DE166033C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein für Gefäße mit hohem Innendruck bestimmtes Sicherheitsventil, bei welchem den unter Pressung stehenden Gasen oder Flüssigkeiten bei Überschreitung eines festgesetzten Druckes eine nur kleine Wirkungsfläche, indes eine beliebig" groß zu wählende Austrittsöffnung geboten wird. Von den mit gleichen Einrichtungen versehenen Ventilen solcher Art

ίο weicht das neue Ventil hauptsächlich darin ab, daß hier die Druckfläche und die Austrittsöffnung für den Überschuß räumlich vollständig voneinander getrennt sind. Dadurch ist nicht allein die Größe der in Betracht kommenden Flächen durchaus unabhängig voneinander gemacht, sondern es wird auch der Übelstand vermieden, daß die bei Überschreitung einer Höchstspannung zum Austritt kommenden Gase oder Flüssigkeiten über die abdichtende Fläche der Verschlußplatte für die Austrittsöffnung abströmen, wie es bisher der Fall, und dadurch eine zerstörende Wirkung auf die Dichtigkeit der Verschlußstelle auszuüben vermögen.

Auf der Zeichnung ist das Ventil durch Fig. ι im Längsschnitt nach x-x im Ruhestand und durch Fig. 2 im Querschnitt nach y-y zur Anschauung gebracht.

Der Ventilkörper stellt sich als ein oben offenes und unten durch eine kegelförmige Bodenplatte geschlossenes zylinderförmiges Gefäß α dar, dessen untere Hälfte unter Aufrechterhaltung eines Zwischenraumes m ■ von einem Mantel b umschlossen wird, der sich unterhalb des Gefäßbodens verengt und schließlich als Rohrstutzen η ausläuft. Vier Ausschnitte i, von rechteckiger Gestalt und im gleichen Abstand voneinander angeordnet, stellen die Verbindung des Gefäßinnenraumes mit dem Mantelraum m her.

An die obere Mündung dieses Gefäßes a ist ein Rohr c angeschlossen, dessen lichter Durchmesser kleiner ist wie der des konzentrisch zu ihm liegenden Gefäßes. Die obere Hälfte dieses Rohres c wird von einem Hohlsteg d durchquert; der lichte Durchmesser der unterhalb dieses Steges liegenden Rohrlänge ist etwas kleiner als jener der oberen Hälfte.

Innerhalb des Gefäßes α befindet sich ein Kolben e, dessen oberer Ansatz e¹ von kleinerem Durchmesser in das Rohr c hineinragt, während ein auf seiner unteren Stirnfläche , konzentrisch zu dieser, angeordneter Zapfen e² in einer Bohrung des kegelförmigen Gefäßbodens geführt ist, aus deren unteren Mündung er noch bis nahe an die Ausmündung des Rohrstutzens η hinausragt. Dieser Kolben ist mit einer Mittelbohrung_/ versehen, die indes nicht durch seine ganze Länge geführt ist und in welche unten vier in Gestalt, Größe und Länge gleich den Ausschnitten i des Gefäßes α gebildete Querkanäle g einmünden. Außerdem hat er in seinem mittleren Teil e vier Längsbohrungen h in gleichmäßiger Verteilung um seine Mittelachse, die einen bei seiner Tiefstlage zwischen ihm und dem Gefäßboden verbleibenden

Zwischenraum mit dem Raum unterhalb des Gefäßdeckels verbinden. Aus diesem letzteren Raum führen vier kleine seitliche Bohrungen q ins Freie.

Dicht ober- und unterhalb der Querkanäle g, sowie nahe dem oberen Ende seines Mittelteiles e und seines oberen Ansatzes e¹ wird der Kolbenkörper von in Ringnuten desselben liegenden Spannringen / /' abgedichtet, welche

ίο eine Abströmung von Dämpfen oder Gasen aus dem Ringraum m nach den Austrittsöffnungen q und dem Rohr c, sowie bei Tiefstand des Kolbens in die Mittelbohrung f desselben verhindern. Ebenso ist das untere Ende des Zapfens e² mit einer den dampfdichten Abschluß der Bodenbohrung gewährleistenden Packung k ausgestattet.

An einer Stange r, deren oberes Ende durch den Boden des Hohlsteges d geführt

ist und hier an einer öse 0 eine über die Rolle ρ geführte Kette aufnimmt, kann der Kolben e zur Kontrolle bezüglich seiner ständigen Längsverschiebbarkeit nach Bedarf gehoben werden.

Die Größe des Kolbens und sein Gewicht sind derartig bemessen, daß bei einer unterhalb der Maximalgrenze bleibenden Spannung der in den Ringraum m aus ihrem Sammelgefäß zum Eintritt veranlaßten Gase oder Dämpfe eine Aufwärtsschiebung des Zapfens e² nicht eintreten kann. Der Kolben bleibt mithin in diesem Fall in Tief stellung, bei welcher eine Verbindung zwischen Ringraum m und Kolbeninnenraum_/ nicht stattfindet. Die Verbindung tritt indes ein, wenn die Maximalspannung überschritten und der Zapfen e² und damit der Kolben selbst so weit vorgeschoben wird, daß die Querkanäle g des letzteren in Verbindung mit den Ausschnitten i des Gehäuses α kommen. Es findet alsdann so lange eine Abströmung von Gasen durch die Bohrung / und weiterhin durch das Rohr c und eine an dieses sich anschließende Ableitung ins Freie statt, bis nach Sinken der zu hohen Spannung auf ihre vorgeschriebene Größe das Zurückgehen des Kolbens in seine Tieflage und damit die Absperrung der Austrittsschlitze eintritt.

Während der Bewegungen des Kolbens findet ein Druckausgleich in den oberhalb und unterhalb desselben sich in Größe verändernden Räumen durch die Längsbohrungen ft seines Mittelteiles e statt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Sicherheitsventil für Dampfkessel u. dgl., bei welchem die Ausströmungsstelle duixh Verschiebung eines mit Schlitzen versehenen Hohlkolbens geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung dieses gleichzeitig als Belastungsgewicht dienenden Kolbens (e) dadurch geschieht, daß der Dampfdruck auf die untere Fläche eines mit dem Kolben verbundenen und dampfdicht in einer Führung verschiebbaren Stiftes (e¹) wirkt, zu dem Zwecke, die Druckfläche und die Austrittsöffnung räumlich zu trennen und bezüglich ihrer Größe unabhängig voneinander zu machen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.