DE26828C - Neuerungen an Ventileinrichtungen für Druck-Regulatoren - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft Einrichtungen, welche bezwecken, den Druck oder das Mafs der Ausströmung gasförmig flüssiger Körper, insbesondere des Leuchtgases, beim Uebergang aus einem Sammelort in die Hauptleitungen oder Rohre zu reguKren. Diese Einrichtungen bestehen hauptsächlich in einer verbesserten Construction, Anordnung und Verbindung der Ventile und Ventilsitze, sowie der damit zusammenhängenden Mechanismen. Die neue Ventileinrichtung ist besonders geeignet, als Stations-Sicherheits-Gasregulator, als Gleichgewichts-Gasregulator, als Ausgleichsapparat in Verbindung mit einem Exhaustor oder Gebläse, oder auch einfach als Regulator für eine Leitung von Gas, Luft oder anderen gasförmig flüssigen^? Körpern zu dienen.

In der Zeichnung sind verschiedene Anordnungen von Gasdruckregulatoren, an denen die verbesserten Ventileinrichtungen in verschiedenen Variationen angebracht sind, dargestellt. Fig. 1 bis 8 zeigen im Verticalschnitt eine Reihe solcher Einrichtungen, während Fig. 9 bis 13 verschiedene Details erläutern, wie aus der Beschreibung ersichtlich.

Ein charakteristisches Merkmal der Erfindung besteht darin, dafs das Regulatorventil die Form eines hohlen oder ringförmigen, oben und unten offenen Kolbens erhält, so dafs dem durch dieses Ventil durchströmenden Gase oder gasförmig flüssigen Körper keine Bodenfläche entgegensteht. Dieses offene Ventil hat einen kreisförmigen oder sonst geeigneten Querschnitt und pafst von innen oder von aufsen auf einen entsprechend geformten Ventilsitz. Die Regulirung oder Controle des durch dieses Ventil durchströmenden Gases vollzieht sich nach Mafsgabe des Verbrauches oder Abzuges.

In der in Fig. 1 gezeigten Einrichtung ist das neue Ventil A in Verbindung gebracht mit dem gewöhnlichen Ventilgehäuse B; der Einlafs ist bei -ff¹, der Abflufs bei B''; der Innenraum ist durch eine Scheidewand B³ so getrennt, dafs das Gas nur durch das Ventil A oder die Ventilöffnungen hindurchtreten kann. Darüber ist, wie gewöhnlich, ein Wasserbehälter C mit einer Gasglocke D angebracht, durch welche das Ventil A in Wirkung tritt.

Das Ventil A hat, wie schon bemerkt, die Form eines cylindrischen, hohlen Kolbens, ist oben und unten offen und aufsen so abgedreht oder bearbeitet, dafs es bequem in die Oeffnung, den Ventilsitz b, einpafst, welcher von der Scheidewand B³ gebildet wird oder an dieser befestigt ist. Das Ventil A ist durch die Kreuzstange A¹ mit der senkrechten Stange A² verbunden, welche durch das Rohr E emporführt und oben an dem kleinen Gasbehälter D, der Glocke, im Wasserbehälter C befestigt ist. Das Rohr E ist mit Stopfbüchse oder einer sonst geeigneten Abdichtung für den Durchgang der Stange A² versehen. Von der Glocke D aus führt ein zweites Rohr F herab und mündet in den Raum der Ventilkammer, der mit dem Ausflufs B² in Verbindung steht. Der Druck in der Regulatorglocke D ändert sich folglich nach Verhältnifs des Abzuges oder Verbrauches des Gases und nicht nach dem Druck in den Sammelgasometern oder nach dem Druck, welcher auf der Eingangsseite des Ventils vorhanden ist. In dem Ventilgehäuse B ist unmittelbar über dem Ventilring A ein cylindrischer

