DE29620734U1 - Gelenk für einen Laufstall - Google Patents

Description

Gelenk für einen Laufstall

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Laufställe und insbesondere auf ein Gelenk für einen zusammenklappbaren Laufstall, das besonders sicher ist und nicht durch eine unbeabsichtigte Berührung eines Druckknopfes eines Gelenks zusammenklappen kann.

Wie in den Fig. 9 und 10 gezeigt, enthält ein herkömmliches Gelenk für einen zusammenklappbaren Laufstall einen herausziehbaren Block 20, der in einer Stange 10 befestigt ist, wobei der Block 20 eine flache Oberfläche 201 besitzt. Zwei Stangen 10 sind mit den zwei Seiten eines Hauptkörpers 30 verbunden, der in einem Mittelabschnitt einen Druckknopf 40 besitzt. Der Druckknopf 40 besitzt einen Mittelblock 401 mit einem dreieckigen oberen Endabschnitt sowie zwei Blöcke 402, die an zwei Seiten des Mittelblocks 401 befestigt sind.

Wenn sich die Stangen in einer ausgestreckten Stellung befinden, sind die oberen Kanten der Blöcke 402 mit der flachen Oberfläche 201 der herausziehbaren Blöcke 20 in Kontakt, wodurch die Stangen 10 in einer horizontal ausgestreckten Stellung gehalten werden. Wenn die Stangen 10 zusammengeklappt werden sollen, wird der Druckknopf 40 gedrückt, um den Mittelblock 401 nach oben zu bewegen, wodurch ermöglicht wird, daß die herausziehbaren Blöcke 20 in die Stangen 10 zurückgedrückt werden. Anschließend wird der Hauptkörper 30 nach unten gedrückt, um die nach innen geklappten Stangen 10 in eine zusammengeklappte Stellung zu zwingen. Es besteht jedoch der Nachteil, daß versehentlich der Druckknopf 40 gedrückt werden kann und

ein Zusammenklappen der Stangen verursacht wird, was möglicherweise zu einem Unfall führt.

Ein weiteres herkömmliches Gelenk für einen zusammenklappbaren Laufstall, das in den Fig. 11 und 12 gezeigt ist, enthält eine rechte Stange 50 mit radialen zahnförmigen Rillen 501, eine Feder 502, die in einen Innenhohlraum eingesetzt ist, sowie einen Block 60, der mehrere Umfangsvorsprünge besitzt, die so geformt sind, daß sie in die Rillen 501 eingesetzt werden können. Der Eingriffblock 60 kann in Axialrichtung bewegt werden, und besitzt an einer Vorderseite einen flügeiförmigen Vorsprung 601, der mit einem flügeiförmigen Vorsprung 701 in Eingriff gebracht werden kann. Ferner ist eine Gelenkwelle 703 vorgesehen, die durch das linke zylindrische Element 70, den Eingriffblock 60, die Feder 502 und das rechte zylindrische Element 50 geführt und mit einer Mutter 704 verschraubt ist, um diese Elemente zusammenzuhalten. Ferner ist ein Scheibendruckknopf 80 vorgesehen, der an gegenüberliegenden Stellen zwei Zapfen 801 besitzt, die in die Bohrungen 702 des linken zylindrischen Elements 70 passen, so daß sie den Eingriffblock 60 niederdrücken. Wenn das rechte und das linke zylindrische Element 50 und 70 parallel ausgerichtet sind, wird der Eingriffblock 60 elastisch niedergedrückt und ist mit den flügelförmigen Vorsprüngen 701 in Eingriff, wodurch das Gelenk in einem verriegelten Zustand gehalten wird.

Wenn der scheibenförmige Druckknopf 80 im verriegelten Zustand niedergedrückt wird, drücken die Zapfen 81 den Eingriffblock 60 nieder, um ihn vom linken zylindrischen Element 70 zu trennen, wodurch ermöglicht wird, daß das linke zylindrische Element 70 relativ zum rechten zylindrischen Element 50 bewegt wird. Ein Nachteil dieses herkömmlichen Gelenks ist, daß es in der ausgeklappten Stellung von den Stangen absteht.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und ein verbessertes Gelenk für einen Laufstall zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Gelenk für einen Laufstall, das die im Anspruch angegebenen Merkmale besitzt.

Ein Hauptmerkmal der Erfindung sind zwei Stangen, die mittels Gelenkbolzen mit einem Hauptkörper verbunden sind, wodurch ermöglicht wird, daß die zwei Stangen von einer horizontalen ausgeklappten Stellung in eine vertikale zusammengeklappte Stellung oder umgekehrt geschwenkt werden können. Wenn sich die Stangen in der ausgeklappten Stellung befinden, sitzt eine Kerbe in einer Unterkante jeder Stange aufgrund des Gewichts der Stangen fest auf einem Gelenkbolzen auf, um zu verhindern, daß die Stangen geschwenkt werden, solange nicht der Boden des Laufstalls ein wenig angehoben wird und ein Druckknopf niedergedrückt wird. Somit kann ein Schwenken der Stangen durch unbeabsichtigtes Berühren des Druckknopfes verhindert werden, so daß eine mögliche Unfallgefahr beseitigt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Gelenk von einer Seite zeigt;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Gelenk von der der Fig. 2 gegenüberliegenden Seite zeigt;

