DE29509701U1

DE29509701U1 - Schiebedeckeleinrichtung für Tiefkühltruhen u.dgl.

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Original assignee: SIGMUND KUNSTSTOFF GmbH
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Priority date: 1995-06-14
Filing date: 1995-06-14
Publication date: 1995-08-24
Anticipated expiration: 2005-06-15
Also published as: DK65996A; DE19622590A1

Description

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13. Juni 1995 I "I* '&Ggr;

BESCHREIBUNG Schiebedeckeleinrichtung für Tiefkühltruhen und dergleichen

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebedeckeleinrichtung zum schiebenden Öffnen bzw. Schließen von Tiefkühl-, Kühltruhen oder dgl. mit einer eine Abdeckeinheit umgebende Rahmeneinheit, wobei die Rahmeneinheit in einer Verschieberichtung verschieblich an der Truhe auf gegenüberliegenden Truhenlagerflachen lagerbar ist und die Rahmeneinheit zumindest eine Ausnehmung aufweist, und einer elastischen Dichteinheit .

Ein großes Einsatzgebiet derartiger Schiebedeckeleinrichtungen sind Tiefkühltruhen, die fertig konfektioniertes Speiseeis enthalten, die beispielsweise in Supermärkten, Gaststätten oder bei Veranstaltungen aufgestellt werden. In der Regel sind in einer Truhe zumindest zwei übereinanderschiebbare Schiebedeckeleinrichtungen vorhanden, die eine dichtende Funktion im geschlossenen Zustand, um die Tiefkühlkost vor dem Auftauen zu schützen, einen leichten Öffnungsvorgang und einen zuverlässigen Schließvorgang gewährleisten sollen.

STAND DER TECHNIK

Bei den bekannten Tiefkühltruhen sind die Schiebedeckeleinrichtungen in zwei Ebenen übereinander versetzt verschieblich an gegenüberliegenden Truhenlagerflachen gelagert. In einem ersten Bereich befinden sich an der Truhe Vorsprünge, die in entsprechende Ausnehmungen (Nuten) der Schiebedeckeleinrichtung eintauchen, falls diese in den ersten Bereich verschoben wird. In dieser Position kann diese Schiebedeckeleinrichtung nicht herausgenommen werden. In einem dem ersten Bereich benachbarten zweiten Bereich sind an der Truhe keine Vorsprünge

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vorhanden, so daß in diesem Bereich ein Herausnehmen der Deckeleinheit bzw. ein Einführen der Deckeleinheit zu Montagezwecken möglich ist. Zum Herausnehmen des Kühlgutes wird nun nach dem Entriegeln der Schiebedeckeleinrichtungen die eine Schiebedeckeleinrichtung auf die andere Schiebedeckeleinrichtung geschoben. In diesem Zustand kann Kühlgut entnommen werden.

Es sind Tiefkühltruhen bekannt, deren Vorsprungseinheiten an parallel zur Verschieberichtung vorhandenen Truhenflächen angeordnet sind. Die Schiebedeckeleinrichtungen weisen dann jeweils an ihrer Längsaußenseite eine Nut auf, in die die Vorsprünge während des Verschiebevorgangs eintauchen können. Eine andere bekannte Tiefkühltruhe weist jeweils an gegenüberliegenden Stirnbreiten Truhenflächen-Vorsprungseinheiten auf, die in entsprechend an der Schiebedeckeleinrichtung vorhandene Ausnehmungen eintauchen, sobald die Schiebedeckeleinrichtung mit dem quer zur Verschieberichtung vorhandenen Stirnbereich zur Anlage kommt.

Je nach Hersteller weisen die Vorsprünge bzw. Ausnehmungen und Nute unterschiedliche Abmessungen auf. Daher ist für jeden Tiefkühltruhentyp eine spezielle Schiebedeckeleinrichtung erforderlich.

Die Dichteinheit ist an die Rahmeneinheit anextrudiert. Bei häufigem Gebrauch kommt es in der Praxis nicht selten vor, daß die Dichteinheit versprödet oder beschädigt wird.

Hinzu kommt, daß die Schiebedeckeleinrichtung direkt mit der Dichteinheit verschieblich gelagert ist, so daß letztere einem relativ hohen Verschleiß unterliegt. Ist die Dichteinheit beschädigt, muß die gesamte Schiebedeckeleinheit ausgewechselt werden.

