DE29816898U1

DE29816898U1 - Automatisch betätigbarer Schirm

Info

Publication number: DE29816898U1
Application number: DE29816898U
Authority: DE
Original assignee: CHIA YI CHO
Current assignee: CHIA YI CHO
Priority date: 1997-10-27
Filing date: 1998-09-21
Publication date: 1999-01-14
Anticipated expiration: 2008-09-22
Also published as: IT246209Y1; ITTS980015U1; US5829462A

Description

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Automatisch betätiabarer Schirmrahmen

Die Erfindung betrifft allgemein einen Schirmrahmen und im besonderen einen solchen Schirmrahmen, der automatisch betätigbar ist.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 und 2 wird ein herkömmlicher Schirmrahmen 11 an einem Stock 12 gehalten, der an seinem oberen Ende eine dort gehaltene Zwinge oder Spitze 13 trägt. Der Rahmen 11 umfaßt eine Mehrzahl von Streben 14, die schwenkbar an ihren inneren Enden an einem verschiebbaren Strebenhalter 15 befestigt sind, welcher entlang des Stockes 5 auf und ab verschiebbar ist. Die Streben 14 werden darüber hinaus durch eine Mehrzahl von Stützstreben 16 gehalten, die schwenkbar an ihren unteren Enden mit einer Schubhalterung 17 verbunden sind, welche entlang des Stockes 12 verschiebbar ist. Der Stock 12 durchgreift eine Schraubenfeder 18, die sich zwischen dem Strebenhalter 15 und der Schubhalterung 17 befindet, wobei das untere Segment mit einem Halteschlitz 19 versehen ist, der mit einem Haken 21 zum Eingriff führbar ist. Der Haken 21 ist mittels eines Druckknopfes 20 betätigbar. Wenn, entsprechend der Darstellung in Fig. 3, der Haken 21 durch den Druckknopf 20 niedergedrückt wird, um die Schubhalterung 17 von dem Halteschlitz 19 freizusetzen, wird die Kraft auf die Streben 14 über die Stützstreben 16 übertragen, so daß sich der Schirm 11 selbsttätig aufspannt.

Ein solcher herkömmlicher Schirm, wie oben beschrieben, besitzt jedoch einen komplizierten Aufbau und ist dementsprechend kostenaufwendig in seiner Herstellung.

Der Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, einen Schirmrahmen zur Verfügung zu stellen, der unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile einen einfachen Aufbau besitzt und sich automatisch betätigen läßt.

&iacgr;&ogr; Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale.

Gemäß der Erfindung ist ein Schirmrahmen vorgesehen mit einem Stock, einer Zwinge zur Halterung der Streben sowie einem verschiebbaren Strebenhalter, der entlang des Stockes verschiebbar ist. Die Streben werden durch den verschiebbaren Strebenhalter getragen. Eine Rolle ist an einem Positionierrohr befestigt, so daß ein Seil die Rolle zu umlaufen vermag. Die Rolle ist mit einem Ende an dem verschiebbaren Strebenhalter befestigt, während das andere Ende am unteren Ende des Stockes gehalten ist.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale des erfindungsgemäßen Schirmrahmens ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines herkömmlichen Schirmrahmens,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den herkömmlichen Schirmrahmen,

Fig. 3 einen Schnitt durch den herkömmlichen Schirmrahmen in aufge

spanntem Zustand,

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Schirmrahmens,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Schirmrahmen in

zusammengelegtem Zustand und

Fig. 6 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Schirmrah

mens in aufgespanntem Zustand.

Wie sich aus der Darstellung in den Fig. 4-6 ergibt, besteht der erfindungsgemäße Schirmrahmen im wesentlichen aus einem Stock 32, einer Zwinge 33 sowie &iacgr;&ogr; einem verschiebbaren Strebenhalter 35.

Die Zwinge 33 ist am oberen Ende des Stockes 32 befestigt und hält eine Mehrzahl von Stäben 31, die durch eine Mehrzahl von Streben 34 abgestützt sind, welche wiederum mit einem Ende an dem verschiebbaren Strebenhalter 35 gehalten sind, der entlang des Stockes 32 verschiebbar ist.

Die Zwinge 33 ist mit einem Positionierrohr 39 integriert, welches eine öffnung 40 sowie zwei Laschen 32 trägt, die jeweils eine Schwenköffnung 41 aufweisen. Drehbar zwischen den beiden Laschen 42 ist eine Rolle 43 gehalten, die sich um einen Schwenkstift zu drehen vermag, der in den Schwenköffnungen 41 der Laschen 42 positioniert ist. Ein Seil 44 umläuft die Rolle 43, wobei ein Ende des Seiles 44 an dem verschiebbaren Strebenhalter 35 befestigt ist, während das andere Ende des Seiles 44 durch die öffnung 40 geführt ist, bevor es an einem Haltekörper 440 eines Fixierelementes 45 befestigt ist, welches sich am unteren Ende des Stockes 32 befindet.

