DE29814084U1

DE29814084U1 - Bettgestell

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Publication number: DE29814084U1
Application number: DE29814084U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-06-09
Filing date: 1998-08-06
Publication date: 1998-10-29
Anticipated expiration: 2008-08-07
Also published as: US5906014A

Description

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Bettgestell

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenlegbares Bettgestell.

Bei beengten Platzverhältnissen oder zum einfachen Transport z.B. von Kinderbetten sind zusammenlegbare Bettgestelle sehr nützlich. Dabei ist es vorteilhaft, das Bettgestell so klein wie möglich zusammenklappen zu können.

Es sind Klappbetten bekannt, die ein- oder zweifach quer zu der Liegefläche zusammengeklappt werden können. Hierdurch wird zwar schon eine deutlich Reduktion des Platzbedarfs erreicht, jedoch sind die zusammengeklappten Betten immer noch relativ sperrig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein klein zusammenlegbares Bettgestell bereitzustellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein zusammenlegbares Bettgestell mit den Merkmalen im Schutzanspruch 1.

Statt der Rohre können auch Stäbe verwendet werden, wenn je nach verwendetem Material, z.B. Holz, Rohre zu teuer und/oder nicht stabil genug sind. Unter Rohren sollen daher auch Stäbe verstanden werden.

Das erfindungsgemäße Bettgestell ist gleichzeitig sowohl in Längs- als auch in Querrichtung zusammenklappbar, so daß es, zusammengelegt nur sehr wenig Fläche einnimmt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnung beschrieben, in denen

• *

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Bettgestells nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt, Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Verbindungsvorrichtung des Bettgestells in Fig. 1 ist, Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Koppelvorrichtung des Bettgestells in Fig. 1 ist, Fig. 4 eine Schnittansicht der Kopplungsvorrichtung zeigt, Fig. 5 eine schematische Ansicht zeigt, die die Funktionsweise der Koppelvorrichtung.veranschaulicht, Fig. 6 eine andere schematische Ansicht zeigt, die die Funktionsweise der Koppelvorrichtung veranschaulicht, und Fig. 7 eine schematische Ansicht ist, die das Zusammenfalten des Bettgestells in Fig. 1 veranschaulicht.

In den Figuren 1 bis 4 enthält ein Bettgestell einen unteren Rahmen 1, eine oberen Rahmen 3 und vier, zwischen dem unteren Rahmen 1 und dem oberen Rahmen 3 angeordnete Eckrohre 2. Der untere Rahmen 1 weist vier untere Eckverbindungen 14, vier längliche Längsrohre 11, vier kurze Querrohre 12, zwei Verbinder 121, zwei Gelenkverbinder 111, und eine Rohrgelenkeinrichtung 13 mit zwei Teleskoprohren 132 und einem mit den beiden Teleskoprohren 132 verbundenen Gelenk 131 auf. Jedes der Teleskoprohre weist ein Innenrohr 1322 und ein das Innenrohr 1322 aufnehmendes Außenrohr 1321 auf. Jede untere Eckverbindung ist mit einem entsprechenden Eckrohr 2, einem entsprechenden Längsrohr 11 und einem entsprechenden Querrohr 12 verbunden, so daß Längs- und Querrohr nach oben klappbar sind. Die Verbinder 121 verbinden entsprechende Innenrohre 1322 und je zwei Querrohre 12. Die Gelenkverbinder 111 verbinden zwei entsprechende Längsrohre 11 und einen Stützfuß, so daß die Längsrohre nach unten klappbar sind. Das Gelenk 131 verbindet die zwei Außenrohre 1321 und einen Stützfuß 133.

Der ober Rahmen 3 weist vier obere Eckverbinder 33, vier obere Koppelelemente 34, vier längliche Längsrohre 31 und vier kurz Querrohre 32 auf. Die oberen Eckverbinder 34 verbinden jeweils ein Eckrohr 2, ein entsprechendes Längsrohr 31 und ein

entsprechendes Querrohr 32, so daß Längs- und Querrohr nach unten klappbar sind. Die Koppelelemente 34 verbinden jeweils zwei Längsrohre 31 oder zwei Querrohre 32.

Jeder Verbinder 121 weist zwei Haltezungen 120 und eine mit dem entsprechenden Innenrohr 1322 verbundene U-förmige Halterung 122 auf. Hierdurch können die Rohre nach unten geklappt werden, sind aber in der anderen Richtung sehr belastbar.

Jedes Koppelelement 34 weist einen U-förmigen Grundkörper 341, ein um den U-förmigen Grundkörper greifendes Halteelement 343 und eine zwischen dem U-förmgen Grundkörper 341 und dem Halteelement 343 angeordnete Feder 342 auf. Das Halteelement 343 enthält eine untere Positionierungsplatte 3431, zwei Vertiefungen 3433 und vier schräggestellte Schlitze 3422. Der U-förmige Grundkörper 341 weist eine obere Positionierungsplatte 3411, vier längliche Löcher 3412, und mehrere hervorstehende Halbkugeln 3413 auf. Jedes Längsrohr 31 hat eine in tangentialer Richtung verlaufende Vertiefung 311 am unteren Ende. Im zusammengesetzten Zustand sitzt der U-förmige Grundkörper 341 in dem Halteelement 343, wobei die Halbkugeln 3413 in den Vertiefungen 3433 sitzen. Zwei Bolzen 344 sind durch die schräggestellten Schlitze 3432 und die länglichen Löcher 3412 gesteckt, um den Grundkörper 341 mit dem Halteelement 343 fest zu verbinden.

