DE3030818A1

DE3030818A1 - Abnehmbarer dacheinsatz eines kraftfahrzeugs

Info

Publication number: DE3030818A1
Application number: DE19803030818
Authority: DE
Inventors: Noboru Kanou; Keiji Mori
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd; Toyota Motor Corp
Current assignee: Toyota Motor Corp; Aisin Corp
Priority date: 1979-08-16
Filing date: 1980-08-14
Publication date: 1981-02-26
Also published as: DE3030818C2; US4351560A; JPS5628015A; JPS5911450B2

Description

TlEDTKE - BOHLING - KlNNE

/"* D ' Dipl.-lng. H.Tiedtke

Urupe - Fellmann oipi.-chem. a Burning ·

- 6 - Dipl.-lng. R. Kinne

Dipl.-lng. P. Grupe Dipl.-lng. B. Pellmann

Bavariaring 4, Postfach 20240 8000 München 2

Tel.: 089-539653

Telex: 5-24845 tipat

cable: Germaniapatent Mür,ch&

14. August 198 DE 0592 / case 2561-DE

].U TOYOTA JIDOSHA KOG". O KABUSHIKI KAISHA

Toyota-shi, Japan

und

MSIN SEIKI KABUSHIKI KAISHA

Kariya-city, Japan

Abnehmbarer Dacheinsatz eines

Kraftfanrzeugs

Die Erfindung bezieht sich auf einen abnehmbaren Dacheinsatz für ein Kraftfahrzeug.

Es sind Kraftfahrzeuge bekannt, welche im Kraftfahrzeugdach eine Öffnung besitzen, die durch einen abnehmbaren Dacheinsatz oder ein sog. Sonnenverdeck abdeckbar ist. Bei einem bereits vorgeschlagenen typi-

,'IiJ sehen abnehmbaren Dacheinnatz ist ein Riegel- oder Verschlußniechanismus vorgesehen, um das Vorderende des abnehmbaren Dacheinsatzes zu halten und es ist ferner ein Öffnungs- und Verschließmechanismus für den abnehmbaren Dache irisatz vorhanden, welcher mit dem Hinterende

3'- des abnehmbaren Dacheinsatzes zum Öffnen und zum

ΓΛ/rs 130009/0333

Deutsche Bank (Münchenj Kto. 51/610/0 Diesdner Bank (München) Kto. 3339 844 JAjstscheck (München) Kto. 670-43-804

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Schließen desselben verbindbar ist. Bei diesem abnehmbaren Dacheinsatz besitzt er Riegel- oder Verschlußmechanismus ein bogenförmjqes Zungenelement, welches mit dem Vorderende des abn^ahmbaren Dacheinsatzes verbunden ist und unter allmählicher Krümmung vom Vorderende des abnehmbaren Dacheinsatv.es nach vorne ragt, und es besitzt ferner ein im ortsfesten Dachabschnitt des Kraftfahrzeugs ausgebildetes und sich unter allmählicher Krümmung nach vorne erstreckendes bogenförmiges Loch zur Aufnahme des Zungonelements. Das Vorderende des abnehmbaren Dacheinsat7-.es wird mit dem ortsfesten Dachabschnitt des Kraftfahrzeugs in der Weise verriegelt, daß das bogenförmige Zungenelement des abnehmbaren Dacheinsatzes in das bogenförmige Loch eingesetzt wird, in dem der abnehmbare; Dacheinsatz um eine Achse geschwenkt wird, welche mit dem Zentrum des Krümmungsradius des bogenförmigen Zungenelements zusammenfällt. Da jedochjrfie oben bereits erwähnt, bei diesem abnehmbaren Dacheinsatz das Vorderende des abnehmbaren Dacheinsatzes mit dem ortsfesten Dachabschnitt des Kraftfahrzeugs lediglich durch Einsetzen des bogenförmigen Zungenelements in das bogenförmige Loch verriegelt wird, tritt ein Problem auf, das sich darin zeigt, daß sich das bogenförmige Zungenelement insbesondere dann,

