DE29609029U1 - Kunststeinelement - Google Patents
KunststeinelementInfo
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Description
Kunststeinelement"
TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststeinelement zum Bilden einer Pflasterung zusammen mit anderen Kunststeinelementen
mit einer begeh- oder befahrbaren Oberseite, einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite, zwischen Oberseite
und Unterseite vorhandenen umlaufenden Seitenwänden und an den Seitenwänden vorhandenen Vorsprungseinheiten. Derartige
Kunststeinelemente werden im Platten- und Pflasterbereich als Betonsteine eingesetzt. Betonsteine sollen sich einfach und
leicht verlegen und gleichzeitig als Massenprodukt günstig herstellen lassen. Hinsichtlich der Begehbarkeit und Befahrbarkeit
werden zunehmend höhere Anforderungen an derartige Steine bzw. das Pflaster gestellt.
STAND DER TECHNIK
20
Es sind Betonsteine als Pflastersteine zum Pflastern von
Straßen, Parkplätzen, Fußgängerzonen und Wegen der verschiedensten Form bekannt. Bei großen Flächen besteht jedoch das
Problem, die bei Niederschlägen auf relativ großen gepflasterten Flächen auftretende Regenwassermenge in der Kanalisation
aufzunehmen und im Vorfluter abzuführen, da häufig die Kanalisationsquerschnitte für derartige, insbesondere bei
Wolkenbrüchen auftretende, große Wassermengen nicht dimensioniert sind. Aus ökologischen Gesichtspunkten wird das "Versiegeln"
größerer Flächen nicht gerne gesehen und immer seltener genehmigt. Regenwasser belastet quantitativ unnötig das
Kanalsystem, sowie die Kläranlagen.
Um anfallendes Regenwasser möglichst schnell und ohne große Überschwemmung bzw. Wasseransammlung abzuführen, ist in dem
20. Mai 1996
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Deutschen Gebrauchsmuster 88 09 820.6 ein Betonstein angegeben,
der einen aus zwei längs einer Basiskante miteinander verbundenen, regelmäßigen Fünfecken bestehenden, geometrischen
Grundriß aufweist. Hierbei sind an zwei längs je einer Parallelen zur Basiskante gegenüberliegenden Ecken der
Fünfecke Aussparungen vorgesehen, derart, daß sich im verlegten Zustand der Betonsteine quadratische Aussparungen zwischen
den Steinen bilden in die das Regenwasser einsickern kann.
Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 91 11 552.3 ist ein Betonstein bekannt, der als Doppelverbundstein mit auf beiden
Stirnseiten vorhandenen verbreiterten Schulterbereichen ausgebildet ist und bei dem die Stirnseiten jeweils eine Ausnehmung
aufweisen. Bei Verlegung des Steines stoßen jeweils die Ausnehmungen benachbarter Betonsteine aneinander, so daß beispielsweise
eine quadratische Ausnehmung gebildet wird. Diese wird mit Split verfüllt. In diese Ausnehmung kann bedarfsweise
Regenwasser einsickern.
Derartige Steine sind hinsichtlich ihrer Begehfreudigkeit nicht optimal. Die relativ großen mit Split gefüllten Ausnehmungen
verhindern beispielsweise den Einsatz derartiger Steine im.Bereich von Parkplätzen von Kaufhäusern, da ein Befahren
eines aus derartigen Pflastersteinen gebildeten Pflasters mitttels eines Einkaufwagens praktisch nicht möglich ist.
Insgesamt entspricht die Gehfreudigkeit nicht dem geforderten hohen Standard. Desweiteren ist die pro Zeiteinheit einsickernde
Wassermenge begrenzt, so daß das sofortige Einsickern größerer Regenmengen nicht zwingend gewährleistet
werden kann.
