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Erfindungsgebiet
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen ausziehbaren Leistungsschalter,
insbesondere eine Positionsverriegelungseinrichtung für
einen Leistungsschalter, die in der Lage ist, eine Position zu verriegeln.
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Verwandter Stand der Technik
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Bei
einem Leistungsschalter sind ein Aus-Zustand, ein Testzustand und
ein Ein-Zustand und dergleichen recht wichtig. Wenn sich der Leistungsschalter
in diesen Zuständen befindet, muss eine ausziehbare Funktionseinheit,
nachdem sie positioniert worden ist, verriegelt werden und darf
nicht herausgezogen oder bewegt werden und kann nicht von einer
Position in eine andere Position bewegt werden, das heißt,
die Position muss verriegelt sein.
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Während
eine antreibende Leitspindel sich von einer der Aus-, Test- und
Ein-Positionen zu einer anderen Position bewegt, ist ein Verriegelungs-,
Entriegelungs- und Riegelwarteprozeß erforderlich. Aus dem
chinesischen Patent Nr.
CN
1402397 A ist eine Verriegelungseinrichtung für
einen ausziehbaren Leistungsschalter bekannt, der eine Einrichtung
bereitstellt, die unter den drei verschiedenen Zuständen Aus,
Test und Ein verriegeln kann. Bei dem Patent wird diese Funktion
durch ein Zusammenwirken von mehreren Gliedern erreicht, das heißt,
einen Gabelschaft und einen Entriegelungsschaft, eine Verriegelungstafel
und eine Walze darauf, einen Schlitz und einen Walzenschlitz auf
einem quadratischen Schaft und einen Verriegelungsgraben auf einer
Fangplatte.
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Bei
der Positionsverriegelungseinrichtung für den Leistungsschalter
sind viele Glieder erforderlich, um Positionsverrie gelung und -entriegelung
zu realisieren, und die gegenseitige Bewegungsrelation davon ist
kompliziert.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, eine Positionsverriegelungseinrichtung
für einen ausziehbaren Leistungsschalter bereitzustellen,
die strukturell einfach, zuverlässig und zweckmäßig
zu bedienen ist und eine Fehlbedienung verhindern kann und die Kosten
für das Herstellen, Installieren und Warten der Einrichtung
senkt.
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Dementsprechend
stellt die vorliegende Erfindung eine Positionsverriegelungseinrichtung
für einen ausziehbaren Leistungsschalter bereit, die eine drehbare
Schraubspindel, eine Fangplatte und eine Positionierungsplatte enthält.
Die Schraubspindel weist ein Ende auf, das eine Schlepplatte antreibt, und
weist mindestens zwei Nuten auf; die Fangplatte weist ein Fangplattenloch
und einen in die Nuten eingesetzten Vorsprung auf und ist durch
einen Zugmechanismus mit einer Fixierungsplatte verbunden; ein Ende
der Positionierungsplatte ist in das Fangplattenloch eingesetzt
und das andere Ende ist mit der Schlepplatte verbunden, so daß die
Positionierungsplatte durch die Schlepplatte zu einer Bewegung angetrieben
werden kann, bei der mindestens zwei Positionierungskerben auf einer
oberen Oberfläche der Positionierungsplatte ausgebildet
sind. Die Positionsverriegelungseinrichtung enthält weiterhin
eine Schubstange. Die Schubstange weist einen Rückstellmechanismus
auf, von dem ein Ende auf einem Panel des Leistungsschalters angeordnet
ist und das andere Ende in das Fangplattenloch eingesetzt ist und
weist eine geneigte Oberfläche auf. Wenn die Schubstange
von dem auf dem Panel angeordneten Ende entlang einer axialen Richtung
geschoben wird, veranlasst die geneigte Oberfläche, dass
die Fangplatte sich entlang einer Richtung bewegt, in der der Vorsprung
aus den Nuten austritt. Die Fangplatte enthält weiterhin
eine nach außen vorstehende Plattform, und das Fangplattenloch
enthält weiterhin eine erste nach innen vorstehende Plattform,
die an der oberen Oberfläche der Positionierungsplatte
anliegt, und eine zweite, nach innen vorstehende Plattform, die
an den Positionierungskerben der Positionierungsplatte anliegt.
