DE2921696C2 - Bohrwerkzeug zum Erweitern von Bohrlöchern - Google Patents
Bohrwerkzeug zum Erweitern von BohrlöchernInfo
- Publication number
- DE2921696C2 DE2921696C2 DE2921696A DE2921696A DE2921696C2 DE 2921696 C2 DE2921696 C2 DE 2921696C2 DE 2921696 A DE2921696 A DE 2921696A DE 2921696 A DE2921696 A DE 2921696A DE 2921696 C2 DE2921696 C2 DE 2921696C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- drilling tool
- drill
- tool according
- drill shaft
- support ring
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
- 238000005553 drilling Methods 0.000 title claims description 42
- 238000005520 cutting process Methods 0.000 claims description 29
- 239000000969 carrier Substances 0.000 claims description 6
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 claims description 6
- 239000011435 rock Substances 0.000 claims description 3
- 238000013459 approach Methods 0.000 claims description 2
- 230000004323 axial length Effects 0.000 claims 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 6
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 2
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 description 1
- 238000005219 brazing Methods 0.000 description 1
- 230000006835 compression Effects 0.000 description 1
- 238000007906 compression Methods 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 230000007704 transition Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B23—MACHINE TOOLS; METAL-WORKING NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B23B—TURNING; BORING
- B23B51/00—Tools for drilling machines
- B23B51/0018—Drills for enlarging a hole
- B23B51/0045—Drills for enlarging a hole by expanding or tilting the toolhead
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E21—EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
- E21B—EARTH OR ROCK DRILLING; OBTAINING OIL, GAS, WATER, SOLUBLE OR MELTABLE MATERIALS OR A SLURRY OF MINERALS FROM WELLS
- E21B10/00—Drill bits
- E21B10/26—Drill bits with leading portion, i.e. drill bits with a pilot cutter; Drill bits for enlarging the borehole, e.g. reamers
- E21B10/32—Drill bits with leading portion, i.e. drill bits with a pilot cutter; Drill bits for enlarging the borehole, e.g. reamers with expansible cutting tools
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Geology (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Mining & Mineral Resources (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Environmental & Geological Engineering (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- General Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Geochemistry & Mineralogy (AREA)
- Processing Of Stones Or Stones Resemblance Materials (AREA)
- Drilling Tools (AREA)
- Earth Drilling (AREA)
Description
Die- Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug /um Erweitern
von Bohrlöchern der im Oberbegriff des Anspruchs I angegebenen Gattung.
Ein solches Werkzeug dient zur Erweiterung von zylindrischen, vorgebohrten Bohrungen, wodurch konisch
erweiterte Bohrlöcher entstehen, in die beispielsweise Zuganker, von denen hohe Zugkräfte und zuverlässige
Haltefunktion erwartet werden, eingesetzt werden.
Aus der DE-PS 27 23 785 geht ein Bohrwerkzeug zum
ίο Bohren von sich in Bohrrichtung erweiternden Bohrlöchern
hervor, das mit einem rotierend L-nd axial antreibbaren
Werkzeugschaft gekuppelt werden kann; mit dem Werkzeugschaft ist eine Hülse konzentrisch verbunden;
in der Hülse Ist ein gegen die Kraft einer Feder verschiebbarer, einen zum Bohren eines zylindrischen Bohrlochabschnittes
bestimmten Bohrkopf tragender Bohrschaft angeordnet; weiterhin sind axial und radial nach
außen verschiebbare Schneiden auf Schneidenträgern vorgesehen, die im wesentlichen über ihrer, gesamten
Verschiebeweg in Öffnungen des Bohrschaftes geführt
sind. Dieses Bohrwerkzeug zeichnet sich dadurch aus, daß die Öffnungen axial auf der Außenseite des Bohrschaftes
verlaufende Nuten und die Schneidenträger federelastisch sir-d. Dadurch eignet sich dieses Bohrwerkzeug
zum Bohren von sich in Bohrrichtung konisch erweiternden Bohrlöchern sowohl in weichen als auch in
sehr harten Materialien.
Weiterhin ist avs der DE-PS 1 18 176 ein mit Nachschneidebacken versehener Bohrmeißel bekannt, wobei
JO die auch als Querschneiden dienenden Nachschneidebakken ohne Federn und sonstige Zwischenvorrichtungen
an dem Meißel angebracht sind; diese Nachschneidebacken können sich in schwalbenschwanzförmige Nuten
in dem Meißel auf- und abbewegen.
