DE3034291C2

DE3034291C2 - Sicherheitskappenanordnung zum Aufschrauben auf Behälter

Info

Publication number: DE3034291C2
Application number: DE3034291A
Authority: DE
Inventors: Glenn Howell Chattanooga Tenn. Morris
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1979-09-12
Filing date: 1980-09-11
Publication date: 1986-07-10
Also published as: US4285437A; CA1125234A; GB2060582A; CH648524A5; AU6232380A; US4223794A; AU522411B2; DE3034291A1; JPS5648968A; FR2464894A1; FR2464894B1; JPS5752260B2; GB2060582B

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherhpitskappenanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Sicherheits-Schraubverschlüsse dienen zum Verschluß von Behältern mit Medizinen und Gift, insbesondere von Glasfiaschen, aber auch von Behältern aus Kunststoff, und benötigen für das Abschrauben, also das Öffnen des Behälters, eine nicht ohne weiteres erkennbare Prozedur und/oder ein gewisses Geschick, um zu Verhindern, daß Kinder selbständig solche Behälter aufschrauben können.

Die eingangs genannte, gattungsbildende Sicherheitskappenanordnung, die durch die US-PS 39 89 153 bekannt ist. weist zwei übereinander sitzende Kappen auf, die relativ zueinander verdrehbar sind, axial aber unverdrehbar.

Die innere dieser Kappen weist ein Innengewinde zum Aufschrauben auf den Behälterhals auf, und zwischen den beiden Kappen ist ein Richtungsgesperre angeordnet, welches den kraftübertragenden Eingriff zwischen diesen beiden Kappen nur in jeder Richtung zuläßt, die zum Verschließen des Behälters dient. In Gegenrichtung sind die beiden Teile frei zueinander verdrehbar. Beide Teile weisen jeweils einen mittigen so Schlitz auf, wobei beide Schlitze derart übereinander gebracht werden können, daß ein Werkzeug (Münze oder dergleichen) in gleichzeitigem Eingriff mit den beiden Schlitzen gebracht werden kann und somit deren drehfeste Verbindung auch in Freilaufrichtung herstellt. Ferner weist die bekannte Sicherheitskappenanordnung eine Anzeigeeinrichtung auf, bei welcher dann, wenn das Drehmoment beim Verschließen des Behälters über ein bestimmtes Maß ansteigt, durch Klemmeingriff der beiden Richtungsgesperrehälften eine äußerlich sichtbare Signalanzeige erscheint, welche verdeutlicht, daß der Behälter nunmehr fest verschlossen ist.

Die bekannte Sicherheitskappenanordnung weist eine Reihe von Nachteilen auf: zunächst ist die Benutzung umständlich, da zum öffnen des Behälters ein zusätzliches Werkzeug erforderlich ist. Außerdem führt die Signalanzcige zum zeilweisen Verklemmen der beiden Kappen, so daß unter ungünstigen Umständen die ge-

samte Sicherheitskappenanordnung auch ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs ohne weiteres und auch durch Kinder vom Behälter abschraubbar ist.

Außerdem liefert auch die Lage der Sicherheitskappenanordnung auf dem Hals eines Behälters (Abstand der Unterkappe zu einem Bund am Hals oder dergleichen) eine deutlich erkennbare Anzeige darüber, ob der Behälter ordnungsgemäß verschlossen ist oder nicht.

Andererseits liegt aber ein besonderer Vorteil der bekannten Sicherbeitskappenaordnung darin, daß ohne weiteres erkennbar ist ob etwa das Werkzeug zum öffnen der Kappe in dieser verblieben ist und diese sich somit nickt in gesicherter Stellung befindet.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Sicherheitskappenanordnung unter Wahrung ihrer Vorzüge dahingehend weiterzubilden, daß ihre Bedienung vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst

Hierbei ist zusätzlich zu den beiden Kappen ein dem Werkzeug der bekannten Anordnung entsprechendes drittes Teil vorgesehen, welches in die erfindungsgemäße Anordnung integriert ist Es ist somit nicht erforderlich, ein zusätzliches Werkzeug zum Öffnen der Sicherheitskappenanordnung zu suchen bzw. bereitzuhalten und zu handhaben, so daß die erfindungsgemäße Anordnung bequem und einfach auch von einem weniger geschickten Benutzer bentätigt werden kann, gleichzeitig aber im Aufbau einfach und billig ist Hierbei ^;st die bekannte Anzeigeeinrichtung dahingehend umgebildet, daß sie — ebenso wie die Anwesenheit eines Werkzeugs bei der bekannten Anordnung — bereits aus der Ferne erkennbar anzeigt ob sich die erfindungsgemäße Anordnung in gesichertem oder ungesichertem Zustand befindet.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind den weiteren Ansprüchen entnehmbar.

