DE3143369C2 - Aseptische Rohrverschraubung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine aseptische Rohrverschraubung, die im wesentlichen aus zwei gegeneinander verspannbaren Stutzen besteht, wobei sich zwischen den Stutzen eine Dichtung, bevorzugt ein O-Ring befindet. Bei dieser Verschraubung wird angestrebt, daß sie sich einmal gut reinigen läßt und zum anderen nicht nachgezogen zu werden braucht. Dies wird dadurch erreicht, daß eine axial verlängerte Überwurfmutter (5, vgl. auch 6, 7) im Bereich der jeweiligen Dichtung (15), oder eine das Außengewinde (3) aufweisende, den Bundstutzen (4) koaxial übergreifende Verlängerung des anderen Stutzens (2) im Dichtungsbereich (vgl. 15) als Sichtlaterne mit mindestens zwei, vorzugsweise jedoch mit drei Stegen (9) ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine aseptische Rohrverschraubung, die im wesentlichen aus einem Stutzen mit Außengewinde und einem mit einer Überwurfmutter gegen den ersten Stutzen preßbaren Bundstutzen besteht und die einander zugekehrten Stirnflächen der beiden Stutzen zur Aufnahme einer Dichtung, bevorzugt eines O-Ringes, mit Ausdrehungen versehen sind.

Insbesondere in der pharmazeutischen Industrie werden an Rohrverschraubungen außerordentlich hohe hygienische Ansprüche gestellt. Bei den bekannten und häufig genormten Rohrverschraubungen kommt es häufig vor, daß die Überwurfmuttern ungenügend angezogen werden, wodurch sich unterschiedliche Dichtspalte ergeben, in denen sich Restflüssigkeit von der Außenreinigung des jeweiligen Leitungssystems ansammelt, die mit Keimen verunreinigt ist. Wenn sich nun im Rohrleitungssystem ein Vakuum bildet, dann ist es nicht ausgeschlossen, daß diese verkeimte Flüssigkeit in das Rohrleitungssystem eingesogen wird, was aus den bereits erwähnten hygienischen Gründen entschieden abgelehnt werden muß. Selbst wenn die beiden Stutzen mit ihren Stirnflächen aneinandirtiegen, bleibt der erwähnte Nachteil bestehen, denn der Dichtspalt ist als solcher keinesfalls dicht Des weiteren ist nicht auszuschließen, daß bei einem späteren Nachziehen der Verschraubung verkeimte Flüssigkeit in das jeweilige Leitungssystem zurückgedrängt wird, was wiederum als schädlich bezeichnet werden muß.
Diese Mangel sind deshalb se schwerwiegend, weil

ίο eine optische Kontrolle der Dichtungsbereiche unmöglich ist und ein bewußtes bzw. gezieltes Reinigen des mehr oder weniger voluminösen Dichtspaltes unmöglich ist, zumal er in der Überwurfmutter gewissermaßen versteckt liegt Die Überwurfmutter deckt zwar den Dichtspalt ab, jedoch nicht so, daß keine Reinigungsflüssigkeit an den Dichtspalt gelangen und dort die erwähnten Nachteile heraufbeschwören kann.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine aseptische Rohrverschraubung so auszubil-

den, daß der Anzug der Überwurfmutter nur bis zu einer definierten Annäherung der Stirnflächen der beiden Stutzen möglich und die maximale Annäherung von außen optisch prüfbar sowie der Stirnflächenbereich über der Dichtung gut reinigbar ist.

Dieses Ziel wird nach der Erfindung dadurch erreicht daß bei eingelegter Dichtung die Zusammenpressung der beiden Stutzen bis auf einen definierten, schmalen Ringspalt zwischen ihren Stirnflächen durch Zusammenwirken von Widerlagern der Überwurfmutter und eines der Stutzen begrenzt ist und daß der den Bereich der Dichtung übergreifende Teil der Rohrverschraubung als Sichtlaterne mit mindestens zwei, vorzugsweise drei Stegen ausgebildet ist. Für die Praxis bedeutet dies, daß von Anfang an ein genau definierter Dichtspalt vorhanden ist, der noch dazu optisch kontrolliert werden kann. Ebenso kann dieser äußere Ringspalt bequem gereinigt werden, so daß es keine verkeimte Flüssigkeit gibt, die bei Vakuumbildung in das jeweilige Leitungssystem eingesogen werden könnte. Das Reinigen von au-Ben kann beispielsweise mit einer Hochdruckspritze und unter Verwendung einer FormalinJösung erfolgen.

Eine Möglichkeit, das richtige Anziehen der Überwurfmutter zu gewährleisten und die Sichtlaterne an geeigneter Stelle auszubilden, besteht darin, daß sich die

Überwurfmutter mit ihrem Endbund an einer radialen Schulter des Bundstutzens abstützt und zur Bildung des Ringspaltes mit einem am axial inneren Ende des Muttergewindes vorgesehenen, inneren Ringansatz zur Anlage an einem Absatz des mit einem Außengewinde versehenen Stutzens kommt und daß die Sichtlaterne in dem axial verlängerten Teil zwischen dem Endbund und

dem inneren Ringbund der Überwurfmutter ausgebildet

Das Ziel der Erfindung läßt sich aber auch dadurch erreichen, daß sich die Überwurfmutter mit ihrem Endbund an der einen Seite eines radialen Flanschansatzes des Bundstutzens abstützt, dessen andere Seite zur Bildung des Ringspaltes als Widerlager für das freie Ende einer ein Außengewinde tragenden, den Bundstutzen koaxial übergreifenden Verlängerung des ersten Stutzens dient, und daß die Sichtlaterne in dem zwischen dem Außengewinde und dem Stutzen sich erstreckenden Teil der Verlängerung ausgebildet ist.
Die beiden zuletzt genannten Ausbildungen erleichtern auch die Handhabung der Rohrverschraubung, denn das Zusammenwirken der besonders gestalteten Überwurfmutter mit besonders gestalteten Widerlagern läßt deutlich erkennen, wann das richtige Anzugs-

moment erreicht ist, was früher auf Grund der Elastizität der zwischen den Stutzen liegenden Dichtung nicht der Fall war.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht; es zeigt

F i g. 1 die erfindungsgemäße Rohrverschraubung im Schnitt;

F i g. 2 einen Schnitt längs der Linie A-B der F i g. 1;

Fig. 3 eine gegenüber Fig. 1 geänderte Ausführungsform im Axialschnitt und F i g. 4 einen Schnitt längs der Linie C-D der F i g. 3.

