DE3101791A1

DE3101791A1 - Alarm- bzw. notschalter

Info

Publication number: DE3101791A1
Application number: DE19813101791
Authority: DE
Inventors: John W. 11030 New York Walter
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1980-06-10
Filing date: 1981-01-21
Publication date: 1981-12-24
Also published as: DE3101791C2; GB2078001B; US4262180A; CA1155944A; GB2078001A

Description

Die Erfindung betrifft einen Alarm- bzw. Notschalter, insbesondere für ITnfallmelde- und/oder Sicherheitsalarmanlagen, mit einem Gehäuse, in das eine Durchgriff söffnung eingeformt ist und mit mindestens einem 5 im Gehäuse angeordneten elektrischen Schaltelement, das einen federbelasteten Betätigungsknopf aufweist«

Drückschalter für Sicherheitsalarmanlagen, wie sie etwa in Kassenräumen und anderen Banklok'alitäten verwendet werden, sind bekannt (US-PSen 3 054 869, 10 2 133 545, 3 524 955, 2 756 306, 3 521 013, 4 145 590 und 3 501 599). Obwohl die bekannten Anordnungen im

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großen und ganzen zufriedenstellend arbeiten, sind doch gewisse Nachteile vorhanden. So sind z.B. einige der bekannten Anordnungen in nachteiliger Weise sehr laut. Andere wiederum weisen einen verhältnismäßig komplizierten Aufbau auf und erweisen sich sowohl hinsichtlich ihrer Installation als auch ihres Betriebs als schwierig. Ein ganz besonderer Nachteil ist darin zu sehen, daß viele der bekannten Anordnungen nicht in einer Vertiefung untergebracht werden können, z.B.

nicht in eine Wand eingelassen bzw. in einer hinter einer Deckplatte sich befindenden Steckdose oder dergleichen angeordnet werden können. Außerdem erweisen sich die bekannten Anordnungen als nicht anpassungsfähig und variabel genug. So ist es weder möglich, die bekannten Anordnungen einfach an unterschiedliche Aktivierungsmethoden anzupassen,, noch ist hierbei· ein einfacher Umbau von einem Rastschalter zu einem rastungslosen Kontaktgeberschalter möglich. Die nachteilige Folge davon ist, daß für verschiedene Anwendungs- fälle eine Vielzahl unterschiedlicher Schalter auf Vorrat gehalten werden muß, was sich nicht nur als umständlich, sondern auch als kostspielig erweisen kann.

Hiervon ausgehend ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung unter Vermeidung der geschilderten Nachteile einen Schalter eingangs erwähnter Art zu schaffen, der nicht nur einfach aufgebaut und leicht bedienbar ist, sondern der sich auch hinsichtlich der Einbau- und Betriebsweise sowie hinsichtlich der Art der Aktivierung als sehr variabel und anpassungsfähig erweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Gehäuse ein demontierbarer, zumindest zweifach ver-

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wendbarer Riegel reversibel verschiebbar angeordnet ist, der mit einer im Bereich einer seiner Deckflächen angeordneten, mit der gehäuseseitigen Durchgriffsöffnung fluchtenden Betätigungsausnehmung versehen ist, daß im Gehäuse eine Klinke reversibel schwenkbar gelagert ist, die von einer'Eingriffsstellung, in wel cher sie sich im Eingriff mit dem Betätigungsknopf des zugeordneten Schaltelements befindet und diesen entgegen einer Rückstellkraft betätigt, in eine Frei gabestellung bewegbar ist, in welcher sie den aus dem Schaltelement 23 vorspringenden und dabei ein Alarmsignal auslösenden Betätigungsknopf des Schaltelements frei gibt, daß die Klinke im Bereich ihres der Dreh-, achse gegenüberliegenden Endes entlang einer Keilflä₌ ehe abgeschrägt und bezüglich der Richtung der Keilfläche umkehrbar im Gehäuse demontierbar gelagert ist, und daß der Riegel mindestens einen abstehenden Rastvorsprung aufweist, der in einer ersten Riegelstellung die Klinke im Eingriff mit dem Betätigungsknopf des zugeordneten Schaltelements hält und in einer zweiten Riegelstellung die Klinke frei gibt, die bei der durch den federbelasteten Betätigungsknopf bewirkten Rückkehr in ihre Freigabestellung den dabei ein Alarmsignal auslösenden Betätigungsknopf ebenfalls frei gibt.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile sind insbesondere in der Vermeidung der eingangs geschilderten Nachteile zu erblicken. Diese Nachteile kommen bei Verwendung der erfindungsgemäßen Maßnahmen in vorteilhafter Weise in Wegfall. Die Klinke und der Rie gel sind hierbei in mehreren Einbaustellungen verwendbar, so daß sich durch Änderung der Einbaustellung in vorteilhafter Weise die erwünschte Anpassungs-