J5 Ähnliche Konstruktionen, nämlich die Führung der Schneidenträger auf dem Bohrschaft, sind auch noch aus
der FR-PS 5 19 174, der GB-PS 9 73 790, der US-PS 33 65 010 und der US-PS 18 90 889 bekannt. Dabei können
die Schneidenträger auch elastisch sein, wie aus der US-PS 26 38 372 hervorgeht
Weiterhin ist aus der DE-OS 23 31 467 ein Bohrwerkzeug
zum Bohren von sich in Bohvrichtung erweiternden Bohrlöchern bekannt, bei dem die jeweils erforderliche
Vergrößerung des radialen Abslandes des Bohrers durch Verschiebung einer auf dem Schaft des Bohrwerkzeugs
angeordneten Vorschubhülse gegenüber diesem bewirkt wird. Ein ähnliches Bohrwerkzeug geht auch aus der DE-OS
23 54 229 hervor, wobei die Schneidenträger in Schlitzen laufen, die mit Ausnahme der Ein- und Ausirittsöffnung
für den Schneidenträger allseitig geschlossen sind, um eine möglichst gute Führung und Abstützung der
beim konischen Bohren belasteten, aufgrund ihres Querschnittes in sich starren Schneidenträger zu verwirklichen.
Durch die besonderen Abmessungen des rechteckigen Querschnittes sowie durch die enge Führung der
Schneidenträger wird versucht, die Auswirkungen der Material-Elastizität möglichst zu beseitigen und die
Schneidenträger starr zu halten. Wird das bekannte Bohrwerkzeug zum Bohren von Löchern in harten Materialien,
insbesondere in hartem Gestein oder Beton verwendet, wo nur unter Einsatz eines Schlagbohrers gearbeitet
werden kann, besieht für die starren und unelastisch
geführten Schncldenträgcr eine hoiic Hruchgcfahr.
die zur Folge hat, daß die Einbringung von löchern in
fi) harten Materialien mit diesem Bohrwerkzeug nicht möglich
ist.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde ein
Bohrwerkzeug der angegebenen Gattung so zu vcrbcs-
sern. Jail die Einbringung tiner mit eii\er:i Durchmessersprung
einsetzenden, insbesondere auch kreiszylinderförr.iigen
Erweiterung eines vorhandenen Bohrlochs sowohl in weichem als auch in sehr hartem Material möglich ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsge.nilß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
Zweckmäßige Ausführungsfbrmen sind in den Unteransprüchen
zusammengestellt.
Die mit der Erfindung erzielten Vorteile beruhen auf folgender Funktionsweise: Dieses Bohrwerkzeug wird in
ein vorgefertigtes, zylindrisches Bohrloch eingeführt, wobei der Stützring an der Bohrgut-Oberseite, beispielsweise
an der Außenfläche einer Wand, aufläuft. Durch weiteres Vortreiben des Bohrschaftes unter gleichzeitiger
Drehung wird der Schneidenträger mit der Schneide von der vorderseitigen, konischen Zone des Bohrschaftes
radial ausgelenkt, ohne daß es zu einer axialen Verschiebung im Bohrloch kommt. Dadurch entsteht im Bohrloch
eine Erweiterung, die hinterseitig einen stufenförmigen
Übergang zum zylindrischen Bohrloch aufweist, wie er für viele Anwendungsfälle zweckmäßig ist.
Da die Schneidenträger durch geeignete Wahl d'.s Herstellungsmaterials
sowie des Querschnittes federelastisch sind und in außen offenen Nuten laufen, die eine zunehmende
Verbiegung beim Auswärtsschieben der Schneidenträger bewirken, werden die Schneiden beim Bohren
durch die mit wachsender Ausstellung der Schneiden einhergehende, zunehmende Krümmung der Schneidenträger
hinreichend starr geführt und ausreichend abgestützt. Dadurch wird einerseits die zum Bohren erforderliche
Kraftübertragung in die Schneidspitzen möglich, und andererseits besteht aufgrund der Eiastizität der
Schneidenlager auch bei Schlagbohrbetrieb in hartem Gestein keine Bruchgefahr.
Die Erlindung wird im lolgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die schematischen
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt längs eines erfindungsgemäßen
Bohrwerkzeugs: und
Fig. 2 eine Fr-ntansicht des erfindungsgemäßen Bohrwerkzeugs
nach Fig. 1.
Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bohrwerkzeugs. Ein Bohrschaft 30
ist an seinem Einspannende 30" in einem (nicht darge- *s
stellten) Werkzeugschaft einspannbar, der von einem geeigneten Antiieb rotierend und axial ai.'.reibbar !st. Der
Bohrschaft 30 besitzt an seinem Außenumfang zwei einander diametral gegenüberliegende, axial verlaufende
Nuten 38. die außen offen sind und bis zum freien Ende so
30' des Bohrschafts 30 verlau.^n.
In den Nuten 38 sind federelastische Schneiden untergebracht,
an dercn freien Enden Schneiden 47, z. B. mittels
Hartlötung angebracht sind. Die freien Enden 44' der
Schneidenlager 44 sind zu ihrem Ende hin unter einem
konstanten Neigungswinkel gegen die Achse des Bohrschafts hin geneigt und Hegen auf einem entsprechend
geneigten Endabschnitt 38' der Nuten 38 auf. Die Schneiden 47 besitzen zur Achse dey Bohrschafts 30
parallel verlaufende Schneidkanten 47'. welche die Außenkanten der Schneiden darstellen und in der Ruhelage
der Schneiden geringfügig innerhalb des Umfangs des Bohrschafts 30 liegen.
Die schneidenfreien Enden 44" der Schneidenträger 44 sind fest mit einem Amboß 42 verbunden, der an einem
Stützring HO befestigt isi und auf dem Bohrschaft 30
axial verschiebbar angeordnet ist. Der Stützring 110 ist mit einem ein Außengewinde aufweisenden, ringförmigen,
auf dem Bohrschaft 30 verschiebbaren Auflager 112 derart verschraubi, daß der Amboß 42 zwischen Stützring
110 und Auflager !12 eingespannt wird. Der Amboß
42 und der Stützring HO samt Auflager 112 greifen mit einem am Amboß 42 sitzenden Stift 42' in eine axial im
Bohrschaft 30 verlaufende Führungsnut 120 und sind über die Länge der Führungsnut 120 auf dem Bohrschaft
30 verschiebbar. Zwischen dem Auflager 112 und einem vor dem Einspannende 30" am Bohrschaft 30 sitzenden
Anschlag 118 ist eine Schraubendruckfeder 114 angeordnet, gegen deren Kraft der Bohrschaft 30 axial gegen den
Stützring verschiebbar ist, wenn der Stützring am Mauerwerk anliegt und ein zylinderförmig erweiterter Bohrlochabschnitt
gebohrt werden soll. Der Bohrschaft 30 besitzt ferner einen Anschlag 116. der u>e axiale Verschiebebewegung
des Stützrings 110 am einspannseitigen Ende des Verschiebewegs begrenzt.
Kg. 2 zeigt eine Aulsicht auf das freie Ende 30' ^es
Bohrschafts, welches dem Einspannende 30" gegenüberliegt. Deutlich zu erkennen sind die beiden Schneiden
47, die auf die freien Enden 44' der federelastischen Schneidenträger 44 aufgelötet sind, aus Hartmetall bestehen
und in den am Ende 30' des Bohrschafts und nach außen offenen Nuten 38 gehallen werden. Rechtwinklig
zu den Nuten 38 sind am Umfang des Bohrschafts 30 einander gegenüberliegend zwei weitere axiale Längsnuten
122 angeordnet, die z. B. entsprechende Ansätze des Auflagers 112 aufnehmen und dadurch das Auflager
gegen eine Verdrehung relativ zum Bohrschaft 30 sichern. Das freie Ende 30' des Bohrschafts ist stumpf.
Zum Bohren eines zylinderlörmig erweiterten Bohrlochabschnitts wird das Bohrwerkzeug in ein vorgebohrtes zylinderförmiges Bohrloch soweit eingeschoben, bis
der Stützring 110 am Mauerwerk anliegt. Anschließend wird gegen die Kraft der Feder 114 der Bohrschaft 30
weiter in das Bohrloch - unter ständiger Rotation des Bohrschafts - hineingeschoben. Dabei gleitet der schräge
Endabschnitt 38' der Nut 38 an den entsprechend schräg geneigten Abschnitten 44' der federelastischen Schneidenträger
44 vorbei und treibt diese unter Entfaltung einer Keilwirkung radial auswärts, wobei die Schneidkanten
47' der Schneiden 47 ihre Parallelität zur Achse des Bohrschafls ständig behalten und in das Mauerwerk eingreifen.
Auf diese Weise entsteht ein zylinderförmig erweiterter Bohrlochabs"hnitt, dessen Länge in Richtung
der Bohrlochachse gleich der entsprechenden Länge der Schneidkanten 47' ist.
