Oberseite des Unterteils 4 nach oben abragenden Lappen 18 geschoben wird und wobei gleichzeitig ein am türfernen Ende angeordneter Lappen 19 in eine zugeordnete Öffnung 20 am Unterteil 4 eingeführt wird.

Der Lappen 19 am Oberteil 6 weist einen von seiner Ebene nach vorne abragenden Lappen 19 a auf, der zur Verriegelung mit zugeordneten Keilflächen am Drehschieber 7 vorgesehen ist. Es sind hierbei zwei seitliche Lappen 19 a vorhanden, die einen mittleren Lappen 19 zwischen sich definieren, wie es anhand der späteren Darstellungen noch näher erläutert wird.

Wichtig ist bei der Darstellung in Fig. 4 auch die Tatsache, daß die Reihenfolge des Aufschnappens des Oberteils 6 auf das Unterteil 4 nicht zwingend in der Reihenfolge ist, daß das türnahe Ende des Oberteils 6 zunächst in Pfeilrichtung 15 auf das Unterteil 4 aufgesteckt wird, wonach erst dann das türferne Ende des Oberteils 6 in Pfeilrichtung 16 auf das Unterteil aufgesteckt wird.

Wenn nämlich bereits schon bei einer Tür beispielsweise zwei Scharniere fest montiert sind und es soll das dritte Scharnier aufgeschnappt werden, dann ist diese Reihenfolge des Aufsteckens zunächst in Pfeilrichtung 15 und dann nachfolgend in Pfeilrichtung 16 nicht möglich.

Das Montageplatten-Oberteil 6 muß in diesem Fall annähernd parallel mit seiner Oberfläche zur Oberfläche des Unterteils 4 aufgesteckt werden, d.h. das türferne Ende und das türnahe Ende werden annähernd parallel zueinander aufgesteckt oder es ist sogar dann vorgesehen, daß das türferne Ende in Pfeilrichtung 16 zuerst aufgesteckt wird, wonach dann das türnahe Ende in Pfeilrichtung 15 aufgesteckt werden kann.

Anhand der späteren Zeichnungen wird erläutert, daß dieser Montagefall ebenso von den erfindungsgemäßen Führungsflächen zwischen den einander zugeordneten Lappen 17, 19 bzw. dem Lappen 19 und der Öffnung 20 gelöst wird. Diese Aufgabe kann mit keinem anderen bekannten Scharnier gelöst werden.

In Fig. 5 ist der Schnitt durch das Montageplatten-Unterteil 4 gezeigt, und zwar entsprechend dem Schnitt A-A in Fig. 7. Hierbei gelten folgende Erläuterungen:

Das Montageplatten-Unterteil 4 besteht aus einem länglichen, etwa T-förmigen Blechteil, welches zwei von der Mittenlängsebene abragende Schenkel 21 aufweist, in denen entsprechende Bohrungen 22 für das Einbringen der Befestigungsschrauben 5 vorgesehen sind.

In der Mittenlängsachse sind zwei hintereinanderliegende und im Abstand voneinander angeordnete Bohrungen 22 ebenfalls für das Einbringen von Befestigungsschrauben 5 vorgesehen.

Die hier dargestellte T-förmige Formgebung gemäß Fig. 7 des Montageplatten-Unterteils ist nicht zwingend; es ist in einer ersten Ausführungsform möglich, daß die Schenkel 21 vollständig entfallen, wodurch dann nur noch ein längliches Blechstück mit den beiden hintereinanderliegenden Bohrungen 22 vorgesehen ist.

Ebenso ist es in einer anderen Ausführungsform vorgesehen, die in der Mittenlängsachse hintereinanderliegenden Bohrungen 22 zu entfernen und nur noch ein T-förmiges Stück mit den beiden Bohrungen 22 in den einander gegenüberliegenden Schenkeln 21 vorzusehen.

Im Bereich der Mittenlängsachse ist der Lappen 18 aus der Ebene des Unterteils 4 herausgebogen und mit einer Sicke 23 verstärkt, um diesen Lappen 18 biegesteif zu gestalten.

Der Lappen 18 definiert in Richtung zum türnahen Ende eine Öffnung 24 in der Ebene des Unterteils 4.

In Richtung zum türfernen Ende des Unterteils 4 ist im Bereich der Mittenlängsachse eine U-förmige Erhöhung 25 angeordnet, die als Führungsfläche für eine zugeordnete, gegenüberliegende Erhöhung im Montageplatten-Oberteil 6 dient. Die beiden Teile 4, 6 liegen mit diesen Führungsflächen satt aufeinander, so daß über diese Führungsflächen eine Kraftübertragung erfolgen kann.

