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DE29707200U1 - Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren - Google Patents

Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren

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Publication number
DE29707200U1
DE29707200U1 DE29707200U DE29707200U DE29707200U1 DE 29707200 U1 DE29707200 U1 DE 29707200U1 DE 29707200 U DE29707200 U DE 29707200U DE 29707200 U DE29707200 U DE 29707200U DE 29707200 U1 DE29707200 U1 DE 29707200U1
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DE
Germany
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door lock
door
lock according
locking
housing
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Expired - Lifetime
Application number
DE29707200U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Dorma Deutschland GmbH
Original Assignee
Dorma Deutschland GmbH
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Filing date
Publication date
Application filed by Dorma Deutschland GmbH filed Critical Dorma Deutschland GmbH
Priority to DE29707200U priority Critical patent/DE29707200U1/de
Publication of DE29707200U1 publication Critical patent/DE29707200U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B41/00Locks with visible indication as to whether the lock is locked or unlocked
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B65/00Locks or fastenings for special use
    • E05B65/0035Locks or fastenings for special use for privacy rooms, e.g. bathrooms
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B9/00Lock casings or latch-mechanism casings ; Fastening locks or fasteners or parts thereof to the wing
    • E05B9/08Fastening locks or fasteners or parts thereof, e.g. the casings of latch-bolt locks or cylinder locks to the wing

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Sanitary Device For Flush Toilet (AREA)
  • Residential Or Office Buildings (AREA)

