DE2941244A1

DE2941244A1 - Rueckschlagventil

Info

Publication number: DE2941244A1
Application number: DE19792941244
Authority: DE
Inventors: Wolfgang 7410 Reutlingen Grothe
Original assignee: Lechler GmbH and Co KG
Current assignee: Lechler GmbH and Co KG
Priority date: 1979-10-11
Filing date: 1979-10-11
Publication date: 1981-04-30
Also published as: DE2941244C2; US4365648A; IT8024297A0; IT1132481B; JPS56105168A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rückschlagventil, mit einem zylindrischen oder im wesentlichen zylindrischen, einen Flüssigkeitszulauf und einen Flüssigkeitsablauf aufweisenden Gehäuse aus Kunststoff, in dessen Innenraum eine Ventilkugel durch eine vorgespannte Druckfeder gegen einen Ventilsitz gedrückt wird, wobei sich die Druckfeder in rückwärtiger Richtung an einem mit dem Gehäuse verbundenen Ventilboden abstützt, und mit einem auf das Gehäuse aufgesteckten, durch Längsrippen in radialem Abstand von demselben gehaltenen zylinderförmigen Sieb, welches zumindest den Flüssigkeitszulauf des Gehäuses abdeckt.

Rückschlagventile der eingangs bezeichneten oder ähnlicher Art sind bereits in großen Stückzahlen im Handel. Bei einem bekannten Rückschlagventil der eingangs genannten Art weist das Gehäuse einen radialen Flüssigkeitszulauf und einen stirnseitigen bzw. axialen Flüssigkeitsablauf auf. Die Ventilkugel wird durch eine konische Schraubendruckfeder in ihren Ventilsitz gepreßt. Eine Führung der Ventilkugel erfolgt lediglich durch die Schraubendruckfeder, die sich bei geöffnetem Ventil unter dem Strömungsdruck der das Ventil durchströmenden Flüssigkeit zu einem Block zusammendrückt. Durch die Blockbildung der Druckfeder wird ein ungehindertes Durchströmen des Rückschlagventiles durch die Flüssigkeit verhindert, d. h. der Strömungswiderstand beträchtlich erhöht. Außerdem ist allein durch die Druckfeder keine optimale Führung der Ventilkugel gewährleistet.

Das bekannte Rückschlagventil weist an der Außenseite seines Gehäuses angeformte Längsrippen auf, wodurch ein auf das Gehäuse aufgestecktes hülsenförmiges Sieb im radialen Abstand von der Außenfläche des Gehäuses gehalten wird. Das hülsenförmige Sieb besteht aus Metalldraht und überdeckt die gesamte Außenfläche des Gehäuses, einschließlich des radialen Flüssigkeitszulaufes. Durch den radialen Flüssigkeitszulauf und die dadurch erforderliche Umlenkung der Flüssigkeit ist

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eine weitere nachteilige Erhöhung des Strömungswiderstandes bedingt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Rückschlagventil der eingangs bezeichneten Art so auszugestalten, daß der Strömungswiderstand auf ein Minimum reduziert und durch exakte Führung der Ventilkugel eine sichere Funktion des Rückschlagventils gewährleistet ist. Zugleich soll das Rückschlagventil in seinem Aufbau und seiner Herstellung einfach und kostensparend konzipiert sein.

Gemäß der Erfindung wird das Problem im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Ventilkugel im Innenraum des Gehäuses durch an der Innenwand desselben angeordnete Längsrippen geführt ist. Zweckmäßigerweise sind mindestens drei, vorzugsweise vier ι Führungsrippen in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet.

Durch die Führungsrippen, die vorzugsweise zusammen mit dem Gehäuse als Kunststoffspritzteil ausgebildet sind, wird eine einwandfreie Führung der Ventilkugel erreicht, so daß die Druckfeder nur noch reine Schließfunktionen zu übernehmen hat.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Ventilboden einen zentralen Führungszapfen auf, auf dem die Druckfeder angeordnet ist, und das freie Ende des Führungszapfens dient als rückwärtiger Anschlag für den Federweg der Ventilkugel. Hierdurch wird vorteilhaft eine Blockbildung der Druckfeder vermieden, was sich sehr günstig hinsichtlich eines geringen Strömungswiderstandes innerhalb des Rückschlagventils auswirkt.

