DE29707200U1 - Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren - Google Patents
Türverriegelung für Bad- oder ToilettentürenInfo
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Description
Internes Aktenzeichen 1997001 DE
• ·
Titel: Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren mit
einem rauminnenseitig angeordneten Drehknopf und einer raumaußenseitig angeordneten Anzeigevorrichtung für die Anzeige des Schließzustandes
und mit einer drehfest mit dem Drehknopf verbundenen, einen Steuernocken für den Schloßriegel aufweisenden, bis in die Anzeigevorrichtung
geführten Betätigungsstange.
Durch die DE 41 09 633 C1 ist eine gattungsgemäße Türverriegelung bekannt
geworden, welche als Nachrüstbausatz für ein Buntbartschioß dient.
Bei der vorgenannten Türverriegelung ist der raumaußenseitig angeordnete
Anzeigeknopf von einem Zylinder- oder Kegelstumpfknopf gebildet, welcher im Bereich seines Außenumfanges eine Markierung, beispielsweise
einen Farbpunkt oder eine Beschriftung trägt. Bei der Betätigung des rauminnenseitigen Drehknopfes wird der komplette Anzeigeknopf gegenüber
einer das Schlüsselloch abdeckenden Lochblende gedreht. Die Drehbegrenzung für die Offen- bzw. Zu-Stellung des Schlosses befindet
sich rauminnenseitig und ist in den Drehknopf integriert, was eine entsprechend voluminöse Ausbildung des Drehknopfes erfordert. Die zugfeste
Verbindung zwischen dem Anzeigeknopf und dem Drehknopf erfolgt ausschließlich über die in die beiden vorgenannten Bauteile einfassende Betätigungsstange.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Türverriegelung der eingangs genannten
Gattung dahingehend weiterzubilden, daß die Anzeige an der Raumaußenseite erfoigen kann, ohne daß der gesamte Anzeigeknopf über die
Betätigungsstange in Drehbewegung versetzt werden muß, wobei dennoch eine unmittelbare zugfeste Verbindung zwischen dem Anzeigeknopf
und dem Drehknopf ermöglicht wird.
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Lehre nach Anspruch 1.
Zwar beschreibt die DE 26 32 698 C2 einen Türbeschlag mit einem Riegelbetätigungsmechanismus,
bei dem der Anzeigeknopf eine Deckkappe aufweist, zwischen der und dem Türblatt eine Schauscheibe angeordnet
ist; hierbei ist das am Türblatt anliegende Unterteil des Anzeigeknopfes jedoch unmittelbar über entsprechende Schraubverbindungen mit dem
Türblatt verbunden, d.h. die Verbindung zwischen Anzeigeknopf und dem in der DE 26 32 698 C2 nicht dargestellten türinnenseitigen Betätigungsknopf
erfolgt ausschließlich über die Betätigungsstange.
Gemäß der Lehre nach Anspruch 1 hingegen ist der Drehknopf mittelbar
über ein den Steuernocken und den Schloßriegel aufnehmendes Schloßgehäuse
am Türblatt abgestützt, wobei der Gehäusedeckel des Schloßgehäuses mit der Deckkappe des Anzeigeknopfes mittels das Türblatt
durchfassender Schrauben verbunden ist.
Hiermit wird eine optimale zugfeste Verbindung zwischen dem Anzeigeknopf
und dem Drehknopf erreicht, die Verschleißerscheinungen entgegenwirkt und Manipulationen sowohl am Anzeigeknopf als auch am Drehknopf
weitgehend verhindert.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind durch die Unteransprüche
gekennzeichnet.
