DE29724902U1

DE29724902U1 - Vorrichtung zum Rühren bzw. Herstellung von Mischungen o.dgl. in einem Rührgefäß, Flügelrührer sowie Rührgefäß

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Publication number: DE29724902U1
Application number: DE29724902U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-08-16
Filing date: 1997-08-16
Publication date: 2005-08-25
Anticipated expiration: 2007-08-17
Also published as: DE19735539A1; DE19735539B8; DE19735539B4

Abstract

Vorrichtung zum Rühren bzw. Herstellen von Mischungen o. dgl. in einem Rührgefäß mit einem durch einen Deckel und einen Boden verschließbaren kreis-zylinderförmigen Innenraum und einem ständig im Rührgefäß eingeschlossenen Rührwerkzeug, sowie einem durch eine verschließbare zentrale Durchführung hindurchführbaren, mit einem Elektromotor in Wirkverbindung stehenden Rührstab zum Antreiben des Rührwerkzeuges, welches bei geschlossener Durchführung lösbar in einer Ruhestellung sitzt und während des Rührbetriebes drehfest mit dem in das Rührgefäß eingeführten Antriebsende des Rührstabes in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen des Rührgefäßes (5, 11, 38, 49, 52, 54), des Rührwerkzeuges (6, 30, 47, 61, 94, 97) und des Antriebsendes (56, 87) des Rührstabes (4, 86) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Rührwerkzeug beim Einführen des Rührstabes in das Rührgefäß aus der Klemmung in der Ruhestellung lösbar und bei seiner Rückführung aus dem Rührgefäß wieder in seine Ruhestellung einklemmbar ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Rühren bzw. Herstellen von Mischungen o. dgl. in einem Rührgefäß mit einem durch einen Deckel und einen Boden verschließbaren kreiszylinderförmigen Innenraum und einem ständig im Rührgefäß eingeschlossenen Rührwerkzeug, sowie einem durch eine verschließbare zentrale Durchführung hindurchführbaren, mit einem Elektromotor in Wirkverbindung stehenden Rührstab zum Antreiben des Rührwerkzeuges, welches bei geschlossener Durchführung lösbar in einer Ruhestellung sitzt und während des Rührbetriebes drehfest mit dem in das Rührgefäß eingeführten Antriebsende des Rührstabes in Antriebsverbindung steht.
Bekannt geworden ist das US-Patent 4 735 509, welches sich auf ein Spenderrohr für Vergusszement bezieht. In dem Spenderrohr befindet sich eine Patrone mit einem Kunststoffsäckchen, in welchem sich die Bestandteile des Zementes, nämlich eine Zementmasse und ein Katalysator befinden, die durch eine Trennwand voneinander getrennt sind. Das Säckchen ist an beiden Enden zugebunden.
In dem Spenderrohr befindet sich eine Mischanordnung, nämlich ein Rührwerkzeug. Das Rohr schließt nach vorne durch eine Ausgabedüse und nach hinten durch einen kolbenartig innerhalb des Rohres beweglichen Boden ab.
Das Mischwerkzeug weist einen Zentralschlitz auf, in dem das Antriebsende eines Rührstabes passt, der durch die Düse 16 eingeführt wird. Der Rührstab wird an einen Elektromotor bzw. an eine elektrische Bohrmaschine angeschlossen, die das Rührwerkzeug in Bewegung setzt. Bewegt man das Rührwerkzeug in Längsrichtung des Röhrchens, zerreißt das Rührwerkzeug die Plastikhülle und vermischt die Bestandteile des in der Plastikhülle getrennt voneinander aufbewahrten Bestandteilen des Zementes. Wenn das Rührwerkzeug am Bodenende des Röhrchens angelangt ist, wird der Rührstab entfernt und die Anordnung in eine Vorrichtung eingesetzt, durch die der Kolben in das Röhrchen hineingepresst wird, so dass der fertige Zement, aber auch die zerfetzte Kunststoffhülle durch die Austragsdüse austreten kann.
Diese Vorrichtung ist nicht nur für einmaligen Gebrauch bestimmt, sondern eignet sich allem Anschein nach auch nur für das Zubereiten von Vergusszement aus getrennt voneinander aufbewahrten Bestandteilen.
Es ist keine Vorsorge dafür getroffen, Luftzutritt bei dem Mischprozess zu vermeiden. Außerdem ist der durch die bekannte Vorrichtung bewirkte Mischprozess nicht geeignet, um beispielsweise Salben, Mischungen, Suspensionen bzw. Emulsionen u. dgl. herzustellen, die für medizinische oder kosmetische Anwendungen herzustellen sind.
Auch ist die bekannte Vorrichtung nicht geeignet, z. B. lange gelagerte, angebrochene Farben o. dgl. in entsprechenden Behältnissen wieder verwendungs- bzw. streichfähig zu machen. In der bekannten Vorrichtung bleibt das Rührwerkzeug nach Vermischung der Zementbestandteile in seiner unteren Position auf dem kolbenartig verschiebbaren Boden sitzen. Es kann aus dieser Position nicht wieder reaktiviert werden.
Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung nach der eingangs erwähnten Art so auszubilden, dass das im Mischgefäß verbleibende Rührwerkzeug jederzeit wieder zum Einsatz gebracht werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Abmessungen des Rührgefäßes, des Rührwerkzeuges und des Antriebsendes des Rührstabes so aufeinander abgestimmt sind, dass das Rührwerkzeug beim Einführen des Rührstabes in das Rührgefäß aus der Klemmung in der Ruhestellung lösbar und bei seiner Rückführung aus dem Rührgefäß wieder in seine Ruhestellung klemmbar ist.
Die Vorrichtung nach der Erfindung ist weiterhin so aufgebaut, dass das Vermischen der Bestandteile unter Luftabschluss erfolgt. Dadurch wird verhindert, dass während des Mischvorganges Luftkeime in das Mischgut eindringen.
Die Rührgefäße können praktisch beliebige Größe aufweisen. Die Erfindung lässt sich in Verbindung mit kleineren Mischgefäßen, aber auch Verbindung mit Mischgefäßen, die beispielsweise Farbe beeinhalten, einsetzen. Weiterbildungen der Erfindung lassen sich den Unteransprüchen entnehmen.
Gemäß Anspruch 2 weist das Rührgerät – ganz gleich welcher Art – zur Aufnahme des Antriebsendes des Rührstabes einen zentralen Antriebsstutzen auf, der in Ruhestellung des Rührwerkzeuges mit Klemmsitz in der zentralen Durchführung für den Rührstab festsitzt.
Die Verbindung zwischen dem Antriebsende des Rührstabes und dem Rührwerkzeug kann durch eine Klemmverbindung, aber auch durch eine Clip-Verbindung hergestellt werden.
Gemäß Anspruch 4 lässt sich auch ein sog. Steilgewinde verwenden, Die Rührgefäße nach der Erfindung sind in den Ansprüchen 5 bis 9 gekennzeichnet. Die Rührgefäße können einen Deckel aufweisen, der einstückig mit dem Mantel des Rührgefäßes verbunden ist. Der Boden ist dann als im Rührgefäß verschiebbarer Kolben ausgebildet. Sowohl der fest mit dem Rührgefäß verbundene Deckel wie auch der kolbenartige Boden können Zentraldurchlässe für den Rührstab aufweisen.
Als Deckel kann auch ein Schraubdeckel verwendet werden, der die zentrale Durchführung für den Rührstab aufweist. Die Ruhestellung des Rührwerkzeuges ist je nach dem, ob die zentrale Durchführung im Deckel oder im Boden angeordnet ist, unmittelbar unterhalb des Deckels bzw. unmittelbar oberhalb des Bodens.
Das Rührwerkzeug weist einen zentralen Durchlass auf, durch den der Inhalt des Rührgefäßes durch die zentrale Durchführung oder durch einen besonderen Materialauslaß ausgetrieben werden kann, in dem der kolbenartige Boden in das Rührgefäß hineingedrückt wird.
Die zentrale Durchführung, unabhängig ob sie am Deckel oder am Boden angeordnet ist, kann mit Applikatoren verbunden werden, durch den sowohl der Inhalt des Rührgefäßes, beispielsweise als Hautcreme, auf die empfindliche Stelle der Haut aufgetragen werden kann. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können aber durch bestimmte Applikatoren auch Tuben durch die zentralen Durchlässe oder durch die Auslaßöffnungen befüllt werden.
Gemäß Anspruch 10 kann das Rührgefäß mit einer vertikal hin- und herbeweglichen Halterung verbindbar sein, die beispielsweise über einen Führungsschlitz mit der Vorrichtung in Verbindung steht und dieser mechanisch in vertikaler Richtung hin- und herbewegt werden kann. Die hin- und her bewegliche Halterung kann am Rührgefäß selbst, aber auch an der zentralen Durchführung des Rührgefäßes angeordnet werden.
Gemäß Anspruch 12 kann das Rührgefäß auch mit weiteren verschließbaren Öffnungen versehen sein.
Von Vorteil ist, wenn als Rührwerkzeug ein Flügelrührer verwendet wird. Die inneren Bereiche der Rührflügel sitzen an einer Nabe oder an einem Antriebsstutzen und sind davon sichelförmig zu den Endbereichen hin gekrümmt. Die Querschnitte der Rührflügel können rechteckförmig, aber auch stromlinienförmig sein.
