DE29500500U1

DE29500500U1 - Bettgestell

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Publication number: DE29500500U1
Application number: DE29500500U
Authority: DE
Original assignee: DOERFERT COLLECTION GmbH
Current assignee: DOERFERT COLLECTION GmbH
Priority date: 1995-01-13
Filing date: 1995-01-13
Publication date: 1995-03-02
Anticipated expiration: 2005-01-14

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bettgestell mit über Eck aneinander anschließenden Rahmenteilen und mit an den Ecken angeordneten Standfüßen sowie an den Innenseiten der Rahmenteile vorgesehenen Auflagern für zumindest einen Bettenrost.

Herkömmliche Bettgestelle dieser Art haben Rahmenteile, die für jeden einzelnen Bett-Typ individuell gefertigt werden. Das verlangt für die Rahmenteile vorgegebene Zuschnitte, die an den jeweils dafür vorgesehenen Stellen mit den Auflagern für die Bettenroste versehen werden. Ein Umrüsten der Bettgestelle, wie es beispielsweise beim Einsatz eines anderen Bettenrostes erforderlich werden kann, ist bei den bekannten Ausführungen oft mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, wenn nicht sogar unmöglich. Insbesondere Bettenroste mit höhenverstellbaren Kopfteilen oder höhen- bzw. parallelverstellbaren Fußteilen erfordern eine Vielzahl von Gelenkstellen, die in geeigneter Weise festzulegen sind. Hinzukommen Rastbeschläge oder motorische Antriebe für die verstellbaren Rostteile, die es in der Regel erforderlich machen, für den Bettenrost einen separaten Rahmen vorzusehen, der auf die Auflager der Rahmenteile des Bettgestells aufgelegt wird.

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Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Bettgestell der vorgenannten Art zu schaffen, bei dem die Ausrüstung mit unterschiedlichen Bettenrosten und sonstigen Anbauteilen vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Bettgestell der gattungsbildenden Art nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Rahmenteile aus Hohlprofilabschnitten aus Leichtmetall oder dergl. bestehen und daß die Hohlprofilabschnitte zumindest an ihren Innenseiten hinterschnittene, längsverlaufende sowie miteinander parallele Nuten haben, an denen die Auflager und die Standfüße festlegbar sind.

Für das erfindungsgemäße Bettgestell ist wesentlich, die Hohlprofilabschnitte für die Rahmenteile auf die jeweils benötigten Maße einfach ablängen zu können und daran sogleich in Gestalt der hinterschnittenen Nuten an den Innenseiten variable Befestigungsstellen für die Auflager der Bettenroste zu haben, wobei insbesondere bei mehreren übereinander vorhandenen Nuten an den Innenseiten der Hohlprofilabschnitte in der Höhenlage differierende Befestigungsmöglichkeiten bestehen. In gleicher Weise stehen die an den Innenseiten der Hohlprofilabschnitte vorhandenen Nuten auch für deren Verbindung untereinander zur Verfügung, außerdem können an den Außenseiten der Hohlprofilabschnitte weitere Nuten, Löcher oder ähnliche Befestigungsmöglichkeiten vorgesehen werden, die für die Anbringung von Anbauteilen, wie Konsolen oder dergl., dienen. Insbesondere lassen sich auch Kopf- und Fußteile an den als Hohlprofilabschnitten ausgebildeten Rahmenteilen des Bettgestells befestigen, das gleiche gilt für eine äußere Beplankung, auf all diese Befestigungsmöglichkeiten ist das Profil der Rahmenteile in besonderer Weise abgestimmt.

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Vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachstehenden Beschreibung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Bettgestells schräg von oben, welches mit aus Hohlprofilabschnitten gebildeten Rahmenteilen ausgestattet ist,

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht eines solchen Hohlprofilabschnittes von der Innenseite her gesehen mit beispielhaft daran anbringbaren Befestigungs- und Halteteilen,

Fig. 3 einen schematischen Querschnitt durch den Hohlprof il abschnitt ,

Fig. 4 eine schematische Querschnittsdarstellung zur Veranschaulichung der Anbringung einer äußeren Beplankung an den die Rahmenteile bildenden Hohlprofilabschnittten,

Fig. 5 einen weiteren schematischen Querschnitt durch einen solchen Hohlprofilabschnitt mit daran befestigtem Kopfteil und

Fig. 6 unterschiedliche Ansichten und Darstellungen der zwischen die aneinanderstoßenden Hohlprofilabschnitte einzufügenden Dichtplatten.