Desweiteren sind Pflastersteine bekannt, die eine offene Porenstruktur
aufweisen, durch die auftretendes Wasser hindurchsickern kann. Um eine genügend hohe Festigkeit und eine
gute Begehbarkeit zu gewährleisten, sind jedoch die Poren-
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GÜLT-30gDE .* .' * &iacgr; J &idigr;* **&idigr;&iacgr;
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durchmesser sehr klein gehalten. Dies führt jedoch im Laufe der Zeit dazu, daß sich die kleinen Oberflächenporen infolge
Verschmutzung zusetzen, so daß ein Wasserabfluß durch das Porensystem hindurch praktisch nicht mehr möglich ist. Desweiteren
ist ein ein offenes Porensystem aufweisender Stein bekannt, der auf seinen Seitenwänden eine V-förmige umlaufende
Nut aufweist. Diese Nut steht mit einer zur Unterseite des Steines hinweisenden Ausnehmung in Verbindung. Die umlaufende
V-Nut soll gewährleisten, daß in ihr das durch das Porensystem einsickernde Wasser gesammelt und abgeführt wird. Auch
hier tritt das Problem der Verschmutzung auf, so daß im Laufe der Zeit ein derartiger Stein nicht mehr in der Lage ist, genügend
Oberflächenwasser aufzunehmen und abzuführen.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Kunststeinelement anzugeben, das einfach und sicher verlegt werden kann,
das eine gute Begeh- und Befahrbarkeit gewährleistet, das flexibel einsetzbar ist und mit dem gleichzeitig eine
Pflasterung hergestellt werden kann, die Regenwassermengen problemlos aufnehmen bzw. ins Erdreich abführen kann.
Diese Erfindung ist bei dem Betonstein der eingangs genannten Art durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Das erfindungsgemäße Kunststeinelement zeichnet sich dementsprechend
dadurch aus, daß an einer ersten Seitenwand eine erste Vorsprungseinheit vorhanden ist, die oberseitig mit der
Oberseite des Kunststeinelements abschließt, über die im wesentlichen gesamte Breite der Oberseite verläuft und die im
freien Ende eine Querschnittshöhe aufweist, die kleiner ist als 40 % der Höhe des Kunststeinelements, an der Stirnseite
der ersten Vorsprungseinheit zumindest eine, insbesondere
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zwei Abstandsnoppeneinheit/en vorhanden sind, an einer der
ersten Seitenwand gegenüberliegenden zweiten Seitenwand zumindeste eine zweite Vorsprungseinheit vorhanden ist, die
entgegengesetzt, insbesondere völlig entgegengesetzt zur ersten Vorsprungseinheit angeordnet ist, und der Überstand der
ersten Vorsprungseinheit einschließlich Abstandsnoppeneinheit im wesentlichen dem Überstand der zweiten Vorsprungseinheit
entspricht.
Mit einem derartigen Stein lassen sich Pflasterungen verlegen,
bei denen relativ kleine Fugen auftreten, d. h. die äußerst begehfreudig sind, wobei durch die Geometrie der ersten
Vorsprungseinheit gewährleistet werden kann, daß die Fuge offenbleibt. Aufgrund der relativ geringen Querschnittshöhe der
ersten Vorsprungseinheit im Stirnendbereich kommt es zu keinem Zuschwemmen der Fuge. Darüber hinaus wird das Freihalten
der Fugen dadurch unterstützt, daß beim Befahren infolge des rollenden Rades eine gewisse Saugwirkung auf die Fuge ausgeübt
wird, die das Herausschleudern von Schmutzteilen fördert. Durch die Ausbildung der gegenüberliegenden Seitenwand mit
einer entsprechenden zweiten Vorsprungseinheit wird dadurch an dieser Seitenwand unterseitig eine Vorsprungseinheit geschaffen,
die eine Wirkung als Abstandshalter besitzt. Gleichzeitig kann eine stützende Wirkung für die Vorsprungseinheit
des Nachbarsteines vorhanden sein.
Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kunststeinelements zeichnet sich dadurch aus, daß die Abstandsnoppeneinheiten
über die gesamte Querschnittshöhe der Vorsprungseinheit verlaufen können.
