DE20219773U1

DE20219773U1 - Verbesserte Selbstverriegelungsnabeneinheit des unteren Rahmens eines zusammenklappbaren Laufstalls

Info

Publication number: DE20219773U1
Application number: DE20219773U
Authority: DE
Original assignee: MISSION HILLS INVEST CORP GRAN
Current assignee: BP Childrens Products HK Co Ltd
Priority date: 2002-09-10
Filing date: 2002-12-20
Publication date: 2003-04-10
Anticipated expiration: 2012-12-21
Also published as: US6711760B1; CN2585598Y; US20040045085A1

Description

Verbesserte Selbstverriegelungsnabeneinheit des unteren Rahmens eines zusammenklappbaren Laufstalls

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen zusammenklappbaren Laufstall und insbesondere eine verbesserte Selbstverriegelungsnabeneinheit des unteren Rahmens eines zusammenklappbaren Laufstalls.

Allgemeiner Stand der Technik

Die US-PS 6,305,037 hat eine untere Rahmenkonstruktion eines zusammenklappbaren Laufstalls offenbart, die eine Nabenanordnung enthielt. Wie in Figur 11 dargestellt, enthielt die Nabenanordnung 10 einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Körper 110, vier Kupplungsteile 112a-d, die voneinander beabstandet sind und sich zur Aufnahme von Nabenbeinen nichtaxial vom Nabenkörper nach außen erstrecken, und drehbar mit dem Nabenkörper verbundene Verriegelungsmittel zum funktionsmäßigen Zusammenwirken mit den Kupplungsteilen zwecks Verriegelung der Nabenbeine in einer aufgestellten Position, wobei jeder der Kupplungsteile einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt, einen in beiden Seitenwänden davon ausgebildeten länglichen Schlitz und eine in einer Oberwand davon ausgebildete Öffnung umfasst.

Die Verriegelungsmittel enthielten eine im Nabenkörper angeordnete Vorspannfeder 120; ein drehbar mit dem Nabenkörper verbundenes Rastglied 130, das so angeordnet ist, dass es durch die Vorspannfeder zu einer Verriegelungsposition vorgespannt wird, wobei das Rastglied zwei im Wesentlichen L-förmige Arme aufweist, die an zwei Positionen einer unteren Fläche eines Umfangsteils davon ausgebildet sind und jeweils einen vertikalen Teil und einen horizontalen Teil aufweisen, die in die Schlitze des entsprechenden Kupplungsteils des Nabenkörpers eingeführt werden, wenn das Rastglied durch die

Vorspannfeder zur Verriegelungsposition vorgespannt wird, um die Nabenbeine in der aufgestellten Position zu verriegeln; und einen mit dem Rastglied verbundenen Knopf 140 zum Drehen des Rastglieds zu einer Entriegelungsposition, so dass der horizontale Teil des L-förmigen Arms aus dem Schlitz zurückgezogen wird und die Nabenbeine aus der aufgestellten Position in die zusammengefaltete Position schwenken können.

Obgleich die in der oben erwähnten US-PS 6,305,037 offenbarte Nabenanordnung 10 eine Verriegelungs-/ Entriegelungsfunktion des unteren Rahmens des Laufstalls durchführen kann, ist eine Durchführung des Entriegelungsvorgangs unzweckmäßig, weil dazu zwei Schritte erforderlich sind, das heißt zunächst das Drehen des Knopfs und dann das Anheben der Nabenanordnung, und sie somit zu Verwirrung führen kann.

Kurze Darstellung der Erfindung

Demgemäß besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellung einer verbesserten Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines zusammenklappbaren Laufstalls, deren Verriegelungs-/ Entriegelungsvorgang in einem einzigen Schritt durchgeführt werden kann.

Um dies sowie andere Vorteile zu erreichen und gemäß dem Zweck der vorliegenden Erfindung nach ihrer Ausgestaltung und allgemeinen Beschreibung, enthält die Nabeneinheit des unteren Rahmens des Laufstalls einen Körper mit mehreren an seinem Umfang ausgebildeten Schlitzen zur Aufnahme von Röhrenbeinen des Laufstalls und einem in seiner Mitte ausgebildeten vertikalen Hohlraum; ein im mittleren Hohlraum vertikal beweglich aufgenommenes Betätigungsglied; zwei jeweils beweglich an gegenüber zwei angeordneten Röhrenbeinen angebrachte Gleiteingriffsanordnungen, die jeweils ein erstes Glied, ein mit dem ersten Glied verbundenes zweites