Description

Internes Aktenzeichen 1997001 DE
• ·
Titel: Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren mit einem rauminnenseitig angeordneten Drehknopf und einer raumaußenseitig angeordneten Anzeigevorrichtung für die Anzeige des Schließzustandes und mit einer drehfest mit dem Drehknopf verbundenen, einen Steuernocken für den Schloßriegel aufweisenden, bis in die Anzeigevorrichtung geführten Betätigungsstange.
Durch die DE 41 09 633 C1 ist eine gattungsgemäße Türverriegelung bekannt geworden, welche als Nachrüstbausatz für ein Buntbartschioß dient. Bei der vorgenannten Türverriegelung ist der raumaußenseitig angeordnete Anzeigeknopf von einem Zylinder- oder Kegelstumpfknopf gebildet, welcher im Bereich seines Außenumfanges eine Markierung, beispielsweise einen Farbpunkt oder eine Beschriftung trägt. Bei der Betätigung des rauminnenseitigen Drehknopfes wird der komplette Anzeigeknopf gegenüber einer das Schlüsselloch abdeckenden Lochblende gedreht. Die Drehbegrenzung für die Offen- bzw. Zu-Stellung des Schlosses befindet sich rauminnenseitig und ist in den Drehknopf integriert, was eine entsprechend voluminöse Ausbildung des Drehknopfes erfordert. Die zugfeste Verbindung zwischen dem Anzeigeknopf und dem Drehknopf erfolgt ausschließlich über die in die beiden vorgenannten Bauteile einfassende Betätigungsstange.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Türverriegelung der eingangs genannten Gattung dahingehend weiterzubilden, daß die Anzeige an der Raumaußenseite erfoigen kann, ohne daß der gesamte Anzeigeknopf über die Betätigungsstange in Drehbewegung versetzt werden muß, wobei dennoch eine unmittelbare zugfeste Verbindung zwischen dem Anzeigeknopf und dem Drehknopf ermöglicht wird.
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Lehre nach Anspruch 1.
Zwar beschreibt die DE 26 32 698 C2 einen Türbeschlag mit einem Riegelbetätigungsmechanismus, bei dem der Anzeigeknopf eine Deckkappe aufweist, zwischen der und dem Türblatt eine Schauscheibe angeordnet ist; hierbei ist das am Türblatt anliegende Unterteil des Anzeigeknopfes jedoch unmittelbar über entsprechende Schraubverbindungen mit dem Türblatt verbunden, d.h. die Verbindung zwischen Anzeigeknopf und dem in der DE 26 32 698 C2 nicht dargestellten türinnenseitigen Betätigungsknopf erfolgt ausschließlich über die Betätigungsstange.
Gemäß der Lehre nach Anspruch 1 hingegen ist der Drehknopf mittelbar über ein den Steuernocken und den Schloßriegel aufnehmendes Schloßgehäuse am Türblatt abgestützt, wobei der Gehäusedeckel des Schloßgehäuses mit der Deckkappe des Anzeigeknopfes mittels das Türblatt durchfassender Schrauben verbunden ist.
Hiermit wird eine optimale zugfeste Verbindung zwischen dem Anzeigeknopf und dem Drehknopf erreicht, die Verschleißerscheinungen entgegenwirkt und Manipulationen sowohl am Anzeigeknopf als auch am Drehknopf weitgehend verhindert.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.
Von besonderer eigenständiger Bedeutung sind die Merkmale der Unteransprüche 2 bis 4; hiernach ist in der Schauscheibe ein Langloch angeordnet, in das an der Deckkappe angeordnete Drehbegrenzungszapfen einfassen, welche mit einem innengewinde versehene Sackbohrungen aufweisen, in die den Gehäusedeckel des Schloßgehäuses durchfassende Schrauben einfassen. Damit haben die Drehbegrenzungszapfen in vorteilhafter Weise eine Doppelfunktion; sie dienen zum einen der Drehbegrenzung der durch die Betätigungsstange gedrehten Schauscheibe und zum anderen der zugfesten Verbindung zwischen Drehknopf und Anzeigeknopf. Es versteht sich, daß die Anordnung der Drehbegrenzungszapfen an der Decke so erfolgt, daß die gesamte Türverriegelung für Links- und Rechtsanschluß einsetzbar ist.
