DE29908950U1 - Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung - Google Patents
Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder DatenübertragungInfo
- Publication number
- DE29908950U1 DE29908950U1 DE29908950U DE29908950U DE29908950U1 DE 29908950 U1 DE29908950 U1 DE 29908950U1 DE 29908950 U DE29908950 U DE 29908950U DE 29908950 U DE29908950 U DE 29908950U DE 29908950 U1 DE29908950 U1 DE 29908950U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- top hat
- housings
- housing
- telecommunications
- hat rail
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 title claims description 4
- 239000000725 suspension Substances 0.000 claims description 3
- 230000000712 assembly Effects 0.000 claims description 2
- 238000000429 assembly Methods 0.000 claims description 2
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 7
- 244000309464 bull Species 0.000 description 2
- 238000006243 chemical reaction Methods 0.000 description 1
- 230000001681 protective effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04Q—SELECTING
- H04Q1/00—Details of selecting apparatus or arrangements
- H04Q1/02—Constructional details
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Computer Networks & Wireless Communication (AREA)
- Transmitters (AREA)
- Telephone Function (AREA)
- Input Circuits Of Receivers And Coupling Of Receivers And Audio Equipment (AREA)
Description
WILHELM j&· :DEA-J T
PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ANÖ'TRAÖEMÄkK ATTORNEYS
D-70174 STUTTGART HOSPITALSTRASSE 8 TELEFON (0711) 228110 TELEFAX (0711) 2281122
Anmelder: 20.05.1999
G 13008
Albert Ackermann Dr.W/wi
GmbH +Co. KG
Albertstraße 4-8
Albertstraße 4-8
51643 Gummersbach
Datenübertragung
Die Erfindung betrifft eine Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung mit mehreren aus elektrischen
oder elektronischen Bauelementen oder Baugruppen bestehenden Telekommunikationseinbaugeräten, die einzeln oder gemeinsam
in Gehäusen untergebracht und mit diesen zu einer Anlage montierbar sind.
Einrichtungen dieser Art sind in mannigfacher Ausgestaltung bekannt. Sie werden im geschäftlichen Bereich, aber zunehmend
auch im privaten Bereich eingesetzt, um den Benutzern je nach Bedarf die uneingeschränkte Ausnutzung von Telefon-, Faxoder
Mobilfunkgeräten, aber auch die Nutzung von PC-gesteuerten Kommunikationen, wie beispielsweise Internet-Zugriff oder
dergleichen, zu ermöglichen. Der Einsatz solcher Telekommunikationseinrichtungen
nimmt durch den ständig wachsenden beruflichen und privaten Informationsaustausch über das Telefon
sowie über Bildschirmtext oder Datenleitungen sowie über Telefaxgeräte ständig zu.
Die je nach Bedarf aufgebauten Telekommunikationseinrichtungen werden in der Regel in entsprechenden Gehäusen komplett
untergebracht, die auch mit den notwendigen Anschlüssen ver-
sehen sind. Je nach Ausstattung der Telekommunikationseinrichtung ergeben sich dadurch größere oder kleinere Gehäuse
(siehe beispielsweise Prospekt Telekommunkationsanlagen EGUCOM Druckvermerk 1045/03.93 der Firma Albert Ackermann
GmbH + Co. KG, Gummersbach). Diese Gehäuse werden an geeigneten Stellen, beispielsweise in Wandbereichen von Geschäftsräumen,
oder zum Teil auch in weniger genutzten Bereichen von Einfamilien- oder Mehrfamilienhäusern an dafür geeigneten
Stellen montiert. Wird eine Änderung der Anlage gewünscht, weil beispielsweise zusätzliche Anschlüsse notwendig werden,
so müssen entsprechend andere in größeren oder kleineren Gehäusen untergebrachte Anlagen geliefert und montiert werden.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vereinfachung bei der Montage von Telekommunikationseinrichtungen
der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die Anordnung gesonderter Gehäuse für den Wandaufbau überflüssig
macht.
Die Erfindung besteht bei einer Telekommunikationseinrichtung der eingangs genannten Art darin, daß die Gehäuse in ihren
Abmessungen dem Rastermaß bekannter und weit verbreiteter Kleinverteilergehäuse nach DIN 43871 angepaßt und auf ihrer
Rückseite mit mindestens einem durchgehenden Einrastkanal zum Aufsetzen auf die Hutschiene des Kleinverteilergehäuses versehen
sind.