Glied zur beweglichen Verbindung des ersten Glieds mit einem der Röhrenbeine und ein im Röhrenbein angeordnetes Vorspannglied zum Vorspannen des ersten und des zweiten Glieds zu einem offenen Ende des Röhrenbeins aufweist, wobei die beiden einander gegenüberliegend angeordneten Röhrenbeine jeweils in zwei radial gegenüberliegenden Schlitzen des Körpers drehbar aufgenommen sind; zwei Verriegelungsmittel, die jeweils in den Gleiteingriffsanordnungen entsprechenden Positionen am Körper ausgebildet sind und einen Führungsteil und einen Eingriffsteil aufweisen; und ein mit dem Betätigungsglied verbundenes Band; wobei das Betätigungsglied, die Gleiteingriffsanordnungen und die Verriegelungsmittel so angeordnet sind, dass das zweite Glied der Gleiteingriffsanordnung bei Drehung der Röhrenbeine aus der vertikalen Position in die horizontale Position den Führungsteil der Verriegelungsmittel berührt und davon so geführt wird, dass es mit dem Eingriff steil der Verriegelungsmittel in Eingriff gelangt und dadurch die Röhrenbeine in horizontaler Position verriegelt, wobei mindestens ein Teil des ersten Glieds der Gleiteingrif fsanordnung in den mittleren Hohlraum vorragt; und das Betätigungsglied während seiner Aufwärtsbewegung durch Ziehen des Bands mit dem mindestens einem Teil des ersten Glieds, das in den Hohlraum ragt, in Eingriff gelangt und das erste Glied schiebt, um zu bewirken, dass das zweite Glied aus dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel ausrückt.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst eine Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls einen Körper mit mehreren an seinem Umfang ausgebildeten Schlitzen zur Aufnahme von Röhrenbeinen des Laufstalls und eine am mittleren Teil ausgebildete rechteckige Aussparung, die durch zwei einander gegenüberliegende Längsseitenwände und zwei Kurzseitenwände definiert wird; zwei im mittleren Teil der Aussparung angeordnete und zu den Kurzseitenwänden parallel verlaufende Führungsplatten, die

so angeordnet sind, dass sie voneinander beabstandet sind und so einen Hohlraum zwischen sich definieren; ein beweglich im Hohlraum aufgenommenes Betätigungsglied; zwei jeweils beweglich an zwei gegenüber ange-5 ordneten Röhrenbeinen angebrachte Gleiteingriffsanordnungen, die jeweils ein erstes Glied, ein mit dem ersten Glied verbundenes zweites Glied zur beweglichen Verbindung des ersten Glieds mit einem der Röhrenbeine und ein im Röhrenbein angeordnetes Vorspannglied zum Vorspannen des ersten und des zweiten Glieds zu einem offenen Ende des Röhrenbeins aufweist, wobei die beiden gegenüber angeordneten Röhrenbeine jeweils in zwei radial gegenüberliegenden Schlitzen des Körpers drehbar aufgenommen sind; zwei Verriegelungsmittel, die jeweils in den Gleiteingriffsanordnungen entsprechenden Positionen am Körper ausgebildet sind und einen Führungsteil und einen Eingriff steil aufweisen; und ein mit dem Betätigungsglied verbundenes Band, wobei das Betätigungsglied, die Gleiteingriffsanordnungen und die Verriegelungsmittel so angeordnet sind, dass das zweite Glied der Gleiteingriffsanordnung bei Schwenken der Röhrenbeine aus der vertikalen Position in die horizontale Position den Führungsteil der Verriegelungsmittel berührt und davon so geführt wird, dass es mit dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel in Eingriff gelangt und dadurch die Röhrenbeine in einer aufgestellten Position verriegelt; und das Betätigungsglied während seiner Aufwärtsbewegung durch Ziehen des Bands das zweite Glied zwecks Ausrückung aus dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel schiebt.

Zusätzliche Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in der folgenden Beschreibung angeführt und gehen teilweise aus der Beschreibung hervor oder treten bei Ausübung der Erfindung zutage. Die Ziele und Vorteile der Erfindung werden durch die in der niedergelegten Beschreibung und ihren Ansprüchen sowie den angehängten Zeichnungen ausgeführte besondere Konstruktion realisiert und erreicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die begleitenden Zeichnungen, die zum besseren Verständnis der Erfindung beigefügt und mit eingegliedert sind und einen Teil der Schrift bilden, stellen Ausführungsformen der Erfindung dar und dienen zusammen mit der Beschreibung zur Erläuterung des Grundgedankens der Erfindung. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Selbstverriegelungsnabeneinheit gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung,

Figur 2 eine als Schnitt ausgebildete, auseinandergezogene, perspektivische Teilansicht der Selbstverriegelungsnabeneinheit gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung,

Figur 3 eine Querschnittsansicht der Selbstverriegelungsnabeneinheit gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung, die die Röhrenbeine in einem verriegelten Zustand darstellt,