Nar.h \uhendetem Bohrvorgang wird zuerst der Bohrschaft
30 entlastet und unter der Wirkung der Feder IM in seine Ruhelage zurückgeschoben, wodurch die Schneiden
47 ebenfalls in ihre Ruhelage zurückkehren. Anschließend läßt sich das Bohrwerkzeug aus dem Bohrloch
herausziehen.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (10)
1. Bohrwerkzeug zum Erweitern von Bohrlöchern in Gestein, Mauerwerk oder dergleichen mit einem
rotierend und axial beaufschlagbaren Bohrschaft und
mit radial nach außen verschiebbaren Schneiden, die an SchnfMdenträgern befestigt sind, welche im wesentlichen
Ober ihren gesamten Verschiebeweg in auf der Außenfläche des Bohrschafts axial verlaufenden
Nuten geführt und federelastisch ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das schneidenfreie
Ende (44") bei Schneidenträger (44) unverschieblich an einem beim Bohren gegen das Gestein, Mauerwerk
oder dergleichen anlegbaren, auf dem Bohrschaft (30) angeordneten Stützring (110) befestigt und der
Bohrschaft (30) gegen die Kraft einer Feder (114) axial
gegen den Stützring (110) verschiebbar ist.
2. Bohrwerkzeug nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das freie, die Schneiden (47)
tragende Lnde W) der Schneidenträger (44) in Bohrrichtung zur Längsachse des Bohrschafts (30) hin
verläuft und gegen einen entsprechend geformten schrägen Abschnitt (380 der auf der Außenfläche des
Bohrschafts (30) laufenden Nut (38) anliegt.
3. Bohrwerkzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das freie Ende der Schneidenträger
(44) und der schräge Abschnitt (380 der Nut (38) unter einem konstanten Neigungswinkel der
Längsachse des Bohrschafts (30) nähern.
4. Bohrwerkzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich ->el, daß der geeignete Abschnitt (380 der
Nut (38) etwa die doppelte axiale Länge wie die Schneiden v'47) besitzt.
5. Bohrwerkzeug nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzek inet, daß die Schneiden
(47) eine Schneidekante (470 besitzen, die parallel zur Achse des Bohrschafts verläuft.
6. Bohrwerkzeug nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkanten
(470 der Schneiden (47) bei deren Nlchtbeaufschlagung
geringfügig innerhalb des Außendurchmessers des Bohrschafts (30) liegen.
7. Bohrwerkzeug nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere
Ende (30') des Bohrschafts (30) stumpf ist.
8. Bohrwerkzeug nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder
(114) eine Schraubenfeder Ist, deren eines Ende gegen
ein mit dem Stützring (110) verbundenes Auflager (112) und deren anderes Ende gegen einen Ansatz
(118) am Bohrschaft (30) anliegt.
9. Bohrwerkzeug nach einem der Ansprüche 2 bis 8. dadurch gekennzeichnet, daß die Axialbewegung
des Bohrschafts (30) gegenüber dem Stützring (110) durch einen Anschlag (116) am Bohrschaft (30)
begrenzt ist, wobei die maximale Verschiebungsstrecke kleiner als der schräge Abschnitt (38') der
Nuten (38) ist.
10. Bohrwerkzeug nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem
freien Ende (30') des Bohrschafts (30) zugewandte Seile des Stützrings (110) einen gleltfählgcn Belag
besitzt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2921696A DE2921696C2 (de) | 1977-05-26 | 1979-05-29 | Bohrwerkzeug zum Erweitern von Bohrlöchern |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2723785A DE2723785C3 (de) | 1977-05-26 | 1977-05-26 | Bohrwerkzeug |
| DE2921696A DE2921696C2 (de) | 1977-05-26 | 1979-05-29 | Bohrwerkzeug zum Erweitern von Bohrlöchern |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2921696A1 DE2921696A1 (de) | 1980-12-11 |
| DE2921696C2 true DE2921696C2 (de) | 1983-02-24 |
Family
ID=25772065
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2921696A Expired DE2921696C2 (de) | 1977-05-26 | 1979-05-29 | Bohrwerkzeug zum Erweitern von Bohrlöchern |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE2921696C2 (de) |
