DE1804099B2 - Behälter mit Schraubverschlußkappe - Google Patents

Description

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dem stufenförmigen Ansatz in Richtung auf den die Kappenschürze so steif gemacht werden, daß eine Grund des stufenförmigen Gewindes drücken kann, örtliche Verformune des Gewindes, die zur Gewindewo ein Spiel bzw. Spielraum zur Verfugung steht. beschädigung führtrausgeschlossen wird. Damit wird Danach läßt sich die Schraubverschlußkappe leicht es dann aber notwendig, die Kappenschürze dicker abschrauben, und zwar genauso, wie eine normale 5 zu machen als es sonst im Hinblick auf die Wider-Schraubverschlußkappe, die über das gesamte Ge- Standsfähigkeit der Schraubverschlußkappe notwenwindeprofil hinweg einen derartigen Spaltabstand dig wäre.

hat. Bis der Außenumfang des normalen Gewindes Werden andererseits entweder die Schraubvei ·

von dem stufenförmigen Ansatz heruntergedrückt schlußkappe oder die Flasche mit einem stufenfömig werden kann, hält jedoch der Reibungswiderstand, io ausgebildeten Gewinde gemäß der Erfindung verseder dem Abschrauben entgegenwirkt, beim Ab- hen, so werden — obwohl ein erhebliches Spiel zwischraubvorgang an. Eine Schraubverschlußkappe der sehen dem Außenumfang des Normalgewindes und bisher üblichen Ausführung ist im Vergleich hierzu dem Grunde des die stufenförmige Ausbildung aufsofort locker, sobald der anfängliche Widerstand weisenden Gewindes vorhanden ist und daher die übüberwunden worden ist. 15 liehen Herstellungstoleranzen eingehalten werden

Bei einem Behälter nach der Erfindung hat ein können — der stufenförmige Ansatz und der Außen-Kind nicht nur Schwierigkeiten, die Schraubver- umfang des Normalgewindes in erheblichem Ausschlußkappe aus ihrer vollaus aufgeschraubten maße miteinander in Eingriff stehen. Selbst wenn Schließstellung herauszubewegen, sondern es muß man also beträchtliche Herstellungstoleranzen 7.udarüber hinaus die Schraubverschlußkappe entgegen ao läßt, wird dieser Eingriff doch im wesentlichen erhalder Wirkung des Reibungsdrehmomentes um ein be- ten bleiben. Wenn der Außenra:,-i des Normalgewinstimmtes Maß weiterdrehen, bevor sie losf wird und des also im Begriff ist, auf den Ataatz aufzulaufen, abgenommen werden kann. Selbst wenn also ein Kind wird an keiner Stelle des Kappen- bzw. Flaschenhalsin der Lage ist, einen Augenblick lang die nötige umfanges irgendein Spiel oder Spalt vorhanden sein. Drehkraft aufzubringen, um die Schraubverschluß- 25 Beide Gewinde stehen auf ihrem gesamten Umfange kappe zu verdrehen, so ist es doch unwahrscheinlich, miteinander in geschlossener Berührung. Infolge des daß das Kind auch imstande ist, diese Drehkraft so Umstandes, daß kein Spiel vorhanden ist, wird die lange auszuüben, bis die Schraubverschlußkappe voll- Schraubverschlußkappe automatisch auf dem FIaständig gelöst ist. schenhals zentriert. Aus dem gleichen Grunde stützt

Abgesehen davon, daß diese Schwierigkeit beim 30 sich das Gewinde der Kappenschürze allseitig ab, so Abschrauben eine Sicherheit gegenüber dem uner- daß auch jede örtliche Verformung dieses Gewindes laubten öffnen der Schraubverschlußkappe durch ein mit Sicherheit ausgeschlossen ist. Ein ungenaues ZuKind bietet, hat die Anordnung gemäß der Erfindung sammenwirken der beiden Gewinde kann nicht stattz. B. an einer Flasche oder einer Schraubverschluß- finden, und infolgedessen kann die Kappenschürze kappe einen weiteren Vorteil, der den Anwendungs- 35 sehr viel dünner gemacht werden, als dies sonst mögbereich des Schraubverschlusses über jene Fälle aus- lieh wäre. Dennoch verriegelt das Gewinde die weitet, bei denen es Kindern durch den zu überwin- Schraubverschlußkappe sicher auf der Flasche,
denden Widerstand erschwert werden soll, den Ver- Dieser Vorteil ist von besonderer Bedeutung dann,