Von besonderer eigenständiger Bedeutung sind die Merkmale der Unteransprüche
2 bis 4; hiernach ist in der Schauscheibe ein Langloch angeordnet, in das an der Deckkappe angeordnete Drehbegrenzungszapfen
einfassen, welche mit einem innengewinde versehene Sackbohrungen aufweisen, in die den Gehäusedeckel des Schloßgehäuses durchfassende
Schrauben einfassen. Damit haben die Drehbegrenzungszapfen in vorteilhafter Weise eine Doppelfunktion; sie dienen zum einen der Drehbegrenzung
der durch die Betätigungsstange gedrehten Schauscheibe und zum anderen der zugfesten Verbindung zwischen Drehknopf und Anzeigeknopf.
Es versteht sich, daß die Anordnung der Drehbegrenzungszapfen an der Decke so erfolgt, daß die gesamte Türverriegelung für Links- und Rechtsanschluß
einsetzbar ist.
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-3-
Das Türblatt - beispielsweise einer Glastür - weist in üblicher Weise nach
Anspruch 5 eine Durchbrechung oder Bohrung auf, die von der Betätigungsstange durchgriffen wird. Dabei ist vorteilhaft rauminnenseitig zwischen
dem Schloßgehäuse und dem Türblatt und raumaußenseitig zwisehen
dem Anzeigeknopf und dem Türblatt eine die Durchbrechung oder Bohrung abdeckende Platte angeordnet, wobei - beispielsweise bei Verwendung
einer Glastür - zwischen der vorgenannten Platte und dem eigentlichen Türblatt zusätzliche, den Reibschluß erhöhende Zwischenlagen
angeordnet sein können. Der Anzeigeknopf selbst weist eine im Querschnitt etwa U-förmige Deckkappe auf, weiche sich mit ihren U-Schenkeln
mittelbar oder unmittelbar am Türblatt abstützt, wobei die U-Schenkel gegen das Türblatt so geneigt verlaufen, daß der Anzeigeknopf
gemäß Anspruch 6 einen gegen das Türblatt gerichteten Hinterschnitt aufweist.
In der Mitte der Deckkappe ist eine kreisrunde Bohrung oder Durchbrechung
vorgesehen, in die eine gegenüber der Deckkappe drehbare Drehhülse einfaßt, so daß nach Anspruch 7 die Betätigungsstange drehfest in
diese Drehhülse eingesteckt ist, wobei die Drehhülse ihrerseits drehfest mit der Schauscheibe verbunden ist.
Rauminnenseitig stützt sich der Drehknopf am Gehäusedecke! des Schloßgehäuses ab; dabei weist die Wand des Gehäusedeckeis eine Bohrung
auf, in der der Steuernocken mit einem zapfenförmigen Ansatz drehbar
gelagert ist (Anspruch 8), wobei vorteilhaft in dieser Bohrung, d.h. zwischen der Wand des Gehäusedeckels und dem Steuernocken eine
Buchse angeordnet ist.
Der drehfest mit der Betätigungsstange verbundene Steuernocken weist
eine Schaltnase auf, die mit entsprechenden, am Schloßriegel angeordneten Gegenflächen korrespondiert.
Der im Gehäusedeckel geführte Schloßriegel selbst weist nach Anspruch
11 einen verbreiterten Riegelkopf auf, über den er in parallelen Gleitführungen
des Gehäusedeckels des Schloßgehäuses geführt ist, wobei nach Anspruch 12 zwischen dem Riegelkopf und dem Gehäusedeckel des
Schloßgehäuses Gleitlager vorgesehen sind. Das für die Gleitlager zu
verwendende Material ist abhängig vom Material des Schloßgehäuses bzw. des Schloßriegels; bei Verwendung von Aluminium oder legierten
Stählen für Schloßgehäuse oder Riegel empfiehlt sich als Gleitlager beispielsweise
eine Kunststofflegierung.
In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weist nach Anspruch
13 der Riegelkopf des Schloßriegels eine den Steuemocken aufnehmende
Ausnehmung auf, welche mit der Schaltnase des Steuemockens zusammenwirkende
Anschlagfiächen aufweist. Dabei ist die Ausnehmung bzw. sind die Anschlagflächen des Riegelkopfes vorteilhaft so konzipiert, daß
die Türverriegelung sowohl für den Rechts- als auch für den Linkseinsatz einsetzbar ist.