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DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt, ausgehend von dem genannten Stand der Technik, das technische Problem bzw. die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Schiebedeckeleinrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die einen wirtschaftlichen Einsatz ermöglicht, einfach herstellbar ist und gleichzeitig neben einer zuverlässigen Dichtfunktion einen einfachen Öffnungs- bzw. Schließvorgang gewährleistet.

Die erfindungsgemäße Schiebedeckeleinrichtung ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltung und Weiterbildung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Schiebedeckeleinrichtung zeichnet sich demgemäß dadurch aus, daß die Dichteinheit lösbar an der Schiebedeckeleinrichtung befestigt ist. Durch die lösbare Befestigung der Dichteinheit an der Schiebedeckeleinrichtung kann im Falle einer Beschädigung der Dichteinheit dieselbe problemlos ausgewechselt werden, ohne daß die gesamte Schiebedeckeleinrichtung ausgetauscht werden muß. Dies ist bisher bei den bekannten Schiebedeckeleinrichtungen nicht der Fall, da die Dichteinheit anextrudiert ist und diese nicht ohne Zerstörung der Schiebedeckeleinrichtung von derselben gelöst werden kann.

Bevorzugt ist die Dichteinheit auf der den Truhenlagerflachen zugewandten Unterseite der Schiebedeckeleinrichtung vorhanden, wobei die Dichteinheit auch umlaufend angeordnet sein kann.

Um den Verschleiß möglichst gering zu halten und trotzdem eine dichtende Wirkung zu gewährleisten zeichnet sich eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schiebe-

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deckeleinrichtung dadurch aus, daß die Dichteinheit bei auf die Truhe aufgesetzter Schiebedeckeleinrichtung seitlich drückend an einer Truhenseitenfläche anliegt.

Bevorzugt weist die Dichteinheit, die erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung als Dichtlippeneinheit ausgebildet ist, einen T-förmigen Querschnittsvorsprung auf, der die eigentliche Dichtfunktion übernimmt. In dem an der Schiebedeckeleinrichtung vorhandenen Verankerungsbereich weist die Dichteinheit bevorzugt widerhakenförmige Elemente auf, die bei eingesetzter Einheit klemmend in einer an der Schiebedeckeleinrichtung vorhandenen Ausnehmung eingreifen.

Um optimale Gleiteigenschaften der Schiebedeckeleinrichtung bei gleichzeitiger zuverlässiger Dichtwirkung zu gewährleisten, weist die Schiebedeckeleinrichtung auf der der Truhenlagerfläche zugewandten Seite eine Vorsprungseinheit auf, deren freier Stirnendbereich wesentlich geringer ist als der Truhenlagerflächenbereich, wobei dieser Stirnendbereich beim Verschiebevorgang auf der Truhenlagerflache gleitet.

Die Vorsprungseinheit kann hierbei an den Längsseiten rastermäßig oder durchgehend vorhanden sein.

Eine erfindungsgemäße Truhe zum Kühlen oder Tiefkühlen von Kühlgut wie Lebensmitteln oder dergleichen ist gekennzeichnet durch zumindest zwei übereinanderschiebbare Schiebedeckeleinrichtungen der erfindungsgemäßen Art.

Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele.

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Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise mitein ander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Fig. 1 schematische Detaildarstellung des oberen Bereiches einer Tiefkühltruhe mit zwei Schiebedeckeleinrichtun gen,

Fig. 2 Explosionsdarstellung der Detaildarstellung gemäß 20

Fig. 3 schematischer Teilschnitt durch den Randbereich zweier auf einer Tiefkühltruhe verschieblich gelagerter Schiebedeckeleinrichtungen mit herausgezogenem Detail einer Dichteinheit und

Fig. 4 schematische Perspektivuntersicht unter eine Schiebedeckeleinrichtung mit Dichteinheit.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

Eine in Fig. 1 detailweise dargestellte Tiefkühltruhe 12 ist als quaderförmiges Bauteil mit oberseitiger Öffnung ausgebildet. Im Bereich der Öffnung sind zwei Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 verschieblich an der Tiefkühltruhe 12 gelagert vorhanden. Die Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und

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-&bgr;-10. 2 sind in einer Verschieberichtung V, die sich in Längsrichtung der Truhe 12 erstreckt, verschieblich an derselben gelagert. Hierzu weist die Truhe 12 an ihren Längsseiten Lagerflächen 18 auf, auf denen die Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 gleitend vorhanden sind.