Schluß zu öffnen. Infolge der unvermeidlichen Her- wenn die Schraubverschlußkappe aus Polypropylen stellungsungenauigkeiten, die bei der Bildung von 40 oder einem anderen nachgiebigen thermoplastischen Schraubgewinden an Flaschen oder an in Formen Matrial besteht. Die aus solchem Material gefertighergestellen Schraubverschlußkappen entstehen, ist ten Schraubverschlußkappen können also im Querbci den bisher üblicherweise verwendeten normalen schnitt sehr viel dünner als bisher ausgebildet sein. Gewinden notwendig, mit verhältnismäßig groben Da ein sehr erheblicher Teil der Gesamtkosten einer Toleranzen zu arbeiten. Das heißt, es muß ein erheb- 45 Schraubverschlußkappc in den Materialkosten liegt, liches Spiel zwischen dem Flaschengewinde und dem läßt sich diese Schraubverschlußkappe wesentlich Gewinde der Schraubverschlußkappe zugelassen wer- billiger als bisher herstellen.

den. Werden diese üblicherweise verwendeten Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen An-

Schraubgewinde aufeinandergeschraubt oder vonein- Ordnung liegt darin, daß der Verschluß sehr viel weander abgeschraubt, so kann leicht der Fall eintreten, 50 niger leicht locker wird. Dieser Nachteil des leichten daß die Schraubverschlußkappe derart gegenüber Lockerwerdens tritt bei den bisher bekannten dem Flaschenhals in radialer Richtung versetzt wird, Schraubgewinden vor allem dann häufig ein, wenn daß auf der einen Flaschenseite kein Spiel mehr zwi- sie Erschütterungen ausgesetzt werden. Diese Tenschen den beiden Gewinden vorhanden ist, während denz., sich zu lockern, besteht bei den bekannten Geauf der gegenüberliegenden Seite ein um so größeres 55 winden infolge der in Axialrichtung wirkenden Ver-Spiel klafft. Ist das Material nun irgendwie nachgie- riegelungskraft, die zwischen den beiden Gewinden big, was gewöhnlich bei aus Kunststoff, insbesondere und ihrem Steigungswinkel herrscht und gerade die wärmeplastischem Material geformten Schraubver- Tendenz hat, die Schraubverschlußkappe zu lösen schlußkappen der Fall ist, so hat das Gewinde beim bzw. zu lockern. Ein derartiges Lockerwerden der Aufschrauben der Schraubverschlußkappe auf die 60 Schraubverschlußkappe kann z.B. daiin eintreten, Flasche die Tendenz, sich an der Stelle des größten wenn sich Teile der Schraubverschlußkappe oder Spiels örtlich zu verformen bzw. abzubiegen und so- eine in der Schraubverschlußkappe vorgesehene gar abzunutzen. Kappengewinde und Flaschenge- Dichtung entspannt und die Schraubverschlußkappe winde gleiten oder schnappen dann an der Stelle der dann Erschütterungen ausgesetzt wird, wie dies beim Kappenverformung übereinander weg mit dem Er- 65 Transport geschehen kann.

gebnis, daß das Gewinde die Schraubverschlußkappe Zweckmäßig ist der stufenförmige Ansatz konkav

nicht mehr sicher auf <Jer Flasche verankert. ausgebildet, und das Gewindeprofil des Gegengewin-

Wenn man diesen übelstand vermeiden will, muß des paßt einseitig in den konkaven Ansatz.