■" wenn der abnehmbare Dacheinsatz teilweise geöffnet ist, innerhalb des bogenförmigen Lochs hin- und.herbewegen kann, so daß der abnehmbare Dacheinsatz klappert. Ferner bestehI im schlimmsten Fall die Gefahr, daß das bogenförmige Zungenelement aus dem bogenförmigen Loch

herauswanderl bzw. herausrutscht.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen abnehmbaren Dacheinsatz zu schaffen, bei dem sicher verhindert ist, daß das Zungenelement eines

abnehmbaren üacheinsatzes außer Eingriff mit einem Loch

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zur Aufnahme dieses Zungen"lements kommt, bei dem ferner ein Klappern des abnehmbaren Dacheinsatzes ausgeschlossen ist und bei dem .las Öffnen und Schließen des abnehmbaren Dacheinsatzes ohne Schwierigkeiten möglich ist, wobei der auf dem Ranriabschnitt des abnehmbaren Dacheinsatzes angebrachte Dichtungsstreifen nicht zusammengequetscht wird.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Nachstehend werden anhand schematischer Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
15

Fig. 1 eine Draufsicht auf das Dach eines Kraftfahrzeugs ,

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 1, wobei der Fall dargestellt ist,

daß der abnehmbare Dacheinsatz.das Fahrzeugdach vollkommen verschließt,

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 1, wobei-der Fall dargestellt ist,

daß der abnehmbare Dacheinsatz teilweise geöffnet bzw. angehoben ist,

Fig. 4 eine im vergrößerten Maßstab gezeigte Draufsieht auf eine Ausführungsform des in Fig.

1 dargestellten Riegel- oder Verschlußmechanismus A,

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Fig. 5 eine Schnittar.¹ icht entlang der Linie V-V

in Fig. 4,

Fig. 6 eine Schnittanficht in der gleichen Schnittebene wie in Fig. 5, wobei der Fall darge

stellt ist, dan- der abnehmbare Dacheinsatz teilweise geöffnet ist,

Fig. 7 eine Schnittan-icht in der Schnittebene der Fig. 5, wobei tier Moment dargestellt ist,

in dem der abnehmbare Dacheinsatz entfernt wird,

Fig. 8 eine Schnittannicht des in Fig. 1 gezeigten Öffnungs- und Verschließmechanismus C des

abnehmbaren Dacheinsatzes entlang der Linie VlII-VIII in Fig. 10,

Fig. 9 eine Ansicht der Fig. 8 von unten, 20

Fig. IO eine Ansicht des Öffnungs- und Verschließ-

rnechanismus C entlang der Linie X-X in

Fig. 8,

Fig. 11 eine Schnittansicht in der der Fig. 8

entsprechenden Schnittebene, wobei der Fall dargestellt ist, daß der abnehmbare Dacheinsatz teilweise geöffnet ist,

Fig. 12 eine im vergrößerten Maßstab gezeigte

Draufsicht auf eine weitere Ausführungsforrn des erfindungsgemäßen Riegel- oder Verschlußmechanismus A, und

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Fig. 13 eine im Schni^ft gezeigte Seitenansicht der

Fig. 12.

In den Fig. 1 und 2 b>·zeichnet die Bezugsnummer einen ortsfesten Dachabschnitt des Kraftfahrzeugs, 2 eine Windschutzscheibe, 3 eine im ortsfesten Dachabschnitt 1 ausgebildete Offrung und 4 einen abnehmbaren Dacheinsatz, der die Öffnung 3 abdecken kann. Ein Paar von Riegel- oder Verschlußmechanismen A, B ist am Vorderende des abnehmbaren Dacheinsatzes., 4 vorgesehen, und am Hinterende des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 ist ein Öffnungs- und Verschließmechanismus C des abnehmbaren Dacheinsatzes angebracht.

