DE20112817U1

DE20112817U1 - Schienenvorrichtung zum Eingriff mit einem Bett

Info

Publication number: DE20112817U1
Application number: DE20112817U
Authority: DE
Original assignee: WU SUNG TSUN
Current assignee: WU SUNG TSUN
Priority date: 2001-07-31
Filing date: 2001-08-02
Publication date: 2001-10-11
Anticipated expiration: 2011-08-03
Also published as: US20030024047A1

Description

Schienenvorrichtung zum Eingriff mit einem Bett Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schienenvorrichtung, die einen Rahmen aufweist, der unter die Matratze eingeführt wird, wobei die Stangen der Schienenvorrichtung zugunsten eines kompakten Aufbaus gefaltet werden können.

Hintergrund der Erfindung

Ein herkömmlicher Kaufstall wird dazu verwendet, dass ein Baby in ihm schläft oder krabbelt und er hat einen Boden sowie vier Seitenschienen. Die Seitenschienen sind mit Stoff derart zur Zusammenwirkung gebracht, dass das Baby nicht über die Seitenschienen hinauskrabbeln kann und damit in den Laufstall sicher untergebracht ist. Wenn das Baby wächst, wird der Laufstall für das Baby zu klein, und Erwachsene legen das Baby auf ein Bett und beobachten das Baby, das lebhaft ist und versucht, aus dem Bett heraus zu krabbeln. Eine Schienenvorrichtung muss vorgesehen sein, die mit einer Seite des Betts derart verbindbar ist, dass das Baby nicht aus dem Bett herauskrabbeln kann. Die herkömmliche Schienenvorrichtung besitzt jedoch einen komplizierten Aufbau und eine große Anzahl von Teilen. Die Größe der herkömmlichen Schienenvorrichtung ist außerdem enorm, so dass die Mutter des Babys die Schienenvorrichtung im Bett ungern installiert oder von ihm entfernt.

Zusammenfassung der Erfindung

In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Schienenvorrichtung geschaffen, die einen U-förmigen Rahmen umfasst, von welchem zwei Enden jeweils mit zwei entsprechenden Verbindungseinrichtungen verbunden sind. Jede der Verbindungseinrichtungen weist eine erste Platte und eine zweite Platte auf, zwischen denen ein erstes Rohr schwenkbar angeordnet und mit ihnen verbunden ist. Sowohl in der ersten Platte wie in der zweiten Platte ist eine Kerbe festgelegt. Eine erste Querstange ist schwenkbar zwischen den zweiten Platten der zwei Verbindungseinrichtungen angeordnet und mit ihnen verbunden und eine zweite Querstange ist schwenkbar zwischen den zwei ersten Rohren angeordnet und mit ihnen verbunden. Jedes der ersten Rohre weist einen ersten Stift auf, der sich durch sie hindurch erstreckt, und zwei fluchtende Schlitze, die durch eine Wandung von jedem der ersten Rohre festgelegt ist. Eine Feder ist in jedem der ersten Rohre aufgenommen und ein erstes Ende der Feder kontaktiert den ersten Stift und ein zweites Ende der Feder steht im Eingriff mit einem Anschlagelement. Ein zweiter Stift erstreckt sich durch das Anschlagelement und zwei Enden des zweiten Stiftes erstrecken sich beweglich durch die zwei Schlitze in jedem der ersten Rohre. Die zwei Enden des zweiten Stiftes befinden sich im Eingriff mit den zwei Kerben in der ersten Platte und der zweiten Platte.

Eine primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Schienenvorrichtung zu schaffen, die problemlos zusammengefaltet und am Bett installiert sowie von ihm abgenommen werden kann.

Die vorliegende Erfindung erschließt sich näher aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen, die lediglich zu Erläuterungszwecken eine bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung zeigen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schienenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine Explosionsansicht eines ersten Rohrs und einer Verbindungseinrichtung der Schienenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht der Verbindung des ersten Rohrs mit der Verbindungseinrichtung der Schienenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des ersten Rohrs, das relativ zu der Verbindungseinrichtung der Schienenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung verschwenkt ist.

Fig. 5 zeigt eine Explosionsansicht eines Verbindungselements und von zwei Rohren, die aus der zweiten Querstange der Schienenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bestehen.

