DE29907947U1 - Padsystem mit einem schüsselähnlichen Halteelement - Google Patents

Description

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Padsystem mit einem schüsselähnlichen Halteelement

Die Erfindung betrifft ein Padsystem gemäß Oberbegriff des Schutzanspruches 1.

Derartige Padsysteme sind in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt und zum Teil in millionenfacher Stückzahl im Gebrauch.

&iacgr;&ogr; Als weit verbreitete Standardlösung ist hierbei ein Schraubsystem vorgesehen, bei dem das Halteelement schüsseiförmig ausgebildet ist, und der ösenähnlich ausgebildete Halteblock mittels Schrauben, die die gegenüberliegenden Seitenwandungen des Halteelements durchdringen, in der Schüssel festsetzbar ist. Bei den geringen Abmessungen des Halteelements handelt es sich hierbei um sehr kleine Schrauben, was eine entsprechend diffizile Handhabung zur Folge hat; gelegentlich führt diese Lösung zu Verlust der Schrauben der Schraubverbindung und erfordert entsprechend einen Gang zum Optiker. Eine Mindestgröße läßt sich bei einem solchen Schraubsystem schon aufgrund der Schraubbarkeit der Verbindung nicht unterschreiten, Montage, Demontage, Lagerhaltung und Disposition sind relativ aufwendig, bei der Auswechslung der Schraube kann es bei unsachgemäßer Handhabung zu einer Beschädigung der Gläser und/oder der Fassung beim Ausrutschen der Schraubendreherklinge kommen.

Das vorbekannte geschlossene, schüsseiförmige Halteelement hat auch den Nachteil, daß sich durch das Tragen der Fassung infolge der Bildung eines galvanischen Elements durch die Verwendung unterschiedlicher Materialien für die Schüssel einerseits und die Schrauben andererseits Grünspan im Inneren des Halteelementes bilden kann.

Die geschilderten Probleme treten in der Regel weniger auf bei Padsystemen, wie sie beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 7415001 der Anmelderin und daraus abgeleiteten Fassungen bekannt sind, wo das

Halteelement als im Wesentlichen U-förmiger Metallrahmen ausgebildet ist, dessen beide Schenkel Profilierungen aufweisen, die komplementär zu entsprechenden Profilierungen im einrastbaren Halteblock des Pads sind.Das hierfür erforderliche Federverhalten ist vom Metallrahmen vorgegeben.der in der Regel aus einem aushärtbaren Werkstoff hergestellt ist.

Diese technisch weitaus elegantere Lösung erfordert jedoch eine aufwendigere Form- und Materialgestaltung mit äußerst geringen Toleranzen und somit einen höheren technologischen Aufwand, um Montage und Demontage bei gleichzeitig &iacgr;&ogr; stabiler Verbindung zwischen Halterahmen und Pad auch auf Dauer sicherzustellen und konnte sich folglich nur bei entsprechend aufwendigeren Brillenmodellen durchsetzen.

Es sind eine Anzahl von Modellen vergleichbarer Technologie bekannt geworden, bei denen immer eine Komplemtär-Gestaltung zwischen Halteelement und Halteblock erforderlich ist, um die gewünschte Haltewirkung durch einen gewünschten Einrast- oder Schnappeffekt oder auch durch Materialverformung (z.B. EP 0 742 913 B1 ) zu sichern.

Diese spezielle Abstimmung zwischen diesen beiden Bauteilen machen eine Verwendung der üblichen Pads des erstgenannten Schraubsystems, die mit einem schraubbaren Halteblock in der Regel einstückig ausgebildet sind oder bei denen dieser Halteblock als Metalleinlage festgehalten ist, unmöglich. Die Ausrüstung eines Padsystems durch den Hersteller der Brille erfordert daher immer eine insofern unbefriedigende Entscheidung entweder zugunsten des Schraubsystems mit seinen mechanischen und Handhabungsnachteilen, oder aber zugunsten eines der technisch aufwendigeren Einrast-Modellen mit spezifischer Formgestaltung der Bauteile und entsprechend niedrigeren erzielbaren Stückzahlen, was die Kostenkalkulation belastet und entsprechend auch die Marktdurchsetzung erheblich erschwert.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Padsystem mit einem schüsselähnlichen Halteelement so weiterzubilden, daß auch standardmäßige Pads mit Halteblöcken konventioneller Bauweise mit einer Schraubbohrung ohne Adaptionen auch ohne Verschraubung sicher haltbar sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Schutzanspruchs 1 gelöst.

Der Grundgedanke der Erfindung ist daher darin zu sehen, das schüsselähnliche &iacgr;&ogr; Halteelement mit einem Schlitz zu versehen, und an den Seitenwandungen dieses Halteblocks Profilierungen derart vorzusehen, daß diese Profilierungen in einen "Standardhalteblock" mit entsprechend vorgegebenem Material, vorgegebener Eigenelastizität und vorgegebener Schraubbohrung einfedern und einrasten .