Das Unterteil 4 weist ferner zwei einander gegenüberliegende seitliche Schenkel 26 auf, die einen dazwischenliegenden Aufnahmeraum 27 bilden, in dem der federbelastete Drehschieber 7 verschwenkbar angeordnet ist.

In den Schenkeln 26 sind einander fluchtend gegenüberliegende Bohrungen 28 angeordnet, die von einer Welle durchgriffen sind, und auf dieser Welle ist der Drehschieber 7 schwenkbar gelagert.

Am türfernen Ende der Schenkel 26 sind gemäß Fig. 8 und 9 Kanten 70 ausgebildet, welche zum Arretieren des Drehschiebers 7 in seiner federbelasteten Offenstellung dienen. Der Drehschieber läuft beim Öffnen mit seinen Flächen 69 auf die Kanten 70 auf und wird dort reibschlüssig arretiert, solange bis man mit der Hand oder einem Werkzeug diesen Reibungsschluß überwindet und der Drehschieber unter der Kraft der Feder 9 in seine Schließstellung zurückspringt. Diese Arretierung in Offenstellung hat den Vorteil, daß man zur Montage von mehreren parallel nebeneinander an einer Tür angeordneten Scharniere nicht mehr den Drehschieber von Hand in Offenstellung festhalten muß, wenn man gerade die anderen Scharniere aufeinander aufrastet. Erst wenn man die gesuchte Verschlußposition gefunden hat, löst man den Drehschieber von Hand oder mit einem Werkzeug aus der Offenposition und er führt dann automatisch den Verschluß mit dem Oberteil 6 herbei.

Das türferne Ende des Montageplatten-Unterteils 4 wird durch einen von der Oberfläche nach oben abragenden Lappen 10 gebildet, der das Gegenlager für die Feder 9 bildet und der einen kurzen Fortsatz 29 aufweist, um die Feder 9 an diesen Fortsatz 29 zu zentrieren.

Gleichzeitig deckt der Lappen 10 die ansich nach hinten zum türfernen Ende offene Rückseite des Drehschiebers 7 ab, damit man nicht mit dem Finger in den Aufnahmeraum 27 fassen kann, um evtl. Fingerverletzungen zu vermeiden und um zu vermeiden, daß auf diese Weise der Drehschieber unbeabsichtigt betätigt wird. Seitlich neben diesen Lappen 10 sind dann die erhöhten Kanten 70 auf dem Unterteil 4 ausgebildet.

Die Fig. 7 zeigt den Schnitt gemäss der Linie B-B in Fig. 6, während die Fig. 8 den Schnitt gemäss der Linie E-E in Fig. 5 durch das Montageplatten-Unterteil 4 zeigt. Der Schnitt B-B ist hierbei durch die beiden Bohrungen 21 in den einander gegenüberliegenden Schenkeln 21 geführt, und man sieht hierbei die einander gegenüberliegenden Schenkel 26 mit dem dazwischenliegenden Aufnahmeraum 27 sowie den Lappen 10 mit der Zentrierung 29 für die Feder 9.

Die Fig. 8 zeigt den Schnitt nochmals durch die beiden einander gegenüberliegenden Schenkel 26 mit Darstellung der Erhöhung 25, die sich über die Grundfläche des Unterteils 4 hinaus erstreckt.

Die Fig. 9 zeigt die Teildarstellung des Lappens 18 mit der Öffnung 24. Es sind hierbei weitere folgende Merkmale zu erkennen:

Der Lappen 18 weist einen dachkantförmigen Lappenkopf 30 auf, der eine obere, erste abgeschrägte Keilfläche 31 aufweist, wobei wichtig ist, daß diese Keilfläche einen Winkel 32 aufweist, der sich in Richtung zum türfernen Ende vergrößert.

An die Keilfläche 31 schließt sich eine abgerundete Fläche 33 an, die ihrerseits wiederum in eine gerade Teilfläche 34 an der Unterseite des Lappens übergeht.

Der Lappen 18 weist an seiner Oberseite gemäss Fig. 6 und gemäss den Fig. 9 und 11 die Sicke 23 auf, die zur Erhöhung der Biegesteifigkeit des Lappens 18 dient.

Die Fig. 12 bis 14 zeigen das Montageplatten-Oberteil 6 in verschiedenen Ansichten.