Durch diese Ausgestaltung kann das üblicherweise als Haushaltssicherungskasten
in jeder Büro- oder Wohneinheit vorhandene Kleinverteilergehäuse, das ohnehin zur Aufnahme der Sicherungen
für die einzelnen elektrischen Kreise der Wohnoder Büroeinheit vorgesehen ist, auch mit zur Unterbringung
der Bauelemente oder der Baugruppen für die Telekommunikation ausgenützt werden. Dabei ist es denkbar, daß ohnehin schon
vorhandene Kleinverteilergehäuse mit den für die Telekommunikation vorgesehenen Telekommunikationseinbaugeräten ausgestattet
werden, oder daß der Einbauraum solcher Kleinvertei-
• •-J ·
lergehäuse für die 230 V-Stromversorgung auch noch für die
Unterbringung eines weiteren Kleinverteilergehäuses für die Telekommunikationsanlage ausgenutzt wird. Die nach DIN 43871
ausgestalteten Installationskleinverteiler bieten aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung von Telekommunikations einrichtungen
den Vorteil, daß die dort vorhandenen Hutschienen wahlweise mit Installationsgeräten bestückbar sind, die
auch in relativ einfacher Weise wieder entfernt und durch andere ersetzt werden können, wenn eine Änderung der ganzen Anlage
erwünscht ist.
In Weiterbildung der Erfindung sind die Bedienelemente oder die dem Nutzer zugänglichen Anschlüsse auf der Vorderseite,
also auf der von der Hutschiene abgewandten Seite jeweils in Gehäuseansätzen untergebracht, die die in den Kleinverteilergehäusen
vorgesehene Sicherungsabdeckung durchragen. Ähnlich wie die Bedienseite von automatischen Sicherungen wird es auf
diese Weise auch möglich, Verbindungen zwischen verschiedenen, jeweils auf der Hutschiene angeordneten Steckanschlüssen
von Telekommunikationseinbaugeräten vorzunehmen, ohne daß ein Umbau notwendig ist. Auch die für den Nutzer wichtigen Bedienelemente
sind von außen zugänglich.
In Weiterbildung der Erfindung können die Gehäuse für die Unterbringung
der Telekommunikationseinbaugeräte jeweils mit einem Einhängemechanismus auf ihrer Rückseite zum Ansetzen an
der Hutschiene versehen sein, der in weiterer Ausgestaltung aus einem gegen Federkraft betätigbaren Schieber mit einem
hinter einen Schenkel der Hutschiene einhängbaren Haken bestehen kann, dem den anderen Schenkel der Hutschiene übergreifende
und an der Führung für den Schieber angeordnete Haken zugeordnet sind. Diese Ausgestaltung macht es, nach Abnahme
der Sicherungsabdeckung in einfacher Weise möglich, die einzelnen Telekommunikationseinbaugeräte mit ihren Gehäusen
von der Hutschiene zu lösen oder anzubringen, ohne daß Schraubvorgänge notwendig sind.
Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen
dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die schematische Darstellung eines Vertikalschnittes durch ein Kleinverteilergehäuse mit darin angeordneten
Telekommunikationseinbaugeräten nach der
Erfindung,
Fig. 2 die schematische Darstellung einer Draufsicht auf den Kleinverteiler bei geöffneter Tür,
Fig. 3 die vergrößerte Darstellung eines Telekommunikationseinbaugerätes
nach der Erfindung mit einer an der Rückseite vorgesehenen Rasteinrichtung zum Aufsetzen
auf die Hutschiene und
Fig. 4 eine Ansicht ähnlich Fig. 2, jedoch bei einer Einbaueinheit,
wie sie in der Praxis für ein Privathaus denkbar ist.
In den Fig. 1 und 2 ist ein Kleinverteilergehäuse 1 gezeigt, wie es beispielsweise für Haushaltssicherungskästen bekannt
ist. Dieses Kleinverteilergehäuse 1 wird nach hinten durch eine Abschlußwand 2 begrenzt, an der im genormten Abstand zueinander
mehrere horizontal verlaufende Hutschienen 3 befestigt sind. Nach vorne ist das Kleinverteilergehäuse 1 durch
eine Abschlußtür 4 verschlossen und es besitzt eine Sicherheitsabdeckung 5, die dem Betrachter in Fig. 2 zugewandt ist.
Auf die Hutschienen 3 aufgerastet sind jeweils Gehäuse 6, die
jeweils an ihrer Rückseite mit einem durchgehenden Einrastkanal 7 zum Aufsetzen auf die Hutschiene 3 versehen sind. Die
Gehäuse 6 weisen jeweils einen Gehäuseansatz 8 auf, der von einer Vorderwand 9 nach vorne absteht, und der jeweils eine
Aussparung 10 in der Sicherheitsabdeckung 5 durchragt.