Durch die in den Ansprüchen 17 bis 19 gekennzeichneten Maßnahmen, insbesondere dadurch, dass die Rührflügel aufeinanderfolgend unterschiedlich geneigt sein können, ist es möglich, eine intensive Durchmischung der Mischungsbestandteile zu erreichen. Diese Vermischung wird noch gefördert dadurch, dass das Rührgefäß während des Rührvorganges in vertikaler Richtung hin- und herbewegt werden kann. Die Endbereiche der Rührflügel liegen unter Reibdruck an der Innenwandung des Rührgefäßes an. Auch die vorderen und hinteren Kanten der Rührflügel liegen in ihren oberen und unteren Endpositionen an den Innenflächen des Deckels bzw. des Bodens an, so dass sich kein Mischgut den Innenwänden des Mischgefäßes festsetzen kann.
Gemäß Anspruch 24 ist der Flügelrührer als relativ flache Scheibe ausgebildet. Der Flügelrührer kann in besonderen Ausführungsbeispielen auch fest mit dem Rührstab verbunden sein.
Der konstruktive Aufbau des mit Vorteil eingesetzten Flügelrührers ist in den Ansprüchen 26 bis 28 gekennzeichnet.
Eine Sonderform des Flügelrührers wird im Anspruch 29 beansprucht. Durch einen derartigen Flügelrührer können – je nach Viskosität des Mischgutes – vorteilhafte Vermischungen herbeigeführt werden.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigt
1 eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung,
2 einen Querschnitt durch ein erstes Mischgefäß,
2a ein Konstruktionsdetail,
3 einen Querschnitt durch ein zweites Mischgefäß,
4 ein Konstruktionsdetail,
5 einen Querschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Mischgefäßes,
6 einen Querschnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel eines Mischgefäßes,
7 einen Querschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Mischgefäßes,
8 ein Konstruktionsdetail,
8a schematisch ein Steilgewinde zur Verbindung zwischen einem Rührstab und einem Rührwerkzeug,
9 die Draufsicht auf einen Flügelrührer,
10 einen Querschnitt entlang der Linie X/X in 9,
11 die Seitenansicht auf den Querschnitt einer Abwicklung des Flügelrührers und
12 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Flügelrührers.
1 zeigt schematisch eine Vorrichtung 1, mit einem Ständer 2 und einem Elektromotor 3, an den über einen Rührstab 4 innerhalb eines Rührgefäßes 5 ein Rührwerkzeug 6 angeschlossen ist. Das Rührgefäß 5 kann über eine Halterung 7 mit der Vorrichtung 1 in Wirkverbindung stehen. Die Halterung 7 kann am Mantel des Rührgefäßes 5, aber auch an dem zentralen Durchlaß für den Rührstab 4 angeordnet sein.
Die Halterung 7 kann in einem Führungsschlitz 8 in Richtung des Doppelpfeiles in vertikaler Richtung hin- und herbewegt werden.
2 zeigt den Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines Rührgefäßes 11 mit einem kreiszylinderförmigen Mantel, der unten einer Standkante 13 endet. Der kreiszylinderförmige Mantel 12 ist einstückig mit einem Deckel 14 verbunden, der einen zentralen Deckelauslass 15 aufweist. Dieser besteht aus einem Gewindeansatz 16, der einstückig mit dem Deckel 14 verbunden ist und mit einem Außengewinde 17 versehen ist. Auf dieses Außengewinde 17 kann ein Gewindestopfen 18 zum Verschließen des zentralen Deckelausschlusses aufgeschraubt sein. Der zentrale Deckelauslass 15 kann jedoch auch von einer Schraubkappe 20 (2a) verschlossen werden. Die Gewinde 16 bzw. 17 und der Stopfen 18 bzw. der Schraubkappe 20 sind so bemessen, dass ein hinreichend luftdichter Abschluss des Mischgefäßes sichergestellt ist.
Das Rührgefäß 11 weist einen kolbenartigen Boden 21 auf, der mit einer ringförmigen elastischen Seitenwand 22 und einer unteren Kante 23 versehen ist, um einen dichten Abschluss des kolbenartigen Bodens 21 innerhalb des Rührgefäßes 11 sicherzustellen.
Im unteren Bereich ist ein Spannring 24 (vgl. 4) vorgesehen, durch den der Hub des Kolbens 21 nach unten begrenzt wird.
Der kolbenartige Boden 21 besitzt eine zentrale Durchführung 25 mit einer abdichtenden Führung 26 für den Rührstab 4. Der Innendurchmesser 27 der zentralen Durchführung ist so bemessen, dass der Rührstab 4 dicht innerhalb der zentralen Durchführung 25 rotieren kann.
Die zentrale Durchführung 25 hat ein Außengewinde 28, auf die im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Schraubkappe 29 mit Innenstopfen aufgeschraubt ist.
Das schematisch angedeutete Rührwerkzeug 30 weist einen Antriebsstutzen 31 auf, in welchem ein zentraler Durchlass 32 vorgesehen ist, durch den das Mischgut aus dem Rührgefäß 11 ausgetragen wird, wenn der kolbenartige Boden 21 nach oben gedrückt wird.