Fig. 12 ist hierbei der Schnitt gemäss der Linie A-A in Fig. 14; Fig. 13 ist hierbei die Seitenansicht und Fig. 14 die Draufsicht auf das Montageplatten-Oberteil 6.

Das Montageplatten-Oberteil 6 besteht wiederum aus einem länglichen Blechstreifen mit einem nach unten abragenden Lappen 17, der aus dem Material des Montageplatten-Oberteils herausgedrückt ist, wodurch eine Öffnung 36 definiert ist.

Das Montageplatten-Oberteil 6 weist an seiner Unterseite wiederum eine Erhöhung 37 auf, die der Erhöhung 25 am Montageplatten-Unterteil 4 zugeordnet ist, wobei im montierten Zustand die beiden Erhöhungen 25, 37 satt aufeinander liegen.

Gegenüberliegend der Erhöhung 37 ist eine mit Riffelungen 39 versehene Vertiefung 38 angeordnet, wobei diese Vertiefung zur Aufnahme des bolzenseitigen Endes der nicht näher dargestellten Tiefeneinstellschraube dient.

Die Riffelung 39 dient dazu, die Tiefeneinstellschraube zusätzlich im festgeschraubten Zustand zu arretieren.

Am türnahen Ende der Vertiefung 38 ist ein erhöhter Anschlag 40 vorgesehen, der dazu dient, zu vermeiden, daß die Tiefeneinstellschraube mit ihrem bolzenseitigen Ende in halbmontiertem Zustand aus der Vertiefung 38 in Richtung der Längsmittenachse des Scharniers herausgezogen werden kann, wodurch in diesem Fall die Tür herunterfallen würde.

Am türfernen Ende des Oberteils 6 ist der weitere Lappen 19 angeordnet, der seitlich von zwei weiteren über die Ebene des Lappens 19 hinausstehenden Lappen 19 a überragt wird. Der Lappen 19 weist eine schräg nach unten gerichtete Keilfläche 41 auf, deren Winkel zur horizontalen Ebene des Oberteils in Richtung zum türfernen Ende abnimmt.

Im Winkel zu der Keilfläche 41 ist eine weitere Keilfläche 42 vorgesehen, die zur Verspannung des Oberteils 6 mit dem Unterteil 4 am türfernen Ende dient, und zwar ist hier gemäss Fig. 5 am türfernen Ende im Bereich des Unterteils 4 eine Öffnung 43 ausgebildet, in welche der Schenkel 19 des Oberteils eingreift, wobei die stirnseitige Begrenzung dieser Öffnung 44 mit einer Keilfläche 44 versehen ist, die schräg im Winkel zum türfernen Ende liegt und deren Winkel im Vergleich zur Horizontalen zum türfernen Ende abnimmt.

An dieser Keilfläche 44 (im Bereich der Öffnung 43 des Unterteils) liegt also die Keilfläche 42 am mittleren Lappen 19 des Oberteils 6 an, wenn die beiden Teile 4, 6 miteinander verspannt sind.

Die andere Keilfläche 41 im Bereich des Lappens 19 dient zum erleichterten Einführen des Lappens 19 in die Öffnung 43, weil bei der Montage dieser beiden Teile die Keilfläche 41 zunächst auf der Oberseite 45 der Keilfläche 44 aufliegt und dann aufgrund des Abgleitens der Keilfläche 41 an der Oberseite 45 die Keilfläche 42 zur Keilfläche 44 im Bereich der Öffnung 43 zugeführt wird und die beiden Teile dann kraftschlüssig und satt aneinander anliegen.

Diese Zuordnung der Keilflächen ist dann wichtig, wenn man zunächst - wie anhand der Fig. 4 dargestellt - am türnahen Ende in Pfeilrichtung 15 den Lappen 17 zum Lappen 18 einhängt und erst dann nachfolgend in Pfeilrichtung 16 den Lappen 19 in die Öffnung 43 einführt.

Die beiden symmetrisch sich zum mittleren Lappen 19 erstreckenden äußeren Lappen 19 a dienen zur Betätigung des Drehschiebers 7 und zur Aufbringung der Verschlußkraft am türfernen Ende.

Hierzu weisen die beiden Lappen 19 a gemäss Fig. 13 zunächst vordere, abgeschrägte Stirnseiten 46 auf, an die sich senkrecht jeweils eine Fläche 47 anschließt. Wichtig ist jedoch, daß die Fläche 47 in ihrer Ebene in Richtung zum türfernen Ende einen Winkel bildet, um eine Selbsthemmung des Drehschiebers in Verschlußstellung zu erreichen.