Figur 4 eine Querschnittsansicht der Selbstverriegelungsnabeneinheit gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung, die die Röhrenbeine in einem unverriegelten Zustand darstellt,

Figur 5 eine als Schnitt ausgeführte, auseinandergezogene, perspektivische Teilansicht der Selbstverriegelungsnabeneinheit gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung,
Figur 6 eine Draufsicht der in Figur 5 gezeigten Selbstverriegelungsnabeneinheit,

Figur 7 eine Querschnittsansicht der in Figur 5 gezeigten Selbstverriegelungsnabeneinheit, die die Röhrenbeine in einem verriegelten Zustand zeigt,

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Figur 8 eine Querschnittsansicht der in Figur 5 gezeigten Selbstverriegelungsnabeneinheit, die die Röhrenbeine in einem unverriegelten Zustand zeigt,
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Figur 9 eine perspektivische Ansicht, die die zusammengefalteten Röhrenbeine des Laufstalls, während sich die Nabeneinheit der vorliegenden Anmeldung in einem unverriegelten Zustand befindet, darstellt,

Figur 10 eine perspektivische Ansicht, die die aufgestellten Röhrenbeine des Laufstalls, während sich die Nabeneinheit der vorliegenden Anmeldung in einem verriegelten Zustand befindet, darstellt,

Figur 11 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht, die eine Nabenanordnung eines unteren Rahmens eines zusammenklappbaren Laufstalls nach dem Stand der Technik zeigt.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Nunmehr zur ausführlichen Erläuterung der vorliegenden Erfindung auf die Zeichnungen Bezug nehmend, ist in den Figuren 1-4 eine Selbstverriegelungsnabeneinheit gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung dargestellt. Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, umfasst die Selbstverriegelungsnabeneinheit 1 eines unteren Rahmens eines Laufstalls allgemein einen Körper 10 mit mehreren an seinem Umfang ausgebildeten Schlitzen 12 zur Aufnahme der Röhrenbeine 60 des Laufstalls und einen in seiner Mitte ausgebildeten vertikalen Hohlraum 14; ein im vertikalen Hohlraum 14 vertikal beweglich aufgenommenes Betätigungsglied 20; zwei Gleiteingriffsanordnungen 30, die jeweils an zwei gegenüber angeordneten Röhrenbeinen 60 an einem offenen Ende der Röhrenbeine beweglich angebracht sind, wobei die beiden gegenüber angeordneten Röhrenbeine 60 jeweils in zwei radial gegenüberliegenden Schlitzen 12 des Körpers

drehbar aufgenommen sind; und ein mit dem Betätigungsglied 20 verbundenes Band 40.

Die Röhrenbeine 60 sind über Stifte 61 schwenkbar mit den Schlitzen 12 des Körpers 10 verbunden. Jedes der Röhrenbeine 60 weist zwei einander gegenüberliegende längliche Öffnungen 62 auf, die in Positionen neben dem offenen Ende des Röhrenbeins in seiner Röhrenwand ausgebildet sind. Jede der Gleiteingriffsanordnungen 30 enthält eine Feder 32, die durch das offene Ende und am Stift 61 anliegend im Röhrenbein 60 angeordnet ist, einen im Röhrenbein 60 angeordneten Schieber 34 und einen Kupplungsstift 35, der sich durch die länglichen Öffnungen 62 und den Schieber 34 erstreckt, um den Schieber 34 gleitend mit dem Röhrenbein 60 zu verbinden, wobei beide Enden des Kupplungsstifts 35 um eine Strecke über die Röhrenwand hinausragen. Der Schieber 34 ragt aufgrund der durch die Feder 32 darauf ausgeübten Vorspannkraft um eine Strecke aus dem offenen Ende des Röhrenbeins 60 heraus. Bei dem Schieber 34 handelt es sich im Wesentlichen um einen Zylinder mit einer an dem aus dem Röhrenbein 60 herausragenden Ende ausgebildeten, nach innen geneigten Fläche 36.

Weiterhin umfasst der Körper 10 zwei Verriegelungsanordnungen, die jeweils in den beiden gegenüber angeordneten Röhrenbeinen 60 entsprechenden Positionen ausgebildet sind. Jede der beiden Verriegelungsanordnungen .enthält zwei Verriegelungsglieder, das heißt Verriegelungsglieder 16, 16* und 17, 17 \ wobei die Verriegelungsglieder 16, 17 oben an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden des vertikalen Hohlraums 14 und die Verriegelungsglieder 16 \ 17^&Lgr; in gegenüber den entsprechenden Verriegelungsgliedern 16, 17 liegenden Positionen angeordnet sind und dazwischen ein Raum gebildet wird, wie in Figur 1 gezeigt. Der Raum zwischen den Verriegelungsgliedern 16, 16^&lgr; und 17, 17^&Lgr; ist so bemessen, dass er größer ist als ein Außendurchmesser des Röhrenbeins 60, damit das offene Ende des Röhrenbeins · ···? ···? : t .!

