DE20009852U1

DE20009852U1 - Schirm

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Publication number: DE20009852U1
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Authority: DE
Original assignee: POINT CHINATRADE MARKETING GMB
Current assignee: POINT CHINATRADE MARKETING GMB
Priority date: 2000-03-16
Filing date: 2000-05-31
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2010-06-01
Also published as: CN2438364Y

Description

Schirm

Die Erfindung betrifft einen Schirm gemäß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art.

Derartige Schirme,, beispielsweise in einer selbstöffnenden und manuell zu schließenden Bauart, sind seit langem in zahlreichen Ausführungen bekannt. Ein derartiger Schirm weist in der Regel einen Stock auf, der als zentrale Stütze des Schirmes dient. Am oberen Ende, der Krone des Stocks, sind mehrere sternenförmig um den Stock herum angeordnete Dachstreben vorgesehen, die ein 0 Dachgestänge bilden.

Das Dachgestänge ist mit einer Dachklapp-Kinematik versehen und mit einem Dachbezug verbunden. Auf dem Stock ist ein erster und zweiter Schieber verschiebbar gelagert. Beide Schieber sind mit dem Dachgestänge verbunden, wobei zwischen dem ersten Schieber und dem zweiten Schieber eine Öffnungsfeder angeordnet ist. Die Öffnungsfeder wird zum Öffnen des Dachgestänges in einer geschlossenen Stellung des Schirmes durch eine Relativ-0 bewegung des zweiten Schiebers gegenüber dem ersten Schieber vorgespannt.

Zum selbsttätigen Öffnen des Schirmes bewegt sich der zweite Schieber gegenüber dem ersten Schieber, wenn die 5 im geschlossenen Zustand vorgesehene Fixierung mittels einer Raste zumindest eines Schiebers gegenüber dem Stock gelöst wird. Im Zusammenwirken mit der Kinematik

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des Dachgestänges verfahren die Schieber auf dem Stock in Richtung Krone, und der zweite Schieber gegenüber dem ersten Schieber. Es öffnet sich der Schirm und dieser nimmt seine geöffnete Stellung ein. Die Öffnungsfeder wird zugleich mit dem Zuziehen des Dachgestänges mittels einer Relativbewegung des zweiten Schiebers gegenüber dem ersten Schieber für den nächstfolgenden selbsttätigen Öffnungsvorgang auslösebereit gespannt.

In Fig. 4 ist dieser eben beschriebene Mechanismus aus erstem und zweitem Schieber 18, 20 im Zusammenwirken mit der Öffnungsfeder 44 gemäß dem Stand der Technik dargestellt. Der untere erste Schieber 18 und der darüber befindliche zweite Schieber 2 0 können entlang dem Stock 12 bewegt werden. In der geschlossenen Stellung des Schirmes 10 rastet der untere erste Schieber 18 mit seinem Halteabschnitt 42 in eine Raste 40 ein, die als Fixierung der Schieber 18, 20 und des Dachgestänges 22 in der geschlossenen Stellung des Schirmes 10 dient.

0 Durch Drücken der Raste 40 am Stock 12 wird der erste Schieber 18 und somit das Dachgestänge 22 und der zweite Schieber 2 0 freigegeben. Die Öffnungsfeder 44 zwischen dem ersten Schieber 18 und dem zweiten Schieber 20 drückt die beiden Schieber 18, 20 auseinander und bewegt dadurch in Zusammenwirken mit dem Dachgestänge 22 beide Schieber 18, 20 in Richtung Krone 16, wodurch der Schirm 10 in seine geöffnete Stellung verfährt.

Der zweite Schieber 20 weist auf seiner der Krone 16 zugewandten Seite eine Feder 60 auf. Diese Feder 60 liegt in der geöffneten Stellung des Schirmes 10 an der Krone 16 an, die als Anschlag dient. Über die Feder 60 wird die Öffnungsbewegung abgebremst. Wird der Schirm 10 geschlossen, muss der untere erste Schieber 18 nach 5 unten gezogen werden. Die Stangen 36, die mit dem ersten Schieber 18 und den Stangen 3 0 des Dachgestänges 22 verbunden sind, werden von den Stangen 3 0 und dem

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zweiten Schieber 2 0 gezogen. Der zweite Schieber 2 0 drückt die Öffnungsfeder 44 zusammen und bewegt sich relativ gegenüber dem ersten Schieber 18 auf diesen zu. Inzwischen, bewegen sich die Stangen 26, 30 mittels der Stangen 3O¹ nach unten, wodurch sich der Schirm 10 schließt.

Aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass sich der obere Abschnitt der Öffnungsfeder 44 in einer Ausnehmung 52 im zweiten Schieber 20 befindet. Der untere Abschnitt der Öffnungsfeder 44 lehnt gegen das obere Ende des ersten Schiebers 18. Während des Schließens des Schirmes 10 wird die Öffnungsfeder 44 zusammengedrückt und verschwindet bereichsweise in dem zweiten Schieber 20. Ein Teil der Öffnungsfeder 44 bleibt jedoch sowohl während des Öffnens als auch während des Schließens und im geschlossenen Zustand des Schirmes 10 zu sehen.

Nachteilig an dieser Konstruktion ist, dass die Öff-0 nungsfeder sichtbar bleibt, wodurch das ästhetische Empfinden beeinträchtigt wird. Zudem ist die Öffnungsfeder äußeren Einwirkungen, wie Schmutz oder ähnlichem ausgesetzt, sodass die Funktion beeinträchtigt wird.

Derartige Konstruktionen werden bei Stock- als auch bei verkürzbaren Faltschirmen verwendet, insbesondere bei Regenschirmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schirm 0 gemäß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art derart weiterzubilden, dass unter Vermeidung der genannten Nachteile eine ästhetischere und sichere Formgebung gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst.

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Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch eine entsprechende Ausbildung der Schieber sich die Öffnungsfeder sowohl in. der geschlossenen als auch in der geöffneten Stellung sowie beim Bewegen zwischen diesen Stellungen vollständig unter einem oder mehreren Schiebern verbergen lässt, wodurch nicht nur der ästhetische Eindruck verbessert, sondern auch die Feder vor äußeren Einwirkungen geschützt wird. Zudem werden Verletzungen vermieden, die beim Überführen der Feder aus der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung des Schirmes auftreten können, wenn in die Feder von der Bedienperson während einer Bewegung aus der geöffneten in die geschlossene Stellung des Schirmes gegriffen wird.

Nach der Erfindung ist daher die Öffnungsfeder sowohl bei geschlossener Stellung, beim Verfahren zwischen geschlossener und geöffneter Stellung als auch bei geöffneter Stellung jeweils durchgängig von einem oder mehreren Schiebern abgedeckt. Auf einfache Weise wird dadurch gewährleistet, dass die Öffnungsfeder durchgängig nach außen abgeschlossen ist, wodurch sich die Sicherheit als auch der ästhetische Eindruck mit einfachen Mitteln verbessert.

Vorzugsweise sind dabei der erste und der zweite Schieber teleskopartig ineinander schiebbar, vor allem aber der erste Schieber in den zweiten Schieber hineinver-0 fahrbar. Dabei ist der zweite Schieber oberhalb des ersten Schiebers angeordnet.

Um eine sichere Führung der Schieber zueinander zu gewährleisten, liegt der zweite Schieber in seinem oberen Bereich unmittelbar an dem Stock mit einem Führungsabschnitt und mit seinem unteren Bereich unmittelbar an der Außenseite des ersten Schiebers mit einem Lagerab-

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schnitt in der geöffneten Stellung an, wobei zwischen dem Führungsabschnitt und dem Lagerabschnitt des zweiten Schiebers auf der Innenseite ein Aufnahmebereich vorgesehen ist, in den der erste Schieber in der geschlossenen Stellung eingefahren ist. Insbesondere umgibt in der geschlossenen Stellung der erste Schieber die Öffnungsfeder bis auf einen Endbereich im wesentlichen vollständig über ihre Länge. Hierdurch ist die Feder in der geschlossenen Stellung vollständig in dem ersten Schieber angeordnet, wodurch eine ästhetische günstige Formgebung der Schieber gewährleistet wird.

Gemäß einer Ausführungsform greift der Endbereich der Öffnungsfeder in eine Aufnahme des zweiten Schiebers ein. Die Feder wird dadurch fest in dem zweiten Schieber angeordnet und ein gerichtetes Spannen und Entspannen der Öffnungsfeder ermöglicht.

In der geöffneten Stellung des Schirmes liegt der Führungsabschnitt an der Krone an, die als Anschlag auf dem Stock für den zweiten Schieber dient.

Damit es zu einem gedämpften Abbremsen der Schieber bei der Bewegung aus der geschlossenen Stellung in die ge-5 öffnete Stellung kommt, ist der Führungsabschnitt zumindest in seinem vorderen Bereich elastisch ausgebildet.

Gemäß einer Ausführungsform erfolgt eine gerichtete Relativbewegung des zweiten Schiebers gegenüber dem ersten Schieber durch die Ausbildung der Kinematik der Dachstreben des Dachgestänges.

Eine günstige Anlenkung des Dachgestänges an den Schie-5 bern wird dadurch erreicht, dass der erste und der zweite Schieber einen Bund aufweisen, deren radiale Erstreckung jeweils einander entsprechen. Hierbei sind

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die Schieber über den Bund mit dem Dachgestänge verbunden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der Bund des zweiten Schiebers im unteren Bereich und der Bund des ersten Schiebers im oberen Bereich angeordnet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Schirmes in geöffneter Stellung gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht der beiden

Schieber auf dem Stock im Teilschnitt mit Öffnungsfeder in geöffneter Stellung;

Fig. 3 eine schematische Schnittansicht der beiden 0 Schieber auf dem Stock im Teilschnitt mit

Öffnungsfeder in geschlossener Stellung; und

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht eines Schirmes in geöffneter Stellung gemäß dem Stand der Technik.

In Fig. 1 ist in einer schematischen Seitenansicht ein Schirm 10 nach der Erfindung dargestellt. Der Schirm besteht aus einem Stock 12 mit einem am unteren Ende angebrachten Griff 14 und einer am Ende des Stockes 12 oben fest fixierten Krone 16. Zwischen der Krone 16 sind zwei Schieber 18 und 20 auf dem Stock 12 auf und ab verschiebbar.

Mit den Schiebern 18 und 20 sowie mit der Krone 16 ist ein Dachgestänge 22 verbunden, das aus mehreren sternenförmig um den Stock 12 herum angeordneten Dachstre-

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ben 24 besteht, von denen der Übersichtlichkeit wegen lediglich jeweils eine links und rechts vom Stock 12 dargestellt ist.

Jede Dachstrebe 24 besteht aus einer mit der Krone 16 gelenkig verbundenen Stange 26, die mit einem hier nicht dargestellten Dachbezug verbunden ist.

Die Stange 26 ist auf ihrer dem Stock 12 zugewandten Seite mit einem Gelenk 28 versehen, an das eine weitere Stange 30 angelenkt ist. Diese weitere Stange 30 ist mit einem Bund 32 gelenkig verbunden. Der Bund 32 ist als Teil des zweiten Schiebers 2 0 im unteren Bereich

angeordnet.
15

Die Stange 30 ist mit einem Gelenk 34 versehen, an das eine Streckerstange 36 angreift.

Auch der erste Schieber 18 weist einen Bund 3 8 auf, an den die Streckerstange 36 angelenkt ist.

Die radiale Erstreckung des Bundes 32 des zweiten Schiebers 20 und des Bundes 38 des ersten Schiebers sind jeweils gleich. Zudem ist der Bund 32 bzw. 38 integrales Bestandteil des jeweiligen Schiebers 18 bzw. 20.

Im unteren Bereich des Stockes 12 ist. eine federbelastete Raste 40 in bekannter Weise vorgesehen, die in 0 einen Halteabschnitt 42 des ersten Schiebers 18 in der geschlossenen Stellung des Schirmes 10 eingreift. Der Halteabschnitt 42 ist unterhalb des Bundes 38 des ersten Schiebers 18 angeordnet und ebenfalls integraler Bestandteil des ersten Schiebers 18.

Der Querschnitt des Stockes 12 ist kreisförmig. Entsprechend sind die Schieber 18 und 20 ausgebildet.

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In den Fig. 2 und 3 ist die Ausbildung und Anordnung der beiden Schieber 18 und 20 in der geöffneten und der geschlossenen Stellung des Schirmes 10 dargestellt. Aus Gründen der Übersicht ist das Dachgestänge 22 mit den Dachstreben 24 weggelassen worden.

Der erste Schieber 18 ist oberhalb des Bundes mit einer rohrförmigen Umfangswandung 46 beabstandet zum Stock 12 versehen, um eine zwischen ersten Schieber 18 und zweiten Schieber 20 angeordnete Öffnungsfeder 44 aufnehmen zu können. Die Öffnungsfeder 44 liegt im Bereich des Bundes 3 8 innerhalb der Umfangswandung 4 6 an dem ersten Schieber 18 an. Die Umfangswandung 4 6 erstreckt sich von dem Bund 3 8 in Richtung Krone.