Hierzu ist der Drehschieber 7 in den Fig. 15 bis 17 näher dargestellt. Der Drehschieber besteht hierbei aus einem U-förmigen Teil mit zwei seitlichen Schenkeln 48, 49 und einem dazwischenliegenden Stirnteil 50.

Die beiden Schenkel 48, 49 weisen die einander gegenüberliegenden Bohrungen 28 zur Aufnahme der Achse 8 auf.

Die Unterseite der Schenkel 48, 49 ist mit exzentrisch zu dem Mittelpunkt der Bohrungen 28 ausgebildeten Exzenterflächen 51 versehen, wobei wichtig ist, daß die Vorderkante 52 näher zum Mittelpunkt der Bohrung 28 liegt als die Hinterkante 53 dieser Exzenterfläche 51. An der Vorderseite des Stirnteils 50 ist eine Sicke 54 aus dem Material des Stirnteils 50 herausgedrückt, so daß sich an der Innenseite des Stirnteils 50 eine runde Noppe 55 ergibt, die zur Zentrierung der Feder 9 dient.

Ebenso sind die sich an die Exzenterflächen 51 in Richtung zum türfernen Ende anschließenden Flächen 69 exzentrisch zum Mittelpunkt der Achse 8 ausgebildet, damit diese Flächen 69 zusammen mit den Kanten 70 am Unterteil (Fig. 8, 9) eine selbsthemmende Arretierung in Offenstellung des Drehschiebers 7 bilden.

Gemäss der Darstellung in Fig. 2 und 3 drückt dann das Werkzeug 11 auf den Bereich der Sicke 54 oder um die Sicke 54 herum, um den Drehschieber 7 entgegen der Kraft der Feder 9 in Pfeilrichtung 14 in die Offenstellung zu bringen, wobei die Flächen 69 auf den Kanten 70 des Unterteils 4 auflaufen und den Drehschieber in Offenstellung festhalten.

Die Neigung der Noppe 55 ist so eingerichtet, daß die Ebene der Noppe relativ senkrecht zur Längsachse der Feder 9 gerichtet ist.

In verrastetem Zustand (Schließzustand) drückt nun die Exzenterfläche 51 auf die beiden Flächen 47 im Bereich der Lappen 19 a, wodurch sich eine Verspannung ergibt, denn mit zunehmender Verdrehung des Drehschiebers 7 in Pfeilrichtung 14 a verfestigt sich der Sitz, weil die Hinterkante 53 der Exzenterfläche 51 einen größeren Abstand zum Mittelpunkt der Bohrungen 28 aufweist, als vergleichsweise die Vorderkante 52.

Hierbei ist wichtig, daß die Exzenterflächen 51 an den Schenkeln 48, 49 des Drehschiebers 7 eine Kraft in Pfeilrichtung 56 auf die Fläche 47 der Lappen 19 a ausübt.

Hierdurch gleitet die Keilfläche 42 am Lappen 19 an der zugeordneten Keilfläche 44 des Unterteils 4 entlang und gleichzeitig wird der Lappen 17 mit seiner Keilfläche 57 (Fig. 12) unter den Lappen 18 des Unterteils heruntergezogen, wie dies noch anhand der folgenden Figuren näher dargestellt wird.

Die Fig. 18 zeigt den vergrößerten Längsschnitt durch den türnahen Teil der Verbindung zwischen Oberteil und Unterteil, während die Fig. 19 den Schnitt gemäss der Linie XX-XX in Fig. 18 zeigt.

Hierbei ist erkennbar, daß der vom Oberteil 6 nach unten abragende Lappen 17 in montiertem Zustand mit seiner schrägen Keilfläche 57 an der abgerundeten Fläche 33 des Lappens 18 anliegt. Hierbei kommt es bei der Verbindung dieser beiden Teile zu einer Relativ-Verschiebung zwischen der Keilfläche 57 des Lappens 17 und der abgerundeten Fläche 33 des Lappens 18, wodurch sich die beiden Teile miteinander verspannen.

Wichtig hierbei ist, daß der Lappen 17 nicht nur eine obere Keilfläche 57 aufweist, sondern auch noch seitliche Keilflächen 59, die eine Mittenzentrierung des Oberteils mit dem Lappen 17 in Bezug zu dem feststehenden Unterteil 4 bei der Montage gewährleisten.