Die Fig. 4 und 5 zeigen den Riegel- oder Verschlußmechanismus A in einer vergrößerten Darstellung. Da die Riegel- bzw. Verschlußmechanismen A und B bezüglich der Längsachse des Kraftfahrzeugs symmetrischen Aufbau besitzen, ist die Darstellung des Verschlußmechanismus B weggelassen. In den Fig. 4 und 5 bezeichnet die Bezugsziffer 5 ein Außenblech des ortsfesten Dachabschnitts, 6 ein Innenblech des ortsfesten Dachabschnitts, 7 eine Außenwand bzw. ein AuSenblech und 8 eine • Innenwand bzw. ein Innenblech des abnehmbaren Dacheinsatzes.

Das Außenblech 5 des ortsfesten Dachabschnitts weist einen sich im wesentlichen vertikal erstreckenden Stufenabschnitt 9 auf, der einen Rahmen zur Aufnahme des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 in seinem Inneren bildet; das Außenblech 5 des ortsfesten Dachabschnitts 1 besitzt ferner einen ringförmigen inneren Umfangsabschnitt 10, der sich vom unteren Ende des Stufenabschnitts 9 weg erstreckt. Der innere Umfangsabschnitt 10 verläuft in Umfangsrichtung entlang des gesamten Stufenabschnitts 9 und er erstreckt sich im wesentliehen horizontal in Richtung auf den Mittelabschnitt

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der Öffnung 3. Ein Dichtstreifen 12 aus federndem Material ist auf einem sich in vertikaler Richtung erstreckenden inneren Ende 3¹ des inneren Umfangsabschnitts 10 angebracht. Dieser Dichtstreifen 12 definiert die Öffnung 3. Ferner ist ein weiterer Dichtstreifen bzw, ein Dichtband 14, das ebenfalls aus federndem Material besteht auf die Mich in vertikaler Richtung erstreckenden äußeren Ende ι 13 des Außenblechs 7 und des Innenblechs 8 des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 montiert.

Wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, ist im Stufenabschnitt 9 eine Öffnung 15 mit Rechteckquerschnitt ausgebildet, und e^!n hohler Kassetteneinsatz ist in diese öffnung 16 eingesetzt und am Stufenabschnitt 9 befestigt. Eine hohle Hülse 17 aus Kunstharz ist in den hohlen Kassetteneinsatz 16 eingesetzt. Man erkennt aus Fig. 5, daß die Weite des in der hohlen Hülse 17 ausgebildeten Lochs im Mittelabschnitt 18 der hohlen Hülse 17 am kleinsten ist und daß sie vom Mittelabschnitt 18 aus nach vorne und nach hinten allmählich größer wird. Andererseits ist ein Bügel 20 mit einem sich in vertikaler Richtung erstreckenden einstückig angeformten Flansch 19 an der Unterseite des Innenblechs 8 des abnehmbaren Dacheinsatzes befestigt, und ein sich vom Bügel 20 im wesentlichen in horizontaler Richtung nach vorne erstreckender Zungenabschnitt 21 ist einstückig an den Bügel 20 angeformt. Ein weiterer Bügel 22 ist ferner auf der Oberseite des inneren Um-

fangsabschnitts 10 hinter der hohlen Hülse 17 befestigt, und ein U-förmig ausgebildeter beweglicher Lenker 23 ist mittels eines Schwenkzapfens 24 am Bügel 22 angelenkt. Eine Spiralfeder 25 ist um den Schwenkzapfen 24 herum angeordnet, und der bewegliche Lenker

^OJ 23 wird aufgrund der Federkraft der Spiralfeder 25

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ständig im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 5 vorgespannt.

Ferner ist auf dem Flansch 19 des Zügels 20 eine Verschluß- bzw. Einrastnut 26 ausgebildet, in die der bewegliche Lenker 23 einrasten kann.

