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DE3028119C2 - Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe - Google Patents

Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe

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Publication number
DE3028119C2
DE3028119C2 DE3028119A DE3028119A DE3028119C2 DE 3028119 C2 DE3028119 C2 DE 3028119C2 DE 3028119 A DE3028119 A DE 3028119A DE 3028119 A DE3028119 A DE 3028119A DE 3028119 C2 DE3028119 C2 DE 3028119C2
Authority
DE
Germany
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valve
throttle valve
delay device
throttle
pressure
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE3028119A
Other languages
English (en)
Other versions
DE3028119A1 (de
Inventor
Takao Susono Shizuoka Tate
Mamoru Yoshioka
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Toyota Motor Corp
Original Assignee
Toyota Jidosha Kogyo KK
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Toyota Jidosha Kogyo KK filed Critical Toyota Jidosha Kogyo KK
Publication of DE3028119A1 publication Critical patent/DE3028119A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3028119C2 publication Critical patent/DE3028119C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
    • F02M3/00—Idling devices for carburettors
    • F02M3/06—Increasing idling speed
    • F02M3/062—Increasing idling speed by altering as a function of motor r.p.m. the throttle valve stop or the fuel conduit cross-section by means of pneumatic or hydraulic means
    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02D—CONTROLLING COMBUSTION ENGINES
    • F02D33/00—Controlling delivery of fuel or combustion-air, not otherwise provided for
    • F02D33/02—Controlling delivery of fuel or combustion-air, not otherwise provided for of combustion-air
    • Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10S123/00—Internal-combustion engines
    • Y10S123/11—Antidieseling
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  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Control Of Throttle Valves Provided In The Intake System Or In The Exhaust System (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Die Abgase von Brennkraftmaschinen, insbesondere von solchen Brennkraftmaschinen, die in Kraftfahrzeuge eingebaut sind, enthalten giftige Bestandteile wie z.B. Kohlenwasserstoffe (HC), Kohlenmonoxid (CO) und Stickoxide (NOx). Von diesen Bestandteilen werden die Kohlenwasserstoffe infolge unvollständiger Verbrennung, Flammenunterdrückung an der Innenwandoberfläche der Brennkammern oder durch Fehlzündungen verursacht Insbesondere dann, wenn die Drosselklappe bei Motorbremsung oder aus anderen Gründen völlig und schnell geschlossen wird, steigt der Unterdruck in der Ansaugleitung plötzlich an, so daß der an der Ansaugleitung haftende Brenn?voff schnell verdampft und dieser verdampfte Brennstoff in großer Menge in die Brennkammer der Brennkraftmaschine gesaugt wird. Da außerdem die angesaugte absolute Luftmenge in diesem Betriebszustand absinkt, verschlechtert sich die Zündung und es ergeben sich Fehlzündungen oder nahezu Fehlzündungen. Unter diesen Bedingungen wird in großer Menge nicht vollständig verbrannter Brennstoff als Kohlenwasserstoff ausgestoßen. Um diesen Ausstoß von Kohlenwasserstoffen beim Bremsen mit dem Motor, also im Schiebetrieb zu verhindern, sind Vorrichtungen bekannt, die der Bildung von Kohlenwasserstoffen und dem Auftreten von Fehlzündungen dadurch entgegenwirken, daß sie verhindern, daß das Luft/Brennstoffgemisch zu Fett wird und indem sie für den Verzögerungsvorgang ein bestimmtes Lu ft-/Brennstoff gemisch aufrecht erhalten.