In an sich bekannter Weise kann der Drehknopf der anmeldungsgemäßen
Vorrichtung eine Anzeigevorrichtung aufweisen (Anspruch 14) und es kann dem Anzeigeknopf eine Notöffnungsvorrichtung zugeordnet sein (Anspruch
15), die beispielsweise Bestandteil der in der Deckkappe drehbar gelagerten Buchse sein kann.
Die erfindungsgemäße Türverriegelung ist sowohl für die Verwendung bei
Drehtüren als auch bei Schiebetüren geeignet. Vorteilhafte ausgestaltende Merkmale der Erfindung für die Verwendung bei Schiebetüren sind durch
die Ansprüche 16 bis 21 gekennzeichnet. Hierbei wurde berücksichtigt,
daß eine zuverlässige Verriegelung bzw. Entriegelung durch eine orthogonal zur Verschieberichtung der Tür gerichtete Bewegung des Schloßriegels
erfolgen soll.
Gemäß Anspruch 6 ist deshalb der Schloßriegel als im Schloßgehäuse
vertikal geführter Schieber ausgebildet, wobei der Schieber an seinem dem Riegelkopf abgewandten Ende ein mit einer an einer Wand, einer
Glaswand und/oder einem Anschlagprofil angeordneten Riegelaufnahme korrespondierendes Schließglied aufweist. Bei Betätigen der Schaltnase
mittels der Betätigungsstange wird der nunmehr als Schieber fungierende Riege! gegenüber dem Schloßgehäuse in vertikaler Richtung derart verschoben,
daß bei geschlossener Schiebetür wahlweise eine Verriegelung oder eine Entriegelung erfolgen kann. Die wahlweise Verriegelung oder
Entriegelung erfolgt durch ein zusätzliches Schiießglied, welches am freien
Ende des Schiebers angeordnet ist.
Demgemäß besteht nach Anspruch 16 die Riegelaufnahme aus einem
plattenartigen, im wesentlichen U-förmigen Schließblech, wobei ein U-Schenkel
des Schließbleches an seinem freien Ende einen derart gegen den zweiten U-Schenkel gerichteten Riegelfortsatz aufweist, daß der
Schieber mit dem Schließglied den Riegelfortsatz hintergreift.
In Ausgestaltung der technischen Lehre nach Anspruch 17 besitzt der
zweite U-Schenkel an seinem freien Ende einen Anschlag, welcher der Wegbegrenzung der Schiebetür dient; dieser Anschlag kann so ausgebildet
und bemessen sein, daß als Gegenanschiag z.B. das Schloßgehäuse dient.
Das am freien Ende des Schiebers angeordnete Schließglied selbst weist
vorteilhaft einen hakenartigen Fortsatz auf, mit dem es den Riegelfortsatz des Schließbleches hintergreift (Anspruch 19).
Da der Schieber wie vorbeschrieben gegenüber dem zugeordneten Schloßgehäuse eine vertikale Relativbewegung ausführt, wird gemäß Anspruch
20 vorgeschlagen, daß zwischen dem Schloßgehäuse und dem Schieber den Schieber gegenüber dem Schloßgehäuse in wenigstens zwei
Rastpositionen sperrende Rastvorrichtungen angeordnet sind. Infoige dieser
Rastpositionen wird dem Benutzer der Türverriegelung nicht nur das Gefühl vermittelt, das Schloß vollständig entriegelt bzw. verriegelt zu haben;
insbesondere in der entriegelten Position erfolgt hierdurch eine einwandfreie Selbsthaltung des Schiebers gegenüber dem Schloßgehäuse.
Um dem Benutzer der Türverriegelung zusätzlich die sichere Erkenntnis
vermitteln zu können, ob die Tür verriegelt ist oder nicht, wird gemäß Anspruch
21 weiterhin vorgeschlagen, daß wenigstens der Riegelfortsatz des Schließbleches und der hakenartige Fortsatz des Schiießgliedes sichtbar
an der Türinnenseite angeordnet sind.