Die Fig. 8 bis 10 zeigen vergrößerte Ansichten des Öffnungs- und Verschließmeohanismus C des abnehmbaren Dacheinsatzes. Die Bezugsnummer 27 bezeichnet dabei eine auf der unteren Fläche des Innenblechs 6 des ortsfesten Dachabschnitts 1 befestigte Grundplatte; 28 bezeichnet ein Paar von an der unteren Fläche des Innenblechs 8 des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 befestigten Bügeln; 29 bezeichnet ein Handhebel-Element, welches über einen Gelenkzapfen 30 drehbar mit den Bügeln 28 verbunden ist und die Bezugsnummern 31 und 32 bezeichnen Lenker&lemente. Zylindrische Abschnitte 33 und sind an den hinteren Enden der Lenkerelemente 31 bzw. 32 einstückig angeformt, und ein Paar von Bügeln 35 und 36 sind ferner einstückig am Handhebelelement 29 angeformt. In den Bügeln 35 bzw. 36 sind Bohrungen 37 und

38 ausgebildet, und die zylindrischen Abschnitte 33 und 34 der Lenkerelemente 31 und 32 sind drehbar in die Bohrungen 37 und 38 der Bügel 35 bzw. 36 eingesetzt. Ferner sind an den Vorderenden der Lenkerelemente 31 bzw. 32 zylindrische Vorsprünge 39 und 40 einstückig angeformt. In der Grundplatte 27 sind Bohrungen 41 und 42 ausgebildet, in welche die zylindrischen Vorsprünge

39 und 40 der Lenkerelemente 31 und 32 drehbar und herausnehmbar eingesetzt sind. Ringe 43 und 44 sind an den Innenenden der zylindrischen Abschnitte 33 und der Lenkerelemente 31 bzw. 32 befestigt, und zwischen den Ringen 43 und 44 ist eine Druckfeder 45 eingesetzt. Ein sich zwischen den Lenkerelementen 31 und 32 erstreckender Stift 46 ist in die zylindrischen Afeschnitte 33 und 34 der Lenkerelemente 31 und 32 eingesetzt. Ein Ende des Stifts 46 ist mit dem zylindrischen Ab-

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schnitt 33 des Lenkerelements 31 fest verbunden und das andere Ende des Stifts 46 ist gleitend in den zylindrischen Abschnitt 34 des t/mkerelements 32 eingesetzt.

Die Fig. 5 und 8 zeigen den Riegel- oder Verschlußmechanismus A und den Öffnungs- und Verschließmechanismus -C des abnehmbaren Dacheinsatzes in dem Zustand, in dem die Öffnung 3 durch den abnehmbaren Dacheinsatz 4 vollkommen geschlossen ist, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Man erkennt aus den Fig. 5 und 8 für diesen Fall, daß der Dichtstreifen 14 mit dem Stufenabschnitt 9 des Außenblechs 5 des ortsfesten Dachabschnitts 1 in Berührung steht, wodurch eine Abdichtung zwischen den Teilen erreicht wird; man erkennt ferner, daß der Dichtstreifen 12 ebenfalls mit dem Innenblech 8 des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 in Berührung steht, wodurch ebenfalls eine Dichtfunktion zwischen dem Dichtstreifen 12 und dem Innenblech 8 bewirkt wird. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, ist das Zungenelement 21 tief in das Innere des hohlen Kassetteneinsatzes 16 eingeführt und der U-förmige bewegliche Lenker 23 befindet sich in einer horizontal liegenden Stellung, in der er in die Verriegelungsnut 26 des Bügels 20 einrastet.

Wenn das Handhebelelement 29 manuell in Richtung des in Fig. 8 dargestellten Pfeils K verschwenkt und in eine in Fig. 11 dargestellte Stellung bewegt wird, ist der abnehmbare Dacheinsatz 4 teilweise geöffnet, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Wenn das Handhebelelement 29 wie oben erwähnt, manuell verschwenkt wird und wenn sich somit das hintere Ende des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 nach oben bewegt, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist, führt der bewegliche Lenker 23 aufgrund der Federkraft der Spiralfeder 25 eine leichte Drehbewegung i_m Uhrzeigersinn aus, wobei der bewegliche Lenker 23