Eine derartige gattungsbildende Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe ist aus der US-PS 27 82 025 bekannt. Die Membrankammer, in der sich die Nachführfeder befindet, steht mit der Ansaugleitung der Brennkraftmaschine stromab der Drosselklappe in Verbindung, wohingegen die andere Membrankammer über eine Belüftungsöffnung mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Bei geöffneter Drosselklappe ist der Druck stromab der Drosselklappe ausreichend hoch, um die Membran unter Einwirkung der Nachführfeder in eine Anschlagstellung in Öffnungsrichtung der Drosselklappe zu verschieben. Wenn die Drosselklappe
schlagartig geschlossen wild, sinkt der Druck in der Ansaugleitung stromab der Drosselklappe ab, so daß auch der Druck in der die Nachführfeder aufnehmenden Membrankammer absinkt Dies hat eine Bewegung der Membran aus der oben angesprochenen Anschlagstellung zur Folge. Durch besondere Gestaltung eines mit der Membran verbundenen Stößels und eines damit zusammenwirkenden Membrankammer-Kopfes wird allerdings nach Einem vorbestimmten Bewegungsweg des Gestänges das Absaugen der in der Membrankammer enthaltenen Luft Ober die zur Ansaugleitung führende Druckleitung gedrosselt so daß sich die Drosselklappe in diesem Betriebszustand nur allmählich in die vollkommene Schließstellung bewegen kann. Wenn die Drosselklappe wieder geöffnet wird, so daß der Druck in der zur Membrankammer führenden Leitung ansteigt, wird ein die oben beschriebene Drosselstelle überbrückendes Rückschlagventil wirksam, so daß der Druck in der die Nachführfeder enthaltenden Membrankammer wieder ansteigt, und die Membran mit dem Gestänge schnei! nachgefühlt werden kann.
Abgesehen davon, daß diese bekannte Vorrichtung zur Dämpfung der schnellen Schließbewegung der Brennkraftmaschinen-Drosselklappe insbesondere dadurch konstruktionstechnisch verhältnismäßig aufwendig ist, daß ein gesonderter Membrankammerkopf und ein damit zusammenwirkender Gestängestößel erforderlich ist, hat sich bei dieser bekannten Vorrichtung als nachteilig erwiesen, daß die Bewegungsdämpfung der Drosselklappe nicht in jedem Betriebszustand der Brennkraftmaschine geeignet ist, die oben angesprochene Schadstoff-Emission zufriedenstellend einzudämmen. Denn die Brennkraftmaschine verhält sich in verschiedenen Betriebszuständen, beispielsweise bei kaltem oder warmen Motor bedingt durch die sich ändernden Reibungsvcrhältnisse unterschiedlich, so daß die Bewegungen der Drosselklappe bei der bekannten Dämpfungsvorrichtung nur für einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine optimal ausgelegt werden kann.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 derart weiterzubilden, daß das Dämpfungsverhalten der Vorrichtung dem jeweiligen Betrieoszustand der Brennkraftmaschine angepaßt werden kann.
Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst
Erfindungsgemäß kann durch einfache Ansteuerung einer zweiten Druckverzögerungseinrichtung die Luftdurchflußrate aus der Membrankammer in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine derart verändert werden, daß die Drosselklappe eine den jeweiligen Betriebszustand optimal angepaßte Bewegungscharakteristik erhält. Damit wird beispielsweise dem Umstand Rechnung getragen, daß sich die in der Brennkraftmaschine im kalten Zustand entwickelte Reibungskraft von derjenigen bei warmer Maschine unterscheidet, selbst wenn die Drosselklappenöffnung gleich ist, so daß die Dämpfung der Drosselklappe der in den verschiedenen Betriebszuständen der Brennkraftmaschine unterschiedlichen Leistung der Motorbremsung angepaßt werden kann. Ein zusätzlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ferner darin zu sehen, daß sie sinnvoll auch dann eingesetzt werden kann, wenn die Brennkraftmaschine mit einem katalytischen Wandler als Abgasreinigungsvorrichtung im Abgassystem ausgestattet ist: denn durch gezielte Ansteuerung der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung kann man die Schließbewegung der Drosselklappe besonders dann stärker dämpfen, wenn die Brennkraftmaschine noch kalt ist und die Temperatur des katalytischen Wandlers noch nicht die Höhe erreicht hat bei der die volle Reinigungswirkung erzielt wird. Wenn sich die Brennkraftmaschine dann ausreichend auf eine Temperatur erwärmt, bei der der katalytische Wandler seine Reinigungswirkung voll entfaltet, kann die Aufgabe der Reduktion von im Abgas enthaltenen Kohlenwasserstoffen allein dem katalytischen Wandler überlassen werden, so daß die Drosselklappenöffnung stärker vermindert werden kann um dadurch die Brennstoffkosten zu senken und die Motorbremswirkung zu erhöhen, wodurch die Laufeigenschaften des Fahrzeugs verbessert werden.
Mit der Weiterbildung gemäß Unteranspruch 2 läßt sich die erfindungsgemäße Anpassr.cg der Drosselklappen-Dämpfung mit sehr einfachen steuerungs- und vorrichtungstechnischen Maßnahmen verwirklichen, indem die Antriebsenergie der Drosselklappen-Schließfeder auf günstige Art und Weise ausgenützt wird.