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fähigkeit und Variabilität sowohl hinsichtlich der Betriebsweise als auch der Aktivierbarkeit ergibt, was gleichzeitig auch eine hohe Freizügigkeit hinsichtlich der Montage gewährleistet.

Vorteilhafte Weiterbildungen· und zweckmäßige Ausgestaltungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den Ansprüchen 2-13 gekennzeichnet.

Nachstehend sind einige Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei für gleichbleibende Teile durchlaufend gleiche Bezugszeichen verwendet werden. In der Zeichnung zeigen:

Fig_o 1 Eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels, wobei eine Handbetätigung angedeutet ist,

Fig. 2 die Anordnung nach Fig. 1 in Fig. 1 entsprechender Darstellung, wobei die Abschaltung und das erneute Scharfmachen mittels eines in ein Schlüsselloch einsteckbaren Schlüssels angedeutet sind,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels für vertiefte Anordnung »it einer die Vertiefung abdeckenden Deckplatte, wobei ebenfalls ein in ein Schlüsselloch einsteckbarer Schlüssel ange deutet ist,

Fig. 4 eine Teilansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels, das mittels eines Zugseils aktiviert wird,

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Χ'/ίΟ.

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Anordnung nach Fig. 1 mit abgenommenem Deckel,

Fig. 6 einen in Richtung der Pfeile 6 in Fig. 1 gesehenen Aufriß der Anordnung nach Fig. 1

in der normalen Wartestellung bei abgenommenem Deckel,

Fig_o 7 die Anordnung nach Fig. 6 in Fig. 6 entsprechender Darstellung in rastungsloser Signalauslösestellung,

Fig. 8 eine Anordnung gemäß Fig. 6 und 7 mit zugeordnetem Schlüssel, der eine zweistufige Aktivierung ermöglicht,

Fig. 9a vergrößerte Darstellungen von Teilansichten ^U eines aus der Anordnung gemäß Fig. 6 und 7 durch Umdrehen der Klinke zu einem Rastschalter umgebauten Beispiels,

Fig. 10 eine vergrößerte Innen-Teilansicht der Anordnung nach Fig. 4,

Fig. 11 einen Aufriß der Anordnung nach Fig. 4 mit abgenommenem Deckel in der vor der Aktivierung sich ergebenden Schaltstellung,

Fig. 12 die "Anordnung nach Fig. 11 in der nach der Aktivierung sich ergebenden Schaltstellung und

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Fig. 13 einen Schnitt entlang der Linie 13-13 in Fig. 3.

Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Schalter, der in eine hier nicht näher dargestellte Alarm- bzw. Notanlage eingebaut sein kann, weist ein im wesentlichen rechteckiges, kastenförmiges Gehäuse 14 auf, welches vorzugsweise aus Plastik hergestellt werden kan9, etwa als Spritzgußformling. Das Gehäuse 14 besitzt einen rechteckigen Deckel 15, der ebenfalls als Plastikteil ausgebildet sein kann und im dargestellten Ausführungsbeispiel mit Hilfe von 3 Schrauben 16 am Gehäuse 14 gehalten ist. Der Deckel 15 ist mit einer im wesentlichen oval ausgebildeten Betätigungsausnehmung 17 versehen, die von einer erhabenen Randkante 18 umgeben wird· Die im dargestellten Ausfüh- . rungsbeispiel nach unten weisende Seitenwandung des Gehäuses 14 ist mit einem Schlüsselloch 19 versehen, in welches ein Rückstell-Schlüssel 20 einführbar ist, dessen Funktionsweise weiter unten noch näher erläutert werden wird.