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-3-
Das Türblatt - beispielsweise einer Glastür - weist in üblicher Weise nach Anspruch 5 eine Durchbrechung oder Bohrung auf, die von der Betätigungsstange durchgriffen wird. Dabei ist vorteilhaft rauminnenseitig zwischen dem Schloßgehäuse und dem Türblatt und raumaußenseitig zwisehen dem Anzeigeknopf und dem Türblatt eine die Durchbrechung oder Bohrung abdeckende Platte angeordnet, wobei - beispielsweise bei Verwendung einer Glastür - zwischen der vorgenannten Platte und dem eigentlichen Türblatt zusätzliche, den Reibschluß erhöhende Zwischenlagen angeordnet sein können. Der Anzeigeknopf selbst weist eine im Querschnitt etwa U-förmige Deckkappe auf, weiche sich mit ihren U-Schenkeln mittelbar oder unmittelbar am Türblatt abstützt, wobei die U-Schenkel gegen das Türblatt so geneigt verlaufen, daß der Anzeigeknopf gemäß Anspruch 6 einen gegen das Türblatt gerichteten Hinterschnitt aufweist.
In der Mitte der Deckkappe ist eine kreisrunde Bohrung oder Durchbrechung vorgesehen, in die eine gegenüber der Deckkappe drehbare Drehhülse einfaßt, so daß nach Anspruch 7 die Betätigungsstange drehfest in diese Drehhülse eingesteckt ist, wobei die Drehhülse ihrerseits drehfest mit der Schauscheibe verbunden ist.
Rauminnenseitig stützt sich der Drehknopf am Gehäusedecke! des Schloßgehäuses ab; dabei weist die Wand des Gehäusedeckeis eine Bohrung auf, in der der Steuernocken mit einem zapfenförmigen Ansatz drehbar gelagert ist (Anspruch 8), wobei vorteilhaft in dieser Bohrung, d.h. zwischen der Wand des Gehäusedeckels und dem Steuernocken eine Buchse angeordnet ist.
Der drehfest mit der Betätigungsstange verbundene Steuernocken weist eine Schaltnase auf, die mit entsprechenden, am Schloßriegel angeordneten Gegenflächen korrespondiert.
Der im Gehäusedeckel geführte Schloßriegel selbst weist nach Anspruch 11 einen verbreiterten Riegelkopf auf, über den er in parallelen Gleitführungen des Gehäusedeckels des Schloßgehäuses geführt ist, wobei nach Anspruch 12 zwischen dem Riegelkopf und dem Gehäusedeckel des Schloßgehäuses Gleitlager vorgesehen sind. Das für die Gleitlager zu
verwendende Material ist abhängig vom Material des Schloßgehäuses bzw. des Schloßriegels; bei Verwendung von Aluminium oder legierten Stählen für Schloßgehäuse oder Riegel empfiehlt sich als Gleitlager beispielsweise eine Kunststofflegierung.
In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weist nach Anspruch 13 der Riegelkopf des Schloßriegels eine den Steuemocken aufnehmende Ausnehmung auf, welche mit der Schaltnase des Steuemockens zusammenwirkende Anschlagfiächen aufweist. Dabei ist die Ausnehmung bzw. sind die Anschlagflächen des Riegelkopfes vorteilhaft so konzipiert, daß die Türverriegelung sowohl für den Rechts- als auch für den Linkseinsatz einsetzbar ist.
In an sich bekannter Weise kann der Drehknopf der anmeldungsgemäßen Vorrichtung eine Anzeigevorrichtung aufweisen (Anspruch 14) und es kann dem Anzeigeknopf eine Notöffnungsvorrichtung zugeordnet sein (Anspruch 15), die beispielsweise Bestandteil der in der Deckkappe drehbar gelagerten Buchse sein kann.
Die erfindungsgemäße Türverriegelung ist sowohl für die Verwendung bei Drehtüren als auch bei Schiebetüren geeignet. Vorteilhafte ausgestaltende Merkmale der Erfindung für die Verwendung bei Schiebetüren sind durch die Ansprüche 16 bis 21 gekennzeichnet. Hierbei wurde berücksichtigt, daß eine zuverlässige Verriegelung bzw. Entriegelung durch eine orthogonal zur Verschieberichtung der Tür gerichtete Bewegung des Schloßriegels erfolgen soll.