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und die Verriegelungsnut 26 weiterhin ständig ineinandergreifen. In diesem Zustand wird das Zungenelement 21 leicht aus dem hohlen Kassetteneinsatz 26 herausgezogen, und der abnehmbare Dacheinsatz 4 bewegt sich um einen kleinen Weg nach hinten. Da sich der Dichtstreifen 14 vom Stufenabschnitt 9 wegbewegt, wenn sich das hintere Ende des abnehmbaren Dachabschnitts 4 nach oben bewegt, folgt daraus, daß der Dichtstreifen 14 nicht zwischen dem abnehmbaren Dacheinsatz 4 und dem Stufenabschnitt 9 zusammengequetscht werden kann. Wenn der abnehmbare Dacheinsatz 4 teilweise geöffnet ist, befindet sich der bewegliche Lenker 23, der in Eingriff mit der Verriegelungsnut 26 steht, in einer im wesentlichen horizontalen Stellung. Daraus folgt, daß selbst dann, wenn eine große horizontale Kraft auf den abnehmbaren Dacheinsatz 4 einwirkt, keine Möglichkeit gegeben ist, daß das Zungenelement 21 aus dem hohlen Kassetteneinsatz 16 herausgleitet.

Wenn die Lenkerelemente 31 und 32 gegen die Federkraft der Druckfeder 45 nach innen gedrückt werden und die zylindrischen Vorsprünge 39 und 40 der Lenkerelemente 31 bzw. 32 dadurch aus den Bohrungen 41 und 42 der Grundplatte 27 herausgezogen werden, kann das Hand-

!5 hebelelement 29 zusammen mit den Lenkerelementen 31 und 32 von der Grundplatte 27 entfernt werden, was am besten aus Fig. 10 hervorgeht. Wenn dann das hintere Ende des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 manuell in eine Position hochgehoben wird, die höher ist als die in

'0 Fig. 11 dargestellte Stellung, kommen der bewegliche Lenker 23 und die Verriegelungsnut 26 außer Eingriff, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist. Das Zungenelement 21 wird dann vollkommen aus dem hohlen Kassetteneinsatz 16 herausgezogen und der abnehmbare DacheinsatzC4 wird

^ dadurch vom ortsfesten Dachabschnitt 1 abgehoben. Wäh-

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rend der Zeit, in der das hintere Ende des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 aus der ir Fig. Il dargestellten Position in eine in Fig. 7 dargestellte Position hochgehoben wird, bewegt sich der Dichtstreifen 14 vom Stufenabschnitt 9 weg. Daraus folgt, daß keine Möglichkeit gegeben ist, daß der Dichtstreifen 14 zwischen dem Stufenabschnitt 9 und dem abnehmbaren Dachabschnitt 4 zusammengequetscht wird. Man erkennt aus Fig. 7, daß, wenn der abnehmbare Dacheinsatz 4 vom ortsfesten Dachabschnitt 1 abgehoben wird, der bewegliche Lenker 23 aufgrund der Federkraft der Spiralfeder 25 in Kontakt mit einem Anschlag 47 kommt, welcher auf dem Bügel 22 ausgebildet ist, so daß der bewegliche Lenker 23 in einer nach oben ragenden Lage gehalten wird, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Wenn der abnehmbare Dacheinsatz 4 wieder in den ortsfesten Dachabschnitt 1 eingesetzt wird, wird die Spitze des Zungenelements 21 in den hohlen Kassettenabschnitt 16 eingeführt, wie dies in Fig. 7 dargestellt wird. Anschließend gelangt die Verriegelungsnut 26 des Bügels 20 mit dem beweglichen Lenker 23 in Eingriff und im folgenden wird das hintere Ende des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 nach unten gezogen.