Fig. 4 eine Vorderansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Gelenk von einer Seite in einer auseinandergeklappten Stellung zeigt;

Fig. 5 eine Vorderansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Gelenk von der der Fig. 4 gegenüberliegenden Seite in der auseinandergeklappten Stellung zeigt;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das in einem Laufstall verwendete Gelenk zeigt;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Gelenk von einer Seite in einer zusammengeklappten Stellung zeigt;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Gelenks für einen Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Gelenk von der der Fig. 7 gegenüberliegenden Seite in der zusammengeklappten Stellung zeigt;

Fig. 9 die bereits erwähnte perspektivische Explosionsansicht eines ersten herkömmlichen Gelenks für einen Laufstall;

Fig. 10 die bereits erwähnte Vorderansicht des ersten herkömmlichen Gelenks, das in einem Laufstall verwendet wird;

Fig. 11 die bereits erwähnte perspektivische Explosionsansicht eines zweiten herkömmlichen Gelenks für einen Laufstall; und

Fig. 12 die bereits erwähnte perspektivische Ansicht des zweiten herkömmlichen Gelenks, das in einem Laufstall verwendet wird.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfaßt eine bevorzugte Ausführungsform eines Gelenks für einen zusammenklappbaren Laufstall gemäß der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 2, zwei Positionsplatten 3, zwei Betätigungsplatten 4 sowie einen Druckknopf 5, die die Hauptbestandteile bilden, kombiniert mit zwei Stangen 1 eines zusammenklappbaren Laufstalls.

Jede Stange 1 besitzt zwei beabstandete Positionsbohrungen 11 in einem Endabschnitt sowie eine Kerbe 12 an der Unterkante des Endes.

Der Hauptkörper 2 enthält eine flache Platte, die einen vertikalen Schlitz 21 nahe einer Unterseite in einem Mittelabschnitt, zwei beabstandete horizontale Führungsschlitze 22 auf zwei Seiten des vertikalen Schlitzes 21, zwei Positionsbohrungen 23, die entsprechend beabstandet oberhalb und unterhalb der jeweiligen horizontalen Führungsschlitze 21 angeordnet sind, sowie zwei Anschläge 24 besitzt, die sich jeweils im rechten Winkel von der

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linken und der rechten Seite erheben. Jede Positionsplatte 3 ist rechteckig und besitzt an den zwei Enden jeweils eine Verbindungsbohrung 31.

Jede Betätigungsplatte 4 ist L-förmig und besitzt an den zwei Enden eines vertikalen Abschnitts jeweils eine Verbindungsbohrung 41 sowie an einem spitzen Ende eines horizontalen Abschnitts einen Schlitz 42.

Der Druckknopf 5 besitzt eine Bolzenbohrung 51 in einem Mittelabschnitt sowie ein Führungselement 52, das aus einem oberen Endabschnitt seitlich hervorsteht.

Wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt, werden mehrere Bolzen 60, 61, 62, 63, 64 verwendet, um die Stangen 1, den Hauptkörper 2, die Positionsplatten 3, die Betätigungsplatten 4 sowie den Druckknopf 5 schwenkbar miteinander zu verbinden. Nachdem das Gelenk in einer auseinandergeklappten Stellung zusammengefügt worden ist, ruht die Kerbe 12 jeder Stange 1 fest auf einer Oberkante des jeweiligen Bolzens 62, der durch die obere Positionsbohrung 41 der jeweiligen Betätigungsplatte 4 und den linken horizontalen Schlitz 22 des Hauptkörpers 2 geführt ist. Zusätzlich ist das Führungselement 52 des Druckknopfes 5 in den vertikalen Schlitz 21 des Hauptkörpers 2 eingesetzt und bewegt sich in demselben.

In der auseinandergeklappten Stellung des Gelenks ruhen die Kerben 12 der Stangen 1 aufgrund des Gewichts der Stangen 1 und des von den Eckgelenken eines zusammenklappbaren Laufstalls kommenden Drucks fest auf dem Bolzen 62, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Somit werden die Stangen 1 daran gehindert, nach innen zu schwenken. In dem Fall, in dem die Stangen 1 beim Zusammenklappen des Gelenks geschwenkt werden sollen, wird der Boden des Laufstalls ein wenig angehoben, um die gesamte Struktur

des Laufstalls zu entlasten, wobei das Gelenk ein wenig nach oben gedrückt wird, wobei die Kerben 12 der Stangen 1 von den Bolzen 62 gelöst werden. Anschließend wird der Druckknopf 5 aus der auseinandergeklappten Stellung, in der der Bolzen 64 wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt am unteren Ende des vertikalen Schlitzes 21 angeordnet ist, nach oben gedrückt, wobei der Schlitz 21 des Hauptkörpers das Führungselement 52 führt, so daß der Druckknopf 5 geradlinig nach oben bewegt wird. Folglich können die Betätigungsplatten 4 durch den in den vertikalen Schlitz 21 eingesetzten Bolzen 64 angehoben werden. Anschließend werden die oberen Enden der Aktivierungsplatten 4 nach außen bewegt, wobei auch die Bolzen 62 durch die horizontalen Schlitze 22 des Hauptkörpers 2 geführt nach außen bewegt werden und die Bolzen 63 als Gelenke dienen. Folglich werden die Stangen 1 allmählich nach innen in die vertikale zusammengeklappte Stellung geschwenkt, wo sie von den Anschlägen 24 gestoppt werden, wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt ist.