Der Stock 32 ist an seinem unteren Segment mit einem Druckknopf 37 sowie einem Haken 38 versehen, welcher durch den Druckknopf 37 betätigbar ist, so daß er in den Halteschlitz 36 des verschiebbaren Strebenhalters 35 eingreift, wenn der Schirmrahmen gemäß der Erfindung sich im zusammengelegten Zustand befindet, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. Andererseits kann der Haken 38 durch den Druckknopf 37 betätigt werden, so daß er außer Eingriff tritt mit dem Halteschlitz 36 des verschiebbaren Strebenhalters 35, so daß das Seil 44 den verschiebbaren Strebenhalter 35 entlang des Stockes 32 nach oben ziehen kann. Die nach oben

geführte Bewegung des verschiebbaren Strebenhalters 35 und der Strebe 34 führt dazu, daß sich die Stäbe 31 entfalten gemäß der Darstellung in Fig. 6. Die nach oben geführte Bewegung des verschiebbaren Strebenhalters 35 endet an der unteren Kante des Positionierrohres 39. Es ist hier noch herauszustellen, daß sich das Seil 44 in dem hohlen Inneren des Stockes 32 befindet, wobei es durch die öffnung 40 des Positionierrohres 39 geführt ist.

Der Schirmrahmen gemäß der Erfindung besitzt einen relativ einfachen Aufbau. So werden beispielsweise der verschiebbare Strebenhalter 15 sowie die Schubhalterung 17 des Schirmrahmens nach dem Stand der Technik ersetzt durch den verschiebbaren Strebenhalter 35 gemäß der Erfindung. Außerdem führt die Erfindung zur Elimination der Stützstreben 16 des herkömmlichen Schirmrahmens, wobei die Erfindung das Seil 44 anstelle der Schraubenfeder 18 einsetzt, die relativ schwerer ist als das Seil 44. Der Schirmrahmen gemäß der Erfindung ist somit kostengünstiger hinsichtlich seiner Herstellung.

Zusammenfassend wird ein Schirmrahmen zur Verfügung gestellt, der im wesentlichen einen Stock, einen verschiebbaren Strebenhalter sowie ein Positionierrohr umfaßt. Der verschiebbare Strebenhalter umgreift den Stock und ist an seinem unteren Ende mit einem Halteschlitz versehen, der in und außer Eingriff geführt werden kann mit einem Haken, der sich am unteren Segment des Stockes befindet. Der verschiebbare Strebenhalter trägt an seinem oberen Ende eine Mehrzahl von Streben. Am oberen Ende des Positionierrohres ist eine Mehrzahl von Stäben gehalten, die durch die Streben abgestützt sind. Das Positionierrohr trägt darüber hinaus in einem Mittelabschnitt eine öffnung, zwei Laschen sowie eine Rolle, die drehbar zwischen den beiden Laschen gehalten ist. Ein Seil umläuft die Rolle, wobei das Seil an dem verschiebbaren Strebenhalter eineindseitig befestigt ist, während das andere Ende des Seiles mit dem unteren Ende des Stockes verbunden ist. Wenn der Haken durch den Druckknopf am Stock betätigt wird, löst er sich aus dem Halteschlitz des verschiebbaren Strebenhalters, so daß das Seil den verschiebbaren Strebenhalter nach oben zu ziehen vermag, um damit den Schirmrahmen aufzuspannen.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

• · *&idigr; S Ii I &idigr; &iacgr;**· 111/Br. Schutzansprüche:

1. Schirmrahmen mit einem Stock (32), der im Bereich seines unteren Segmentes mit einem Druckknopf (37) sowie einem Haken (38) versehen ist,

&iacgr;&ogr; welcher durch den Druckknopf (37) betätigbar ist,

gekennzeichnet durch:

einen verschiebbaren Strebenhalter (35) mit rohrförmigem Aufbau, der den Stock (32) verschiebbar umgreift, wobei der verschiebbare Strebenhalter

(35) an seinem oberen Ende eine Mehrzahl von Streben (34) trägt, während am unteren Ende ein Halteschlitz (36) ausgebildet ist, der mit dem Haken

(38) des Stockes (32) in und außer Eingriff führbar ist sowie

ein Positionierrohr (39), welches den Stock (32) übergreift und an seinem oberen Ende eine Zwinge (33) trägt, an welcher eine Mehrzahl von Stäben

(31) gehalten ist, die von den Streben (34) abgestützt sind, und das Positionierrohr (39) darüber hinaus in einem Mittelabschnitt eine Öffnung (40), zwei Laschen (42) mit jeweils einer Schwenköffnung (41) sowie eine Rolle (43) trägt, welche drehbar auf einem Stift gehalten ist, der in die Schwenköffnung (41) der Laschen 42 eingreift, während ein Seil (44) die Rolle (43) umläuft, dessen eines Ende an dem verschiebbaren Strebenhalter (35) befestigt ist und dessen anderes Ende am unteren Ende des Stockes (32) gehalten ist, wobei das Seil (44) durch die öffnung (40) des Positionierrohres

(39) und das hohle Innere des Stockes (32) geführt ist.

2. Schirmrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Stockes 32 mit einem Fixierelement (35) versehen ist, welches einen Haltekörper (440) trägt, wobei das untere Ende des Seiles (44) an dem Haltekörper (440) des Fixierelementes (45) gehalten ist.

3. Schirmrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung des Druckknopfes (37) der Haken 38 außer Eingriff mit dem Halteschlitz (36) des Strebenhalters (35) führbar ist und mittels des Seiles (44) der verschiebbare Strebenhalter (35) entlang des Stockes (32) nach oben verschiebbar ist.