DE3021387C2 - Schloßzunge für Sicherheitsgurte - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine tinschubzunge für Sicherheitsgurte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs i.

Eine derartige Einschubzunge ist bereits der GB-PS 1176 518 als bekannt zu entnehmen. Die bekannte Zunge dient zum Einstellen und Anpassen der Länge eines Sicherheitsgurtes, wobei ihre an zwei Stegbereichen vom Gurtband umgriffene Klemmspange nicht entfernt werden kann, ohne gleichzeitig die Einschubzunge vom Sicherheitsgurt zu lösen. Außerdem weist die bekannte Einschubzunge den Nachteil auf. daß Vorsprünge als Wegbegrenzung für die Klemmspange erforderlich sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt dagegen ein völlig anderes Problem zugrunde. Bei mil Dreipunkt-Sicherheitsgurten auf den Fondsitzen ausgestatteten Personenkraftwagen lieg« an sich der Gedanke nahe, diese Gurte im Bedarfsfalle auch zur Befestigung von Kinder-Sicherheitseinrichtungen, wie z. B. speziell aufgebauten Kindersitzen, zu benutzen. Da dies jedoch wegen der bei Dreipunkt-Sicherheitsgurtsystemen auf der endlosen Schlaufe frei verschiebbaren Einschubzunge nicht ohne weiteres möglich ist. war es im allgemeinen erforderlich, zur Befestigung von Kindersitzen separate Gurte an geeigneten Stellen des Fahrzeugs festzuschrauben, was einen beträchtlichen Aufwand darstellte und wobei sich z. B. die nicht unbedeutende Schwierigkeit ergab, diese zusätzlichen Befestigungspunkte so anzuordnen und auszugestalten, daß sie beim Wiederverkauf des Fahrzeugs oder dann, wenn die Kinder-Sicherheitseinrichtung nicht mehr gebraucht wurde, nicht störend in Erscheinung traten.
Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, eine Kinder-Sicherheitseinrichtung über die Einschubzunge eines heute üblichen Dreipunktgurtes rasch und ohne großen baulichen Mehraufwand im Fahrzeug zu befestigen.

ίο Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmal gelöst

In diesem Falle muß lediglich z. B. am Kindersitz ein Gurtverschluß angebracht sein, der mit der Einschubzunge in üblicher Weise verriegelnd zusammenwirkt

Eine besonders einfache Montage und Demontage der Klemmspange wird in vorteilhafter Ausgestaltung -der Erfindung schließlich dadurch erreicht, daß die Klemmspange über einen gelenkig mit ihr verbundenen Haken od. dgL an der Einschubzunge festlegbar ist

Der Gegenstand der Erfindung soll im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden,
in der Zeichung zeigt
F i g. 1 eine Drausicht auf eine erfindungsgemäß ausgestattete Einschubzunge eines Sicherheitsgurtsystems ohne Gurtband,

Fig.2 einen Schnitt nach der Linie H-II in Fig. 1, jedoch mit durchgezogenem Gurtband und

Fig.3 eine Seitenansicht der dabei verwendeten Klemmspange.

Die in den F i g. 1 und 2 der Zeichnung dargestellte Einschubzunge 1 weist zwei Durchlauföffnungen 2 und 3 für das Gurtband 4 eines Sicherheitsgurtsystems auf, die durch einen Mittelsteg 9 voneinander getrennt sind. Auf die die größere lichte Weite aufweisende Durchlauföffnung 3 ist mittels eines vorzugsweise aus elastischem Material bestehenden Hakens S eine Klemmspange 6 aufgesetzt, die pilzförmigen Querschnitt aufweist, wobei der Pilzkopf mit 7 und der Pilzfuß mit 8 bezeichnet ist.

Die Klemmspange 6 überbrückt die Durchlauföffnung 3 in ihrer gesamten Längser;trecktn£ und stützt sich beiderseits in an die Schmalseiten der Durchlauföffnung 3 angrenzenden Randbereichen der Einschubzunge 1 ab.

In der normalen Gebrauchslage der Einschubzunge 1 — d. h. bei nicht montierter Klemmspange 6 — ist diese gegenüber der gezeichneten Stellung um 180° gedreht, d. h. der dem Einschub in ein nicht dargestelltes Verschlußgehäuse dienende Bereich der Zunge 1 würde nach links weisen und das Gurtband 4 würde jede der Durchlauföffnungen 2,3 einfach durchlaufen.

Zum Befestigen einer gleichfalls nicht dargestellten Kinder-Sicherheitseinrichtung wird die im Fahrzeug zunächst nach unten gerichtete Einschubzunge 1 nach oLen geklappt und das von oben kommende Gurtband 4 wird in Form einer Schlaufe durch die Durchlauföffnung 3 gesteckt. Durch diese Schlaufe wird dann die Klemmspange 6 geschoben und durch Spannen des Gurtbandes 4 erhält man aufgrund der dann auftretenden Umschlingungsreib'ing eine kraftschlüssige Fixierung der Einschubzunge 1. Die notwendige zweite Befestigung der nicht dargestellten Kinder-Sicherheitseinrichtung erfolgt am Verschluß des Fondgurtes über eine weitere, an der Kinder-Sicherheitseinrichtung befestigte Einschubzunge.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Einschubzunge für Sicherheitsgurte, die vom Gurtband durchlaufen wird und die durch mehrmaliges Umlenken des Gurtbandes mittels einer von der Einschubzunge getrennten, jedoch mit dieser zusammenwirkenden Klemmspange aufgrund der bei Belastung auftretenden Umschlingungsreibung an einer bestimmten Stelle des Gurtbandes verschiebesicher festlegbar ist, wobei die Einschubzunge zwei voneinander durch einen Mittelsteg getrennte Durchlauföffnungen für das Gurtband aufweist und die KJemmspange sich beiderseits in an die Schmalseiten der Durchlauföffnungen angrenzenden Randbereichen der Einschubzunge abstützt, dadurch gekennzeichnet,

a) daß die KJemmspange (6) eine der Durchlauföffnungen (3) überbrückt und etwa pilzförmigen Querschnitt aufweist, wobei der Pilzfuß (8) sich in den Bereich der Durchlauföffnung (3) hinein erstreckt,

b) daß ώ« Breite des Pilzfußes (8) etwas geringer ist ais die Länge der Schmalseiten der Durchlauföffnung (3) abzüglich der dreifachen Gurtbandstärke, und

c) daß die Breite des Pilzkopfes (7) etwa der Länge der Schmalseiten der Durchlauföffnung (3) entspricht

2. Einschubzunge nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmspange (6) über einen gelenkig mit ihr verbundenen Haken (5) od. dgl. an der Einschubzunge (1) festlegbar ist.