Die Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 sind als rechteckförmige Elemente ausgebildet, bestehend aus einer Rahmeneinheit 16 und einer aus durchsichtigem Material bestehenden Abdeckeinheit 14 ausgebildet. Die Rahmeneinheit 16 umgibt die Abdeckeinheit 14 vollständig, wobei die Längsseiten der Rahmeneinheiten 16 jeweils auf den Truhenlagerflachen 18 verschieblich gelagert (aufgelegt) sind.

Die Ebenen der Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 sind parallel versetzt untereinander vorhanden, wobei die in Fig. 1 rechts dargestellte Schiebedeckeleinrichtung 10.2 eine vergrößerte Breite gegenüber der in Fig. 1 links dargestellten Schiebedeckeleinrichtung 10.1 aufweist und dementsprechend die Lagerflächen 18 mit einem in Breitenrichtung vorhandenem Versatz untereinander angeordnet sind.

An der Stirnaußenseite in Längsrichtung (Verschieberichtung V) ist außenseitig eine Nut 24.1 an jeder Schiebedeckeleinrichtung 10 vorhanden. Darüberhinaus ist dieselbe Nut 24.2 an den quer zur Verschieberichtung V verlaufenden Stirnaußenseiten der Schiebedeckeleinrichtung 10 vorhanden. Insgesamt bilden die Nuten 24.1 und 24.2 eine umlaufende Nut.

An der Tiefkühltruhe 12 selbst sind in Längsrichtung pro Ebene und Längsseite einer Schiebedeckeleinrichtung 10 zwei Vorsprungseinheiten 20 vorhanden, die in das Innenraumprofil der Nut 24.1 beim Verschiebevorgang jeweils problemlos eintauchen können.

Die Vorsprungseinheiten 20 befinden sich an der Längsseitenwandung der Truhe 12 jeweils versetzt in Verschieberich-

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tung V, so daß die Schiebedeckeleinrichtung 10.2 in der in Fig. 1 dargestellten Position nach oben herausgenommen werden kann, da in dieser Position der Schiebedeckeleinrichtung 10.2 keine Vorsprungseinheiten 20 in die Nut 24.1 eingreifen. Entsprechendes gilt für die Schiebedeckeleinrichtung 10.1.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Position der Schiebedeckeleinrichtungen 10.1 und 10.2 können diese in auf die entsprechenden Lagerflächen 18 der Tiefkühltruhe 12 aufgelegt bzw. montiert werden. Wird nun die Schiebedeckeleinrichtung 10.2 in Fig. 1 nach links verschoben und die in Fig. 1 dargestellte Schiebedeckeleinrichtung 10.1 nach rechts verschoben, können beide Schiebedeckeleinrichtungen nicht mehr nach oben entnommen werden. In diesem Zustand befindet sich die Tiefkühltruhe in Schließstellung. Die Verriegelung erfolgt über ein in den Fig. 1 und 2 nicht dargestelltes Steckschloß.

Die Detailausbildung der Rahmeneinheit 16 ist in Fig. 3 anhand eines schematischen Schnittes näher dargestellt. Bevorzugt besteht die Rahmeneinheit 16 aus einer Kunststoffprofileinheit. Die Nut 24.1 bzw. 24.2 weist ein hutartiges Innenprofil auf, wobei die mittlere Breite B so gewählt ist, daß sie Vorsprungseinheiten 20 bekannter Tiefkühltruhen mit unterschiedlicher Dicke aufnehmen kann (sh. gestrichelte Darstellung in Fig. 3). Oberseitig weist die Rahmeneinheit 16 eine Klemmeinheit 42 auf, innerhalb derer die Abdeckeinheit 14 umlaufend klemmend fixierbar ist.

Unterseitig ist an der Rahmeneinheit eine als Dichtlippeneinheit 34 ausgebildete Dichteinheit angeordnet, die den Innenraum der Truhe nach außen abdichtet.

Die Dichtlippeneinheit 34 ist als elastisches Gummiprofil ausgebildet. Unterseitig weist die Rahmeneinheit 16 eine Ausnehmung 50 auf, in die ein Rastbereich 56 der Dichtlippeneinheit 34 rastend eingebracht werden kann. Der Rastbereich 56

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weist beidseitig elastisch verformbare widerhakenförmige Elemente 48 auf. Gleichzeitig ist im Eingangsbereich der Ausnehmung 50 eine örtlich begrenzte Querschnittsverjüngung 58 vorhanden. Bei in die Ausnehmung 50 eingesetztem Zustand ragt über die Unterseite der Schiebedeckeleinrichtung 10 ein im wesentlichen T-förmiger Querschnittsvorsprung 46 der Dichtlippeneinheit 34 vor. Dieser Querschnittsvorsprung 46 drückt bei in die Truhe 12 eingesetzter Schiebedeckeleinrichtung elastisch an eine Truhenseitenfläche 44, die im wesentlichen senkrecht zur Truhenlagerflache 18 vorhanden ist. Dadurch ist die Dichtfunktion gewährleistet.

