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Technisches Gebiet der
Erfindung
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Die Erfindung betrifft einen Behälter und
insbesondere einen Behälter
mit einer Mischvorrichtung zum Herstellen einer Mixtur unter Verwendung
von Zutaten, die auf dem Behälter
angegeben sind, gemäß dem Oberbegriff
des unabhängigen
Anspruchs 1.
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Hintergrund der Erfindung
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Es ist wohlbekannt, dass beim Vorbereiten von
Mixturen bzw. Mischungen einschließlich Cocktails, gemixte Getränke, essbare
Würzstoffe
einschließlich
Salatdressings und dergleichen das richtige Verhältnis der Zutaten sowie das
Mischen oder Vermengen dieser wichtig sind. Einige den Stand der Technik
beschreibende Patentschriften haben diesen Bedarf erkannt und Behälter vorgeschlagen,
die ein gutes Mischen oder Vermengen bereitstellen. Typische Druckschriften
in diesem Gebiet sind die US-PSen 632,780 (auf der der Oberbegriff
des unabhängigen
Anspruchs 1 basiert), 2,266,186, 2,484,391 und 5,580,169.
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Zusätzlich ist es üblich, einen
Behälter
zum Aufbewahren der Mixtur zu verwenden, die sich während eines
derartigen Aufbewahrens setzen oder trennen kann, insbesondere wenn
die Mixtur feste Bestandteile enthält. Derartige getrennte Mischungen
erfordern ein zusätzliches
Vermischen vor der Verwendung. Die
US-PS
4,359,283 beschreibt eine repräsentative Vorrichtung.
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Diese herkömmlichen Vorrichtungen weisen jedoch
auch Nachteile auf. Es ist nicht unüblich, dass bekannte Vorrichtungen
lediglich eine Mischanordnung einschließen, weshalb es für den Benutzer
nötig ist,
seinen eigenen Behälter
bereitzustellen. Die Vorrichtungen, die Behälter umfassen, weisen im allgemeinen
keine Messmarkierungen und keine Liste von Zutaten/Anweisungen auf,
weshalb der Benutzer sowohl eine separate Messvorrichtung als auch
eine Liste von Zutaten/Anweisungen bereitstellen muss.
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Während
schließlich
einige bekannte Vorrichtungen einen Behälter umfassen, der Markierungskennzeichen
aufweisen kann, stellen diese Vorrichtungen keine Mischvorrichtung
bereit, die eine gute Vermischung sowie einen guten Mixturfluss während des
Mischens oder Vermengens bereit stellt. Dies ist insbesondere bei
Behältern
der Fall, die zum Aufbewahren einer Mixtur verwendet werden.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die vorstehend erwähnten Probleme
werden durch die Vorrichtung gemäß dem unabhängigen Anspruch
1 gelöst.
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Die Erfindung betrifft einen neuen
und nützlichen
Mehrzweckbehälter,
der ein gutes Mischen oder Vermengen einer Mixtur ermöglicht,
wobei Messmarkierungen und Zutaten/Anweisungen auf dem Behälter angeordnet
sind.
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Der Behälter umfasst ein Gehäuse und
eine Mischanordnung mit einer Mischvorrichtung. Das Gehäuse weist
ein offenes Ende sowie ein gegenüberliegendes
geschlossenes Ende auf, wobei die Mischanordnung in Verbindung mit
dem Gehäuse steht.
Die Mischvorrichtung umfasst einen Quirlabschnitt, der geführt in der
Mischanordnung unterstützt
wird und für
eine Hin- und Herbewegung konfiguriert ist.
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In einer bevorzugten Ausführungsform
umfasst die Mischanordnung eine Stange, die für eine Hin- und Herbewegung
und eine Drehbewegung in dem Gehäuse
konfiguriert ist, wobei an das eine Ende der Stange ein Griffabschnitt
und an das andere Ende der Stange ein Kolben angebracht ist.