Hierbei sind also an der vorderen Stirnseite des Lappens 17 seitliche abgeschrägte Keilflächen 59 vorgesehen, die konisch zueinander zulaufen (vergl. Fig. 19) und die im nicht-zentrierten Zustand, d.h. wenn es zu einem seitlichen Versatz von Oberteil 6 zum Unterteil 4 kommt, an zugeordneten Kanten 60 im Bereich der Öffnung 24 anschlagen.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, daß auch der Lappen 18 mit seinem Lappenkopf 30 entsprechende seitliche abgeschrägte Kanten 61 aufweist (vergl. Fig. 10), so daß auch diese Kanten 61 an den zugeordneten Kanten zur Öffnung 36 im Oberteil 6 anschlagen, wenn ein entsprechender seitlicher Versatz dieser Teile 4, 6 zueinander vorhanden ist, so daß hier ebenfalls eine Zentrierung erfolgt.

Die gegenseitige Zentrierung der genannten Teile wird anhand der Fig. 20 bis 27 näher erläutert.

Hierbei ist das Ineinandergreifen des Lappens 17 vom Oberteil 6 mit dem Lappen 18 vom Unterteil 4 in verschiedenen Bewegungsphasen gezeigt, und zwar für den Fall, daß es zu einem Mittenversatz kommt, wie es bei Position 62 in Fig. 21 dargestellt ist. Hierbei ist erkennbar, daß beim Verschieben des Oberteils 6 in Pfeilrichtung 63, d.h. also zum türfernen Ende hin, ein Mittenversatz zwischen den Lappen 17 und 18 auftreten kann, und daß dann die Kanten 61 des Lappens 18 an den zugeordneten Kanten 63 der Stellplatte 58 vorzentriert werden, wodurch hier bereits schon eine Bewegung des Oberteils 6 in Richtung zur Mittenlängsachse stattfindet (Fig. 21).

Bei dem weiteren Verschieben des Oberteils 6 in Pfeilrichtung 63 gemäss Fig. 23, wobei dieses Oberteil gleichzeitig verkippt wird, kommt die Vorderkante des Lappens 17 zum Anschlag an die zugeordnete abgerundete Fläche 33 des Lappens 18.

Wichtig ist nun, daß gemäß Fig. 23 die abgeschrägte seitliche Kante 61 am Kopf 30 des Lappens 18 an den Kanten der Öffnung 36 im Oberteil 6 zum Anschlag kommt und daß hierdurch eine weitere Zentrierung in Richtung zur Längsmittenachse des Oberteils 6 stattfindet.

Die Fig. 24 zeigt das Ineinandergreifen der beiden Lappen 17 und 18, wobei das Oberteil 6 noch geringfügig verkippt ist.

Hierbei ist gemäss Fig. 23 wesentlich, daß der Lappen 18 nun mit seinen abgeschrägten Kanten 61 formschlüssig an den Rändern 65 der Öffnung 36 (vergl. Fig. 18) anliegt.

Der Rest der Zentrierung wird durch die leicht abgeschrägten Keilflächen 61 (vergl. Fig. 10) erreicht, die sich im Winkel hinter den Kanten 61 anschließen. Diese Zentrierung ist in Fig. 23 dargestellt.

Die vorher zueinander verschobenen Mittellinien zentrieren sich dann, d.h. also es kommt zu einem zentrischen Verbund von Oberteil und Unterteil, wie es in Fig. 25 dargestellt ist, wodurch die Platten genau übereinanderliegen und es kann dann der am türfernen Ende angeordnete Drehschieber 7 verschlossen werden.

Das genaue bündige Aufeinanderliegen dieser beiden Teile 4, 6 ist in den Fig. 26 und 27 dargestellt.

Mit dieser besonderen Führung und Mittenzentrierung der einander zugeordneten Teile wird also der besondere Vorteil erreicht, daß das erfindungsgemässe Scharnier mit mehreren Scharnieren zusammen montiert werden kann, wobei andere Scharniere bereits schon fest mit dem Türteil und dem Möbelteil verbunden sind und daß dann trotzdem noch mit dem noch nicht montierten Scharnier eine Mittenzentrierung vorgenommen wird, wodurch es zu einer Kraftaufteilung zwischen den parallel angeordneten Scharnieren kommt und jedes Scharnier gleichmässig trägt.

Die Fig. 28 bis 31 zeigen den beschriebenen Montagefall, wenn nämlich einige Scharniere schon fest zwischen dem Türteil und dem Möbelteil angeordnet sind, und nur noch ein verbleibendes Scharnier montiert werden soll, d.h. es soll ein Aufschnappen zwischen dem Oberteil und dem Unterteil erreicht werden.