60 und der Teil des Schiebers 34, der aus dem Röhrenbein ragt, dort hindurchpassen, während das Röhrenbein 60 um den Stift 61 schwenkt. Jedes der Verriegelungsglieder 16, 16 \ 17, 17^&Lgr; weist eine umgekehrte ,L'-Form auf und besitzt einen vertikalen Teil und einen horizontalen Teil. Der horizontale Teil weist eine Unterseite 19 (oder 19^&Lgr;) und eine an einem freien Ende davon ausgebildete, nach außen geneigte Fläche 18 (oder 18 ^y) auf. Die Verriegelungsglieder 16, 16^&lgr; und 17, 17^&lgr; sind in solchen Positionen angeordnet, dass die aus der Röhrenwand ragenden Teile der Kupplungsstifte 35 die geneigten Flächen 18, 18^x der Verriegelungsglieder berühren, wenn das Röhrenbein 60 um den Stift 61 schwenkt und bewirkt, dass sich das offene Ende der Röhrenbeine 60 zusammen mit dem aus dem Röhrenbein ragenden Teil des Schiebers 34 durch den Raum zwischen den Verriegelungsgliedern bewegt.

Das Betätigungsglied 20 enthält einen Kopfteil 21 und einen Schaftteil 22. Der Kopfteil 21 enthält eine linke geneigte Fläche 23 und eine rechte geneigte Fläche 24. Beide geneigten Flächen 23, 24 sind vom oberen Ende des Kopfteils 21 aus nach außen und nach unten geneigt und verleihen so dem Kopfteil 21 eine Pfeilform. Der Schaftteil 22 weist eine darin ausgebildete längliche Längsöffnung 25 auf. Das Betätigungsglied 20 wird im vertikalen Hohlraum 14 des Körpers 10 beweglich aufgenommen und mit dem Körper 10 verbunden, indem ein Niet 26 durch die Öffnung 25 gesteckt wird und es an den Hohlraumwänden befestigt. Wahlweise kann das Betätigungsglied 20 eine (nicht gezeigte) Rückstellfeder enthalten, die in der Öffnung 25 festgehalten wird, indem ein Ende davon am Niet 26 befestigt und das andere Ende am Grund der Öffnung 25 zur Anlage gebracht wird.

Im Gebrauch werden die Röhrenbeine 60 aus einer zusammengefalteten Position (wie in Figur 9 gezeigt) angehoben, und ihre offenen Enden schwenken in einer durch die in Figur 3 gezeigten Pfeile angedeuteten Richtung

um die Stifte 61. Wenn die Röhrenbeine 60 in eine Position schwenken, in der die aus der Röhrenwand ragenden Teile des Kupplungsstifts 35 die geneigten Flächen 18, 18 ^&lgr; der Verriegelungsglieder berühren, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt, wird der Kupplungsstift 35 durch die geneigten Flächen 18, 18^&Lgr; zurückgeschoben, während die Röhrenbeine 60 weiter nach oben schwenken, bis die Röhrenbeine 60 eine horizontale Position erreichen, in der der Kupplungsstift 35 die geneigten Flächen 18, 18^&lgr; nicht mehr berührt. Während die Röhrenbeine in diese horizontale Position geschwenkt werden, wird der Schieber 34 zusammen mit dem Kupplungsstift 35 durch die Feder 32 nach vorne in eine verriegelte Position geschoben, in der die aus der Röhrenwand ragenden Teile des Kupplungsstifts 35 mit den Unterseiten 19, 19^&Lgr; der Verriegelungsglieder in Eingriff gelangen (siehe Figur 2), um dadurch die Röhrenbeine 60 in einer aufgestellten Position zu verriegeln, wie in den Figuren 4 und 10 gezeigt. Während sie sich in dieser verriegelten Position befinden, ragt mindestens ein Teil des Schiebers 34 in den Hohlraum 14.

Wenn die Röhrenbeine entriegelt werden sollen, wird das Band 40 nach oben gezogen, um eine Aufwärtsbewegung des Betätigungsglieds 20 zu bewirken, und es wird bewirkt, dass die geneigten Flächen 23, 24 die nach innen geneigte Fläche 36 des Schiebers 34 berühren. Während sich das Betätigungsglied 20 weiter nach oben bewegt, werden die Schieber 34 durch die geneigten Flächen 23, 24 weiter in die Röhrenbeine 60 zurückgeschoben. Durch diese Rückwärtsbewegung des Schiebers 34 wird auch der Kupplungsstift 35 rückwärts bewegt, und die Röhrenbeine 60 werden entriegelt, wenn sich der Kupplungsstift 35 über eine Strecke bewegt, die größer ist als die Länge der Unterseiten 19, 19^&Lgr; der Verriegelungsglieder. Während das Band 40 weiter nach oben gezogen wird, werden die Nabeneinheit 1 und der gesamte untere Rahmen des Laufstalls durch das Betätigungsglied 20 und den Niet 26 angehoben, und dann schwenken die entriegelten Röh-

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renbeine 60 aufgrund ihres Eigengewichts in die zusammengefaltete Position, wie in Figur 9 gezeigt.