Hut G befestigt, dessen unterer Rand G¹ sich ein wenig ausweitet. Von diesem Rande G¹ ausgehend, sind Einschnitte g, welche zweckmäfsig Λ-förmig gestaltet sind, in der Wand des Deckels angebracht. Die innere Weite des Deckels G entspricht dem äufseren Durchmesser des Ventilringes A oder eines auf denselben ,aufgezogenen Dichtungsringes. Wird das Ventil A durch die Glocke D in seine höchste Stellung emporgezogen, so schiebt es sich in den Deckel G so weit hinein, dafs die Einschnitte g ganz abgeschlossen werden und der Durchgang des Gases durch das Ventilgehäuse B verhindert wird. Unter gewöhnlichen Verhältnissen wird jedoch das Ventil A nur wenig über den Ventilsitz b hinausgehoben werden, so dafs der obere Rand sich dem Deckel G nähert oder ein wenig in dessen erweiterte Oeffnung G¹ eintritt. Das Gas kann dann immer noch durch den Einlafs B\ das Ventil A und den ringförmigen Zwischenraum zwischen A und G, sowie durch die Schlitze g hindurchgehen. Die punktirten Linien in Fig. ι zeigen das emporgezogene Ventil. Jede Aenderung des Druckes in der Regulatorglocke D, verursacht durch die Unregelmäfsigkeiten im Verbrauch oder Abflufs des Gases, bewirkt eine Annäherung des Ventils A an den Deckel G oder eine Entfernung von demselben, und die Durchgangsöffnung verengert oder erweitert sich folglich ganz nach Verhältnifs des Verbrauches^ Die Regulatorglocke D ist, wie gewöhnlich, durch Gewichte H belastet, die vermehrt oder vermindert werden können, je nachdem der mittlere Druck, welcher in der Leitung des Consumenten erhalten werden soll, es erfordert.

In der in Fig. 2, 3 und 4 dargestellten Einrichtung des Apparates ist der Deckel oder Cylinder G nach unten hin verlängert und ragt durch die Scheidewand B^% hindurch, oder ein cylindrisches Gehäuse G ist in die Scheidewand eingesetzt und bildet den Sitz für das Ventil A, welches sich darin bewegt. In der oberen Hälfte des Cylinders G ist dessen Wand von OefFnungen g, welche konisch, dreieckig oder anders geformt sein können, nach der Eingangs- oder Ausgangsseite des Ventilgehäuses hin durchbrochen. Das cylindrische Ventil A schliefst und öffnet diese Durchbrechungen, je nachdem es von der Regulatorglocke D emporgezogen oder herabgelassen wird. Der Rand des Ventilringes A ist oben und unten mit einem Wulst a versehen, welcher dicht oder ziemlich dicht an die Innenwand des Gehäuses G anschliefst und zur Führung dient. Es können auch Dichtungsringe oder ähnliche Vorrichtungen, welche eine gasdichte Packung zwischen dem Ventil und dessen Sitz herstellen, angewendet werden.

In Fig. 3 ist das Ventil A in theilweise emporgezogener Stellung dargestellt; das durch die Oeffnungen g hindurchgehende Quantum Gas ist dabei bedeutend vermindert. Die Belastung der Regulatorglocke D wird hier, anstatt durch Gewichte, dadurch erzielt, dafs aus einem über der Glocke D angebrachten Wasserbehälter D' Wasser abgelassen oder in denselben hineingebracht wird. Sowohl bei dieser Belastung als auch bei der Anwendung von Gewichten H wird dem Gewichte des Ventils A und der damit verbundenen Theile das Gegengewicht gehalten durch eine oder mehrere am unteren Ende der Glocke D angebrachte Luftkammern D².

In Fig. 4 ist der geschlitzte Ventilsitz G in Form eines Cylinders, von der Scheidewand B ³ = in die für den Eintritt des Gases bestimmte Ventilkammer herabführend, dargestellt.

Die in Fig. 5 dargestellte Einrichtung unterscheidet sich nur wenig von derjenigen der Fig. i. Der offene Ventilring^4 stöfst mit seinem oberen Rande gegen eine ebene Fläche G² an, welche im Ventilgehäuse B angebracht ist. In diesem Falle wird ■ der Durchgang des Gases regulirt durch den ringförmigen Abstand zwischen dem oberen Rande a^[ des Ventils A und dem flachen Sitz G². Letzterer kann von Metall oder mit Holz, Hanf oder anderem elastischen Material bekleidet sein, um eine gasdichte Packung zu bilden.

Der Ventilsitz kann ferner, wie in Fig. 6 gezeigt, aus einem Ring mit konischer Aussparung G^% bestehen, in welche der entsprechend geformte Rand α¹ des Ventils A einpafst.