Die Befestigung oder Anordnung des Schließbleches selbst an einer an die
Schiebetür anschließenden Wand, beispielsweise einer Glaswand
und/oder einem geeigneten Anschlagprofil ist in das Belieben des Fachmannes
bzw. der jeweils örtlichen Gegebenheiten gestellt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei schematisch dargestellten
möglichen Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
In einem ersten Ausführungsbeispiel:
Figur 1: eine Seitenansicht auf den Drehknopf Figur 2: eine teilweise gejschnittene Draufsicht auf die Türverriegelung
Figur 3: eine teilweise Seitenansicht auf den Anzeigeknopf
Figur 4: eine Ansicht gemäß Figur 2 mit abgewandelter Riegelaufnähme
Figur 5: eine Ansicht auf das innere Schloßgehäuse
Figur 6: eine Ansicht in F5feilrichtung X gemäß Figur 7 auf das innere
Schloßgehäuse
Figur 7: einen vervollständigten Schnitt nach der Linie A-B nach Figur
6
Figur 8: einen Schnitt nach der Linie C-D nach Figur 7 In einem zweiten Ausführungsbeispiel:
Figur 9
und 10: eine vertikale Anordnung der Türverriegelung mit einer dem
Schloßriegel zugeordneten Rastvorrichtung
in den einzelnen Figuren wurden - soweit erforderlich - gleiche Bauteile mit
gleichen Bezugszeichen versehen.
in der Figur 1 ist eine mit 1 bezeichnete Türverriegelung in einer Ansicht
auf einen ein Griffprofil 12 aufweisenden Drehknopf 3 dargestellt, welcher an einem Schloßgehäuse 5 abgestützt ist. Mit 6 ist ein in die Riegelaufnahme
7 einfassender Schloßriegel bezeichnet.
-7-
Die Draufsicht nach Figur 2 läßt erkennen, daß die Türverriegelung 1 auf
der Rauminnenseite den am Schloßgehäuse 5 abgestützten Drehknopf 3 und auf der Raumaußenseite einen an einem Türblatt 2 abgestützten,
einen Hinterschnitt 27 aufweisenden Anzeigeknopf 4 aufweist. Ein andeutungsweise
dargestellter Schloßriegel 6 greift in eine Ausnehmung 8 der Riegelaufnahme 7 ein, die nach Figur 2 in geeigneter Weise an einer
Wand 9 befestigt ist.
Figur 3 zeigt schematisch eine Ansicht des Anzeigeknopfes 4 mit einer
Sichtöffnung 10 und einer Notöffnungsvorrichtung 11, die als Schlitz ausgebildet
ist.
In der Figur 4 ist anstelle der mit 9 bezeichneten Wand eine Glaswand 13
vorgesehen, die von einem Anschlagprofil 14 überfaßt wird, so daß der Schloßriegel 6 in die zwischen dem Anschlagprofil 14 und der Riegelaufnahme
7 gebildete Ausnehmung 8 eingreifen kann.
Es ist ersichtlich, daß die durch das Türblatt 2 gebildeten Türen aufgrund
der einseitigen, rauminnenseitig angeordneten Betätigungsmöglichkeit
vorteilhafterweise selbstschließend ausgebildet sind.