Das Gehäuse 14 ist, wie am besten aus Fig. 5 erkennbar ist, mit einer erhabenen, bodenseitig vorgesehenen Montageplatte 21 versehen, die eine Anschlagleiste 22 aufweist und auf der zwei aufeinander liegende Schaltelemente 23 angeordnet sind, die mit jeweils einem entgegen der Kraft einer Aushubfeder niederdrückbaren Betätigungsknopf 24 versehen sind. In einer einfachen Ausführungsform genügt bereits ein derartiges Mikro-Schaltelement. Vorzugsweise können jedoch, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei solcher Schaltelemente 23 vorgesehen sein, von denen jeder einem eigenen Stromkreis zugeordnet werden kann, so daß

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einerseits eine vor Ort angeordnete Alarmvorrichtung, etwa eine Sirene oder dergleichen, und andererseits eine entfernte, etwa in einem Zentrelbüro, wie einer PoÜKeistation oder dem Büro einer privaten Überwa-5. chungsiirma oder dergleichen, angeordnete Alarmvorrichtung steuerbar ist_c Die .Schaltelemente 25 sind auf der Montageplatte 21 durch zwei Schrauben 25 befestigt. Das Gehäuse 14 ist ferner mit den zu den Schaltelementen 23 führenden, hier nicht näher dargestellten Kabeln zugeordneten Öffnungen 26 versehen. Der Schaltplan zur Verdrahtung der Schaltelemente 23 kann Eweckmäßig auf den Boden des Gehäuses 14 aufgedruckt sein, was den Anschluß der Schaltelemente 23 sehr erleichtern kann und was in der Zeichnung durch

IE die Symbole NO, NC und COM angedeutet ist.

Im Gehäuse 14 ist, wie die Fig. 5 bis 8 weiter erkennen lassen, ein vorzugsweise ebenfalls als Plastikformling ausgebildeter, im wesentlichen rechteckiger Riegel 27 angeordnet, der eine im Bereich seiner vorderen Stirnseite angeordnete, konisch sich vertiefende Betätigungsausnehmung 28 aufweist und so hin- und her verschiebbar gelagert ist, daß seine Betätigungsausnehmung 28 zumindest teilweise mit der Druchgrifföffnung 17 des Gehäusedeckels 15 fluchtet. Der Riegel 27 kann etwa mittels einer Feder 29 an einer Kante der Schaltelemente 23 unter Vorspannung in Anlage gehalten werden. Die Feder 29 kann dabei mit ihrem einen Ende in eine U-förmige Ausnehmung 30 einer gehäuseseitigen Seitenwand und mit ihrem anderen Ende in eine zugeordnete, der Ausnehmung 30 gegenüberliegende Bohrung der den Schaltelementen 23 gegenüberliegenden Riegelseitenwandung eingreifen. Der Riegel 27 ist im Bereich von zwei aneinander angrenzenden Seitenwan-

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η.

düngen mit im Querschnitt U-förmigen Kanälen 31 bzw. 31' sowie mit zwei als Verlängerung der Kanalwandungen ausgebildeten, dem Kanal 31 zugeordneten Rastvorsprüngen 32 versehen, deren Funktion ebenfalls weiter unten noch näher erläutert werden wird.