Das Rührwerkzeug 30 ist in seiner Ruhestellung 34 in unmittelbarer Nähe oberhalb des kolbenartigen Bodens 21 dargestellt.
Nach Entfernung der Schraubkappe 29 kann der Rührstab 4 eingeführt werden und sich mit dem Antriebsstutzen 31 des Rührwerkzeuges 30 auf eine später erläuterte Weise verbinden. Die Verbindung wird hergestellt, dass vom Rührstab 4 nicht nur eine Antriebsdrehbewegung auf das Rührwerkzeug 30 ausgeübt werden kann, sondern auch eine Hin- und Herbewegung in Richtung des Doppelpfeiles 9 in 1.
Der Kolbenboden 21 weist einen Nebendurchlass mit Stopfen 36 auf, durch den gegebenenfalls Material in das Mischgut eingegeben werden kann.
Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können Nebenanschlüsse nach Art des Nebenanschlusses 35 auch in der kreiszylinderförmigen Mantelwand 12, aber auch im Deckel 14 des Rührgefäßes 5 angeordnet werden. Dieses gilt auch für alle weiter beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung.
3 zeigt schematisch ein Rührgefäß 38, mit einem kreiszylinderförmigen Mantel 39, der nach unten durch einen Hubbegrenzungsring 40 abschließt, der zugleich auch als Standring für das Rührgefäß 38 Verwendung findet.
Das Rührgefäß 38 ist mit einem Schraubdeckel 41 verbunden, dessen Innenwand mit 41a bezeichnet ist. Eine zentrale Durchführung 42 mit einem Außengewinde 43 ist im Schraubdeckel 41 angeordnet. Die zentrale Durchführung 42 weist eine abdichtende Führung 44 für den Rührstab 4 auf. Auch das Rührgefäß 38 ist mit einem kolbenartigen Boden 45 ausgerüstet, der in Richtung des Pfeiles nach oben bewegt werden kann. Der kolbenartige Boden 45 weist eine ringförmige elastische Seitenwandung 46 auf. Das schematisch angedeutete Rührwerkzeug 47 ist auf eine später erläuterte Weise mit dem Antriebsende des Rührstabes 4 verbunden. Das Rührgefäß 49 gemäß 5 ist einstückig mit einem Deckel 14 verbunden, in welchem eine zentrale Durchführung 50 angeordnet ist. Das Rührwerkzeug 13 ist in seiner unmittelbar unterhalb des Deckels 14 angeordneten Ruhestellung 51 gezeigt. Es weist einen zentralen Durchlass 32 auf, durch den das Mischgut vom Kolben 21 ausgetragen werden kann. Ein Rührgefäß 52 nach 6 weist einen einstückig mit der zylinderförmigen Mantelwand 12 verbundenen Deckel 14 auf. Der Boden ist als Kolben 21 mit einem zentralen Durchlass für den Rührstab ausgebildet. Das Rührwerkzeug 30 weist einen Antriebs stutzen 31 auf, in welchem das Antriebsende des Rührstabes 4 festgeklemmt ist. Das Rührwerkzeug 30 ist in seiner Ruhestellung 52 unmittelbar oberhalb des kolbenartigen Bodens 21 dargestellt.
Ein Rührgefäß 54 gemäß 7 weist einen Schraubdeckel 41 auf und besitzt einen kolbenartigen Boden 45, neben dem das Rührwerkzeug 47 in seiner Ruhestellung liegt. Die zentrale Durchführung 55 ist Boden 45 angeordnet.
8 zeigt schematisch Teile des Schraubdeckels 41 mit einer Innenwand 41a und einer zentralen Durchführung 42, die ein Außengewinde 43 für eine Schraubkappe o. dgl. aufweist.
Der Innendurchmesser 27 der zentralen Durchführung ist auf die Außendurchmesser 33 des Antriebsendes 56 des Rührstabes und den Außendurchmesser 33 des Antriebsstutzens 31 so eingestellt, dass ein dichter Rührbetrieb gewährleistet ist.
Das Rührwerkzeug 47 weist einen Antriebsstutzen 31 auf, in welchem mittels einer lösbaren Verbindung 85 das Antriebsende 56 des Rührstabes dargestellt ist.
Der Antriebsstutzen 31 ist mittels einer Clip-Verbindung 57 in der zentralen Durchführung 42 festgeklemmt. Diese Clip-Verbindung hat am unteren Ende der zentralen Durchführung 42 einen Ringwulst 58, dem eine ringförmige Einrastrille 59 im Antriebsstutzen 31 gegenüberliegt. Hierdurch ist ein fester Klemmsitz des Rührwerkzeuges 47 in seiner Ruhestellung sichergestellt.