Die Fig. 12 und 13 stellen eine weitere Ausführungsform der Erfindung dar. In den Fig. 12 und 13 sind ähnliche Bauteile mit den gleichen Bezugsnummern bezeichnet wie sie in den Fig. 4 und 5 verwendet werden. In den Fig. 12 und 13 weist der Bügel 20 mit dem Zungenelement 21 ein Paar von sich nach unten erstreckenden vertikalen Flanschen 50 und 51 auf, und ein U-förmiger beweglicher Lenker 52 ist mittels eines Gelenkbolzens 53 an den vertikalen Flanschen 50 und 51 angelenkt. Eine Spiralfeder 54 ist um den Gelenkbolzen 53 herum eingesetzt, und der bewegliche Lenker 52 wird aufgrund ^⁵ der Federkraft der Spiralfeder 54 gemäß Fig. 13 im Uhrzeigersinn vorgespannt. Ferner ist ein Bügel 56 auf

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ι dem inneren Umfangsabschnj tt 10 des Innenblechs 6 des

ortsfesten Dachabschnitts nefestigt, und eine Verriegelungsnut 55, in die der bewegliche Lenker 52 einrasten kann, ist auf dem Bügel 56 ausgebildet. 5

Wenn sich der bewegliche Dacheinsatz 4 in seiner geschlossenen Stellung befindet, wie dies in Fig. 13 dargestellt ist, nimmt der bewegliche Lenker 52 eine horizontal liegende Stellung ein, in der er mit der Verriegelungsnut 55 des Bügels 56 in Eingriff steht. Wenn der abnehmbare Dacheinsatz 4 geöffnet wird - wie dies durch die strichpunktierte Linie in Fig. 13 dargestellt ist - schwenkt der bewegliche Lenker 52 aufgrund der Federkraft der Spiralfeder 54 gemäß Fig. 13 im Uhrzeigersinn, wobei zwischen dem beweglichen Lenker 52 und der Verriegelungsnut 55 des Bügels 56 die einrastende Verbindung aufrechterhalten wird. Wenn das Zungenelement 51 vollkommen aus dem hohlen Kassetteneinsatz 16 herausgezogen wird, kommt der bewegliche Lenker 52 mit einem Anschlag 57 in Berührung, der auf dem Flansch 50 ausgebildet ist.

Wenn das hintere Ende des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 manuell hochgehoben wird, um den abnehmbaren Dacheinsatz 4 zu öffnen, wird der Dichtstreifen 14 erfindungsgemäß, da sich dieser vom Stufenabschnitt 9 des Außenblechs 5 des ortsfesten Dachabschnitts 1 wegbewegt, nicht zwischen dem Stufenabschnitt 9 und dem abnehmbaren Dacheinsatz 4 eingequetscht. Es wird dadurch möglich, eine lange Lebensdauer des Dichtstreifens 14 sicherzustellen. Ferner befindet sich der bewegliche Lenker 23 und 52, wenn der abnehmbare Dacheinsatz 4 vollkommen geschlossen oder teilweise geöffnet ist in einer im wesentlichen horizontalen Lage. Daraus'-'ergibt

sich die Möglichkeit, ein Klappern des abnehmbaren

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Dacheinsatzes 4 zu vermeid η, da sich das Zungenelement 21 innerhalb des hohlen Kassetteneinsatzes 16 nicht hin- und herbewegt. Es besieht darüber hinaus keine Gefahr, daß das Zungenelem<'nt 21 im teilweise geöffneten Zustand des abnehmbaren Dacheinsatzes 4 aus dem hohlen Kassetteneinsatz 16 herausgleitet und es besteht deshalb auch keine Gefahr, daß der abnehmbare Dacheinsatz 4 vom ortsfesten Dach^r<.bschnitt 1 abhebt. Anhand von Versuchen, die von den Erfindern durchgeführt wurden, konnte gezeigt werden, daß der abnehmbare Dacheinsatz 4 selbst dann in einer stabilen Lage bleibt, wenn eine Kraft von 30 g auf den Rahmen eines Kraftfahrzeugs in Längs- oder in Querrichtung des Fahrzeugs einwirkt.