Hier ist es dann nicht möglich, in der beschriebenen Bewegungsrichtung das Aufschnappen zu erreichen, wie es in Fig. 4 beschrieben wurde, sondern hier wird das Oberteil 6 fast parallel zum Unterteil 4 geführt, was ein annähernd senkrechtes Aufsetzen in Pfeilrichtung 67 vom Oberteil 6 auf das Unterteil 4 bedeutet.

Hierbei kommt es dann dazu, daß der Lappen 17 mit seiner vorderen Stirnseite 68 auf der Keilfläche 31 an der Stirnseite des Lappenkopfes 30 des Lappens 18 anschlägt und es hierbei zu einer Relativverschiebung zwischen den einander zugeordneten Flächen 68, 31 kommt, wie es in Fig. 29 dargestellt ist. Weil die bereits montierten Scharniere eine gewisse dimensionsbedingte Elastizität aufweisen, kommt es hier zu der geforderten Relativbewegung zwischen den Flächen 31, 68 gemäss Fig. 29, so daß es auch bei diesem Montagefall gelingt, den Lappen 17 vorschriftsmässig unter den Lappen 18 zu bringen, wobei diese Schrägflächen 31, 68 die erforderliche Kraft aufbringen.

Es wird dann der vorher beschriebene Montagefall erreicht, wie er in Fig. 31 dargestellt ist.

Die Vorteile der erfindungsgemässen Scharnierkonzeption werden nachfolgend noch einmal zusammengefasst dargestellt.

Zunächst ist wesentlicher Vorteil der Erfindung, daß eine zweiteilige Montageplatte verwendet wird, nämlich die aus einem Montageplatten-Unterteil und aus einem Montageplatten-Oberteil besteht, so daß es möglich ist, beliebige herkömmliche Scharniere, die in ansich bekannter Weise aus einem Scharnierarm, einer Stellplatte und einer Zwischenplatte bestehen, mit einer erfindungsgemässen Verrastung zu versehen, ohne daß man am Scharnierarm, der Stellplatte oder der Zwischenplatte irgendwelche Veränderungen vornehmen muß.

Bei den bisher bekannten Scharnieren mußten stets an dem Scharnierarm derartige Verschlußverbindungen angebracht werden, was zu dem Nachteil führte, daß man diese Scharniere vollständig umkonstruieren musste. Dies wird bei der vorliegenden Erfindung vermieden.

Weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, daß die erfindungsgemässe Verschlußverbindung gegen ungewolltes Öffnen gesichert ist und daß sie nur mit einem Werkzeug zu öffnen ist. Durch die Anordnung der Exzenterflächen 51 an den Unterseiten der Schenkel 48, 49 des Drehschiebers wird eine unter der Kraft der Feder 9 selbsthemmende und sich während der Lastübertragung verfestigende Verbindung erreicht.

Hierbei ist es selbstverständlich möglich, den Drehschieber nicht nur über ein Werkzeug dadurch in seiner Offenstellung zu verschwenken, daß man das Werkzeug 11 in den Zwischenraum 13 zwischen Scharnierarm und dem Montageplatten-Unterteil 4 einführt, sondern es wäre ebenso möglich, im Drehschieber 7 beispielsweise ein Fester anzuordnen, wobei man in dieses Fenster mit einem Werkzeug eingreift und ebenfalls dadurch eine Verdrehung des Drehschiebers 7 in seiner Offenstellung erreichen kann.

Eine Verdrehung von Hand ist hierbei nicht gewünscht.

Weiterer wichtiger Vorteil der Erfindung ist, daß auch zum Verschließen der erfindungsgemässen Verbindung kein Werkzeug verwendet werden muß, weil die Lappen 19 a ein selbsttätiges Verschwenken des Drehschiebers 7 in seine Öffnungsstellung entgegen der Kraft der Feder 9 bewerkstelligen und wenn die Teile lagenrichtig aufgrund der beschriebenen Mittenzentrierung einander zugeordnet sind, der Drehschieber 7 selbsttätig unter der Kraft der Feder 9 zurück in seine Schließstellung schnappt und hierdurch die Exzenterflächen 51 sich kraftschlüssig an den zugeordneten Flächen der Lappen 19 anlegen.

Durch die beschriebene Mittenzentrierung ist es also möglich, auch bei bereits montierten Scharnieren ein weiteres Scharnier einschnappen zu lassen, weil die beschriebenen Keilflächen und schrägen Kanten die zur Zentrierung erforderlichen Kräfte selbsttätig aufbringen. Die beschriebene Arretierung des Drehschiebers in Offenstellung erleichtert hierbei das Aufschnappen der Scharniere wesentlich.