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Die Mischvorrichtung einschließlich des
Kolbens weist einen Hauptkörperabschnitt
auf, der mit der Stange verbunden ist, und einen Quirlabschnitt, der
an einer Peripherie des Hauptkörperabschnitts ausgebildet
ist. Der Quirlabschnitt umfasst eine Vielzahl spiralförmig gewundener
Mischelemente.
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Zusätzlich umfasst die Mischvorrichtung
wenigstens eine, jedoch vorzugsweise mehrere in dem Hauptkörperabschnitt
ausgebildete Öffnungen.
Die zusammenwirkende Beziehung der Öffnungen und des Quirlabschnitts
stellt einen verstärkten
Mixturfluss während
des Mischens bereit. Dies ist insbesondere wichtig, wenn der Behälter und
die Mischanordnung verwendet werden, um eine Mischung aufzubewahren,
die sich gesetzt hat.
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Andere und weitere Ziele, Merkmale,
Zwecke, Vorteile, Funktionen, Ausführungsformen und dergleichen
wird der Fachmann anhand der Beschreibung im Zusammenhang mit den
begleitenden Zeichnungen und den nachstehenden Patentansprüchen erkennen.
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Kurze Beschreibung der
Zeichnungen
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1 zeigt
eine perspektivische Darstellung eines Behälters mit einer Mischanordnung
gemäß der vorliegenden
Erfindung.
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2 zeigt
eine Draufsicht des Behälters von 1, die den oberen Abschnitt
der Mischanordnung gemäß der vorliegenden
Erfindung in diesem darstellt.
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3 zeigt
eine Seitenansicht im Aufriss des Behälters von 1 teilweise im Querschnitt im Wesentlichen
entlang der Geraden III-III von 1.
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4 zeigt
eine Seitenansicht im Aufriss des Behälters von 1, die die Mischvorrichtung der Mischanordnung
in einer erhöhten
Mischposition gemäß der vorliegenden
Erfindung darstellt.
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5 zeigt
eine Ansicht des Behälters
von 1 von unten, die
die Mischvorrichtung der Mischanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.
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6 zeigt
eine Seitenansicht im Aufriss der Mischanordnung gemäß der Erfindung.
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7 zeigt
eine Endansicht der Mischvorrichtung der Mischanordnung von 6 gemäß der vorliegenden Erfindung.
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Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Während
die offenbarte Erfindung in zahlreichen Ausführungsformen ausgebildet werden
kann, sind bevorzugte erfindungsgemäße Ausführungsformen in den Zeichnungen
dargestellt und nachstehend detailliert beschrieben. Es sollte jedoch
verstanden werden, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die
derart beschriebenen Ausführungsformen
beschränkt
ist. Der Schutzumfang der Erfindung ist in den Ansprüchen definiert.
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Die in den Figuren dargestellten
Ausführungsformen
der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeigen
Einzelheiten bekannter mechanischer Elemente, die dem Fachmann als
solche wohlbekannt sind. Die detaillierte Beschreibung ist für das Verständnis der
Erfindung nicht erforderlich. Entsprechend sind solche Elemente
nur insoweit dargestellt, als diese erforderlich sind, um ein Verständnis der Merkmale
der vorliegenden Erfindung zu erleichtern.
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Ein Verfahren und eine Vorrichtung
zum Ausbilden einer Mixtur in einem Mehrzweckbehälter, im allgemeinen mit 10 gekennzeichnet,
werden bereitgestellt, der für
eine erfindungs gemäße Verwendung geeignet
ist. Bezugnehmend auf 1,
Behälter 10 umfasst,
wie gezeigt, wenigstens zwei Komponenten, nämlich ein Gehäuse 12 und
eine Mischanordnung 14.
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Wie es sich am besten den 1 und 4 entnehmen lässt, weist das Gehäuse 12,
das vorzugsweise aus einem festen, für Spritzgießmaschinen geeigneten Kunststoffmaterial
gemacht ist, eine im allgemeinen röhrenförmige Form auf und ist konfiguriert,
ein zu mischendes Material aufzunehmen. Ferner weist das Gehäuse 12 von
oben oder unter betrachtet eine kreisförmige Form auf (am besten den 2 und 5 zu entnehmen). Obwohl die im allgemeinen
röhrenförmige, kreisförmige Form
und die Verwendung eines festen Kunststoffmaterials bevorzugt werden,
sind in Abhängigkeit
der Konfiguration andere Konfigurationen und Materialien vorstellbar.
