DE2311496A1

DE2311496A1 - Zahnaerztliches handstueck

Info

Publication number: DE2311496A1
Application number: DE19732311496
Authority: DE
Inventors: Anton Braun
Original assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Current assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Priority date: 1973-03-08
Filing date: 1973-03-08
Publication date: 1974-09-19
Also published as: FR2220233A1; AT344874B; FR2220233B1; DE2311496B2; CH575751A5; ATA34174A; GB1439105A

Description

Patent anme ldu ng Zahnärztliches Handstück

Sie Erfindung bezieht sich auf ein zahnärztliches Handstück mit zylindrischer Griffhülse, die an einen Versorgungsschlauch kuppelbar ist, und in deren Innerem an im Versorgungsschlauch angeordnete Versorgungsleitungen anschließbare Mediumleitungen für Antriebs- und/oder Kühlmedien angeordnet sind, wobei zur Regelung des Durchflusses durch die Mediumleitungen in letzteren eine Drosseleinrichtung -vorgesehen ist, die durch einen außen auf der Griffhülse oder auf einem zur Verbindung mit dem Versorgungsschlauch dienenden Anschlußstück der Griffhülse drehbar gelagerten Betätigungsring einstellbar ist.

Durch die Deutsche Auslegeschrift 1.27^.789 ist eine solche Anordnung bekannt geworden, bei der der drehbare Betätigungsring außen auf einem Anschlußstück angeordnet ist. Der Betätigungsring besitzt an seinen beiden Endbereichen eine innere nach dem Ende zu allmählich abnehmende ringförmige Abflachung und ist auf dem Anschlußstück schraubbar. Unterhalb der Abflachung ist jeweils ein zur Achse des Betätigungsringes hin

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gerichteter Drückerstift gelagert, welcher auf die Membran eines Membranventils federnd einwirkt. Je mehr nun der Betätigungsring zum Drückerstift hin verschraubt wird, umso mehr wird die Membran durch dän erwähnten Stift beaufschlagt, so daß schließlich in der Endstellung der Durchfluß durch diese aus dem erwähnten Membranventil bestehende Drosseleinrichtung abgesperrt ist. Eine Verdrehung des Betätigungsringes in anderer Richtung öffnet die Drosseleinrichtung mehr und mehr.

Eine ähnliche Anordnung ist durch die Deutsche Offenlegungsschrift 2 13^ 869 bekannt geworden. Auch hier sitzt der Betätigungsring auf einem Anschlußstück. Direkt mit dem Betätigungsring ist ein Mitnehmerstift verbunden, welcher bei der Verschraubung des Ringes dessen Drehbewegung mitmacht und sich in einer äußeren Ringnut eines.im Anschlußstück angeordneten, axial verlaufenden und mit einer Durchgangsöffnung versehenen länglichen Ventilkörpers bewegt. Bei der Verschraubung des Betätigungsringes macht also der längliche Ventilkörper die Achsialbewegung des Betätigungsringes mit. Der längliche Ventilkörper steht an seinen Enden über konusartige Eingriffsglieder mit dem ankommenden und dem abgehenden Teil einer Mediumleitung in Verbindung, so daß der Durchfluß bei Verdrehung des Ringes bis zum Absperren geregelt werden kann.

In beiden bekannten Fällen müssen außer den Betätigungsringen verhältnismäßig viele störanfällige und komplizierte Einbauteile bewegt werden, was einerseits den Aufbau der Einrichtung kompliziert macht und andererseits die Betätigung der Drosseleinrichtung erschwert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein zahnärztliches Handstück der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem die Regelung des Durchflusses direkt ohne die Notwendigkeit von

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störanfälligen und komplizierten Einzelbauteilen, deren Bewegung überdies einen erhöhten Aufwand erfordert, möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Drosseleinrichtung durch mindestens eine an der Innenwandung des drehbaren Betätigungsringes vorgesehene Verbindungsnut gebildet ist, die im Betrieb einen ankommenden und einen abgehenden Teil der Mediuaileitung miteinander verbindet und deren Durchfluß durch Veränderung des Durchilußquerschnittes infolge Verdrehung des Betätigungsringes unmittel-/-regelbar ist.

Nach der Erfindung ist die Drosseleinrichtung so einfach wie möglich ausgebildet, denn sie besteht im wesentlichen nur aus der dttreh «fee an. der Innenwand des Betätigungsringes vorgesehenen Verbindungsnut oder -nuten.

