DE3009337A1

DE3009337A1 - Zahnaerztlicher druckluftmotor

Info

Publication number: DE3009337A1
Application number: DE19803009337
Authority: DE
Inventors: Gerd 7950 Biberach Löhn
Original assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Current assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Priority date: 1980-03-11
Filing date: 1980-03-11
Publication date: 1981-09-24
Also published as: JPS5940018B2; DE3009337C2; IL62287A; JPS56143154A; CH651461A5; IL62287A0; US4403958A; FR2477864A1; FR2477864B1

Description

Zahnärztlicher Druckluftmotor

Die Erfindung betrifft einen zahnärztlichen Druckluftmotor, bestehend aus einem Gehäuse, in dem ein drehbar gelagerter, durch in das Gehäuse mittels einer Treib-Druckluft-Zufuhrleitung eingeleitete Treib-Druckluft in Umdrehung versetzbarer Rotor angeordnet ist, der eine mit eine* Werkzeug verbindbare Rotorwelle aufweist, wobei der Treib-Druckluft-Zufuhrleitung eine im Gehäuse angeordnete Regeleinrichtung mit von außen bedienbarer Handhabe zur Verdrehung eines im Motorgehäuse gelagerten Drehschiebers für die Veränderung der Drehzahl und/oder der Drehrichtung des Rotors zugeordnet ist, wobei ferner an dem einen Ende des Motorgehäuses Kupplungsmittel zur Verbindung mit einem das Werkzeug aufweisenden zahnärztlichen Handstück und an dem anderen Ende des Motorgehäuses Kupplungsmittel in Form eines Anschlußstückes zur Verbindung mit einem Druckluft oder andere strömende Medien zum oder vom Motorgehäuse bzw. Handstück leitenden Versorgungsschlauch vorgesehen sind, wobei der Drehschieber zwischen dem Rotor und dem Anschlußstück angeordnet ist und wobei das Anschlußstück mit im wesentlichen axial eintretenden und im wesentlichen axial weiter verlau-

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ORIGINAL INSPECTED

fenden Mediendurchtrittskanälen versehen ist, die mit zu den Verbrauchsstellen des Druckluftmotors bzw. des Handstückes führenden Medienleitungen verbunden sind.

Der Druckluftmotor kann beispielsweise gemäß DE-OS 19 41 159 als Turbine mit einem mit Schaufeln versehenen Rotor, gemäß DE-AS 12 32 789 als Kolbenmotor mit einem mit Zylindern für Kolben z.B. in Form von Kugeln versehenen Rotor oder gemäß DE-OS 23 o4 666 als Lamellenmotor mit einem mit Schlitzen für radial bewegliche Lamellen versehenen Rotor ausgebildet sein.

Ein Druckluftmotor der eingangs genannten Art ist Gegenstand der älteren Patentanmeldung P 28 39 632.9. Bei diesem Druckluftmotor ist das Anschlußstück in der gleichen Weise wie bei dem durch das Prospektblatt "KaVo INTRA L-Motor" bekannten Druckluftmotor in einer am Ende des Versorgungsschlauches vorgesehenen schraubkappenähnlichen Oberwurfmutter vorgesehen, die auf ein Gewinde eines motorfesten Anschlußteils des Motors aufschraubbar ist, wodurch das Anschlußstück und das Anschlußteil unter Herstellung des Medienüberganges mittels ineinandergesteckter Steck-Rohrstutzen-Verbindungen gegeneinander gezogen werden. Das für eine Trennung und ein Wiederzusammenfügen von Motor und Anschlußstück - z.B. zum Zwecke des Austausches unterschiedlich ausgebildeter Druckluftmotore oder zum Zwecke des von der Anschlußseite her erfolgenden ölens oder Schmierens des Motors beispielsweise mit Hilfe einer Pflegemittel enthaltenden Spraydose - erforderliche Ab- und Aufschrauben der Oberwurfmutter ist jeweils ein sehr umständlicher und zeitraubender Arbeitsgang.

Eine Teilaufgabe der Erfindung besteht daher darin, bei einem Druckluftnobor der eingangs genannten Art ein ein-

faches und schnelles Trennen und Wiederzusammenfügen von Motor und Anschlußstück zu ermöglichen.