Um zu einem einheitlichen Fugenbild bei verlegten Kunstpflastersteinen
zu kommen, zeichnet sich eine weitere Ausgestaltung des Kunststeinelements dadurch aus, daß an einer der
beiden übrigen Seitenwände zumindest eine, insbesondere zwei Abstandsnoppeneinheit/en vorhanden sind, die im wesentlichen
rechtwinklig zur Oberseite verlaufen,, wobei „bevorzugt die Ab-
GÜLT-30gDE
• · · ···· · ···· 20. Mai 1996 ,* .* ' I Z Z* "Zl Z
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standsnoppeneinheiten im wesentlichen über die gesamte Höhe des Kunststeinelements verlaufen.
Eine hinsichtlich der geforderten Festigkeiten und eines einfachen
und wirtschaftlichen Herstellvorgangs bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kunststeinelements zeichnet
sich dadurch aus, daß die Unterseite der erstem Vorsprungseinheit geneigt vorhanden ist, so daß die Querschnittshöhe
der Vorsprungseinheit linear nach außen abnimmt und die zweite Vorsprungseinheit oberseitig ebenfalls eine entsprechende
Neigung besitzt.
Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Kunststeins zeichnet sich dadurch aus, daß die Kraglänge der Vorsprungseinheit im
Bereich zwischen 1 cm und 3 cm liegt. Mit diesen geometrischen Verhältnissen kann eine ausreichende Festigkeit gegen
statische und dynamische Belastung gewährleistet werden.
Eine hinsichtlich einer maschinentechnisch verlegten oder manuell
verlegten Pflasterung besonders bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kunststeinelements zeichnet sich
dadurch aus, daß die Länge und/oder die Breite des Kunststeinelements im Bereich zwischen 10 cm und 20 cm liegt.
Um bei plötzlich auftretenden großen Wassermengen ausreichend Aufnahmekapazität zur Verfügung stellen zu können, zeichnet
sich eine besonders bevorzugte Ausgestaltung dadurch aus, daß die an der zweiten Seitenwand durch die Rücksprungeinheit gebildete
im unteren Bereich vorhandene Vorsprungseinheit zumindest eine von oben nach unten durchgehende Ausnehmung besitzt.
Hierbei kann die Ausnehmung bevorzugt als offene Ausnehmung, insbesondere mit Halbkreisquerschnitt, ausgebildet
sein.
Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, daß die Vorsprungseinheiten an zwei aneinandergrenzenden
Seitenwänden vorhan.den_s±ad . _g_
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Eine besonders wirtschaftlich hinsichtlich der erforderlichen Schalform herzustellendes Kunststeinelement zeichnet sich dadurch
aus, daß die zweite Vorsprungseinheit durch zwei im unteren Seitenwandbereich angeordnete Vorsprungselemente gebildet
wird, wobei nach einer bevorzugten Ausführungsform die
Vorsprungselemente im Querschnitt ein rechtwinkliges Viereckprofil besitzen. Durch einen derartigen Stein steht ein relativ
großes "Fugenvolumen" zur Verfügung, so daß plötzlich auftretende größere Regenwassermengen problemlos aufgenommen
und abgeführt werden können.
Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben
sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele.
Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich
gegenseitig ausschließen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen
derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert.
Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger
Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:
Fig. 1 schematische Draufsicht auf ein Kunststeinelement mit einer Vorsprungseinheit und einer Rücksprungeinheit,
Fig. 2 Ansicht des Kunststeinelements gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung
A,
Fig.3 Ansicht des Kunststeinelements gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung
B,
• ·
GÜLT-30gDE .... ... * .".,"
20. Mai 1996 ,',''Zt &iacgr; * "I t &iacgr;
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Fig. 4 Ansicht des Kunststeinelements gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung
C,
Fig. 5 schematische Detail-Perspektivdarstellung eines PfIasters
mit Kunststeinelementen gemäß Fig. 1,
Fig. 6 schematische Darstellung des schaltechnischen Fertigungsvorgangs
,
Fig. 7 Draufsicht auf ein Kunststeinelement mit einer zweiten Vorsprungseinheit mit zwei Vorsprungselementen,
Fig. 8 schematischer Schnitt durch das Kunststeinelement gemäß
Fig. 7 Schnittführung A-A, 15
Fig. 9 schematischer Schnitt durch das Kunststeinelement gemäß Fig. I1 Schnittführung B-B, und
Fig. 10 schematische Seitenansicht von verlegten Kunststeinelementen
gemäß Fig. 7.
WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG
Ein Kunststeinelement 10 besitzt eine begeh- bzw. befahrbare Oberseite 12, eine der Oberseite 12 gegenüberliegende Unterseite
14 und zwischen Oberseite 12 und Unterseite 14 liegende Seitenwände 16, 18, 26.
Bei dem in Fig. 1 dargestellten Kunststeinelement 10 ist im linken Bereich die ersten Seitenwand 16 vorhanden und an das
Element 10 ist oberseitig bündig abschließend mit der Oberseite 12 eine erste Vorsprungseinheit 20 angeformt. Die erste
Vorsprungseinheit 20 verläuft über die gesamte Breite BS des Elements 10. Die erste Vorsprungseinheit 20 besitzt eine ge-
20. Mai 1996 .* .' . &Idigr; J*". . *,,ll**.
neigt vorhandene Unterseite 34, so daß die Querschnittshöhe
der ersten Vorsprungseinheit 20 nach außen hin abnimmt. Im freien Endbereich besitzt die erste Vorsprungseinheit 20 eine
Querschnittshöhe H. Die Höhe H beträgt etwa 30 % der Höhe HS des Elements 10. An diesem Endbereich sind zwei beabstandet
zueinander vorhandene Abstandsnoppeneinheiten 24 angeformt, die rechtwinklig zur Oberseite 12 des Kunststeinelements 10
angeordnet sind und über die gesamte Querschnittshöhe H der Vorsprungseinheit 20 verlaufen.
An der der ersten Seitenwand 16 gegenüberliegenden zweiten
Seitenwand 18 besitzt das Kunststeinelement 10 eine zweite Vorsprungseinheit 30, die oberseitig eine geneigte Fläche
besitzt, deren Neigung im wesentlichen der Neigung der Unterseite 34 der ersten Vorsprungseinheit 20 entspricht. Bis auf
die Abstandsnoppeneinheiten 24 entspricht somit die Kontur der zweiten Seitenwand 18 der der ersten Seitenwand 16. Der
Überstand Ül der ersten Vorsprungseinheit 20 mit Abstandsnoppeneinheit
24 entspricht im wesentlichen dem Überstand Ü2 der zweiten Vorsprungseinheit 30 .
Durch die entsprechende Ausbildung der Geometrie der ersten Vorsprungseinheit 20 bzw. der zweiten Vorsprungseinheit 30
ist ein problemloses Aneinanderlegen der Kunststeinelemente mit Fugenbildung möglich (siehe Fig. 5) .
Die Vorsprungseinheit 30 besitzt zwei beabstandet zueinander von oben nach unten durchgehende, seitlich offene Ausnehmungen
32, die einen Halbkreisquerschnitt aufweisen.
An der in Fig. 1 dargestellten zwischen der ersten Seitenwand 16 und der zweiten Seitenwand 18 verlaufenden weiteren Seitenwand
2 6 sind zwei beabstandet zueinander, im wesentlichen rechtwinklig zur Oberseite 12 verlaufende über die gesamte
Querschnittshöhe HS des Kunststeinelements verlaufende Abstandsnoppeneinheiten 28 angeformt. Die gegenüberliegende
Seitenwand 2 6 besitzt keine Abstandsnoppeneinheiten.