Im Unterschied zu einem geschlitzten U-Bügel gemäß dem eingangs genannten Stand der Technik nach dem GM 7415001 , bei dem es für den Federeffekt nur darauf ankommt, daß die beiden U-Schenkel voneinander getrennt sind, nicht aber auf die Dimensionierung des Schlitzes , hat die Ausgestaltung des Schlitzes, insbesondere hinsichtlich seiner Tiefe, aber auch seiner Breite erhebliche Auswirkungen auf das Federverhalten des Halteelementes insofern, als durch die Wahl dieser Parameter zusammen mit der Formgebung der Profilierungen genau diejenigen "Komplementäreigenschaften" sicher und mit geringen Toleranzen fertigungstechnisch "reproduzierbar" sind, die erforderlich sind, um Standard-Halteblöcke der oben genannten Art (die an sich zur Verschraubung vorgesehen sind) aufnehmen zu können. Anders ausgedrückt, ist das erfindungsgemäß ausgestaltete Halteelement trotz seinen formalen Ähnlichkeiten mit bekannten, federnden Halteelementen eher als eine "Emulation" des bekannten schüsselähnlichen Halteelementes zu verstehen, mit dem über seitliche Bohrungen und Schrauben die Halteblöcke der Pads mit den eingangs erläuterten Nachteilen fixiert werden. Die erfindungsgemäß ausgebildete Halteschüssel ist somit kompatibel zu den millionenfach vorhandenen Und noch gefertigten Pads bei

Verzicht auf die Schrauben. Der zusätzliche Vorteil ist folglich, daß die oben erwähnte Grünspanbildung infolge unterschiedlicher Materialverwendung wesentlich verringert ist und der Schlitz auch in der rückwärtigen Wandung des Halteelementes eine bessere, d.h. durchgängigere Galvanisierbarkeit der Schüssel ermöglicht. Insgesamt ist die erfindungsgemäße Lösung somit auch in hygienischer Hinsicht wesentlich vorteilhafter.

Hinsichtlich der übrigen geometrischen Ausgestaltung wird das erfindungsgemäße Halteelement folglich weitgehend oder vollständig der bekannten "Halteschüssel"

&iacgr;&ogr; entsprechen, bei der die Gewindebohrungen für die Schraube durch die erfindungsgemäßen Profilierungen ersetzt sind, die größenmäßig so dimensioniert sind, daß sie in die Bohrung des Halteblocks, die an sich für das Einführen der Schraube vorgesehen sind, "hineinpassen" und somit funktionell an deren Stelle treten. Damit werden Schrauben überflüssig,woraus sich bereits erhebliche Kostenvorteile ergeben.

Die erfindungsgemäße Lösung bietet neben einer neuen Komplettlösung (Halteelement mit zugeordnetem Halteblock) somit erstmalig dem Brillenausrüster die Möglichkeit, sich zwischen der konventionellen "Halteschüssel" mit ihrer Schraubverbindung zugunsten der erfindungsgemäßen Lösung zu entscheiden, ohne damit auch gleichzeitig eine Entscheidung gegen die Verwendung eines Pads mit schraubbaren Halteblock fällen zu müssen.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung gelingt somit erstmalig die Verbindung des aus ästhetischen Gründen oftmals bevorzugten schüsseiförmigen,kleinen Halteelements mit den Vorteilen einer Rastverbindung in Handhabungshinsicht,zumal überraschenderweise der Schlitz optisch kaum wahrnehmbar ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Padsystems sind aus den Unteransprüchen zu entnehmen.

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Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel wird nun anhand der Figuren noch kurz erläutert, es zeigen:

Figur 1: Eine Vorderansicht des Halteelements,

Figur 2: eine Seitenansicht des Halteelements mit schematisch angedeutetem, eingesetztem Halteblock,

Figur 3: einen Schnitt durch das Halteelement in der Ebene A-B.

Figur 4: eine Vorderansicht des Halteblocks,

Figur 5: eine Seitenansicht des Halteblocks.und

&iacgr;&ogr; Figur 6: einen Schnitt durch den Halteblock in der Ebene C-D.

