DE2539189A1

DE2539189A1 - Hublaengeneinstellvorrichtung

Info

Publication number: DE2539189A1
Application number: DE19752539189
Authority: DE
Inventors: Masahiro Nakata; Teruo Oikawa; Ryuichi Sato
Original assignee: Nikkiso Co Ltd
Current assignee: Nikkiso Co Ltd
Priority date: 1975-04-07
Filing date: 1975-09-03
Publication date: 1976-10-21
Also published as: US4041800A; DE2539189C3; NL176393C; CH607835A5; NL176393B; BR7509609A; CA1022771A; GB1503389A; NL7510791A; SE7509949L; BR7508609A; SE405501B; FR2307198B1; DE2539189B2; FR2307198A1

Description

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DIPL.-IN3. R. SPLANEMANN dipl-chem. dr. B. REITZNER - DiPU-iNe. J. RICHTER

MÖNCHEN HAMBUR«

München 2 3· Sept. 1975

Tal 13

TO T td Telefon (089) 22 6207/2262 09

UO., !/Ca. Telegramme: Invent,« München

Tokyo / Japan

= 3510-1-9389

Ihr Zeichen:

Patentanmeldung

Hublängeneinstellvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Hublängeneinstellvorrichtung, die sichauf einen Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hin- und Herbewegung bzw. eine Hubbewegung anwenden läßt, um die Hublänge der Hubbewegung mittels Öldruck einzustellen.

Als Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung wurden bisher verschiedene Arten von Kurbeln vorgeschlagen und in der Praxis verwirklicht. Diese Kurbeln sind üblicherweise zur Einstellung der Hublänge der Hubbewegung eingestellt. Bei einer üblichen Hublängeneinstellvorrichtung ist ein Teil zur Einstellung der Hublänge mit einer Schraubenspindel verbunden, die gedreht wird, um das Einstellteil zu verstellen und die Hublänge der Hubbewegung geradlinig von 0 bis 100 % einzustellen.

Die oben erwähnte Hublängeneinstellvorrichtung, die die Schraubenspindel verwendet, hat jedoch den Nachteil, daß die Belastung des Einstellteils insgesamt auf die Schraubenspindel wirkt und daher ein ziemlich

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hohes Drehmoment zur Betätigung der Schraubenspindel erforderlich ist, daß im Falle der Aufrechterhaltung einer kontinuierlichen Bewegung mit einer gewünschten Hublänge ein Hubmechanismus wie eine Verbindungsstange und dergleichen Hubstöße verursacht, die wiederholt auftreten und eine Verbindung zwischen der Schraubenspindel und dem Einstellteil derart beanspruchen, daß die Gefahr besteht, daß die Verbindung bricht, wenn die Schraubenspindel nicht so genau gearbeitet ist, daß ein loser Eingriff zwischen der Schraubenspindel und dem Einstellteil beseitigt wird, wodurch die Schraubenspindel sehr teuer wird, und daß die Reaktionskraft, die auf die Schraubenspindel wirkt, die Drehung der Schraubenspindel hervorruft und die eingestellte Lage des Einstellteils verändert wird, so daß sich die Hublänge allmählich ändert.

Außerdem ist bei der üblichen Hublängeneinstellvorrichtung mit der Schraubenspindel der Mechanismus groß und erfordert eine ziemlich große Einstellkraft. Daher werden bei der Konstruktion der Hublängeneinstellvorrichtung zur Durchführung einer automatischen Einstellung zusätzliche Einrichtungen wie ein Servomotor und dergleichen groß und erfordern hohe Herstellungskosten. Weiterhin führt eine automatische Hublängeneinstellvorrichtung zu einer erheblichen Zunahme der elektrischen Leistung bzw. der Luftmenge und der Druckluft bei einer pneumatischen Vorrichtung und daher ist die Vorrichtung nicht wirtschaftlich. Darüber hinaus erfordert eine automatische Hublängeneinstellvorrichtung lange Einstellzeiten und ihre Ansprechcharakteristik wird verschlechtert.