Eine andere Anordnung ist in Fig. 7 und 8 dargestellt. Der hohle, cylindrische Venturing A umfafst hier von aufsen den Cylinder oder Ventilsitz G, in welchem die Schlitze g für den Durchgang des Gases angebracht sind. Der Ventilring A ist durch eine, zwei oder mehrere Stangen A², welche durch Röhren E geführt werden, mit der Regulatorglocke verbunden. Die Berührung zwischen Ventil A und Ventilsitz G wird entweder durch abgedrehte Randwulste α oder durch sonst geeignete Dichtungsringe, welche den Durchgang des Gases verhindern, hergestellt. Befinden sich diese Schlitzen im Gehäuse G unterhalb der Zwischenwand B³, so sind die Röhren E entweder durch Stopfbüchsen oder eine Packung gegen die Stangen A² abgedichtet, oder sie führen durch die Scheidewand B³ hindurch und stehen mit dem Abführungsrohr B² in Verbindung, Fig. 8. Das Ventil A kann ferner, wie in Fig. 9 gezeigt, durch eine einzige centrale Zugstange A ², deren Arme in Schlitzen g' des Gehäuses G gleiten, bewegt werden.

In allen den vorbeschriebenen Apparaten kann die Richtung des Durchganges umgekehrt werden, so dafs der Einlafs zum Auslafs wird; dies geschieht, indem man die Zugstangen A² der Ventile A mit Stopfbüchsen oder auf, sonst ge-, eignete Weise in den Röhren E abdichtet und das Innere der Regulatorglocke D durch eine

oder mehrere offene Röhren JF¹, Fig. 5, mit dem Auslafsrohr B² in Verbindung setzt.

Das Wasserreservoir, in welchem die Regulatorglocke D sich befindet, kann sich auch unterhalb des Ventils A befinden. Diese Anordnung ist in der Zeichnung nicht dargestellt, aber leicht verständlich. Das cylindrische Ventil A ist durch eine Stange mit dem darunter befindlichen Regulator D verbunden; eine andere Stange führt, abgedichtet durch Stopfbüchse oder sonstige Packung, durch das Ventilgehäuse empor und kann oben, durch Gewichte belastet werden, um den Gasdruck zu reguliren.

Der Venturing A pafst spielend in oder über den Sitz G, so dafs er durch die Variationen des Druckes in der Regulatorglocke leicht gehoben oder gesenkt werden kann. Eine eng anschliefsende Dichtung zwischen Ventil und Sitz ist nicht erforderlich^ es genügt daher im allgemeinen, das Ventil aus rohem Gufs herzustellen mit einem oder mehreren Randwulsten oder Ringen, welche abgedreht sein können, um an den Sitz G dicht anzuschliefsen. Wird jedoch eine genauer und dichter schliefsende Verbindung gewünscht, so kann der Ventilring abgedreht sein und sich gegen einen abgedrehten Wulst des Gehäuses G anlegen. Es können auch besondere Packungsringe oder Flantschen I, Fig. 9, auf die Enden des Ventils aufgesetzt oder an dem Gehäuse G befestigt werden, Fig. 11 und 12, oder es kann ein besonderer Wulstring a, Fig. 13, auf den Ventilrand montirt werden.

Claims (2)

Paten t-An Sprüche: In einem Apparat zur Controle und Regulirung des Druckes oder Durchganges von Gas oder anderen flüssigen Körpern:

1. Das ringförmige Ventil (der hohle Kolben) A, welches oben und unten offen ist und in einen inneren oder äufseren Ventilsitz oder ein Gehäuse G pafst, welches mit Oeffnungen g versehen ist, die durch die Bewegungen des Ventils A, verursacht durch die Glocke D, ganz oder theilweise geschlossen und wieder geöffnet werden, um den Durchgang des Gases durch die Ventilkammer B zu reguliren, wie in Fig. 2, 3, 4, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 dargestellt.

2. Die Anordnung eines ringförmigen Ventils A, welches in einer Scheidewand B³ gleitet, die den Eingang der Ventilkammer B vom Ausgang trennt, in Verbindung mit einem Hut oder Deckel G oder einem Ventilsitz G* G³, wobei die Bewegungen des Ventils und die Durchgangsöffnung zwischen diesem und seinem Sitz durch die Glocke JD regulirt werden, wie in Fig. 1, 5 und 6 dargestellt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.