Gemäß Anspruch 6 ist deshalb der Schloßriegel als im Schloßgehäuse vertikal geführter Schieber ausgebildet, wobei der Schieber an seinem dem Riegelkopf abgewandten Ende ein mit einer an einer Wand, einer Glaswand und/oder einem Anschlagprofil angeordneten Riegelaufnahme korrespondierendes Schließglied aufweist. Bei Betätigen der Schaltnase mittels der Betätigungsstange wird der nunmehr als Schieber fungierende Riege! gegenüber dem Schloßgehäuse in vertikaler Richtung derart verschoben, daß bei geschlossener Schiebetür wahlweise eine Verriegelung oder eine Entriegelung erfolgen kann. Die wahlweise Verriegelung oder
Entriegelung erfolgt durch ein zusätzliches Schiießglied, welches am freien Ende des Schiebers angeordnet ist.
Demgemäß besteht nach Anspruch 16 die Riegelaufnahme aus einem plattenartigen, im wesentlichen U-förmigen Schließblech, wobei ein U-Schenkel des Schließbleches an seinem freien Ende einen derart gegen den zweiten U-Schenkel gerichteten Riegelfortsatz aufweist, daß der Schieber mit dem Schließglied den Riegelfortsatz hintergreift.
In Ausgestaltung der technischen Lehre nach Anspruch 17 besitzt der zweite U-Schenkel an seinem freien Ende einen Anschlag, welcher der Wegbegrenzung der Schiebetür dient; dieser Anschlag kann so ausgebildet und bemessen sein, daß als Gegenanschiag z.B. das Schloßgehäuse dient.
Das am freien Ende des Schiebers angeordnete Schließglied selbst weist vorteilhaft einen hakenartigen Fortsatz auf, mit dem es den Riegelfortsatz des Schließbleches hintergreift (Anspruch 19).
Da der Schieber wie vorbeschrieben gegenüber dem zugeordneten Schloßgehäuse eine vertikale Relativbewegung ausführt, wird gemäß Anspruch 20 vorgeschlagen, daß zwischen dem Schloßgehäuse und dem Schieber den Schieber gegenüber dem Schloßgehäuse in wenigstens zwei Rastpositionen sperrende Rastvorrichtungen angeordnet sind. Infoige dieser Rastpositionen wird dem Benutzer der Türverriegelung nicht nur das Gefühl vermittelt, das Schloß vollständig entriegelt bzw. verriegelt zu haben; insbesondere in der entriegelten Position erfolgt hierdurch eine einwandfreie Selbsthaltung des Schiebers gegenüber dem Schloßgehäuse.
Um dem Benutzer der Türverriegelung zusätzlich die sichere Erkenntnis vermitteln zu können, ob die Tür verriegelt ist oder nicht, wird gemäß Anspruch 21 weiterhin vorgeschlagen, daß wenigstens der Riegelfortsatz des Schließbleches und der hakenartige Fortsatz des Schiießgliedes sichtbar an der Türinnenseite angeordnet sind.
Die Befestigung oder Anordnung des Schließbleches selbst an einer an die Schiebetür anschließenden Wand, beispielsweise einer Glaswand
und/oder einem geeigneten Anschlagprofil ist in das Belieben des Fachmannes bzw. der jeweils örtlichen Gegebenheiten gestellt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei schematisch dargestellten möglichen Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
In einem ersten Ausführungsbeispiel:
Figur 1: eine Seitenansicht auf den Drehknopf Figur 2: eine teilweise gejschnittene Draufsicht auf die Türverriegelung Figur 3: eine teilweise Seitenansicht auf den Anzeigeknopf
Figur 4: eine Ansicht gemäß Figur 2 mit abgewandelter Riegelaufnähme
Figur 5: eine Ansicht auf das innere Schloßgehäuse
Figur 6: eine Ansicht in F5feilrichtung X gemäß Figur 7 auf das innere Schloßgehäuse
Figur 7: einen vervollständigten Schnitt nach der Linie A-B nach Figur
6
Figur 8: einen Schnitt nach der Linie C-D nach Figur 7 In einem zweiten Ausführungsbeispiel:
Figur 9
und 10: eine vertikale Anordnung der Türverriegelung mit einer dem Schloßriegel zugeordneten Rastvorrichtung