Im Gehäuse 14 ist ferner eine demontierbare, reversible, keilförmige Klinke 33 pendelnd gelagert, die mit den Betätigungsknöpfen 24 der Schaltelemente 23 und mit den Rastvorsprüngen 32 des Riegels 27 zusam menwirkt. Das schwenkachsenseitige Ende der Klinke 33 ist zur Bewerkstelligung eines begrenzten Pendelausschlags der Klinke 33 von einer gebogenen Anschlagleiste 34 umfaßt. Die Klinke 33 besitzt zwei im Bereich ihrer unteren und oberen Deckfläche vorgesehene, einander gegenüberliegende Achsausnehmungen 35 (Fig. 5 bis 11), von denen in der Montagestellung eine einen zugeordneten, entsprechend dimensionierten und ausgebildeten Schwenkzapfen 36 aufnimmt, der von der bodenseitigen Gehäusewandung vorsteht.(Fig. 8)_o Die Klin- ke 33 verjüngt sich ausgehend von ihrem verhältnismäßig breiten, schwenkachsenseitigen Ende bis zu einem verhältnismäßig schmalen, Druckknopfbetätigungsende, das stirnseitig unter einem Winkel von etwa 30° abgeschrägt ist, so daß sich eine abgeschrägte Stirnseite 37 ergibt, die entweder von den Schaltelementen 23 abgewandt ist (Fig. 6 bis 8) oder den Schaltelementen 23 zugewandt ist (Fig. 9a, 9b und 11 bis 13). Bei der erstgenannten Anordnung ergibt sich ein rastungsloser Kontaktgeberschalter, d.h. ein Schalter der nur solange aktiviert ist, wie der Riegel 27 entsprechend betätigt wird, bei der zweitgenannten Anordnung ergibt sich ein Rastschalter, bei dem das Alarmsignal auch nach Wegfall der Betätigung des Riegels 27 auf-

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/ n<i.

rechterhalten wird.

In jedem Falle sind die Schaltelemente 23, der Riegel 27 und die Klinke 33 so dimensioniert und im Gehäuse 14 angeordnet, daß die Rastvorsprünge 32 des Riegels 27 im normalen, nicht aktivierten Schalterzustand so mit der Klinke 33 zusammenwirken, daß diese mit ihrer den Schaltelementen 23 zugeordneten Seite die jeweils unter'der Wirkung einer Aushubfeder stehenden Betätigungsknöpfe 24 der Schaltelemente 23 in ihrer niedergedrückten Schaltstellung hält, bei welcher kein Alarm gegeben wird (Fig. 6 und 9a). Wenn jedoch der hin- und her verschiebbar gelagerte Riegel 27 entgegen der Kraft der hieran angreifenden Feder 29 verschoben wird, was durch Einlegen eines Fingers in die Durchgriffsöffnung 17 und die Betätigungsausnehmung 18 und Verschieben des Riegels 27 in Richtung der in den Fig. 1 und 6 angedeuteten Pfeilrichtung bewerkstelligt werden kann, werden die Rastvorsprünge 32 in eine Freigabestellung gebracht, in welcher der Riegel 27 die Klinke 33 frei gibt. Die Folge davon ist, daß die Klinke 33 nicht mehr niedergehalten wird und somit die unter der Wirkung einer Aushubfeder oder dergleichen stehenden Betätigungsknöpfe 24 der Schaltelemente ebenso freigegeben werden, die in der aus den Schaltelementen 23 ausgefahrenen Stellung ein Alarmsignal auslösen.

Sofern die Klinke 33 so eingesetzt wird, daß ihre abgeschrägte Stirnseite 37 von den Schaltelementen 23 abgewandt und den Rastvorsprüngen 32 zugewandt ist, bildet der Schalter einen .rastungslosen Kontaktgeberschalter. Das bedeutet, daß das Alarmsignal unterbrochen wird, sobald die den Schalter betätigende Person

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ihren Finger von der Betätigungsausnehmuna 2S weoniirmt. Im vorliegenden Fall kehrt dabei aer Riegel 27 unter der Wirkung der an ihm angreifenden Feder 2S in seine Ausgangsstellung zurück und nimmt dabei die Klinke 33 mit (Fig. 6). Dies wird durch die abgeschrägte Stirnseite 37 der Klinke.33 ermöglicht, die es der ebenfalls vorzugsweise unter einem Winkel von etwa 10 abgeschrägten Führungskante 38 der Rastvorsprünge 32 erlaubt,*an ihr entlangzugleiten und dabei die Klinke 33 mitzunehmen und gegen die Betätigungsknöpfe 24 der Schaltelemente 23 zu drücken.

