DE2524670A1

DE2524670A1 - Verfahren und anlage zur bearbeitung gemischter postsendungen

Info

Publication number: DE2524670A1
Application number: DE19752524670
Authority: DE
Inventors: Anthony Storace; Frederic Eli Zucker
Original assignee: Pitney Bowes Inc
Current assignee: Pitney Bowes Inc
Priority date: 1974-06-05
Filing date: 1975-06-04
Publication date: 1975-12-18
Also published as: CA1040666A; US3877531A; DE2524670C2; JPS6236749B2; JPS5111000A; GB1516394A

Description

BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETAT

Boehmert & Boehmci t, D-2800 Bremen 1, Postfach 786

An das

Deutsche Patentamt

8 München 2 PATENTANWALT DR.-ING.KARL BOEHMERT (1933-1973) PATENTANWALT DIPL.-ING. ALBERT BOEHMERT.BREMEN PATENTANWALT DR.-ING. WALTER HOORMANN.BREMEN PATENTANWALT DIPL.-PHYS. DR. HEINZ GODD^R. BREMEN PATENTANWALT DIPL.-ING. EDMUND F. EITNER. MÜNCHEN-

RECHTSANWALT WILHELM j. H. STAHLBERG. BREMEN

Ihr Zeichen
Your jvf.

Ήeuanme1dung

Ihr Schreiben vom Your letter

unser Zeichen Our ref.

P 144 Bremen,
Feldstraße 24

4. Juni 1975

FITHEY-BOWES, INC., Stamford, Staat Connecticut, (V.St.A.)

Verfahren und Anlage zur Bearbeitung gemischter Postsendungen

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Bearbeitung einer großen Menge gemischter Postsendungen, wobei einzelne Sendungen kontinuierlich nacheinander im wesentlichen hochkant entlang einer Transportbahn gefördert werden, an der eine Wiegestation und eine

Büro Bremen:
D-2800 Bremen 1
Postfach 7»6. Fddstraße 24
Telefon: (0421) -74044

TpIpv : ?44 35;?.bopü d

Telegr. : Diagramm.Bremen

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Konten Bremen: Bremer Bank. Bremen (BLZ 29080010) 1001449

PSrhA Hamhurg

(BLZ 20010020) 1260 33-202 Büro München:
D-8000 München 90 Schlotthauer Straße 3

Telefon: (089) 652321

Telegr. : Telepatent. München

252A670

BOEHMERT & BOEHMERT

Portometerstation liegen, jede Sendung gewogen wird und dann mit dem Porto bedruckt wird, das dem Gewicht der jeweiligen Sendung entspricht. Ferner "betrifft die Erfindung eine Anlage zur kontinuierlichen Bearbeitung von gemischten Postsendungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Anlage zu schaffen, die die schnelle Verarbeitung großer Mengen gemischter Sendungen ermöglichen, d.h. von Sendungen, die nicht alle das gleiche Gewicht, die gleiche Größe und/oder das gleiche Format haben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Verfahrens dadurch gelöst, daß

a) eine Menge von Sendungen kontinuierlich der Reihe nach im wesentlichen hochkant entlang einer kontinuierlichen Transportbahn gefördert wird,

b) kontinuierlich der Reihe nach jede Sendung einer an der Transportbahn angeordneten Wiegestation zugeführt wird, damit die Sendung gewogen werden kann,

c) jede der Wiegestation zugeführte Sendung gewogen wird,

d) die Höhe des für jede gewogene Sendung benötigten Portos ermittelt wird,

e) kontinuierlich der Reihe nach jede gewogene Sendung einer an der Transportbahn angeordneten Portometerstation zugeführt wird,-

f) die Höhe des auf jede Sendung zu druckenden Portos so gesteuert bzw. eingestellt wird, daß sie der Höhe des ermittelten Portos entspricht, und

g) auf jede der Portometerstation zugeführte Sendung das eingestellte Porto aufgedruckt wird.

Eine kontinuierliche, automatisch wiegende und frankierende Bearbeitungsanlage für Postsendungen zur Verarbeitung

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BOEHMERT & IU mi IMERT 2 52 A 6

einer großen Menge gemischtor Sendungen, die automatisch einzelne Sendungen wiegt und mit einem Portoaufdruck versieht, die kontinuierlich der Reihe nach entlang einer kontinuierlichen TranMportbahn gefördert werden, an der eine Wiegestation und eine Portometerstation liegen, wobei die Wiegestation automatisch jede Sendung wiegt, die Höhe des aufzudruckenden Portos ermittelt wird und dann die Höhe des von der Portometerstation auf jede Sendung auf zudrücke tiden Portos so eingestellt bzw. gesteuert wird, daß sie der ermittelten Höhe entspricht, zeichnet sich erl'indungsgemäß aus durch Einrichtungen, die eine kontinuierliche Transportbahn für die zu bearbeitenden Sendungen bilden, entlang der Sendungen transportiert werdon, eine Wiegestation, die an der Transportbahn angeordnet ist und zur Messung des Gewichts jeder der Wiegontation zugeführten Sendung dient, eine erste, automatische Zuführeinrichtung, die dazu dient, kontinuierlich der Reihe nach zahlreiche einzelne Sendungen auf der kontinuierlichen Transportbahn der Wiegestation zuzuführen, eine an der kontinuierlichen Transportbahn angeordnete Portometerstation, die die gewogenen Sendungen von der Wiegestation empfängt und dazu diont, auf jede Sendung das Porto entsprechend der ermittelten Höhe aufzudrucken, eine zweite, automatische Zuführeinrichtung» die dazu dient, kontinuierlich der Reihe nach die gewogenen Sendungen auf der Transportbahn von der Wiegestation zur Portometerstation zu überführen, und eine funktional zwischen die Wiegestation und die Portometerstation eingeschaltete Steuereinrichtung, die auf die Höhe des ermittelten Portos anspricht und bewirkt, daß das von der Portometerstation aufgedruckte Porto für jede Sendung der ermittelten Höhe entspricht.