In diese Ansätze 8 herein sind jeweils die Teile der Einbauten gelegt, die beispielsweise als Bedienelemente oder als
von außen zugängige Anschlüsse erforderlich sind. So ist in dem oberen der beiden Gehäuse 6 der Fig. 1 beispielsweise eine
erste Leiterplatte 11 und eine zweite Leiterplatte 12 vorgesehen, die jeweils eine Größe von bis zu 80x200 mm aufweisen
können und als Rechner und Interfaces dienen. Mit der Leiterplatte 12 verbunden ist eine Anschlußleiterplatte 13,
die in bekannter Weise mit elektrischen Bauelementen bestückt sein kann und ein Anschlußteil 14 aufweist, das durch eine
Öffnung in dem Gehäuseansatz 8 nach vorne in den Raum vor der Sicherheitsabdeckung 5 herausragt und so zur Betätigung oder
für Anschlüsse von außen zugängig ist. In ähnlicher Weise ist in das untere Gehäuse 6 eine beispielsweise als Netzteil dienende
Leiterplatte 15 eingesetzt, deren Abmessung beispielsweise 80x135 mm sein kann und es ist in den Gehäuseansatz 8
eine Sicherung 16 eingesetzt, deren Frontteil - siehe auch Fig. 2 - ebenfalls bei geöffneter Tür 4 sichtbar und zugängig
ist.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt die Höhe der einzelnen Gehäuse 6 beispielsweise 90 mm, die Tiefe von den
Schenkeln 3a bzw. 3b der Hutschiene 3 ab nach vorne bis zur Aussparung 10 gemessen 71 mm. Dies entspricht einem Gehäuse,
das an die genormten Raster-Abmessungen von Kleinverteilergehäusen mit Hutschienen angepaßt ist. In der Breite kann die
Gehäusegröße wählbar sein. So ist die gemäß Fig. 2 bei geöffneter Tür sichtbare Frontseite 6a des oberen Gehäuses beispielsweise
über eine Länge von etwa zwölf genormten Rastbreiten - siehe Breite b in Fig. 2 - durchgeführt, während
die sichtbare Frontseite des unteren Gehäuses 6 eine Breite von 8xb aufweist, so daß noch vier Rastbreiten b für zusätzliche
Installationen unterhalb des oberen Gehäuses 6 übrigbleiben. Entscheidend ist in jedem Fall, daß alle Gehäuse 6
auf ihrer Rückseite mit einem durchgehenden Einrastkanal versehen sind, wie er mit 7 angedeutet ist. Dies ermöglicht die
Montage an den Schenkeln 3a und 3b der Hutschienen 3.
Die Fig. 3 zeigt dabei anhand eines Ausführungsbeispieles, wie diese Befestigung im einzelnen vor sich gehen kann. Hier
besteht der über die Gehäusebreite durchgehende Einrastkanal 7 aus einer Ausnehmung eines an der Gehäuserückwand 6c befestigten
Montageteiles 17, der in nicht näher gezeigter Weise aus einem rechteckigen Grundteil mit einer mittleren Führung
für einen Schieber 18, sowie aus einem unteren Führungsteil 19 und aus diesem gegenüberliegenden Rasthaken 20 besteht,
die beispielsweise zu beiden Seiten von der Führung für den Schieber 18 fest an dem Teil 17 angeordnet sind.
Der Schieber 18 ist mit einem Haken 21 ausgerüstet, der entgegengesetzt
zu den Haken 20 angeordnet ist. Während die Haken 20 den Schenkel 3a der Hutschiene 3 von oben umfassen,
übergreift der Haken 21 des Schiebers 18 den Schenkel 3b der Hutschiene 3 von unten. Der Schieber 18 wird dabei unter der
Kraft einer nicht näher gezeigten Feder in der in der Fig. 3 gezeigten Lage gehalten und er läßt sich durch Kraftausübung
auf sein unteres Ende 18a im Sinn des Pfeiles 22 nach unten verschieben, so daß die Befestigung des Gehäuses 6 an der
Hutschiene 3 oder die Demontage möglich wird. Dazu ist es lediglich notwendig, die Schutzabdeckung 5 in bekannter Weise
zu entfernen und beispielsweise mit einem Schraubendreher das Ende 18a zu betätigen, um das auf die Hutschiene 13 aufgeschwenkte
Gehäuse 6 zu befestigen oder eine Entnahme zu ermöglichen. Es ist ausreichend, wenn über die Breite der in
Fig. 2 gezeigten Gehäuse 6 zwei derartige Einhängevorrichtungen 17 vorgesehen sind.