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Im einzelnen veranschaulicht Fig. 1 ein Bettgestell mit seitlichen Rahmenteilen 1, einem am Kopfende angeordneten Rahmenteil 2 und einem am Fußende liegenden Rahmenteil 3. Diese Rahmenteile 1, 2 und 3 bestehen jeweils aus einem Hohlprofilabschnitt 4, der aus Leichtmetall, insbesondere aus Aluminium, oder auch aus einem armiertem Kunststoff bestehen kann. Der auf die jeweils benötigte Länge zuschneidbare Hohlprofilabschnitt 4 hat an seiner Innenseite 5 hinterschnittene Nuten 6, wobei beim dargestellten Ausführungsbeispiel vier solcher Nuten vorgesehen sind, die in Längsrichtung des Profilabschnittes 4 verlaufen und miteinander parallel sind. Je eine solche Nut 6 befindet sich nahe dem Oberrand und dem ünterand des Hohlprofilabschnittes 4, zwei weitere Nuten sind zur Mitte hin gerückt angeordnet, was man insbesondere auch in Figur 2 erkennt. Ferner machen die Figuren 2 und 3 deutlich, daß unter den hinterschnittenen Nuten 6 der Hohlprofilabschnitte 4 solche zu verstehen sind, bei denen von der Öffnungsseite her gesehen sich hinter gegeneinander vorspringenden Stegen 7 ein erweiterter Nutraum befindet, der also gegenüber der zwischen den Stegen 7 sich befindenden Öffnung eine größere Weite hat. Im übrigen zeigen die Figuren 3, 4 und 5, daß die Hohlprofilabschnitte 4 teils geschlossene, teils offene Kammern 8 und 9 haben und auch an der Außenseite der Hohlprofilabschnitte 4 zumindest eine dorthin öffnende Nut 10 vorgesehen ist, deren Öffnung an der Unterseite durch einen nach oben vorstehenden Einhaksteg 11 verkleinert ist.

Wie man Figur 2 entnimmt können in die "hinterschnittenen" Nuten 6 an den Innenseiten 5 der Hohlprofilabschnitte 4 Muttern oder Nutensteine 12 von den Stirnenden her so eingeschoben werden, daß in Querrichtung der Hohlprofilabschnitte 4 ein Formschluß sowie im übrigen eine Verdrehsicherung be-

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besteht. Somit können über die Nutensteine 12 an den Innenseiten 5 der Hohlprofilabschnitte 4 Auflager 13 und 14 in Gestalt von Böckchen festgeschraubt werden, die entsprechende Durchgangsbohrungen 24 haben, durch die hindurch jeweils Befestigungsschrauben 15 durchgreifen können. Die Auf lagerböckchen 13 und 14 haben nach oben öffnende Aussparungen 16 und 17, die zur Aufnahme von Lagerköpfen 19 dienen, die entweder unmittelbar an diesen AufnahmeÖffnungen 16 und 17 oder durch zusätzliche innenliegende Befestigungsmittel, wie es bei dem Auf lagerböckchen 14 möglich ist, durch Formschluß quer zu den Hohlprofilabschnitten 4 festlegbar sind- Ein solcher Lagerkopf 19 mit entsprechenden Nuten oder Hinterschneidung kann jeweils an den passenden Auflagerstellen an den Seitenholmen eines in der Zeichnung nicht dargestellten Bettenrostes angeordnet sein, er kann aber auch Teil oder Verlängerung einer Schwenkwelle 18 sein, wie sie an den Gelenkstellen zweier schwenkbar gegeneinander verbundener Bettenrosteile zu finden ist. Somit können die schwenkbaren Bettenrostteile unmittelbar an den seitlichen Rahmenteilen 1 {Fig. 1) des Bettgestells gelagert werden, ohne daß es eines Zwischenrahmens bedarf.