in den einzelnen Figuren wurden - soweit erforderlich - gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.
in der Figur 1 ist eine mit 1 bezeichnete Türverriegelung in einer Ansicht auf einen ein Griffprofil 12 aufweisenden Drehknopf 3 dargestellt, welcher an einem Schloßgehäuse 5 abgestützt ist. Mit 6 ist ein in die Riegelaufnahme 7 einfassender Schloßriegel bezeichnet.
-7-
Die Draufsicht nach Figur 2 läßt erkennen, daß die Türverriegelung 1 auf der Rauminnenseite den am Schloßgehäuse 5 abgestützten Drehknopf 3 und auf der Raumaußenseite einen an einem Türblatt 2 abgestützten, einen Hinterschnitt 27 aufweisenden Anzeigeknopf 4 aufweist. Ein andeutungsweise dargestellter Schloßriegel 6 greift in eine Ausnehmung 8 der Riegelaufnahme 7 ein, die nach Figur 2 in geeigneter Weise an einer Wand 9 befestigt ist.
Figur 3 zeigt schematisch eine Ansicht des Anzeigeknopfes 4 mit einer Sichtöffnung 10 und einer Notöffnungsvorrichtung 11, die als Schlitz ausgebildet ist.
In der Figur 4 ist anstelle der mit 9 bezeichneten Wand eine Glaswand 13 vorgesehen, die von einem Anschlagprofil 14 überfaßt wird, so daß der Schloßriegel 6 in die zwischen dem Anschlagprofil 14 und der Riegelaufnahme 7 gebildete Ausnehmung 8 eingreifen kann.
Es ist ersichtlich, daß die durch das Türblatt 2 gebildeten Türen aufgrund der einseitigen, rauminnenseitig angeordneten Betätigungsmöglichkeit vorteilhafterweise selbstschließend ausgebildet sind.
In den Figuren 5 und 6 ist der Schloßriegei 6 in zwei Betätigungsstellungen dargestellt, wobei Figur 5 die vorgeschlossene und Figur 6 die rückgeschiossene Position zeigt. Der Schloßriegei 6 (siehe auch Figur 7) ist in dem Schloßgehäuse 5 gelagert, wozu im Schloßgehäuse 5 eine Ausnehmung 37 vorgesehen ist. Der Schloßriegel 6 ist mit einem verbreiterten Riegelkopf 32 in dieser Ausnehmung 37 an Gleitführungen 33 geführt, welche ein Gleitlager 34 zwischen dem Riegelkopf 32 und der Wandung des Schioßgehäuses 5, d.h. dem Gehäusedeckel 19 bilden. Es ist weiterhin ersichtlich, daß ein drehfest auf einer Betätigungsstange 16 angeordnete Steuernocken 15 eine Schaltnase 31 aufweist, die beim Schaltvorgang wechselweise an einer der beiden Anschlagflachen 36 des Riegelkopfes 32 anliegt. Wie Figur 6 zeigt, ist der Riegelkopf 32 zwecks Verwendung einer Links- bzw. Rechtsausführung symmetrisch zur Schnittlinie A-B ausgebildet. Der Riegelkopf bildet gemäß Figur 5 und 6 praktisch ein C-förmiges Hohiprofil, dessen Innenseiten Anschlagflächen 36 für die Schaltnase 31 des Steuernockens 15 bilden.
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-8-
Ausweislich der Figuren 7 und 8 weist der Anzeigeknopf 4 eine Deckkappe 17 auf, in die eine gegenüber der Deckkappe 17 drehbare Drehhülse 28 eingesetzt ist. Die Drehhülse 28 ist sowohl mit der Betätigungsstange 16 als auch mit einer Schauscheibe 18 undrehbar verbunden. Die Schauscheibe 18 trägt an ihrer gegen den Drehknopf 3 gerichteten Seite mehrere Drehbegrenzungszapfen 22 (siehe Figur 8), weiche in einem Langloch 21 der Schauscheibe 18 geführt sind. Die Drehbegrenzungszapfen 22 besitzen eine Sackbohrung 24 mit einem Innengewinde 23, in das die die Wand 29 des Gehäusedeckels 19 durchfassende Schrauben 20 einschraubbar sind. Mit Hilfe der Schrauben 20 sind Gehäusedeckel 19 und Deckkappe 17 miteinander verspannt, wobei zwischen dem Türblatt 2 und der Deckkappe 17 bzw. dem Türblatt 2 und dem Gehäusedeckel 19 mit bezeichnete Platten eingespannt sind, welche die Durchbrechung 25 im Türblatt 2 überdecken.
