DE29509700U1

DE29509700U1 - Schiebedeckeleinrichtung für Tiefkühltruhen u.dgl.

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Publication number: DE29509700U1
Application number: DE29509700U
Authority: DE
Original assignee: SIGMUND KUNSTSTOFF GmbH
Current assignee: SIGMUND KUNSTSTOFF GmbH
Priority date: 1995-06-14
Filing date: 1995-06-14
Publication date: 1995-08-24
Anticipated expiration: 2005-06-15
Also published as: DE19622589A1; DK65896A

Description

SIGM-18gDE
13. Juni 1995

BESCHREIBUNG Schiebedeckeleinrichtung für Tiefkühltruhen und dergleichen

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebedeckeleinrichtung zum schiebenden Öffnen bzw. Schließen von Tiefkühl-, Kühltruhen oder dgl. mit einer eine Abdeckeinheit umgebende Rahmeneinheit, wobei die Rahmeneinheit in einer Verschieberichtung verschieblich an der Truhe auf gegenüberliegenden Truhenlagerflächen lagerbar ist und die Rahmeneinheit zumindest eine Ausnehmung aufweist, in die zumindest in Schließstellung eine an der Truhe vorhandene Vorsprungseinheit eingreift.

Ein großes Einsatzgebiet derartiger Schiebedeckeleinrichtungen sind Tiefkühltruhen, die fertig konfektioniertes Speiseeis oder Tiefkühlkost enthalten, die beispielsweise in Supermarkten, Gaststätten oder bei Veranstaltungen aufgestellt werden. In der Regel sind in einer Truhe zumindest zwei übereinanderschiebbare Schiebedeckeleinrichtungen vorhanden, die eine dichtende Funktion im geschlossenen Zustand, um die Tiefkühlkost vor dem Auftauen zu schützen, einen leichten Öffnungsvorgang und einen zuverlässigen Schließvorgang gewährleisten sollen.

STAND DER TECHNIK

Bei den bekannten Tiefkühltruhen sind die Schiebedeckeleinrichtungen in zwei Ebenen übereinander versetzt verschieblich an gegenüberliegenden Truhenlagerflächen gelagert. In einem ersten Bereich befinden sich an der Truhe Vorsprünge, die in entsprechende Ausnehmungen (Nuten) der Schiebedeckeleinrichtung eintauchen, falls diese in den ersten Bereich verschoben

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wird. In dieser Position kann diese Schiebedeckeleinrichtung nicht herausgenommen werden. In einem dem ersten Bereich benachbarten zweiten Bereich sind an der Truhe keine Vorsprünge vorhanden, so daß in diesem Bereich ein Herausnehmen der Deckeleinheit bzw. ein Einführen der Deckeleinheit zu Montagezwecken möglich ist. Zum Herausnehmen des Kühlgutes wird nun nach dem Entriegeln der Schiebedeckeleinrichtungen die eine Schiebedeckeleinrichtung auf die andere Schiebedeckeleinrichtung geschoben. In diesem Zustand kann Kühlgut entnommen werden.

Es sind Tiefkühltruhen bekannt, deren Vorsprungseinheiten an parallel zur Verschieberichtung vorhandenen Truhenflächen angeordnet sind. Die Schiebedeckeleinrichtungen weisen dann jeweils an ihrer Längsaußenseite eine Nut auf, in die die Vorsprünge während des Verschiebevorgangs eintauchen können. Eine andere bekannte Tiefkühltruhe weist jeweils an gegenüberliegenden Stirnbreiten Truhenflächen-Vorsprungseinheiten auf, die in entsprechend an der Schiebedeckeleinrichtung vorhandene Ausnehmungen eintauchen, sobald die Schiebedeckeleinrichtung mit dem quer zur Verschieberichtung vorhandenen Stirnbereich zur Anlage kommt.

Je nach Hersteller weisen die Vorsprünge bzw. Ausnehmungen und Nute unterschiedliche Abmessungen auf. Daher ist für jeden Tiefkühltruhentyp eine spezielle Schiebedeckeleinrichtung erforderlich. Bei häufigem Gebrauch kommt es in der Praxis nicht selten vor, daß derartige Schiebedeckeleinrichtungen beschädigt werden und ausgetauscht werden müssen. Aufgrund der unterschiedlichsten Abmessungen der Vorsprungseinheiten und Ausnehmungen muß eine Vielzahl von unterschiedlichen Schiebedeckeltypen vorgehalten werden, was keine hohen Stückzahlen zuläßt und einem wirtschaftlichen Einsatz entgegensteht.
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DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt, ausgehend von dem genannten Stand der Technik, das technische Problem bzw. die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Schiebedeckeleinrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die einfach herstellbar ist, variabel für unterschiedlichste Tiefkühltruhen einsetzbar ist und gleichzeitig einen einfachen Öffnungs- bzw. Schließvorgang gewährleistet.