8a zeigt eine lösbare Verbindung zwischen dem Antriebsende 56, 87 und dem Antriebsstutzen 31 eines Rührwerkzeuges 47. Die Teile des Steilgewindes 37 bzw. 37a im Inneren des Antriebsstutzens und in der Außenwand des Antriebsendes 56, 87 des Rührstabes 4,86 gestatten es, eine relativ sichere Verbindung zwischen dem Rührstab 4, 86 und dem Rührwerkzeug 47 während der Rotation des Rührstabes herzustellen, die nach Beendigung der Rotation durch eine entgegengesetzt gerichtete Drehbewegung leicht gelöst werden kann.
Die Erfindung kann mit jedem geeigneter Rührwerkzeug zusammenarbeiten, welches sich in Ruhestellungen innerhalb des Rührgefäßes festsetzen lässt und welches mit dem Antriebsende des Rührstabes für die Dauer des Rührbetriebes eine sichere Verbindung eingehen kann.
9 zeigt die Draufsicht auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Rührwerkzeuges. Es handelt sich um einen Flügelrührer 61 mit Rührflügeln 62, deren innere Bereiche 64 sichelförmig von einer Nabe 65 sich nach außen erstrecken. Anstelle der Nabe 65 kann, ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, auch ein Antriebsstutzen 31 vorgesehen sein.
Die Endbereiche 63 der Rührflügel 62 liegen unter Reibdruck am schematisch angedeuteten Mantel 88 eines Rührgefäßes an. Zwischen den Rührflügeln sind Zwischenstücke 80 vorgesehen, die zum einem Verbindungsring 82 zusammengeschlossen sind. Der Verbindungsring 82 liegt im Abstand 83 von den Endbereichen 63 der Rührflügel 62 entfernt.
10 zeigt schematisch einen Schnitt entlang der Linie XIX in 9. Der Rührstab 86 ist mit seinem unteren Ende 87 fest mit dem als flache Scheibe 84 ausgebildeten Flügelrührer 61 nach 9 verbunden. Die Zwischenstücke 80 sind im Querschnitt angedeutet. Deutlich ist in 10 erkennbar, dass die Endbereiche 63 der Rührflügel 62 an der inneren Wandung 89 des Mantels 88 anliegen. Es ist darauf hinzuweisen, dass 10 schematisch einen Schnitt durch den Flügelrührer 61 nach 9 darstellt. Dabei ist angenommen, dass die Schnittlinie entlang der Rührflügel geführt ist.
11 zeigt schematisch eine Abwicklung des Umfanges des Flügelrührers nach 9. Die Rührflügel sind im Schnitt dargestellt. Mit 77 ist ein Rührflügel mit rechteckigem Querschnitt dargestellt Die Drehrichtung des schematisch dargestellten Flügelrührers ist durch den Pfeil 71 angedeutet. Die Rührflügel mit stromlinienförmigen Querschnitten werden bevorzugt verwendet.
Man unterscheidet Rührflügel einer Neigungsrichtung, deren vorauseilende obere Kanten 66 in einer oberen äußeren Ebene 73 liegen. Die nacheilenden unteren Kanten 67 dieser Rührflügel liegen in einer unteren inneren Ebene 76. Die in andere Richtung geneigten Rührflügel liegen mit ihren vorausgehenden unteren Kanten 68 in einer unteren äußeren Ebene 74 und mit ihren nacheilenden oberen Kanten 69 in einer oberen inneren Ebene 76. Die Rührflügel sind um die Neigungswinkel 70 bzw. 72 gegenüber der Waagerechten geneigt.
Am Rührflügel mit rechteckigem Querschnitt 77 ist eine scharfe Kante 79 dargestellt, die Mischgut von der Innenwand 91 des Bodens 19 abkratzt. Auch die anderen Rührflügel können mit einer solchen scharfen Kante versehen sein. Oft genügt jedoch auch, dass lediglich mit der Innenwand 91 des Bodens 90 bzw. der Innenwand 93 des Deckels 92 Reibkontakt besteht. Die Ebenen 73 und 75 und die entsprechenden anderen Ebenen weisen einen Abstand 81 voneinander auf, der sich nach dem zu bearbeitenden Mischgut richtet.
Ebenso werden sich die Neigungswinkel nach dem zu bearbeitenden Mischgut richten.
12 schließlich zeigt eine Draufsicht durch ein anderes Ausführungsbeispiel eines Flügelrührers, der aus einem äußeren Flügelrührer 94 und einem inneren Flügelrührer 97 besteht. Der äußere Flügelrührer weist lange Rührflügel 95 auf. In 12 sind zwei lange Rührflügel 95 dargestellt. Es können auch mehrere äußere Rührflügel 95 zum Einsatz kommen. Die Endbereiche 96 dieser langen Rührflügel 95 liegen unter Reibdruck an der Innenwand des Rührgefäßes an. Im Abstand 101 von den Endbereichen 96 nach innen enden die kurzen Rührflügel 98 des inneren Flügelrührers. Wie die 12 erkennen lässt, sind mehrere kurze Rührflügel 98 vorgesehen. Ihre Enden 99 sind mittels eines Ringes 100 miteinander verbunden.