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Eine im allgemeinen röhrenförmige Wand 16 in
dem Gehäuse 12 definiert
eine Kammer 18 über eine
innere Seitenfläche 20 und
eine innere Bodenfläche 21.
Das Gehäuse 12 umfasst
ferner eine Außenfläche 22 mit
einer oberen Kante 24 und einer unteren Kante 26 angrenzend
an das geschlossene Ende 28. Die röhrenförmige Wand 16 weist
wenigstens eine Öffnung
auf, nämlich
das offene Ende 30, das durch die obere Kante 24 gegenüber dem
geschlossenen Ende 28 definiert ist. In einer bevorzugten
Ausführungsform
umfasst die obere Kante 24 eine Lippe 32, wobei
die obere Kante 24, die Lippe 32 und die röhrenförmige Wand 14 eine
abstehende Gießschnauze 34 definieren.
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In einer bevorzugten Ausführungsform
umfasst der Behälter 10 vorzugsweise
darauf angebrachte Markierungen (die man am besten in den 1 und 4 sieht). Die Markierungen 36 umfassen vorzugsweise
Messmarkierungen 38 und Zutaten/Anweisungen 40,
die auf dem Gehäuse 12 angebracht
sind. In der in den 1 und 4 gezeigten Ausführungsform
umfassen die Messmarkierungen 38 gegenüberliegende Maßeinheitsmarkierungen,
die vorzugsweise sowohl englische als auch metrische Maßeinheiten
umfassen. Die Anweisungen 40 auf der anderen Seite umfassen
die Zutaten und Anweisungen zum Ausbilden der Mixtur, vorzugsweise
eines Salatdressings oder anderer Würzstoffe. Anweisungen für andere
Mixturen sind jedoch vorstellbar, einschließlich Mixgetränke, Cocktails,
medizinische Mixturen, Spüllösungen und
dergleichen. Während ein
Behälter 10,
der sowohl Messmarkierungen 38 als auch Anweisungen 40 umfasst,
bevorzugt wird, ist eine Ausführungsform
mit lediglich einer dieser Markierungen 38 vorstellbar.
Darüber
hinaus ist es vorstellbar, dass die Markierungen 38 auf
der inneren Seitenfläche 20 oder
der Außenfläche 22 in
irgendeiner geeigneten Art und Weise ausgebildet werden können.
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In einer bevorzugten Ausführungsform
umfasst die Mischanordnung 14, die in entfernbarer, und ersetzbarer
Verbindung mit dem Gehäuse 12 am
offenen Ende 30 gezeigt ist, wenigstens einen oberen Abschnitt 42,
eine längliche
Stange 44 und eine Mischvorrichtung 46.
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Wie man am besten in den 1 und 6 sehen kann, weist der obere Abschnitt 42 eine
becherartige Erscheinungsform auf, wenn dieser von der Seite betrachtet
wird, sowie eine runde Erscheinungsform, wenn dieser von oben betrachtet
wird (am besten in 2 ersichtlich).
Der obere Abschnitt 42 umfasst eine Kappe 48,
eine Lippe 50 und einen abhängenden Saum 52. In
der dargestellten Ausführungsform
ist der obere Abschnitt 42 eine einzelne Einheit, die aus
festem Kunststoff besteht, der zum Spritzgießen geeignet ist. Andere Anordnungen,
Formen und Materialien sind jedoch vorstellbar.