Es wurde festgestellt, daß dadurch, daß an jedem Ende des Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung in eine Druckkammer, z.B. eine Öldruckkammer angeordnet wird, daß diese Druckkammern miteinander durch eine Bohrung verbunden werden, daß an einer dieser Druckkammern ein einstellbares Drosselventil

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vorgesehen wird, während die andere Druckkammer mit einer feststehenden Auslaßöffnung versehen wird, daß Arbeitsöl von einer der Druckkammern zur anderen Druckkammer geleitet wird, daß der Umwandlungsmechanismus in Abhängigkeit von einer gewählten Einstellung des einstellbaren Drosselventils verstellt wird, und daß der Druck in beiden Druckkammern im Gleichgewicht ist, es möglich ist, die Hublänge der Hubbewegung auf jede gewünschte Länge einzustellen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Hublängeneinstellvorrichtung zu schaffen, die einen Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung aufweist und an jedem Ende mit einer Druckkammer versehen ist, und bei der die Einstellung der Hublänge der Hubbewegung auf irgendeine gewünschte Länge durch Öldruck erfolgt.

Durch die Erfindung wird somit eine Hublängeneinstellvorrichtung, bestehend aus einem Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung geschaffen, die sich dadurch auszeichnet, daß der Umwandlungsmechanismus an seinen beiden Enden mit einer Kammer versehen ist, und daß die Kammern über eine Bohrung miteinander in Verbindung stehen, um den Druck in den beiden Kammern ins Gleichgewicht zu bringen und so die Hublänge der Hin- und Herbewegung einzustellen.

Der oben erwähnte Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung kann aus einer Kurbel bestehen, die aus zwei Drehkörpern, die einander gegenüberliegen, einer schrägen Welle, die zwischen den beiden Drehkörpern angeordnet und einstückig mit diesen ausgebildet ist, und einem auf der schrägen Welle sitzenden Exzenter zusammengesetzt ist. Die Drehkörper können an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern versehen sein.

Durch die Drehkörper und die schräge Welle kann sich eine Bohrung erstrecken, um die beiden öldruckkammern miteinander zu verbinden. Der Druckausgleich zwischen den beiden ölkammern ermöglicht die Verstellung der Kurbel in ihrer axialen Richtung.

In Ausgestaltung der Erfindung wird daher vorgeschlagen, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Kurbel aufweist, die aus zwei Drehkörpern, die einander gegenüberliegen, einer schrägen. Welle, die zwischen den beiden Drehkörpern angeordnet und einstückig mit diesen ausgebildet ist, und einem Exzenter besteht, der auf der schrägen Welle sitzt, daß die Drehkörper an ihren äußeren Enden mit öldruckkammern versehen sind, und daß sich durch die Drehkörper und die schräge Welle eine Bohrung erstreckt, um die beiden öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den öldruckkammern die Verstellung der Kurbel in ihrer axialen Richtung ermöglicht.

Alternativ kann der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung aus einer Kurbelwelle bestehen, die sich aus zwei einander gegenüberliegenden Drehkörpern und einer schrägen Welle, die zwischen den beiden gegenüberliegenden Drehkörpern angeordnet ist und eine Nut hat, und einem Exzenterrad, das auf der schrägen Welle sitzt, zusammensetzt. Die Drehkörper können an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern versehen sein. Durch die Drehkörper und die schräge Welle kann sich eine Bohrung erstrecken, um die beiden öldruckkammern miteinander zu verbinden. Hierbei ermöglicht es der Druckausgleich zwischen den beiden öldruckkammern, die Kurbel in ihrer axialen Richtung zu verstellen.

Es wird daher weiterhin vorgeschlagen, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung

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eine Kurbel aufweist, die aus zwei Drehkörpern, die einander gegenüberliegen, einer schrägen Welle, die zwischen den beiden gegenüberliegenden Drehkörpern angeordnet ist und eine Nut aufweist, und einem Exzenterrad besteht, das auf der Welle sitzt, daß die Drehkörper an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern versehen sind, und daß die Drehkörper und die schräge Welle von einer Bohrung durchsetzt sind, um die beiden Öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den beiden ölkammern die Verstellung der Kurbel in ihrer axialen Richtung ermöglicht.