Zur weiteren Verringerung des Strömungswiderstandes ist es ferner günstig, wenn der Flüssigkeitszulauf stirnseitig, d. h. in Axialrichtung des Rückschlagventils erfolgt. Für ein solches Rückschlagventil mit stirnseitigem Flüssigkeitszulauf wird in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfin-

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dung vorgeschlagen, daß da" zylinderförmige Sieb einen Siebboden aufweist, der den stirnseitigen Flüssigkeitsablauf überdeckt. Dieser wesentliche Gedanke läßt sich besonders leicht in die Praxis umsetzen, wenn das zylindrische Sieb zusammen mit dem stirnseitigen Siebboden als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung können anhand von Ausführungsbeispielen der Zeichnung und der nachstehenden Beschreibung entnommen werden. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 ein Rückschlagventil im hälftigen Längsschnitt (Schnitt I-I nach Fig. 2).

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine andere Ausführungsform eines Rückschlagventils im Längsschnitt (Schnitt längs der Linie HI-III in Fig. 5),

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3» Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 3»

Fig. 6 ein Kunststoff-Stecksieb im Längsschnitt VI-VI (Fig. 7) und

Fig. 7 einen Schnitt längs VII-VII in Fig. 6.

Nach Fig. 1 und 2 bezeichnet 10 ein von einem Sieb 11 überdecktes Gehäuse eines Rückschlagventils. Fig. 1 zeigt, daß die Gehäusewandung eine gleichmäßige Stärke aufweist. Hierdurch ist eine einfache Herstellung des Gehäuses 10 als Kunststoff-Spritzteil möglich.

Im Innenraum 12 des in seinem oberen Bereich bei 13, 14- verjüngt gestalteten Gehäuses ist bei 15 ein Ventilsitz ausgebildet, der mit einer Ventilkugel 16 zusammenwirkt.

Wie insbesondere aus Fig. 2 erkennbar ist, sind an der In-

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nenwandung 17 des Gehäuses 10 vier radial gerichtete, in gleichen Abständen voneinander angeordnete Längsrippen 18 angeformt. Diese dienen zur Führung der Ventilkugel 16.

Fig. 1 macht desweiteren deutlich, daß die Ventilkugel 16 durch eine schraubenförmige Druckfeder 19 gegen den Ventilsitz 15 gedrückt wird. In dieser Stellung ist das Ventil geschlossen. Die Druckfeder 19 stützt sich mit ihrem unteren Ende an einem Ventilboden 20 ab, der im Gehäuse 10 eingepreßt ist. Das Gehäuse 10 weist zu diesem Zweck eine Hinterschneidung 38 mit einer Schräge 39 auf, welche letztere das Einrasten des Ventilbodens 20 in den Hinterschnitt 38 erleichtert.

Das aus Fig. 1 und 2 ersichtliche Rückschlagventil wird in Pfeilrichtung 21 durchströmt. Der Flüssigkeitszulauf erfolgt an der oberen Stirnseite des Gehäuses 10, bei 22. Nach Durchströmung des Ventils tritt die Flüssigkeit bei 23 wieder aus dem Gehäuse 10 aus.

Wie Fig. 1 erkennen läßt, kann die Flüssigkeit jedoch erst nach Durchdringung des umgebenden Siebes 11 zu dem Flüssigkeitszulauf 22 gelangen. Das Sieb 11 ist - wie insbesondere Fig. 6 und 7 deutlich machen - als Stecksieb ausgebildet und besteht - ebenso wie das Gehäuse 10 - aus Kunststoff. Es weist eine zylinderförmige Form auf und besitzt einen Siebboden 24, der den Flüssigkeitszulauf 22 überdeckt. Das Sieb ist zusammen mit dem Siebboden 24 zweckmäßigerweise als Kunststoff-Spritzteil ausgebildet. Es besitzt eine Maschenweite von 0,2-0,8 mm. vorzugsweise von 0,25 - 0,68 mm. An seinem Rand weist das Aufstecksieb 11 einen nach innen gerichteten Bund 25 auf, der zusammen mit einer entsprechenden Ringnut 26 am Gehäuse 10 einen Schnappverschluß bildet. Durch den Schnappverschluß wird das Sieb 11 im radialen Abstand zu der Außenfläche 27 des Gehäuses 10 gehalten. Zusätzlich können aber zu diesem Zweck an der Innenseite des Ventils noch Längsrippen angeformt sein, die gleichzeitig als Versteifung des Siebkörpers dienen können. Die Längsrippen können an der gesamten

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Länge des zylindrischen Teils des Gehäuses anliegen. Die Längsrippen können aber auch so ausgebildet sein, daß sie auch am oberen verjüngten Teil des Gehäuses 10 anliegen. Eine derartige Längsrippe ist aus Fig. 6 und 7 ersichtlich und dort mit 28 bezeichnet. Andere ebenfalls aus Fig. 6 und 7 ersichtliche Längsrippen 29 liegen nur am zylindrischen Teil 27 des Gehäuses 10 an. Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 ist noch die Besonderheit zu erwähnen, daß die dem Siebkörper 11 zugeordneten Teile 25 des Schnappverschlusses 25 26 unmittelbar an die Längsrippen 28 bzw. 29 angeformt sind.