Die Erfindung schafft einen abnehmbaren Dacheinsatz zum Abdecken einer im Dach des Kraftfahrzeugs ausgebildeten Öffnung, mit einem Zungenelement, welches sich vom Vorderende des abnehmbaren Dacheinsatzes nach vorne erstreckt. Das Zungenelement kann mit dem Loch eines am Dach des Kraftfahrzeugs befestigten hohlen Kassetteneinsatzes in Eingriff gebracht werden. Ein U-förmiger Lenker ist unterhalb des abnehmbaren Dacheinsatzes drehbar am Dach des Kraftfahrzeugs montiert und aus einer im wesentlichen horizontal liegenden Stellung in eine nach oben ragende Stellung schwenkbar. Der abnehmbare Dacheinsatz besitzt eine auf ihm ausgebildete Verriegelungsnut, die mit dem U-förmigen Lenker in Eingriff kommt, wenn der abnehmbare Dacheinsatz entweder vollkommen geschlossen oder teilweise geöffnet bzw. angehoben ist.

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Leerseite

Claims

Patentan ;prüche

(1.)Abnehmbarer Dacheinsatz eines Kraftfahrzeugs mit einem ortsfesten Dachaoschnitt, welcher ein Vorderencle, ein Hinterende und eine Öffnung aufweist, gekennzeichnet durch

einen abnehmbaren Dacneinsatz (4), der auf dem ortsfesten uachabschnitt (1) über dessen Öffnung (3) abnehmbar montiert ist und eine Kontur aufweist, die der Kontur der Öffnung (3) entspricht, wobei der abnehrnbare Dachojnsatz (4) ein Vorder- und ein Hinterende aufweist;

eine erste Einrichtung (A, B) zur Befestigung des Vordereriüer; des abnehmbaren Dacheinsatzes (4) am ortsfesten Dacliabschni tt (1); und

eine ζ we i te Einrichtung (C) auf dem ortsfesten Dachabschn i. tt (1), die mit dem hinteren Ende des abnehmbaren Dach·'· i nsatzes (·4) zusammenwirkt, um das Hinterende des abnehmbaren Dacheinsatzes (4) mit dem ortsfesten Dachabschn i 1.1; (1) zu verri jpeln, wobei die erste Einrichtung (Λ, Ii) mindesten:, ein am Vorderende des abnehmbaren Dach'-; i nsatzes (4) befestigtes und sich im wesentlicnen horizontal zum Vorderende des ortsfesten Dachabschnitts (1; hin erstreckendes Zungenelement (21), iriindestonr. einen hohlen, am ortsfesten Dachabschnitt (1) und -ι i"i .i!-r Ilähe des Vorderendes des abnehmbaren

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Dacheinsatzes (4) angebrachten Kassetteneinsatz (16), der ein Loch aufweist, in welches das Zungenelement (21) einrastbar ist, und mindestens ein Lenkerelement (23, 52) aufweist, das aus einer im wesentlichen horizontalen Lage in eine nach oben ragende Stellung in einer Position unterhalb des Vorderendes des abnehmbaren· Dacheinsatzes (4) schwenkbar ist und einen ersten und einen zweiten Endabschnitt besitzt, der drehbar entweder mit dem abnehmbaren Dacheinsatz (4) oder mit dem ortsfesten Dachabschnitt (1) verbunden ist, wobei der jeweils nicht mit dem Lenkerelement (23, 52) verbundene Teil entweder des ortsfesten Dachabschnitts (1) oder des abnehmbaren Dacheinsatzes (4) dann eine Verriegelungsnut (26 bzw. 55) aufweist, in die der erste Endabschnitt des Lenkerelements (23, 52) einrastbar ist, wenn sich das Lenkerelement (23, 52) in der horizontal liegenden Stellung befindet.
2. Abnehmbarer Dacheinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ortsfeste Dachabschnitt

(1) einen nach unten ragenden Stufenabschnitt (9) aufweist, der die Öffnung (3) des ortsfesten Dachabschnitts (1) definiert, und daß der hohle Kassetteneinsatz (16) an diesem Stufenabschitt (9) befestigt ist. 25
3. Abnehmbarer Dacheinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Kassetteneinsatz (16) eine hohle Hülse (17) besitzt, die in den Kassetteneinsatz (16) eingesetzt ist und aus Kunstharz besteht, wobei das Loch im hohlen Kassetteneinsatz (16) in der hohlen Hülse (17) ausgebildet ist und sich im wesentlichen horizontal erstreckt.