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Weiterhin
enthält die Positionsverriegelungseinrichtung auch eine
Verriegelungsplatte. Die Verriegelungsplatte ist durch einen Drehmechanismus mit
der Fixierungsplatte verbunden, wobei eine obere Oberfläche
eines ersten Endes der Verriegelungsplatte an einer unteren Oberfläche
der Positionierungsplatte anliegt und ein zweites Ende an der äußeren
vorstehenden Plattform anliegt; weiterhin sind vorstehende Plattformen
entsprechend den Positionierungskerben auf der unteren Oberfläche
der Positionierungsplatte angeordnet, so dass, wenn sich eine der
Positionierungskerben in dem Fangplattenloch befindet, die entsprechende
vorstehende Plattform das erste Ende der Verriegelungsplatte drückt und
das zweite Ende der Verriegelungsplatte die äußere
vorstehende Plattform der Fangplatte verlässt, und wenn
die Positionierungskerben das Fangplattenloch verlassen, das erste
Ende der Verriegelungsplatte durch das Verlassen der vorstehenden
Plattform angehoben wird, so dass das zweite Ende der Verriegelungsplatte
an der äußeren vorstehenden Plattform der Fangplatte
anliegt.
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Bei
einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der
Rückstellmechanismus der Schubstange eine Feder, und die
Schubstange kehrt unter einer wirkenden Kraft der Feder in eine
Anfangsposition zurück.
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Bei
einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der
Zugmechanismus der Fangplatte eine Feder, und die Fangplatte bewegt
sich unter einer wirkenden Kraft der Feder entlang einer Richtung,
in der der Vorsprung in die Nuten eingesetzt wird.
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Bei
der Positionsverriegelungseinrichtung für den Leistungsschalter
der vorliegenden Erfindung wird die Positionsverriegelung hauptsächlich
durch Ineingriffnahme zwischen der Schraubspindel, der Fangplatte,
der Positionierungsplatte und der Schubstange realisiert, wobei
weniger Glieder erforderlich sind, und die gegenseitige Bewegungsrelation
ist einfach. Außerdem kann unter Ausnutzung der Ineingriffnahme
zwischen der Verriegelungsplatte und den vorstehenden Plattformen
entsprechend den Positionierungskerben und auf der unteren Oberfläche
der Positionierungsplatte angeordnet, die Verriegelung und Entriegelung
präziser durchgeführt werden, wodurch eine Fehlbedienung
verhindert wird. Somit ist die vorliegende Erfindung strukturell
einfach, zuverlässig und zweckmäßig zu
bedienen und verhindert die Fehlbedienung und senkt die Kosten für
das Herstellen, Installieren und Warten der Einrichtung.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die
vorliegende Erfindung lässt sich anhand der ausführlichen
Beschreibung besser verstehen, die unten lediglich zur Darstellung
vorgelegt ist und somit die vorliegende Erfindung nicht begrenzt.
Es zeigen:
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1 eine
schematische Ansicht einer gegenseitigen Relation eines Bedienmechanismus
und einer Positionsverriegelungseinrichtung für einen ausziehbaren
Leistungsschalter gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
schematische Ansicht des Bedienmechanismus des ausziehbaren Leistungsschalters
mit der Positionsverriegelungseinrichtung der vorliegenden Erfindung
in einer aufgenommenen Position;
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3 eine
schematische Ansicht einer gegenseitigen Relation einer Schubstange
und einer Fangplatte;
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4 eine
schematische Ansicht einer Position, wenn eine Positionierungsplatte
gerade eine Aus-Kerbe verlässt und eine Verriegelungsplatte
sich in einem Verriegelungszustand befindet;
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5 eine
schematische Ansicht einer Position, wenn die Positionierungsplatte
gerade eine Ein-Kerbe betritt und die Verriegelungsplatte sich in einem
Entriegelungszustand befindet; und
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6 eine
schematische Ansicht der Verriegelungsplatte der vorliegenden Erfindung
in dem Verriegelungszustand.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER
ERFINDUNG
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Um
die technischen Merkmale, Aufgaben und Wirksamkeiten der vorliegenden
Erfindung verständlicher zu machen, ist unten in Verbindung
mit den Zeichnungen, in denen das gleiche Glied die gleiche Bezugszahl
besitzt, eine detaillierte Beschreibung von Ausführungsformen
angegeben.