In der geöffneten Stellung des Schirmes 10 liegt der zweite Schieber 2 0 an der Außenseite der Umfangswandung. 46 im oberen Bereich an. Auch der zweite Schieber 20 0 weist eine rohrförmige Umfangswandung 48 auf, die jedoch zur Aufnahme des ersten Schiebers 18 ausgebildet ist, und mit einer entsprechenden radialen Erstreckung versehen ist. Der erste Schieber 18 ist in den zweiten Schieber 2 0 über die Höhe der Umfangswandung 4 8 teleskopartig hineinverschiebbar.

Am oberen. Ende der Umfangswandung 48 ist ein Absatz 50 vorgesehen, der als Anschlag für die Stirnfläche der Umfangswandung 46 des ersten Schiebers 18 dient. Ober-0 halb des Absatzes 50 befindet sich im zweiten Schieber 2 0 eine Ausnehmung 52 in die die Öffnungsfeder 44 eingreift und an dem zweiten Schieber 20 anliegt.

Der zweite Schieber 20 liegt in der geöffneten Stellung des Schirmes 10 mit seinem unteren Bereich, dem Lagerabschnitt, an der Außenseite der Umfangswandung 46 des Schiebers 18 an. An den Lagerabschnitt 54 schließt sich

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an der Innenseite ein Aufnahmeabschnitt 56 an, der sich bis zum Absatz 50 erstreckt und der in der geschlossenen Stellung des Schirmes 10 an der Außenseite der Umfangswandung 46 des ersten Schiebers 18 anliegt. Im oberen Bereich des zweiten Schiebers 20, oberhalb der Ausnehmung 52, gibt es einen Abschnitt 58 des zweiten Schiebers 20, der unmittelbar an dem Stock 12 anliegt. Dieser Führungsabschnitt 58 liegt in der geöffneten Stellung mit seiner Stirnseite an der Krone 16 an, die als Anschlag für die Schieber 18, 20 dient.

Der zweite Schieber 20 bewegt sich zum Öffnen und Schließen des Schirmes 10 auf dem Stock 12 entlang und öffnet oder schließt die Dachstreben 24. 15

Die Öffnungsfeder 44 ist ebenfalls auf dem Stock 12 mit der zugehörigen Bewegung des ersten und des zweiten Schiebers 18 und 20 bewegbar.

Der obere Teil der Öffnungsfeder 44 ist innerhalb der Ausnehmung 52 angeordnet und liegt an dem zweiten Schieber 2 0 an. Wenn der Schirm 10 geschlossen ist, wird die Öffnungsfeder 44 vorgespannt. Der zweite Schieber 20 fährt dabei auf den ersten Schieber 18 zu und spannt die Öffnungsfeder 44. Die Öffnungsfeder 44 ist dann im wesentlichen vollständig innerhalb des ersten Schiebers 18 angeordnet, bis auf einen oberen Bereich, der sich innerhalb der Ausnehmung 52 des zweiten Schiebers 2 0 befindet.

Durch die oberhalb des Bundes 3 8 vorgesehene Umfangswandung 46 des ersten Schiebers 18 ist genügend Raum, damit die gespannte Öffnungsfeder 44 darin eingebracht werden kann. Der innere Durchmesser der Umfangswandung 46 ist größer als der Außendurchmesser der Öffnungsfeder 44. Im geöffneten Zustand überlappen sich der erste

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Schieber 18 und der zweite Schieber 20 mit dem Lagerabschnitt 54 des zweiten Schiebers 20.

Bei der Öffnungsfeder 44 handelt es sich um eine Spiralfeder.

Wird die untere Raste 40 in der geschlossenen Stellung des Schirmes 10 gedrückt, wird der erste Schieber 18 und somit auch der zweite Schieber 20 mit dem daran angelenkten Dachgestänge 22 freigegeben. Durch die vorgespannte Öffnungsfeder 44 verfahren der erste und der zweite Schieber 18, 20 in Richtung Krone 16, wodurch der Schirm 10 geöffnet wird. Der zweite Schieber 2 0 mit seinem Führungsabschnitt- 58 beaufschlagt in der geöffneten Stellung die Krone 16 mit Druck. Die Krone 16 dient als Anschlag und verhindert eine weitere Aufwärtsbewegung des ersten und zweiten Schiebers 18, 20.