Die äußere Verjüngung 13.14 an der Zulaufseite 22 des Ventilgehäuses 10 dient übrigens der Verringerung des Strömungswiderstandes zwischen dem Aufstecksieb 11 und der Aussenwand 13, 14, 27 des Gehäuses 10.

In Fig. 3-5 ist eine weitere, sehr vorteilhafte Ausführungsform eines Rückschlagventils nach der Erfindung gezeigt. Der Klarheit und Übersichtlichkeit wegen sind die der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 entsprechenden Teile in Fig. 3-5 mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Ausführungsform nach Fig. 3-5 zeichnet sich, wie insbesondere Fig. 3 erkennen läßt, im wesentlichen dadurch aus, daß der hier insgesamt mit 30 bezifferte Ventilboden einen zentralen Führunaszapfen 31 aufweist, auf dem die die Ventilkugel 16 beaufschlagende Druckfeder 19a angeordnet bzw. geführt ist. Der zentrale Führungszapfen 31 ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich, durch vier kreuzförmig angeordnete Streben bzw. Rippen 32 mit dem im Gehäuse 10a verankerten ringförmigen Teil 33 des Ventilbodens 30 verbunden. Die sich zwischen den Rippen 32 bzw. zwischen zentralem Zapfen-Teil 31 und Ring-Teil 33 erstreckenden Zwischenräume 34 dienen hierbei als Flüssigkeitsablauf. Zweckmäßigerweise ist der gesamte Ventilboden 30, einschließlich des zentralen Zapfens 31 und der kreuzförmigen Rippen bzw. Streben 32 einteilig als Kunststoff-Spritzteil ausgebildet.

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Wie weiterhin aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist der zentrale Führungszapfen 31 an seinem oberen freien Ende eine Vertiefung 37 auf, die als rückwärtiger Anschlag für den Federweg der Ventilkugel 16 dient. Hierdurch wird ein sogenanntes Aufblocken der Druckfeder 19a vorteilhaft vermieden, was sich sehr günstig hinsichtlich eines geringen Strömungswiderstandes im Inneren des Rückschlagventils auswirkt.

Ein weiteres wesentliches Merkmal der Ausführungsform nach Fig. 3-5 besteht darin, daß die hier mit 18a bezeichneten Längsrippen durchgehend nahezu über die gesamte Länge des Innenraumes des Gehäuses 10a erstreckt sind. Die Längsrippen 18a sind hierdurch in der Lage, über ihre Führungsfunktion hinsichtlich der Ventilkugel 36 hinaus noch für eine bessere Stabilisierung der Flüssigkeitsströmung im Inneren des Rückschlagventils zu sorgen (sogenannte Strahlrichterfunktion).

Ein weiteres erwähnenswertes Merkmal des erfindungsgemäßen Rückschlagventils, welches aber den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 einerseits und Fig. 3-5 andererseits gemeinsam ist, besteht in einer den Flüssigkeitsablauf 23 bzw. 32 umgebenden Dichtlippe 35, die an einen unteren Flansch 36 des Gehäuses 10 bzw. 10a angeformt ist.

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L e e r s e i t e

Claims

PATE Ν ι Ah¹WALT

DIP L.-IN G. DIETRICH G. SCHEFFLER

FURTWÄNGLERSTRASSE 81 7000 STUTTGART 1 (BOTNANG) TELEFON (0711) 6959 56

11. 6. 1979 S/ab - AB 32

Anmelder: Lechler GmbH & Co. KG, 7012 Fellbach

Rückschlagventil Ansprüche

1. ) Rückschlagventil, mit einem zylindrischen oder im wesentlichen zylindrischen, einen Flüssigkeitszulauf und einen Flüssigkeitsablauf aufweisenden Gehäuse aus Kunststoff, in dessen Innenraum eine Ventilkugel durch eine vorgespannte Druckfeder gegen einen Ventilsitz gedrückt wird, wobei sich die Druckfeder in rückwärtiger Richrung an einem mit dem Gehäuse verbundenen Ventilboden abstützt, und mit einem auf das Gehäuse aufgesteckten, durch Längsrippen in radialem Abstand von demselben gehaltenen zylinderförmigen Sieb, welches zumindest den Flüssigkeitszulauf des Gehäuses abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkugel (16) im Innenraum (12) des Gehäuses (10a) durch an der Innenwand (17) desselben angeordnete Längsrippen (18a) geführt ist.