Den in der Zeichnung dargestellten Schaltern ist je weils ein Schlüssel 20 zugeordnet, der einen langen Schaft aufweist, der einerseits mit einem eine Ver-

Stärkung 49 aufweisenden Griff 48 versehen ist und

andererseits einen mit einer Kerbe versehenen, stirnseitig abgeschrägten Endbereich 50 aufweist. Der Schlüssel 20 kann durch das Schlüsselloch 19 und den durch den riegelseitigen Kanal 31 gebildeten Schlüs selgang so weit eingeführt werden, bis er mit der Klinke 33 zusammenwirkt, wobei er teilweise durch einen inneren Gehäusevorsprung 39 geführt und schließlich hiervon in Position gehalten wird, indem dieser Gehäusevorsprung 39 in die schlüsselseitige Kerbe eingreift (Fig. 8 und 11). Bei dem der Fig. 8 zugrunde liegenden Beispiel ergibt sich mit Hilfe des Schlüssels 20 ein Zweistufenschalter, d.h. zur Aktivierung dieses Schalters sind zwei Dinge erforderlich, nämlich zum einen die Entfernung des Schlüssels 20 und zum anderen die Betätigung des Riegels 27.

Sofern die Klinke 33 so eingebaut wird, daß ihre abgeschrägte Stirnseite 37 den Schaltelementen 23 zuge-

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wandt, und von den riegelseitigen Rastvorsprüngen 32 sbgewandt ist (Fig_o 9a und 9b) ergibt sich ein Rastschalter. In diesem Falle kann der durch den Finger einer Bedienungsperson nach unten verschobene Riegel 27 nach Freigabe durch den Finger der Bedienungsperson nicht mehr in seine Ursprungsstellung zurückkehren, weil die Führungskante der abgeschrägten Keilfläche 37 hierbei auf die abgeschrägte Führungsfläche 38 der RastvorSprünge 32 aufläuft und somit die Klinke 33 abweist. Jede weitere Aufwärtsbewegung der Rastvorsprünge 32 ergibt somit einen weiteren, von den Betätigungsknöpfen 24 weggerichteten Ausschlag der Klinke 33. Die Folge davon ist, daß bei einer derartigen Anordnung der Schalter nur mit Hilfe eines Rückstellschlüssels 20 zurückgestellt, d.h. der Alarm unterbrochen und der Schalter von neuem scharfgemacht werden kann. Der durch das Schlüsselloch 20 und den ^ durch den riegelseitigen Kanal 31 definierten Schlüsselgang eingeführte und teilweise durch den Wandvorsprung 39 geführte Schlüssel 20 hinterfährt den Rie gel 33 und schwenkt diesen zu den Schaltelementen hin, indem seine vordere Spitze über die Führungskante der Rastvorsprünge 32 hinweggehen. Dementsprechend kann anschließend der Riegel 27 unter der Wirkung der hieran angreifenden Feder 29 in seine Ursprungslage zurückkehren, wobei die Klinke 33 gegen die Betätigungsknöpfe 24 gedrückt wird, die in der Folge hiervon in die Schaltelemente 23 eingefahren werden. Der Schlüssel 20 wird dabei zweckmäßig in einer solchen Stellung verwendet, daß die vordere Keilfläche seines Schafts sauber an der unteren Klinkenspitze entlanglaufen und diese abweisen kann. In einer um 180 gewendeten Stellung kann der Schlüssel hierbei auch, wie Fig· 11 zeigt, dazu verwendet werden, eine Zwei-

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stufigkeit des Rastschalters zu 'bewerkstelligen, wobei zur Auslösung von Alarm wiederum zwei Bedingungen erfüllt sein müssen, nämlich zum einen die Entfernung des Schlüssels 20 und zum anderen das Betätigen bzw. Niederdrücken des Riegels 27. In der Ruhestellung greift hierbei wiederum der -Gehäusevorsprung 39 in die schlüsselseitig zugeordnete Kerbe ein, wodurch der Schlüssel 20 sauber in Stellung gehalten wird.