Natürlich ist es auch möglich, die Gehäuse für die Installationsgeräte
nicht nur mit einer Höhe von 90 mm, sondern eben so hoch auszubilden, daß sie an ihrer Rückseite mit zwei parallel
zueinander verlaufenden Einrastkanälen 7 versehen werden müssen. So können beispielsweise die beiden in der Fig. 1
gezeigten übereinander angeordneten Gehäuse 6 auch als ein durchgehendes Gehäuse ausgebildet sein. Maßgebend ist dann,
daß der Rastabstand für die Hutschienen 3 eingehalten ist, um
die einfache Einrastung und Befestigung gemäß der Erfindung zu gewährleisten. Natürlich wäre es in diesem Fall auch möglich,
die sichtbare Frontseite nicht nur auf die beiden Gehäuseansätze 8 zu beschränken, sondern die sichtbare Frontseite
durch Weglassen eines Teiles der Sicherheitsabdeckung zu vergrößern. Eine solche Ausführungsform wäre allerdings
nicht normgerecht.
Fig. 4 zeigt eine solche Frontseite eines Gehäuses mit größeren Abmessungen, wobei hier das Rastermaß b eingezeichnet ist
und das Rastermaß der untereinanderliegenden Hutschienen 3 zu erkennen ist.
Die Ausgestaltung nach der Erfindung eröffnet eine sehr einfache Montage von Telekommunikationseinrichtungen, die für
Sprach- und/oder Datenübertragung verwendbar sind. Fig. 4 zeigt dabei die entsprechend beschrifteten Vorderseiten verschiedener
Telekommunikationseinbaugeräte mit ihren Bedienungselementen und Anschlüssen. Zu erwähnen ist, daß bei 23
beispielsweise die Telefonzuleitung (ISDN) zugeführt werden kann, bei 24 ein BK-Anschluß für TV oder VCR und bei 2 5
(gestrichelte Linie) beispielsweise ein Satellitenschüsselanschlußkabel.
Die sechs oben rechts gezeigten etwa runden Felder entsprechenden den Anschlüssen für Stichleitungen zu verschiedenen
Zimmern, beispielsweise eines Einfamilienhauses mit zwei Kinderzimmern
und einem Arbeitszimmer. Der Anschluß 26 kann dabei zu Diele und Haustür, der Anschluß 2 7 zum Wohnzimmer, der
Anschluß 28 zum Büro oder Arbeitszimmer, die Anschlüsse 29 und 30 jeweils zu einem Kinderzimmer und der Anschluß 31 zu
Schlafzimmer und Küche führen. Der notwendige Kleinverteilerschrank
ist dabei 2x12 Raster(b) breit und vier Hutschienen hoch, wobei jeweils die Mittelachse der Hutschienen mit der
Bezugszahl 3 versehen ist.
Claims (4)
1. Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung
mit mehreren aus elektrischen oder elektronischen Bauelementen oder Baugruppen bestehenden Telekommunikationseinbaugeräten,
die einzeln oder gemeinsam in Gehäusen untergebracht und mit diesen zu einer Anlage montierbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Gehäuse (6) in ihren Abmessungen dem Rastermaß (b) und dem Abstand der Hutschienen (3) bekannter Kleinverteilergehäuse
angepaßt und auf ihrer Rückseite mit mindestens einem durchgehenden Einrastkanal (7) zum Aufsetzen auf die Hutschiene
(3) versehen sind.
2. Telekommunikationseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle Bedienelemente (14) oder dem Nutzer
zugänglichen Anschlüsse auf der Vorderseite (6a) in Gehäuseansätzen (8) vorgesehen sind, welche die Sicherungsabdekkung
(5) durchragen.
3. Telekommunikationseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite jedes Gehäuses (6) ein
Einhängemechanismus (17) zum Ansetzen an eine Hutschiene (3) vorgesehen ist.
4. Telekommunikationseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der Einhängemechanismus (17) aus einem gegen Federkraft betätigbaren Schieber (18) mit einem hinter
einen Schenkel (3b) der Hutschiene (3) einhängbaren Haken
(21) und aus Haken (20) besteht, die den anderen Schenkel (3a) der Hutschiene (3) übergreifen und an einer Führung (17)
für den Schieber (18) angeordnet sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29908950U DE29908950U1 (de) | 1999-05-21 | 1999-05-21 | Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29908950U DE29908950U1 (de) | 1999-05-21 | 1999-05-21 | Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29908950U1 true DE29908950U1 (de) | 1999-08-12 |
Family
ID=8073804
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29908950U Expired - Lifetime DE29908950U1 (de) | 1999-05-21 | 1999-05-21 | Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29908950U1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20016804U1 (de) | 2000-09-29 | 2000-12-21 | Albert Ackermann GmbH & Co. KG, 51643 Gummersbach | Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung |
| FR2951588A1 (fr) * | 2009-10-19 | 2011-04-22 | Hager Controls | Socle de connexion electrique montable sur rail |
| DE102013009809A1 (de) * | 2013-06-12 | 2014-12-18 | Abb Ag | Reiheneinbaugerät der Elektroinstallation |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29814569U1 (de) | 1998-08-13 | 1998-11-05 | Siemens AG, 80333 München | Verbinder zum Verbinden von Datenschienen eines Bussystems |
-
1999
- 1999-05-21 DE DE29908950U patent/DE29908950U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29814569U1 (de) | 1998-08-13 | 1998-11-05 | Siemens AG, 80333 München | Verbinder zum Verbinden von Datenschienen eines Bussystems |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| PHOENIX CONTACT, Innovation In Interface, Highlights '95, Hannover Messe '95, 3.-8. April 1995 |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20016804U1 (de) | 2000-09-29 | 2000-12-21 | Albert Ackermann GmbH & Co. KG, 51643 Gummersbach | Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung |
| FR2951588A1 (fr) * | 2009-10-19 | 2011-04-22 | Hager Controls | Socle de connexion electrique montable sur rail |
| DE102013009809A1 (de) * | 2013-06-12 | 2014-12-18 | Abb Ag | Reiheneinbaugerät der Elektroinstallation |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE10313358B3 (de) | Patchpanel zur Montage an einer Wand oder in einem Baugruppenträger | |
| DE102005043878A1 (de) | Stromschienenanschlussmodul | |
| EP0487802A1 (de) | Verteiler für die Nachrichtentechnik | |
| DE202015101776U1 (de) | Rangierwabe | |
| DE3243063C2 (de) | ||
| DE29908950U1 (de) | Telekommunikationseinrichtung für Sprach- und/oder Datenübertragung | |
| DE102013017157A1 (de) | Vorrichtung zur Montage mindestens eines als Steckmodul ausgebildeten Überspannungsschutzgeräts | |
| EP0109584B1 (de) | Einschub für elektrische Anlagenschränke sowie darin anordenbare Leistungssteckelemente | |
| DE102015105548A1 (de) | Rangierwabe | |
| DE102014114938B4 (de) | Zählerplatz mit einer Aufnahmevorrichtung für Zählerzusatzgeräte | |
| EP3521837B1 (de) | Elektrizitätszähler mit einer optischen kommunikationsschnittstelle | |
| DE102008061908B3 (de) | Steckdosenverteiler | |
| DE1139894B (de) | Einschubrahmen zur Aufnahme mehrerer Schaltungsplatten fuer Fernmeldeanlagen, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen | |
| DE3426131A1 (de) | Kassettengehaeuse fuer breitband-kommunikationsanlagen | |
| EP1137137A1 (de) | Adapter für einen Schaltschrank | |
| DE9003879U1 (de) | Kabelstecker-Verteiler-Kasten | |
| EP1203429B1 (de) | Installationverteiler | |
| DE202021001123U1 (de) | Zählersteckklemme zm Anschließen von elektrischen Leitungen an einem Stromzähler mit Dreipunktbefestigung | |
| DE9406360U1 (de) | Einbaugehäuse für wenigstens ein elektrisches Installationsgerät | |
| DE29606869U1 (de) | Brüstungskanal für elektrotechnische Installationen | |
| DE102011012884B3 (de) | Eck-Adapter für Aufputz-Montage elektrischen/elektronischen Unterputz-Installationsmaterials | |
| DE19953187A1 (de) | Elektrisches Installationsteil für den Anschluss von Datenleitungen | |
| DE29512474U1 (de) | Gehäuseanordnung für ein Kommunikationssystem | |
| DE29903031U1 (de) | Rangierkabelablage für Glasfasermodule | |
| EP3048868B1 (de) | Kommunikationseinheit |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19990923 |
|
| R163 | Identified publications notified |
Effective date: 19990929 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20020822 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20050718 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20070821 |
|
| R071 | Expiry of right |