Fig. 6 zeigt eine Explosionsansicht der Schienenvorrichtung im gefalteten Zustand, wobei der Rahmen in Teile unterteilt ist.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Wie in Fig. 1 bis 3 gezeigt, umfasst die Schienenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einen U-förmigen Rahmen 12 mit zwei Enden, die jeweils mit zwei jeweiligen Verbindungseinrich-

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tungen 1 verbunden sind, wobei der Rahmen 12 unter die Matratze 2 eingeführt ist bzw. wird, wie in Fig. 1 gezeigt. Der Rahmen 12 besteht aus vier Abschnitten, die bequem verstaubar sind, wie in Fig. 6 gezeigt. Jede der Verbindungseinrichtungen 1 weist eine erste Platte 111 und eine zweite Platte 1112 auf, zwischen denen ein erstes Rohr 13 schwenkbar in Verbindung steht, in dem ein Stift 15 durch Löcher 115 in der ersten Platte 11 und der zweiten Platte 1112 eingeführt sind, und ein Loch 133 in dem ersten Rohr 130. Sowohl die erste Platte 11 wie die zweite Platte 1112 weisen eine darin festgelegte Kerbe 1110/11120 auf. Jede der zweiten Platten 1112 weist eine Tragstütze 11121 auf, die sich von dort erstreckt, und eine erste Querstange 12/A befindet sich schwenkbar in Verbindung zwischen den zwei Tragstützen 11121 auf den zweiten Platten 1112. Die erste Querstange 12A ist mit den zwei jeweiligen Tragstützen 11121 durch einen federnden Stift 12Al so verbunden, dass dann, wenn die federnden Stifte 12Al einwärts geschoben werden, die erste Querstange 12A von den zwei jeweiligen Tragstützen 11121 freikommen bzw. außer Eingriff mit diesen gelangen kann.

Jedes der ersten Rohre 130 weist einen ersten Stift 132 auf, der sich durch sie hindurch erstreckt und zwei Fluchten der Schlitze 131 sind durch die Wandung von jedem der ersten Rohre 130 festgelegt. Eine Feder 114 ist in jedem der ersten Rohre 130 aufgenommen und ein erstes Ende der Feder 114 steht im Kontakt mit dem ersten Stift 312 und ein zweites Ende der Feder 114 befindet sich im Eingriff mit einem Anschlagelement 112, das in dem ersten Rohr 130 aufgenommen ist. Ein zweiter Stift 113 erstreckt sich durch einen Durchlass 1121 des Anschlagelements 112 und die zwei Enden des zweiten Stifts 113 erstrecken sich beweglich durch die zwei Schlitze 131 in jedem der ersten Rohre 130. Die zwei Enden des zweiten Stifts 113 befinden sich

im Eingriff mit den zwei Kerben 1110, 11120 in der ersten Platte 111 und der zweiten Platte 1112 derart, dass die ersten Rohre 130 vertikal zum Rahmen 12 zu liegen kommen. Zwei Knöpfe 1131 sind mit den zwei Enden des zweiten Stifts 113 derart verbunden, dass der Nutzer die Knöpfe 1131 zu halten vermag, um das Anschlagelement 112 anzuheben und der zweite Stift 113 wird aus den Kerben 1110, 11120 entfernt. Auf diese Weise können die ersten Rohre 130 von dem Rahmen 12 weggefaltet werden, wie in Fig. 4 gezeigt, und dieser Status eignet sich, damit ein Erwachsener das Baby halten kann.

Eine zweite Querstange 13, die aus zwei zweiten Rohren 134 besteht, befindet sich schwenkbar in Verbindung zwischen den zwei Rohren 130. Die zweiten Rohre 134 sind mit den zwei jeweiligen ersten Rohren 130 durch zwei Schwenkgelenke 135 verbunden. Zwei jeweilige erste Enden der zwei zweiten Rohre 134 sind jeweils mit den zwei schwenkbaren Gelenken 135 verbunden und zwei jeweilige zweite Enden der zweiten Rohre 134 sind schwenkbar mit einem Verbindungselement 31 verbunden, wie in Fig. 5 gezeigt, und zwar durch Einführen eines Stifts 312 durch Löcher 311 in den Verbindungselement 31 und Löcher 13, 40 in den zweiten Rohren 134. Das Verbindungselement 31 weist eine Öffnung bzw. einen Durchbruch 310 auf und ein Kappenelement 32 ist an dem Verbindungselement 31 angebracht. Das Kappenelement 32 weist eine Schiebeplatte 321 auf, die sich schwenkbar von dort erstreckt und sich in Ausrichtung mit der Öffnung 310 befindet. Zwei V-förmige Vorspannelemente 33 sind jeweils in den zwei jeweiligen zweiten Enden der zwei zweiten Rohre 134 aufgenommen. Jedes der Vorspannelemente 33 weist ein Ende auf, das sich von dem zweiten Ende von jedem der zweiten Rohre 134 erstreckt, und es kann durch die Schiebeplatte 321 über die Öffnung 310 einwärts geschoben werden. Jedes der Vorspannelemente 33 weist einen Posi-

