DE3109553A1

DE3109553A1 - Haltevorrichtung fuer eine schwenktuer

Info

Publication number: DE3109553A1
Application number: DE19813109553
Authority: DE
Inventors: Antrag Auf Nichtnennung
Original assignee: Paumellerie Electrique SA
Current assignee: Paumellerie Electrique SA
Priority date: 1980-03-17
Filing date: 1981-03-13
Publication date: 1982-03-25
Also published as: JPS56139376A; GB2071758A; GB2071758B; FR2478177A2; FR2478177B2

Description

HOEGER, STELLr£qHT*:&:P*£,_n, i«.^.x_o _λ _{n n} ,- _n ρ ατ.εντΓ'ν w'älVe JlU9b5.3

UHLANDSTRASSE 14 c · D 7000 STUTTGART 1

A 44 59o m Anmelder: Paumellerie Electrique

m - 192 La Riviere de Mansac

1o. März 1981 196oo Lärche

(Frankreich)

Beschreibung: Haltevorrichtung für eine Schwenktür

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Schwenktür gemäß dem Oberbegriff des' Patentanspruchs 1.·

Eine derartige Vorrichtung ist in der französischen Patentschrift 78 29 777 beschrieben. Die bewegliche Rolle ist dabei auf einer Wippe gelagert, auf der sich der mittige Bügel der Torsionsfeder abstützt und die auf einer die Schenkel des Beschlags durchquerenden Achse schwenkbar gelagert ist.

Es ist Aufgabe, der Erfindung, eine gattungsgemäße Vorrichtung vorzuschlagen, die von einfacherer Konstruktion als diejenige nach der vorgenannten Patentschrift ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung gestattet es nicht nur, das von der Wippe gebildete Teil einzusparen, sondern auch den Beschlag in dem Sinne zu vereinfachen, daß dessen beide Schenkel einen gleich-

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förmigen Abstand haben können, während in der vorgenannten Patentschrift' der Abstand zwischen den Schenkeln im Montagebereich der Wippe größer sein muß als im übrigen Teil, der die ortsfeste Rolle apfnimmt.

Die nachstehende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Horizontalschnittansicht einer

Türhaltevorrichtung mit Gelenkarm und zwei Rollen _r die sich an den jeweiligen Rändern des Arms abstützen;

Fig. 2, Seitenansichten bzw. eine Draufsicht und- 4 eines die beiden Rollen abstützenden Beschlags, der an einem Ständer befestigt ist, an welchem die Tür schwenkbar gelagert ist;

Fig. 5 eine Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Rollen und

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der Gelenkarm beim öffnen der Tür aus dem ortsfesten Türständer herausgezogen wird.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung im Zusammenhang mit einer Fahrzeugtür dargestellt. Es ist jedoch offen-

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sichtlich, daß eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung auch bei anderen schwenkbaren VerschlußOrganen von Fahrzeugen Anwendung finden kann, beispielsweise bei der Motorhaube, dem Kofferraumdeckel, einer Kombiwagenklappe od. dgl. Ferner werden auch andere Anwendungsmöglichkeiten in Betracht gezogen, beispielsweise bei Deckeln von Haushaltsgeräten, Koffern, Truhen od. dgl. Der Ausdruck "Tür" wird hier also in einem sehr weitgehenden Sinne verwendet, um jene verschiedenen, schwenkbaren Verschlußorgane zu bezeichnen.

Fig. 1 zeigt einen Ständer 1 einer Autokarosserie, an dem die linke Vordertür 3 mit Hilfe von Scharnieren schwenkbar gelagert ist, deren Achse 2 durch zwei ' Scharnierglieder 5 hindurch verläuft, die am Ständer 1 bzw. an der Tür 3 befestigt sind. Die Tür 3 selbst wird in ihrer Offenstellung durch eine Haltevorrichtung festgehalten, die einen Arm 4 in Gestalt einer flachen.Platte umfaßt, deren eines Ende mit einem Loch 6 versehen ist. Durch dieses Loch 6 verläuft parallel zur Achse 2 eine Gelenkachse 7, die mit einer an der Tür 3 befestigten Kappe 8 verbunden ist. In der Nähe seines mit dem Loch 6 versehenen Endes weist der Arm 4 an seinem vorderen Rand 4a eine Halteauskehiung 9 auf, in welche in der vollen Offenstellung der Tür eine Rolle 12 eingreifen kann. Die Rolle 12 ist an einem Beschlag 14 gelagert, der mittels Schrauben 16 mit einem der Blechteile 1a verbunden ist, die den vom Arm 4 durchquerten Ständer 1 bilden. Der vordere 'Rand 4a des Armes 4 wird von einer Gegenrolle gegen die ortsfeste Rolle 12 gedrückt. Die Rolle 13 ist ebenfalls am Beschlag 14 gelagert und durch ein

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elastisches Kräftepaar.oder Drehmoment in Kontakt mit dem hinteren Rand 4b des Armes 4 gehalten.