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ORIGINAL INSPECTED

Durch das DE-GM 77 29 11o ist ein zahnärztliches druckluftbetriebenes Antriebsaggregat bekannt, das im Gegensatz zu dem Druckluftmotor der eingangs genannten Art nicht mit einem das Werkzeug aufweisenden zahnärztlichen Handstück verbindbar ist, sondern das als das Werkzeug direkt antreibende Druckluftturbine ausgebildet an einem Ende der Griffhülse eines ein Turbinenhandstück darstellenden zahnärztlichen Handstückes in letzteres fest eingebaut ist. Am anderen Ende der Griffhülse dieses bekannten Hand-Stückes ist ein Anschlußstück für den Anschluß an einen Druckluft bzw. andere strömende Medien zum oder vom Handstück leitenden Versorgungsschlauch vorgesehen. Dieses Anschlußstück des bekannten Handstücks ist zur Ermöglichung einer Schnellkupplung, d.h. einer einfachen und schnellen

Trennung und Wiederzusammenfügung von Griffhülse einerseits und Anschlußstück nebst Versorgungsschlauch andererseits mit einem axial in eine zur Anschlußseite hin offene Aufnahmeöffnung der Griffhülse lösbar einsteckbaren Führungszapfen versehen, in den hinein sich die Mediendurch-

^ trittskanäle erstrecken, welche jeweils mit seitlich aus dem Führungszapfen ausmündenden Austrittsöffnungen enden, die unter Belassung eines gegenseitigen Abstandes bei gegenseitiger Abdichtung voneinander angeordnet sind, wobei die Griffhülse an der Seitenwandung der Aufnahme-

öffnung den Austrittsöffnungen des Führungszapfens zugeordnete Eintrittsöffnungen aufweist, die bei eingestecktem Führungszapfen mit den Austrittsöffnungen des letzteren in Verbindung kommen und von denen aus die zu einer Verbrauchsstelle des Handstückes führenden Medienleitungen ausgehen. Infolge des axialen Abstandes und der gegenseitigen Abdichtung der Austrittsöffnungen der verschiedenen Mediendurchtrittskanäle ergibt sich eine relativ große Länge des Führungszapfens.

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Die Unterbringung dieses verhältnismäßig langen Führungszapfens in der Griffhülse des bekannten Handstückes bringt insofern keinerlei Schwierigkeiten mit sich, als Griffhülsen ohnehin zur Ermöglichung eines sicheren, meist nach Art eines Bleistifthaltens erfolgenden Ergreifens eine vorbestimmte Länge aufweisen müssen, die ohne weiteres die Anordnung der zum Einstecken des Führungszapfens dienenden Aufnahmeöffnung gestattet. Dabei sind auch die zum Antriebsaggregat führenden Medienleitungen, z.B. Kühlmittelleitungen nicht im Wege.

Anders verhält es sich, wenn ein nach Art der älteren Patentanmeldung P 28 39 632.9 ausgebildeter Druckluftmotor mit einem durch das DE-GM 77 29 11o an sich bekannten Anschlußstück mit langem Führungszapfen versehen werden soll. Bei diesem Druckluftmotor müßte nämlich am schlauchseitigen Ende zur Unterbringung des langen Führungszapfens des Anschlußstückes wegen des im Wege befindlichen Drehschiebers der Regeleinrichtung entweder die gesamte Regeleinrichtung weggelassen oder eine besondere Verlängerungshülse vorgesehen werden, wodurch sich bei angekuppeltem Handstück eine derartig große Gesamtlänge und ein derartig hohes Gesamtgewicht ergäbe, daß das Handstück samt Druckluftmotor und Anschlußstück unhandlich werden

würde. Das Weglassen der Regeleinrichtung würde den Vorteil der Drehzahl- bzw. Drehrichtungsänderungsmöglichkeit in Fortfall bringen.

Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet

ist, löst die Aufgabe, einen Druckluftmotor der eingangs genannten Art zu schaffen, der unter Beibehaltung des Vorteils der Drehzahl- bzw. Drehrichtungsregelmöglichkeit geeignet ist, mit einem bei Turbinenhandstücken an sich bekannten, zur Ermöglichung einer Schnellkupplung einen verhältnismäßig langen Führungszapfen aufweisenden