Families Citing this family (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3126472A1 (de) * | 1981-07-04 | 1983-01-20 | Hawera Probst Gmbh + Co, 7980 Ravensburg | Bohrwerkzeug zur radialen erweiterung einer zylindrischen grundbohrung |
| US4502554A (en) * | 1982-06-02 | 1985-03-05 | Jones Richard H | Expansible tool for reaming frustoconical undercuts in cylindrical holes |
| DE3823891A1 (de) * | 1988-07-14 | 1990-01-18 | Westa Werkzeugbau | Bohrvorrichtung |
| JP2862830B2 (ja) * | 1996-03-13 | 1999-03-03 | 株式会社ミヤナガ | アンダーカット部付き孔の穿孔装置 |
| US5810523A (en) * | 1995-02-28 | 1998-09-22 | Kabushiki Kaisha Miyanaga | Apparatus for drilling a hole having an undercut space |
Family Cites Families (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE118176C (de) * | ||||
| FR519174A (fr) * | 1913-11-18 | 1921-06-06 | Jean Garnerie | Outil pour donner des profils précis aux trous de tamponnage |
| US1890889A (en) * | 1930-12-24 | 1932-12-13 | Sturni Charles | Expansion bit |
| US2638327A (en) * | 1950-05-19 | 1953-05-12 | John C Baldwin | Reamer |
| GB973790A (en) * | 1962-07-17 | 1964-10-28 | Jerome Labrosse | Drill assembly |
| US3365010A (en) * | 1966-01-24 | 1968-01-23 | Tri State Oil Tools Inc | Expandable drill bit |
| DE2354229C2 (de) * | 1973-10-30 | 1983-11-24 | Hilti AG, 9494 Schaan | Bohrwerkzeug zur Herstellung eines sich entlang eines Abschnittes in Bohrrichtung erweiternden Bohrloches |
| DE2331467B2 (de) * | 1973-06-20 | 1981-04-30 | Stumpp + Kurz Gmbh + Co, 7000 Stuttgart | Vorrichtung zum Ausbohren einer Bohrung mit einem zylindrischen und einem konischen Bereich |
-
1979
- 1979-05-29 DE DE2921696A patent/DE2921696C2/de not_active Expired
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE2921696A1 (de) | 1980-12-11 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2700700C3 (de) | Bohrwerkzeug | |
| EP0118778B1 (de) | Verriegelungsnagel | |
| DE3507817A1 (de) | Bohrer zur erzeugung einer hinterschneidung in einer bohrung | |
| EP0470354B1 (de) | Bohrer zur Herstellung von zylindrischen Bohrlöchern | |
| EP0370204A1 (de) | Vorrichtung zur Herstellung einer Hinterschneidung in einem Bohrloch | |
| EP0878261A1 (de) | Bohrwerkzeug | |
| DE3310147C2 (de) | ||
| DE69813820T2 (de) | Bohrkopf mit vibrationseffekt | |
| DE2823104C2 (de) | Scheibenschneider | |
| DE2535066A1 (de) | Verfahren zum spreizdruckfreien setzen von duebeln sowie werkzeug und duebel zur durchfuehrung des verfahrens | |
| DE3604927C2 (de) | Bohrfutter | |
| DE2331467B2 (de) | Vorrichtung zum Ausbohren einer Bohrung mit einem zylindrischen und einem konischen Bereich | |
| DE2921696C2 (de) | Bohrwerkzeug zum Erweitern von Bohrlöchern | |
| EP0835389B1 (de) | Plättchenförmiger bohrteil für selbstbohrende befestiger | |
| EP0209485B1 (de) | Spreizanker | |
| DE3126472A1 (de) | Bohrwerkzeug zur radialen erweiterung einer zylindrischen grundbohrung | |
| DE2723785C3 (de) | Bohrwerkzeug | |
| DE3206678C2 (de) | Bohrwerkzeug zum Erzeugen eines Hinterschnittes in einer in Stein, Mauerwerk o.dgl. vorgebohrten zylindrischen Sacklochbohrung | |
| DE2854297A1 (de) | Spannfutteranordnung an einem zahnbohrerantrieb | |
| DE2348211C2 (de) | Bohrwerkzeug | |
| EP0211997A1 (de) | Hinterschnittwerkzeug | |
| DE8514422U1 (de) | Bohrwerkzeug mit austauschbarer Förderwendel | |
| DE4040774C1 (de) | ||
| EP1580397A1 (de) | Bohrspitze | |
| DE4404698A1 (de) | Spreizdübel |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OAP | Request for examination filed | ||
| OD | Request for examination | ||
| 8162 | Independent application | ||
| 8125 | Change of the main classification |
Ipc: E21B 10/32 |
|
| 8126 | Change of the secondary classification |
Ipc: B28D 1/14 |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Free format text: WIRSING, G., DR., RECHTSANW., 8000 MUENCHEN |
|
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee | ||
| 8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Free format text: DERZEIT KEIN VERTRETER BESTELLT |
|
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |