DE2752563A1 - Zerstaeubungskopf - Google Patents

Description

AEROSOL INVENTIONS AND DEVELOPMENT S.A. A.I.D. S.A. 1700 Frlbourg / Schweiz

Zerstäubungskopf.

Die Erfindung betrifft das Verpacken von fließfähigen Substanzen .

Eine der Schwierigkelten, die beim automatischen Zusammenbau von Zerstäubungsköpfen mit den sie aufnehmenden Ausgabevorrichtungen - und zwar bei Aerosolventilen ebenso wie bei Zuteilpumpen - auftreten, besteht im Erreichen einer einwandfreien axialen Fluchtung der Elemente dieses Kopfes einerseits und der Ausgabevorrichtungen andererseits und darin, die zu dem Kopf zusammengesetzten Elemente an Ort und Stelle fest zu verankern.

Die vorliegende Erfindung dient zur Vereinfachung dieser Montagearbeiten, indem die die Zerstäubungsköpfe bildenden Elemente vorübergehend fluchtend starr miteinander verbunden werden.

Gegenstand der Erfindung ist ein Zerstäubungskopf für die manuelle Betätigung einer Ausgabevorrichtung für unter Druck stehende fließfähige Substanzen mit Pumpe oder mit Aerosolventil; der Zerstäubungskopf ist dadurch gekennzeichnet, daß ein äusserer Mantel mit nach unten offener Ausnehmung und ein Zerstäuberdruckknopf vorgesehen ist, der in der

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genannten Ausnehmung in der Montagestellung der Anordnung auf der Ausgabevorrichtung durch Reibung vorübergehend verriegelt und festgehalten wird, und daß der genannte Druckknopf durch eine öffnung betätigbar ist, die in der oberen Wand des Mantels vorgesehen ist.

Dieser Kopf läßt sich leicht als Formpreßteil herstellen.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen eine Ausführungsform beschrieben; die die Erfindung nicht einschränkenden Figuren stellen dar:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Zerstäubungskopfes mit axial geschnittenem Mantelteil;

Fig. 2 eine Druntersicht unter den Mantel des Zerstäubungskopfes nach Fig. 1;

Fig. 3 eine Druntersicht unter den Zerstäuberdruckknopf des Zerstäubungskopfes nach Fig. 1;

Fig. 4 eine Ansicht von vorn mit Axialschnitt durch den Zerstäubungskopf nach Fig. 1;

Fig. 5 eine Ansicht von rechts mit Axialschnitt durch

den Mantel der Zerstäubungsköpfe nach den Fig. 1 bis 4;

Fig. 6 einen Teilschnitt, ausgeführt längs der Linie VI-VI in Fig. 4.

Der Zerstäubungekopf nach den Fig. 1 bis 6 weist im we-

sentlichen einen äusseren Mantel 1 und einen Zerstäuberdruckknopf 2 auf, der in einer Ausnehmung 3 des genannten Mantels 1 liegt und nach unten offen ist.

Der Zerstäuberdruckknopf 2 wird gleichzeitig in der Ausnehmung 3 verriegelt und in der Stellung zur Montage der Gesamtanordnung aus Kopf 1 und Druckknopf 2 auf eine Ausgabevorrichtung, beispielsweise das Ventil eines Aerosolbehälters, festgehalten. Die Verriegelung wird durch einen Hebel 4 herbeigeführt, der zwischen zwei Schlitzen 5 und 6 der Vorderwand des Zerstäuberdruckknopfes 2 ausgebildet ist und mit einem hakenförmigen Anschlag 7 des Mantels 1 zusammenwirkt. Wenn man den Zerstäuberdruckknopf 2 in die Ausnehmung 3 des Kopfes 1 einführt, wird der Hebel 4 von dem Anschlag 7 federnd so nach innen gedrückt, daß er an dem genannten Anschlag anstößt. Wenn er daran vorbeigelaufen ist, springt er federnd auswärts und legt sich dann in den von dem Anschlag 7 gebildeten Hohlraum. Der Zerstäuberdruckknopf 2 kann nun die Ausnehmung 3 nicht mehr verlassen. Im übrigen wird er in dieser Ausnehmung 3 (die von zwei Seitenwänden 8 und 9 und einer zu dem Mantel 1 gehörenden Rückwand 10 begrenzt ist) in der Stellung gehalten, die für die Zusammensetzung der Bauteilgruppe Kopf und Zerstäuberdrucknopf 2 mit einer Ausgabevorrichtung für fließfähige Substanzen (nicht gezeichnete Ventil- oder Pumpenanordnung) vorgesehen ist und in der der Kopf 1 und der Zerstäuberdruckknopf 2, wie in Fig. 1 gezeichnet, axial fluchtend angeordnet sind. Das Festhalten des Zerstäuberdruckknopfes 2 bewirkt die zwischen einem von der hinteren Wand 12 des Zerstäuberdruckknopfes 2 ausgehenden Finger 11 und den Seitenwänden einer in die Rückwand 10 des Mantels 1 geschnittenen Ausnehmung 13 auftretende Reibungskraft. Der Finger 11 liegt dem Hebel 7 gegenüber, die beide in Richtung ein- und derselben Querachse des Zerstäubungskopfes angeordnet sind.