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Bei der erfindungsgemäßen Anlage ist eine Transportbahn vorgesehen, auf der die Bearbeitung der Sendangen erfolgt. Zu dieser Transporfbahn gehört eine Wiegestation zum Wiegen des Gewichts jeder Sendung, die einer Waage in der Transportbahn zugeführt wird, damit das auf die Sendung aufzudruckende Porto bestimmt wird. Das Aufdrucken erfolgt, wenn die Sendung eine in Richtung der Transportbahn folgende Portometerstation erreicht.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:

Pig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bearbeitungsanlage für gemischte Sendungen;

Fig.1a eine perspektische Ansicht der Bearbeitungsanlage gemäß Pig. 1;

Pig. 2 eine perspektivische Ansicht der Waage in der Wiegestation der Bearbeitungsanlage gemäß Pig. 1;

Pig.2a eine Seitenansicht eines Teils der Waagschale der Waage gemäß Pig. 2, die einen Mechanismus zum Nullabgleich zeigt;

Pig.2b eine Seitenansicht eines weiteren Abschnitts der Waage gemäß Pig. 2, die einen einstellbaren Potodetektormechanismus zeigt;

Pig. 3a bis 3d Draufsichten auf einen Stop- und Auswerfmechanismus der Waage gemäß Fig. 2, die die mechanischen Torgänge beim Anhalten, Wiegen und Auswerfen einer Sendung in der Wiegestation zeigen;

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Fig. 4 ein Ablaufdiagramm, das die zeitliche Abfolge der Vorgänge beim Anhalten, Wiegen und Auswerfen gemäß den Fig. 3a bis 3d wiedergibt;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Steuermechanismus zur Betätigung von Auswerfwalzen in den Fig. 2 und 3a bis 3d sowie den Mechanismus zur Betätigung von Fingerpaaren in den Fig. 2 und 3a bis 3d;

Fig. 6 ein Ablauf diagramm des Steuerzylclus für den Steuermechanismus gemäß Fig. 5;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Metereinstellmechanismus für ein Meter in der Portometersiation der Bearbeitungsanlage gemäß Fig. 1;

Fig. 7a und 7b perspektivische Ansichten der Mittel zur Rückführung der Stellung von Solenoiden zur sogenannten Markeinstellung gemäß Fig. 7, wobei die Fig. Ja. und 7b eine untere bzw. obere Stellung zeigen;

Fig. 8 einen Schnitt durch ineinander gelagerte Wellen des Einstellmechanismus gemäß Fig. 7;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer weggelassenen Konstruktionseinzelheit des Meters in der Portometerstation der Bearbeitungsanlage gemäß Pig. 1;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines abgewandelten Sperrmechanismus für das Meter in der Portometerstation der Bearbeitungsanlage gemäß Fig. 1;

Fig. 11a bis 11d Segmente eines elektrischen Schaltplans für die arithmetische Logikschaltung und ImpulsschalUmg, die funktional die Wiege-

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station und die Portometerstation der Bearbeitungsanlage gemäß Fig. 1 miteinander verbindet;

Pig. 11e ein Blockdiagramm, das zeigt, wie die Pig. 11a bis 11d zusammengehören;

Pig. 12 einen elektrischen Schaltplan der Puffersteuerschaltung, die funktional zwischen die Waage der Wiegestation gemäß Pig. 1 und die

arithmetische Logikschaltung und Impulsschaltung gemäß den Pig. 11a bis 11d eingeschaltet ist;

Pig. 13 ein Ablauf diagramm für die Puffersteuerschaltung gemäß Pig. 12;

Pig. 14 ein schematisches Blockdiagramm des Steuer- und Rückführungssystems des Meters der Portometerstation der Bearbeitungsanlage gemäß Pig. 1;

Pig. 15 und 16 Draufsichten auf einen Druckbodenmechanismus für das Meter der Portometerstation der Bearbeitungsanlage gemäß Pig. 1, wobei Pig. 15 den Druckboden in Ruhestellung und Pig. den Druckboden in Arbeitsstellung zeigt, während er einen Umschlag bzw. Brief aufnimmt;

Pig. 17 einen elektrischen Schaltplan der Zwischen- bzw. Konditionierschaltung in Pig. 14; und

Pig. 18 einen elektrischen Schaltplan der Zug-Schaltungen und Gatterschaltungen in Pig. 14.

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Im folgenden wird zunächst auf die Pig. 1 und 1a eingegangen. Ein Stapel 10 gemischter Sendungen "befindet sich auf einem Eingabeboden 11. Auf dem Eingat>e"boden 11 wird der Stapel 10 zu einem Zufuhrantrieb 13 in Eingaberichtung 12, die durch einen Pfeil angedeutet ist, vorgeschoben. Der Zufuheantrieb transportiert die Sendungen auf einer Transportbahn, die quer zur Eingabericntung auf dem Eingabeboden verläuft, wie dies durch einen Pfeil 15 angedeutet ist. Während die Sendungen vom Zufuhrantrieb 12, in die Anlage eingespeist werden, werden sie von einem Vereinzeier 14 vereinzelt, so daß sie jeweils einzeln transportiert werden. Die vereinzelten Briefe bzw. Sendungen bewegen sich dann nacheinander auf der Transportbahn zu einer vor einer Schließstation angeordneten Übeiführungsstation 16, einer Schließstation 17 und einer vor einer Waage angeordneten Überführungsstation 18. Die Überführungsstation 16 und die Überführungsstation 18 sind Stationen zur Zwischenspeicherung der Sendungen und ermöglichen eine Synchronisierung des Durchlaufs entlang der Transportbahn. In der Schließstation 17 werden die Laschen unverschlossener Umschläge befeuchtet, wonach die Laschen umgelegt und geschlossen werden. Hierzu wird beispielsweise auf die US-PS 3 878 025 verwiesen.