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4. Abnehmbarer Dachej ι satz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß --"'ie hohle Hülse (17) einen Zentralabschnitt (18) besi'zt, in dem die Weite des Lochs am kleinsten ist, um! daß die Weite des Lochs in Richtung auf das Vorderend: und das Hinterende des ortsfesten Dachabschnitts (1) allmählich zunimmt.
5. Abnehmbarer Dacheinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß uer abnehmbare Dacheinsatz

'^ (4) einen Dichtstreifen (11) besitzt, der an dessen Konturrand befestigt und mi.t dem Stufenabschnitt (9) in

Funktionskontakt bringbar ist.
6. Abnehmbarer Dacheinsatz nach Anspruch 1, da-'^ durch gekennzeichnet, daß der ortsfeste Dachabschnitt

(1) einen inneren Umfangsabschnitt (10) aufweist, der sich unter dem abnehmbaren Dacheinsatz (4) entlang eines Außenabschnitts des abnehmbaren Dacheinsatzes (4) erstreckt, der seinerseits ei'nen nach unten ragenden

Flansch (19, 50) besitzt, der auf dessen Unterseite befestigt ist und ein einstückig angeformtes Zungenelement (21) aufweist _} wobei der zweite Endabschnitt des Lenkerelements (23, 52) drehbar entweder mit dem inneren Umfangsabschnitt (10) oder mit dem Flansch (19, 50)

verbunden und die Verriegelungsnut (26, 55) dann auf dem jeweils anderen der zu überbrückenden Teile, d.h. auf dem Flansch (19, 50) bzw. am inneren Umfangsabschnitt (10) ausgebildet ist.
7. Abnehmbarer Dacheinsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lenkerelement (23, 52) U-förmig ausgebildet ist.

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'
8. Abnehmbarer Dachejnsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß "as Lenkereiernent (23, 52) von einer Feder (25, 54) t- aufschlagt ist, die es von der liegenden Stellung in nie nach oben ragende Stellung vorspannt.

'
9. Abnehmbarer Dacheiiisatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß 'ier innere Umfangsabschnitt (10) einen inneren Endabsclnitt (11) aufweist, an dem ein Dichtstreifen (12) befestigt ist, welcher die Öffnung (3) des ortsfesten Dachabschnitts (1) definiert und so angeordnet ist, daß er mit einer Unterseite des abnehmbaren üacheinsatzes (4) in Berührung treten kann.

ίο. Abnehmbarer Dachennsatζ nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einrichtung (C) eine an einer Unterseite des ortsfesten Dachabschnitts (1) befestigte Grundplatte (27), mindestens ein Lenkerelement (31, 32) mit einem ersten und einem zweiten

^ Endabschnitt, der drehbar mit der Grundplatte (27) verbunden ist, und einen Handhebel (29) besitzt, welcher den ersten Endabschnitt des Lenkerelements (31, 32) mit dem Hinterende des abnehmbaren Dacheinsatzes

(4) verbindet und der aus einer Lage, in welcher der

abnehmbare Dacheinsatz vollkommen verriegelt ist, in eine Stellung bewegbar ist, in welcher der abnehmbare Dacheinsatz (4) teilweise angehoben bzw. geöffnet ist.

11. Abnehmbarer Dacheirisatz nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, daß in der Grundplatte (27) mindestens eine Bohrung (41, 42) ausgebildet ist, und daß der zweite Endabschnitt des Lenkerelements (31, 32) einen Vorsprung (39, 40) besitzt, welcher in diese Bohrung (41, 42) einführbar ist, wobei der erste" Endab-

schnitt des Lenkerelements (31, 32) federvorgespannt

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ist, um da;; Lenkerelement '31, 32) in Richtung auf die Bohrung (41, 42) vorzuspar' en und das Ineinandergreifen des Vorsprung (39, 40) ur der Bohrung (41, 42) aufrechtzuerhalten.

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