Der Beschlag 14 hat allgemein die Gestalt einer Platine, die durch zwei breite, ebene Schwingen 17 bestimmt ist, deren Gestalt etwa derjenigen eines Vierecks entspricht. Die Schwingen 17 sind am Blech la angebracht und weisen Löcher 17a auf, durch welche die Befestigungsschrauben 16 hindurchtreten. Die beiden Schwingen 17 erstrecken sich symmetrisch beidseits eines Mittelstücks 15 in Gestalt eines ü-Profils, welches durch Biegung hergestellt is.t. Die beiden ebenen Schenkel 18 des "U" verlaufen senkrecht zu den Schwingen 17 und haben von der Symmetrieebene XX einen gleichförmigen räumlichen Abstand. Die Schenkel 18 dienen der Halterung zweier Achsen 19, 21, von denen die eine drehbar die ortsfeste Rolle 12 trägt und die andere weit über die Schenkel des U-Profils 15 hinausragt. Die hierdurch gebildeten, beiden Verlängerungen 27 der Achse 21 erstrecken sich über die Schwingen 17. Um jede dieser Verlängerungen ist eine Schraubenfederwicklung 28 aufgebracht, deren freies Ende jeweils durch Anliegen an einem abgewinkelten Randabschnitt 29 der betreffenden Schwinge 17 verankert ist. Die beiden Schraubenfederwicklungen 28 bilden die beiden Teile einer Torsionsfeder 31, deren Mittelteil als Bügel 32 ausgebildet ist. Der Bügel 32 verbindet durch ein quer verlaufendes Element 3o die beiden benachbarten Enden der beiden Federwicklungen. Auf dem quer verlaufenden Element 3o ist drehbar die Rolle 13 gelagert, die auf diese Weise direkt dem von der Feder 31 erzeugten, elastischen Drehmoment unterliegt.

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Der Quersteg 26 des U-förmigen Mittelstücks 15 verläuft etwa senkrecht zu den Schwingen 1? und liegt in der Nähe des Randes dieser Schwingen derart, daß sich der Arm 4 zwischen den Schenkeln 18 verschieben kann, ohne dabei von dem Quersteg 26 behindert zu werden, von dem dieser Arm ständig räumlich getrennt gehalten.ist.

unter der Wirkung des von dem quer verlaufenden Element 3o der Feder 31 ausgeübten Drehmoments sind die beiden Rollen 12 und 13 unter Berührungsdruck an die Ränder 4a, 4b des Arms 4 angelegt. In der (nicht dargestellten) Schließstellung der Tür stützen sich die beiden Rollen an einem geradlinigen Teil der Ränder 4a, 4b derart ab, daß das zur Öffnung der Tür auszuübende Drehmoment sehr schwach ist. Gegen das Ende der Öffnungsbewegung der Tür zu müssen die Rollen 12, 13 jeweils einen Vorsprung 1o mit abgewinkeltem Profil überwinden, der am Rand 4a und in der eine konvexe Krümmung aufweisenden Zone 11 des Randes 4b ausgebildet ist. Nach Überwindung dieses Vorsprungs fällt ■ die Rolle 12 schließlich in die Halteauskehlung 9 ein, welche die Rolle durch ihre Endflanke^9a, wie in Fig. dargestellt, zuverlässig zurückhält. Um die Tür ausgehend von dieser vollen Offenstellung wieder zu schliessen, ist es erforderlich, ein relativ starkes Drehmoment auszuüben, und zwar gegen die Zurückhaltung _r welche von der dem Vorsprung 1o benachbarten Steigung oder Rampe 1oa erzeugt wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 sind die Rollen 12, 13 als Voll-Rollen herkömmlicher Konstruk-