Nunmehr wird zur Erläuterung einer Nabeneinheit 100 gemaß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung auf die Figuren 5-8 Bezug genommen.

Die Nabeneinheit 100 gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst allgemein einen Körper 110 mit mehreren an seinem Umfang ausgebildeten Kerben 112 zur Aufnahme von Röhrenbeinen 160 des Laufstalls; ein vertikal beweglich mit dem Körper 110 verbundenes Betätigungsglied 120; zwei jeweils an zwei gegenüber angeordneten Röhrenbeinen 160 an deren offenem Ende beweglich angebrachte Gleiteingriffsanordnungen 130, wobei die beiden gegenüber angeordneten Röhrenbeine 160 jeweils in zwei radial gegenüberliegenden Schlitzen 112 des Körpers drehbar aufgenommen sind; und ein mit dem Betätigungsglied 120 verbundenes Band 140.

Wie in Figur 5 gezeigt, umfasst der Körper 110 eine rechteckige mittlere Aussparung 111, die durch zwei einander gegenüber liegende Längsseitenwände 1110, 1110^&Lgr; und zwei Kurzseitenwände 1112, 1112^&Lgr; definiert wird, wobei an jeder der Kurzseitenwände in einer den gegenüber angeordneten Röhrenbeinen 160 entsprechenden Position eine Kerbe 112 zur Aufnahme eines offenen Endes des Röhrenbeins ausgebildet ist. Weiterhin umfasst der Körper 110 Führungsplatten 113, 113, die am mittleren Teil der Aussparung 111 voneinander beabstandet angeordnet sind, so dass zwischen ihnen ein Hohlraum 114 definiert wird, und die parallel zu den Kurzseitenwänden 1112, 1112^&Lgr; verlaufen. Jede der Führungsplatten 113, 113 umfasst einen horizontalen Teil 115, 115 \ der von einem oberen Teil der Seiten in Breitenrichtung nach außen ragt. Die horizontalen Teile 115, 115 ^&Lgr; verlaufen parallel und mit einem Abstand zur Längsseitenwand 1110, 1110' der Aussparung 111, das heißt zwischen den horizontalen Teilen 115, 115^&lgr; und der Längsseiten-

wand 1110, 1110^&Lgr; der Aussparung 111 wird ein Raum 116, 116^&lgr; definiert. Die horizontalen Teile 115, 115^&Lgr; weisen einen unteren Rand 119, 119^&Lgr; und eine an einem freien Ende davon ausgebildete, nach außen geneigte Fläche 117, 117^&lgr; auf.

Die Röhrenbeine 160 sind durch Stifte 161 schwenkbar mit den Kerben 112 verbunden. Jedes der Röhrenbeine 160 weist zwei einander gegenüberliegende längliche Öffnungen 162 auf, die in einer Röhrenwand davon in einer neben dem offenen Ende des Röhrenbeins liegenden Position ausgebildet sind. Jede der Gleiteingriffsanordnungen 130 enthält eine Feder 132, die durch das offene Ende im Röhrenbein 160 angeordnet ist und an dem Stift 161 anliegt, einen im Röhrenbein 160 angeordneten Schieber 134 und einen Kupplungsstift 135, der sich durch die länglichen Öffnungen 162 und den Schieber 134 erstreckt, um letzteren mit dem Röhrenbein 160 zu verbinden, wobei sich beide Enden des Kupplungsstifts 35 um eine Strecke aus der Röhrenwand heraus erstrecken.

Das Betätigungsglied 120 umfasst einen länglichen Schaftteil 122 und zwei Betätigungsplatten 123, 123 \ die an einem oberen Ende des Schaftteils 122 in Querrichtung ausgebildet sind. Der Schaftteil 122 ist so bemessen und geformt, dass er im Hohlraum 114 beweglich aufgenommen werden kann. Der Schaftteil 122 weist eine darin ausgebildete längliche Längsöffnung 124 auf. Das Betätigungsglied 120 wird beweglich mit dem Körper 110 verbunden, indem ein Niet 125 durch die Öffnung 124 gesteckt und an den Hohlraumwänden befestigt wird. Die Betätigungsplatten 123, 123^&Lgr; sind jeweils an zu den Längsseitenwänden 1110, 1110^&Lgr; weisenden Seiten des Schaftteils 122 ausgebildet und so angeordnet, dass sie in dem Raum 116, 116^&Lgr; aufgenommen werden, wenn das Betätigungsglied 120 im Hohlraum aufgenommen wird. An den freien Enden jeder der Betätigungsplatten 123, 123^&lgr; ist eine nach außen geneigte Fläche 126, 126^&lgr; ausgebildet. Weiterhin enthält das Betätigungsglied 120 eine Rück-