In den Figuren 5 und 6 ist der Schloßriegei 6 in zwei Betätigungsstellungen
dargestellt, wobei Figur 5 die vorgeschlossene und Figur 6 die rückgeschiossene Position zeigt. Der Schloßriegei 6 (siehe auch Figur 7) ist in
dem Schloßgehäuse 5 gelagert, wozu im Schloßgehäuse 5 eine Ausnehmung 37 vorgesehen ist. Der Schloßriegel 6 ist mit einem verbreiterten
Riegelkopf 32 in dieser Ausnehmung 37 an Gleitführungen 33 geführt, welche ein Gleitlager 34 zwischen dem Riegelkopf 32 und der Wandung
des Schioßgehäuses 5, d.h. dem Gehäusedeckel 19 bilden. Es ist weiterhin
ersichtlich, daß ein drehfest auf einer Betätigungsstange 16 angeordnete
Steuernocken 15 eine Schaltnase 31 aufweist, die beim Schaltvorgang
wechselweise an einer der beiden Anschlagflachen 36 des Riegelkopfes
32 anliegt. Wie Figur 6 zeigt, ist der Riegelkopf 32 zwecks Verwendung einer Links- bzw. Rechtsausführung symmetrisch zur Schnittlinie A-B
ausgebildet. Der Riegelkopf bildet gemäß Figur 5 und 6 praktisch ein C-förmiges
Hohiprofil, dessen Innenseiten Anschlagflächen 36 für die Schaltnase
31 des Steuernockens 15 bilden.
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-8-
Ausweislich der Figuren 7 und 8 weist der Anzeigeknopf 4 eine Deckkappe
17 auf, in die eine gegenüber der Deckkappe 17 drehbare Drehhülse 28
eingesetzt ist. Die Drehhülse 28 ist sowohl mit der Betätigungsstange 16 als auch mit einer Schauscheibe 18 undrehbar verbunden. Die Schauscheibe
18 trägt an ihrer gegen den Drehknopf 3 gerichteten Seite mehrere
Drehbegrenzungszapfen 22 (siehe Figur 8), weiche in einem Langloch
21 der Schauscheibe 18 geführt sind. Die Drehbegrenzungszapfen 22
besitzen eine Sackbohrung 24 mit einem Innengewinde 23, in das die die Wand 29 des Gehäusedeckels 19 durchfassende Schrauben 20 einschraubbar
sind. Mit Hilfe der Schrauben 20 sind Gehäusedeckel 19 und Deckkappe 17 miteinander verspannt, wobei zwischen dem Türblatt 2 und
der Deckkappe 17 bzw. dem Türblatt 2 und dem Gehäusedeckel 19 mit
bezeichnete Platten eingespannt sind, welche die Durchbrechung 25 im Türblatt 2 überdecken.
Figur 7 läßt weiter erkennen, daß der Steuemocken 15 mit einem zapfenartigen
Ansatz in eine Bohrung der Wand 29 des Gehäusedeckels 19 einfaßt, wobei im Bereich der Bohrung eine mit 30 bezeichnete Buchse vorgesehen
ist.
Während die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 8 vornehmlich für
Drehtüren geeignet ist, bezieht sich die Ausführungsform nach den Figuren 9 und 10 vornehmlich auf die Verwendung bei Schiebetüren.
In Figur 9 ist andeutungsweise eine mit 51 bezeichnete und in Pfeilrichtung
Y verschiebbare Schiebetür dargestellt. Die an der Schiebetür 51 angeordnete Türverriegelung weist die wesentlichen, mit Bezug auf die Figuren
1 bis 8 beschriebenen Merkmale auf. Sie unterscheidet sich jedoch dadurch, daß der Schioßriegel 6 nach den Figuren 1 bis 8 als vertikal im
Schloßgehäuse 5 geführter Schieber 38 ausgebildet ist, der an seinem freien unteren Ende ein Schließglied 41 trägt. Der Schieber 38 befindet
sich in der Figur 9 in seiner oberen Position, d.h. ein hakenartiger Fortsatz 47 des Schließgliedes 41 kann den Durchgriff 15 in einem Schließblech
frei durchfahren, so daß die in der geschlossenen Position dargestellte Schiebetür 51 geöffnet werden kann. Das Schließblech 39 ist durch eine
etwa U-förmige Platte gebildet, deren in der Bildebene unterer U-Schenkel
-9-
42 an seinem freien Ende 45 einen Riegelfortsatz 44 aufweist, welcher mit
dem hakenartigen Fortsatz 47 des Schließgliedes 41 korrespondiert.