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In der Verriegelungsstellung greift also der Ansatz Ausführungsbeispiel aus Polypropylen und ist im über den Außenumfang des Normalgewindes hinweg. Spritzgußverfahren hergestellt. Natürlich kann auch Werden die Gewinde gelöst, so verbleibt der Außen- eine im Preßverfahren erzeugte Schraubverschlußumfang des Normalgewindes zunächst auf dem An- kappe zur Anwendung kommen. Diese besteht aus satz. Zur endgültigen Freigabe müssen infolgedessen 5 einer oberen Stirnfläche 5 und einem schürzenartigen die beiden Gewinde nicht nur hinreichend weit aus- Seitenrand 6. Am inneren Ende des Schürzenrandes 6 einandergeschraubt, sondern sie müssen dann auch ist in der Schraubverschlußkappe ein elastisches in axiak-r Richtung auseinandergepreßt werden, da- Dichtungskissen od. dgl. 7 vorgesehen, und außen mit der Außenumfang des Normalgewindes von dem weist der Schürzenrand 6 an seinem Umfang mehrere Ansatz heruntergedrückt wird. Im Falle einer Fla- io axial verlaufende Rippen 8 auf, die ein sicheres Ersehe mit Schraubverschlußkappe muß also zunächst fassen der Schraubverschlußkappe ermöglichen,
die Schraubverschlußkappe etwas losgeschraubt und Im Innern ist der Schürzenrand 6 mit einem Gedann nach unten auf die Flasche gedrückt werden, winde 9 versehen. Das Querschnittsprofil dieses Gebis das Normalgewinde frei wird und in den Spalt- windes weist einen geraden ebenen Grund 10 und raum hineinschnappt, der sich rings um die Wurzel 15 eine ebene Führungsflanke 11 auf. Diese Fiihrungsdes stufenförmigen Gewindes erstreckt. Bei Flaschen flanke liegt dem Mündungsende der Schürze 6 zugezur Aufnahme von Medikamenten oder anderen wandt.

Stoffen, an die Kinder nicht herangelangen dürfen, Die andere der oberen Abschlußwand 5 zugeschafft die Anordnung des stufenförmigen Ansatzes wandte Flanke des Gewindes 9 besteht am einem auf diese Weise eine zusätzliche Sicherung; denn 20 ebenen Schulterrand 12 und einem sich anschließen-Kinder werden schwerlich auf den Gedanken korn- den stufenförmigen Ansatz 13. Dieser Ansatz 13 ist, men, daß die Schraubverschlußkappe zunächst etwas wie die Radialschnitte der Fig. 1 bis3 erkennen laslosgeschraubt und dann nach unten gedruckt werden sen, konkav gekrümmt und er erstreckt sich von dem muß. Sie werden im Gegenteil versuchen, die inneren ebenen Schulterrand 12 bis zu einer Innen-Schraubverschlußkappe nach oben abzuziehen, an- 25 kante 14.
statt sie beim Abschrauben nach unten zu drücken. Der Durchmesser des Gewindegrundes 10 ist so

Würde der stufenförmige Ansatz in axialer Rieh- groß, daß der Grund in beträchtlichem Abstand von tung eben ausgebildet, dergestalt, daß er nicht mit dem äußeren Umfang des Gewindes 3 liegt. Hingegen

dem Normalgewinde in Berührung kommt und des- ist der Durchmesser des radial inneren Randes des

sen Außenumfang überragt, so würde dieses Normal- 30 Ansatzes 13 so gewählt, daß dieser Abschnitt —

gewinde sich sofort von dem Ansatz abheben, sobald selbst unter Berücksichtigung der Herstellungstole-

die Gewinde etwas auseinandergeschraubt werden. ranzen — mit dem äußeren Umfang des Gewindes 3

Zur Erleichterung des Drehens der Schraubver- in Eingriff kommt.

schlußkappe kann an der Kappenstirnfläche eine Wird also die Schraubverschlußkappe 4 auf den

Aufnahmevorrichtung zum Einsetzen eines Werk- 35 Halsteil 2 aufgeschraubt, so kommt die Innenkante

zeugs angeordnet sein. 14 des Ansatzes 13 sofort mit der oberen Flanke des

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung Gewindes 3 in Berührung. Zwischen dem äußeren

gehen aus der nachstehenden Beschreibung zweier Umfang des Gewindes 3 und dem Gewindegrund 10

Ausführungsbeispiele des neuen Behälterverschlusses verbleibt ein Spalt genauso wie zwischen der Innen-

hervor. 4° kante 14 und dem Grund des Gewindes 3.