Eine Ausführungsform der vorgeschlagenen Ausbildung besteht darin, daß der drehbare Betätigungsring auf der Griffhülse bzw. dem Anschlußstück durch Gewindeeingriff zwischen zwei Endanschlägen in Richtung seiner Achse verstellbar ist und die Verbindungsnut als umlaufende Ringnut ausgebildet ist.

Je nachdem wie weit das eine und/oder andere Ende der Verbindungsnut über die Mündung des ankommenden bzw. abgehenden Teils der betreffenden Mediumleitung hinüberragt, wird bei dieser Ausführungsform der Durchfluß mehr oder weniger gedrosselt. Wird beispielsweise der Betätigungsring so weit verschraubt, daß die Verbindungsnut sich überhaupt nicht mehr mit der Mündung z.B. des ankommenden Teils der Mediumleitung deckt, so ist der Durchfluß völlig abgesperrt.

Eine andere Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, daß der drehbare Betätigungsring auf der Griffhülse bzw. dem Anschlußstück gegen Verstellung in Eidfcung seiner Achse gesichert ange-

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ordnet ist, wobei mehrere parallel zur Achse des Betätigungsringes verlaufende Verbindungsnuten von gegeneinander unterschiedlichem Querschnitt vorgesehen sind. Gemäß dieser Ausführungsform kann man eine der gewünschten Verbindungsnuten allein durch Verdrehung des Betätigungsringes zur Deckung mit dem ankommenden und dem abgehenden Teil einer Mediunleitung bringen, so daß gegenüber der vorherigen Einstellung ein v-ergrößerter oder verminderter Durchfluß besteht.

Damit der Zahnarzt die einzelnen Einstellungen der unterschiedlichen Verbindungsnuten leichter findet, sind den einzelnen Verbindungsstellungen der unterschiedlichen Verbindungsnuten federnde Einrastungen zwischen dem Betätigungsring und einem Innenkörper der Griffhülse bzw. des Anschlußstückes zugeordnet.

Damit der Verbindungsring stets nur über den Bereich verdreht werden kann, in welchem sich die unterschiedlichen Verbindungenuten befinden, ist je ein Endanschlag der Verbindungssteilung der Verbindungsnut mit dem größten Querschnitt und der Verbindungsstellung der Verbindungsnut mit dem kleinsten Querschnitt oder einer Stellung, in welcher überhaupt kein Nutdurchfluß stattfindet, zugeordnet.

Um in bestimmten Fällen, z.B. dann, wenn es sich um ein zahnärztliches Handstück mit in der Spitze angeordneter Luftturbine bzw. -motor für den Antrieb eines zahnärztlichen Werkzeuges handelt, auch dann, wenn durch entsprechende Einstellung des Betätigungsringes überhaupt kein Durchfluß durch die Verbindungsnut stattfindet, eine Beaufschlagung z.B. der Turbine oder dergleichen zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, daß die durch die Verbindungsnut verbindbaren ankommenden und abgehenden Teile der Mediumleitung durch einen Verbindungskanal verbunden sind.

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Grundsätzlich ist die Erfindung auch anwendbar bei sogenannten zahnärztlichen Medienhandetücken, mit deren Hilfe beispielsweise ein Spraynebel, Kühlluft oder Kühlwasser abgegeben wird. Die Erfindung ist auch geeignet für zahnärztliche Handstücke mit z.B. eingesetztem Bohrwerkzeug der im Zusammenhang mit dem Verbindungskanal erwähnten Art, wobei auch hier zusätzlich Medienleitungen z.B. zur Kühlung im Handstück vorgesehen sein können.

In der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Anschlußstück eines zahnärztlichen Handstückes mit p-»"ifli beweglichem, drehbaren Betätigungsrihg

Fig. 2 ein Anschlußstück eines zahnärztlichen Handstückes mit drehbarem, aber nicht axial beweglichem Betätigungsring

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2 und

Fig. k ein als Winkelstück mit Schaftknie ausgebildetes Handstück mit Betätigungsring für eine Drosseleinrichtung in Ansicht von der Seite.

Das in der Zeichnung dargestellte Anschlußstück, welches zur Verbindung eines in Fig. 1 und 2 auf der linken Seite anzuschließenden zahnärztlichen Handstückes Ja mit einem auf der rechten Seite anzuschließenden Versorgungsschlauch *fa(Fig.4) dient, besteht im wesentlichen aus einem Innenkörper 1, auf welchem außen ein drehbar gelagerter Betätigungsring 2 angeordnet ist. Außerdem sind noch an den Enden des Anschlußstückes Kupplungshülsen 3 und k für den Anschluß des zahnärztlichen Handstückes bzw. des Versorgungsschlauches angeordnet.