Bei der Hublängeneinste11vorrichtung gemäß der Erfindung kann der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung auch aus einer Kurbel bestehen, die sich aus zwei gegenüberliegenden Drehkörpern, einer exzentrischen, mit einem Schraubengewinde versehenen Welle zwischen den beiden gegenüberliegenden Drehkörpern und einem mit der Welle in Eingriff stehenden Exzenter zusammensetzt. Die Drehkörper können an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern versehen sein. Die Drehkörper und die Welle können von einer Bohrung durchsetzt sein, um die beiden Öldruckkammern miteinander zu verbinden. Auch hierbei ermöglicht der Druckausgleich zwischen den beiden Öldruckkammern die Verstellung der Kurbel in ihrer axialen Richtung.

Es wird daher weiterhin vorgeschlagen, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Kurbel aufweist, die aus zwei Drehkörpern, die einander gegenüberliegen, einer exzentrischen, mit einem Schraubengewinde versehenen Welle, die zwischen den beiden gegenüberliegenden Drehkörpern angeordnet ist, und einem Exzenter besteht, der mit der Welle in Eingriff steht, daß die beiden Drehkörper an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern versehen sind, und daß die Drehkörper und die Welle von einer Bohrung durchsetzt sind, um die

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beiden Öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den beiden Öldruckkammern die Verstellung der Welle in ihrer axialen Richtung ermöglicht.

Weiterhin ist es möglich/ daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung aus einer Welle, einem an der Welle befestigten Exzenterrad und einer Schwingkurbel besteht, die an dem Exzenterrad schwenkbar befestigt ist. Die Schwingkurbel kann mit einem Schwenkzapfen versehen sein, der daran verschiebbar befestigt ist. Der Schwenkzapfen kann mit der Einstellwelle verbunden sein und die Einstellwelle kann an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern versehen sein. Durch die Einstellwelle kann sich eine Bohrung erstrecken, um die beiden Öldruckkammern miteinander zu verbinden. Auch hierbei ermöglicht der Druckausgleich zwischen den beiden Öldruckkammern die Verstellung des Kurbelzapfens in der axialen Richtung der Schwingkurbel.

Es wird daher weiterhin vorgeschlagen, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Welle, ein Exzenterrad, das an der Welle befestigt ist, und eine Schwingkurbel aufweist, die an dem Exzenterrad schwenkbar befestigt ist und einen Kurbelzapfen hat, der daran verschiebbar befestigt ist, daß der Kurbelzapfen mit einer Einstellwelle verbunden ist, die an ihren Außenenden mit Öldruckkammern versehen ist, und daß die Einstellwelle von einer Bohrung durchsetzt ist, um die beiden Öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den beiden Öldruckkammern die Verstellung des KurbelZapfens in axialer Richtung der Schwingkurbel ermöglicht.

Bei der in der oben beschriebenen Weise aufgebauten Hublängeneinstellvorrichtung kann ein einstellbares Drosselventil gegenüber der Endöffnung der Bohrung

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vorgesehen werden, die mit den beiden öldruckkaininern in Verbindung steht, und eine Auslaßöffnung, die zu der anderen Öldruckkammer offen ist, kann vorgesehen werden, so daß die Zufuhr des Arbeitsöls von der einen öldruckkammer zu der anderen Öldruckkammer den Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung veranlaßt, sich in einer solchen Richtung zu verstellen, daß der Druck zwischen den beiden Öldruckkammern ausgeglichen wird, um die Hublänge leicht auf die gewünschte Länge einzustellen.

Es wird daher weiter vorgeschlagen, daß ein einstellbares Drosselventil gegenüber der Endöffnung der Bohrung, die mit einer der Öldruckkammern verbunden ist, und eine Auslaßöffnung, die zu der anderen öldruckkammer offen ist, vorgesehen wird.

Bei der in der oben beschriebenen Weise aufgebauten Hublängeneinstellvorrichtung kann der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung in einem ölbehälter angeordnet sein. Das öl in dem ölbehälter kann von der einen öldruckkammer über eine öldruckpumpe zu der anderen öldruckkammer zyklisch gefördert werden. Hierbei kann die Schmierung der Teile des Hublängeneinstellmechanismus und die Einstellung der Hublänge mittels des Öls in dem ölbehälter in zweckmäßiger und einfacher Weise durchgeführt werden.