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tionierungsstift 331 auf, der durch ein Loch 1340 in jedem der zwei zweiten Rohre 134 beweglich eingeführt ist bzw. wird. Wenn das Ende des Vorspannelements 33 durch die Schiebeplatte 321 einwärts geschoben wird, können die zwei zweiten Rohre 134 relativ zu dem Verbindungselement 31 verschwenkt und gefaltet werden, um den in Fig. 6 gezeigten kompakten Zustand einzunehmen .

Während die Ausführungsformen in Übereinstimmung mit der Erfindung dargestellt und erläutert wurden, erschließen sich dem Fachmann weitere Ausführungsformen, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Claims

1. Schienenvorrichtung, aufweisend: Einen U-förmigen Rahmen, dessen zwei Enden jeweils mit zwei jeweiligen Verbindungseinrichtungen verbunden sind, wobei jede der Verbindungseinrichtungen eine erste Platte und eine zweite Platte aufweist, zwischen denen ein erstes Rohr sich schwenkbar in Verbindung befindet, wobei sowohl in der ersten Platte wie in der zweiten Platte eine Kerbe festgelegt ist, eine erste Querstange, die sich schwenkbar zwischen zwei zweiten Platten der zweiten Verbindungseinrichtungen in Verbindung befindet, eine zweite Querstange, die sich schwenkbar zwischen den zwei ersten Rohren in Verbindung befindet, wobei jedes der ersten Rohre einen ersten Stift aufweist, der sich durch sie erstreckt und zwei fluchtende Schlitze, die durch eine Wandung von jedem der ersten Rohre festgelegt sind, eine Feder, die in jedem der ersten Rohre aufgenommen ist, wobei ein erstes Ende der Feder mit dem ersten Stift im Kontakt steht und wobei ein zweites Ende der Feder mit einem Anschlagelement im Eingriff steht, einen zweiten Stift, der sich durch das Anschlagelement erstreckt, wobei zwei Enden des zweiten Stifts sich beweglich durch die zweiten Schlitze in jedem der ersten Rohre erstrecken, wobei die zwei Enden des zweiten Stifts mit den zwei Kerben in der ersten Platte und der zweiten Platte im Eingriff stehen.

2. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die zweite Querstange zwei Rohre umfasst, wobei zwei jeweilige Enden der zwei zweiten Rohre jeweils mit den zwei ersten Rohren verbunden sind, und wobei zwei jeweilige zweite Enden der zwei zweiten Rohre schwenkbar mit einem Verbindungselement verbunden sind, wobei das Verbindungselement eine Öffnung aufweist und ein Kappenelement, das an dem Verbindungselement angebracht ist, wobei das Kappenelement eine Schiebeplatte aufweist, die sich von dort schwenkbar erstreckt, und die in Ausrichtung mit der Öffnung zu liegen kommt, zwei Vorspannelemente, die jeweils in den zwei jeweiligen Enden der zwei zweiten Rohre aufgenommen sind, wobei jedes der Vorspannelemente ein Ende aufweist, das sich von dem zweiten Ende von jedem der zweiten Rohre erstreckt, und auf die zugegriffen werden kann durch die Schiebeplatte über die Öffnung, wobei jedes der Vorspannelemente einen Positionierungsstift aufweist, der durch ein Loch in jedem der zwei zweiten Rohre beweglich angesetzt ist.

3. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei jede der zweiten Platten eine Tragstütze aufweist, die sich von ihnen erstreckt, wobei die erste Querstange zwischen den zwei Tragstützen auf den zwei zweiten Platten schwenkbar in Verbindung steht.