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Im Anschlußstück sind Mediumleitungen 5i 6, 7i 8 und 9 für Antriebs- und/oder Kühlmedien angeordnet. Beispielsweise handelt es sich im Falle der Fig. 1 bei der Mediumleitung 5 » eine Kühlwasserleitung, welche bei 5a in eine Kühlluftleitung 6 einmündet. Bei der gestrichelt dargestellten Mediumleitung 7 handelt es sich beispielsweise um eine Treibluftleitung.

Im Falle der Fig. 2 handelt es sich bei der Mediumleitung 8 um eine Leitung für das Treibmittel, z.B. Druckluft für den Antrieb einer zahnärztlichen Turbine und bei der Mediumleitung 9 um eine Kühlmittelleitung.

Im Falle der Fig. 1 ist in der Mediumleitung 5 und im Falle der Fig. 2 in der Mediumleitung 8 eine Drosseleinrichtung zur Regelung des Durchflusses durch die genannten Mediumleitungen vorgesehen. Dabei besteht diese Drosseleinrichtung im Falle der Fig. 1 aus einer an der Innenwandung des Betätigungsringes 2 vorgesehenen Verbindungsnut 10 und im Falle der Fig. 2 und 3 aus zwei solchen Verbindungsnuten 10 und 11. Wie die Zeichnung zeigt, verbindet diese Verbindungsnut bzw. -nuten im Betrieb einen ankommenden Teil 5a bzw* 8a und einen abgehenden Teil 5b bzw. 8b der Mediumleitung 5 bzw. 8 miteinander. Es ist ersichtlich, daß sofort bei Verdrehung des Betätigungsringes 2 infolge der getroffenen Ausbildung eine Verminderung des Durchflußquerschnittes der Verbindungsnut 10 bzw. -nuten 10 und 11 erfolgt, wodurch der Durchfluß durch die genannten Nuten regelbar ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist der drehbare Betätigungsring 2 auf dem Innenkörper 1 des Anschlußstückes mit Hilfe der Gewindeverschraubung 12 zwischen zwei Endanschlägen 13 und 1% in Richtung seiner Achse A verstellbar, wobei die Verbindungsnut 10 als umlaufende Singnut ausgebildet ist. Der Endanschlag l^t wirkt dabei erst dann, wenn der in der Ringnut 10 angeordnete Dichtring 15 zusammengedrückt ist.

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In der Fig«, 1 ist der Durchgangsquerschnitt bei der Einmündung des ankommenden Teils 5a in die Verbindungsnut IO nur halb offen. Eine Verschraubung des Betätigungsringes 2 in der Weise, daß letzterer sich nach rechts bewegt, bewirkt eine Vergrößerung des Durchlaßquerschnittes und eine entgegengesetzt wirkende Verdrehung eine Verkleinerung, wobei bei Erreichung des Endanschlages Ik der Durchlaßquerschnitt gleich Null gemacht werden kann.

Die Verbindungsnut 10 ist noch durch zwei in jeweils einer äußeren Ringnut des Innenkörpers 1 des Anschlußstückes angeordnete Dichtungsringe 16 und 17 abgedichtet. Das gleiche gilt bezüglich dieser Dichtungsring» 16 und 17 im wesentlichen auch bei der Ausführungsform nach Fig. 2

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist der drehbare Betätigungsring 2 durch seitlich desselben angeordnete Führungen l8 und 19 gegen Verstellung in Richtung seiner Achse A gesichert. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, sind zwei parallel zur Achse A des Betätigungsringes 2 verlaufende Verbindungsnuten 10 und 11 von gegeneinander unterschiedlichem Querschnitt vorgesehen. Bei geeigneter Verdrehung des Betätigungsringes 2, im Falle der Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn, gelangt die Verbindungsnut außer Eingriff mit dem ankommenden Teil 8a und dem abgehenden Teil 8b,bis die Verbindungsnut 11 in Eingriff mit dem genannten Teil gelangt.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, sind den einzelnen Verbindungsstellen der beiden unterschiedlichen Verbindungsnuten 10 und 11 federnde Einrastungen 20 und 21 zugeordnet. Diese Einrastungen bestehen einerseits aus^aer Innenwandung des Betätigungsringes 2 vorgesehenenEindrückungen und andererseits aus einer in einem Sackloch 22 des Innenkörpers 1 angeordneten Rastkugel 23, welche mit

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Hilfe einer Druckfeder Zh nach außen gedruckt wird. Im Falle der Fig. 3 ist noch eine dritte Kinrastung 20a vorgesehen, welche derjenigen Einstellung entspricht, in der die Teile 8a bzw. 8b überhaupt nicht mit einer der Verbindungsnuten 10 oder 11 in Verbindung stehen, d.h. in der sie stumpf an die Innemvandung des Betätigungsringes 2 stoßen, was einem Durchflußstopp durch die Verbindungsnuten 10 und 11 und die Leitungsteile 8a und 8b entspricht. In diesem Falle findet nur noch ein Durchfluß durch einen die genannten Leitungsteile 8a und 8b direkt miteinander verbindenden Verbindungskanal 2.5 statt,dessen Querschnitt gemäß Fig. 2 kleiner als der der Mediumleitung 8 ist.