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Anschlusstück versehen zu werden, ohne daß dabei die Gesamtlänge bzw. das Gesamtgewicht des Druckluftmotors einschließlich Handstück und Anschlußstück störend größer ist als bei Anwendung des bekannten, mittels Schraub- ^ kappe mit dem Anschlußstück verbundenen Druckluftmotors.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß sich infolge der zur Aufnahme des Führungszapfens dienenden Einstecköffnung des Drehschiebers unter Beibehaltung der Drehzahl- bzw. Drehrichtungsregelmöglichkeit eine kompakte Bauweise mit nur einer Gesamtlänge von Handstück nebst Druckluftmotor und Anschlußstück ergibt, die nicht größer als bei dem bekannten Druckluftmotor ist. Gleichzeitig gestattet die vorgeschlagene Bauweise eine problemlose Hindurchführung der zum Werkzeug führenden Medienleitungen, z.B. für Kühlmittel wie Wasser, Luft, Spray od.dgl., durch das Motorgehäuse hindurch. Außerdem kann das Anschlußstück nebst Führungszapfen mit der Ausbildung nach dem DE-GM 77 29 übereinstimmen und dementsprechend die Aufnahmeöffnung des Motors und die Einsteckausnehmung des Drehschiebers angepaßt sein, so daß an ein und dasselbe Anschlußstück nicht nur unterschiedlich ausgelegte oder ausgebildete Druckluftmotoren, sondern sogar Turbinenhandstücke nach dem genannten DE-GM schnell und einfach angeschlossen werden können.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den

Unteransprüchen angegeben und nachstehend erläutert.

In der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt.

or Es zeigen:

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Fig. 1 einen zahnärztlichen Druckluftmotor mit angekuppeltem Handstück und angekuppeltem Anschlußstück in Ansicht von der Seite,

Fig. 2 das Anschlußstück allein in Ansicht von der Seite,

Fig. 3 den Druckluftmotor mit angekuppeltem Anschlußstück in vergrößertem Maßstab in Ansicht von der Seite, teilweise im Längsschnitt, 10

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 die Darstellung nach Fig. 4 bei veränderter Drehschieberstellung,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 4 und Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 3.

Der als Lamellenmotor ausgebildete zahnärztliche Druckluftmotor 1 besteht aus einem den Stator bildenden Gehäuse 2 mit innenliegender Rotorhülse 2a, in der ein drehbar gelagerter, durch in das Gehäuse mittels einer Treib-Druckluft-Zufuhrleitung 3 eingeleitete Treib-Druck-

^ZJ luft in Umdrehung versetzbarer Rotor 4 angeordnet ist, der einejnit einem Werkzeug 5, z.B. einem Bohrer, verbindbare Rotorwelle 6 aufweist. Der Rotor 4 ist innerhalb des Gehäuses 1 zwischen stirnseitigen, deckelartigen Endflächen 7, 8 angeordnet und mittels Kugellagern 8a

gelagert. In Längsschlitzen 9 des Rotors 4 sind Lamellen 1o radial beweglich gelagert. Die Drehzahl des Lamellenmotors kann z.B. etwa 2o 0OO bis 1oo ooo U/min betragen.

Der Motor 1 besitzt an seinem werkzeugseitigen Ende Kupplungsmittel in Form eines Ansatzes 11 zum Einführen

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300833" in eine Aufnahmeöffnung eines als Aufsatzstück ausgebildeten, das Werkzeug 5 aufweisenden zahnärztlichen Handstückes 12. Das Handstück 12 ist in bekannter und daher nicht dargestellter Weise lösbar mit dem Druckluftmotor 1 verbindbar. Bei der Herstellung dieser Verbindung kommt auch eine im Innern des Handstückes 12 angeordnete Antriebswelle 13 mit der Rotorwelle 6 des Motors 1 in Eingriff. Die Antriebswelle 13 versetzt über mehrere an Abwinkelungen angeordnete nicht dargestellte Zahnräder od.dgl. das Werkzeug 5 in Drehung.

Der Treib-Druckluft-Zufuhrleitung 3 ist eine im Gehäuse 2 angeordnete Regeleinrichtung 14 mit von außen bedienbarer, als Drehring ausgebildeter Handhabe 15 zur Ver-

Ί5 drehung eines im Motorgehäuse 2 gelagerten Drehschiebers 16 für die Veränderung der Drehzahl und/oder der Drehrichtung des Rotors 4 zugeordnet. Die Handhabe 15 ist mittels einer durch einen radialen Führungsschlitz 15a im Gehäuse 2 (Fig. 7) hindurchragenden Mitnehmerschraube

15b mit dem Drehschieber 16 verbunden. Der Drehschieber 16 ist mittels in Ringnuten angeordneten O-Ringen 66 gegen die Wand des Gehäuses 2 abgedichtet.