Bei dem in den Fig. 3 und 13 dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Schalter unabhängig von der Einbau art der Klinke 33 (rastend oder nichtrastend) auf .eine Deckplatte 40 aufgesetzt werden, die mit einer entsprechenden Ausnehmung zur Aufnahme der erhabenen, die Durchgriffsöffnung 17 umgebenden Randkante 18 ver sehen ist. Hierbei kann die Schalterausbildung diesel be sein, wie anhand der übrigen Fig. erläutert ist. Lediglich das Schlüsselloch ist hierbei zweckmäßig im Bereich des Deckels 15 und der Deckplatte 40 vorgesehen, wie in den Fig. 3 und 13 bei 19' angedeutet ist, um eine Einführung des Schlüssels 20 von der Deckplatte her zu ermöglichen, wie Fig. 13 zeigt. Der Schlüssel 20 wird dabei im Bereich zwischen dem Gehäusevorsprung 39 und dem Riegel 27 in den Spalt zwischen Klinke 33 und benachbarter Gehäuseseitenwandung einge steckt. Die Klinke 33 ist hierzu mit einer abgeschräg ten Seitenkante 41 versehen, um die Einführung des abgeschrägten Endes 50 des Schlüssels 20 zwischen Klinke 33 und benachbarter Seitenwandung durch Keilwirkung zu erleichtern. Die Klinke 33 wird dabei ebenfalls von der Vorderseite der Rastvorsprünge 32 weg und zu den Schaltelementen 23 hin gestoßen. Sofern die Klinke 33 hierbei nach Art einer Rastklinke eingesetzt ist, erlaubt es dies dem Riegel 27 in seine Ursprungs-

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Stellung zurückzukehren, wobei der Alarm unterbrochen und der Schalter von neuem scharfgemacht wird.

Bei der Ausführung nach Fig. 4 und 10 bis 12 wird der Schalter mit Hilfe eines Betätigungsseils 44 oder dergleichen aktiviert. In diesem Fall ist der Riegel 27 gegenüber den anderen Beispielen um 180° verdreht und so in das Gehäuse 14 eingesetzt, daß die Rastvorsprünge 32 von der Klinke 33 abgewandt sind und sich hier im Bereich des Schlüssellochs 19 befinden. Ein zugeordneter Schlüssel 20 kann durch das Schlüsselloch 19 und den durch den Kanal 31 des Riegels 27 gebildeten Schlüsselgang so weit eingeführt werden, daß er Kontakt mit der Klinke 33 hat und diese gegen die Betätigungsknöpfe 24 der Schaltelemente 23 drückt. Der Schlüssel wird dabei in einer solchen Lage verwendet, daß der innere Gehäusevorsprung 39 in die schlüsselseitige Kerbe eingreifen kann, so daß das Betätigungsseil 44, das am SchlüEselgriff 48 befestigt sein kann, unter leichter Vorspannung stehen kann und der Schlüssei 20 erst nach Überwinden der durch den Gehäusevorsprung 39 bewerkstelligten Rastverbindung aus dem Gehäuse 14 herausgezogen werden kann.

Der Figur 12 liegt die Situation zugrunde, die sich nach Ausüben eines Zugs auf das Betätigungsseil 4 ergibt, zugrunde. Der Schlüssel 20 ist hierbei aus dem Schaltergehäuse herausgezogen, wobei die Klinke 33 und von dieser die Schaltknöpfe 24 freigegeben sind, was zur Auslösung von Alarm führt. Um zu verhindern, daß der Schlüssel 20 auf einfache Weise wieder eingesteckt und damit der Alarm unterbrochen werden kann, ist ein länglicher, im Querschnitt rechteckförmiger Sperrbolzen 45 vorgesehen, der im Kanal 31* des Riegels 27