Es wird daher weiterhin vorgeschlagen, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung in einem ölbehälter angeordnet ist, dessen öl durch eine öldruckpumpe zyklisch zu den Öldruckkammern gefördert wird.

Bei dieser Art der Hublängeneinstellvorrichtung muß jedoch eine öldruckpumpe vorgesehen werden, um stets

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eine geeigneten Öldruck aufrecht zu erhalten. Für diesen Zweck ist es notwendig, eine Einrichtung zum Antrieb und zur Steuerung der öldruckpumpe unabhängig von der Hublängeneinstellvorrichtung vorzusehen.

Es wurde weiterhin -festgestellt, daß es dadurch, daß der Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung in einem ölbehälter angeordnet wird, die Auslaßöffnung, die an einer der Öldruckkammern vorgesehen ist, direkt in den ölbehälter mündet, ein Nocken der Einrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung zugeordnet und eine Öldruckkolbenpumpe vorgesehen wird, die einen Stößel hat, der an dem Nocken angreift, es möglich ist, das öl in den ölbehälter durch die Öldruckkolbenpumpe zu den Öldruckkammern zyklisch zu fördern und den Öldruckpumpvorgang und die Hublängeneinstellung in einfacher Weise durch Verwendung eines Antriebsmechanismus, der auch den Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung antreibt, zu bewirken.

Es wird daher weiterhin vorgeschlagen, daß dem Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung ein Nocken zugeordnet wird, und daß eine Öldruckkolbenpumpe vorgesehen wird, die einen Stößel hat, der mit dem Nocken in Eingriff steht, wobei das öl in dem ölbehälter durch die Öldruckkolbenpumpe zyklisch zu den öldruckkammern gefördert wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren 1 bis 5 beispielsweise erläutert. Es zeigt:

Figur 1 einen Längsschnitt einer Ausführungsform einer Hublängeneinstellvorrichtung gemäß der Erfindung, und

Figur 2 bis 5 Längsschnitte weiterer Ausfuhrungsformen.

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In Fig. 1 bezeichnet 10 eine Kurbel/ die aus zwei Drehkörpern 12, 14, die einander gegenüberliegen, und einer schrägen Welle 16, die zwischen den Drehkörpern 12, 14 liegt und mit diesen einstückig ausgebildet ist. Die schräge Welle 16 ist gegenüber der gemeinsamen Mittelachse der Drehkörper 12, 14 um einen bestimmten Winkel geneigt. Auf der Welle 16 sitzt ein Exzenter 18 zur Umwandlung der Drehbewegung der Kurbel 10 in eine Hin- und Herbewegung bzw. eine Hubbewegung. Der Exzenter 18 ist über eine Verbindungsstange 20 mit dem Kolben 22 einer Pumpe (nicht gezeigt) verbunden.

Einer der Drehkörper 12 der Kurbel 10 ist an seinem einen Ende mit einem Hohlzylinder 24 versehen. Der Drehkörper 12 ist von einer feststehenden Hülse 26 umgeben, deren äußeres Ende durch einen Endverschluß 30 hermetisch verschlossen ist, der an seiner Innenseite mit einem Hohlraum 28 versehen ist, in das der Hohlzylinder 24 des Drehkörpers 12 eingreift.

Der Drehkörper 14 ist von einer Drehhülse 32 umgeben, die an ihrem einen Ende geschlossen ist.

Mit dem Verschluß 30 ist eine Öldruckleitung 34 verbunden, um eine Öldruckkammer A zusammen mit dem Hohlraum 28 zu bilden.

Es ist eine Bohrung 36 vorgesehen, die sich von der Mitte des Drehkörpers 12 der Kurbel 10 durch die Welle 16 und durch das Innere des Drehkörpers 14 zu dessen äußerem Ende erstreckt, um eine Öldruckkammer B an dem äußeren Ende des Drehkörpers 14 zu bilden, die von der Drehhülse 32 umgeben ist.

In der Öldruckkammer A, die in der oben beschriebenen Weise aufgebaut ist, ist eine Nadel 40 in den Verschluß 30 geschraubt, so daß sie in axialer Richtung vor- und

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rückwärts verstellbar ist. Die Nadel 40 liegt gegenüber dem offenen Ende 38 der Bohrung 36/ um ein einstellbares Drosselventil zu bilden.