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1 zeigt
einen Bedienmechanismus eines Leistungsschalters und eine Positionsverriegelungseinrichtung
der vorliegenden Erfindung. Der Bedienmechanismus des Leistungsschalters
enthält einen Griff 15, einen Schwenkgriff 14,
eine Kurbel 13 und ein Schwenkgriffgehäuse 7.
Der Griff kann sich an einem Ende des Schwenkgriffs bewegen; die
Kurbel 13 ist an dem anderen Ende des Schwenkgriffs 14 angeordnet;
das Schwenkgriffgehäuse 7 (siehe 2)
nimmt den Schwenkgriff 14 und den Griff 15 auf,
die Kurbel 13 verläuft durch das Schwenkgriffgehäuse 7,
in dem eine Schraubspindel 1 durch die Kurbel 13 und
eine Fixierungsplatte 9 des Leistungsschalters geht, und
weist ein mit einer Schlepplatte 5 des Leistungsschalters
verbundenes anderes Ende auf. Ein Bediener kann den Griff 15 im
Uhrzeigersinn um die Kurbel 13 drehen, um die Schlepplatte 5 vorwärts
zu bewegen, oder kann den Griff 15 entgegen dem Uhrzeigersinn
drehen, um die Schlepplatte 5 rückwärts
zu bewegen. Wenn sich der Leistungsschalter in der Aus-Position
befindet, kann sich der Griff 15 nur im Uhrzeigersinn drehen;
wenn sich der Leistungsschalter in der Ein-Position befindet, kann sich
der Griff 15 nur entgegen dem Uhrzeigersinn drehen; wenn
sich der Leistungsschalter in irgendeiner anderen Position befindet,
kann sich der Positionsgriff 15 im Uhrzeiger sinn oder entgegen
dem Uhrzeigersinn drehen. Die Schraubspindel 1 weist mindestens
zwei Nuten 12 auf, und ein Vorsprung 41 der Fangplatte 4 kann
in die Nuten eingesetzt werden, um die Drehung der Schraubspindel 1 zu
begrenzen und den Leistungsschalter in einer bestimmten Position
zu verriegeln.
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2 ist
eine schematische Ansicht des Bedienmechanismus des ausziehbaren
Leistungsschalters mit der Positionsverriegelungseinrichtung der vorliegenden
Erfindung in einer aufgenommenen Position.
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3 ist
eine schematische Ansicht einer gegenseitigen Relation einer Schubstange
und einer Fangplatte. Ein Ende der Schubstange 2 ist in
einer Position eines Panels des Leistungsschalters angeordnet, so
dass der Bediener die Schubstange 2 wie gewünscht
schieben kann, um die Entriegelung zu realisieren. Beispielsweise
ist bei einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ein Ende der Schubstange 2 durch eine Feder 22 (siehe 1 und 3)
mit dem Schwenkgriffgehäuse 7 verbunden, wobei
das Schwenkgriffgehäuse 7 an dem Panel des Leistungsschalters
angeordnet ist; und das andere Ende der Schubstange 2 ist
in ein Fangplattenloch 42 der Fangplatte 4 eingesetzt
und die Kontaktoberfläche der Schubstange 2 und
des Fangplattenlochs 42 ist eine geneigte Oberfläche 21.
Durch das Schieben der Schubstange 2 schiebt die geneigte
Oberfläche 21 die Fangplatte 4 zu einer
Richtung von der Schraubspindel 1 weg. Ein Ende der Fangplatte 4, die
Schraubspindel 1 kontaktierend, weist einen Vorsprung 41 auf,
der die Nuten 12 der Schraubspindel 1 verlässt,
wenn sich die Fangplatte 4 nach rechts bewegt.
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Die 4 und 5 zeigen
die gegenseitige Relation der Positionierungsplatte 8,
der Fangplatte 4 und der Verriegelungsplatte 6,
während sich der Leistungsschalter von der Aus-Position
zu der Ein-Position bewegt. Um die Relation von ihnen klar zu zeigen, sind
in den 4 und 5 Glieder ausgelassen worden,
beispielsweise die Fixierungsplatte 9.