Aus der vor der Waage angeordneten Überführungsstation 18 werden die Briefe nacheinander auf einer Waage 19 in einer Wiegestation 20 abgelegt. Nachdem jeder Brief in der Wiegestation gewogen worden ist, wird das für diesen speziellen Umschlag erforderliche Porto festgelegt. Diese Portoinformation wird zur Steuerung der Einstellung eines sogenannten Meters 24 für das Porto benutzt, das sich in einer Portometerstation 28 befindet, die an der Transportbahn folgt. Diese Information wird synchron gesteurt, so daß dann, wenn die.-3er bestimmte

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Brief die Portometerstation 28 erreicht, das Meter 24 korrekt so eingestellt ist, daß seine Einstellung der Höhe des Portos entspricht, das für diese "bestimmte Sendung festgelegt wurde. Außer einer Synchronisierung dieser Information muß der Strom der Sendungen sowohl zwischen der Wiegestation 20 und der Portometerstation 28 als auch auf der Transporfbahn vom Eingabeboden 11 bis zu einer Stapelvorrichtung 24 für frankierte Sendungen synchronisiert werden. Diese Synchronisierung des Stromes der Sendungen führt zu einer Durchlaufsteuerung, die es ermöglicht, daß zu jedem Zeitpunkt zahlreiche Briefe auf der Transportbahn durchlaufen.

Nachdem ein Brief in der Wiegestation gewogen worden ist, wird er von der Waage 19 abgeworfen, wonach er in eine der Wiegestation folgenden Überführungstation eintritt. Aus der Überführungsstation 21 gelangt der Brief zu einer Trennstation 25, in der sich ein Steuertor 22 befindet. Wenn die Wiegestation festgestellt hat, daß ein Brief Übergewicht hat, beispielsweise mehr als 250 Gramm wiegt, wird das Steuertor 22 geschlossen, so daß es bewirkt, daß ein ankommender Brief zurückgewiesen und zu einer Stapelvorrichtung 26 für zurückgewiesene Sendungen geleitet wird. Wenn ein in der Trennstation 25 ankommender Brief ein Gewicht innerhalb des zulässigen Gewichtsbereichs hat, für den eine Frankierung erfolgen kann, bleibt das Steuertor 22 offen. Wenn das Steuertor 22 offen ist, ermöglicht es, daß Briefe durch eine Überführungsstation 23 vor dem Meter zur Portometerstation 28 weiterlaufen. Nach dem Eintreten in die Portometerstation 28 wird der Brief mit dem zutreffenden Portoaufdruck versehen und dann in der Stapelvorrichtung 27 für frankierte Sendungen abgelegt.

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Die Anlage arbeitet so, daß eine große Menge gemischter Sendungen kontinuierlich über die Transportbahn geführt wird. Unverschlossene Umschläge können verschlossen werden. Übergewichtige Umschläge werden zurückgewiesen und getrennt gestapelt. Briefe innerhalb des zulässigen Gewichtsbereichs werden gewogen und automatisch auf der Grundlage der Gewichtsmessung mit dem erforderlichen Portoaufdruck versehen. Massensendungen können durch die Anlage laufen, ohne daß die Briefe gewogen und frankiert werden müssen. Somit stellt die Erfindung eine vollständig automatische Bearbeitungsanlage für Postsendungen dar.

Fig. 2 zeigt die Vorrichtung in der Wiegestation gemäß Fig. 1. Ein Brief 30 bewegt sich hochkant entlang der Transportbahn der Anlage in Richtung eines Pfeiles 31. Der Brief 30 nähert sich zwei Paaren von Transportwalzen 32 der Überführungsstation 18 vor der Waage. Wenn die Waage 19 gerade einen Brief wiegt, wird der ankommende Brief 30 an den Transportwalzen 32 zurückgehalten. Wenn der vorhergehende Brief bereits gewogen und aus der Wiegestation abgeführt worden ist, überführen die Transportwalzen 32 den folgenden Brief 30 auf die Waage 19. Der Brief 30 wird auf einer Waagschale 33 der Waage 19 abgelegt. Die Waagschale 33 ist nach hinten geneigt, so daß der Brief auf einer ungefähr senkrechten Wand 34 der Waagschale aufliegt, nachdem er auf der Waage abgelegt worden ist. Die Waagschale 33 weist an ihrem unteren Ende einen Trog 35 auf, der den Rand des Briefes 30 abstützt. In Durchlaufrichtung hinter den Transportwalzen 32 befindet sich eine Leitplatte 36, die zur korrekten Führung des Briefes auf die Waagschale 33 dient.

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BOEHMERT & BOEHMERT α if n / c τ ο

Während der Brief zur Waagschale 33 transportiert wird, wird ihm eine bestimmte Vorwärtsgeschwindigkeit erteilt. Daher wird eine Stopeinrichtung benötigt, die die Vorwärtsbewegung der Briefe unterbricht, damit diese auf der Waagschale 33 abgelegt werden können. Die Stopeinrichtung besteht aus drei Fingcrpaaren 37» 38 und 39, die übereinander hinter der Waagschale angeordnet sind. Die Fingerpaare 37, 38 und 39 werden jeweils τοη Federn in die dargestellte, normalerweise geschlossene Stellung gedruckt. Jeder Arm 41 der Fingerpaare 37? 38 und 39 weist eine gekrümmte Fläche 40 auf, die nach innen gewandt ist. Die zwei nach innen gekrümmten Flächen 40 bilden einen sich allmählich verengenden Stopbereich, der zur Verzögerung eines ankommenden Briefes dient. Diese gekrümmten Flächen 40 sind ferner so ausgebildet, daß sie Sendungen unterschiedlicher Dicke aufnehmen können. Am Ende eines jeden der verzögernden Arme 41 der Fingerpaare 37, 38 und 39 befindet sich eine Sperrstange 42. Die Sperrstangen 42 verlaufen jeweils unter rechtem Winkel zu den Armen 41 jedes der Fingerpaare 37, 38 und 39, so daß sie sich überlappen und als endgültige Sperre für einen ankommenden Brief wirken. Jeder Arm 41 ist mit den übrigen Armen 41 des Fingersatzes über eine Welle 34 fest verbunden. Auf diese Weise ist dafür gesorgt, daß alle drei Fingerpaare beim Öffnen und Schließen gleichzeitig arbeiten. Ferner weist jede gekrümmte Fläche 40 hakenähnliche Vorsprünge bzw. Zähne 44 auf, die einen ankommenden Brief in der Weise einfangen können, daß der Brief aus dem Raum zwischen den Armen 41 nicht zurückspringen kann. Die Fingerpaare 37, 38 und 39 sind in verschiedenen Höhen angeordnet, damit die Stopeinrichtung für Briefe unterschiedlicher Höhen und Größen geeignet ist. Beispielsweise kann es vorkommen, daß ein kleiner Brief nicht

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von dem Pingerpaar 37 erfaßt wird, der dann jedoch von den JPingerpaaren 38 und 39 angehalten wird.

Nachdem ein ankommender Brief von den Fingerpaaren angehalten worden ist, werden diese geöffnet, so daß sie den von der Waagschale 33 abgestützten Brief freigeben. Die Waage 19 weist zwei Blattfedern 45 bzw. 46 auf, die mit ihren Rändern 47 bzw. 48 an der Wand 34 der Waagschale 33 befestigt sind. Die anderen Enden der Blattfedern sind am Rahmen der Waage verankert. Nachdem ein Brief im Trog 35 der Waagschale abgelegt worden ist, wird die Waagschale 33 entgegen der Kraft der Blattfedern 45 und 46 in Richtung eines Pfeiles 60 nach unten ausgelenkt. Wenn der abgelegte Brief vom Trog 35 entfernt wird, bringen die Blattfedern 45 und 47 die Waagschale 33 in ihre unausgelenkte Ausgangslage zurück.

An der Blattfeder 46 ist eine Stange 49 befestigt, die nach unten in einen Dämpfer 50 ragt. Am unteren Ende der Stange 49 sitzt ein nicht dargestellter, kegeliger Kolben des Dämpfers. Der Dämpfer dämpft Schwingungen, die bei der Auslenkung der Waagschale auftreten könnten. Die Waagschale 33 muß gedämpft werden, damit eine genaue Wägung innerhalb eines bestimmten Zeitraumes erhalten wird, der auf die Geschwindigkeit der Anlage bei der Bearbeitung der Sendungen abgestimmt ist. Bei dem Dämpfer 50 handelt es sich um einen Dämpfer mit variabler Drosselung bei dem die Dämpfung mit zunehmender Auslenkung der Waagschale stärker wird. Diese Art der variablen Dämpfung hat sich bei der Blattfederwaage als notwendig erwiesen, da die Schwingungen proportional zur Auslenkung der Waage zunehmen würden.

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Das Gewicht eines Briefes drückt die Waagschale 33 in Richtung des Pfeils 60 nach unten. Während die Waagschale 33 nach unten gedrückt wird, bewegt sich ein Verschlußann 51, der an der Wand 34 der Waagschale angebracht ist, in Richtung eines Pfeiles 54 an einem Lichtfenster 52 mit einer Sammellinse vorbei. Wenn sich der Verschlußarm 51 am Lichtfenster 52 vorbeibewegt, wird Licht von einer Lichtquelle 53 teilweise oder vollständig unterbrochen. Das Licht kann dann nicht mehr durch das Lichtfenster 52 weitergeleitet werden. Durch das Lichtfenster 52 tretendes Licht folgt einem Lichtweg, der durch Pfeile 55 dargestellt ist. Das durch das Lichtfenster 52 tretende Licht wird von einem Prisma 56 reflektiert und auf eine Fotodetektorreihe 57 gerichtet. Wenn der Verschlußarm 51 in eine Stellung gebracht worden ist, in der er das Lichtfenster 52 bedeckt, wird der Lichtstrahl, der normalerweise die Fotodetektorreihe 57 bestrahlt, unterbrochen, so daß die Detektoren im Schatten liegen. Wenn die Waagschale 33 unter dem Gewicht eines Briefes zunehmend nach unten ausgelenkt wird, wird den Fotodetektoren allmählich das Licht entzogen. Der Verschlußarm 51 lenkt in Abhängigkeit vom Gewieht der Sendung eine bestimmte Lichtmenge ab, und die Fotodetektorreihe 57 stellt das Ausmaß der Ablenkung und somit das Gewicht des Briefes fest.

Ein Nullsteller 62, der ausführlich in Fig. 2a dargestellt ist, sorgt dafür, daß die Waage 19 trotz möglicher Staubablagerungen im Trog 35 immer in die gleiche Nullstellung eingestellt wird. Der Nullsteller 62 umfaßt einen Motor 63 und einen Schneckenantrieb 64, der auf eine einutellbare Feder 65 wirkt. Die Feder

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ist über eine Aufhängung 66 an der Waagschale 33 befestigt, so daß immer dann, wenn der Schneckenantrieb 64 verstellt wird, die Waagschale 33 in eine entsprechende Ruhe- bzw. Nullstellung zurückgebracht wird. Die Abweichung der Waagschale aus ihrer Ruhestellung wird dadurch festgestellt, daß ein erster Fotodetektor 90 (Pig. 2b) der Detektorreihe 57 im Dunklen liegt, wenn sich eine Schattengrenze 91 in Richtung eines Pfeiles 92 aufgrund der Abwärtsbewegung der Waagschale 33 in Richtung des Pfeiles 60 und des Verschlußarraes 51 in Richtung des Pfeiles 54 nach unten bewegt. Wenn der erste Detektor im Schatten liegt, wird der Motor 63 betrieben, damit er den Schneckenantrieb 64 verstellt, bis die Waagschale 33 und der Verschlußarm 51 so weit nach oben bewegt worden sind, daß das Licht den ersten Fotodetektor erreichen kann. Auf diese Weise wird eine bestimmte Null- oder Ruhestellung automatisch beibehalten. Die Federkonstante der Feder 65, bei der es sich um eine Schraubenfeder handelt, ist ein Bruchteil, beispielsweise 1/20, der kombinierten Federkonstante der Blattfedern 45 und 46, so daß sich eine sehr empfindliche und genaue Einstellung der Nullstellung ergibt.

Die Fotodetektorreihe 57 weist eine Stellschraube 93 auf, wie dies in Fig. 2b gezeigt ist. Durch diese Möglichkeit der Einstellung ist dafür gesorgt, daß das Gewicht einer Sendung trotz unterschiedlicher Federkonstanten der Blattfedern 45 und 46 (Fig. 2 und 2a), die durch Herstellungstoleranzen verursacht sein können, von der Fotodetektorreihe 57 immer genau festgestellt wird.

Die Fotodetektorreihe 57 ist auf einem bewegbaren Arm angebracht, der in Richtung von Pfeilen 96 um einen Schwenkstift 94 "'erschwenkt werden kann. Wenn die Stell-

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schraube 93 gedreht wird, wird die Fotodetektorreihe 57 in Richtung eines der Pfeile 96 verschwenkt, da ein an einer Gewindehülse 99 und dem Detektorarm 95 befestigter Gleitstift 97 dadurch in einem gekrümmten Schlitz 98 verschoben wird. Die Schwenkbewegung des Armes 95 der Detektorreihe bewirkt, daß sich der senkrechte Abstand "d" zwischen den einzelnen Detektoren der Detektorreihe 57 verändert. Diese Änderung des senkrechten Abstandes gleicht Unterschiede bzw. Änderungen der Federkonstanten der Blattfedern aus, die sich direkt auf die Strecke auswirken, um die die Schattengrenze 91 je Gewichtseinheit der Sendung verschoben wird. Durch die Änderung des Abstandes "d" werden daher jegliche Herstellungs- oder Toleranzunterschiede der Blattfedern 45 und 46 ausgeglichen.

Nachdem eine Wägung durchgeführt worden ist, werden Auswerfwalzen 58 dichter zusammengebracht, so daß sie den Brief einklemmen und aus der Wiegestation auswerfen. Wenn der Brief aus der Wiegestation ausgeworfen wird, so wird dies von einer lichtquelle 61 und einer Fotozelle 59 festgestellt.

Die Folge aus Anhalten, Wiegen und Auswerfen wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 3a bis 3d ausführlicher erläutert.

Fig. 3a zeigt eine Sendung 70, die bis zu den Fingerpaaren 37, 38 und 39 transportiert worden ist. Diese Sendung bzw. dieser Brief kommt an den Sperrstangen zum Stillstand, die den Brief am weiteren Durchlauf hindern. Der Brief wird von den nach innen gekrümmten Flächen 40 der Arme 41 und den vorspringenden Zähnen in Stellung gehalten.

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Während die Sendung 70 in die Fingerpaare 37, 38 und 39 eintritt, wird ein Lichtstrahl von der Lichtquelle 61 zur Fotozelle 59 unterbrochen. Sobald die Fotozelle 59 nicht mehr dem Lichtstrahl ausgesetzt ist, steuert sie ein Solenoid 241 (Fig. 5) an, das die Wellen 43 dreht, wodurch die Fingecpaare 37, 38 und 39 in Richtung von Pfeilen 71 geöffnet werden, wie dies in Fig. 3b gezeigt ist. Beim Öffnen der Fingerpaare wird die Sendung 70 auf der Waagschale 33 abgesetzt, damit sie dort gewogen v/erden kann. Nachdem die .Sendung 70 in der Stellung gemäß Fig. 3b gewogen worden ist, werden die Auswerfwalzen 58 zueinander bewegt, wie dies durch Pfeile 72 in Fig. 3c gezeigt ist. Die Auswerfwalzen 58 sind jeweils drehbar an Hebelarmen 74 gelagert. Die Hebelarme 74 werden in Richtung der Pfeile 72 von einem Steuermechanismus 73 zueinander gedreht, der in Fig. 5 dargestellt ist. Der Steuermechanismus 73 wird durch die Unterbrechung des Lichtstrahles zur Fotozelle 59 während des Zustandes gemäß Fig. 3a angesteuert. Der Steuermechanismus 73 ist über Wellen 75 (Fig. 3c) mit den Hebelarmen 74 funktional verbunden. Die Wellen 75 werden vom Steuermechanismus in Richtung von Pfeilen 76 gedreht, was dazu führt, daß die Hebelarme 74 und die Auswerfwalzen 58 in Richtung der Pfeile 72 zueinander gebracht werden. Die Auswerfwalzen 58 klemmen die Sendung 70 zwischen sich ein, ziehen sie von der Waage und werfen sie in Richtung eines Pfeiles 77 aus, während sie sich in Richtung von Pfeilen 78 drehen.

Nachdem die Sendung 70 von der Waage abgezogen worden ist, werden die Hebelarme 74, die die Auswerfwalzen tragen, in Richtung von Pfeilen 79 auseinanderbewegt, wie dies in Fig. 3d gezeigt ist. Die Fingerpaare 37, 38 und 39 werden geschlossen, damit sie einen folgenden,

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η κ r\ ι ρ π«

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von den Transportwagen 32 zur Waage überführten Brief anhalten können· Das Schließen der Fingerpaare 37, und 39 erfolgt, wenn die Fotozelle 59 wieder Licht von der Lichtquelle 61 empfängt, nachdem die Hinterkante der Sendung 70 an der Fotozelle 59 vorbeigelaufen ist.

Die Transportwalzen 32 transportieren keinen Brief zur Waage, "bis die Fotozelle 59 von der Lichtquelle Licht empfängt. Die Unterbrechung eines Lichtstrahles zwischen einer Lichtquelle 81 und einem Fotodetektor 82, die sich neben den Transportwalzen befinden, bewirkt die Feststellung, daß ein Umschlag in der Überführungsstation vor der Waage vorhanden ist. Diese Feststellung bewirkt, daß sich die Transportwalzen 32 drehen und den Umschlag der Wiegestation zuführen, sobald die Fotozelle 59 Licht empfängt.

Fig. 5 zeigt den Steuermechanismus 73 zur Betätigung der Auswerfwalzen 58 gemäß den Fig. 2 und 3a bis 3ä. Fig. 5 zeigt ferner einen Betätigungsmechanismus für die Arme 41 der Fingerpaare, d.h. für die Verzögerungsvorrichtung gemäß den Fig. 2 und 3a bis 3d.