Figur 7 läßt weiter erkennen, daß der Steuemocken 15 mit einem zapfenartigen Ansatz in eine Bohrung der Wand 29 des Gehäusedeckels 19 einfaßt, wobei im Bereich der Bohrung eine mit 30 bezeichnete Buchse vorgesehen ist.
Während die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 8 vornehmlich für Drehtüren geeignet ist, bezieht sich die Ausführungsform nach den Figuren 9 und 10 vornehmlich auf die Verwendung bei Schiebetüren.
In Figur 9 ist andeutungsweise eine mit 51 bezeichnete und in Pfeilrichtung Y verschiebbare Schiebetür dargestellt. Die an der Schiebetür 51 angeordnete Türverriegelung weist die wesentlichen, mit Bezug auf die Figuren 1 bis 8 beschriebenen Merkmale auf. Sie unterscheidet sich jedoch dadurch, daß der Schioßriegel 6 nach den Figuren 1 bis 8 als vertikal im Schloßgehäuse 5 geführter Schieber 38 ausgebildet ist, der an seinem freien unteren Ende ein Schließglied 41 trägt. Der Schieber 38 befindet sich in der Figur 9 in seiner oberen Position, d.h. ein hakenartiger Fortsatz 47 des Schließgliedes 41 kann den Durchgriff 15 in einem Schließblech frei durchfahren, so daß die in der geschlossenen Position dargestellte Schiebetür 51 geöffnet werden kann. Das Schließblech 39 ist durch eine etwa U-förmige Platte gebildet, deren in der Bildebene unterer U-Schenkel
-9-
42 an seinem freien Ende 45 einen Riegelfortsatz 44 aufweist, welcher mit dem hakenartigen Fortsatz 47 des Schließgliedes 41 korrespondiert.
Der in der Bildebene obere U-Schenkel 43 besitzt an seinem freien Ende 46 einen aus geeignetem Material bestehenden Anschlag 52. Wie aus den Figuren 9 und 10 erkennbar, kann im gezeigten Ausführungsbeispiel der Gegenanschlag durch das Schloßgehäuse 5 selbst gebildet sein. Der Verschiebeweg der Schiebetür 51 ist damit begrenzt und festgelegt.
Figur 10 zeigt den Schieber 38 mit dem Schließglied 41 in der vorgeschlossenen Position, d.h. der hakenartige Fortsatz 47 des Schließgliedes 41 ist bis in den Bereich der Riegelaufnahme 7 in Pfeilrichtung Z verschoben worden.
Wie die Figuren 9 und 10 weiter erkennen lassen, sind Rastvorrichtungen 48, 49 am Schieber 38 vorgesehen, die im Ausführungsbeispie! aus am Schieber 38 angeordneten kartenförmigen Ausnehmungen bestehen. Diese kartenförmigen Ausnehmungen wirken mit einem am Schloßgehäuse 5 angeordneten Rastnocken 53 zusammen, so daß gewährleistet ist, daß der Schieber 38 jeweils in seiner vorgeschlossenen bzw. rückgeschlossenen Position zuverlässig gegenüber dem Schloßgehäuse 5 festgelegt ist.
Die Figuren 9 und 10 lassen noch erkennen, daß die Schaltnase 40 gegenüber den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 8 breiter ausgebildet ist; dies dient der zusätzlichen Geräuschminderung bei Handhabung der Betätigungsstange 16.
Bezugszeichen Türverriegelung
1 Türblatt
2 Drehknopf
3 Anzeigeknopf
4 Schloßgehäuse
5 5 Schioßriegel
6 Riegelaufnahme
7 Ausnehmung in Riegelaufnahme
8 Wand
9 Sichtöffnung
10 10 Notöffnungsvorrichtung
11 Griffprofii
12 Glaswand
13 Anschlagprofil
14 Steuernocken
15 15 Betätigungsstange
16 Deckkappe
17 Schauscheibe
18 Gehäusedeckel
19 Schrauben
20 20 Langloch
21 Drehbegrenzungszapfen
22 Innengewinde
23 Sackbohrung
24 Durchbrechung im Türblatt
25 25 Platte
26 Hinterschnitt
27 Drehhülse
28 Wand
29 Buchse
30 30 Schaltnase
31 Riegelkopf
32 Gleitführungen
33 Gleitlager
34
35
-11 -
35 Ausnehmung
36 Anschlagflächen
37 Ausnehmung
38 Schieber
5 39 Schließblech
40 Schaitnase
41 Schließglied
42 U-Schenkel
43 U-Schenkel
10 44 Riegeifortsatz
45 freies Ende des U-Schenkels
46 freies Ende des U-Schenkels
47 hakenartiger Fortsatz
48 Rastvorrichtung
15 49 Rastvorrichtung
50 Durchgriff
51 Schiebetür
52 Anschlag
53 Rastnocken
20 X Pfeil richtung
Y Pfeilrichtung
Z Pfeil richtung