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tion ausgebildet. Fig. 5 zeigt eine Abwandlung der Rolle 12, die bei Anwendung an einer erfindungsgemäßen Türhaitevorrichtung erhebliche Vorteile mit sich bringt. Die Rolle 12 gemäß Fig. 5 setzt sich aus zwei kreiszylindrischen Ringen 46, 47 aus bearbeitetem Stahl zusammen. Jeder Ring weist an seiner einen Stirnseite einen flachen Bund 56, 57 auf, der radial nach außen gerichtet ist. Die beiden "Ringe 46 und 47 sind ineinander eingesetzt. Die radiale Abmessung des am Innenring 46 vorgesehenen Bundes 56 ist derart getroffen, daß sie über die zylindrische Oberfläche des Außenringes 47 vorsteht. Die beiden Ringe haben daher radial einen gegenseitigen Gleitkontakt zwischen ihren benachbarten, zylindrischen Oberflächen. Weiterhin sind sie auch axial gleitend-aufeinander verschieblich, und zwar, zwischen der keinen Bund aufweisenden Stirnseite des Außenrings 47 und dem Bund 56 des Innenrings 46. Eine Umkleidung 58 aus Polytetrafluoräthylen oder aus einem anderen Material mit niedrigem Reibungskoeffizienten ist auf die Oberfläche der beiden Ringe 46·, 47 aufgebracht, um die Gleiteigenschaften nicht nur zwischen den beiden Ringen, sondern auch zwischen dem Innenring 46 und eier Achse 19 und zwischen den Bunden 56, 57 und den Innenflächen 18a, 18b der Schenkel 18 des Beschlags 14 einerseits und den Seitenflächen 4c, 4d des Gelenkarms 4 andererseits klein zu halten. Natürlich kann auch die Rolle"13· in gleicher Weise wie die Rolle/12. in Fig. 5 ausgebildet werden.

Im soeben beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Gelenkachse des Armes 4 auf der Kappe 8 bezüglich der Schwenkachse 2 der Tür 3 derart angeordnet, daß sich

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während der Öffnungsbewegung die Gelenkachse 7 des Armes 4 dem Beschlag 14 in der Weise annähert, daß der Arm 4 zum ortsfesten Ständer 1 hin gedrückt wird und in diesen eindringt. Eine umgekehrte Anordnung ist in Fig. 6 dargestellt, die demjenigen Fall entspricht, bei dem der Arm während der Öffnungsbewe'gung der Tür aus dem ortsfesten Ständer herausgezogen wird.

Der Arm 4o umfaßt in diesem Fall an seinem vorderen Rand 4oa eine Halteausnehmung 49, die in der Nähe seines freien Endes 42 liegt, d. h. in der Nähe desjenigen Endes, welches der Gelenkachse 7 abgekehrt ist. Diese Halteausnehmung 49 ist einerseits durch einen Vorsprung 41 mit winkeligem Profil und andererseits durch den Rand 49a des Endes 42 begrenzt. Das Ende 42 des Armes 4o ist dabei nach vorne umgebogen. Der hintere Rand 4ob des Armes 4o verläuft im wesentlichen geradlinig und endet in einem gekrümmten Teil 43 am Ende 42. Dieses Ende 42 dient als Öffnungsanschlag.

Der Beschlag 14 ist im Innern des Ständers 1 befestigt. Wenn die Tür geschlossen ist, ist der gesamte Arm 4o in den Ständer eingedrungen, wobei sein geradliniger Abschnitt in Kontakt mit'den Rollen 12 und 13 liegt, wie dies strichpunktiert in Fig. 6 angegeben ist. Beim Öffnen der Tür. gleitet der Arm 4o zwischen den Rollen 12 und 13,' die den abgewinkelten Vorsprung 4.1 überwinden müssen, bevor die Rolle 12 in die Ausnehmung 49 einfäll-t-P3ete:lSfte_--ihrerseits dann die Rolle 12 durch ihre Endflanke 49a gleicherweise wie die Auskehlung 9 zurückhält.