In der Beschreibung ist ein Ausführungsbeispiel der Sicherheitskappenanordnung beschrieben und in der schematischen Zeichnung gezeigt, welches von Erwachsenen bequem und mühelos benutzt werden kann, wirksam kleine Kinder daran hindert, die Kappenanordnung zu entfernen und außerdem überaus praktisch und billig in der Herstellung ist.

In der Zeichnung ist

F i g. 1 eine Draufsicht auf eine kindersichere Kappe für Behälter,

F i g. 2 ein vertikaler, mittiger Schnitt, der längs Linie 2-2 der F i g. 1 vorgenommen wurde,

Fig.3 ein ähnlicher Schnitt, der längs Linie 3-3 der F i g. 1 vorgenommen wurde,

F i g. 4 ein Horizontalschnitt, der längs Linie 4-4 der F i g. 2 vorgenommen wurde,

F i g. 5 ein ähnlicher Schnitt, der längs Linie 5-5 der F i g. 2 vorgenommen wurde,

Fig.6 ein vergrößerter Querschnitt, der längs Linie 6-6 der F i g. 1 vorgenommen wurde,

F i g. 7 eine Seitenansicht der kindersicheren Kappe, wobei die Anzeigeeinrichtung gezeigt ist, und

F i g. 8 bis 11 jeweils eine Ansicht ähnlich F i g. 6, wobei das Betriebsverhalten der kindersicheren Kappe dargestellt ist.

Es wird nun auf die Zeichnungen im einzelnen Bezug genommen, in welchen gleiche Bezugszeichen gleiche Teile bezeichnen. Eine Sicherheitskappenanordnung bzw. kindersichere Kappenanordnung 20, die insbesondere an Glasflaschen des Yyps zweckmäßig ist. der mit 21 vezeichnet ist, umfaßt eine äußere Kappe 22, eine innere Kappe 23 und eine Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 als Hauptbestandteile. Diese Bestandteile können aus geeigneten Kunststoffen gebildet sein, die üblicherweise für Behälterverschlüsse verwendet werden.

Die innere Kappe 23 ist zylindrisch und weist eine flache obere Fläche 25 auf. Er ist mit einem Innengewinde versehen, wie das etwa bei 26 gezeigt ist, so daß er mit den Gewindegängen in Eingriff treten kann, die an der Außenseite des Halses 27 der Flasche 21 geformt sind. Eine geeignete Dichtung 28 ist zwischen der oberen Wand der Kappe 23 und der Endfläche des Flaschenhalses vorgesehen.

Die äußere Kappe 22 ist ebenfalls zylindrisch, weist eine flache obere Oberfläche auf, umgreift teleskopartig die innere Kappe 23 und weist eine ständige freie Drehverbindung mit der inneren Kappe info'ge der ineinandergreifenden ringförmigen Zungen- und Nutelemente 29 und 30 an den beiden Kappen auf.