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Wie
in den Zeichnungen gezeigt, sind drei Positionierungskerben, nämlich
eine Aus-Kerbe 81, eine Testkerbe 82 und eine
Ein-Kerbe 83, entsprechend der Aus-, Test- beziehungsweise
Ein-Position des Leistungsschalters, auf einer oberen Oberfläche der
Positionierungsplatte 8 angeordnet; und zwei vorstehende
Plattformen 84 entsprechend der Aus-Kerbe 81,
der Testkerbe 82 und der Ein-Kerbe 83 sind auf
einer unteren Oberfläche der Positionierungsplatte 8 angeordnet.
Das Fangplattenloch 42 der Fangplatte 4 weist
eine erste innere vorstehende Plattform 421 und eine zweite
innere vorstehende Plattform 422 auf. Wenn die Aus-Kerbe 81,
die Testkerbe 82 oder die Ein-Kerbe 83 der Positionierungsplatte 8 sich
in dem Fangplattenloch 42 befindet, kann die zweite innere
vorstehende Plattform 422 an der Kerbe anliegen, um sicherzustellen,
dass sich die Positionierungsplatte 8 in den Positionen
nicht bewegen kann. Wenn die Positionierungskerben der Positionierungsplatte 8 das
Fangplattenloch 42 verlassen, kann die erste innere vorstehende
Plattform 421 an der oberen Oberfläche der Positionierungsplatte 8 anliegen,
so dass sich die Positionierungsplatte 8 bewegt. Gemäß der
Position und Gestalt der vorstehenden Plattform 84 auf
der unteren Oberfläche der Positionierungsplatte 8 kann
sich die Verriegelungsplatte 6 während der Bewegung
der Positionierungsplatte 8 (siehe 6) um einen
Drehpunkt 62 drehen und kann sich mit den Positionierungskerben
der Positionierungsplatte 8 angleichen, um eine äußere
vorstehende Plattform 43 der Fangplatte 4 zu entriegeln oder
zu verriegeln.
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Unter
Bezugnahme auf die 4 und 5 wird eine
detaillierte Bedienung der Positionsverriegelungseinrichtung der
vorliegenden Erfindung während der Bewegung des Leistungsschalters
von der Aus-Position zu der Testposition beschrieben. 4 zeigt
eine Situation, wo der Leistungsschalter dabei ist, die Aus-Position
zu verlassen. Um zu veranlassen, dass der Leistungsschalter die
Aus-Position verlässt, wird zuerst die Schubstange 2 vorwärts
geschoben, die Fangplatte 4 bewegt sich nach rechts (siehe
Pfeile in 3) und der Vor sprung 41 der Fangplatte 4 verlässt
die Nuten 12; zur gleichen Zeit verlässt auch
die Aus-Kerbe 81 der Positionierungsplatte 8 die
zweite innere vorstehende Plattform 422 des Fangplattenlochs 42,
und die obere Oberfläche der Positionierungsplatte 8 kontaktiert
die erste innere vorstehende Plattform 421 des Fangplattenlochs 42.
Wenn sich die Schraubspindel 1 im Uhrzeigersinn dreht,
bewegt sich die Positionierungsplatte 8 vorwärts
und währenddessen verriegelt unter der Funktion eines Drehmechanismus,
beispielsweise einer Torsionsfeder 61 (unter Bezugnahme
auf 6) die Verriegelungsplatte 6 die äußere
vorstehende Plattform 43 der Fangplatte 4 nach
unten. Selbst wenn die Fangplatte 4 durch eine linke Zugkraft
der Feder 45 gezwungen wird, wird hier die Fangplatte 4 gegenüber
einer Bewegung nach links gestoppt, wodurch sichergestellt wird,
dass der Leistungsschalter in dem entriegelnden Zustand bleibt.
Wenn die Schraubspindel 1 im Uhrzeigersinn gedreht wird,
bewegt sich die Schlepplatte 5 vorwärts und auch
die Positionierungsplatte 8 bewegt sich vorwärts.
