-
Sitzanordnung für Fahrzeuge, insbe-
-
sondere Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzanordnung
fur Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem gegenüber dem Fahrzeug verstellbaren
Fahrzeugsitz, mit einem dem Fahrzeugsitz zugeordneten Sicherheitsgurt und mit einer
im Dachbereich des Fahrzeugs angeordneten, bei Überschreitung eines 3eanspruchungsgronzwertes
unter Bewegung des Sitzrahmens und/oder der Rückenlehne energieverzehrend nachgiebigen
Eraftbegrenzungsvorrichtung.
-
Bei einer bekannten Fahrzeugsitzanordnung (DT-OS 1 812 785) ist die
Bückenlehne, an der mindestens eine Sicherheitsgurtbefestigungs stelle vorgesehen
ist, mit dem den Sitz tragenden Unterbau mittels mindestens einer Kraftbegrenzungsvorrichtung
verbunden. Bei dieser Ausführung ist das Pahrzeugbodenblech und, wenn die Rückenlehne
verstellbar ausgeführt werden soll, auch diese Verstellvorrichtung erheblichen Beanspruchungen
ausgesetzt, die eine ausreichende Dimensionierung und Versteifung der gesamten Sitzkonstruktion
erfordern.
-
Um den damit verbunden Mehraufwand zu verringern, ist auch schon eine
Sitzanordnung der eingangs beschriebenen Bauart (DT-OS 1 257 889 und DT-GM 7 239
927) bekanntgeworden, bei der die Rückenlehne sich
bis zum Xarosseriedach
erstreckt und dort mittels einer Kraftbegrenzungsvorrichtung gehalten ist. Bei einem
Fahrzeugnnfall wird der mit dehnungssteif ausgebildeten Sicherheitsgurten zumindest
einseitig an der Rückenlehne angeschnallte Fahrzeuginsasse dadurch vor Eörperverletzungen
geschützt, daß die Kraftbegrenzungsvorrichtung bei Überschreitung bestimmter Belastungsgrenzen
nachgiebt und infolgedessen die Rückenlehne nach vorn schwenkt. Bei diesen bekannten
Sitzanordnungen ist eine Höhenverstellung des Sitzes wegen der starren, bis in den
Dachbereich des Fahrzeugs reichenden Rückenlehne nicht möglich.
-
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht daher darin, bei
einer Sitzanordnung der eingangs genannten Bauart eine Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes
in einfacher Weise zu ermöglichen.
-
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung dadurch, daß
der Fahrzeugsitz über ein teleskopisch in der Länge verstellbares, im wesentlichen
vertikal verlaufendes Trägerelement mit der Eraftbegrenzungsvorrichtung verbunden
ist. Das teleskopisch verstellbare Trägerelement ermöglicht es nun, eine individuelle
Röhenanpassung es Fahezeugsitzes vorzusehen, ohne dabei auf die Vorteile einer im
Dach des Fahrzeugs mittels eines Kraftbegrenzungselementes gehaltenen Rückenlehne
zu verzichten. Bei diese ousführuag ist es vorteilhaft, wenn der Sicherheitsgurt
mit wenigstens einem oberen, der Schulter des Fahrzeuginsassen zugeordneten Ende
an einem gegenüber dem Fahrzeugsitz verstellbaren Oberteil des Trägerelementes befestigt
ist. Dies ermöglicht eine gleichbleibend günstige Lage des Schulterbefestigungspunktes
des Sicherheitsgurtes, da dieser unabhängig von einer Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes
seine Lage im Fahrzeug etwa beibehält. Dabei wird davon ausgegangen, daß ein Fahrzeuginsasse,
um in eine bestmögliche Sitz- und Sichtposition zu kommen, den Fahrzeugsitz so hoch
stellt, daß immer eine etwa gleichhohe Eopf- bzw. Schulterposition im Fahrzeug erreicht
wird.
-
Um die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes individuell anpassen z Aönnen,
soll diese gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung schwenkbar
gegenüber
dem Trägerelement gehalten sein und mittels einer an dem Trägerelement angreifenden
Rastvorrichtung in verschiedenen Stellungen feststellbar sein. Dies ermöglicht unter
anderem auch, bei zweitürigen Fahrzeugen zum Einstieg zu den Fondsitzen die Rückenlehne
ganz nach vorn zu klappen. Dabei wäre es zweckmäßig, wenn das Trägerelement nur
in der Fahrzeugmitte angeordnet ist.