2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand (17) des Gehäuses (10a) mindestens drei, vorzugsweise vier , Führungsrippen (18a) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind.

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POSTSCHECKKONTO STUTTGART 176 288-702 (BLZ 600100 70) · BANKKONTO KKB-BANK DÜSSELDORF 110837-1617 (BLZ 30020900)

3· Rückschlagventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrippen (18a) sich über die gesamte Länge oder im wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuseinnenraumes (12) erstrecken (Fig. 3).

4-, Rückschlagventil nach Anspruch 1, 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1Oa) als Kunststoff spritzteil einteilig mit den Führungsrippen (18a) ausgebildet ist und eine gleichmäßige oder im wesentlichen gleichmäßige Wandstärke aufweist.

5. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilboden (30) einen zentralen Führungszapfen (31) aufweist, auf dem die Druckfeder (19a) angeordnet ist, tind daß das freie Ende (37) des Führungszapfens (31) als rückwärtiger Anschlag für den Federweg der Ventilkugel (16) dient.

6. Rückschlagventil nach Anspruch 5»

dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Führungszapfen (30) durch kreuzartig angeordnete Streben (32) mit dem ringförmigen Rand (33) des Ventilbodens (30) verbunden ist, derart, daß die Zwischenräume (34-) zwischen den kreuzartigen Streben (32) einen symmetrischen Flüssigkeitsablauf bilden (Fig. 3-5).

7. Rückschlagventil nach Anspruch 5 oder 6,

dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilboden (30) zusammen mit dem zentralen Führungszapfen (31) als einteiliges Kunststoffspritzteil ausgebildet ist.

8. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilboden (30) in einem Hinterschnitt (38) mit Schräge (39) des Gehäuses (10) eingepreßt ist (Fig. 1).

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9. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, mit einem stirnseitigen Flüssigkeitszulauf,

dadurch gekennzeichnet, daß das zylinderförmige Sieb (11) einen Siebboden (24) aufweist, der den stirnseitigen Flüssigkeitszulauf (22) überdeckt.

10. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Sieb (11) zusammen mit dem stirnseitigen Siebboden (24) als Kunststoffspritzteil und als Stecksieb ausgebildet ist.

11. Rückschlagventil nach Anspruch 9 oder 10,

dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoff-Stecksieb (11) eine Maschenweite von 0,2 - 0,8 mm, vorzugsweise von 0,25 bis 0,68 mm, aufweist.

12. Rückschlagventil nach Anspruch 10 oder 11,

dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Kunststoff-Stecksieb (11) innen angeformte Längsrippen (28, 29) zur Versteifung des Siebkörpers und zur radialen Abstützung gegenüber der äußeren Gehäusemantelfläche (27) aufweist (Fig. 6 und 7) .

13. Rückschlagventil nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Längsrippen (28, 29), zumindest aber ein Teil derselben, z. B. in Umfangsrichtung jede zweite Längsrippe, sich über die gesamte Länge des Siebkörpers (11) erstrecken.

14. Rückschlagventil nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Längsrippen (28) des Kunststoff-Stecksiebes (11) auf der gesamten Länge des Gehäuses (10a) an diesem anliegen.

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15. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Kunststoff-Stecksieb (11) an seinem Rand nach innen gerichtete Rasten (25) aufweist, die mit einer entsprechenden Ringnut (26) in der äußeren Mantelfläche des Gehäuses (10a) nach Art eines Schnappverschlusses zusammenwirken.

16. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10a) flüssigkeitszulaufseitig (bei 13,14) gegenüber dem Durchmesser des Kunststoff-Stecksiebes (11) verjüngt ausgebildet ist.

17. Rückschlagventil nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Flüssigkeitsablauf (23, 32) zugeordneten Stirnfläche des Gehäuses (10a) eine den Flüssigkeitsablauf umgebende ringförmige Dichtlippe (35) angeformt ist.

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