Der Innenkörper 1 besitzt gemäß Fig. 3 eine Umfangsnut 26, die sich über einen solchen Teil des Umfanges erstreckt, welcher dem zur Erreichung aller möglichen Einstellungen erforderlichen Drehwinkel des Betätigungsringes 2 entspricht. Die Enden 2?» 28 der Umfangsnut dienen dabei jeweils als Endanschlag für eine durch den Betätigungsring 2 hindurchragende Schraube 29i die beim Anstoßen an den Anschlag 27 bzw. 28 den Drehweg des Betätigungsringes begrenzt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. *f ist der Drehring 2 und sämtliche dazugehörigen Nuten bzw. Leitungen nicht im Bereich des Anschlußstückes, sondern im Bereich des zahnärztlichen Handstückes 3a selbst, und zwar wie dargestellt, zweckmäßig an dessen anschlußseitigem Ende, angeordnet.

Ansprüche;

A.G 9 8 3 8 / 0 0 5 6

Claims

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_ 9 Ansprüche

..) Zahnäretliches Handstück mit zylindrischer Griffhülse, die an einen Versorgungsschlauch kuppelbar ist und in deren Innerem an im Versorgungsschlauch angeordnete Versorgungsleitungen anschließbare Mediumleitungen für Antriebs- und/oder Kühlmedien angeordnet sind, wobei zur Regelung des Durchflusses durch die Mediumleitungen in letzteren eine Drosseleinrichtung vorgesehen ist, die durch einen außen auf der Griffhülse oder auf einem zur Verbindung mit dem Versorgungsschlauch dienenden Anschlußstück der Griffhülse drehbar gelagerten Betätigungsring einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung durch mindestens eine an der Innenwandung des drehbaren Betätigungsringes (2) vorgesehene Verbindungsnut (10 bzw. 10 und 11) gebildet ist, die im Betrieb einen ankommenden (5a, 8a) und einen abgehenden Teil (5b, 8b) der Mediumleitung(5, 8) miteinander verbindet und deren Durchfluß durch Veränderung

des Durchflußquerschnitts infolge Verdrehung des Betätigungsunmittelbar
ringes (2)/regelbar ist.

2. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Betätigungsring (2) auf der Griffhülse bzw. dem Anschlußstück durch Gewindeeingriff (12) zwischen zwei Endanschlägen (13» I²O in Bichtung seiner Achse (A) verstellbar ist und die Verbindungsnut (10) als umlaufende Bingnut ausgebildet ist.

3. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Betätigungsring (2) auf der Griffhülse bzw. dem Anschlußstück gegen Verstellung in Bichtung seiner Achse (A) gesichert angeordnet ist, wobei mehrere parallel zur Achse (A) des Betätigungsringes verlaufende Verbindungsnuten (10, 11) von gegeneinander unterschiedlichem Querschnitt vorgesehen sind.

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h. Handstück nach Anspruch. J, dadurch gekennzeichnet, daß den einzelnen Verbindungsstellungen der unterschiedlichen Verbindungsnuten (10, 11) federnde Einrastungen (20) zwischen dem Betätigungsring (2) und einem Innenkörper (1) der Griffhülse bzw. des Anschlußstückes zugeordnet sind.

5. Handstück nach einem der Ansprüche 3 v^d. h_t dadurch gekennzeichnet, daß je ein Endanschlag (27, 28) der Verbindungsstellung der Verbindungsnut (10) mit dem größten Querschnitt und der Verbindungsstellung der Verbindungsnut (11) mit dem kleinsten Querschnitt oder einer Stellung, in welcher überhaupt kein Nutdurchfluß stattfindet, zugeordnet ist.

6. Handstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Verbindungsnut (10 bzw. 10 und 11) verbindbaren ankommenden (5a, 8a) und abgehenden Teile (5b» 8b) der Mediumleitung (5j 8) durch einen VerbindungskanaX (25) verbunden sind.

Der Patentanwalt

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Leerheit