Mit der beschriebenen zweiteiligen Ausführung, nämlich der Unterteilung der Montageplatte in ein Unterteil und in ein Oberteil, ist es möglich, den Scharnierbandarm mit einem vormontierten Montageplatten-Oberteil 6 zu liefern, wobei dieses Montageplatten-Oberteil nicht nur in einer vormontierten Mittelstellung geliefert werden kann, sondern bereits schon in einer vormontierten seitlichen Tiefen- oder Seiteneinstellung, die je nach dem Einsatzzweck bereits schon im Werk verändert wird und bereits schon vormontiert zum Einbau ausgeliefert wird.

Diese bereits voreingestellten Stellungen des Montageplatten-Oberteils bleiben bei einer evtl. Demontage erhalten, brauchen also nicht nochmals eingestellt zu werden. Dies ist ein wesentlicher Vorteil gegenüber bekannten Scharnieren, die die Verschlußverbindung z.B. zwischen dem Scharnierbandarm und einer Grundplatte vorsehen, was dazu führt, daß bei einer gelösten Verschlußverbindung die einmal eingestellten Einstellungen verändert werden müssen und dann nach der Montage wieder neu eingestellt werden müssen.

Zeichnungs-Legende 1 Türteil
2 Scharnierarm
3 Möbelteil
4 Montageplatten-Unterteil
5 Befestigungsschrauben
6 Montageplatten-Oberteil
7 Drehschieber
8 Achse
9 Feder
10 Lappen
11 Werkzeug
12 Pfeilrichtung
13 Zwischenraum
14 Pfeilrichtung
14 a Pfeilrichtung
15 Pfeilrichtung
16 Pfeilrichtung
17 Lappen (Oberteil 6) hinten
18 Lappen (Unterteil 4) hinten
19 Lappen (Oberteil 6) vorn
19 a Lappen
20 Öffnung (Unterteil 4) vorn
21 Schenkel
22 Bohrung
23 Sicke
24 Öffnung (Unterteil 4)
25 Erhöhung
26 Schenkel
27 Aufnahmeraum
28 Bohrung
29 Zentrierung
30 Lappenkopf
31 Keilfläche
32 Winkel
33 Fläche abgerundet
34 Teilfläche gerade
35 Sicke
36 Öffnung (Oberteil 6)
37 Erhöhung
38 Vertiefung
39 Riffelung
40 Anschlag
41 Keilfläche
42 Keilfläche
43 Öffnung
44 Keilfläche
45 Oberseite
46 Stirnseite
47 Fläche
48 Schenkel
49 Schenkel
50 Stirnteil
51 Exzenterfläche
52 Vorderkante
53 Hinterkante
54 Sicke
55 Noppe
56 Pfeilrichtung
57 Keilfläche
58 Stellplatte
59 Keilfläche
60 Kante
61 Kante
62 Position
63 Kante (Stellplatte 58)
64 Längsmittenachse
65 Rand (Öffnung 36)
66 Keilfläche (Lappen 18)
67 Pfeilrichtung
68 Stirnseite (Lappen 17)
69 Exzenterfläche (Drehschieber 7)
70 Kante (Unterteil 4)

Claims

1. Möbelscharnier mit einem in einer Aussparung eines Türteils (1) oder dgl. einlaßbaren Gehäuse und mit einem Scharnierarm (2), welcher über mindestens eine Gelenklasche gelenkig mit dem Gehäuse verbunden ist und mittels einer oder mehrerer Befestigungs- und Einstellschrauben mit einer auf dem Möbelteil (3) befestigten Montageplatte (4, 5) lösbar verbindbar ist, wobei die Verbindung zwischen dem Scharnierarm (2) und der möbelseitigen Montageplatte (4, 5) als Schnellverschluß ausgebildet ist, der als federbelasteter Drehschieber (7) ausgebildet ist, der am türfernen Ende des möbelseitigen Teils des Scharniers schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die möbelseitige Montageplatte (4, 5) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem am Möbelteil (3) befestigten Montageplatten-Unterteil (4) und aus einem mittelbar oder unmittelbar am Scharnierarm (2) angeordneten Montageplatten-Oberteil (6) besteht,
daß der Schnellverschluß zwischen Oberteil (6) und Unterteil (4) angeordnet ist,
und daß sich Oberteil (6) und Unterteil (4) über zwischen beiden Teilen (4, 6) angeordnete Formschlußverbindungen (17, 18; 19, 19 a, 7) sowohl in Richtung der Längsachse des Scharniers als auch in senkrechter Richtung dazu selbsttätig zentrieren.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschlußverbindung zwischen dem Montageplatten-Unterteil (4) und dem Montageplatten-Oberteil (6) aus von dem einen Teil (4 oder 6) abragenden Lappen (17, 18, 19, 19 a) besteht, die in zugeordnete Öffnungen (24, 36, 43) am anderen Teil (6 oder 4) eingreifen und dort formschlüssig anliegen.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (7) am türfernen Ende des Montageplatten-Unterteils (4) angeordnet ist.

4. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschlußverbindung zwischen dem Montageplatte-Unterteil (4) und dem Montageplatten-Oberteil (6) am türnahen Ende aus einem von der Unterseite des Montageplatten-Oberteils (6) nach unten, schräg zum türfernen Ende gerichteten Lappen (17) besteht, der zur Anlage an zugeordneten Flächen (33) an der Unterseite eines am Montageplatten-Unterteils (4) angeordneten Lappen (18) bringbar ist, welcher schräg aus der Ebene des Montageplatten-Unterteils (4) in Richtung zum türnahen Ende gerichtet ist, (Fig. 19).

5. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der am Montageplatten-Unterteil (4) schräg gerichtete Lappen (18) einen annähernd vertikal gerichteten Lappenkopf (30) aufweist, an dessen oberer Stirnseite eine schräg in Richtung zur Horizontalen geneigte Keilfläche (31) angeordnet ist, (Fig. 19).

6. Möbelscharnier nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Unterseite des Montageplatten-Oberteils (6) angeordnete Lappen (17) mit schrägen Keilflächen (57) an der abgerundeten Fläche (33) des Lappens (18) am Montageplatten-Oberteil (4) anliegt, (Fig. 19).

7. Möbelscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Lappen (17) seitliche Keilflächen (59) aufweist, die eine Mittenzentrierung des Oberteils (6) zum Unterteil (4) dadurch gewährleisten, daß die Keilflächen (59) an seitlichen Kanten (60) im Bereich der Öffnung (24) des Unterteils (4) anliegen, (Fig. 19, 20).

8. Möbelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Lappenkopf (30) des Lappens (18) am Montageplatten-Unterteil (4) seitliche abgeschrägte Kanten (61) angeordnet sind, welche an zugeordneten Kanten im Bereich der Öffnung (36) des Oberteils (6) anliegen, (Fig. 22).

9. Möbelscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am türfernen Ende des Montageplatten-Unterteils zwei zueinander parallele, zwischen sich einen gegenseitigen Abstand ausbildende Schenkel (26) angeordnet sind, zwischen denen der federbelastete Drehschieber (7) schwenkbar auf einer Achse (8) gelagert ist,
daß der Drehschieber aus einem U-förmigen Teil mit zwei Schenkeln (48) besteht, welche durch ein mittleres Stirnteil (50) verbunden sind
und daß an der Unterseite der Schenkel (26) Exzenterflächen (51) angeordnet sind, welche mit zugeordneten Flächen (47) an Lappen (19 a) des Montageplatten-Oberteils (6) in Verschlußstellung verspannbar sind.

10. Möbelscharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Exzenterflächen (51) des Drehschiebers (7) weitere Exzenterflächen (69) anschließen, die in Offenstellung des Drehschiebers (7) reibschlüssig an Kanten (70) des Montageplatten-Unterteils (4) zur Anlage bringbar sind, (Fig. 8, 9, 16, 17).

11. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Montageplatten-Unterteils (4) mit dem Montageplatten-Oberteil (6) am türfernen Ende aus einem schräg an der Unterseite des Montageplatten-Oberteils (6) in Richtung zum türfernen Ende hin gerichteten Lappen (19) besteht, der in eine zugeordnete Öffnung (43) des Montageplatten-Unterteils (4) formschlüssig einführbar ist, (Fig. 4).

12. Möbelscharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß am türfernen Ende des Montageplatten-Oberteils (6) ferner zwei parallele, einen gegenseitigen Abstand aufweisende, schräg in Richtung zum türfernen Ende hin weisende Lappen (19 a) angeordnet sind, welche Flächen (47) aufweisen, die mit den zugeordneten Exzenterflächen (51) des Drehschiebers (7) verspannbar sind, (Fig. 13, 16, 17).