Der Führungsabschnitt 58 kann bereichsweise elastisch ausgebildet sein, um den Anschlag an die Krone 16 nach der Öffnungsbewegung abzudämpfen.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in der geschlossenen Stellung, in der geöffneten Stellung sowie beim Bewegen zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung des Schirms 10 die Öffnungsfeder 44 gänzlich von einem oder beiden Schiebern 18, 20 abgedeckt ist.

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Bezugszeichenlxste

.10 Schirm

12 Stock

14 Griff

16 Krone

18 erster Schieber

20 zweiter Schieber

22 Dachgestänge

24 Dachstrebe

26 Stange ■

2 8 Gelenk 0 3 0 Stange

32 Bund des zweiten Schiebers

34 Gelenk

3 6 Streckerstange

38 Bund, des ersten Schiebers

40 Raste

42 Halteabschnitt

44 Öffnungsfeder

4 6 Umfangswandung des ersten Schiebers 48 Umfangswandung des zweiten Schiebers

50 Absatz

52 Ausnehmung

54 Lagerabschnitt

56 Aufnahmeabschnitt

58 Führungsabschnitt

60 Feder

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Claims

1. Schirm (10) mit einem Stock (12), einer im oberen Bereich des Stockes (12) angeordneten Krone (16), zumindest zwei auf dem Stock (12) verschiebbar gelagerten Schiebern (18, 20) und einem mit den Schiebern (18, 20) und der Krone (16) gelenkig verbundenen Dachgestänge (22) aus mehreren sternenförmig um den Stock (12) herum angeordneten Dachstreben (24), mit denen ein Dachbezug verbunden ist, wobei zwischen einem ersten Schieber (18) und einem zweiten Schieber (20) eine Öffnungsfeder (44) angeordnet ist, die zum Öffnen des Dachgestänges (22) in einer geschlossenen Stellung des Schirmes (10) durch eine Relativbewegung des zweiten Schiebers (20) gegenüber dem ersten Schieber (18) vorgespannt ist und die zum selbsttätigen Öffnen des Schirmes (10) den zweiten Schieber (20) gegenüber dem ersten Schieber (18) bewegt, sodass sich im Zusammenwirken mit der Kinematik des Dachgestänges (22) der Schirm (10) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsfeder (44) sowohl bei geschlossener Stellung, beim Verfahren zwischen der geschlossenen und der geöffneten Stellung als auch bei geöffneter Stellung jeweils durchgängig von einem oder mehreren Schiebern (18, 20) abgedeckt ist.

2. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schieber (18, 20) teleskopartig ineinander schiebbar sind.

3. Schirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schieber (18) in den zweiten Schieber (20) hineinverfahrbar ist.

4. Schirm nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schieber (20) oberhalb des ersten Schiebers (18) angeordnet ist.

5. Schirm nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schieber (20) in seinem oberen Bereich unmittelbar an dem Stock (12) mit einem Führungsabschnitt (58) und mit seinem unteren Bereich unmittelbar an der Außenseite des ersten Schiebers (18) mit einem Lagerabschnitt (54) in der geöffneten Stellung anliegt, wobei zwischen dem Führungsabschnitt (58) und dem Lagerabschnitt (54) des zweiten Schiebers (20) auf der Innenseite ein Aufnahmebereich (56) vorgesehen ist, in den der erste Schieber (18) in der geschlossenen Stellung eingefahren ist.

6. Schirm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Stellung der erste Schieber (18) die Öffnungsfeder (44) bis auf einen Endbereich im wesentlichen vollständig über ihre Länge umgibt.

7. Schirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich der Öffnungsfeder (44) in eine Ausnehmung (52) des zweiten Schiebers (20) eingreift.

8. Schirm nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (58) in der geöffneten Stellung an der Krone (16), die als Anschlag auf dem Stock (12) dient, anliegt.

9. Schirm nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (58) zumindest in seinem vorderen Bereich elastisch ausgebildet ist.

10. Schirm nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine gerichtete Relativbewegung des zweiten Schiebers (20) gegenüber dem ersten Schieber (18) durch die Ausbildung der Kinematik der Dachstreben (24) des Dachgestänges (22) erfolgt.

11. Schirm nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schieber (18, 20) einen Bund (32, 38) aufweisen, deren radiale Erstreckung jeweils einander entsprechen.

12. Schirm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (18, 20) über den Bund (32, 38) mit dem Dachgestänge (22) verbunden sind.

13. Schirm nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (38) des zweiten Schiebers (20) im unteren Bereich und der Bund (32) des ersten Schiebers (18) im oberen Bereich angeordnet ist.