GÜLT-30gDE ."..". ,".I"' .".,"
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Durch die an der zweiten Seitenwand vorhandene Vorsprungseinheit
30 mit ihren Ausnehmungen 32 ist einerseits eine gewisse Abstandshalterwirkung bei den verlegten Elementen 10 (Steinen)
gegeben und andererseits kommt dieser Vorsprungseinheit 30 eine gewisse stützende Wirkung zu. Darüberhinaus wird
durch die Ausnehmungen 32 gewährleistet, daß bis zu einer gewissen Größenordnung schlagartig auftretendes Wasser von der
Steingeometrie aufgenommen werden kann. Die Höhe H der Vorsprungseinheit 20 ist dabei "so klein" bemessen, daß die im
verlegten Zustand gebildete Fuge über einen langen Zeitraum offen gehalten werden kann, da aufgrund der Geometrie ein Zusetzen
weitgehend verhindert wird. Dadurch gewährleistet ein derartiges Pflaster über einen langen Zeitraum eine zuverlässige
Wasseraufnahme.
Bei dem in den Figuren 7 bis 10 dargestellten Kunststeinelement 50 ist eine zweite Vorsprungseinheit 60 vorhanden, die
von der zweiten Vorsprungseinheit 30 des oben beschriebenen Ausführungsbeispiels abweicht. Ansonsten tragen gleiche Bauteile
das gleiche Bezugszeichen und werden nicht nochmals erläutert .
Die zweite Vorsprungseinheit 60 wird durch zwei im Querschnitt
rechteckförmige angeformte Vorsprungselemente 60.1, 60.2 gebildet, die jeweils im Seitenrandbereich im wesentlichen
entgegengesetzt zur ersten Vorsprungseinheit 20, mit der Unterseite 14 bündig abschließen. Ein derartiges Kunststeinelement
50 kann in einfacher und wirtschaftlicher Art und Weise hergestellt werden, ermöglicht einen einfachen und exakten
Verlegevorgang und ergibt schließlich eine Pflasterung, die in der Lage ist, plötzlich auftretende größere Regenwassermengen
aufzunehmen und an den Untergrund abzugeben.
Ein derartiges Kunststeinelement 50 läßt sich auch in einfaeher
Art und Weise fertigen. In Fig. 6 ist schematisch ein Querschnitt aus dem Schalungszustand der Kunststeinelemente
GÜLT-30gDE 20. Mai 1996
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50 während des Fertigungsprozesses dargestellt. Auf einem Ziehblech 40 sind Formelemente 42 angebracht, die die Kontur
der Unterseite der ersten Vorsprungseinheit 20 abbilden. Unmittelbar an die Formteile 42 angrenzend ist die eigentliche
Schalform 44 vorhanden, die formmäßig die zweite Vorsprungseinheit 60 bildet und die Abstandsnoppeneinheiten 24 formt.
Nachdem das gegossene Kunststeinelement 50 eine gewisse Festigkeit erreicht hat, wird die Schalform 44 nach oben
{Pfeilrichtung P) abgezogen. In der Form 44 lassen sich auch problemlos die Schalform der Ausnehmungen 32 des Kunststeinelements
10 umsetzen.
Als sinnvolle Längen-/Breitenmaße für das Kunststeinelement
werden die Maße 16/16, 20/20 oder 10/20 {jeweils Zentimeter)
bevorzugt.
Aus Gründen der besseren Darstellbarkeit ist in den Figuren 1 bis 5 das Maß Ül, Ü2 des Überstandes der Vorsprungseinheiten
vergrößert dargestellt. Üblicherweise beträgt das Maß Ül, Ü2 1 cm bis 3 cm.
Ein sinnvoller Bereich für das Maß H liegt zwischen 10 % und 40 %, insbesondere 30 %, der Höhe HS des Kunststeinelements
10.