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Die Kappe 48 ist mit einer
mittleren Einbuchtung 54 ausgebildet, die am besten in 3 ersichtlich ist, die angepasst
ist, einen Griffabschnitt 56 aufzunehmen, der nachstehend
beschrieben wird. Zusätzlich
ist der obere Abschnitt 42 angepasst, in dem offenen Ende 30 in
einer entfernbaren, ersetzbaren Art und Weise aufgenommen zu werden,
wobei der abhängende
Saum 52 eine enge Reibungspassung mit der inneren Seitenfläche 20 ausbildet
und die Lippe 50 die Lippe 32 in einer luftdichten
Art und Weise in Eingriff nimmt. Es ist ferner vorstellbar, dass
der abhängende
Saum 52 wenigstens eine Öffnung 58 umfasst,
die darin definiert ist und ermöglicht,
wenn dieser mit der abstehenden Gießschnauze 34 ausgerichtet
ist und mit dieser in fluider Verbindung steht, die Mischung aus
den Behälter 10 zu
gießen.
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Wie es sich ohne weiteres aus den
Figuren ergibt, umfasst die Mischanordnung 14 eine Stange 44 mit
gegenüberliegenden
ersten und zweiten Enden 60 und 62, wobei die
Stange 44 durch wenigstens eine Öffnung 64, die in
dem oberen Abschnitt 42 definiert ist, führend unterstützt wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform
ist die Öffnung 64 in
der mittleren Einbuchtung 54 der Kappe 48 definiert
(am besten in 3 ersichtlich).
Die Stange 44 umfasst ferner einen elliptisch geformten
Griffabschnitt 56, der an das erste Ende 60 angebracht
ist und an dieses anstößt. Darüber hinaus
ist es vorstellbar, dass der Griffabschnitt 56 Fingereinbuchtungen
umfasst, um einen guten Griff sicherzustellen.
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2 zeigt
eine Draufsicht des Behälters 10. Der
obere Abschnitt 42 einschließlich Kappe 48 ist
in operativer Kommunikation mit dem offenen Ende 30 in
einer entfernbaren, ersetzbaren Art und Weise gezeigt.
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Die Kappe 48 ist mit der
mittleren Einbuchtung 54 dargestellt, die angepasst ist,
den Griffabschnitt 56 zu empfangen. Der obere Abschnitt 42 ist angepasst,
in dem offenen Ende 30 in einer entfernbaren, ersetzbaren
Art und Weise aufgenommen zu werden, wobei der abhängend Saum 52 eine
enge Reibungspassung mit der inneren Seitenfläche 20 ausbildet,
zusätzlich
dazu, dass die Lippe 50 die Lippe 32 in einer
luftdichten Art und Weise in Eingriff nimmt. Darüber hinaus stellt die abstehende
Gießschnauze 34,
die mit der wenigstens einen Öffnung 58 ausgerichtet
ist und mit dieser in fluider Kommunikation steht, ein Verfahren
zum Ausgießen
der Mixtur aus den Behälter 10 bereit.
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Es ist ferner vorstellbar, dass die
Kappe 48 in dem Gehäuse 12 rotiert
werden kann, so dass die abstehende Gießschnauze 34 nicht
mit der wenigstens einen Öffnung 58 ausgerichtet
ist und nicht mit dieser in fluider Kommunikation steht. Diese Anordnung
hindert zusammen mit der luftdichten Abdichtung, die durch die Lippen 32, 50 ausgebildet
wird, und der engen Reibungspassung des abhängenden Saums 52 und
der inneren Seitenfläche 20,
die Mixtur daran, aus dem Behälter 10 gegossen
zu werden. Diese Anordnung ist nützlich
zum Aufbewahren einer Mixtur im Behälter 10.
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Eine Seitenaufrissansicht des Behälters 10 ist
teilweise im Querschnitt in 3 dargestellt,
und zwar im Wesentlichen entlang der Geraden III-III von 1. Es wird bemerkt, dass
die Mischvorrichtung 46 an das zweite Ende 62 angebracht
ist und gegenüber
dem Griffabschnitt 56 an dieses anstößt. Vorzugsweise ist die Mischvorrichtung 46 für eine Hin- und
Herbewegung und eine Drehbewegung im Gehäuse 12 konfiguriert
und umfasst einen Kolbenabschnitt 66 mit einem Hauptkörperabschnitt 68 und
einen Quirlabschnitt 70 in operativer Verbindung mit der
Stange 44.