Die längliche, stangenartige Dn;''iknopf-Betätigungseinrichtung 24 umfaßt an ihren entgegengesetzten Enden zwei nach unten vorspringende Antriebszähne 31 oder Vorsprünge, welche in Gegenrichtungen geneigte oder abgeschrägte untere Flächenabschnitte 32 aufweisen, die als Steuerkurven auf eine noch zu beschreibende Weise dienen. Die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 ist beweglich in einem Schlitz 33 aufgenommen, der durch die obere Wand der äußeren Kappe 22 neben einem Vorsprung 34 ausgebildet ist, der an der Unterseite einer derartigen oberen Wand geformt ist. Die beiden Antriebszähne 31 weisen an ihren von den abgeschrägten Flächenabschnitten 32 abgewandten Seiten quadratische bzw. rechteckige Schultern 35 auf, und die Unterseiten der Zähne 31 sind flach und zur oberen Fläche der Druckknopf-Betätigungseinrichtung sowie der flachen oberen Stirnfläche 25 parallel (F i g. 3). Der Hauptabschnitt der Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 ist an seinen entgegengesetzten Seiten mit mit Abstand angeordneten, parallelen Rastnuten 36 versehen, die dazu eingerichtet sind, mit vorspringenden Rastrippen 37 zusammenzuwirken, von welchen jeweils eine an jeder Seitenwand des Schlitzes 33 angeordnet ist. Eine einzige Haltezunge 38 ist an jeder Seite der Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 ausgebildet und untergreift den Vorsprung 34, um das völlige Ablösen der Druckknopf-Betätigungseinrichtung von der äußeren Kappe 22 zu verhindern.
Die innere Kappe 23 ist an seiner oberen Wand mit einem Paar mit Abstand angeordneter Ausnehmungen 39 versehen, die dazu eingerichtet sind, die Antriebszähne 31 aufzunehmen und mit diesen zusammenzuwirken. Die beiden Aussparungen 39 weisen geneigte Bodenwandabsehnitte 40 auf, die mit den abgeschrägten Zahnflächen 32 in Eingriff treten sollen, sowie quadratische bzw. rechteckige Ecken 41 gegenüber den Abschnitten 40, die mit den quadratischen bzw. rechteckigen Schultern 35 jeweils zur ordnungsgemäßen Zeit ergriffen und angetrieben werden sollen. Die Ausnehmungen 39 weisen flache Bodenwät.de auf. die parallel zu den unteren Flächen der Antriebszähne 31 sind, sowie kleine Endvertiefungen 39' zur Aufnahme der Haltezungen 38.

Ein wesentliches Merkmal liegt darin, daö ^m einziges Paar diametral einander gegenüber liegender Klinkenzähne 42 an der oberen Oberfläche 25 des inneren Abschnitts 23 vorgesehen tat. Beim endgültigen Festziehen der Sicherheitskappe, das noch weiter zu beschreiben ist, werden diese Klinkenzähne 42 von federnden Klin-

ken 43 ergriffen, die herunterhängend an der oberen Wand der äußeren Kappe 22 angeordnet sind. Die Anbringungsstelle der beiden Zähne 42 relativ zu den Antriebsklinken 43 ist, wenn die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 niedergedrückt ist. in gewisser Weise kritisch, weil es erforderlich ist, daß die Druckknopf-Betätigungseinrichtung automatisch in ihre angehobene, den Sicherheitszustand anzeigende Lage zurückgebracht wird, bevor der Antriebseingriff der Klinken 43 mit den Klinkenzähnen 42 stattfindet.

Um ein ordnungsgemäßes Ausrichten der Antriebszähne 41 auf die beiden Ausnehmungen 39 beim Abnehmen der Sicherheitskappe sicherzust;llen, ist eine Anzeigekerbe 44 im umhüllenden Abschnitt des äußeren Kappenabschnitts 22 ausgebildet, welche auf einen gefärbten bzw. farbigen Anzeigefleck 45 an dem umhüllenden Teil der inneren Kappe 23 ausgerichtet wird, wenn die Antriebszähne 31 ordnungsgemäß auf die Ausnehmungen 39 ausgerichtet sind.

Die Betätigungsweise der Sicherheitskappe kann am besten unter Bezugnahme auf die F i g. 6 bis 11 verstanden werden. Die F i g. 6 bis 8 stellen die Tätigkeit des Lösens der Sicherheitskappe vom Behälter dar. während die F i g. 9 bis 11 die Tätigkeit des Festziehens bzw. Befestigens der Kappe zeigen.