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hin- und herbewegbar angeordnet und durch eine Feder beaufschlagt ist. Bei einer derartigen Ausführungsform ist der Riegel 27 praktisch stationär angeordnet und benötigt daher keine Federvorspannung, so daß die Feder 29 zur Beaufschlagung des Sperrbolzens 45 herangezogen werden kann. Der Sperrbolzen 45 kann mit einer stirnseitigen Bohrung versehen sein, in welcher die Feder 29 teilweise aufgenommen ist. Der in den Kanal 31' eingreifende Sperrbolzen 45 stützt sich anderer seits auf dem ansonsten die dem Riegel 27 zugeordnete Feder abstützenden Wandvorsprung ab„ Sobald der Schlüssel 20 aus dem Schaltergehäuse herausgezogen ist, wird der SperrboXzen 45 entlang des Kanals 31' verschoben und versperrt dabei den mit dem Kanal 31' zusammen stoßenden, den Schlüsselgang bildenden Kanal 31 des Riegels 27. Hierdurch wird verhindert, daß der Schlüssel 20 unbefugt und ohne Zeitverzögerung, d„h. ohne vorher den Deckel 15 durch Lösen der Schrauben 16 abzunehmen, wieder in das Schaltergehäuse eingesetzt und damit der Alarm unterbrochen werden kann.

Die vorstehenden Ausführungen lassen anschaulich erkennen, daß infolge der losen, demontierbaren Anordnung von Riegel 27 und Klinke 33 diese Teile durch Wenden um jeweils 180° in jeweils zwei Einbaustellungen verwendbar sind, was vielfache. Variationsmöglich keiten eröffnet. Dies wird durch die Verwendbarkeit eines zusätzlichen Schlüssels 20 bei jeder Einbaustellung von Riegel 27 bzw. Klinke 33 noch verstärkt.

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Leerseite

Claims

Anspruch e 10 15

1) Alarm- bzw. Notschalter, insbesondere für Überfallmelde- und/oder Sicherheitsalarmanlagen, mit einem Gehäuse (14), in das eine Durchgriffsöffnung (17) eingeformt ist und mit mindestens einem im Gehäuse (14) angeordneten, elektrischen Schaltelement (23), das einen federbelasteten Betätigungsknopf (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (14) ein demontierbarer, zumindest zweifach verwendbarer Riegel (27) reversibel verschiebbar angeordnet ist, der mit einer im Bereich einer seiner Deckflächen angeordneten, mit der gehäuseseitigen Durchgriffsöffnung (17) fluchtenden Betätigungsausnehmung (28) versehen ist, daß im Gehäuse (14) eine Klinke (33) reversibel schwenkbar gelagert ist, die von einer Eingriffsstellung, in welcher sie sich im Eingriff mit dem

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Betätigungsknopf (24) des zugeordneten Schaltelements (23) befindet und diesen entgegen einer Rückstellkraft betätigt, in eine Freigabestellung bewegbar ist, in welcher sie den aus dem Schaltelement (23) vorspringenden und dabei ein Alarmsignal auslösenden Betätigungsknopf (24) des Schaltelements (23) frei gibt, daß die Klinke (33) im Bereich ihres der Drehachse gegenüberliegenden Endes entlang einer Keilfläche (37) abgeschrägt und bezüglich der Richtung der Keilfläche (37) umkehrbar im Gehäuse (14) demontierbar gelagert ist, und

daß der Riegel (27) mindestens einen abstehenden Rastvorsprung (32) aufweist, der in einer ersten Riegelstellung die Klinke (33) im Eingriff mit dem Betätigungsknopf (24) des zugeordneten Schaltelements (23) hält und in einer zweiten Riegelstellung die Klinke (33) frei gibt, die bei der durch den federbelasteten Betätigungsknopf (24) bewirkten Rückkehr in ihre Freigabestellung den dabei ein Alarmsignal auslösenden Betätigungsknopf (24) ebenfalls frei gibt.