Das Halteelement 10 besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einem schüsseiförmig geformten Metallteil aus einer Cu/Be-Legierung mit einer Wandstärke von etwa 0,5 mm, das an seiner Oberseite in bekannter Weise mit einem Stegarm 15 verbunden ist. In der vertikalen Ebene ( Zeichenebene der Figur 2 ) weist das Halteelement 10 mit seiner rückwärtigen Wandung 10B und seiner Unterseite 10A einen glockenförmigen Innenquerschnitt auf, in der horizontalen Ebene (Zeichenebene der Figur 3) einen pilzartigen Querschnitt.Die sich aus diesem Querschnitt ergebende,kiemen- oder schuppenartige Form der Profilierungen 10C,10D,die einen Abstand AS von 1,6 mm und einen Öffnungswinkel &agr; von 30° aufweisen,bildet zur Öffnung des Halteelements hin gerichtete Aufgleitflächen A1 ,A2 für den Halteblock H,sowie mit zur rückwärtigen Wandung 10B zeigende Rastschultern R1,R2 für die Bohrung BN des Halteblocks

H. Die Rastschultern R1.R2 sind hierbei derart bogen- oder halbkreisartig geformt.daß sie in einen Abschnitt der Bohrung BN des Halteblocks einfedern können und diesen dort arretieren.

Durch die Unterseite 10A und über einen Teil der rückwärtigen Wandung 10B erstreckt sich ein Schlitz 11 mit einer Einschnittbreite EB von etwa 0,3 mm bis zu einer Einschnittiefe T von etwa 2,4 mm.

Die Kombination dieser Materialwahl, dieser Wandungsstärke und dieser Geometrie ermöglicht ein Halteelement, dessen Federungs- und Halteeigenschaften exakt so bemessen sind, daß insbesondere ein Pad P mit dem ösenartig ausgebildeten Standard-Halteblock H auf die Profilierungen 1OC, 1OD aufgleiten kann, wobei sich ergänzend zueinander die beteiligten Bauteile so weit verformen, daß der gewünschte Einrasteffekt entsteht, in dessen Endposition schließlich die zur rückwärtigen Wandung 10B zeigenden Rastschultern in die Bohrung BN des Halteblocks H zurückfedern und eintauchen und somit die Halterung bewirken.

Claims (18)

• · &idigr; · • · &igr; · Schutzansprüche

1. Padsystem mit einem schüsselähnlichen Halteelement, in dem der Halteblock eines Pads festsetzbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) in seiner Symmetrieachse (S ) einen Schlitz (11) aufweist, der sich durchgehend durch die Unterseite (10A ) und zumindest über einen Teil der rückwärtigen Wandung (10B)

&iacgr;&ogr; erstreckt, und dessen Material und Einschnittiefe ( T ) in der rückwärtigen

Wandung (10B) so gewählt ist, daß ein Halteblock ( H ) mit Bohrung ( BN ) mit vorgegebenen Materialeigenschaften zwischen Profilierungen (10C, 10D) an den Innenwandungen des Halteelements (10 ) einfedem kann.

2. Padsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Einschnittiefe (T) zumindest über die Höhe der Profilierungen (10C, 10D) erstreckt.

3. Padsystem nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet.daß die Einschnittbreite (EB ) 0,3 mm beträgt.

4. Padsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) in Höhe der Profilierungen (10C, 10D) einen pilzähnlichen Querschnitt aufweist mit zur rückwärtigen Wandung (10B) hin zeigenden Rastschultern (R1,R2 ) und zur Öffnungsseite hin zeigenden Aufgleitflächen (A1,A2) für den Halteblock (H).

5. Padsystem nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet.daß die Aufgleitflächen (A1 ,A2) miteinander einen Winkel ( &agr;) von 30 - 60 ° einschließen.

6. Padsystem nach Anspruch 4,dadurch gekennzeichnet.daß der Abstand (AS) der Profilierungen ( R1 ,R2 ) etwa 1,6 mm beträgt.

7. Padsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) in der Längsachse (S) einen glockenförmigen Querschnitt aufweist.

8. Padsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der rückwärtige Bereich die Form einer Halbkugel aufweist.

9. Padsystem nach Anspruch 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Wandungen im zentralen und rückwärtigen Bereich bei etwa 0,5 mm liegt.

&iacgr;&ogr; 10. Padsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) aus einer Legierung mit hohen Festigkeitswerten besteht.

11. Padsystem nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet.daß das Halteelement (10 ) aus einer aushärtbaren Legierung besteht.

12. Padsystem nach Anspruch 10 und 11, gekennzeichnet durch eine CuBe-Legierung mit 97 % Cu-Anteil und 1,6 - 2,1 % Be-Anteil.

13. Padsystem nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Beta-Titan Legierung.

14. Padsystem nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Federstahl-Legierung.

15. Padsystem nach Anspruch 10 und 11, gekennzeichnet durch eine CuNiSn-Legierung mit 77 % Cu-Anteil, 15 % Ni-Anteil und 8 % Sn-Anteil.

16. Padsystem nach Anspruch 10 und 11, gekennzeichnet durch eine CuTiCr-Legierung mit 97 % Cu-Anteil,2 % Ti-Anteil und 0,5 % Cr-Anteil.

17. Padsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteblock aus Kunststoff mit einer Kugeldruckhärte von mindestens 100 N/mm² besteht.

18. Padsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteblock aus Metall oder einer Metallegierung besteht.