Die Auswerfwalzen 58 des Auswerfmechanismus gemäß den

Fig. 2 und 3a bis 3d werden dauernd in Richtung der Pfeile 78 von einem nicht dargestellten Riemenantrieb gedreht. Wenn zwischen diesen sich drehenden Auswerfwalzen ein Umschlag eingeklemmt ist, d.h. wenn die Auswerfwalzen ±n Richtung der Pfeile 72 zueinander gedrückt werden, wird der Umschlag aus der Wiegestation 20 gemäß Fig. 1 ausgeworfen. Die Auswerfwalzen 58 werden durch Drehung einer exzentrischen Nockenscheibe (Pfeil 212) um ihre Mittelwelle 201 zusammengedrückt. Die Nockenscheibe 200 steht aufgrund der Vorspannung einer Schraubenfeder 206 in dauernder Berührung mit einem

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Rad 202. Das Rad 202 kann sich um eine Achse 203 frei drehen (Pfeil 220), die in einem U-förmigen Bügel 204 gelagert ist.

Wenn der exzentrische Abschnitt der Nockenscheibe gegen das Rad 202 drückt, bewirkt er, daß das Rad 202 nach hinten bewegt wird, wie dies durch einen Pfeil 203 dargestellt ist. Da das Rad 202 im Bügel 204 gelagert ist, wird der Bügel 204 um eine Achse 211 Terschwenkt (Pfeil 214), und zwar entgegen der Vorspannung der Schraubenfeder 206, die an einer Halterung 205 abgestützt ist.

Wenn der TJ-förmige Bügel 204 verschwenkt wird, drückt er gegen einen Stift 207, der an einer Welle 208 befestigt ist. Dadurch wird die Welle 208 nach hinten bewegt, wie dies durch einen Pfeil 216 angedeutet ist.

In gleicher Weise wird ein Teil 209, das am Ende der Welle 208 befestigt ist, nach hinten bewegt, während sich die Welle nach hinten bewegt.

Das Teil 209 trägt zwei Stifte 210, die gegen Schwenkarme 223 bzw. 224 drücken, während das Teil 209 verschoben wird. Die senkrecht verlaufenden Wellen 75 sind mit den Schwenkarmen 223 bzw. 224 fest verbunden und drehbar in einem Rahmen 270 gelagert. Wenn die Stifte 210 gegen die Schwenkarme 223 und 224 drücken, werden die Wellen 75 in Richtung der Pfeile 76 verdreht.

Die Auswerfwalzen 58 sind drehbar in den Hebelarmen 74 gelagert, von denen jeder mit einer senkrechten Welle fest verbunden ist. Wenn die Wellen in Richtung der Pfeile 76 gedreht werden, bewegen daher die Hebelarme, die fest mit den Wellen verbunden sind, die Auswerf-

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walzen zueinander, wie dies durch die Pfeile 72 angedeutet ist.

Sobald die Steuerscheibe 200 durch ihre Lage mit stärkster Exzentrizität gedreht worden ist, wird der Bügel 204 von der Schraubenfeder 206 entgegen der Richtung des Pfeiles 214 verschwenkt. Dadurch wiederum werden die Welle 208 und das Teil 209 nach vorne, d.h. entgegen zur Richtung des Pfeiles 216 bewegt, so daß die Wellen 75 entgegen der Richtung der Pfeile 76 gedreht werden. Dies führt zu einer Trennung der Auswerf walzen 58.

Die Gruppe der übereinander angeordneten Pingerpaare 37, 38 und 39 des Stopmechanismus wird mittels des Solenoids 241 zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung verstellt. Die Pingerpaare bestehen, wie bereits erwähnt wurde, aus zwei Armen 41, von denen jeweils jeder fest auf einer von zwei drehbaren Wellen 43 sitzt. Jede Welle 43 kann sich frei in den Richtungen von Pfeilen 260 bzw. 261 in einem Schlitz einer Schubstange 242 drehen, die über einen Stift an einer Stange 244 des Solenoids befestigt ist.

Jede Welle 43 trägt eine Scheibe 250, die über einen Stift 251 in Stiftverbindung mit der Schubstange ,242 steht. Die Schubstange 242 wird von einer nicht dargestellten Peder vom Solenoid 241 weggezogen.

Wenn das Solenoid erregt ist, drückt die Stange gegen die Schubstange 242 und bewirkt dadurch eine Bewegung der Schubstange 242. Wenn das Solenoid enterregt wird, bewegt sich die Schubstange 242 aufgrund ihrer Vorspannung in eine Ruhestellung zurück.

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Die Hin- und Herbewegung der Schubstange 242 in Richtung von Pfeilen 240 öffnet die Pingerpaare 37, 38_und 39 abwechselnd, da die Wellen 43 abwechselnd nach innen zueinander und nach außen gedreht werden. Dies wird über die Stifte 251 erreicht, die in Eingriff mit geeigneten, seitwärts verlaufenden, nicht dargestellten Schlitzen in der Schubstange 242 stehen und die bewirken, daß die Scheiben 250 und Wellen 34 gedreht werden. Die Bewegung der Stifte 251 ruft entgegengesetzte Drehungen der Wellen 43 hervor, da die Stifte in dargestellter Weise auf gegenüberliegenden Seiten an der Schubstange 242 angelenkt sind. Auf diese Weise öffnen und schließen sich die Arme 41 bei der Hin- und Herbewegung der Stange 244.

Fig. 4 zeigt ein Ablaufdiagramm, das die Folge der Ereignisse bei der Bearbeitung gemischter Sendungen von der Überführungsstation 18 vor der Waage bis zur Überführungsstation 21 nach der Waage zeigt. Es ist leicht einsehbar, daß verschiedene Formate und Gewichte von Briefen Schwierigkeiten bei der Steuerung des zeitlichen Ablaufs der verschiedenen Bearbeitungsvorgänge der Sendungen verursachen. Daher ist es nicht einfach, für gemischte Sendungen für einen störungsfreien Durchlauf der Sendungen durch die Anlage zu sorgen.