Die erfindungsgemäße Schiebedeckeleinrichtung ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltung und Weiterbildung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Schiebedeckeleinrichtung zeichnet sich demgemäß dadurch aus, daß an den in Verschieberichtung verlaufenden Stirnaußenflächen der Rahmeneinheit (Längsseite) eine durchgehende nach außen offene Nut vorhanden ist und an den quer zur Verschieberichtung verlaufenden Stirnaußenflächen der Rahmeneinheit (Breitenseite) zumindest eine nach außen offene Ausnehmung vorhanden ist.

Durch das Vorsehen von Ausnehmungen bzw. Nuten an den Längsseiten und an den Breitenseiten der Rahmeneinheit kann die erfindungsgemäße Schiebedeckeleinrichtung für Kühltruhen unterschiedlichsten Typs eingesetzt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schiebedeckeleinrichtung ist eine umlaufende Nut vorhanden. Eine derartige Konstruktion ermöglicht eine äußerst einfache und wirtschaftliche Herstellung und gewährleistet gleichzeitig die Variabilität hinsichtlich des Einsatzgebietes für unterschiedlichste Tiefkühltruhentypen.

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Es hat sich als günstig herausgestellt, die Breite der Nut gegenüber den Breiten bekannter Ausnehmungen von bekannten Schiebedeckeleinrichtungen vergrößert auszubilden. Dadurch kann die Schiebedeckeleinrichtung als Ersatzteil für Truhen mit unterschiedlicher Dicke der Vorsprungseinheiten eingesetzt werden. Die Nut kann ein hutartiges Innenprofil aufweisen.

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Die Aufgabe einer sicheren und zuverlässigen Verriegelung der Schiebedeckeleinrichtungen wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einrichtung ein Schloß aufweist, mittels dem zwei Riegelschienen im wesentlichen quer zur Verschieberichtung betätigbar sind, wobei die freien Enden der Riegelschiene in Schließstellung in an der Truhe vorhandene Ausnehmungen bereichsweise eintauchen.

Eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, daß mittels eines Steckschlosses zwei untereinander angeordnete Schiebedeckeleinrichtungen, die sich in Schließstellung in einem quer zur Verschieberichtung verlaufenden Rahmeneinheitsbereich überdecken, miteinander verriegelbar sind. Dies ermöglicht eine einfache und zuverlässige Verriegelung bei Truhen sowohl mit Vorsprungseinheiten an den Längsseiten als auch an den Breitenseiten.

In vielen Fällen ist die Rahmeneinheit als Viereckeinheit, insbesondere Rechteck- oder Quadrateinheit ausgebildet, wobei die Abdeckeinheit bevorzugt aus durchsichtigem Material, insbesondere Glas oder Kunststoff bestehen kann, damit der Kunde bzw. die Bedienperson sich über Inhalt der Tiefkühltruhe informieren kann, ohne die Truhe zu öffnen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schiebedeckeleinrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Rahmeneinheit zumindest bereichsweise unterseitig eine Dicht-

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lippen- einheit aufweist, was sich günstig auf die Energiebilanz auswirkt.

Eine erfindungsgemäße Truhe zum Kühlen oder Tiefkühlen von Kühlgut wie Lebensmitteln oder dergleichen ist gekennzeichnet durch zumindest zwei übereinanderschiebbare Schiebedeckeleinrichtungen der erfindungsgemäßen Art.

Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele. Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.

KÜRZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Fig. 1 schematische Detaildarstellung des oberen Bereiches einer Tiefkühltruhe mit zwei Schiebedeckeleinrichtungen,

Fig. 2 Explosionsdarstellung der Detaildarstellung gemäß Fig. 1,

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Fig. 3 schematischer Teilschnitt durch den Randbereich zweier auf einer Tiefkühltruhe verschieblich gelagerter Schiebedeckeleinrichtungen und

Fig. 4 schematische Draufsicht auf eine Schiebedeckeleinrichtung mit umlaufender Nut, einer Ausnehmung und einem Steckschloß.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

Eine in Fig. 1 detailweise dargestellte Tiefkühltruhe 12 ist als quaderförmiges Bauteil mit oberseitiger Öffnung ausgebildet. Im Bereich der Öffnung sind zwei Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 verschieblich an der Tiefkühltruhe 12 gelagert vorhanden. Die Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 sind in einer Verschieberichtung V, die sich in Längsrichtung der Truhe 12 erstreckt, verschieblich an derselben gelagert. Hierzu weist die Truhe 12 an ihren Längsseiten Lagerflächen 18 auf, auf denen die Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 gleitend vorhanden sind.