Der in der Bildebene obere U-Schenkel 43 besitzt an seinem freien Ende
46 einen aus geeignetem Material bestehenden Anschlag 52. Wie aus den
Figuren 9 und 10 erkennbar, kann im gezeigten Ausführungsbeispiel der
Gegenanschlag durch das Schloßgehäuse 5 selbst gebildet sein. Der Verschiebeweg der Schiebetür 51 ist damit begrenzt und festgelegt.
Figur 10 zeigt den Schieber 38 mit dem Schließglied 41 in der vorgeschlossenen
Position, d.h. der hakenartige Fortsatz 47 des Schließgliedes 41 ist bis in den Bereich der Riegelaufnahme 7 in Pfeilrichtung Z verschoben
worden.
Wie die Figuren 9 und 10 weiter erkennen lassen, sind Rastvorrichtungen
48, 49 am Schieber 38 vorgesehen, die im Ausführungsbeispie! aus am
Schieber 38 angeordneten kartenförmigen Ausnehmungen bestehen. Diese kartenförmigen Ausnehmungen wirken mit einem am Schloßgehäuse
5 angeordneten Rastnocken 53 zusammen, so daß gewährleistet ist, daß der Schieber 38 jeweils in seiner vorgeschlossenen bzw. rückgeschlossenen
Position zuverlässig gegenüber dem Schloßgehäuse 5 festgelegt ist.
Die Figuren 9 und 10 lassen noch erkennen, daß die Schaltnase 40 gegenüber
den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 8 breiter ausgebildet ist; dies dient der zusätzlichen Geräuschminderung bei Handhabung
der Betätigungsstange 16.
| Bezugszeichen | Türverriegelung | |
| 1 | Türblatt | |
| 2 | Drehknopf | |
| 3 | Anzeigeknopf | |
| 4 | Schloßgehäuse | |
| 5 | 5 | Schioßriegel |
| 6 | Riegelaufnahme | |
| 7 | Ausnehmung in Riegelaufnahme | |
| 8 | Wand | |
| 9 | Sichtöffnung | |
| 10 | 10 | Notöffnungsvorrichtung |
| 11 | Griffprofii | |
| 12 | Glaswand | |
| 13 | Anschlagprofil | |
| 14 | Steuernocken | |
| 15 | 15 | Betätigungsstange |
| 16 | Deckkappe | |
| 17 | Schauscheibe | |
| 18 | Gehäusedeckel | |
| 19 | Schrauben | |
| 20 | 20 | Langloch |
| 21 | Drehbegrenzungszapfen | |
| 22 | Innengewinde | |
| 23 | Sackbohrung | |
| 24 | Durchbrechung im Türblatt | |
| 25 | 25 | Platte |
| 26 | Hinterschnitt | |
| 27 | Drehhülse | |
| 28 | Wand | |
| 29 | Buchse | |
| 30 | 30 | Schaltnase |
| 31 | Riegelkopf | |
| 32 | Gleitführungen | |
| 33 | Gleitlager | |
| 34 | ||
| 35 | ||
-11 -
| 35 | Ausnehmung | |
| 36 | Anschlagflächen | |
| 37 | Ausnehmung | |
| 38 | Schieber | |
| 5 | 39 | Schließblech |
| 40 | Schaitnase | |
| 41 | Schließglied | |
| 42 | U-Schenkel | |
| 43 | U-Schenkel | |
| 10 | 44 | Riegeifortsatz |
| 45 | freies Ende des U-Schenkels | |
| 46 | freies Ende des U-Schenkels | |
| 47 | hakenartiger Fortsatz | |
| 48 | Rastvorrichtung | |
| 15 | 49 | Rastvorrichtung |
| 50 | Durchgriff | |
| 51 | Schiebetür | |
| 52 | Anschlag | |
| 53 | Rastnocken | |
| 20 | X | Pfeil richtung |
| Y | Pfeilrichtung | |
| Z | Pfeil richtung |
Claims (21)
1. Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren mit einem rauminnenseitig
angeordneten Drehknopf und einer raumaußenseitig angeordneten Anzeigevorrichtung für die Anzeige des Schiießzustandes,
mit einer drehfest mit dem Drehknopf verbundenen, einen Steuemocken für den Schloßriegel aufweisenden bis in die Anzeigevorrichtung
geführten Betätigungsstange, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung als Anzeigeknopf (4) ausgebildet