Das gleiche gilt auch für Zubehörteile von verstellbaren Bettenrosten, wie Rastbeschlägen, Schwenkmotoren oder dergleichen. Hierfür können an den Innenseiten 5 der Hohlprofilabschnitte 4 Halteplatten 21 oder Haltewinkel 23 über die Nuten 6 befestigt werden, wozu an diesen Elementen Durchgangsbohrungen 24 für Befestigungsschrauben 15, die mit den Nutensteinen 12 zusammenwirken, vorgesehen sind. Für andere, insbesondere bewegliche Zubehörteile kann ein schwenkbarer Haltewinkel 20 vorgesehen werden, der an seiner Außenseite ebenfalls einen Lagerkopf 19 aufweist, über den er in eines der Auflagerböckchen 13 oder 14 eingehängt werden kann. Die

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Nuten 6 mit ihren verschiedenen Höhenlagen machen es möglich, die daran zu befestigenden Teile in unterschiedlichen Höhen anbringen zu können. Entsprechende Nuten können ebenfalls an der Außenseite der Hohlprofilabschnitte 4 vorhanden sein.

Figur 1 zeigt ferner, wie die aus den Hohlprofilabschnitten 4 gebildeten Rahmenteile 1, 2 und 3 eckseitig miteinander verbunden werden. Dazu dienen Eckwinkel 25, die rechtwinklig zueinander stehende, plattenförmige Flansche 26 haben. Damit können jeweils zwei der Hohlprofilabschnitte 4 unter einem rechten Winkel miteinander verbunden werden, wobei der Eckwinkel· 2 5 im Bereich der Innenecke angeordnet wird und die mit entsprechenden Durchgangslöchern 24 versehenen Flansche 2 6 mittels der erwähnten Muttern oder Nutensteine, die von den Stirnseiten her in die Nuten 6 der Hohlprofilabschnitte 4 eingeschoben werden, an den Innenseiten 6 der Hohlprofilabschnitte 4 festgelegt werden. Die nach Art eines Tetraeders gestalteten Eckwinkel 25 haben ferner eine Bodenplatte 27, welche die Unterkanten der beiden plattenförmigen Flansche 2 6 miteinander verbindet. An dieser Bodenplatte 2 7 können Stand- oder Rollenfüße 2 8 unterschiedlicher Ausbildung nach unten hin vorstehend befestigt werden. Außerdem können an der hochliegenden Bodenplatte 2 7 des Eckwinkels 2 5 äußere Anbauten befestigt werden, die mit Befestigungselementen, wie Haltebügeln, die hochliegenden Rahmenteile 1 bis 3 untergreifen.

An den die Rahmenteile bildenden Hohlprofilabschnitten 4 können des weiteren außenseitig Anbauteile 31 festgemacht werden, wie es Figur 1 anhand einer Konsole veranschaulicht. An der zum Bettgestell hin liegenden Seite hat die Konsole 31 vorstehende Befestigungsbolzen oder Andockrohre 30, die

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in Durchgangslöcher 29 des betreffenden, das eine seitliche Rahmenteil 1 bildenden Hohlprofilabschnitts 4 nahe dem Kopfende eingreifen. Für andere Anbauteile, wie Fernsehtische und dergl., die an der vom Kopfende des Bettgestells abgelegenen Seite angeordnet werden, kann eine ganze Reihe solcher Durchgangslöcher 29 entlang der Hohlprofilabschnitte 4 vorgesehen werden. Von der Innenseite des betreffenden Hohlprofilabschnitts 4 her werden in die Andockrohre 30 Befestigungsschrauben 3 3 durch eine Widerlagerplatte 32 hindurch eingeschraubt, wobei die Widerlagerplatte 32 an der Innenseite des Hohlprofilabschnittes 4 anliegt und dort gegebenenfalls wieder mittels Nutensteinen 12 (Fig. 2) in den in Betracht kommenden Nuten befestigt sein kann. Wie ergänzend dazu Figur 3 deutlich macht, können die erwähnten Durchgangsöffnungen 29 der Hohlprofilabschnitte 4 im Bereich der Hohlkammer 9 liegen, die auf halber Höhe der Profilabschnitte 4 angeordnet ist.