Die Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 sind als rechteckförmige Elemente ausgebildet, bestehend aus einer Rahmeneinheit 16 und einer aus durchsichtigem Material bestehenden Abdeckeinheit 14 ausgebildet. Die Rahmeneinheit 16 umgibt die Abdeckeinheit 14 vollständig, wobei die Längsseiten der Rahmeneinheiten 16 jeweils auf den Truhenlagerflachen 18 verschieblich gelagert (aufgelegt) sind.

Die Ebenen der Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 sind parallel versetzt untereinander vorhanden, wobei die in Fig. 1 rechts dargestellte Schiebedeckeleinrichtung 10.2 eine vergrößerte Breite gegenüber der in Fig. 1 links dargestellten Schiebedeckeleinrichtung 10.1 aufweist und dement-

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sprechend die Lagerflächen 18 mit einem in Breitenrichtung vorhandenem Versatz untereinander angeordnet sind.

An der Stirnaußenseite in Längsrichtung {Verschieberichtung V) ist außenseitig eine Nut 24.1 an jeder Schiebedeckeleinrichtung 10 vorhanden. Darüberhinaus ist dieselbe Nut 24.2 an den quer zur Verschieberichtung V verlaufenden Stirnaußenseiten der Schiebedeckeleinrichtung 10 vorhanden. Insgesamt bilden die Nuten 24.1 und 24.2 eine umlaufende Nut.

An der Tiefkühltruhe 12 selbst sind in Längsrichtung pro Ebene und Längsseite einer Schiebedeckeleinrichtung 10 zwei Vorsprungseinheiten 20 vorhanden, die in das Innenraumprofil der Nut 24.1 beim Verschiebevorgang jeweils problemlos eintauchen können.

Die Vorsprungseinheiten 20 befinden sich an der Längsseitenwandung der Truhe 12 jeweils versetzt in Verschieberichtung V, so daß die Schiebedeckeleinrichtung 10.2 in der in Fig. 1 dargestellten Position nach oben herausgenommen werden kann, da in dieser Position der Schiebedeckeleinrichtung 10.2 keine Vorsprungseinheiten 20 in die Nut 24.1 eingreifen. Entsprechendes gilt für die Schiebedeckeleinrichtung 10.1.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Position der Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 können diese in auf die entsprechenden Lagerflächen 18 der Tiefkühltruhe 12 aufgelegt bzw. montiert werden. Wird nun die Schiebedeckeleinrichtung 10.2 in Fig. 1 nach links verschoben und die in Fig. 1 dargestellte Schiebedeckeleinrichtung 10.1 nach rechts verschoben, können beide Schiebedeckeleinrichtungen nicht mehr nach oben entnommen werden. In diesem Zustand befindet sich die Tiefkühltruhe in Schließstellung. Die Verriegelung erfolgt über ein in den Fig. 1 und 2 nicht dargestelltes Steckschloß, dessen Anordnung schematisch in Fig. 4 dargestellt ist. Dabei ist das Einsteckschloß 30 im mittleren Rahmeneinheitsbereich,

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der quer zur Verschieberichtung V verläuft, jeweils in beiden Schiebedeckeleinrichtungen 10.3 vorhanden, wobei die untere Schiebedeckeleinrichtung 10.3 versetzt zur oberen Schiebedeckeleinrichtung 10.3 vorhanden ist. Durch das Anordnen des Steckschlosses werden in Schließstellung beide Schiebedeckeleinrichtungen 10.3 {Fig. 4) miteinander verriegelt und infolge des Eingreifens der Vorsprungseinheit 20 in die Nuten 24.1 der oberen und unteren Schiebedeckeleinrichtung 10.3 ist ein Entnehmen bzw. Verschieben der Schiebedeckeleinrichtung 10.3 nicht mehr möglich.

Die Schiebedeckeleinrichtung 10.3 gemäß der schematischen Darstellung in Fig. 4 weist in ihrem linken Bereich eine Ausnehmung 28 auf, die gegenüber der Nut 24.2 eine vergrößerte Tiefe aufweist. Diese Ausnehmung 28 dient dem Zweck, daß die Schiebedeckeleinrichtung 10.3 auch für Tiefkühltruhen eingesetzt werden kann, die in ihrem stirnseitig quer zur Verschieberichtung V verlaufenden Randbereich eine Vorsprungseinheit 40 (die in Fig. 2 zusätzlich dargestellt ist) aufweisen.

Die Detailausbildung der Rahmeneinheit 16 ist in Fig. 3 anhand eines schematischen Schnittes näher dargestellt. Bevorzugt besteht die Rahmeneinheit 16 aus einer Kunststoffprofileinheit. Die Nut 24.1 bzw. 24.2 weist ein hutartiges Innenprofil auf, wobei die mittlere Breite B so gewählt ist, daß sie Vorsprungseinheiten 20 bekannter Tiefkühltruhen mit unterschiedlicher Dicke aufnehmen kann (sh. gestrichelte Darstellung in Fig. 3). Oberseitig weist die Rahmeneinheit 16 eine Klemmeinheit 42 auf, innerhalb derer die Abdeckeinheit 14 umlaufend klemmend fixierbar ist.