ist, welcher eine mittelbar oder unmittelbar am Türblatt (2) abgestützte, mit einer Sichtöffnung (10) versehene Deckkappe
(17) aufweist, wobei zwischen der Deckkappe (17) und dem Türblatt
(2) eine drehfest mit der Betätigungsstange (16) verbundene Schauscheibe (18) angeordnet ist, daß der Drehknopf (3) mittelbar
über einen den Steuemocken (15) und den Schloßriegel (6) aufnehmendes
Schloßgehäuse (5) am Türblatt (2) abgestützt ist, und daß der Gehäusedeckel (19) des Schloßgehäuses (5) mit der
Deckkappe (17) des Anzeigeknopfes (4) mittels das Türblatt (2) durchfassender Schrauben (20) verbunden ist.
2. Türverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
an der Deckkappe (17) ein in der Schauscheibe (18) angeordnetes
Langloch (21) durchfassende Drehbegrenzungszapfen (22) angeordnet sind.
3. Türverriegelung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehbegrenzungszapfen (22) eine mit einem Innengewinde (23) versehene Sackbohrung (24) aufweisen.
4. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die den Gehäusedeckel (19) des Schloßgehäuses (5) durchfassenden Schrauben (20) in die Sackbohrungen (24)
der Drehbegrenzungszapfen (22) einfassen.
5. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß im Türblatt (2) eine Durchbrechung (25) oder Bohrung für den Durchgriff der Betätigungsstange (16) vorgesehen
ist, und daß rauminnenseitig zwischen dem Schloßgehäuse (5) und dem Türblatt (2) und raumaußenseitig zwischen dem Anzeigeknopf
(4) und dem Türblatt (2) eine die Durchbrechung (25) oder Bohrung abdeckende Platte (26) angeordnet ist.
6. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Anzeigeknopf (4) einen gegen das Türblatt
(2) gerichteten Hinterschnitt (27) aufweist.
7. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Betätigungsstange (16) drehfest in eine drehbar in der Deckkappe (17) gelagerten, drehfest mit der
Schauscheibe (18) verbundenen Drehhüise (28) eingesteckt ist.
8. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuernocken (15) in einer Wand (29) des Gehäusedeckels (19) des Schloßgehäuses (5) drehbar gelagert
ist.
9. Türverriegelung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Wand (29) des Gehäusedeckeis (19) und dem Steuernocken
(15) eine Buchse (13) angeordnet ist.
10. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuernocken (15) eine mit dem Schloßriegel (6) korrespondierende Schaltnase (31) aufweist.
11. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schloßriegei (6) mit einem verbreiterten Riegelkopf (32) in parallelen Gleitführungen (33) des Gehäusedekkeis
(19) des Schloßgehäuses (5) geführt ist.
5 &Lgr;
12. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Riegelkopf (32) und dem Gehäusedeckel (19) des Schloßgehäuses (5) ein Gleitlager (34) angeordnet
ist.
13. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegelkopf (32) des Schloßriegels (6) eine den Steuernocken (15) aufnehmende Ausnehmung (35) aufweist,
welche mit der Schaltnase (31) des Steuemockens (15) zusammenwirkende
Anschlagflächen (36) aufweist.
14. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß der Drehknopf (3) eine Anzeigevorrichtung aufweist.
15. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß der Anzeigeknopf (4) eine Notöffnungsvorrichtung (11) aufweist.
16. Türverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schloßriegel (6) als im Schloßgehäuse (5) vertikal geführter Schieber (38) ausgebildet ist und an seinem dem
Riegelkopf abgewandten Ende ein mit einer an einer Wand (9), einer Glaswand (13) und/oder einem Anschlagprofil (14) angeordneten
Riegelaufnahme (7) korrespondierendes Schließglied (41) aufweist.
17. Türverriegelung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß
die Riegeiaufnahme (7) aus einem plattenartigen, im wesentlichen U-förmigen Schließblech (39) besteht, wobei ein U-Schenke! (42)
an seinem freien Ende (45) einen derart gegen den zweiten U-Schenkel (43) gerichteten Riegelfortsatz (44) aufweist, daß der
Schieber (38) mit dem Schließglied (41) den Riegelfortsatz (44) hintergreift.
18. Türverriegelung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite U-Schenke! (43) an seinem freien Ende (46) einen Anschlag
(52) aufweist.
19. Türverriegelung nach den Ansprüchen 16 und 17, dadurch ge-
kennzeichnet, daß das Schließglied (41) des Schiebers (38) den Riegelfortsatz (44) mit einem hakenartigen Fortsatz (47) hintergreift.
20. Türverriegelung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schloßgehäuse (5) und dem Schieber (38) den
Schieber (38) gegenüber dem Schioßgehäuse (5) in wenigstens zwei Rastpositionen sperrende Rastvorrichtungen (48, 49, 53) angeordnet
sind.
21. Türverriegelung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens der Riegelfortsatz (44) des Schließbleches (39) und
der hakenartige Fortsatz (47) des Schließgliedes (41) sichtbar an der Türinnenseite angeordnet sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29707200U DE29707200U1 (de) | 1997-04-23 | 1997-04-23 | Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren |
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| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29707200U DE29707200U1 (de) | 1997-04-23 | 1997-04-23 | Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29707200U1 true DE29707200U1 (de) | 1997-06-12 |
Family
ID=8039326
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29707200U Expired - Lifetime DE29707200U1 (de) | 1997-04-23 | 1997-04-23 | Türverriegelung für Bad- oder Toilettentüren |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29707200U1 (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1255008A3 (de) * | 2001-05-04 | 2003-02-26 | Litto | Verstellbarer Zylinder mit Offen/Geschlossen-Anzeige |
| WO2003076746A3 (de) * | 2002-03-11 | 2003-11-13 | Dorma Gmbh & Co Kg | Beschlagsgarnitur |
| DE102013012732A1 (de) | 2013-07-31 | 2015-02-05 | Kiekert Aktiengesellschaft | Stelleinheit für ein Kraftfahrzeug |
| CN104631975A (zh) * | 2015-01-30 | 2015-05-20 | 济南大学 | 公共卫生间门锁装置 |
| EP4372188A1 (de) | 2022-11-16 | 2024-05-22 | Alban Giacomo S.p.A. | Schloss für ein fenster oder eine tür |
-
1997
- 1997-04-23 DE DE29707200U patent/DE29707200U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| DE102013012732A1 (de) | 2013-07-31 | 2015-02-05 | Kiekert Aktiengesellschaft | Stelleinheit für ein Kraftfahrzeug |
| WO2015014339A1 (de) | 2013-07-31 | 2015-02-05 | Kiekert Ag | Stelleinheit für ein kraftfahrzeug |
| CN104631975A (zh) * | 2015-01-30 | 2015-05-20 | 济南大学 | 公共卫生间门锁装置 |
| CN104631975B (zh) * | 2015-01-30 | 2016-06-15 | 济南大学 | 公共卫生间门锁装置 |
| EP4372188A1 (de) | 2022-11-16 | 2024-05-22 | Alban Giacomo S.p.A. | Schloss für ein fenster oder eine tür |
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Effective date: 19970724 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20000530 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
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