In der Öldruckkammer B ist die Drehhülse 32 an ihrem unteren Ende mit einer Auslaßöffnung 42 versehen, die sich zu der Öldruckkammer B öffnet.

Wenn die Nadel 40 in der Öldruckkammer A in die gewünschte Stellung gebracht wird, fließt Arbeitsöl in der Öldruckkammer A durch die Bohrung 36 in der Kurbel 10 in die Druckkammer B, um den Druck in der Öldruckkammer B zu erhöhen, so daß sich die Kurbel 10 in Richtung auf die Öldruckkammer A bewegt. Wenn das offene Ende 38 der Bohrung 36 des Drehkörpers 12 sich dem unteren Ende 38 der Nadel 40 nähert, bildet dieses offene Ende 38 zusammen mit der Nadel 40 ein Drosselventil, das das Arbeitsöl verringert, das von der Öldruckkammer A in die Bohrung 36 strömt, so daß die Druckdifferenz zwischen der Öldruckkammer A und der Öldruckkammer B konstant gemacht wird.

Wenn die Druckdifferenz zwischen der ö!druckkammer A und der Öldruckkammer B konstant wird, wird die axiale Bewegung der Kurbel 10 beendet.

Die Öldruckkammer B ist mit der Auslaßöffnung 42 verbunden, so daß, wenn der Druck in der Öldruckkammer A mit dem Druck in der Öldruckkammer B im Gleichgewicht ist, das Arbeitsöl stets aus der Öldruckkammer A durch die Bohrung 36, die Öldruckkammer B und die Auslaßöffung 42 in den ölbehälter 50 fließt.

Wenn der Innendurchmesser der Öldruckkammer A D ist, der Innendurchmesser der Öldruckkammer B D„ und D_ ^ D_ ist der Gleichgewichtszustand, in dem die Differenz zwischen dem Druck.P_Ä in der Öldruckkammer A und dem Druck

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P_ in der öldruckkammer B konstant ist, durch die folgende

Formel gegeben:

Der Druck P_ft wird durch den Grad der öffnung des einstellbaren Drosselventils bestimmt, und die Kurbel 10 wird in einer Stellung gehalten, die durch diesen Öffnungsgrad des einstellbaren Drosselventils bestimmt wird.

Wenn aus' diesem Gleichgewichtszustand die Nadel 40 z.B. nach oben verstellt wird, öffnet das Drosselventil, so daß der verringerte Druck Z\ P im wesentlichen vernachlässigbar klein wird, so daß der Druck in der öldruckkammer A im wesentlichen gleich dem Druck in der öldruckkammer B wird.

Da Dj. <ζ D„, ist die Kraft, der jedes Ende der Kurbel 10 unterliegt, gegeben durch:

Daher wird die Kurbel 10 nach oben geschoben und dann in einer Stellung angehalten, in der die obige Formel (1) bei einem halbgeschlossenen Zustand des Drosselventils erfüllt ist.

Wenn aus dem obigen Gleichgewichtszustand die Nadel 40 nach unten verstellt wird,schließt das Drosselventil, so daß im wesentlichen kein öl durch die Bohrung 36 in die öldruckkammer B fließt. Daher wird der Druck in der öldruckkammer B im wesentlichen Null. Dann veranlaßt nur der Druck in der öldruckkammer A die Kurbel 10, sich nach unten zu verstellen, bis der Gleichgewichtszustand wieder hergestellt ist.

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Wenn eine Einstellung der Lage der Nadel 4O gegenüber dem offenen Ende 38 der Bohrung 36 der Kurbel 10 durchgeführt wird, wird die Kurbel 10 schnell und leicht verstellt und damit wird die relative Lage des Exzenters 18 gegenüber der Kurbel 10 eingestellt, um den geraden Hub auf einfache Weise von 0 bis 100 % einzustellen.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Drehhülse 32 an ihrem Außenumfang mit einem Schneckenrad 44 versehen, das mit einer Schneckenwelle 46 in Eingriff steht, die mit einem Antriebsmechanismus (nicht gezeigt) verbunden ist. Die Drehhülse 32 ist in einem Radiallager 48, das an dem ölbehälter 50 befestigt ist, drehbar gelagert.