Beispielsweise können unterschiedliche Gewichte der Briefe erfordern, daß für einige Umschläge mehr Zeit zum Wiegen aufgewendet wird als für andere Sendungen. Die Stützstellen und Detektoren in den Überführungsstationen müssen sinnvoll so ausgebildet sein, daß unterschiedlich lange Sendungen aufgenommen werden können, damit kleine Briefe nicht zwischen Überführungswalzen ins "Schwimmen" geraten und damit nicht zwei

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Briefe zu gleicher Zeit die gleiche Station "besetzen. Dickere Briefe dürfen nicht festklemmen, und der Ablauf des Wiegens und Auswerfens muß trotz unterschiedlicher Längen der Hüllen gleichförmig sein. Selbst die Höhe der Briefe muß bei der Einstellung der senkrechten Abstände der Fingerpaare 37, 38 und 39 berücksichtigt werden.

Bei der Erfindung ist vorgesehen, daß für sämtliche Sendungen unabhängig von ihrem Gewicht dia gleiche Wiegezeit aufgewendet wird, die der schwerste Brief benötigt, um die Waage 19 vollständig auszulenken. Diese Wiegezeit wurde zu 0,305 see errechnet, damit sich eine Aufenthaltszeit von 0,5 see in der Wiegestation ergibt. Der Wiegevorgang beginnt 0,025 see, nachdem die Fotozelle 59 gemäß Fig. 2 die Unterbrechung des Lichtstrahls durch einen Brief festgestellt hat, der von den Fingerpaaren 37, 38 und 39 angehalten wird. Zwischen der ersten Unterbrechung des Lichtstrahls zur Fotozelle 59 und dem Beginn des Wiegens (0,025 see) halten die Fingerpaare 37, 38 und 39 die Sendung.

Zu Beginn des Wiegevorgangs werden die Fingerpaare bzw. Arme zeitlich so gesteuert, daß sie den Brief bzw. Umschlag freigeben, so daß dieser dann auf der Waagschale 33 (Fig. 2) sitzt.

Die Unterbrechung des Strahls zur Fotozelle 59 erfüllt mehrere, unabhängige Funktionen'-

a) Einleitung des Öffnens der Fingerpaare und des Wiegevorgangs;

b) Auslösung des Steuermechanismus gemäß Fig. 5 in dem Sinne, daß er die zur Überführung hinter der Waage dienenden Auswerfwalzen 58 betätigt;

c) Verhinderung der Überführung eines weiteren Umschlags

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zur Waage 19 von vor der Waage durch die Transportwalzen 32, wenn sich noch ein Brief im Bereich der Wiege»lation befindet; und

d) Einleitung der Informationsübertragung von der Waage 19 zur logischen Schaltung und Impulsschal tung gemäß den Fig. 11a bis 11d.

Das Ende des WiegeVorgangs (0,330 see) und der Beginn der maximalen Auswerfzeit für 12,7 mm dicke Briefe (größte Dicke) fallen zusammen. Die dünnsten Umschläge werden nach 0,380 see, d.h. 0,050 see später ausgeworfen. Ein Brief mit einer Länge von 330,2 mm (größte Länge) gibt den Lichtstrahl nach 0,420 see frei, wenn die Hinterkante des Umschlags an der Fotozelle 59 vorbeiläuft. Dreißig !Bausendstel (0,030) Sekunden stehen zum Schließen der Arme der Fingerpaare zur Verfügung, damit dann ein neuer, von der Überführungsstation vor der Waage einlaufender Brief aufgenommen werden kann. Nach 0,470 see unterbricht der einlaufende Umschlag den Lichtstrahl zur Fotozelle 59.

Es zeigt sich, daß die Überführung, das Anhalten, das Wiegen und das Auswerfen eines Briefes in der Überführungsstation 18, der Wiegestation 20 und der Überführungsstation 21 ungefähr 0,5 see dauert. Diese Zeit wird benötigt, um ungefähr 7000 Sendungen je Stunde zu bearbeiten. Diese Bearbeitungsgeschwindigkeit für die Sendungen ist die Auslegungsgeschwindigkeit der Anlage.

Obwohl die Unterbrechung des Lichtstrahls zur Fotozelle 59 den AuswerfVorgang zum Zeitpunkt Null einleitet, ist eine Zeitverzögerung vorgesehen. Ein Teü dieser Verzögerung ist durch die Anlaufzeit der Nockenscheibe

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des Auswerfmechanismus gemäß Pig. 5 begründet. Die Nockenscheibe 200 weist eine Überhöhung von 8 auf, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Am höchsten Punkt der Überhöhung treiben die Auswerfwalzen 58 die dünnsten Umschläge an. Die dicksten Umschläge werden nach ungefähr dem halben Anstieg angetrieben, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist.

Ein nachfolgend einlaufender Umschlag unterbricht den Lichtstrahl zur Fotozelle 59 nach 0,470 see; zu diesem Zeitpunkt hat die Steuerkurve 200 ihre Abwärtsbewegung (200 msec) fast beendet. Zu diesem Zeitpunkt erhält die Steuerkurve das Signal für einen neuen Umlauf. Somit wird ein weiterer Teil der Verzögerungszeit nach dem Einleiten des Auswerfens hinter der Waage von der Zeit gebildet, die die Steuerkurve 200 benötigt, ihren vorangehenden Zyklus zu beenden, während bereits die Einleitung eines neuen Auswerfzyklus für einen Umschlag erfolgt.

Bei dem Meter 24 in der Portometerstation 28 gemäß Fig. 1 handelt es sich um ein abgewandeltes Portometer vom Typ 5318, der von der Firma Pitney-Bowes, Inc., Stamford, Connecticut, hergestellt wird. Soweit nicht das Gegenteil behauptet wird, hat das Meter der Erfindung gleiche Konstruktion und Funktion wie das Meter vom üblichen Typ 5318. Das Meter vom Typ 5318 ermöglicht Einstellungen für eine hundertstel Währungseinheit, eine zehntel Währungseinheit und eine ganze Währungseinheit, Dabei kann es sich um eine beliebige Währungseinheit, beispielsweise Dollar oder Mark handeln. Im folgenden wird die Mark als Beispiel der Währungseinheit genommen. In diesem Fall ermöglicht der Typ 5318 einen höchsten Portoaufdruck DM 9,99.