-
Weitere wesentliche Merkmale der Erfindung sind aus den Unteransprüchen
ersichtlich und werden in der nachfolgenden Beschreibung erläutert, die die in der
Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiele der Erfindung beschreibt. Die Zeichnung
zeigt in verschiedenen Figuren jeweils in schematischer Darstellungsweise Seitenansichten
von Kraftfahrzeugsitzen mit der erfindungsgemäßen Ausbildung.
-
Dabei ist in der Figur 1 mit 1 der Umriß eines Kraftfahrzeugs bezeichnet,
in dem ein Fahrzeugsitz 2 mit einem Sitzrahmen 3 und einer gegenüber diesem um eine
Schwenkachse 5 verschwenkbaren Rückenlehne 4 gehalten ist. Der Fahrzeugsitz 2 ist
auf einer schräg zur Horizontalen geneigten Gleitschien 6 sowohl in Längsrichtung
als auch in der Höhe verstellbar.
-
Mit 7 ist ein im wesentlichen vertikal gerichtetes, ebenfalls an der
Schwenkachse 5 angelenktes Trägerelement bezeichnet, das aus zwei teleskopisch gegeneinander
verstellbaren Gliedern ßa und 8b besteht. Während das eine Teiskopträgerglied 8a
mit seinem unteren Ende an dem Sitzrahmen befestigt ist, ist das-obere Ende des
anderen Teleskopträgergliedes 8b über eine Kraftbegrenzungsvorrichtung 9 am Dach
10 des Fahrzeugs gehalten. Die Rückenlehne 4 weist eine Rastvorriohtung 11 auf,
mit der sie an einem an dem Trägerelement 7 angebrachten Rastglied 12 zur Arretierung
delj8ückenlehne in einer beliebigen Stellung einrastet.
-
An dem oberen Teleskopträgerglied 8b ist ein oberer Befestigungspunkt
13 eines den Oberkörper eines Fahrzeuginsassen zurückhaltenden Sicherheitsgurtes
14, beispielsweise eines Schrägechultergurtes
angebracht. Der untere
Befestigungspllnkt 15 dieses Sicherheitsgurtes 14 kann auf der jeweils gegenüberliegenden
Seite des Sitzes am Sitzrahmen oder auch am Fahrzeugboden 16 gehalten sein.
-
Mit den Pfeilen 17 ist die Verstellrichtung des Fahrzeugsitzes 2 zur
Anpassung der Sitsposition an die jeweilige Körpergröße des Fahrzeuginsassen angedeutet.
Bei einer solchen üblichen Verstellung ändert sich die Lage des oberen, über die
Kraftbegrenzungsvorrichtung 9 an dem Fahrzeugdach 10 gehaltenen Endes des Trägerelementes
7 nicht, so daß das Trägerelement 7 eine Schwenkung um die Schwenkachse 5 ausführt.
Die dabei auftretende Längenänderung des Trägerelementes 7 wird durch die teleskopische
Anordnung der beiden Trägerglieder 8a und 8b aufgenommen. Insbesondere läßt sich
dadurch auch eine Höhenverstellung des Sitzes verwirklichen.
-
Dadurch, daß der obere Befestigungspunkt 13 des Sicherheitsgurtes
14 an dem oberen Teleskoptrågerglied 8b gehalten ist, verändert sich dessen Lage
gegenüber dem Fahrzeugdach 10 nicht. Ausgehend davon, daß eine optimale Sitz- und
Sichtposition des Fahrzeuginsassen im Fahrzeug dann erreicht ist, wenn der Kopf
und damit die Schulter des Fahrzeuginsassen sich in einer bestimmten, praktisch
gleich bleibenden Höhe befinden, läßt sich der obere Befestigungspunkt 13 des Sicherheitsgurtes
14 an einer solchen Stelle anbringen, die in jedem Fall eine optimale Lage des Sicherheitsgurtes
unabhängig von der Größe des Fahrzeuginsassen gewährleistet.
-
Bei einem Fahrzeugunfall, wenn der Oberkörper des Fahrzeuginsassen
von dem vorzugsweise dehnungsarmen Sicherheitsgurt 14 zurückgehalten wird, erfolgt
bei Uberschreiten einer vorgegienen Belastungsgrenze ein Vorschwenken des mit der
Rückenlehne 4 verbundenen Trägerelement es 7 unter energieverzehrender Verformung
der Kraftbegrensungsvorrichtung 9. Wenn dabei der untere Befestigungspunkt15 des
Sicherheitsgurtes 14 fest am FahrzeDoden gehalten ist, ergibt sich zudem eine selbsttätige
Straffung des Gurtes,die zumindest die verbleibende Dehnung des Gurtmaterials ausgleicht,
so daß der Oberkörper des Bahrzeuginsassen
sich völlig synchron
mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes nach vorn vorverlagert. Dies hat den Vorteil,
daß ein anschließendes Rückprellen des Oberkörpers und insbesondere des Kopfes des
Fahrzeuginsassen leicht und ohne Verletzungsgefahr aufgefangen werden kann. Um ein
Rückprellen der Rückenlehne am Ende des Auffangvorgangea zu verhindern, kann eine
beispielsweise in Form einer Rastvorrichtung ausgebildete und beispielsweise im
Bereich der Schwenkachse 5 angeordnete Rückschwenksperre vorgesehen sein.