Die Drehhülse 32 ist an ihrem oberen Ende mit einer Nut 52 versehen, die die gleiche Breite wie die Drehhülse hat und in die eine Rippe 54 eingreift, die an der Unterseite des Exzenters 18 vorsteht. Somit bilden die Drehhülse 32 und der Exzenter 18 einen einzigen Drehkörper, der zum Bettieb der Pumpe (nicht gezeigt) eine Hubbewegung auf den Kolben 22 überträgt.

In Fig. 2 ist eine weitere Ausführungsform der Hublängeneinstellvorrichtung gemäß der Erfindung gezeigt. Bei dieser Ausführungsform weist der Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung eine Kurbel 62 auf, die aus zwei Drehkörpern 56, 58 und einer schrägen Welle 60 besteht, die zwischen die beiden Drehkörper 56, 58 eingesetzt ist und eine Nut hat, sowie einem Exzenterrad 64, das an der schrägen Welle 6O befestigt ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Drehkörper 56 von einer feststehenden Hülse 56 umgeben, während der Drehkörper von einer Drehhülse 68 umgeben ist. Die äußeren Enden der beiden Drehkörper 56, 58 sind durch die feststehende Hülse 66 und die Drehhülse 68 umgeben, um eine öldruckkammer A und eine Öldruckkammer B zu bilden.

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Eine Bohrung 70 erstreckt sich durch die Drehkörper 56, 58 und die schräge Welle 60, um die beiden Öldruckkaitimern A, B miteinander zu verbinden.

In der Öldruckkammer A ist eine Nadel 72 gegenüber dem offenen Ende der Bohrung 70 vorgesehen, um ein einstellbares Drosselventil zu bilden. Die Öldruckkammer B ist an ihrem geschlossenen unteren Ende mit einer Auslaßöffnung 74 versehen.

Wenn die Nadel 72 in der ö!druckkammer A auf eine gewünschte Stellung eingestellt wird, kann die Hublänge in der gleichen Weise wie bei der vorherigen Ausführungsform eingestellt werden.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Hublängeneinstellvorrichtung gemäß der Erfindung. Bei dieser Äusführungsform weist der Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung eine Kurbel 82 auf, die aus zwei Drehkörpern 76, 78 und einer exzentrischen, mit einem Schraubengewinde versehenen Welle 80, die zwischen die beiden Drehkörper 76, 78 eingesetzt ist- und einem Exzenter 84 auf, der mit der Welle 80 in Eingriff steht, besteht.

Bei dieser Ausführungsform sind die Drehkörper 76, 78 von einer feststehenden Hülse 86 und einer Drehhülse 88 umgeben, die die äußeren Enden der Drehkörper 76, 78 umgeben, um eine Öldruckkammer A und eine Öldruckkammer B zu bilden.

Eine Bohrung 90 erstreckt sich durch die Drehkörper 76, 78 und die exzentrische Welle 80, um die beiden Öldruckkammern A, B miteinander zu verbinden. In der Öldruckkammer A ist eine Nadel 92 gegenüber der Endöffnung der Bohrung 90 angeordnet, um ein einstellbares Drosselventil zu bilden. Die öldruckkammer B ist an ihrem unteren Ende

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mit einer Auslaßöffnung 94 versehen.

Auch bei dieser Ausführungsform ist es möglich, wenn die Nadel 92 auf eine gewünschte Stellung eingestellt wird, eine gewünschte Hublängeneinstellung in der gleichen Weise wie bei den vorherigen Ausführungsformen zu bewirken .

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Hublängeneinstellvorrichtung gemäß der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform weist der Mechanismus zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung ein Exzenterrad 98 auf, das an einer Welle 96 befestigt ist, sowie eine Schwingkurbel 100, die an dem Exzenterrad 98 schwenkbar befestigt ist. An der Schwingkurbel 100 ist ein Kurbelzapfen 102 verschiebbar angeordnet, der mit einer Einstellwelle verbunden ist. Die Einstellwelle 104 ist von einem Gehäuse 105 umgeben, um eine Öldruckkammer A und eine Öldruckkammer B an den äußeren Enden der Einstellwelle 104 zu bilden. Durch die Einstellwelle 104 erstreckt sich eine Bohrung 106, die die beiden Öldruckkammern A, B miteinander verbindet.