In den Unteransprüchen 3, 5 bzw. 8 sind 3 Varianten für die Einrichtung zur Variation der Luftdurchflußrate weitergebildet wobei die Variante gemäß Unteranspruch 8 den besonderen Vorteil aufweist, daß die Druckleitungen in beiden Schaltungsstellungen der Dämpfungsvorrichtung im wesentlichen gleich ausgelegt werden können, wodurch sich eine Vereinfachung bzgl. der Abstimmung der Luftdurchflußraten in den verschiedenen Betriebszuständen der Brennkraftmaschine ergibt
In vorteilhafter Weise wird die Ventileinrichtung in Abhängigkeit von der Temperatur des Brennkraftmaschinen-Kühlmittels angesteuert, wie dies Gegenstand der Ansprüche 4, 6 bzw. 9 ist. Die Erfindung ist allerdings nicht auf diese spezielle Weiterbildung beschränkt; die Variation der Drosselklappendämpfung kjnn selbstverständlich auch in Abhängigkeit von der Temperatur des Motorblocks, des Motoröls, der Umgebungstemperatur, dem Schaltzustand des Getriebes, der Fahrzeuggeschwindigkeit oder derzeit nach dem Anlassen der Brennkraftmaschine erfolgen.
Aus der DE-AS 25 57 925 ist eine Einrichtung bekannt, bei der eine Steuerkammer einer die Stellung der Drosselklappe beeinflussenden Stelleinrichtung in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit mit einem Druck unterschiedlich hohen Niveaus beaufschlagt wird. Im Gegensatz zur Erfindung wird mit dieser Vorrichtung allerdings nicht die Schließbewegung der Drosselklappe gedämpfi; vielmehr erfüllt die Membrandose gemäß DE-AS 25 57 925 eine reine Stellfunktion, so daß die Drosselklappe solange nicht in ihre Leerlaufstellung zurückkehren kann, wie die Drehzahl der Brennkraftmaschine oberhalb eines bestimmten Werts liegt. Den Gedanken, eine zweite Druckverzögerungseinrichtung in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine anzusteuern offenbart diese Druckschrift nicht.
Nachstehend werden anhand schematischer Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine schematiscne Darstellung, des den Ausgr.iigspunkt der erfindungsgemäßen Überlegungen bildenden Grundfunktionselements der Drosselklappendämpfungsvorrichtung;
F i g. 2 in schematischer Darstellung eine erste Ausführungsform der Drosselklappendämpfungsvorrichtung bei kalter Brennkraftmaschine;
F i g. 3 die Vorrichtung gemäß F i g. 2 nach dem Aufwärmen der Brennkraftmaschine;
Fig. 4 in einem Diagramm die Arbeitskennwerte der Vorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform;
F i g. 5,6 und 7 zeigen eine zweite, eine dritte und eine vierte Ausführungsform der Drosselklappendämpfungsvorrichtung.
F i g. 1 zeigt das Grundfunktionselement der Vorrichtung zur Dämpfung der schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe bei einer Membrandose 18 beim schnellen Schließen der stromab eines Venturiabschnitts 14 in der Ansaugleitung 12 des Vergasers 10 liegenden Drosselklappe 16 Verzögerungskräfte oder Dämpfungskräfte gegen die Schließkraft der Drosselklappe 16 bewirkt. Diese Membrandose besteht aus einer Membran 18a, die über das Ende einer Stange 24 in Anlageberührung mit einem mit der Drosselklappe 16 drehbaren Drosselklappenhebel 17 steht und die mit der Drosselklappe 16 bewegbar ist, wenn die Öffnung der Drosselklappe 16 kleiner als ein vorbestimmter Wert ist; eine Nachführfeder 18c drückt auf die Membran 18a mit einer Kraft, die kleiner als dip SchlieQkraft der Drosselklappe ist; auf der Rückseite der Membran 18a befindet sich eine Membrankammer 18b, in die über eine Druckverzögerungseinrichtung 20 aus einer stromauf des Venturiabschnitts 14 gelegenen Luftöffnung 20 atmosphärischer Druck einleitbar ist. Die Druckverzögerungseinrichtung 20 besitzt ein Rückschlagventil 20a und eine dazu parallel geschaltete Dämpfungsdrossel 206. Das Rückschlagventil 20a ist in eine solche Richtung gelegt, daß der von der Luftöffnung 22 anstehende atmosphärische Druck schnell zur Membrankammer 186der Membrandose 18 übertragen werden kann. In F i g. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 26 einen Luftfilter für den Einlaß von sauberer Luft zur Ansaugleitung 12; das Bezugszeichen 28 bezeichnet eine Ansaugleitung für die Verteilung und Zulieferung eines im Vergasergehäuse 10 bereiteten Luft/Brennstoffgemisches zu den Brennkammern der Maschine.