-
In der Figur 2 ist eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Sitzanordnung gezeigt, bei der ebenso wie in den darauffolgenden Figuren für gleiche
Bauteile die gleichen Bezugaziffern verwendet worden sind. Im Unterschied zu der
Ausführung nach der Figur 1 weist die in der Figur 2 gezeigte Sitzanordnung einen
Fahrzeugsitz 2' auf, bei dem der Sitsrahmen 3' und die Rückenlehne 4' starr miteinander
verbunden sind. Der gesamte Bahrzeugsitz 2' ist im Punkt 25 an einem an deiflkiteren
Teleskopglied 8a befestigten Tragarm 24 schwenkbar gehalten. Dieses untere Teleskopglied
8a des rägerelementes 7 ist an seinem unterede in einem Punkt 23 an einem gegenüber
dom Fahrzaugbodnn 16 in Längsrichtung verschzebbaren Schlitten 20 angelenkt. Mit
21 ist eine etwa im Mass6nschwerpunkt 22 des Fahrzeugsitzes 2 angreifende Höhenverstellvorrichtung
bezeichnet, die ebenfalls an dem in Blngßrichtung verschiebbaren Schlitten 20 angelenkt
ist. Diese Höhenverstellvorrichtung kann entweder hydraulisch mittels eines Terstellkolbens
oder mechanisch beispielsweise mittels einer Zahnstange betätigt werden.
-
Wird der Fahrzeugsitz 2' durch Verschiebung des Schlittens 20 in Längsrichtung
verstellt, dann schwenkt das Trägerelement 7 um den unteren Anlenkpunkt 23. Mit
Hilfe der Einrastvorrichtung 11, 12 kann der Sitz leicht in einer gewünschten Winkellage
arretiert werden. Die Höhenanpassung des Sitzes erfolgt mit Hilfe der Höhenverstellvorrichtung
21, wobei durch die Anlenkung des oberen Befestigungspunktes 13 des Sicherheitsgurtes
14 an dem oberen Teleskopglied 8b eine optimale Lage des Gurtes im Schulterbereich
gewährleistet
ist.
-
Bei einem Rückhaltevorgang erfährt der Fahrzeugsitz eine Neigungsänderung,
wobeXer nach vorn um den Anlenkpunkt der Eöhenverstellvorrichtung 21 schwenkt. Dadurch
wird der hintere Bereich des Sitzrahmens 3' näher zum oberen Gurtanlenkpunkt 13
gerückt, wodurch eine festere Anlage des Sicherheitsgurtes im Schulterbereich und
eine steilere Anstellung des Gurtes im Beckenbereich erzeugt wird. Diese steilere
Anstellung des Gurtes im Beckenbereich bewirkt eine günstigere Krafteinleitung in
den Unterkörper und verhindert, daß insbesondere der hier nicht weiter gezeigte
BecKengurt, der in an sich bekannter Weise von dem unteren Anlenkpunkt 15 ausgehend
im wesentlichen horizontal über den Sitzrahmen geführt ist, in die empfindlicheren
Bauch partien des Fahrzeuginsassen einschneidet.
-
Auch bei der Sitsausführsng die in den Figuren 3 und 4 und mit einer
speziellen Besonderheit in der Figur 5 gezeigt ist, wird versucht, eine solche Anstellung
des Sicherheitsgurtes im Beckenbereich des Fahrzeuginsassen zu erzielen, daß ein
Einschneiden des Gurtes in den weicheren Bauchpartien nach Möglichkeit vermieden
wird. In den Figuren 3 und 4 ist jeweils derselbe Fahrzeugsitz einmal in seiner
Ruhestellung und einmal in einer Stellung nach Beendigung eines Rückhaltevorganges,
also nach Verformung der im Dach j0 gehaltenen Kraftbegrenzungsvorrichtung 9 gezeigt.