Bei einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann
die Schubstange 2 eine Ausgangsposition durch einen Rückstellmechanismus,
beispielsweise die Feder 22 (siehe 1), zurückstellen,
um die Position in dem Schwenkgriffgehäuse 7 nach
einer Entriegelungsoperation wiederherzustellen und für
die nächste Entriegelung bereit zu sein.
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Wie
in 5 gezeigt, drückt die vorstehende Plattform 84 auf
der unteren Oberfläche der Positionierungsplatte 8,
während sich die Schlepplatte 9 vorwärts
bewegt, ein Ende der Verriegelungsplatte 6, unter der Funktion
des Drehmechanismus, beispielsweise der Torsionsfeder 61,
wobei sich das Ende der Verriegelungsplatte 6, das an der äußeren
vorstehenden Plattform 43 anliegt, anhebt und die Fangplatte 4 verlässt.
Wenn sich die Positionierungsplatte 8 vorwärts
zu der Testkerbe 82 auf der Positionierungsplatte 8 bewegt
und gerade das Fangplattenloch 42 der Fangplatte 4 betritt,
bewegt sich die Fangplatte 4 unter der Funktion des Zugmechanismus,
beispielsweise der Zugfeder 45, nach links. Die zweite
innere vorstehende Plattform 422 liegt an der Testkerbe 82 an
und der Vorsprung 41 der Fangplatte 4 wird wieder
in die Nuten 12 der Schraubspindel 1 eingesetzt,
so dass sich die Schraubspindel 1 nicht drehen kann, wodurch
der Leistungsschalter in der Testposition positioniert wird.
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Wenn
analog der Leistungsschalter dabei ist, die Testposition zu verlassen,
sollte er zuerst entriegelt werden. Die Schubstange 2 wird
wieder vorwärts geschoben, die Fangplatte 4 bewegt
sich unter der Funktion der geneigten Oberfläche 21 der
Schubstange 2 nach rechts, der Vorsprung 41 der
Fangplatte 4 verlässt die Nuten 12 der
Schraubspindel 1. Hier kann sich die Schraubspindel 1 im
Uhrzeigersinn drehen und die Schlepplatte 5 und die Positionierungsplatte 8 antreiben,
sich vorwärts zu bewegen, oder die Schraubspindel 1 bewegt
sich entgegen dem Uhrzeigersinn und treibt die Schlepplatte 5 und
die Positionierungsplatte 8 an, sich rückwärts
zu bewegen. Die Fangplatte 2 bewegt sich nach rechts, so dass
die Testkerbe 82 aus dem Kontakt mit der zweiten inneren
vorstehenden Plattform 422 ausrasten kann. Egal, ob sich
die Positionierungsplatte 8 vorwärts oder rückwärts
bewegt, die Testkerbe 82 passiert die erste innere vorstehende
Plattform 421 des Fangplattenlochs 42 und veranlasst,
dass die obere Oberfläche der Positionierungs-platte 8 an
der inneren vorstehenden Plattform 421 anliegt. Gleichzeitig passiert
das unter die Positionierungsplatte 8 gedrückte
Ende der Verriegelungsplatte 6 die vorstehende Plattform 84 unter
der Positionierungsplatte 8, wodurch sich das Ende der
Verriegelungsplatte 6 anhebt, und unter der Funktion der
Torsionsfeder 61 verriegelt das andere Ende der Verriegelungsplatte 6 die äußere
vorstehende Plattform 43 der Fangplatte 4 nach
unten, um die Verriegelung der Schraubspindel 1, die durch
die Fangplatte 4 ausgeführt wird, freizugeben.
Dann kann sich die Schraubspindel 1 im Uhrzeigersinn oder
entgegen dem Uhrzeigersinn drehen, um die Schlepplatte 9 vorwärts
oder rückwärts anzutreiben, und auch die Positionierungsplatte 8 bewegt
sich vorwärts oder rückwärts.
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Wenn
sich die Positionierungsplatte 8 vorwärts zu der
Position der Ein-Kerbe 83 bewegt, presst die vorstehende
Plattform 84 der Positionierungsplatte 8 ein Ende
der Verriegelungsplatte 6, so dass die Verriegelungsplatte 6 aus
dem Kontakt mit der vorstehenden Plattform 43 der Fangplatte 4 ausrastet.