Da die Kraft der Rückstellfeder der Drosselklappe 16, d. h. die Schließkraft der Drosselklappe 16 größer ist als die Kraft der Nachführfeder 18c der Membrandose 18 wird die Stange 24 (gemäß Fig. 1) durch den Drosselklappenhebel 17 nach rechts zurückgedrückt und die Kraft der Druckfeder 18c überwunden, so daß die Drosselklappe 16 in der voll geschlossenen Stellung oder in einer besonderen Leerlaufstellung verbleibt Im Betrieb der Brennkraftmaschine, wird die Drosselklappe 16 mit Hilfe eines nicht gezeigten Gaspedals geöffnet Dann wird der Drosselklappenhebel 17 von der Stange 24 abgehoben und letztere unter der Wirkung der Nachführfeder 18c und der schnell in die Membrankammer 186 über die Luftöffnung 22 und die Druckverzögerungseinrichtung 20 eingelassenen Luft in eine festgelegte Lage vorgerückt Wird dann das Gaspedal plötzlich beim Verzögern oder aus irgendeinem anderen Grund freigegeben und auf die Drosselklappe 16 eine μ Schließkraft ausgeübt, kehrt sie unter der Wirkung der Rückstellfeder in die Schließstellung zurück. War die Offenstellung der Drosselklappe 16 in der Weise vermindert worden, daß der Drosselklappenhebel 17 eine Stellung erreichte, in der er an der Stange 24 anliegt, wird über die Stange unter der Wirkung der Nachführfeder 18c und des sich in der Membrankammer 186 aufbauenden Drucks eine Hemm- bzw. Dämpfungskraft auf den Drosselklappenhebel 17 der Drosselklappe 16 ausgeübt. Auf diese Weise wird schnelles Schließen der Drosselklappe 16 verhindert, wobei letztere progressiv unter der Kraft der Rückstellfeder der Drosselklappe 16 geschlossen wird, die die Kraft der Nachführfeder 18c und des Luftdrucks in der Membrankammer 186 überwindet. Zu diesem Zeitpunkt hängt die Arbeitscharakteristik der Membran 18a der Membrandose 18, d. h. die Öffnungssteuerung der Drosselklappe 16 von den Bedingungen der Luft ab, die aus der Membrankammer 186 über die Dämpfungsdrossel 206 der Druckverzögerungseinrichtung 20 in Richtung Luftöffnung 22 strömt. Da ein schnelles Schließen der Drosselklappe 16 durch die Membrandose 18 verhindert ist, wird ein plötzlicher Anstieg des Unterdrucks in der Ansaugleitung 28 verhindert und es wird eine bestimmte Luft/Brennstoffgemischmenge gewährleistet, wodurch letztlich die Bildung von Kohlenwasserstoffen vermindert wird.
Die erste Ausführungsform der Urosseikiappen-Bewegungsdämpfungsvorrichtung hat über das Funktionselement gemäß F i g. 1 hinausgehend eine die erste Druckverzögerungseinrichtung 20 überbrückende Luftleitung 30, in die ein Temperaturfühlventil 34, das die Temperatur eines Motorkühlmittels 32 erfühlt und geöffnet oder geschlossen wird, und eine Drossel 36 eingegliedert ;.n.
Das Temperaturfühlventil 34 besitzt ein Bimetallelement 34a tür das Ertasten der Temperatur des Brennkraftmaschinenkühlmittels 32, einen Ventilkörper 346 für das Schließen der Luftleitung 30, wenn die Temperatur des Kühlmittels 32 unter einem vorbestimmten Wert liegt und für das öffnen der Luftleitung 30, wenn die Temperatur des Kühlmittels 32 den vorbestimmten Wert überschritten hat, wobei das öffnen und Schließen mit Hilfe des Bimetallelements 34a erfolgt. Das Temperaturfühlventil 35 ist z. B. in den Motorblock 38 eingeschraubt.