Es wird nun auf die F i g. 6 bis 8 Bezug genommen; um die Sicherheitskappenanordnung 20 vom Behälter zu entfernen, wird die äußere Kappe 22 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, wie dies durch den Richtungspfeil in F i g. 6 angezeigt ist. während die innere Kappe 23 ortsfest verbleibt. Diese Drehung der äußeren Kappe wird fortgesetzt, bis die Anzeigekerbe 44 auf die Anzeigemarkierung 45 ausgerichtet ist, wie dies in F i g. 7 gezeigt ist. Zu diesem Zeitpunkt wird die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 niedergedrückt, wie durch den Pfeil in F i g. 7 bezeichnet ist. Das Niederdrücken überwindet die Rasteinrichtung 36—37 und veranlaßt die beiden Antriebszähne 31, in die Ausnehmungen 39 der inneren Kappe einzutreten, und durch Wiederaufnehmen der Drehung der äußeren Kappe 22 im Gegenuhrzeigersinn greifen die quadratischen Schultern 35 der beiden Antriebszähne ein und treiben die quadratischen Ecken 41 der Ausnehmungen an, wodurch sowohl die innere als auch die äußere Kappe 23 und 22 veranlaßt werden, sich im Gegenuhrzeigersinn gemeinsam zu drehen, bis die Sicherheitskappenanordnung vom Behälter entfernt ist.

Es wird nun auf die F i g. 9 bis 11 Bezug genommen: wenn die Sicherheitskappe wieder auf den Behälter aufgebracht und befestigt wird, dann wird dieselbe Lage der Teile in F i g. 9 auftreten, wie sie in F i g. 8 während des Endstadiums beim Entfernen der Kappe vorlag. Die beiden Kappen 22 und 23 werden nun gemeinsam im Uhrzeigersinn gedreht, wie dies durch die Richtungspfeile gezeigt ist, und wenn der Vorgang beginnt, dann drehen sich die beiden Kappen frei und es liegt ein unzulänglicher Widerstand vor, um die Rasteinrichtung 36—37 zu überwinden, so daß die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 mit ihrer Hubbewegung noch nicht beginnt, obwohl die Flächen 32 und 40 in Eingriff stehen. Wenn allerdings die innere Kappe 23 anfängt, sich auf dem Flaschenhals 27 festzuziehen, dann nimmt der Widerstand über der Drehung zu, während die äußere Kappe 22 fortfährt sich zu drehen. Dies erzeugt eine wirksame Steuerkurvenwirkung zwischen den in Eingriff stehenden Prächen 32 und 40 und überwindet die Haltekraft der Rasteinrichtung 36—37. wobei die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24. wie dies in Fig. 10 gezeigt ist, beginnt, sich in ihre abgehobene sichere oder kindersichere Anzeigelage anzuheben, wie dies in F i g. 11 gezeigt ist. sowie auch in F i g. 2 und 3.
Wenn die Druckknopf-Betätigungseinriclitung 24 voll angehoben ist (F ig. 11), dann fährt die äußere Kappe 22 mit seiner Drehung im Uhrzeigersinn fort, und die Federklinken 43 bewegen sich nun in Eingriff mit den Klinkenzähnen 42 des inneren Kappenabschnitts 23, und zwar derart, daß die innere Kappe bis in einen völlig

ίο festgezogenen Zustand am Behälterhals angetrieben wird. Während der Rückwärtsdrehung der äußeren Kappe 22 springen die Federklinken 43 einfach über die Zähne 42 hinüber.

Vorzugsweise sind die Seitenwandabschnitte der

!5 Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24, welche über die äußere Kappe hinausstehen, wenn die Betätigungseinrichtung voll ausgefahren ist, grün gefärbt, um es einem Betrachter anzuzeigen, daß die Kappenanordnung sicher oder kindersicher ist. Wenn die Druckknopf-Betätigungseinrichtung niedergeurücki isi und die grünen Flächen verborgen sind, dann wird ein Betrachter wissen, daß die Kappenanordnung für Kinder unsicher ist.

Die Rasteinrichtung 36—37 ist eine einfache Zwei-Lagen-Rasteinrichtung oder -Positionierungseinrichtung für die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24, um sie in der vollen »oberen« Lage, wie in Fig. 11,oder der voll niedergedrückten Lage, wie in F i g. 9, lösbar zu verriegeln. Während des Festziehens der Sicherheits-Kappeiranordnung können die Steuerkurvenflächen 32 und 40 mühelos die Haltekraft der Rasteinrichtung überwinden.

Es sollte darauf hingewiesen werden, daß, während die Druckknopf-Betätigungseinrichtung 24 als ein im allgemeinen rechteckiges, stangenartiges Element dargestellt ist. sie auch in ovaler Form oder selbst keilförmig mit geeigneter Dimensionierung ausgebildet seir könnte.