An dem handstückfernen Ende des Motorgehäuses 2 sind in Form einer später noch näher erläuterten Aufnahmeöffnung 3o und eines Anschlußstückes 17 ausgebildete Kupplungsmittel zur Verbindung mit einem in besonderen Leitungen 3, 3a geführte strömende Medien, z.B. Treib-Druckluft,

Abluft, Kühl-Druckluft, Kühlwasser od.dgl. zum oder vom 30

Motorgehäuse 2 bzw. Handstück 12 leitenden flexiblen Versorgungsschlauch 18 vorgesehen.

Wie die Fig. 1 und 3 zeigen, ist der Drehschieber 16 der Regeleinrichtung 14 zwischen dem Rotor 4 und dem Anschlußstück 17 angeordnet. Das Anschlußstück 17 ist

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Ί mit im wesentlichen axial eintretenden und im wesentlichen axial weiter verlaufenden Mediendurchtrittskanälen 21 versehen, die mit zu den Verbrauchsstellen 19, 2o des Druckluftmotors 1 bzw. des Handstückes 12 führenden Medienleitungen 22, 22a verbunden sind. An ihrem anderen Ende sind die nur teilweise angedeuteten Mediendurchtrittskanäle 21 über in Fig. 1 ersichtliche Eintrittsstutzen 23, die in entsprechende Einstecklöcher eines Anschlußteils 24 des Versorgungsschlauches 18 eingesteckt sind, mit den in letzterem befindlichen biegsamen Leitungen 3, 3a verbunden. Die schlauchseitige Stirnfläche des Anschlußstückes 17 ist gemäß Fig. 1 mit 25 und die unter Zwischenlage einer Dichtung 26 dagegen anliegende Stirnfläche des Schlauch-Anschlußteils 24 ist mit 27 bezeich-

'5 net. Das Schlauch-Anschlußteil 24 besitzt eine schraubkappenartige überwurfmutter 28, die auf ein nicht dargestelltes Außengewinde des Anschlußstückes 17 aufgeschraubt ist. Durch die überwurfmutter 28 werden die Stirnflächen 25 und 27 dichtend gegeneinander gezogen. Bei der Medien-

Verbrauchsstelle 19 handelt es sich um den mittels der

Medienleitung 22a beaufschlagten Hubraum des Druckluftmotors 1 und bei der M%ien-Verbrauchsstelle 2o um die Mündung eines mit den in Fig. 3 beiden unteren Medienleitungen 22 verbundenen Kühlmittelröhrchen 29. 25

/zur

Das Anschlußstück 17 ist mit einem axial in eine Anschlußseite hin offene längliche Aufnahmeöffnung 3o des Motorgehäuses 2 lösbar einsteckbaren Führungszapfen 31 versehen,

in den hinein sich die Mediendurchtrittskanäle 21 er-30

strecken, welche jeweils in seitlich aus dem Führungszapfen 31 ausmündenden Austrittsöffnungen 32, 33, 34 enden, die unter Belassung eines gegenseitigen axialen Abstandes und unter gegenseitiger Abdichtung voneinander angeordnet

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¹⁵ 3003337 Das Motorgehäuse 2 besitzt an der Seitenwandung der Aufnahmeöffnung 3o den Kühlmittel-Austrittsöffnungen 32, 33 des Führungszapfens 31 zugeordnete Eintrittsöffnungen 35, 36, die bei eingestecktem Führungszapfen mit den Austrittsöffnungen 32, 33 des letzteren in Verbindung stehen und von denen aus die zu der Verbrauchsstelle 2o des Handstückes 12 führenden Medienleitungen 22, 29ausgehen.

^ Wie am besten aus Fig. 3 hervorgeht, ist der Drehschieber 16 mit einer zentralen zylindrischen Einstecköffnung für die Aufnahme des ebenfalls zylindrischen freien Endbereichs 38 (Fig. 2) des Führungszapfens 31 versehen. Der genannte Endbereich 38 weist zwei Treib-Druckluft führende seitliche Austrittsöffnungen 34 (vgl. auch Fig. 7) auf, die in jeder Drehstellung des Drehschiebers mit einer oder mehreren an der Seitenwandung der Einsteckausnehmung 37 angeordneten Treib-Druckluft-Eintrittsöff- nungen 39 in Verbindung stehen, von denen aus mehrere

im Drehschieber 16 verlaufende Treib-Druckluft-Kanäle darstellende Medienleitungen 22a ausgehen, deren Austrittsöffnungen 4o mit einer im wesentlichen auf einem Kreisbogen verlaufenden länglichen, in der Endfläche des Motorgehäuses 2 angeordneten Eintrittsöffnung 41 der zu dem im Motorgehäuse 2 befindlichen, eine Verbrauchsstelle 19 darstellenden Hubraum des Rotors 4 führenden Leitung bzw. -Leitungen 42 in Deckung bringbar sind.