Die Fangplatte 4 bewegt sich nach links, die zweite innere
vorstehende Plattform 422 der Fangplatte 4 drückt
die Ein-Kerbe 83 und der Vorsprung 41 der Fangplatte 4 bewegt
sich nach links und wird in die Nuten 12 eingesetzt, so
dass sich die Schraubspindel 1 nicht drehen kann, wodurch
der Leistungsschalter in der Ein-Position verriegelt wird. Wenn
sich die Positionierungsplatte 8 rückwärts
zu der Aus-Kerbe 81 bewegt, ist die Bewegungsrelation der
Positionierungsplatte 8, der Fangplatte 4 und
der Verriegelungsplatte 6 die gleiche wie der obenerwähnte
Prozess, weshalb sie hier nicht wieder beschrieben wird.
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Anhand
der Beschreibung der Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung kann bekannt sein, dass bei der Positionsverriegelungseinrichtung für
den Leistungsschalter der vorliegenden Erfindung die Positionsverriegelung
unter Verwendung der Schraubspindel, der Fangplatte, der Positionierungsplatte
und der Schubstange realisiert wird. Die Positionsverriegelung des
Leistungsschalters wird unter Einsatz von weniger Gliedern realisiert,
um die Arbeitszuverlässigkeit sicherzustellen und die Kosten für
das Herstellen und Installieren zu senken. Wenn beispielsweise mehr
Verriegelungspositionen erforderlich sind, müssen nur die
obenerwähnten Glieder geändert werden, um die
Aufgabe zu lösen, was die zukünftige Modifikation
erleichtert. Außerdem gleicht die Verriegelungsplatte die
vorstehenden Plattformen an, die den Positionierungskerben entsprechen
und auf der unteren Oberfläche der Positionierungsplatte angeordnet
sind, um die Position leichter zu verriegeln, wodurch die Fehlbedienung
verhindert wird.
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Für
den Fachmann ist offensichtlich, dass an der Struktur der vorliegenden
Erfindung zahlreiche Modifikationen und Variationen vorgenommen
werden können, ohne von dem Schutzbereich oder Gedanken
der Erfindung abzuweichen. Angesichts des oben Gesagten soll die
vorliegende Erfindung Modifikationen und Variationen der vorliegenden
Erfindung abdecken, vorausgesetzt sie fallen in den Schutzbereich
der folgenden Ansprüche und ihrer Äquivalente.
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Zusammenfassung
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Positionsverriegelungseinrichtung für
einen ausziehbaren Leistungsschalter
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Eine
Positionsverriegelungseinrichtung für einen ausziehbaren
Leistungsschalter enthält eine Schraubspindel (1),
eine Fangplatte (4), eine Positionierungsplatte (8),
eine Verriegelungsplatte (6) und eine Schubstange (2).
Die Schraubspindel weist Nuten (12) auf. Die Fangplatte
weist ein Fangplattenloch (42) und einen Vorsprung (4)
auf, der in die Nuten eingesetzt werden kann. Positionierungskerben
für das Begrenzen von AUS-, TEST- und EIN-Positionen des
Leistungsschalters sind auf der oberen Oberfläche der Positionierungsplatte
ausgebildet und entsprechende vorstehende Plattformen sind auf der
unteren Oberfläche angeordnet. Ein Ende der Verriegelungsplatte
liegt an der unteren Oberfläche der Positionierungsplatte
an, und das andere Ende wird mit einer äußeren
vorstehenden Plattform der Fangplatte verriegelt oder von dieser
entriegelt. Ein Ende der Schubstange verläuft durch das
Fangplattenloch und weist eine geneigte Oberfläche auf.
Wenn die Schubstange geschoben wird, veranlasst die geneigte Oberfläche,
dass die Fangplatte die Nuten verlässt. Die Positionsverriegelungseinrichtung
ist strukturell einfach und vernünftig, sicher und zuverlässig
und zweckmäßig zu bedienen. Die Kosten für
das Herstellen, Installieren oder Warten der Einrichtung werden
gesenkt.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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