F i g. 1 zeigt im Mittellängsschnitt die Schraubver- Wird die Schraubverschlußkappe 4 weiter aufge-

schlußkappe für eine Flasche zu Beginn des Auf- schraubt, so tritt die Endfläche 15 des Flaschenhal-

schraubens der Schraubverschlußkappe auf den mit ses 2 mit der Unterseite der Dichtung 7 in Berührung,

einem normalen Schraubgewinde versehenen Fla- Dadurch wird vom Halsteil 2 auf die Schraubver-

schenhals; 45 schlußkappe 4 ein nach oben gerichteter Axialdruck

Fig.2 ist eine ähnliche Darstellung wie Fig. 1, ausgeübt. Dies hat zur Folge, daß das Gewinde9

zeigt jedoch die Schraubverschlußkappe, nachdem nach oben gegen das Gewinde 3 gedrückt wird bis

sie bereits um ein gewisses Maß auf den Flaschenhals die in F i g. 2 veranschaulichte Stellung erreicht ist

aufgeschraubt worden ist; In dieser Stellung kommt eine Kante 16 des stufen-

F i g. 3 zeigt in ähnlicher Darstellung wie die 5» förmigen Ansatzes 13 mit dem Gewinde 3 in Beruh-

F i g. 1 und 2 wie die Schraubverschlußkappe voll- rung, und zwar an einer Stelle, die eben unterhalt

ständig auf den Flaschenhals aufgeschraubt ist; des Außendurchmessers dieses Gewindes liegt.

F i g. 4 zeigt schaubildlich und in kleinerem Maß- Beim weiteren Aufschrauben der Schraubver

stäbe die Schraubverschlußkappe nach den F i g. 1 schlußkappe 4 wird die Dichtung 7 immer fester zu

bis 3; 55 sammengedrückt, was zur Folge hat, daß der zwi

F i g. 5 zeigt in Seitenansicht eine andere Ausfüh- sehen Halsteil 2 und Schraubverschlußkappe 4 herr

rungsform des gemäß der Erfindung ausgebildeten sehende Axialdruck weiter ansteigt, bis schließlid

Flaschenhalses und im Mittellängsschnitt eine der Außenumfang des Gewindes 3 im gesamten Be

Schraubverschlußkappe während des Aufschraubens reich der beiden in F i g. 3 gezeigten Gewindegäng

auf den Flaschenhals; ^6o auf den stufenförmigen Ansatz 13 gedrückt wordei

F i g. 6 entspricht etwa der F i g. 5, zeigt jedoch die ist

Schraubverschlußkappe in ihrer vollständig auf den Ist dieser Zustand erreicht, so wird die auf de

Flaschenhals aufgeschraubten Stellung. Halsteil 2 aufgeschraubte Kappe 4 nicht nur durc

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis4 die Reibkräfte gesichert, die durch den Ayialdmc

weist das Schraubglas bzw. die Flasche 1 einen Hals- 65 zwischen den Gewinden 3 und 9 hervorgerufen wei

teil 2 auf, der das übliche Schraubgewinde 3 mit run- den, der von der auf die Schraubverschlvtßkappe

dem Querschnittsprofil trägt ausgeübten Schraubkraft abhängt, sondern, auc

Die Schraubverschlußkappe 4 besteht bei diesem durch jene Reibkräfte, die durch den radial gericht«