Die Sicherheitskappenanordnung ist von Erwachsenen bequem und mühelos ohne Unbequemlichkeit zi benutzen. Sie ist durchaus wirksam, kleine Kinder darar zu hindern, die Sicherheits-Kappenanordnung zu ent fernen und ist überaus praktisch und billig in der Her stellung.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

^ Patentansprüche:

1. Sicherheitskappenanordnung für Behälter, mit miteinander verbundenen, relativ zueinander drehbaren, axial jedoch zueinander unbeweglichen, äußeren und inneren Kappen von denen die innere Kappe zum Eingriff mit dem Schraubgewinde eines Behälters ein Innen-Schraubgewinde aufweist, einer die Kappen zum Lösen der Sicherheitskappenanordnung zeitweise verbindenden, lösbaren Betätigungseinrichtung, zusammenwirkenden, in Eingriff bringbaren Mitnehmer zum endgültigen Festspannen an der äußeren und inneren Kappe, welche hieran derart angebracht sind, daß sie sich nach dem Lösen der Betätigungseinrichtung in Eingriff kommen, und einer Anzeige, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung als eine Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24) ausgebildet ist, welche von der äußeren Kappe (22) getragen ist UB^ wenigstens einen nach unten vorspringenden Antriebszahn (31) umfaßt, welcher zum Eingriff mit einem hiermit zusammenwirkenden Widerlager (39) an der inneren Kappe (23) dann zusammenwirkt, wenn die Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24) infolge der derartigen Drehung der äußeren Kappe (22) niedergedrückt wird, daß der Zahn (31) auf das Widerlager (39) ausgerichtet ist, wobei der Zahn (31) und das Widerlager (39) miteinander in Eingriff bringbare Steuerkurvenflächen (32,40) aufweisen, wodurch die Relativdrehung der äußeren (22) und im.eren (23) Kappe in der Richtung zum Festschrauben der Sicherheh.rkappenanordnung auf dem Behälter die Steuf rkurvenflächen (32, 40) veranlaßt, die Druckknopf-Betäti'-ungseinrichtung (24) zur gleichzeitigen Bildung der Anzeige in eine Sicherheits-Änzeigeiage anzuheben.

2. Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine an sich bekannte 2-Stellung-Rasteinrichtung (36,37) für die Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24) zwischen dieser und der äußeren Kappe (22), wobei die Rasteinrichtung dazu eingerichtet ist, durch die Zusammenwirkung der Steuerkurvenfiächen (32,40) beim Anheben der Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24) überwunden zu werden.

3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mitwirkende Widerlager (39) an der inneren Kappe (23) eine Ausnehmung (39) in der oberen Fläche (25) der inneren Kappe (23) umfaßt, welche dazu eingerichtet ist, den nach unten vorspringenden Antriebszahn (31) aufzunehmen.

4. Anordnung für Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Paar mit Diametralabstand nach unten vorspringender angeordneter Antriebszähne (31) an der Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24) angeformt sind, welche jeweils einen unteren, geneigten Oberflächenabschnitt (32) aufweisen, der eine Steuerkurvenfläche bildet, und daß das Widerlager (39) an der inneren Kappe (23) ein Paar mit Diametralabstand angeordneter Aussparungen (39) in der Oberseite (25) der inneren Kappe (23) aufweist, welche jeweils einen geneigten Steuerkurvenabschnitt (40) aufweisen.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebselemente (43. 421 zum abschließenden Festziehen zusammenwirkende Klinkenzähne (42) und Klinken (43) an dem inneren (22) und der äußeren (23) Kappe aufweisen und in Umfangsrichtung gegenüber der Antriebszahneinrichtung (31) mit einem Abstand versetzt sind, wenn die Antriebszähne (31) mit das hiermit zusammenwirkende Widerlager (39) in Eingriff steht.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch mindestens eine Haltezunge

ίο (38) an der Druckknopf-Betätigungseinrichvung (24), weiche mit einem Teil der äußeren Kappe (22) in Eingriff bringbar ist, um die Verbindung zwischen der Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24) und der äußeren Kappe (22) aufrechtzuerhalten.

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7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Seitenwandabschnitte der Druckknopf-Betätigungseinrichtung (24), welche über die äußere Kappe (22) hervorragen, wenn die Betätigungseinrichtung voll

angehoben ist, eine Anzeige tragen, um den sicheren Zustand der Sicherheitskappenanordnung anzuzeigen.