2) Alarm- bzw· Notschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (27) im Gehäuse

(14) zwischen seinen Endstellurigen gleitend gelagert und mittels einer Feder. (29) in Richtung der Eingriffsstellung seines Rastvorsprungs (32) mit der Klinke (33) beaufschlagbar ist.

3) Alarm- bzw. Notschalter-nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) mindestens ein Schlüsselloch (19) und der Riegel (27) einen hiermit fluchtenden Schlüsselgang (31 bzw.

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31') aufweisen, wodurch ein Schlüssel (20) einsteckbar ist, und daß die Klinke (33) in ihrer Freigabestellung in etwa mit dem riegelseitigen Schlüsselgang (31 bzw. 3l^f) fluchtet und mittels des hierin sich befindenden Schlüssels (20) in ihre Eingriffsstellung verschwenkbar ist.

4) Alarm- bzw. Notschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Riegel (27) im wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und im Bereich einer ersten Seitenwandung mit dem durch eine im Querschnitt U-förmige Nut gebildeten Schlüsselgang (31) versehen ist, und daß zwei riegelseitige RastvorSprünge (32) vorgesehen sind, die jeweils als Verlängerung der den Schlüsselgang (31) seitlich begrenzenden Stege ausgebildet sind.

5) Alarm- bzw. Notschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei nebeneinander angeordnete, gemeinsam von der Klinke (33) betätigbare elektrische Schaltelemente (23) vorgesehen sind.

6) Alarm- bzw· Notschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) im wesentlichen kastenförmig ausgebildet ist und einen abnehmbaren Deckel (15) aufweist, und daß im Bereich der Innenseite einer Gehäuseseitenwandung ein der Klinke (33) in ihrer Freigabestellung benachbarter Gehäusevorsprung (39) angeordnet ist.

7) Alarm- bzw. Notschalter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (20) einen Schaft mit einem angefasten Endbereich (50) aufweist, der zum

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Eingriff mit der Klinke (33) bringbar ist.

8) Alarm- bzw. Notschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (15) des Gehäuses

(14) ein Schlüsselloch (19¹) aufweist, durch welches der Schlüssel (20) mit seinem angefasten Ende (50) in den Bereich zwischen der benachbarten Gehäuseseitenwandung und der in ihrer Freigabestellung sich befindenden Klinke (33) einsteckbar

• ist, die hierdurch 4n ihre Eingriffsstellung verschwenkbar ist.

9) Alarm- bzwo Notschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (33) zur Erleichterung der Schlüsseleinführung eine im Bereich einer Längskante angeordnete Fase (41) aufweist.

10) Alarm- bzw. Notschalter nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) mit seinem Deckel

(15) an eine Abdeckplatte (40) angesetzt ist, die mit einer auf die gehäuseseitige Durchgriffsöffnung (17) fluchtenden Ausnehmung versehen ist.

11) Alarm- bzw. Notschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der an seinem Ende angefaste Schlüssel (20) im Bereich hinterhalb der Fase eine Kerbe aufweist, die zum Eingriff mit dem gehäuseseitigen Gehäusevorsprung (39) bringbar ist, der den Schlüssel (20) in der eingesteckten, die Klinke (33) in ihrer Eingriffsstellung haltenden Stellung sichert.

12) Alarm- bzw. Notschalter nach Anspruch 11, dadurch

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gekennzeichnet, daß der Schlüssel (20) einen Griff (48) aufweist, an dem ein Zugseil (44) befestigbar ist.

13) Alarm- bzw. Notschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (27) im Bereich einer mit der die den Schlüsselgang (31) bildenden Nut enthaltenden Seitenwand zusammenstoßenden Seitenwand eine weitere Nut (31*) aufweist, in welcher ein Sperrbolzen (45) verschiebbar gelagert ist, der den Schlüsselgang (31) nach Abzug des Schlüssels (20) sperrt, und daß der Riegel (27) dabei mit von der gehäuseseitigen Durchgriffsöffnung abgewandter Betätigungsausnehmung (28) in das Gehäuse (14) eingelegt ist.

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