ten Druck zwischen dem Ansatz 13 und dem Außen- nerem Umfangsbereich 31. Das Schraubgewinde 23 umfang des Gewindes 3 bestimmt werden. Dieser des Halsteils hingegen weist auf der der Flaschenradial gerichtete Druck hängt von dem Ausmaß der mündung zugewandten Seite eine ebene Gewinde-Berührung zwischen Ansatz 13 und dem Außenum- flanke 32 auf. Auf der der Mündung des Flaschenfang des Gewindes 3 ab; er ist jedoch unabhängig 5 halses 22 abgewandten Seite hat die Gewindeflanke von dem Drehmoment, das ausgeübt wird, um die benachbart zum Außenumfang 34 des Gewindes Schraubverschlußkappe 4 aufzuschrauben, vorausge- einen ebenen Abschnitt 33 und daran anschließend setzt natürlich, daß dieses Drehmoment ausreicht, einen stufenförmigen Ansatz 35, an den sich wieder um den Außenumfang des Gewindes 3 auf den An- ein ebener Abschnitt 36 anschließt, der zum Grund satz 13 heraufzudrücken. to 37 des Gewindes führt.

Wird die Schraubverschlußkappe 4 wieder abge- Der Außenumfang des Gewindes 29 liegt im Abschraubt, so verringert sich sofort die Reibung, die stand vom Grund 37 des Flaschenhalsgewindes, bedas Abschrauben behindert und auf dem Axialdruck rührt jedoch den stufenförmigen Ansatz 35.
zwischen Halsteil 2 und Schraubverschlußkappe 4 Zu Beginn des Aufschraubens der Schraubverberuht. Diese Reibung nimmt den Wert Null an, so- »5 schlußkappe 24 haben die Gewinde die in F i g. 5 bald die Dichtung 7 nicht mehr zusammengedrückt veranschaulichten Lagen zueinander, in denen der wird. Der Außenumfang des Gewindes 3 bleibt aber Außenumfang 34 des Flaschengewindes auf der unweiterhin mit dem Ansatz 13 in Berührung. Dies hat tersten Flanke 30 des Gewindes der Schraubverzur Folge, daß die durch die radial gerichtete Druck- schlußkappe 39 aufsitzt.

kraft zwischen den Gewinden erzeugte Reibung wei- ao Beim Anziehen der Schraubverschlußkappe 24 jeter aufrechterhalten bleibt. Dieser Zustand bleibt so doch, wenn ein Axialdruck zwischen der Dichtung lange erhalten, bis die Schraubverschlußkappe 4 weit 27 und dem Mündungsrand 38 des Flaschenhalses 22 genug abgeschraubt worden ist, so daß er nach unten zum Entstehen kommt, wird das Gewinde 29 gegedrückt und damit der Außenumfang des Gewindes zwungen, auf das Gewinde 23 aufzulaufen, und zwar mit dem Ansatz 13 außer Eingriff gebracht werden »5 über eine in F i g. 5 veranschaulichte Zwischenstelkann. ^lung >ⁿ die endgültige Verriegelungsstellung nach

Um das feste Anziehen und das Losschrauben der F i g. 6, in der der Innenumfang 31 des Gewindes tier Schraubverschlußkappe 4 zu erleichtern, ist an der Schraubverschlußkappe mit dem stufenförmigen Anoberen S-irnfläche 5 der Schraubverschlußkappe ein satz 35 zusammenwirkt.

Paar paralleler Rippen 17 vorgesehen, die nach oben 30 In dieser Lage entsteht ein in radialer Richtung

ragen. Zwischen diese Rippen kann — wie in F i g. 4 wirksamer Druck zwischen den Gewinden 23 und 29,

mit strichpunktierten Linien angedeutet — eine der in genau der gleichen Weise wie bei dem Ausfüh-

Münze 18 eingefügt werden, mit der man wie mit rungsbeispiel nach den F i g. 1 bis 4 ein Verriege-

einem Schraubenzieher auf die Schraubverschluß- lungsdrehmoment entstehen läßt. Diese Verriegelung

kappe einwirken kann. 35 hält beim Abschrauben der Schraubverschlußkappe

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 5 24 so lange an, bis es möglich ist, die Schraubver-

und 6 weist die Flasche 21 am Halsteil 22 ein schlußkappe gegenüber dem Flaschenhals 22 so weit

Schraubgewinde 23 auf. Eine Schraubverschluß- nach unten zu drücken, daß der Innenumfang 31 de?

kappe 24 besieht aus einer oberen Wandung 25 mit Gewindes der Schraubverschlußkappe vom stufen-

einem Schürzenansatz 26 und hat eine innenliegende 40 förmigen Ansatz 35 frei kommt.