Die in der rotorseitigen Stirnfläche 43 des Drehschiebers

16 liegenden Austrittsöffnungen 4o der im Drehschieber verlaufenden Treib-Druckluft-Kanäle 22a sind - wie ein Vergleich der Fig. 4 und 5 zeigt - je nach Drehstellung oc des Drehschiebers 16 zur Veränderung der Druckluftzufuhr je Zeiteinheit, d.h. zur Veränderung der Rotordrehzahl

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mit einem größeren oder kleineren Querschnitt der Eintrittsöffnungen 41 in Deckung bringbar. Die in Fig. 4 ersichtliche Drehstellung des Drehschiebers 16 bedeutet Stillstand des Rotors 4 und die in Fig. 5 ersichtliche Drehstellung Rechtslauf.

Aus Fig. 4 und 5 geht weiterhin hervor, daß im wesentlichen auf einem Kreisbogen zwei Eintrittsöffnungs-Anordnungen 44 und 45 vorgesehen sind, und daß die Austrittsöffnungen 4o des Drehschiebers 16 je nach Drehstellung des

^O letzteren zur Veränderung der Drehrichtung des Rotors 4 mit einer der beiden Eintrittsöffnungs-Anordnungen 44, in Deckung bringbar sind, welche beiden Eintrittsöffnungs-Anordnungen 44, 45 in einem auf Rechtslauf des Rotors in der einen Deckungsstellung und auf Linkslauf in der anderen Deckungsstellung abgestimmten radialen Abstand in der zur rotorseitigen Stirnfläche 43 des Drehschiebers parallelen und dicht anliegenden Endfläche 8 des Motorgehäuses 2 angeordnet sind, wobei von den beiden Eintrittsöffnungs-Anordnungen 44, 45 je nach gewählter

Deckungsstellung wechselweise die eine zur Weiterleitung der Treib-Druckluft und die andere zur Rückleitung der vom Hubraum kommenden Abluft dient.

Die Austrittsöffnungen 32, 33, 34 der Mediendurchtrittskanäle 21 können radial aus dem Umfang des Führungszap-

fens 31 ausmünden. Die z.B. Kühlwasser führende Austrittsöffnung 33 und die Treib-Druckluft führende Austrittsöffnung 34 der Mediendurchtrittskanäle 21 münden, wie insbesondere die Fig. 2 und 3 zeigen, aus einer Seitenbzw. Bodenwand von im Längsschnitt des Führungszapfens

31 etwa V- oder U-förraigen Ringkanälen 46 aus. Ebenso können Ringkanäle 47 in der Seitenwandung der Aufnahmeöffnung 3o vorgesehen sein.

Der ganze Führungszapfen 31 ist im Querschnitt kreisförmig, er besitzt jedoch abschnittsweise von seinem Endbereich 38 ausgehend zunehmenden Durchmesser, vgl.

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17 3003337 z.B. Fig. 2. Dabei besitzt die in dem Motorgehäuse 2 vorgesehene Aufnahmeöffnung 3o einen dem Querschnitt des Führungszapfens angepaßten Querschnitt.

Die Über die axiale Länge des Führungszapfens 31 verteilt angeordneten Austrittsöffnungen 32, 33, 34 der Mediendurchtrittskanäle 21 sind jeweils zwischen zwei an die Seitenwandung der Aufnahmeöffnung 3o zur Anlage kommenden, als in Ringnuten 48 angeordnete O-Ringe ausgebildeten Dichtungselementen 49 des Führungszapfens 31 angeordnet. Die ringförmigen Dichtungselemente 49 bestehen aus einem Materialbit gletter Oberfläche, so daß sie, wenn der Zahnarzt den Druckluftmotor 1 gegenüber dem Anschlußstück 17 verdreht, als Drehlager dienen.

Besonders rasch und einfach - nämlich durch axialen Zug bzw. Druck - geht das Trennen und Wiederzusammenfügen von Druckluftmotor 1 und Anschlußstück 17 dadurch vor sich, daß das Anschlußstück 17 und das Motorgehäuse

mit die Einsteckbewegung des Führungszapfens 31 bei selbsttätiger Einnahme einer selbstlösenden Einraststeilung begrenzenden Einrast- oder Anschlagmitteln 5o bis 55 versehen sind. Solche Anschlagmittel können die Stirnfläche 5o des Führungszapfens 31 mit dem Boden 51 der Einstecköffnung 37 oder die Ringschulter 52 des Füliungszapfens 31 mit einem Ringabsatz 53 der Aufnahmeöffnung 3o sein. Ferner können die Einrastmittel durch in der Seitenwandung der Aufnahmeöffnung 3o federnd gelagerte Rastkugeln 54 und durch eine zum Eingriff mit letzteren am Führungszapfen 31 vorgesehene Ringnut 55 gebildet sein.