Durch die Flügelrührer 61 bzw. 94 und 97 wird nicht nur eine optimale Mischung des Mischgutes gewährleistet, sondern sie nehmen auch nur einen geringfügigen Raum innerhalb des Mischgefäßes ein. Alle Flügelrührer lassen sich in ihre Ruhestellungen festsetzen. Sie können jederzeit wieder eingesetzt werden, um das Mischgut innerhalb der Rührgefäße aufzuarbeiten oder von Grund auf neu zu mischen.

1: Vorrichtung
2: Ständer
3: Elektromotor
4: Rührstab
5: Rührgefäß
6: Rührwerkzeug
7: Halterung
8: Führungsschlitz
9: Doppelpfeil 10
11: Rührgefäß
12: kreiszylinderförmiger Mantel
13: Standkante
14: mit dem Mantel einstückiger Deckel
15: zentraler Deckelauslass
16: Gewindeansatz
17: Außengewinde
18: Stopfen 19
20: Schraubkappe
21: kolbenartiger Boden
22: ringförmige elastische Seitenwandung
23: untere Kante
24: Spannring zur Hubbegrenzung
25: zentrale Durchführung
26: abdichtende Führung des Rührstabes
27: Innendurchmesser
28: Außengewinde
29: Schraubkappe mit Innenstopfen
30: Rührwerkzeug
31: Antriebsstutzen
32: zentraler Durchlass
33: Außendurchmesser
34: Ruhestellung
35: Nebendurchlass
36: Stopfen
37: Steilgewinde 37a Steilgewinde
38: Rührgefäß
39: kreiszylinderförmiger Mantel
40: Hubbegrenzungsring
41: Schraubdeckel 41a Innenwund
42: zentrale Durchführung
43: Außengewinde
44: abdichtende Führung für Rührstab
45: kolbenartiger Boden
46: ringförmige elastische Seitenwandung
47: Rührwerkzeug 48
49: Rührgefäßg
50: zentrale Durchführung
51: Ruhestellung
52: Rührgefäß
53: Ruhestellung
54: Rührgefäß
55: zentrale Durchführung
56: Antrieb sende des Rührstabes
57: Clip-Verbindung
58: Ringwulst
59: ringförmige Einrastrille 60
61: Flügelrührer
62: Rührflügel
63: Endbereich
64: innerer Bereich
65: Nabe
66: vorausgehende obere Kante
67: nacheilende untere Kante
68: vorausgehende untere Kante
69: nachgehende obere Kante
70: Neigungswinkel
71: Drehrichtung
72: Neigungswinkel
73: obere äußere Ebene
74: untere äußere Ebene
75: obere innere Ebene
76: untere innere Ebene
77: rechteckiger Querschnitt
78: stromlinienförmiger Querschnitt
79: scharfe Kante
80: Zwischenstück
81: Abstand
82: Verbindungsring
83: Abstand
84: flache Scheibe
85: lösbare Verbindung
86: Rührstab
87: unteres Ende
88: Mantel des Rührgefäßes
89: innere Wandung
90: Boden
91: Innenwand
92: Deckel
93: Innenwand
94: äußerer Flügelrührer
95: langer Rührflügel
96: Endbereich
97: innerer Flügelrührer
98: kurzer Rührflügel
99: Endel
100: Ring
101: Abstand

Claims

Vorrichtung zum Rühren bzw. Herstellen von Mischungen o. dgl. in einem Rührgefäß mit einem durch einen Deckel und einen Boden verschließbaren kreis-zylinderförmigen Innenraum und einem ständig im Rührgefäß eingeschlossenen Rührwerkzeug, sowie einem durch eine verschließbare zentrale Durchführung hindurchführbaren, mit einem Elektromotor in Wirkverbindung stehenden Rührstab zum Antreiben des Rührwerkzeuges, welches bei geschlossener Durchführung lösbar in einer Ruhestellung sitzt und während des Rührbetriebes drehfest mit dem in das Rührgefäß eingeführten Antriebsende des Rührstabes in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen des Rührgefäßes (5, 11, 38, 49, 52, 54), des Rührwerkzeuges (6, 30, 47, 61, 94, 97) und des Antriebsendes (56, 87) des Rührstabes (4, 86) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Rührwerkzeug beim Einführen des Rührstabes in das Rührgefäß aus der Klemmung in der Ruhestellung lösbar und bei seiner Rückführung aus dem Rührgefäß wieder in seine Ruhestellung einklemmbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerkzeug (39, 47, 61 , 94, 97) zur Aufnahme des Antriebsendes (56, 87) des Rührstabes (4, 86) einen zentralen Antriebsstutzen (31) aufweist, der in Ruhestellung des Rührwerkzeuges (30, 47, 61, 94, 97) mit Klemmsitz in der zentralen Durchführung sitzt.
Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Clip-Verbindung (57) zwischen dem Antriebsstutzen (31) und der zentralen Durchführung.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsende (56, 87) des Rührstabes (4, 86) und der Innenmantel des Antriebsstutzens (31) bzw. der Nabe (65) Bestandteile eines Steilgewindes (37, 37a) aufweisen, das sich durch die Rotation des Rührstabes (4, 86) anzieht, und dass nach der Rückkehr des Rührwerkzeuges (47) in seine Ruhestellung (34, 51 , 52) durch Gegendrehung aus der Nabe (65) bzw. dem Antriebsstutzen (31 ) entnehmbar ist.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) einstückiger Bestandteil des Rührgefäßes (49) und mit der zentralen Durchführung (50) versehen ist, dass die Ruhestellung (51) des Rührwerkzeuges (30) unmittelbar unterhalb des Deckels (14) liegt, und dass der Boden (21) des Rührgefäßes (49) als im Rührgefäß verschiebbarer Kolben (22, 23) ausgebildet ist.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) einstückiger Bestandteil des Rührgefäßes (11) ist, dass der Boden (21) als im Rührgefäß (11) verschiebbarer Kolben (22, 23) ausgebildet und mit zentraler Durchführung (25) versehen ist, und dass die Ruhestellung (34) des Rührwerkzeuges (30) unmittelbar oberhalb des Bodens (21) liegt.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) einstückiger Bestandteil des Rührgefäßes (11) und mit einem verschließbaren Materialauslass (15) versehen ist, dass der Boden als im Rührgefäß (11) verschiebbarer Kolben (21) ausgebildet und mit der zentralen Durchführung (25) versehen ist, und dass die Ruhestellung (34) des Rührwerkzeuges (30) unmittelbar oberhalb des Bodens (21) liegt.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel für das Rührgefäß (38) Schraubdeckel (41) ist, und eine zentrale Durchführung (42) aufweist, und dass der Boden (45) als im Rührgefäß (38) verschiebbarer Kolben ausgebildet ist, und dass die Ruhestellung (52) des Rührwerkzeuges (30) unmittelbar unterhalb des Deckels (41) liegt.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel für das Rührgefäß (54) ein Schraubdeckel (41) ist, dass der Boden als im Rührgefäß (54) verschiebbarer Kolben (45) ausgebildet und mit einer zentralen Durchführung (55) versehen ist, und dass die Ruhestellung (53) des Rührwerkzeuges (47) unmittelbar oberhalb des Bodens (45) liegt.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührgefäß (5, 11, 38, 49, 52, 54) mit einer vertikal (9) hin- und herbeweglichen Halterung (7) verbindbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel der zentralen Durchführung (15, 25, 42, 50, 55) mit der vertikal (9) beweglichen Halterung (7) verbunden ist.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14, 41) und/oder im Boden (21, 45) bzw. in der Wandung (12, 39) des Rührgefäßes (5, 11, 38, 49, 52, 54) außer der zentralen Durchführung (15, 25, 42, 50, 55) für den Rührstab (4, 56, 87) wenigstens eine weitere verschließbare Öffnung (35, 36) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerkzeug ein Flügelrührer (61) ist.
Flügelrührer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Bereiche (64) der Rührflügel (62, 95, 97) an einer Nabe (65) bzw. an einem Antriebsstutzen sitzen, und von daher sichelförmig zu den Endbereichen (63, 96) hin geformt sind.
Flügelrührer nach den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte (77) der Rührfiügel (62, 95, 98) rechteckförmig sind.
Flügelrührer nach den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte (78) der Rührflügel (62, 95, 98) stromlinienförmig ausgebildet sind.
Flügelrührer nach den Ansprüchen 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Rührflügel (62, 95, 98) in Drehrichtung (71) abwechselnd geneigt sind.
Flügelrührer nach den Ansprüchen 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung (71) vorangehenden oberen bzw. unteren Kanten (66, 68) gleichgerichteter Rührflügel (62 bzw. 98) jeweils äußeren oberen bzw. unteren Ebenen (73, 74) liegen.
Flügelrührer nach den Ansprüchen 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung (71) nachgehenden oberen und unteren Kanten (67, 69) gleichgerichteter Rührflügel (62 bzw. 98) jeweils in inneren oberen und unteren Ebenen (75, 76) liegen, die im Abstand (81) zur benachbarten äußeren Ebene (73, 74) angeordnet sind.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Nabe (65) bzw. vom Antriebsstutzen sichelförmig ausgehenden Rührflügel (62) des Flügelrührers (61) derart elastisch ausgebildet sind, dass ihre Endbereiche (61) unter Reibdruck an der Innenwand des Rührgefäßes anliegen und dadurch den Flügelrührer (61) in seiner Ruhestellung Innenmantel fixieren.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügelrührer (61, 94, 97) in Ausrichtung mit der zentralen Durchführung (15, 25, 42, 50, 55) einen zentralen Durchlaß (32) zur Abgabe von Mischgut aufweist.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren oberen und unteren Ebenen (73, 74) in der oberen bzw. unteren Position des Flügelrührers (1, 94, 97) mit der Innenwand des Deckels bzw. der Innenwand des Bodens in Reibkontakt stehen.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung (71) vorangehenden Kanten der Rührflügel (62, 95, 98) als scharfe Kanten (74) ausgebildet sind.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er als flache Scheibe (84) ausgebildet ist.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er fest mit dem Rührstab verbunden ist.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rührflügel (62) durch Zwischenstücke (80) miteinander in Verbindung stehen.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenstücke (80) zwischen Rührflügeln (62) als Teile eines Verbindungsringes (82) ausgebildet sind.