Die Rohrverschraubung 1 besteht aus einem Stutzen 2 mit Außengewinde 3, einem Bundstutzen 4 und einer Überwurfmutter 5. Die Überwurfmutter 5 ist gemäß den F i g. 1 und 2 gegenüber einer normalen Bauart wesentlich verlängert und sie ist im Bereich dieser Verlängerung als Sichtlaterne ausgeführt, d. h„ zwischen der eigentlichen Überwurfmutter 6 und dem nach innen gezogenen Teil 7, der mit einem Absatz 8 des Bundstutzens 4 zusammenwirkt, sind lediglich schmale Stege 9, 10, 11 vorgesehen, so daß der Spalt 12 zwischen den Stutzen 2,4 von außen einsehbar und frei zugänglich ist, also problemlos gereinigt werden kann.

Die eigentliche Überwurfmutter 6 weist einen inneren Ringansatz 13 auf, der im angezogenen Zustand der Überwurfmutter 5 auf einem Absatz 14 des Stutzens 2 zur Anlage kommt. Damit ist ein konstanter und genau definierbarer Spalt 12 gegeben. Ebenso ist ein konstanter Anpreßdruck auf die Dichtung 15 gewährleistet, die hier als O-Ring ausgeführt, ist.

Beim Ausführungsbeispiel nach den F i g. 3 und 4 ist die Überwurfmutter 5 in üblicher Weise ausgeführt und stützt sich an einem Flanschansatz 22 des Bundstutzens 4 ab. Um hier eine Sichtlaterne wie in F i g. 1 zu erhalten, ist der Stutzen 2 mit einer zylindrischen Verlangerung 23 ausgestattet, die das Außengewinde 3 trägt. Die Laternenbauart ergibt sich in Verbindung mit der Fig.4, in der die die Laternenaussparungen ergebenden Stege wiederum mit 9, 10, 11 bezeichnet sind. Die Begrenzung des Spaltes 12 auf ein bestimmtes Maß ist hier dadurch gegeben, daß sich die Verlängerung 23 an dem Flanschansatz 22 des Bundstutzens 4 abstützt. Mit 24 sind in Fig.4 die Aussparungen für das Ansetzen eines Hakenschlüssels bezeichnet, d. h., die Überwurfmutter 5 ist als Kronenmutter ausgeführt. Alle Maße der Verschraubung 1 sind so ausgelegt, daß im gespannten Zustand die Ausdrehungen 16, 17 genau, flüssigkeitsdicht und fugenlos ausgefüllt sind. Die Rundungen im Bereich des Spaltes 12 bewirken, daß letzterer bei der Reinigung sowohl außen, als auch innen einwandfrei gesäubert werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

60

Claims (3)

3ί 43 369 Patentansprüche:

1. Aseptische Rohrverschraubung, die im wesentlichen aus einem Stutzen mit Außengewinde und einem mit einer Oberwurfmutter gegen den ersten Stutzen preßbaren Bundstutzen besteht und die einander zugekehrten Stirnflächen der beiden Stutzen zur Aufnahme einer Dichtung, bevorzugt eines O-Ringes, mit Ausdrehungen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei eingelegter Dichtung (15) die Zusammenpressung der beiden Stutzen (2, 4) bis auf einen definierten, schmalen Ringspall (12) zwischen ihren Stirnflächen durch Zusammenwirken von Widerlagern (13,14; 22,23) der Überwurfmutter (5) und eines der Stutzen (2,4) begrenzt ist und daß der den Bereich der Dichtung (15) übergreifende Teil der Rohrverschraubung als Sichtlaterne mit mindestens zwei, vorzugsweise drei Stegen (9,10, Jl)ausgebildet ist.

2. Aseptische Rohrverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Überwurfmutter (5) mit ihrem Endbund (7) an einer radialen Schulter (8) des Bundstutzens (4) abstützt und zur Bildung des Ringspaltes (12) mit einem am axial inneren Ende des Muttergewindes vorgesehenen, inneren Ringansatz (13) zur Anlage an einem Absatz (14) des mit einem Außengewinde (3) versehenen Stutzens (2) kommt und daß die Sichtlaterne in dem axial verlängerten Teil zwischen dem Endbund (7) und dem inneren Ringbund (13) der Überwurfmutter (5) ausgebildet ist.

3. Aseptische Rohrverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Überwurfmutter (5) mit ihrem Endbund an der einen Seite eines radialen Flanschansatzes (22) des Bundstutzens (4) abstützt, dessen andere Seite zur Bildung des Ringspaltes (12) als Widerlager für das freie Ende einer ein Außengewinde (3) tragenden, den Bundstutzen (4) koaxial übergreifenden Verlängerung (23) des ersten Stutzens (2) dient, und daß die Sichtlaterne in dem zwischen dem Außengewinde (3) und dem Stutzen (2) sich erstreckenden Teil der Verlängerung (23) ausgebildet ist.