Ferner kann der Durchmesser der Drosselstelle 206 der Druckverzögerungseinrichtung 20 oder der Durchmesser der Drosselstelle 36 in Abhängigkeit von der Öffnungscharakteristik der Membrandose 18 gewählt werden, wie es einerseits für den kalten Zustand bzw. für den Warmlaufzustand der Brennkraftmaschine erforderlich ist.
Im folgenden wird die Arbeitsweise dieser Vorrichtung beschrieben. Für den Fall, daß bei kaltem Motor die Temperatur des Motorkühlmittels 32 niedriger als ein vorbestimmter Wert ist und gemäß F i g. 2 der Ventilkörper 346 sich in einer oberen Stellung befindet und die Luftleitung 30 durch das TemperaturfühlvenP 34 geschlossen ist, wird die Membran 18a der Membrandose 18 durch die Luftleekwerte in der Membrankammer 186 der Membrandose 18 betätigt, die durch die Drosselstelle 206 der Druckverzögerungseinrichtung 20 bestimmt werden. Dementsprechend hat die Stange 24 Verzögerungswerte, die für den kalten Motor geeignet sind und bei denen er sich für eine Betriebszeit von 4 bis 5 Sekunden z. B. zurückzieht wobei trotz eines unbefriedigend arbeitenden katalytischen Wandlers die Menge an in den Brennkammern des Motors erzeugtem HC in erheblichem Maße reduziert ist so daß befriedigende Abgasreinigungswerte erhalten werden.
Steigt hingegen die durch das Temperaturfühlventil 34 gemessene Temperatur des Motorkühlmittels 32 nach dem Aufwärmen der Maschine gemäß F i g. 3 über den vorbestimmten Wert an, wird der Ventilkörper 346 abgesenkt und die Luftleitung 30 durch das Temperaturfühlventil 34 geöffnet wodurch die Öffnungscharak-
teristik der Membran 18a der Membrandose 18 im Falle der Motorbremsung vergleichsweise Schnellwerte annimmt, die durch die Drosselstelle 206 der Druckverzögerungseinrichtung und die hierzu parallel liegende Drosselstelle 36 bestimmt werden, wobei z. B. eine Arbeitszeit von etwa einer Sekunde erreicht wird. Demzufolge wird die Drosselklappe 16 schnell geschlossen, so daß eine befriedigende Motorbremswirkung erzielt und die Brennstoffverbrauchsrate vermindert wird. Außerdem erfolgt in diesem Fall die HC-Reinigung ausschließlich durch den katalytischen Wandler, der bereits aufgewärmt worden ist.
Die Schließwerte der Drosselklappe im Falle schnellen Schließens der Drosselklappe 16 sind in Fig. 1 für eine Vorrichtung, die nur das Grundfunktionselement gemäß F i g. 1 besitzt durch eine Punkt-Strichlinie A verdeutlicht, während die Schließwerte der Drosselklappe nach der ersten Ausführungsform der Erfindung durch eine gestrichelte Linie B dargestellt sind, und wobei die Schließwerte der Drosselklappe nach aufgewärmter Maschine durch eine ausgezogene Linie C in F i g. 4 dargestellt sind.
F i g. 5 zeigt eine zweite Ausführungsform der Drosselklappendämpfungsvorrichtung. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten darin, daß die Druckverzögerungseinrichtung 20 und die Drosselstelle 36 an einer Unterdrucköffnung 40 angeschlossen sind, die sich unmittelbar stromab der Drosselklappe 16 in der Ansaugleitung 12 befindet; der Anschluß erfolgt hier also nicht an eine Luftöffnung; die Membrandose 18 wird in Abhängigkeit von dem Unterdruck betätigt, der nahe an den Ansaugleitungsunterdruck heranreicht, wenn die Öffnung der Drosselklappe sehr klein wird, und der sich an den atmosphärischen Druck annähert, wenn die öffnung sehr groß wird. Alle anderen Elemente entsprechen denjenigen der ersten Ausführungsform.
Zusätzlich kann bei beiden vorbeschriebenen Ausführungsformen die Drosselstelle 36 unabhängig von dem Temperaturfühiventil 34 oder der Luftleitung 30 vorgesehen werden. Es kann auch die Drosselstelle 36 in das Temperaturfühiventil 34 eingegliedert sein oder es kann der Luftleitungsabschnitt 30a in das Temperaturfühiventil 34 eingeleitet sein und der aus diesem herausführende Luftleitungsabschnitt 3Ob kann so gestaltet werden, daß er einen geeigneten Durchflußverlauf liefert, so daß die Drosselstelle 36 in den Luftleitungsabschnitt 30a oder 306 eingegliedert werden kann.