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Die Ausnehmung 13 besteht aus einem oberen Abschnitt, dessen Breite mindestens gleich der Breite des Fingers 11 ist, und einem unteren Abschnitt, dessen Breite geringer ist als die des Fingers 11. Durch diese Anordnung läßt sich der Finger 11 vorübergehend federnd in der Ausnehmung 13 halten, nachdem der genannte Finger bei der herzustellenden dauerhaften Verbindung zwischen dem Zerstäuberdruckknopf 2 und dem Mantelteil 1 federnd in die genannte Ausnehmung eingeführt worden ist.

Zum Herbeiführen einer einwandfreien Montage des jeweiligen Zerstäubungskopfes auf dem damit auszurüstenden Behälter, ist es im allgemeinen zweckmässig, die Leitung (hier 14), die das Behälterventil mit der an dem Zerstäuberdruckknopf (hier 2) angebrachten Zerstäubungsdüse (hier 15) verbindet, auf die Längsachse des Zerstäubungskopfes auszurichten.

Diese Anordnung wird in dem Kopf nach den Fig. 1 bis 6 durch die geschickte Wahl der Tiefe der Ausnehmung 13 verwirklicht, auf deren Boden der Finger 11 gedrückt wird.

Ein von Hand aufreißbarer Deckel 16 verschließt bis zur erstmaligen Benutzung des Kopfes die Zutrittsöffnung für den Zerstäuberdruckknopf 2 und läßt erkennen, daß die Anordnung bis zu diesem Augenblick nicht benutzt worden ist.

Die Vorrichtung läßt sich besonders günstig als Formpreßteil aus Kunststoff herstellen und erlaubt kurze Taktzeiten bei der Produktion.

Der Patentanwalt

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Leerseite

Claims (7)

1. Ansprüche

   ' 1. )Zerstäubungskopf für die manuelle Betätigung einer Aus-— gabevorrichtung für unter Druck stehende fließfähige Substanzen mit Pumpe oder mit Aerosolventil, dadurch gekennzeichnet, daß an ihm ein äusserer Mantel (1) mit nach unten offener Ausnehmung (3) und ein Zerstäuberdruckknopf (2) vorgesehen ist, der in der genannten Ausnehmung (3) in der Montagestellung der Anordnung auf der Ausgabevorrichtung durch Reibung vorübergehend verriegelt und festgehalten wird, und daß der genannte Druckknopf (2) durch eine öffnung betätigbar ist, die in der oberen Wand des Mantels (1) vorgesehen ist.
2. 2. Zerstäubungskopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Zerstäuberdruckknopf (2) ein Hebel (4) vorgesehen ist, der sich in der Verriegelungsstellung gegen einen in dem Mantel (1) vorgesehenen Anschlag (7) legt, von dem er bei dem Einsetzen des Zerstäuberdruckknopfes (2) in die Ausnehmung (3) federnd zurückweicht.
3. 3. Zerstäubungskopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

   §09810/0600

   daß der Hebel (4) in der Seitenwand des Zerstäuberdruckknopfes (2) zwischen zwei Schlitzen (5, 6) ausgebildet ist, die parallel zur Längsachse der Gesamtanordnung Zerstäuberdruckknopf-Mantel verlaufen.
4. 4. Zerstäubungskopf nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (7) des Mantels (1) im Querschnitt die Form eines Hakens hat, in dessen Hohlraum sich der untere Rand des Hebels (4) schiebt, sobald er nicht mehr von dem Anschlag (7) abgelenkt wird.
5. 5. Zerstäubungskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zerstäuberdruckknopf (2) einen nach aussen weisenden, dem Hebel (4) gegenüberliegenden Finger (11) besitzt, der durch Reibungswirkung mit einer Ausnehmung (13) in dem äusseren Mantel (1) zusammenwirkt, in der er vorübergehend in Montagestellung festgehalten wird.
6. 6. Zerstäubungskopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die den Finger (11) aufnehmende Ausnehmung (13) einen Eingang besitzt, dessen Breite geringer ist als die des Fingers (11) und den der Finger federnd durchlaufen kann.
7. 7. Zerstäubungskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Schutz gegen unbefugtes öffnen ein Deckel (16) vorgesehen ist, der sich über mindestens einen Teil der Zutrittsöffnung zu dem Zerstäubungsdruckknopf (2) erstreckt.

   Ö09810/0 590