stellfeder 127, die in der Öffnung 124 festgehalten wird, indem eines ihrer Enden am Niet 125 befestigt und das andere Ende am Grund der Öffnung 124 zur Anlage gebracht wird.
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Im Gebrauch werden die Röhrenbeine 160 aus einer zusammengefalteten Position (wie in Figur 9 gezeigt) angehoben, und ihre offenen Enden schwenken in einer durch die in Figur 7 gezeigten Pfeile angedeuteten Richtung um die Stifte 161. Wenn die Röhrenbeine 160 in eine Position schwenken, in der die aus der Röhrenwand ragenden Teile des Kupplungsstifts 135 die geneigten Flächen 117, 117 ^&lgr; des horizontalen Teils 115, 115' berühren, wird der Kupplungsstift 35 durch die geneigten Flächen 117, 117^&lgr; zurückgeschoben, während die Röhrenbeine 160 weiter nach oben schwenken, bis die Röhrenbeine 160 eine horizontale Position erreichen, in der der Kupplungsstift 135 die geneigten Flächen 117, 117^&Lgr; nicht mehr berührt. Während die Röhrenbeine 160 in diese horizontale Position geschwenkt werden, wird der Schieber 134 zusammen mit dem Kupplungsstift 35 durch die Feder 132 nach vorne in eine verriegelte Position geschoben, in der die aus der Röhrenwand ragenden Teile des Kupplungsstifts 135 mit dem unteren Rand 119, 119^&Lgr; des horizontalen Teils 115,115' in Eingriff gelangen (siehe Figur 7), um dadurch die Röhrenbeine 160 in einer aufgestellten Position zu verriegeln, wie in den Figuren 7 und 10 gezeigt. Während sie sich in dieser verriegelten Position befinden, wird das Betätigungsglied 120 aufgrund der durch die Rückstellfeder 127 ausgeübten Federkraft am Grund des Hohlraums 114 festgehalten.

Wenn die Röhrenbeine entriegelt werden sollen, wird das Band 140 nach oben gezogen, um eine Aufwärtsbewegung des Betätigungsglieds 120 zu bewirken, und es wird bewirkt, dass die nach außen geneigten Flächen 126, 126^&Lgr; der Betätigungsplatten 123, 123^&Lgr; die sich aus der Röhrenwand erstreckenden Teile des Kupplungsstifts 135 berühren. Während sich das Betätigungsglied 120 weiter

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nach oben bewegt, werden die mit dem unteren Rand 119, 119^&Lgr; des horizontalen Teils 115, 115^&Lgr; in Eingriff stehenden Teile des Kupplungsstifts 135 durch die nach außen geneigten Flächen 126, 126^&Lgr; weiter in die Röhrenbeine 160 zurückgeschoben. Durch diese Rückwärtsbewegung des Kupplungsstifts 135 werden die Röhrenbeine 160 entriegelt, wenn sich der Kupplungsstift 135 über eine Strecke bewegt, die größer ist als die Länge des unteren Rands 119, 119^&lgr; des horizontalen Teils 115, 115^&Lgr;.

Während das Band 140 weiter nach oben gezogen wird, können die Nabeneinheit 100 und der gesamte untere Rahmen des Laufstalls durch das Betätigungsglied 120 und den Niet 125 angehoben werden, und dann schwenken die entriegelten Röhrenbeine 160 in die zusammengefaltete Position, wie in Figur 9 gezeigt.

Diese Erfindung ist anhand von speziellen Ausführungsformen offenbart worden. Für Fachleute liegt auf der Hand, dass an den offenbarten Konstruktionen viele Modifikationen durchgeführt werden können, ohne vom Schutzbereich der Erfindung abzuweichen. Deshalb sollen die beigefügten Ansprüche alle solchen Variationen und Modifikationen, die im wahren Gedanken und Schutzbereich dieser Erfindung liegen, mit umfassen.