25
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Claims (1)
- 20. Mai 1996 .* ·* ♦ I t '**..*..: J'-1-ANSPRÜCHE01) Kunststeinelement (10; 50), insbesondere Betonpflasterstein, mit
- einer begeh- oder befahrbaren Oberseite (12),- einer der Oberseite (12) gegenüberliegenden Unterseite (14),- zwischen Oberseite (12) und Unterseite (14) vorhandenen umlaufenden Seitenwänden (16, 18, 26) und - an den Seitenwänden vorhandenen Vorsprungseinheiten (20, 30; 60),
dadurch gekennzeichnet, daß- an einer ersten Seitenwand (16) eine erste Vorsprungseinheit (20) vorhanden ist, die-- oberseitig mit der Oberseite (12) des Kunststeinelements abschließt,-- über die im wesentlichen gesamte Breite (BS) der Oberseite (12) verläuft und
-- die im freien Ende eine Querschnittshöhe (H) aufweist, die kleiner ist als 40 % der Höhe (HS) des Kunststeinelements (10) ,- an der Stirnseite der ersten Vorsprungseinheit (20) zumindest eine, insbesondere zwei Abstandsnoppenheit/en(24) vorhanden sind,- an einer der ersten Seitenwand (16) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (18) zumindest eine zweite Vorsprungseinheit (30) vorhanden ist, die entgegengesetzt zur ersten Vorsprungseinheit (20) angeordnet ist, und- der Überstand (Ul) der ersten Vorsprungseinheit (20)einschließlich Abstandsnoppeneinheit (24) im wesentlichen dem Überstand (Ü2) der zweiten Vorsprungseinheit (30; 60) entspricht.20. Mai 1996 ·* ·* ♦ ; .* "'. ♦ \.J ;-2-02) Element nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsnoppeneinheiten (24) über die gesamte Querschnittshöhe (H) der Vorsprungseinheit (20) verlaufen.03) Element nach Anspruch 1 und/oder 2,dadurch gekennzeichnet, daß an einer der beiden übrigen Seitenwände (26) zumindest eine, insbesondere zwei Abstandsnoppeneinheit/en (28) vorhanden sind, die im wesentlichen rechtwinklig zur Oberseite (12) verlaufen.04) Element nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsnoppeneinheiten (28) im wesentlichen über die gesamte Höhe (HS) des Kunststeinelements (10) verlaufen.05) Element nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite (34) der ersten Vorsprungseinheit (20) und die Oberseite (35) der zweiten Vorsprungseinheit (30; 60) geneigt vorhanden ist, so daß die Querschnittshöhe der Vorsprungseinheiten linear nach außen abnimmt.06) Element nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Überstand (Ul, Ü2) der Vorsprungseinheiten (20, 30; 60) im Bereich zwischen 1 cm bis 3 cm (Zentimeter) liegt.07) Element nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (LS) und/oder die Breite (BS) des Elements (10; 50) im Bereich zwischen 10 cm und 20 cm (Zentimeter) liegt. ' ' ' ' ___GÜLT-30gDE , ,. . ... , , ,20. Mai 1996 ·-3-08) Element (10) nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die an der zweiten Seitenwand (18) gebildete im unteren Q5 Bereich vorhandene Vorsprungseinheit (30) zumindest eine von oben nach unten durchgehende Ausnehmung (32) besitzt.09) Element (10) nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet, daß ]_q die Ausnehmung (32) als offene Ausnehmung, insbesondere mit Halbkreisquerschnitt ausgebildet ist.10) Element (50) ,dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Vorsprungseinheit (60) durch zwei im unteren Seitenwandbereich angeordnete Vorsprungselemente (60 .1) gebildet wird.11) Element nach Anspruch 10,dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprungselemente (60.1) im Querschnitt ein rechtwinkliges Viereckprofil besitzen.12) Element nach einem oder mehreren der vorstehend genannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die erste und zweite Vorsprungseinheit an zwei aneinandergrenzenden Seitenwänden vorhanden ist.
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| Publication number | Publication date |
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| DE19704425A1 (de) | 1997-11-27 |
| DE19704425C2 (de) | 1999-06-10 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19960814 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
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Effective date: 20040708 |
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| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KRONIMUS BETONSTEINWERK GMBH & CO. KG HEILBRON, DE Free format text: FORMER OWNER: CH. HEINRICH GUELTIG GMBH & CO. KG, 74076 HEILBRONN, DE Effective date: 20041222 |
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| R071 | Expiry of right |