Insbesondere aus den Fig. 3 bis 5 geht hervor, daß für die vom Hubraum 19 des Druckluftmotors 1 kommende Abluft in der zur rotorseitigen Stirnfläche 43 des Drehschiebers

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16 parallelen Endfläche 8 des Motors 1 mindestens eine Abluft-Austrittsöffnung 56 angeordnet ist, die iⁿ jeder der beiden Rechtslauf bzw. Linkslauf bewirkenden Deckungsstellungen mit einer von zwei Durchgangs-Kanal-Gruppen 57, 58 des Drehschiebers 16 in Deckung bringbar sind. Die Durchgangs-Kanal-Gruppen 57, 58 münden in eine in der Seitenwandung der Aufnahmeöffnung 3o vorgesehene Ringkanuner 59, von der aus die Abluft über eine Eintrittsöffnung 6o in einen nicht dargestellten Rückführungskanal des Führungszapfens 31 durch das Anschlußstück 17 hindurch ins Freie strömt.

Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist die zur rotorseitigen Stirnfläche 43 des Drehschiebers 16 parallele Endfläche 8 des Motors 1 durch eine gehäusefeste Verteilerscheibe 61 gebildet. Heiterhin zeigt Fig. 3, daß der Drehschieber 16 unter der Wirkung einer Haltefeder 62 mit seiner rotorseitigen Stirnfläche 43 dicht gegen die zu dieser Stirnfläche parallele Endfläche 8 des Motors 1 gehalten ist. Dabei weisen die gegeneinander liegenden Flächen 43, Planschliff auf.

Aus Fig. 3 geht weiterhin hervor, daß die zur rotorseitigen Stirnfläche 43 des Drehschiebers 16 parallele ^ΔΌ Endfläche 8 des Motors 1 mit einer das Kugellager 8a aufweisenden Lagerung 63 für den Rotor 4 versehen ist. Dabei besteht die Lagerung 63 aus einem rotorseitig an der Endfläche 8 angeordneten, mit einer Axialvertiefung 64 des Rotors 4 in Eingriff stehenden Lagerzapfen 65,

wobei zwischen dem Lagerzapfen 65 und der Seitenwand der Axialvertiefung das Kugellager 8a angeordnet ist.

In nicht dargestellter Weise kann auch die Lagerung aus einer in der Endfläche 8 vorgesehenen Lagerdurchbrechung zur Aufnahme eines Wellenstummels des Rotors 4 bestehen,

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wobei noch der Drehschieber 16 an seiner rotorseitigen Stirnfläche 43 eine Vertiefung zur Aufnahme des verlängerten Wellenstununels des Rotors 4 besitzen kann. Dabei kann die Vertiefung des Drehschiebers 16 für den Durchtritt des verlängerten Wellensturranels als Durchbrechung des Bodens der für den Führungszapfen vorgesehenen Einstecköffnung 37 des Drehschiebers ausgebildet und die Stirnfläche 5o des Führungszapfens 31 ihrerseits mit einer Vertiefung zur Aufnahme des Hellenstummels versehen sein.

Außerdem kann in nicht dargestellter Weise die Lagerung aus einem eine in der Endfläche 8 vorgesehene Durchbrechung durchgreifenden, an der Totorseitigen Stirn- ^5 fläche 43 des Drehschiebers 16 angeordneten Lagerzapfen bestehen, der mit einer Axialvertiefung des Rotors in Eingriff steht.