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Wie in 3 gezeigt,
sind die Stange 44, der Griffabschnitt 56 und
die Mischvorrichtung 46 vorzugsweise aus einem einzelnen
Stück,
das aus einem festem Kunststoffmaterial gemacht ist, dass zum Spritzgießen geeignet
ist. Während
ein einzelnes Stück
bevorzugt wird, sind zwei oder mehrere Stücke vorstellbar, die durch
Kleben, Schweißen oder
dergleichen miteinander verbunden sind. Während fester Kunststoff bevorzugt
ist, sind ferner andere Materialien und/oder Formen vorstellbar.
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Die Beziehung des Kolbenabschnitts 66,
des Hauptkörperabschnitts 44 und
des Quirlabschnitts 70 kann besser verstanden werden unter
Bezugnahme auf die 5 und 7. 5 zeigt eine Ansicht des Behälters 10 von
unten, wobei die Mischvorrichtung 46 der Mischanordnung 14 darin
angeordnet ist. 7 zeigt
lediglich die Mischvorrichtung 46 der Mischanordnung 14.
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Die Mischvorrichtung 46 ist
in operativer Verbindung mit der Stange 44 gezeigt. In
der dargestellten Ausführungsform
ist der Hauptkörperabschnitt 68 mit
einem eingebuchteten, mittleren Bereich 72 auf der Bodenfläche 74 ausgebildet.
Der Hauptkörperabschnitt 68 ist
mit dem zweiten Ende 62 der Stange 44 verbunden,
besteht aus einem Stück
mit dieser und umfasst vorzugsweise einen Klammerabschnitt 76, der
in dem eingebuchteten, mittleren Bereich 72 zur Unterstützung ausgebildet
ist.
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Die 5 und 7 zeigen ferner, dass der Hauptkörperabschnitt 68 wenigstens
eine, jedoch vorzugsweise mehrere Öffnungen 78 definiert.
Die Öffnungen 78 stellen
einen verbesserten Mixturfluss während
des Mischens und ein verbessertes Vermengen bereit. Darüber hinaus
ist diese Anordnung insbesondere vorteilhaft, wenn der Behälter 10 einschließlich der
Mischanordnung 14 verwendet wird, um eine Mixtur aufzubewahren,
die die Tendenz hat, sich zu trennen. Die Öffnungen 78 ermöglichen
der Mischvorrichtung 46, sich leichter in einer Mixtur
zu bewegen, die sich getrennt hat.
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Während Öffnungen 78 vorstellbar
und bevorzugt sind, werden alternativ andere Ausführungsformen
in Betracht gezogen. Es ist vorstellbar, dass der Hauptkörperabschnitt 68 siebartig
oder netzartig mit einer Vielzahl von Rillen oder Schlitzen darin
ausgebildet ist. Ferner ist es vorstellbar, dass der Hauptkörperabschnitt 68 eine
drahtsiebartige Vorrichtung aufweist, die für einen besseren Mixturfluss
sorgt.
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Wie beschrieben, wird die Mischvorrichtung 46 geführt in der
Mischanordnung 14 unterstützt und ist für eine Bewegung
innerhalb des Gehäuses 12 konfiguriert.
Die Mischvorrichtung 46 umfasst einen Quirlabschnitt 70,
der entlang der Peripherie 80 mit dem Hauptkörperabschnitt 68 verbunden
ist. In einer bevorzugten Ausführungsform
ist der Quirlabschnitt 70 mit dem Hauptkörperabschnitt 68 der
Mischvorrichtung 46 verbunden und besteht mit diesem aus einem
Stück,
obwohl es vorstellbar ist, dass der Quirlabschnitt 70 an
den Hauptkörperabschnitt 68 durch Kleben,
Schweißen
oder dergleichen angebracht ist.
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Der Quirlabschnitt 70 umfasst
eine Vielzahl von spiralförmig
gewundenen, wirtelartigen Abschnitten 82. Jeder wirtelartige
Abschnitt 82 ist mit einem Halm 84 ausgebildet,
der an der Peripherie 80 angebracht ist, und spiralförmig gewundenen
Flügelabschnitten 86,
die schräg
zu dem Hauptkörperabschnitt 68 orientiert
sind (am besten in den 3 und 4 ersichtlich).