Auf der der Truhenlagerflache 18 zugewandten Unterseite der Rahmeneinheit 16 ist eine Vorsprungseinheit 52 angeordnet, die mit ihrem freien Stirnendbereich 54 auf der Truhenauflagerflache 18 aufliegt. Hierbei ist die Auflagerfläche des Stirnendbereiches 54 wesentlich geringer als die Größe der Truhenauf lagerfläche. Dadurch entstehen beim Verschieben weniger Reibungskräfte, so daß der Verschiebevorgang der Schiebedeckeleinrichtungen 10 insgesamt unter einem geringeren Kraftaufwand durchgeführt werden kann. Die Dichtlippeneinheit 34 liegt im Gegensatz zu den bekannten Schiebedeckeleinrichtungen nicht unter deren Eigengewicht auf der Verschiebefläche auf, sondern drückt elastisch seitlich gegen die Truhen-Seitenfläche 44, so daß der Verschleiß der Dichtlippeneinheit 34 deutlich vermindert werden kann, ohne daß deren Dicht funktion darunter leidet.

Mit der erfindungsgemäßen Schiebedeckeleinrichtung ist es möglich, beschädigte Dichteinheiten ohne Probleme auszutauschen, so daß insgesamt ein wirtschaftlicher Einsatz der Schiebedeckeleinrichtungen gewährleistet werden kann, da im Falle der Beschädigung der Dichtlippeneinheit nicht die gesamte Schiebedeckeleinheit ausgetauscht werden muß. 35

Claims

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ANSPRÜCHE

01) Schiebedeckeleinrichtung (10.1, 10.2) zum schiebenden Öffnen bzw. Schließen von Tiefkühl- (12), Kühltruhen oder dgl. mit einer eine Abdeckeinheit (14) umgebende Rahmeneinheit (16), wobei die Rahmeneinheit (16) in einer Verschieberichtung (V) verschieblich an der Truhe (12) auf gegenüberliegenden Truhenlagerflachen (18) lagerbar ist, und einer elastischen Dichteinheit (34) , dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinheit (34) lösbar an der Schiebedeckeleinrichtung (10.1, 10.2) befestigt ist.

02) Einrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinheit (34) auf der den Truhenlagerflächen (18) zugewandten Unterseite der Schiebedeckeleinrichtung (10.1, 10,2) angeordnet ist.

03) Einrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinheit umlaufend vorhanden ist.

04) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinheit (34) bei auf die Truhe aufgesetzter Schiebedeckeleinrichtung seitlich drückend an einer Truhenseitenfläche (44) anliegt.

05) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinheit (34) einen im wesentlichen T-förmigen Querschnittsvorsprung (46) aufweist.

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06) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinheit (34) widerhakenförmige Elemente (48) aufweist, die bei eingesetzter Einheit klemmend in eine an der Schiebedeckeleinrichtung (10) vorhandenen Ausnehmung (50) eingreifen.

07) Einrichtung, insbesondere nach zumindest einem der übrigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebedeckeleinrichtung auf der der Truhenlagerflache zugewandten Seite eine Vorsprungseinheit (52) aufweist, deren freier Stirnendbereich (54) auf der Truhenlagerfläche (18) beim Verschiebevorgang gleitet.

08) Einrichtung nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprungseinheit (52) an den Längsseiten der Truhe rastermäßig oder durchgehend vorhanden ist. 20

09) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

die Dichteinheit (34) aus Weich-Polyvinylchlorid (PVC) besteht.
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10) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

die Dichteinheit (34) als Dichtlippeneinheit ausgebildet ist.
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11) Einrichtung nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

die Rahmeneinheit und Abdeckeinheit einstückig ausgebildet sind.
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12) Truhe zum Kühlen oder Tiefkühlen von Kühlgut, gekennzeichnet durch zumindest zwei Schiebedeckeleinrichtungen (10.1, 10.2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1 bis 05 11, wobei die Schiebedeckeleinrichtungen (10.1, 10.2) übereinanderschiebbar ausgebildet sind.