Aus den Figuren 2, 3, 4 und 5 geht ferner hervor, daß die Hohlprofilabschnitte 4 entlang ihrer Ober- und ihrer Unterkanten verkleidet sein können. Entlang dieser Kanten sind entsprechende Randprofile 34 und 35 auf die Hohlprofilabschnitte 4 aufgesetzt, die bereits bei der Fertigung der Hohlprofile aufgepreßt sein können. Mit diesen aus. Kunststoff oder aus Leichtmetall bestehenden Randprofilen 34 und 35 kann nicht nur die dargestellte Kantenrundung an der Oberkante und der Unterkante der Hohlprofilabschnitte 4 erzielt werden, auch können die Randprofile 34 und 35 dazu dienen, durch entsprechende Farbgebung eine Kontrastierung zu den äußeren Sichtseiten der Hohlprofilabschnitte 4 zu erzielen.

Zwecks variabler ästhetischer Gestaltung der äußeren Sicht-

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Seiten der Hohlprofilabschnitte 4 kann eine Beplankung in Form von Abdeckplatten 36 vorgesehen werden, die man in Figur 4 erkennt. Die Abdeckplatten 36 weisen mittige Rastansätze oder -stege 37 auf, mit denen sie in nach außen öffnende Bohrungen oder Schlitze der Hohlprofilabschnitte 4 eingerastet werden können, die sich beispielsweise im Bereich der Hohlkammer 9 befinden. Die oberen und unteren Kanten dieser Abdeckplatten 36 können die entlang der Ober- und der Unterkanten der Hohlprofilabschnitte 4 angebrachten Randprofile 34 und 35 untergreifen, die dazu mit vorspringenden Stegen eine entsprechende Nut 50 bilden. Anstelle einer solchen Beplankung kann eine textile Verkleidung vorgesehen werden, die die Hohlprofilabschnitte 4 an der Sichtseite umschließt und mit Einnähkedern ausgestattet sein kann.

In Ergänzung zu Figur 1 zeigt Figur 5 die Befestigung eines Kopfteiles 40 an dem am Kopfende befindlichen Rahmenteil 2. Auf dem hier vorhandenen Hohlprofilabschnitt 4 ist außenseitig eine Montageplatte 39 aufgesetzt, die an ihrem Unterende eine Kröpfung 51 hat. Mit dieser Kröpfung 51 wird die Montageplatte 39 in die Nut 10 an der Außenseite des Hohlprofilabschnitts 4 eingehängt, wobei sich hier die Montageplatte 9 mit dem Einhaksteg 11 verhakt. Im oberen Bereich kann die Montageplatte 31 mittels einer Nietmutter 41 im Bereich einer der Hohlkammern 9 an der Außenseite des Hohlprofilabschnitts 4 zusätzlich festgemacht werden, und an dieser befestigten Montageplatte 39 ist das Kopfteil 40 festgelegt. In gleicher Weise kann bei dem am Fußende, also am gegenüberliegenden Rahmenteil 3 an dessen Hohlprofilabschnitt 4 ein Fußteil außenseitig befestigt werden.

In Figur 1 ist weiter angedeutet, daß die Hohlprofilab- - 9 -

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schnitte 4 an ihren Stirnenden auf Gehrung geschnitten sind, folglich unter einer diagonal verlaufenden Stoßfuge aneinander stoßen. Sowohl um die scharfen Schnittkanten im Bereich dieser Stoßstelle abzudecken als auch aus gestalterischen Gründen werden die Schnittkanten jeweils von einem Keder 4 3 überdeckt, der durch zwei paarweise einander ergänzende Dichtplatten 44 und 45 gebildet ist, die in verschiedenen Darstellungen in Figur 6 wiedergegeben sind. Wie es aus den Einzeldarstellungen in Figur 6 rechts hervorgeht, wird jede der Dichtplatten 44 und 45 mittels eines hohlen Nockens 4 9 in eine der angeschnittenen Kammern des Hohlprofilabschnittes 4 eingesetzt und die Dichtplatten 44 und 45 haben ferner Zapfen 48, die beim Zusammenfügen in den betreffenden hohlen Nocken 49 der jeweils anderen Dichtplatte 45, 44 eingesteckt werden. Danach ergänzen die beiden Dichtplatten 44 und 45, die aus einem gummielastischen Werkstoff bestehen, einander, wobei die eine Dichtplatte 45 mit Dichtlippen 4 6 am Rand die Kanten 47 der anderen Dichtplatte 44 übergreift. Hierdurch wird in der zusammengefügten Anordnung, die in Figur 6 rechts unten wiedegegeben ist, der entlang der Stoßfuge zwischen den beiden aneinander grenzenden Hohlprofilabschnitten 4 hervortretende Keder 43 gebildet.