In den Figuren 5 und 6 ist gezeigt, wie die Längs- bzw. Querrohre 31 bzw. 32 nach oben geklappt werden können. Durch Nachobendrücken des Halteelements 343 werden die Bolzen 344 in den schräggestellten Schlitzen nach unten und aufeinander zu bewegt, so daß sie aus den Vertiefungen 311 an den Rohren, in denen sie sonst zur Verriegelung der Rohre sitzen, geführt werden und die Rohre zum Hochklappen freigeben.

In Fig. 7 ist das Zusammenfalten des Bettrahmens gezeigt. Die Längsrohre 31 und die Querrohre 32 werden durch Bedienung der Koppelelemente nach unten geklappt und die unteren Längs- und

Querrohre durch Aufwärtsbewegung der Verbinder 121, der Gelenkverbinder 111 und Gelenke 131 nach unten geklappt, wobei die Teleskoprohre ineinander geschoben werden.

Claims

9; Schutzansprüche:

1. Zusammenlegbares Bettgestell mit einem unteren Rahmen (1), einem oberen Rahmen (3) und vier dazwischen angeordneten Eckrohren (2), dadurch gekennzeichnet, daß der untere Rahmen (1) vier untere Eckverbinder (14), vier Längsrohre bzw. -stäbe (11), vier Querrohre bzw. -stäbe (12), zwei Verbinder (121), zwei Gelenkverbinder

(111) und zwei durch ein Gelenk (131) verbundene Teleskoprohre (132) mit je einem Innenrohr (1322) und je einem das jeweilige Innenrohr 1322 aufnehmende Außenrohr (1321) aufweist,

daß die unteren Eckverbinder (14) mit den entsprechenden Eckrohren bzw. -stäben (2), dem entsprechenden Längsrohr (11) und dem entsprechenden Querrohr (12) verbunden ist, wobei das Längs- und Querrohr nach oben klappbar sind, daß jeder Verbinder (121) mit einem entsprechenden Innenrohr (1322) und mit den entsprechenden Querrohren verbunden ist, wobei das Innenrohr klappbar ist und die Querrohre nur nach unten klappbar sind, daß jeder Gelenkverbinder (111) mit einem ersten Stützfuß

(112) und zwei entsprechenden Längsrohren (11) verbunden ist, so daß die Längsrohre (11) klappbar verbunden sind, daß das Gelenk (131) mit einem zweiten Stützfuß (133) und den zwei Außenrohren (1321) verbunden ist, so daß die Außenrohre klappbar verbunden sind, daß der obere Rahmen 3 vier obere Eckverbinder (33), vier Koppelelemente (34), vier obere Längsrohre (31) und vier obere Querrohre (32) aufweist,

daß jeder obere Eckverbinder (33) mit einem entsprechenden Eckrohr (2) und je einem entsprechenden Längsrohr (31) und Querrohr (32) verbunden ist, so daß Längs- und Querrohr klappbar sind, und

daß jedes Koppelelement zwei Längsrohre (31) oder zwei Querrohre (32) klappbar verbindet.

2. Zusammenlegbares Bettgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Verbinder (121) zwei Haltezungen (120) und eine U-förmige, mit dem entsprechenden Innenrohr (1322) verbundene Halterung (122) aufweist.

3. Zusammenlegbares Bettgestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet/

daß jedes Koppelelement (34) einen U-förmigen Grundkörper (341), ein den U-förmigen Grundkörper 341 umfassendes Halteelement (343) und eine zwischen dem U-förmigen Grundkörper (341) und dem Halteelement (343) angeordnete w Feder (342) aufweist.

4. Zusammenlegbares Bettgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß das Halteelement (343) eine untere Positionierungsplatte (3431) zur Positionierung der Feder (342), zwei Vertiefungen (3433) und vier schräggestellte Schlitze (3422) enthält,

daß der U-förmige Grundkörper (341) eine obere Positionierungsplatte (3411) zur Positionierung der Feder (342), vier längliche Löcher (3412), und mehrere hervorstehende Halbkugeln (3413) aufweist, in dem Halteelement (343) sitzt, wobei die Halbkugeln (3413) in die Vertiefungen (3433) greifen, und mit ihm durch zwei, durch die schräggestellten Schlitze (3432) und die länglichen Löcher (3412) reichenden Bolzen (344) verbunden ist, und daß jedes Längsrohr (31) am unteren Ende eine in tangentialer Richtung verlaufende Vertiefung (311) hat, in die die Bolzen (344) einklinkbar sind.