In der Öldruckkammer A ist eine Nadel 108 gegenüber der Endöffnung der Bohrung 106 angeordnet, um ein einstellbares Drosselventil zu bilden. Die Öldruckkammer B ist an ihrer Seitenwand mit einer Auslaßöffnung 110 versehen.

Wenn bei dieser Ausführungsform die Nadel 108 auf eine gewünschte Stellung eingestellt wird, ist es möglich, die Lage des Kurbelzapfens 102 einzustellen und dadurch eine geeignete Hublängeneinstellung zu bewirken.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist die Kurbel 10 vertikal in dem ölbehälter 50 angeordnet, so daß es möglich ist, die Teile des Mechanismus zu schmieren und das öl in dem ölbehälter 50 einer öldruckpumpe 112 zuzu-

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führen. Daher kann das öl in dem ölbehälter 50 unter Druck umgewälzt werden.

Die öldruckpumpe 112 kann eine unabhängig angetriebene Pumpe sein, sie kann jedoch am Ende einer Antriebsschneckenwelle einer Pumpe angeordnet sein. Auf diese Weise kann die öldruckpumpe 112 von der Antriebskraft zum Betrieb der Hauptpumpe angetrieben werden.

Außerdem liegt der Vorteil der Anwendung des Öldrucksystems in der Tatsache, daß die Anordnung einer kleinen öffnung 114 in der Öldruckleitung 34 es ermöglicht, ein mechanisches Teil über dem ölpegel in dem ölbehälter 50, z.B. den Druckkörper 12, ausreichend mit öl zu versorgen, wobei ein teuerer Druckschmiermechanismus und dergleichen im wesentlichen entfallen kann.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist in der Lage, die Kurbel unter Öldruck durch Einstellung der Lage der Nadel gleichmäßig zu verstellen, so daß ein Handbetätigungsknopf 116, der einstückig mit der Nadel 40 ausgebildet ist, verwendet werden kann, um eine Hublängeneinstelliehre zu bilden. Es ist daher möglich, die Nadel 40 mittels einer extrem geringen Kraft einzustellen, so daß eine automatische Hub1ängeneinstellung mittels eines extrem kleinen Antriebsmechanismus durchgeführt werden kann.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform ist die Drehhülse 32 der Kurbel 10, die vertikal in dem ölbehälter 50 angeordnet ist, an ihrem Außenumfang mit einem exzentrischen Nocken 118 versehen, der in einen Kolben bzw. einen Stößel 120 eingreift, um dessen Hubbewegung zu bewirken. Der Stößel 120 bildet das Antriebsteil einer Öldruckkolbenpumpe 122, die in dem ölbehälter 50 angeordnet ist.

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Die öldruckpumpe 122, die in der oben beschriebenen
Weise aufgebaut und angeordnet ist, ist mit einem Auslaßrohr 124 versehen, das über einen Speicher 126 mit der
Öldruckleitung 34 verbunden ist, die mit der Öldruckkammer A in Verbindung steht. Auf diese Weise ist es möglich,
das öl in dem ölbehälter 50 als Arbeitsöl zur Einstellung der Hublänge zu verwenden. Außerdem kann auch ein Mechanismus zur Betätigung der Kurbel 10 die öldruckpumpe 122 in einfacher Weise betreiben und damit kann die Vorrichtung insgesamt einfach ausgebildet werden.

Wenn bei der vorliegenden Ausführungsform der Ausstoßhub der öldruckpumpe 122 in der Phase derart verstellt wird, daß dieser Auslaßhub durchgeführt wird, wenn der Ansaughub der Hauptpumpe durchgeführt wird, da die Leistung zum Antrieb der- Hauptpumpe von dem Drehmoment der Hauptpumpe geliefert wird, das erforderlich ist, wenn der Ausstoßhub der Hauptpumpe durchgeführt wird, kann die Leistung zum
Zeitpunkt des Ansaugens, die im wesentlichen keiner Belastung entspricht, als Öldruckarbeitsleistung verwendet werden, ohne den Antriebsmechanismus überflüssig zu
belasten.