Claims (21)

Ansprüche
1. Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren mit einem rauminnenseitig angeordneten Drehknopf und einer raumaußenseitig angeordneten Anzeigevorrichtung für die Anzeige des Schiießzustandes, mit einer drehfest mit dem Drehknopf verbundenen, einen Steuemocken für den Schloßriegel aufweisenden bis in die Anzeigevorrichtung geführten Betätigungsstange, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung als Anzeigeknopf (4) ausgebildet ist, welcher eine mittelbar oder unmittelbar am Türblatt (2) abgestützte, mit einer Sichtöffnung (10) versehene Deckkappe
(17) aufweist, wobei zwischen der Deckkappe (17) und dem Türblatt (2) eine drehfest mit der Betätigungsstange (16) verbundene Schauscheibe (18) angeordnet ist, daß der Drehknopf (3) mittelbar über einen den Steuemocken (15) und den Schloßriegel (6) aufnehmendes Schloßgehäuse (5) am Türblatt (2) abgestützt ist, und daß der Gehäusedeckel (19) des Schloßgehäuses (5) mit der Deckkappe (17) des Anzeigeknopfes (4) mittels das Türblatt (2) durchfassender Schrauben (20) verbunden ist.
2. Türverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Deckkappe (17) ein in der Schauscheibe (18) angeordnetes Langloch (21) durchfassende Drehbegrenzungszapfen (22) angeordnet sind.
3. Türverriegelung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbegrenzungszapfen (22) eine mit einem Innengewinde (23) versehene Sackbohrung (24) aufweisen.
4. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Gehäusedeckel (19) des Schloßgehäuses (5) durchfassenden Schrauben (20) in die Sackbohrungen (24) der Drehbegrenzungszapfen (22) einfassen.
5. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Türblatt (2) eine Durchbrechung (25) oder Bohrung für den Durchgriff der Betätigungsstange (16) vorgesehen ist, und daß rauminnenseitig zwischen dem Schloßgehäuse (5) und dem Türblatt (2) und raumaußenseitig zwischen dem Anzeigeknopf (4) und dem Türblatt (2) eine die Durchbrechung (25) oder Bohrung abdeckende Platte (26) angeordnet ist.
6. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeigeknopf (4) einen gegen das Türblatt
(2) gerichteten Hinterschnitt (27) aufweist.
7. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (16) drehfest in eine drehbar in der Deckkappe (17) gelagerten, drehfest mit der Schauscheibe (18) verbundenen Drehhüise (28) eingesteckt ist.
8. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuernocken (15) in einer Wand (29) des Gehäusedeckels (19) des Schloßgehäuses (5) drehbar gelagert ist.
9. Türverriegelung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Wand (29) des Gehäusedeckeis (19) und dem Steuernocken (15) eine Buchse (13) angeordnet ist.
10. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuernocken (15) eine mit dem Schloßriegel (6) korrespondierende Schaltnase (31) aufweist.
11. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßriegei (6) mit einem verbreiterten Riegelkopf (32) in parallelen Gleitführungen (33) des Gehäusedekkeis (19) des Schloßgehäuses (5) geführt ist.
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12. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Riegelkopf (32) und dem Gehäusedeckel (19) des Schloßgehäuses (5) ein Gleitlager (34) angeordnet ist.
13. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelkopf (32) des Schloßriegels (6) eine den Steuernocken (15) aufnehmende Ausnehmung (35) aufweist, welche mit der Schaltnase (31) des Steuemockens (15) zusammenwirkende Anschlagflächen (36) aufweist.
14. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknopf (3) eine Anzeigevorrichtung aufweist.
15. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeigeknopf (4) eine Notöffnungsvorrichtung (11) aufweist.
16. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßriegel (6) als im Schloßgehäuse (5) vertikal geführter Schieber (38) ausgebildet ist und an seinem dem Riegelkopf abgewandten Ende ein mit einer an einer Wand (9), einer Glaswand (13) und/oder einem Anschlagprofil (14) angeordneten Riegelaufnahme (7) korrespondierendes Schließglied (41) aufweist.
17. Türverriegelung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeiaufnahme (7) aus einem plattenartigen, im wesentlichen U-förmigen Schließblech (39) besteht, wobei ein U-Schenke! (42) an seinem freien Ende (45) einen derart gegen den zweiten U-Schenkel (43) gerichteten Riegelfortsatz (44) aufweist, daß der Schieber (38) mit dem Schließglied (41) den Riegelfortsatz (44) hintergreift.
18. Türverriegelung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite U-Schenke! (43) an seinem freien Ende (46) einen Anschlag (52) aufweist.
19. Türverriegelung nach den Ansprüchen 16 und 17, dadurch ge-
kennzeichnet, daß das Schließglied (41) des Schiebers (38) den Riegelfortsatz (44) mit einem hakenartigen Fortsatz (47) hintergreift.
20. Türverriegelung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schloßgehäuse (5) und dem Schieber (38) den Schieber (38) gegenüber dem Schioßgehäuse (5) in wenigstens zwei Rastpositionen sperrende Rastvorrichtungen (48, 49, 53) angeordnet sind.
21. Türverriegelung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens der Riegelfortsatz (44) des Schließbleches (39) und der hakenartige Fortsatz (47) des Schließgliedes (41) sichtbar an der Türinnenseite angeordnet sind.
DE29707200U 1997-04-23 1997-04-23 Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren Expired - Lifetime DE29707200U1 (de)

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DE29707200U DE29707200U1 (de) 1997-04-23 1997-04-23 Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren

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Publication Number Publication Date
DE29707200U1 true DE29707200U1 (de) 1997-06-12

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ID=8039326

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Application Number Title Priority Date Filing Date
DE29707200U Expired - Lifetime DE29707200U1 (de) 1997-04-23 1997-04-23 Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren

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DE (1) DE29707200U1 (de)

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
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