Flügelrührer nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsring (82) im Abstand (83) von den Endbereichen (63) der Rührflügel (62) angeordnet ist.
Flügelrührer nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Antriebsstutzen bzw. an die Nabe ein äußerer Flügelrührer (94) mit langen Rührflügeln (95) und ein innerer Flügelrührer (97) mit kurzen Rührflügeln (98) angeschlossen ist, und dass der äußere Flügelrührer (94) wenigstens zwei sichelförmige Rührflügel (93) aufweist, deren Endbereiche (96) unter Reibdruck an der Innenwand des Rührgefäßes anliegen, und dass der innere Flügelrührer (97) kurze sichelförmige Rührflügel (98) einschließt, deren Enden (99) im Abstand (101) von Endbereichen (96) der langen Rührflügel (95) durch einen Ring (100) miteinander verbunden sind.
Rührgefäß (11) mit einem kreiszylinderförmigen Mantel, der einstückig mit einem Deckel (14) verbunden ist, der einen zentralen Deckelauslass (15) aufweist, – mit einer Schraubkappe für das Verschließen des zentralen Deckelauslasses (15).
Rührgefäß nach Anspruch 30 mit einem kolbenartigen Boden (21).
Rührgefäß nach Anspruch 30 oder 31 , wobei der Boden (21) des Rührgefäßes eine zentrale Durchführung (25) für einen Rührstab aufweist.
Rührgefäß nach Anspruch 30, 31 oder 32, mit einem Rührwerkzeug (30) im Inneren des Rührgefäßes, welches als flache Scheibe ausgebildet ist.
Rührgefäß nach Anspruch 30, 31 , 32 oder 33, mit einem Rührwerkzeug (30), das durch eine Clip-Verbindung mit dem Antriebsende eines Rührstabes verbindbar ist.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 34, mit einem Verschlussmittel (29) für die zentrale Durchführung (25) des Bodens (21) des Rührgefäßes.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 35, mit Rührflügeln eines Rührwerkzeugs, die aufeinanderfolgend unterschiedlich geneigt sind.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 36, mit Zwischenstücken (80), die Rührflügel (62) eines Rührwerkzeugs miteinander verbinden.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 37, mit einem Rührwerkzeug, das unterschiedlich lange Rührflügel aufweist.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 38, mit Rührflügeln (62) eines Rührwerkzeugs, die einen rechteckigen Querschnitt (77) mit einer scharfen Kante (79) aufweisen.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 39, mit einer darin befindlichen Salbe, insbesondere medizinische Salbe und einem darin befindlichen Rührwerkzeugs (30) ohne einem darin befindlichen Ende eines Rührstabes (4).
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 40, mit einem Rührwerkzeug, welches mit dem Antriebsende eines Rührstabes für die Dauer des Rührbetriebes eine sichere Verbindung eingehen kann.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 41, welches sich in Ruhestellungen innerhalb des Rührgefäßes festsetzen lässt.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 42, mit einem Flügelrührer (61) mit Rührflügeln (62), deren innere Bereiche (64) sichelförmig von einer Nabe sich nach außen erstrecken.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 43, mit Abmessungen des Rührgefäßes (5, 11, 38, 49, 52, 54), eines Rührwerkzeugs (6, 30, 47, 61, 94, 97) und des Antriebsendes (56, 87) eines Rührstabs (4, 86) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Rührwerkzeug beim Einführen des Rührstabs in das Rührgefäß aus der Klemmung in der Ruhestellung lösbar und bei seiner Rückführung aus dem Rührgefäß wieder in seiner Ruhestellung einklemmbar ist.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 44, mit einem Rührstab (4, 86), mit einem kolbenartigen Boden (21), der mit einer ringförmigen elastischen Seitenwand (22) und einer unteren Kante (23) versehen ist, um einen dichten Abschluss des kolbenartigen Bodens (21) innerhalb des Rührgefäßes (11) sicherzustellen.
Rührgefäß nach einem der Ansprüche 30 bis 45, mit einem kolbenartigen Boden (21), der eine zentrale Durchführung (25) mit einer abdichtenden Führung (26) für einen Rührstab (4).