Unterseitig ist an der Rahmeneinheit eine Dichtlippeneinheit 34 angeordnet, die dichtend auf der Truhenauflagerfläche 18 bei eingesetzter Schiebedeckeleinrichtung 10.1 bzw. 10.2 aufliegt.

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Mit der erfindungsgemäßen Schiebedeckeleinrichtung ist es möglich, beim Austausch defekter Schiebedeckeleinrichtungen lediglich auf eine Ausführungskonstruktion zurückgreifen zu können, da gewährleistet ist, daß diese bei Tiefkühltruhen mit unterschiedlichsten Vorsprungseinheiten, sei es hinsichtlich der Dicke oder deren Anordnung in Breiten- oder Längsrichtung, eingesetzt werden können.

Bei einer nicht dargestellten Ausführungsvariante weist eine Schiebedeckeleinrichtung ein Schloß auf, mittels dem zwei Riegelschienen im wesentlichen quer zur Schiebedeckeleinrichtung betätigbar sind, wobei die freien Enden der Riegelschienen jeweils in Schließstellung in an der Truhe vorhandenen Ausnehmungen bereichsweise eintauchen, und dadurch eine zuverlässige Verriegelung gewährleisten.

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Claims

-1-ANSPRÜCHE

01) Schiebedeckeleinrichtung (10.1, 10.2) zum schiebenden Öffnen bzw. Schließen von Tiefkühl- (12), Kühltruhen oder dgl. mit einer eine Abdeckeinheit (14) umgebende Rahmeneinheit (16), wobei die Rahmeneinheit (16) in einer Verschieberichtung (V) verschieblich an der Truhe (12) auf gegenüberliegenden Truhenlagerflachen (18) lagerbar ist und die Rahmeneinheit (16) zumindest eine Ausnehmung aufweist, in die zumindest in Schließstellung eine an der Truhe (12) vorhandene Vorsprungseinheit (20) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß an den in Verschieberichtung (V) verlaufenden Stirnaußenflächen (24.1) der Rahmeneinheit (16) eine durchgehende nach außen offene Nut (24) vorhanden ist und an den quer zur Verschieberichtung (V) verlaufenden Stirnaußenflächen (24.2) der Rahmeneinheit (16) zumindest eine nach außen offene Ausnehmung (28) vorhanden ist.

02) Einrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (24) stirnseitig als um die gesamte Rahmeneinheit (16) umlaufende nach außen offene Nut (24) ausgebildet ist, wobei die Nut (24) im Bereich der Ausnehmung (28) dieselbe Tiefe wie die Ausnehmung (28) aufweist oder eine geringere Tiefe als die Ausnehmung (28) aufweist.

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03) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite (B) der Nut (24) gegenüber den Breiten bekannter Ausnehmungen bzw. Nuten vergrößert ausgebildet ist.

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04) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (24) ein hutartiges Innenprofil aufweist.

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05) Einrichtung nach zumindest einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein Schloß (30) aufweist, mittels dem zwei Riegelschienen (32) im wesentlichen quer zur Verschieberichtung (V) betätigbar sind, wobei die freien Enden der Riegelschiene (32) in Schließstellung in an der Truhe vorhandene Ausnehmungen bereichsweise eintauchen.

06} Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein Steckschloß (30) für zwei untereinander angeordnete Schiebedeckeleinrichtungen aufweist, wobei sich die Schiebedeckeleinrichtungen in Schließstellung in einen quer zur Verschieberichtung verlaufenden Bereich der Rahmeneinheiten (16) überdecken und beide Schiebedeckeleinrichtungen durch das Steckschloß miteinander verriegelbar sind.

07) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

die Rahmeneinheit (16) als Viereckeinheit, insbesondere Rechteck- oder Quadrateinheit, ausgebildet ist. 25

08) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

die Abdeckeinheit aus durchsichtigem Material, insbesondere Glas oder Kunststoff, besteht. 30

09) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß

die Rahmeneinheit (16) zumindest bereichsweise unterseitig eine Dichtlippeneinheit (34) aufweist. 35

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10) Truhe zum Kühlen oder Tiefkühlen von Kühlgut, gekennzeichnet durch zumindest zwei Schiebedeckeleinrichtungen (10.1, 10.2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1 bis 9, wobei die Schiebedeckeleinrichtungen (10.1, 10.2) übereinanderschiebbar ausgebildet sind.

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