Die vorliegende Ausführungsform hat den Vorteil, daß die Kolbenantriebspumpe leicht an dem Exzenter des Drehmechanismüs zur Umwandlung der Drehbewegung in die Hubbewegung befestigt werden kann.

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Claims

Ansprüche

.j Hublängeneinstellvorrichtung, bestehend aus einem Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung, dadurch gekennzeichnet, daß der Umwandlungsmechanismus an seinen beiden Enden mit einer Kammer (A, B) versehen ist, und daß die Kammern über eine Bohrung (36, 70, 90, 106) miteinander in Verbindung stehen, um den Druck in den beiden Kammern ins Gleichgewicht zu bringen und so die Hublänge der Hin- und Herbewegung einzustellen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Kurbel (10) aufweist, die aus zwei Drehkörpern (12, 14), die einander gegenüberliegen, einer schrägen Welle (16), die zwischen den beiden Drehkörpern angeordnet und einstückig mit diesen ausgebildet ist, und einem Exzenter (18) besteht, der auf der schrägen Welle sitzt, daß die Drehkörper an ihren äußeren Enden mit Öldruckkammern (A, B) versehen sind, und daß sich durch die Drehkörper und die schräge Welle eine Bohrung (36) erstreckt, um die beiden Öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den öldruckkammern die Verstellung der Kurbel in ihrer axialen Richtung ermöglicht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Kurbel (62) aufweist, die aus zwei Drehkörpern (56, 58), die einander gegenüberliegen, einer schrägen Welle (60), die zwischen den beiden gegenüberliegenden Drehkörpern angeordnet ist und eine Nut aufweist, und einem Exzenterrad (64) besteht, das auf der Welle sitzt, daß die Drehkörper an ihren

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äußeren Enden rait öldruckkammern (A, B) versehen sind, und daß die Drehkörper und die schräge Welle von einer Bohrung (70) durchsetzt sind, um die beiden öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den beiden ölkammern die Verstellung der Kurbel in ihrer axialen Richtung ermöglicht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Kurbel (82) aufweist, die aus zwei Drehkörpern (76, 78) die einander gegenüberliegen, einer exzentrischen, mit einem Schraubengewinde versehenen Welle (80), die zwischen den beiden gegenüberliegenden Drehkörpern angeordnet ist, und einem Exzenter (84) besteht, der mit der Welle in Eingriff steht, daß die beiden Drehkörper an ihren äußeren Enden mit öldruckkammern (A, B) versehen sind, und daß die Drehkörper und die Welle von einer Bohrung (90) durchsetzt sind, um die beiden öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den beiden öldruckkammern die Verstellung der Welle in ihrer axialen Richtung ermöglicht.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung eine Welle (96), ein Exzenterrad (98), das an der Welle befestigt ist, und eine Schwingkurbel (100) aufweist, die an dem Exzenterrad schwenkbar befestigt ist und einen Kurbelzapfen (102) hat, der daran verschiebbar befestigt ist, daß der Kurbelzapfen mit einer Einstellwelle (104) verbunden ist, die an ihren Außenenden mit öldruckkammern (A, B) versehen ist, und daß die Einstellwelle von einer Bohrung (106) durchsetzt ist, um die beiden öldruckkammern miteinander zu verbinden, wobei der Druckausgleich zwischen den beiden öldruckkammern die Verstellung des Kurbelzapfens in axialer Richtung der Schwingkurbel ermöglicht.

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6. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein einstellbares Drosselventil gegenüber einer Endöffnung (38) der Bohrung (36, 70, 90, 106), die mit einer der Öldruckkammern verbunden ist, und eine Auslaßöffnung (42, 74, 94, 110), die zu der anderen Öldruckkammer offen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung in einem Ölbehälter angeordnet ist, dessen öl durch eine öldruckpumpe zyklisch zu den Öldruckkammern gefördert wird.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch einen Nocken (118), der dem Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung zugeordnet ist, und · eine Öldruckkolbenpumpe mit einem Stößel (120), der an dem Nocken angreift, wobei das öl in dem Behälter durch die Öldruckkolbenpumpe zyklisch zu den Öldruckkammern gefördert wird.

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