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Wie in den 1 und 6 dargestellt,
sind die Flügelabschnitte 86 darüber hinaus
mit separaten Flügelgliedern 88 ausgebildet,
die in einem Winkel zueinander ausgebildet sind, vorzugsweise in
einem Winkel von 45 Grad, wodurch diese einen V-förmigen Anblick
von der Seite gewähren
(am besten in den 1, 4 und 6 ersichtlich).
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Wiederum auf die 5 bezugnehmend, ist es vorstellbar, dass
der Quirlabschnitt 82, der für eine Bewegung im Gehäuse 12 konfiguriert
ist, von der inneren Seitenfläche 20 beabstandet
ist. Diese Beabstandung stellt zusammen mit der Vielzahl von Öffnungen 78 und
den wirtelartigen Abschnitten 82 einen maximalen Mixturfluss
während
des Mischens bereit. Es ist jedoch außerdem vorstellbar, dass der Quirlabschnitt 70 im
Wesentlichen in gleitbarer, führender
Berührung
mit der inneren Seitenfläche 20 steht
(am besten in 3 ersichtlich).
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6 stellt
die Beziehung zwischen der Kappe 48, der Stange 44,
dem Griffabschnitt 56 und der Mischvorrichtung 46 dar.
Man erkennt, dass die Stange 44 gleitbar aus der Öffnung 64 der
Kappe 48 absteht. Es ist ferner ersichtlich, dass die Stange 44, der
Griffabschnitt 56 und die Mischvorrichtung 46 integral
verbunden sind und somit ein einzelnes Stück ausbilden, das aus einem
festen Kunststoff gemacht ist, der zum Spritzgießen geeignet ist.
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Im Gebrauch wird die Mischanordnung 14 von
dem Behälter 10 abgenommen,
indem die Kappe 48 und der abhängende Saum 52 von
dem offenen Ende 30 heraus genommen werden. Der Benutzer bestimmt
sodann welche Mixtur er anzufertigen wünscht, wobei er wenigstens
einen Satz von Anweisungen 40 liest, die auf dem Gehäuse 12 angebracht sind,
um die Zutaten zu bestimmen.
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Die Zutaten werden sodann in die
Kammer 18 des Behälters 10 gemäß den Anweisungen 40 gegeben.
In einer bevorzugten Ausführungsform
verwendet der Benutzer Messmarkierungen 38, die auf dem
Behälter 10 angeordnet
sind, um deren richtige Mengenverhältnisse zu bestimmen. Die Mischanordnung 14 wird
sodann wieder in das offene Ende 30 eingebracht, so dass
die Mischvorrichtung 46 nun in dem Behälter 10 angeordnet
ist.
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Schließlich werden die Zutaten unter
Verwendung der Mischvorrichtung 46 vermischt. In einer bevorzugten
Ausführungsform
greift der Benutzer manuell den Griffabschnitt 56, um die
Mischvorrichtung 46 zu benutzen. Der Benutzer bewegt gleitend die
Stange 44 und die Mischvorrichtung 46 in einer Hin-
und Herbewegung hoch und runter sowie in einer Rotationsbewegung
vor und zurück.
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4 stellt
die Mischvorrichtung 46 in einer Mischposition dar, wobei
die Stange 44 die Kappe 48 gleitend in Eingriff
nimmt. Auf diese Art und Weise vermischt, schlägt und/oder lüftet der
Quirlabschnitt 78 die Zutaten und bildet die Mixtur aus.
Als eine alternative Ausführungsform
ist es vorstellbar, dass die Stange 44 mit einem Spiralabschnitt
ausgebildet ist, der eine geschlitzte Öffnung 64 in Eingriff
nimmt. In dieser Ausführungsform
bewirkt die Hinund Herbewegung der Stange 44, dass sich
gleichzeitig die Mischvorrichtung 46 dreht, während der
Spiralabschnitt die geschlitzte Öffnung 64 in
Eingriff nimmt.