Um mögliche Unfälle durch ein versehentliches Berühren des Druckknopfs 5 zu vermeiden, kann der Druckknopf 5 nicht gedrückt werden, um die Kerben 12 der Stangen 1 von den Bolzen 62 zu trennen, solange nicht der Mittelabschnitt des Bodens eines Laufstalls ein wenig von Hand angehoben wird, um die Stangen 1 zu entlasten. Wenn die Stangen 1 von der zusammengeklappten Stellung auseinandergeklappt werden sollen, werden sie in die horizontale, auseinandergeklappte Stellung nach außen gezogen, so daß die Bolzen 62 auf den Kerben 12 ruhen.

Obwohl oben eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben worden ist, ist klar, daß daran verschiedene Abwandlungen vorgenommen werden können, wobei die beigefügten Ansprüche alle solche Abwandlungen, die in den

Geist und den Umfang der Erfindung fallen, abdecken sollen.

Claims (1)

1. Schutzanspruch

   Gelenk für einen zusammenklappbaren Laufstall,
   gekennzeichnet durch

   zwei Stangen (1), die jeweils zwei beabstandete Bolzenpositionsbohrungen (11) in einem Endabschnitt sowie eine Kerbe (12) in einer Unterkante des Endes besitzen;

   einen Hauptkörper (2) , der als rechtwinklige flache Platte ausgebildet ist und einen vertikalen Schlitz (21) in einem Mittelabschnitt neben einer Unterseite, jeweils auf der linken Seite und auf der rechten Seite eines oberen Endes des vertikalen Schlitzes (21) angeordnete horizontale Führungsschlitze (22) , jeweils oberhalb und unterhalb der zwei horizontalen Führungsschlitze (22) angeordnete

   Bolzenpositionsbohrungen (23) sowie jeweils von der linken und der rechten Seite abstehende Plattenanschläge (24) besitzt;

   zwei Positionsplatten (3), die jeweils zwei Verbindungsbolzenbohrung (31) nahe den zwei Enden besitzen;

   zwei L-förmige Betätigungsplatten (4), die zwei

   beabstandete Verbindungsbolzenbohrungen (41) in zwei Enden eines vertikalen Abschnitts sowie einen Schlitz

   (42) in einem spitzen Ende eines horizontalen Abschnitts besitzen;

   einen Druckknopf (5), der eine runde Gelenkbohrung (51) in einem Mittelabschnitt sowie einen von einem oberen Ende oberhalb der Bolzenbohrung (51) seitlich nach innen ragenden Führungsvorsprung (52) besitzt; wobei

   der Hauptkörper (2) kombiniert mit den zwei Positionsplatten (3) jeweils auf seiner rechten und seiner linken Seite mittels Gelenkbolzen (60, 61), die durch die Verbindungsbolzenbohrungen (31) der Positionsplatten (3) und die Bolzenpositionsbohrungen (23) des Hauptkörpers (2) geführt sind, verbunden ist, wobei die Stangen (1) am Hauptkörper (2) angelenkt sind und die Kerben (12) der Stangen (1) auf den Bolzen (62) ruhen können, wenn die Stangen (1) aus einer zusammengeklappten Stellung, in der die Stangen (1) in einem parallelen, vertikalen Zustand nach oben geschwenkt sind, auseinandergeklappt werden, wobei die Betätigungsplatten (4) mittels der Gelenkbolzen (63) mit dem Hauptkörper (2) verbunden sind und die Kerben (12) der Stangen (1) aufgrund ihres Eigengewichts in der auseinandergeklappten Stellung fest auf den Bolzen (62) ruhen, so daß die Stangen (1) nicht in die zusammengeklappte Stellung geschwenkt werden können, solange nicht ein Mittelabschnitt des Bodens eines Laufstalls ein wenig angehoben wird, um die Stangen (1) zu entlasten, das Gelenk ein wenig angehoben wird, um die Kerben (12) der Stangen (1) von den Bolzen (62) abzuheben, und der Druckknopf (5) niedergedrückt wird, um die unteren spitzen Enden der nach oben bewegten Betätigungsplatten (4) nach oben zu bewegen, wobei die oberen Enden der nach außen bewegten Betätigungsplatten (4) von den horizontalen Schlitzen (22) des Hauptkörpers (2) geführt werden und die Bolzen (62) ebenfalls nach außen bewegt werden, um zu ermöglichen, daß die Stangen (1) nach innen in die parallele vertikale, zusammengeklappte Stellung geschwenkt werden.