Dichtung 27. Die Flasche nebst Halsteil und Ge- Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach den

winde ist in üblicher Weise hergestellt, beispielsweise F i g. 5 und 6 kann natürlich die Schraubverschluß-

im Extrusions- oder Spritzgußverfahren oder durch kappe 24 gegebenenfalls mit Rippen, ähnlich der

Blasformung eines Glaskübels. · Rippen 17 nach den F i g. 1 bis 4, oder mit irgend-

Die Schürze der Schraubverschlußkappe 26 hat bei 45 welchen anderen Hilfseinrichtungen versehen sein diesem Ausführungsbeispiel ein Innengewinde 29 üb- die das Auf- und Abschrauben der Schraubver· liehen Profils mit ebenen Flanken 30 und ebenem in- schlußkappe erleichtern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

I 2 winde das Gegengewinde in radialer Richtung fest Patentansprüche: klemmend aufgezogen ist. Aus der britischen Patentschrift 640 128 ist bereits

1. Behälter mit einem ein Gewinde tragenden ein Behälter der eingangs genannten Gattung be-Halsteil und einer Schraubverschlußkappe, wobei 5 kannt, bei dem die Schraubverschlußkappe ein unzwischen den Spitzen der ineinandergreifenden symmetrisches Gewinde mit geraden und abgerunde-Gewindeprofile und den Kerndurchmessern der ten Flanken aufweist. Hierdurch soll eine häufigere Gegengewinde ein verhältnismäßig großes Spiel Benutzung einer aus nachgiebigem Kunststoff hergevorhanden ist, dadurch gekennzeich- stellten Schraubverschlußkappe ermöglicht werden, net, daß eines der beiden Schraubgewinde (9, io eine Verriegelung wird jedoch weder angestrebt noch 23) im Profil auf der bezüglich des Festschrau- erreicht.

bens auf der Druckseite befindlichen Flanke Handelt es sich um eine Flasche, deren Hals außen einen stufenförmigen Ansatz (13, 35) aufweist, ein Gewinde trägt, und um eine Schraubverschlußauf den im festgezogenen Zustand der Gewinde kappe, in deren Schürze ein Innengewinde sitzt, so das Gegengewinde (3, 29) in radialer Richtung 15 wird das Gewinde, dessen Querschnittsprofil an seifest klemmend aufgezogen ist. ner Flanke einen stufenförmigen Ansatz aufweist,

2. Behälter mit einem ein Gewinde tragenden zweckmäßig an der Schraubverschlußkappe vorgese-Halsteil und einer Schraubverschlußkappe nach hen, die z.B. aus nachgiebigem Kunststoff geformt Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ist, während der Flaschenhals Normalgewinde trägt, stufenförmige Ansäte (13) konkav ausgebildet ist 20 Bei dieser Ausführungsform weist also die Schraub- und das Gewindeprofil des Gegengewindes (3) Verschlußkappe eine Schürze mit Innengewinde auf, einseitig in den konkaven Ansatz paßt. deren Querschnittsprofil an der Gewindeflanke, die

3. Schraubverschlußkappe nach Anspruch 1 dem offenen Schürzenende abgewandt ist, einen stu- oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erleich- fenförmigen Ansatz hat. Das Gewindeprofil ist dabei terung des Drehens der Schraubverschlußkappe 25 sn ausgebildet, daß beim Aufschrauben der Schrauban der Kappenstirnfläche eine Aufnahrncvorrich- Verschlußkappe auf das t.m Flaschenhals vorgesetung (17) zum Einsetzen eines Werkzeuges (18) hene Normalgewinde, der Außenumfang des FIaangeordnet ist. schengewindes im Abstand vom Grund des Schraubverschlußkappengewindes liegt. Der stufenförmige