F i g. 6 zeigt eine dritte Ausführungsform. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten darin, daß die Membrankammer 19b der Membrandose 18 und die Luftöffnung 22 über zwei Druckverzögerungseinrichtungen 42, 44 miteinander verbunden sind, die parallel zueinander liegen, wobei das Temperaturfühiventil 46 an die beiden Druckverzögerungseinrichtungen 42 und 44 angeschlossen ist.
Dieses Temperaturfühiventil 46 besitzt die folgenden Elemente: Ein Thermowachs 46a für das Erfühlen der Temperatur des Motorkühlmittels 32, einen Ventilkörper 46b, der in der Zeichnung in Abhängigkeit von der Ausdehnung oder Kontraktion des Thermowachses 46a vertikal bewegbar ist; eine Druckfeder 46c, die ständig den Ventilkörper 466 in der Zeichnung nach unten beaufschlagt, wobei der Ventilkörper den über eine Öffnung 46c/ in seinen Mittelabschnitt eingeleiteten atmosphärischen Druck über eine Öffnung 46e zur Druckverzögerungseinrichtung 42 überträgt, während der Motor kalt ist und das Thermowachs 46a geschrumpft ist; demgegenüber überträgt der Ventilkörper 46ö über die öffnung 46/den atmosphärischen Druck zur Druckverzögerungseinrichtung 44, nachdem sich die Maschine erwärmt hat und das Thermowachs 46a sich ausgedehnt hat. Die Druckverzögerungseinrichtungen 42 und 44 arbeiten jeweils bei kaltem bzw. warmem Motor, wobei die Durchmesser der Drosselstellen 42b und 446 so gewählt sind, daß sie den Betriebskennwerten der Membran 18a der Membrandose 18 für kalten Motor bzw. warmen Motor entsprechen.
ίο Auch bei dieser Ausführungsform gelangt der atmosphärische Druck der Membrankammer 186 der Membrandose 18 durch die Druckverzögerungseinrichtung 42 oder 44 in Abhängigkeit von dem durch das Temperaturfühiventil 46 ermittelten Warmzustand zur Luftöffnung 22, so daß die Öffnungskennwerte der Drosselklappe 16 für den kalten Motorzustand bzw. den warmen Motorzustand geeignet sind,
F i g. 7 zeigt eine vierte Ausführungsform. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform darin, daß ein Unterdruckumschaltventil 52 anstelle des Temperaturfühlventils in die Luftleitung 30 eingeschaltet i:st und durch einen in Abhängigkeit von der Temperatur des Motorkühlmittels betätigbaren Wassertemperaturschalter 50 geöffnet oder geschlossen wird.
Der Wassertemperaturschalter 50 erfühlt die Temperatur des Motorkühlmittels und gibt ein »AUS«-Signal ab, wenn die Temperatur des Motors unter einem vorbestimmten Wert liegt, bzw. ein »EIN«-Signal, wenn die Temperatur des Motorkühlmittels über dem vorbestimmten Wert liegt.
Ferner kann das Unterdruckumschaltventil 52 in Abhängigkeit von dem Wassertemperaturschalter 50 und einem Zündschalter arbeiten und die Luftleitung 30 nach dem Aufwärmen des Motors öffnen, wenn sowohl der Zündschalter als auch der Wassertemperaturschalier 50 in der Stellung »EIN« sind, so daß der Luftleitung 30 auf der Seite der Drosselstelle atmosphärischer Druck zugeführt wird, wenn wenigstens entweder der Temperaturschalter 50 oder der Zündschalter in der Stellung »AUS« sind. Die anderen Merkmale entsprechen denjenigen der ersten Ausführungsform.
Bei allen vorbeschriebenen Ausführungsformen können die Arbeitskennwerte oder Betriebsparameter der Membranvorrichtung in Abhängigkeit von der Temperatur des Motorkühlmittels variieren. Hingegen ist der Laufzustand des Motors für das Variieren der Luftdurchflußrate aus der Membrankammer zur Steuerung der Beeinflussung der Drosselklappenstellung nicht auf das vorbeschriebene beschränkt, sondern kann in Abhängigkeit von der Temperatur des Hauptkörpers des Motors, der öltemperatur, der Umgebungstemperatur, der Zeit nach dem Anlassen des Motors oder dem Schaltzustand des Getriebes, der Fahrzeuggeschwindigkeit variiert werden.
Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:
1. Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe, die bei Stellungen unterhalb eines vorbestimmten Öffnungsgrades über ein Gestänge mit einer Membran gekoppelt ist, die sich über eine Nachführfeder in einer Membrandosen-Kammer abstützt, die ihrerseits über eine Druckverzögerungseinrichtung mit einem zur Membrandose hin öffnenden Rückschlagventil und einer dazu parallel geschalteten, eine bestimmte Luftdurchflußrate aufweisende Dämpfungsdrossel mit der Ansaugleitung der Brennkraftmaschine derart in Verbindung steht, daß die Membran unter Einwirkung einer Drosselklappen-Schließfeder gegen die Kraft der Nachführfeder und den sich in der Membrankammer einstellenden Drosseldruck verzögert verschiebbar ist, dadurch g-ikennzeichnet, daß eine Ventileinrichtung (34; 46; 50,52) vorgesehen ist, mit der in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine die Luftdurchflußrate aus der Membrankammer (Mb) der Membrandose (18) über eine zweite Druckverzögerungseinrichtung (36; 44) im Augenblick schnellen Schließea«- der Drosselklappe (16) variierbar ist
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftdurchflußrate aus der Membrankammer (ISb) von der Schließkraft der Drosselklappe (16) bewirkt wird, die größer ist als die Kraft der Nachführfeder, wobei die. Membrankammer (i8b) über zumindest eine Druckverzögerungseinrichtung (20; 42 oder 44) ständig reit einer Stelle (22; 40) der Ansaugleitung (12) in Verbindung steht, an der bei geöffneter Drosselklappe (16) im Wesentlichen atmosphärischer Druck herrscht
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Variation der Luftdurchflußrate von einem Sperrventil (34) gebildet ist das zusammen mit der zweiten Druckverzögerungseinrichtung (36) in einer die erste Druckverzögerungseinrichtung (20) überbrückenden Luftleitung (30,30a, 30b) eingegliedert ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrventil (34) ein temperaturabhängig arbeitendes Ventil ist, das die Temperatur des Brennkraftmaschinen-Kühlmittels (32) erfaßt und die Luftleitung (30) bei hoher Temperatur öffnet und bei niedriger Temperatur schließt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Variation der Luftdurchflußrate von einem 3/2-WegcventiI (52) gebildet ist, das zusammen mit der zweiten Druckverzögerungseinrichtung (36) in einer die erste Druckverzögerungseinrichtung (20) überbrükkenden Luftleitung (30) eingegliedert ist und in seiner ersten Schaltstellung die erste Druckverzögerungseinrichtung (20) über die Luftleitung (30) unter Sperrung eines Atmosphärenanschlusses über- to brückt und in seiner /.weilen Schaltslcllung die /weile Druckverzögerungseinrichtung (36) ausschließlich mit dem Atmosphärenanschluß verbindet.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das 3/2-Wegeventil (52) ein elektrisch angesteuertes Ventil ist, das bei geschlossenem Zündschalter von einem Wassertemperaturschalter bei TemDeraturen oberhalb eines bestimmten Werts
in die erste Schaltstellung bringbar ist
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet daß die zweite Druckverzögerungseinrichtung (36) ausschließlich eine Drosselstelle aufweist
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß die Einrichtung zur Variation der Luftdurchflußrate von einem 3/2-Wegeventil (46) gebildet ist das in seinen beiden Schaltstellungen die Membrankammer (iSb) entweder über die erste Druckverzögerungseinrichtung (42) oder über die zweite Druckverzögerungseinrichtung (44) mit der Ansaugleitung verbindet
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet daß das 3/2-Wegeventil (46) ein temperaturabhängig arbeitendes Ventil für das Ermitteln der Temperstur des Brennkraftmaschinen-Kühlmittels (32) ist
DE3028119A 1979-08-01 1980-07-24 Vorrichtung zur Dämpfung einer schnellen Schließbewegung einer Brennkraftmaschinen-Drosselklappe Expired DE3028119C2 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP9880679A JPS5623554A (en) 1979-08-01 1979-08-01 Throttle valve position controller

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