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Der Patentanwalt

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L e e r s e i t e

Claims

Kaltenbach & Voigt GmbH & Co.
Bismarckring 39

795o Biberach/Riß

Ansprüche

Zahnärztlicher Druckluftmotor, bestehend aus einem

Gehäuse, in dem ein drehbar gelagerter, durch in das
Gehäuse mittels einer Treib-Druckluft-Zufuhrleitung
eingeleitete Treib-Druckluft in Umdrehung versetzbarer Rotor angeordnet 1st, der eine mit einem Werkzeug verbindbare Rotorwelle aufweist, wobei der Treib-Druckluft-Zufuhrleitung eine im Gehäuse angeordnete Regeleinrichtung mit von außen bedienbarer Handhabe zur Verdrehung eines im Motorgehäuse gelagerten Drehschiebers für die Veränderung der Drehzahl und/oder der Drehrichtung des Rotors zugeordnet ist, wobei ferner an dem einen Ende
des Motorgehäuses Kupplungsmittel zur Verbindung mit einem das Werkzeug aufweisenden zahnärztlichen Handstück und an dem anderen Ende des Motorgehäuses Kupplungsmittel
in Form eines Anschlußstückes zur Verbindung mit einem Druckluft oder andere strömende Medien zum oder vom Motorgehäuse bzw. Handstück leitenden Versorgungsschlauch
vorgesehen sind, wobei der Drehschieber zwischen dem
Rotor und dem Anschlußstück angeordnet ist und wobei das Anschlußstück mit im wesentlichen axial eintretenden und im wesentlichen axial weiter verlaufenden Mediendurch-

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trittskanälen versehen ist, die mit zu den Verbrauchsstellen des Druckluftmotors bzw. des Handstückes führenden Medienleitungen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (17) mit einem axial in eine zur Anschlußseite hin offene Aufnahmeöffnung (3o) des Motorgehäuses (2) lösbar einsteckbaren Führungszapfen (31) versehen ist, in den hinein sich die Mediendurchtrittskanäle (21) erstrecken, welche jeweils mit seitlich aus dem Führungszapfen (31) ausmündenden Austrittsöffnungen (32, 34) enden, die unter Belassung eines gegenseitigen Abstandes bei gegenseitiger Abdichtung voneinander angeordnet sind, wobei das Motorgehäuse an der Seitenwandung der Aufnahmeöffnung (3o) den Austrittsöffnungen (32, 33) des Führungszapfens (31) zugeordnete Eintrittsöffnungen (35, 36) auf- weist, die bei eingestecktem Führungszapfen mit den Austrittsöffnungen (32, 33) des letzteren in Verbindung kommen und von denen aus die zu einer Verbrauchsstelle (2o) des Handstückes (12) führenden Medienleitungen (22) ausgehen, wobei ferner der Drehschieber (16) mit einer zentralen zylindrischen Einsteckausnehmung (37) für die Aufnahme des ebenfalls zylindrischen freien Endbereiches (38) des Führungszapfens (31) versehen ist, welcher Endbereich (38) mindestens eine Treib-Druckluft führende seitliche Austrittsöffnung (34) aufweist, die in jeder Drehstellung des Drehschiebers mit einer oder mehreren an der Seitenwandung der Einsteckausnehmung (37) angeordneten Treib-Druckluft-Eintrittsöffnungen (39) in Verbindung stehen, von denen aus ein oder mehrere im Drehschieber (16) verlaufende Treib-Druckluft-Kanäle darstellende

Medienleitungen (22a) ausgehen, deren Austrittsöffnungen

(4o) mit einer oder mehreren Eintrittsöffnungen (41) der zu dem im Motorgehäuse (2) befindlichen, eine Verbrauchsstelle (19) darstellenden Hubraum des Rotors (4) führenden Leitung bzw. -Leitungen (42) in Deckung bringbar sind. 35

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2. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Treib-Druckluft-Kanäle (22a) des Drehschiebers (16) zu dessen rotorseitiger Stirnfläche (43) hin verlaufen und dort austreten und daß die Austrittsöffnungen (4o) der Treib-Druckluft-Kanäle (22a) je nach Drehstellung des Drehschiebers (16) zur Veränderung der Rotordrehzahl mit einem größeren oder kleineren Querschnitt der Eintrittsöffnungen (41) der zum Hubraum des Rotors (4) führenden Leitung bzw. -Leitungen (42) In Deckung bringbar sind, bzw. daß die Austrittsöffnungen (4o) je nach Drehstellung des Drehschiebers (16) zur Veränderung der Drehrichtung des Rotors (4) mit einer von zwei jeweils aus mindestens einer Eintrittsöffnung (41) der zum Hubraum führenden Leitung bzw. -Leitungen (42) bestehenden Ein-

'5 trittsöffηungs-Anordnungen (44, 45) in Deckung bringbar sind, welche beiden Eintrittsöffnungs-Anordnungen (44, 45) in einem auf Rechtelauf des Rotors in der einen Deckungsstellung und auf Linkslauf in der anderen Deckungsstellung abgestimmten Abstand in einer zur rotorseitigen Stirn-

fläche (43) des Drehschiebers parallelen und dicht anliegenden Endfläche (8) des Motorgehäuses (2) angeordnet sind, wobei von den beiden Eintrittsöffnungs-Anordnungen (44, 45) je nach gewählter Deckungsstellung wechselweise die eine zur Weiterleitung der Treib-Druckluft und die

andere zur Rückleitung der vom Hubraum kommenden Abluft dient.

3. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 1 und/oder

2, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen 30

(32, 33, 34) der MediendurchtrittskanäIe (21) radial aus dem Umfang des Führungszapfens (31) ausmünden.

4. zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (33, 34) der Medlendurchtrittskanäle (21) aus einer Seiten-

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^ bzw. Bodenwand von im Längsschnitt des Führungszapfens
(31) etwa V- oder U-förmigen Ringkanälen (46) ausmünden.

5. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der ganze Führungszapfen (31) im Querschnitt kreisförmig ist und die in dem Motorgehäuse (2) vorgesehene Aufnahmeöffnung (3o) einen
dem Querschnitt des Führungszapfens angepaßten Querschnitt aufweist.

6. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen der Mediendurchtrittskanäle über die Länge des Führungszapfens verteilt angeordnet sind.

7. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (32, 33, 34) der Mediendurchtrittskanäle (21) jeweils zwischen zwei an die Seitenwandung der Aufnahmeöffnung

(3o) zur Anlage kommenden Dichtungselementen (49) des

Führungszapfens (31) angeordnet sind.

8. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche

1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück

(17) und das Motorgehäuse (2) mit die Einsteckbewegung

des Führungszapfens (31) bei selbsttätiger Einnahme einer selbstlösenden Einraststellung begrenzenden Einrast- oder Anschlagmitteln (5o bis 55) versehen sind.

9. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche

1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für die vom Hubraum
(19) des Druckluftmotors (1) kommende Abluft in der zur
rotorseitigen Stirnfläche (43) des Drehschiebers (16)
parallelen Endfläche (8) des Motors (1) mindestens eine
Abluft-Austrittsöffnung (56) angeordnet ist, die in jeder

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..._ri ORIGINAL-INSPECTED

⁵ 30093?? der beiden Rechtslauf bzw. Linkslauf bewirkenden Deckungsstellungen mit einer von zwei Durchgangs-Kanal-Gruppen (57, 58) des Drehschiebers (16) in Deckung bringbar sind.

1o. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die zur rotorseitigen Stirnfläche (43) des Drehschiebers (16) parallele Endfläche (8) des Motors (1) durch eine gehäusefeste Verteilerscheibe (61) gebildet ist.
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11. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 1o, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (16) unter der Wirkung einer Haltefeder (62) mit seiner rotorseitigen Stirnfläche (43) dicht gegen die zu dieser Stirnfläche parallele Endfläche (8) des Motors (1) gehalten ist.

12. zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die gegeneinander liegenden

Flächen (43, 8) Planschliff aufweisen.

13. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zur rotorseitigen Stirnfläche (43) des Drehschiebers (16) parallele

Endfläche (8) dee Motors (1) mit einer Lagerung (63) für den Rotor (4) versehen ist.

14. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung (63) aus einem

rotorseitig an der Endfläche (8) angeordneten, mit dem Rotor (4) in Eingriff stehenden Lagerzapfen (65) besteht.

15. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung aus einer in der Endfläche (8) vorgesehenen Lagerdurchbrechung zur Aufnahme eines Wellenstummels des Rotors (4) besteht.

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ORIGINAL INSPECTED

16. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (16) an seiner rotorseitigen Stirnfläche (43) eine Vertiefung zur Aufnahme des verlängerten Wellenstummels des Rotors

(4) besitzt.

17. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung des Drehschiebers (16) für den Durchtritt des verlängerten Wellenstummels als Durchbrechung des Bodens der für den Führungszapfen vorgesehenen Einstecköffnung (37) des Drehschiebers ausgebildet und die Stirnfläche (5o) des Führungszapfens (31) ihrerseits mit einer Vertiefung zur Aufnahme des Wellenstummels versehen ist.

18. Zahnärztlicher Druckluftmotor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung aus einem eine in der Endfläche (8) vorgesehene Durchbrechung durchgreifenden, an der rotorseitigen Stirnfläche (43) des Dreh-

*■ Schiebers (16) angeordneten Lagerzapfen besteht, der mit dem Rotor (4) in Eingriff steht.

130039/02SB