Claims

1. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls, die Folgendes umfasst:
einen Körper mit mehreren an seinem Umfang ausgebildeten Schlitzen zur Aufnahme von Röhrenbeinen des Laufstalls und einem in seiner Mitte ausgebildeten vertikalen Hohlraum;
ein im vertikalen Hohlraum vertikal beweglich aufgenommenes Betätigungsglied;
zwei jeweils beweglich an zwei gegenüber angeordneten Röhrenbeinen angebrachte Gleiteingriffsanordnungen, die jeweils ein erstes Glied, ein mit dem ersten Glied verbundenes zweites Glied zur beweglichen Verbindung des ersten Glieds mit einem der Röhrenbeine und ein im Röhrenbein angeordnetes Vorspannglied zum Vorspannen des ersten und des zweiten Glieds zu einem offenen Ende des Röhrenbeins aufweist, wobei die beiden einander gegenüberliegend angeordneten Röhrenbeine jeweils in zwei radial gegenüberliegenden Schlitzen des Körpers drehbar aufgenommen sind;
zwei Verriegelungsmittel, die jeweils in den Gleiteingriffsanordnungen entsprechenden Positionen am Körper ausgebildet sind und einen Führungsteil und einen Eingriffsteil aufweisen; und
ein mit dem Betätigungsglied verbundenes Band;
wobei das Betätigungsglied, die Gleiteingriffsanordnungen und die Verriegelungsmittel so angeordnet sind, dass das zweite Glied der Gleiteingriffsanordnung bei Drehung der Röhrenbeine aus der vertikalen Position in die horizontale Position den Führungsteil der Verriegelungmittel berührt und davon so geführt wird, dass es mit dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel in Eingriff gelangt und dadurch die Röhrenbeine in horizontaler Position verriegelt, wobei mindestens ein Teil des ersten Glieds der Gleiteingriffsanordnung in den mittleren Hohlraum vorragt, und das Betätigungsglied während seiner Aufwärtsbewegung durch Ziehen des Bands mit dem mindestens einem Teil des ersten Glieds, das in den Hohlraum ragt, in Eingriff gelangt und das erste Glied schiebt, um zu bewirken, dass das zweite Glied aus dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel ausrückt.

2. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 1, bei der das Betätigungsglied einen Kopfteil, einen mit dem Kopfteil verbundenen Schaftteil, eine im Schaftteil ausgebildete Längsöffnung und einen Niet umfasst, der sich durch die Öffnung erstreckt und am Körper befestigt ist, um dadurch das Betätigungsglied im Hohlraum beweglich zu befestigen.

3. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 2, bei der das Betätigungsglied weiterhin eine Feder umfasst, die zwischen einem Grund der Öffnung und dem Niet fest gehalten wird.

4. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 1, bei der der Kopfteil eine linke geneigte Ebene und eine rechte geneigte Ebene enthält, die jeweils nach unten und nach außen vom Kopfteil geneigt sind, so dass der Kopfteil als Pfeilform ausgebildet ist.

5. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 1, bei der das Vorspannglied der Gleiteingriffsanordnung eine im offenen Ende des Röhrenbeins angeordnete Feder, das erste Glied ein im offenen Ende des Röhrenbeins angeordneter und an die Feder anliegender Schieber und das zweite Glied ein Kupplungsstift ist, der sich durch den Schieber und die Öffnungen der Röhrenwand erstreckt, um dadurch den Schieber verschiebbar mit dem Röhrenbein zu verbinden, wobei sich beide Enden des Kupplungsstifts über eine Strecke aus der Röhrenwand heraus erstrecken und der Schieber durch die Feder vorgespannt ist und über eine Strecke aus dem offenen Ende herausragt.

6. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 5, bei der der Schieber eine an dem aus dem offenen Ende des Röhrenbeins herausragende, nach innen geneigte Fläche aufweist.

7. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 5, bei der jedes der Verriegelungsmittel zwei Verriegelungsglieder umfasst, die so angeordnet sind, dass sie um eine Strecke voneinander beabstandet sind, die so bemessen ist, dass sie größer ist als ein Außendurchmesser des Röhrenbeins, damit das offene Ende des Röhrenbeins und der aus dem Röhrenbein herausragende Teil des Schiebers 34 dort hindurchpassen.

8. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 7, bei der jedes der Verriegelungsglieder wie ein umgekehrtes "L" geformt ist und einen vertikalen und einen horizontalen Teil aufweist, wobei der horizontale Teil eine Unterseite und eine an einem freien Ende davon ausgebildete, nach außen geneigte Fläche aufweist.

9. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 8, bei der der Führungsteil der Verriegelungsmittel die nach außen geneigte Fläche des horizontalen Teils und der Eingriffsteil die Unterseite des horizontalen Teils ist.

10. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls, die Folgendes umfasst:
einen Körper mit mehreren an seinem Umfang ausgebildeten Kerben zur Aufnahme von Röhrenbeinen des Laufstalls und einer am mittleren Teil ausgebildeten rechteckigen Aussparung, die durch zwei einander gegenüberliegende Längsseitenwände und zwei Kurzseitenwände definiert wird;
zwei am mittleren Teil der Aussparung angeordnete und zu den Kurzseitenwänden parallel verlaufende Führungsplatten, die so angeordnet sind, dass sie voneinander beabstandet sind und so einen Hohlraum zwischen sich definieren;
ein beweglich im Hohlraum aufgenommenes Betätigungsglied;
zwei jeweils beweglich an zwei gegenüber angeordneten Röhrenbeinen angebrachte Gleiteingriffsanordnungen, die jeweils ein erstes Glied, ein mit dem ersten Glied verbundenes zweites Glied zur beweglichen Verbindung des ersten Glieds mit einem der Röhrenbeine und ein im Röhrenbein angeordnetes Vorspannglied zum Vorspannen des ersten und des zweiten Glieds zu einem offenen Ende des Röhrenbeins aufweist, wobei die beiden gegenüber angeordneten Röhrenbeine jeweils in zwei radial gegenüberliegenden Schlitzen des Körpers drehbar aufgenommen sind;
zwei Verriegelungsmittel, die jeweils in den Gleiteingriffsanordnungen entsprechenden Positionen am Körper ausgebildet sind und einen Führungsteil und einen Eingriffsteil aufweisen; und
ein mit dem Betätigungsglied verbundenes Band;
wobei das Betätigungsglied, die Gleiteingriffsanordnungen und die Verriegelungsmittel so angeordnet sind, dass das zweite Glied der Gleiteingriffsanordnung bei Schwenken der Röhrenbeine aus der vertikalen Position in die horizontale Position den Führungsteil der Verriegelungsmittel berührt und davon so geführt wird, dass es mit dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel in Eingriff gelangt und dadurch die Röhrenbeine in einer aufgestellten Position verriegelt, und das Betätigungsglied während seiner Aufwärtsbewegung durch Ziehen des Bands das zweite Glied zwecks Ausrückung aus dem Eingriffsteil der Verriegelungsmittel schiebt.

11. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 10, bei der an jeder der Kurzseitenwände in einer Position, die einem der gegenüber angeordneten Röhrenbeine entspricht, eine Kerbe zur Aufnahme eines offenen Endes des Röhrenbeins ausgebildet ist.

12. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 10, bei der die Verriegelungsmittel horizontale Teile sind, die von einem oberen Teil von Seiten in Breitenrichtung jeder der Führungsplatten nach außen vorragen, wobei die horizontalen Teile zu den Längsseitenwänden der mittleren Aussparung parallel und in einem dazwischen definierten Abstand dazu verlaufen und einen unteren Rand und eine nach außen geneigte Fläche, die an einem freien Ende davon ausgebildet ist, aufweisen.

13. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 12, bei der der Führungsteil der Verriegelungsmittel die nach außen geneigte Fläche des horizontalen Teils der Führungsplatte und der Eingriffsteil der Verriegelungsmittel der untere Rand des horizontalen Teils der Führungsplatte ist.

14. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 10, bei der das Vorspannglied der Gleiteingriffsanordnung eine im offenen Ende des Röhrenbeins angeordnete Feder, das erste Glied ein im offenen Ende des Röhrenbeins angeordneter und an die Feder anliegender Schieber und das zweite Glied ein Kupplungsstift ist, der sich durch den Schieber und die Öffnungen der Röhrenwand erstreckt, um dadurch den Schieber verschiebbar mit dem Röhrenbein zu verbinden, wobei sich beide Enden des Kupplungsstifts über eine Strecke aus der Röhrenwand heraus erstrecken.

15. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 12, bei der das Betätigungsglied einen länglichen Schaftteil und zwei Betätigungsplatten umfasst, die quer an den jeweils zu den Längsseitenwänden weisenden Seiten des Schaftteils ausgebildet und so angeordnet sind, dass die Betätigungsplatten bei Aufnahme des Betätigungsglieds im Hohlraum in den Räumen zwischen den horizontalen Teilen der Betätigungsplatten und den Längsseitenwänden aufgenommen werden.

16. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 15, bei der der Schaftteil zur beweglichen Aufnahme im Hohlraum bemessen und geformt ist und eine darin ausgebildete längliche Längsöffnung aufweist, damit das Betätigungsglied durch einen sich durch die Längsöffnung des Schaftteils erstreckenden und am Körper befestigten Niet beweglich im Hohlraum festgehalten werden kann.

17. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 15, bei der eine nach außen geneigte Fläche an beiden Enden jeder der Betätigungsplatten ausgebildet ist.

18. Selbstverriegelungsnabeneinheit eines unteren Rahmens eines Laufstalls nach Anspruch 15, bei der das Betätigungsglied weiterhin eine in der länglichen Öffnung des Schaftteils in einer zwischen dem Niet und einem Grund der Öffnung liegenden Position angeordnete Rückstellfeder umfasst.