Die Rückenlehne 4t' des Fahrzeugsitzes 2" ist nicht verstellbar, sondern fest an
dem Träger element 7'1 befestigt, dessen unteres Teleskopglied 8a wiederum an einem
am Pahrzeugboden 16 in Längsrichtung verschiebbar gehaltenen Schlitten 20' angelenkt
ist. Der Sitzrahmen 3" ist über einen Schwenkhebel 30 mit diesem Schlitten 20' verbunden,
wobei die beiden Anlenkpunkte des Schwenkhebels mit 31 und 32 bezeichnet sind. An
der hinteren Kante des Sitzrahmens 3" ist ein Tragarm 34 starr befestigt, der im
Punkt 35 geienkig an dem Trägerelement 7", und zwar an dessen unterem Teleskopglied
8a angelenkt ist. Am unteren Ende dieses im wesentlichen vertikal nach unten gerichteten
Tragarmes 34 befindet sich eine Umlenkstelle 36 für den Sicherheitsgurt 14, dessen
unteres
Ende an einem am Fahrzeugboden gehaltenen Befestigungsbe
schlag 37 gehalten ist. Im Verlauf des Sicherheitsgurtes 14 ist ein Gurtschloß 39
eingeschaltet, von dem aus auch ein Beckengurt 38 im wesentlichen horizontal über
den Sitzzahmen 3" zu einer auf der anderen Seite des Sitzes 2" angeordneten, hier
nicht weiter gezeigten Refestigungastelle verläuft.
-
Wie sich bei Vergiich der Figuren 3 und 4 zeigt, ergibt sich bei einem
Rücknaltevorgang durch die in den Sicherheitsgurt wirksam werdende Rückhaltekraft
eine Vorverschwenkung des Trägerelementes 7" unter Verformung des Kraftbegrenzungselementes
9. Gleichzeitig mit dieser Vorverschwenkung des Trägerelementes 7" ergibt sich für
den in den Punkt 35 am Trägere ent 7" und im Punkt 32 an dem Schwenkhebel 30 angelenkten
Sitzrahmen 3" eine Vorverschiebung, die mit einer Verschwenkung im Uhrzeigersinn
verbunden ist. Dieses Hochschwenken der vorderen Kante des Sitsrahmens 3tl bewirkt,
daß das Gesäß des Fahrzeuginsassen in den Sitz gedrücktwird oder wenigstens der
Einfederweg des Sitzes ausgeglichen wird. Der Unterkörper des Fahrzeuginsassen wird
dadurch daran gehindert, unter dem Beckengurt 38 des Sicherheitsgurtes hindurchzutauchen.
Eine Befestigung oder wie in der Zeichnung gezeigt ist, Umlenkung der unteren Enden
der Sicherheitsgurte 14 und 38 an dem unteren Ende des Tragarms 34 bewirkt nun,
daß eine ungünstige Anstellung des Gurtes im Beckenbereich verhindert wird. Bei
der Ausführung nach den Figuren 3 und 4 bleibt vielmehr trotz der Hochschwenkung
des Sitzrahmens 2" um den Drehpunkt 35 der Ansteliwinkel der Gurte im Beckenbereich
etwa gleich.
-
In der Figur 5 ist eine Variante zu der Ausführung nach den Figuren
3 und 4 gezeigt, bei der dadurch eine besondere Gelenkhebelanordnung ein noch günstigerer
Verlauf des Neigungswinkels der Gurte bezüglich des Sitsrahmens 3" erreicht wird.
Dort ist im Punkt 33 ein Schwenkhebel 40 angelenkt, der in seinem mittleren Bereich
ein Längaloch 43 aufweist, durch das ein an dem unteren Ende des Tragarms 34 befestigter
Bolzen 42 durchgreift. Am freien Ende des Schwenkhebels 40
ist
dann eine Refestigungs- oder Umlenkstelle 41 für das untere Ende der Sicherheitsgurte
14 und 38 vorgesehen. Im Verlaufe eines Rückhaltevorganges ergibt sich bei dieser
Ausführung eine Vorschwenkung des Schwenkhebels 40 entgegen dem Uhrzeigersinn in
die in der Figur 5 gezeigte Stellung, so daß der Einstellwinkel der Sicherheitsgurte
gegenüber dem Sitzrahmen 3 trotz der Verschwenkung des Sitzrahmens um den Anlenkpunkt
35 noch vergrößert wird.
-
Bei der in den Figuren 3 - 5 gezeigten Ausführung wird zudem der Sicherheitsgurt
bei dem im Verlaufe des Rückhaltevorganges folgenden Vorschwenken des Trägerelementes
selbsttätig gespannt, da das untere Ende des Gurtes an einem auf dem Fahrzeugboden
gehaltenen Befestigungsbeschlag 37 gehalten ist, der die Vorversohiebung des Sitzes
nicht mitmacht.
-
L e e r s e i t e