30 Ansatz ist so geformt, daß der Außenrand des Flaschengewindes beim Festschrauben der Schraubverschlußkappe auf der Flasche infolge des zwischen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter mit Flaschenhals und Schraubverschlußkappe auftreteneinem ein Gewinde tragenden Halsteil und einer den Axialdruckes auf die Ansatzfläche gedrückt Schraubverschlußkappe, wobei zwischen den Spitzen 35 wird, der mit dem Außenrand des Flaschengewindes der ineinandergreifenden Gewindeprofile und den derart in Eingriff kommt, daß die Schraubverschluß-Kerndurchmessern der Gegengewinde ein verhältnis- kappe durch Reibung festgehalten und gegen ein mäßig großes Spiel vorhanden ist. Lockern bzw. Lösen gesichert ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, Halsteil und Ist dagegen umgekehrt die Schraubverschlußkappe Schraubverschlußkappe derart auszubilden, daß beim 40 mit einem Normalgewinde versehen, so hat das am Festschrauben eine Verriegelung stattfindet. Zum Flaschenhals vorgesehene Gewinde ein Querschnitts-Losschrauben der Schraubverschlußkappe soll ein so profil, das an seiner der Flaschenmündung abgegroßes Drehmoment erforderlich sein, daß z. B. ein wandten Flanke einen stufenförmigen Ansatz aufKind es sehr viel schwerer hat, die Schraubver- weist. Das Gewindeprofil und dieser Ansatz sind schlußkappe abzuschrauben, als wenn diese mit 45 dann natürlich so geformt, daß die gleiche Verriegeeinem normalen Schraubgewinde versehen wäre. Die lungswirkung entsteht, wie wenn das Gewinde der Erfindung ist daher mit besonderem Vorteil bei sol- Schraubverschlußkappe den stufenförmigen Ansatz chen Behältern anzuwenden, die zur Aufnahme von hat.

Medikamenten oder anderen gefährlichen Stoffen Um zu erreichen, daß der Außenumfang des Nor-

dienen, die z. B. im Haushalt Verwendung finden, an 5° malgewindes auf den stufenförmigen Ansatz gelangt,

die aber Kinder nicht herangelangen dürfen. muß in beiden Fällen (sei es in der Flasche oder der

Zweck der Erfindung ist die Schaffung eines sich Schraubverschlußkappe) eine gewisse Nachgiebigkeit

selbst verriegelnden Schraubgewindes, das so ausge- vorhanden sein. Das Ausmaß des Ineingriffkommens

bildet ist, daß der beim Abschrauben des Deckels zu zwischen dem Außenumfang des Normalgewindes

überwindende Drehmomentwiderstand noch auf- 55 und des stufenförmigen Ansatzes hängt dabei von

rechterhalten bleibt auch wenn das Gewinde schon dem Grad der erwähnten Nachgiebigkeit ab. Ist der

etwas gelockert bzw, abgeschraubt worden ist. Das Außenumfang des Normalgewindes auf den stufen-

Schraubgewinde nach der Erfindung läßt sich ohne förmigen Ansatz gelangt, so werden beide in radialer

Einhaltung enger Toleranzen gießen oder formen Richtung aufeinandergedrückt. Der beim Abschrau-

und kann auch an Gußstücken mit geringer Wand- 60 ben der Schraubverschlußkappe zu überwindende

stärke vorgesehen werden, die sich billig herstellen Reibungswiderstand ist dann entsprechend größer als

lassen. bei einem bisher üblichen Schraubverschluß. Um die

Bei einem Behälter der eingangs genannten Gat- Schraubverschlußkappe von der Flasche zu entfer-

tung wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß nen, muß sie zunächst so weit abgeschraubt werden,

eines der beiden Schraubgewinde im Profil auf der 65 daß zwischen ihr und der Flasche ein hinreichend

bezüglich des Festschraubcns auf der Druckseite be- großes axiales Spiel entsteht, damit man die Schraub-

findlichen Flanke einen stufenförmigen Ansatz auf- Verschlußkappe auf die Flasche zu bewegen und da-

weist, auf den im festgezogenen Zustand der Ge- mit den äußeren Rand des normalen Gewindes von