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Auch die Ergänzungen und Abwandlungen, wie sie in der französischen Patentschrift 78 29 777 beschrieben sind, sind auf den Gegenstand vorliegender Erfindung anwendbar. Dies gilt insbesondere für folgende Merkmale :

Die Türhalterung, die anhand von Fig. 1 und 6 als von den Scharniergliedern 5 unabhängig beschrieben wurde, kann auch in eines der Scharniere der Tür integriert sein;

eine Hilfs-Hälteausnehmung, die einer teilweisen .Öffnung der Tür entspricht, kann am Arm 4 gemäß Fig. 1 und am Arm gemäß Fig. 6 vorgesehen werden;

in beiden Fällen können die Arme 4 oder 4o eine solche Konfiguration haben, daß eine elastische Rückhaltung geschaffen ist, ohne daß die ortsfeste Rolle 12 in Eingriff mit dem Boden der Halteausnehmungen 9 oder 49 ist.. ·

Die Arme 4, 4o können mittels der Achse 7 entweder (wie dargestellt) an der Tür oder aber auch am Ständer 1 gelenkig gelagert sein.

Claims

PAT.E NTANW -A LTE UHLANDSTRASSE 14 c · D 7000 STUTTGART 1

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Patentansprüche :

Haltevorrichtung für eine Schwenktür, bei welcher ein Arm mittels einer zur Schwenkachse der Tür parallelen Achse schwenkbar an einem der von der Tür und einem ortsfesten, der Befestigung der Tür dienenden Ständer gebildeten Teile gehalten ist und der.Arm die Gestalt einer Platte hat, an deren beiden einander gegenüberliegenden Rändern zwei Rollen kontaktgebend angreifen, die ihrerseits zwischen parallelen Schenkeln eines am jeweils anderen Teil befestigten Beschlags gelagert sind, wobei eine Rolle ortsfest und die andere beweglich sowie einem elastischen Drehmoment unterworfen ist», das einen Berührungsdruck zwischen jeder Rolle und dem Arm erzeugt, welcher seinerseits wiederum mit einer Halteauskehlung zur Zurückhaltung der ortsfesten Rolle in der Offenstellung der Tür versehen ist, und bei welcher ferner das elastische Drehmoment durch eine Torsionsfeder hervorgerufen ist mit einem mittigen Bügel, der die benachbarten Enden zweier symmetrisch zu beiden Seiten der Schenkel des Beschlags auf den Verlängerungen einer dieser Schenkel durchquerenden Achse angeordneten Schraubenfederwicklungen miteinander verbindet, wobei diese Schenkel Teile eines Mittelstücks des

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Beschlags mit ü-profilförmigeiti Querschnitt sind/ und zu beiden Seiten des Mittelstücks symmetrisch zwei breite Schwingen ausgebildet sind, die ihrerseits senkrecht zu den Schenkeln verlaufen und zwei räumlich getrennte Anschläge aufweisen zur Abstützung der den Schenkeln abgekehrten Enden der jeweiligen Schraubenfederwicklungen, und wobei der Quersteg des U-Profils etwa senkrecht zu den Schwingen derart ausgerichtet ist, daß der gelenkig gelagerte und zwischen den Rollen liegende Arm verschieblich ist und dabei von diesem Quersteg einen Abstand einhält, dadurch gekennzeichnet , daß die bewegliche Rolle (13) drehbar auf einem quer verlaufenden • Element (3o) des mittigen Bügels (32) der Torsionsfeder (31) so gelagert ist, daß die Rolle (13) direkt der Wirkung der, elastischen Drehmoments unterliegt.
2. Vorrichtung nach-Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum, welcher die Schenkel (18) des U-förmigen Mittelstücks (15) des Beschlags (14) trennt, von konstanter Breite ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch T oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (12,13) aus zwei ineinander eingesetzten, kreiszylindrischen Ringen (46, .47) bestehen, die an einer- Stirnseite jeweils einen flachen, radial nach außen gekehrten Bund (56,57) aufweisen, daß der Bund (56) des innen liegenden Ringes (46) eine solche radiale Bemessung hat, daß er über die zylindrische Oberfläche des außen

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liegenden Ringes (47) vorspringt, und daß die beiden Ringe mit radialem und axialem Gleitkontakt aufeinander sitzen, wobei der axiale Gleitweg durch-Anschlag des am inneren Ring (46) vorgesehenen Bundes (56) gegen die keinen Bund aufweisende Stirnseite des äußeren Ringes (47) begrenzt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch-gekennzeichnet, daß die beiden Ringe (46,47) eine Umkleidung (58) aus einem Material mit niedrigem Reibungskoeffizienten aufweisen.