Claims

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ANWALTSAKTE: 4 7 60

datum: 13.01.1995/HÜ

Schutzansprüche:

1. Bettgestell mit über Eck aneinander anschließenden Rahmenteilen und mit an den Ecken angeordneten Standfüßen sowie an den Innenseiten der Rahmenteile vorgesehenen Auflagern für zumindest einen Bettenrost,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Rahmenteile (1-3) aus Hohlprofilabschnitten (4) aus Leichtmetall oder dergl. bestehen und daß die Hohlprofilabschnitte (4) zumindest an ihren Innenseiten (5) hinterschnittene, längsverlaufende sowie miteinander parallele Nuten (6) haben, an denen die Auflager (13, 14) und die Standfüße (28) festlegbar sind.
2. Bettgestell nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) an ihren Innenseiten (5) jeweils zwei oder mehrere der Nuten (6) übereinander mit Abstand von einander haben.
3. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Auflager (13, 14) für den Bettenrost aus einzelnen Böckchen bestehen, in denen am Bettenrost seitlich vorstehende Lagerköpfe (19) aufnehmbar sind.
4. Bettgestell nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Bettenrost aus unmittelbar in die Lagerböckchen (13, 14) einhängbaren Bettenrostteilen besteht.
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5. Bettgestell nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß zumindest zwei gegeneinander verschwenkbare Bettenrostteile vorhanden sind und die Lagerköpfe (19) Teile oder Verlängerungen der zugehörigen Schwenkwellen sind.
6. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß an den Nuten (6) der Hohlprofilabschnitte (4) weitere Halteplatten oder -winkel (20, 21, 23) für Bettenrostbeschlagteile, Versteifungsträger (22) oder dergl. festlegbar sind.
7. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) über Ecke mittels an den Nuten festgelegter Eckwinkel (25) miteinander verbunden sind.
8. Bettgestell nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Eckwinkel (25) zwischen ihren Flanschen (26) eine Bodenplatte (27) haben, an der jeweils ein Standfuß (28), ein Rollenfuß oder dergl. befestigbar ist.
9. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) Durchgangslöcher (29) aufweisen, in die Befestigungsbolzen, Andockrohre (30) oder dergl. von außen an die Hohlprofilabschnitte (4) anzusetzende Anbauteile (31), wie Konsolen, einsetzbar sind.

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10. Bettgestell nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Befestigungsbolzen bzw. Andockrohre (30) der Anbauteile (31) mit einer Widerlagerplatte (32) auf der Innenseite (5) des betreffenden Hohlprofilabschnitts (4) verbindbar sind, die an den Nuten (6) dieses Hohlprofilabschnitts (4) festlegbar ist.
11. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,

daß zur Befestigung der Auflager (13, 14), Eckwinkel (25), Halteplatten (21) oder -winkel (23) in die Nuten (6) der Hohlprofilabschnitte (4) formschlüssig einschiebbare Muttern oder Nutensteine (12) vorgesehen sind, in die Befestigungsschrauben (15) eindrehbar sind.
12. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) entlang ihren Ober- und Unterkanten angesetzte Randprofile (34, 35) haben.
13. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) an ihren Außenseiten mit einer Abdeckplatte (36) versehen sind.
14. Bettgestell nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) an ihrer Außenseite zumindest eine längsverlaufende, hinterschnittene Nut (9) haben und die Abdeckplatten (36) an ihren Innenseiten damit zusammenwirkende Raststege (37) aufweisen.

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15. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) an ihren Außenseiten Einsteckbohrungen (38) und/oder -nuten (10) zur Befestigung von Montageplatten (39) für Kopf- oder Fußteile (40) haben.
16. Bettgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Hohlprofilabschnitte (4) an ihren Stirnenden (42) auf Gehrung geschnitten und mittels die Schnittkanten übergreifender Keder (43) miteinander verbunden sind.
17. Bettgestell nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Keder (43) von den Rändern (46,47) in die Hohlprof ilabschnitte (4) stirnseitig eingesetzter, paarweise sich ergänzender Dichtplatten (44, 45) aus einem gummielastischen Werkstoff gebildet sind.