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Das erfitidungsgemäße Meter 24 wurde so abgewandelt, daß es mittels eines Paares von Schrittmotoren 301 und 302 sowie Solenoiden 303 und 304, die in Fig. 7 dargestellt sind, automatisch bis zu einem höchsten Portoaufdruck von DM 1,99 eingestellt werden kann. Die Schrittmotoren 301 und 302 sowie die Solenoide 303 und 304 sind so angeordnet und ausgebildet, daß sie die entsprechenden Meterstellantriebe steuern, von denen einer in Fig. 7 als Element 305 dargestellt ist.

Normalerweise werden die Meterstellantriebe (Teilnummer 5380752) von Hand mittels Hebeln (Teilnumraer 5351242) eingestellt, von denen einer gestrichelt als Hebel 306 dargestellt ist. Beim abgewandelten, erfindungsgemäßen Meter 24 sind die Hebel 306 entfernt worden, um eine automatische Einstellung zu ermöglichen; daher ist der Hebel 306 in Fig. 7 lediglich gestrichelt dargestellt.

Das abgewandelte, erfindungsgemäße Meter erfordert lediglich einen höchsten Portoaufdruck von DM 1,99, da die Anlage so eingestellt ist, daß sie lediglich Sendungen mit einem bestimmten Höchstgewicht, beispielsweise Sendungen mit einem Höchstgewicht von 227 g (8 Unzen), freimacht. Alle Briefe bzw. Sendungen, die mehr als dieses Höchstgewicht wiegen, werden vor dem Frankieren aus der Transportbahn abgeführt und in der Stapelvorrichtung 26 abgelegt, wie dies bereits erwähnt wurde.

Die Schrittmotore 301 und 302 steuern die Meterstellantriebe für die Währungseinheitshundertetel, d.h. die Pfennige, und die Währungseinheitszehntel, d.h. die Zehner, in einem Stellbereich von "0" bis "9", wie dies

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in Pig. 8 dargestellt ist. Die Solenoide 303 und 304 bringen den Meterstellantrieb für die Währungseinheit, d.h. den Markstellantrieb, auf die Einstellung ^rt0" oder ¹¹1".

Die Meterstellantriebe 305 werden von den Schrittmotoren und Solenoiden über drei Wellen 307, 308 und 309 gesteuert, die ineinander gelagert sind, wie dies die Pig. 7 und 8 zeigen.

Jedes der Solenoide 303 und 304 ist über eine Stiftverbindung mit einem Stift 303a bzw. 304a gelenkig mit einem Zwischenglied 310 bzw. 311 verbunden. An den Zwischengliedern 310 und 311 wird abwechselnd von den Solenoiden in Richtung von Pfeilen 315 bzw. gezogen. Auf jedes der Zwischenglieder 310 und 311 drückt eine Druckfeder 312 bzw. 314 entgegen zur Zugrichtung des zugehörigen Solenoids. Dies hat zur Folge, daß jedes der Zwischenglieder 310 und 311 sofort in seine Ausgangsstellung zurückspringt, wenn an ihm gezogen worden ist. Dieses Gestänge ermöglicht, daß das jeweilige Zwischenglied 310 bzw. 311 nicht immer die Masse des anderen Zwischengliedes mit sich ziehen muß, wenn das Meter auf eine andere Markeinstellung eingestellt wird. Die Zwischenglieder 310 und 311 sind über einen Schlitz 310a bzw. 311a bewegbar mit einem Zahnrad 316 verstiftet. Der Zug der Zwischenglieder 310 und 311 in entgegengesetzten Richtungen bewirkt, daß das Zahnrad 316 entweder im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn (Pfeile 317) um einen Schritt verdreht wird. Wenn das Zahnrad 316 um einen Schritt gedreht wird, wird ein weiteres, damit kämmendes Zahnrad 318 (Pig. 7 und 8) um einen Schritt gedreht. Das Zahnrad 318 ist mit der Welle verstiftet, so daß auch die Welle 307 entweder im Uhr-

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zeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn um einen Schritt verdreht wird, wenn die Zahnräder 316 und 518 gedreht werden. Die Welle 307 überträgt ihre Drehung auf ein Zahnrad 319 (Fig. 7 und 8), das an ihrem anderen Ende angestiftet bzw. befestigt ist. Das Zahnrad 319 überträgt diesen Drehschritt über ein Zwischenzahnrad 320 zum Meterstellantrieb 305 für die Markeinstellung (Pig. 7). Auf diese Weise wird der Meterstellantrieb 305 für die Markeinstellung zwischen den Stellungen "0" und "1" verstellt (Pfeile 350).

Der Schrittmotor 302 steuert den nicht dargestellten Meterstellantrieb 305 für die Zehner durch Drehen der Welle 308 (Pig. 7 und 8). Der Schrittmotor 302 dreht seine Welle 323 und ein darauf befestigtes Zahnrad entweder im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn, wie dies durch Pfeile 322 angedeutet ist. Ein Zahnrad 324 wird durch die Drehung des Zahnrade3 321 über ein Zwischenzahnrad 325 mitgedreht. Das Zahnrad 324 ist auf der Welle 308 befestigt (siehe Pig. 8), so daß auch die Welle 308 gedreht wird. Ein am entgegengesetzten Ende der Welle 308 befestigtes Zahnrad 326 dreht den nicht dargestellten Meterstellantrieb 305 für die Zehner über ein Zwischenzahnrad 327.

Der Schrittmotor 301 steuert den nicht dargestellten Meterstellantrieb 305 für die Pfennige in gleicher Weise wie der Schrittmotor 302 den Meterstellantrieb für die Zehner.

Der Schrittmotor 301 dreht ein Zahnrad 328, das an der Welle 329 befestigt ist, entweder im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn, wie dies durch Pfeile 330 angedeutet ist. Über Zwischenzahnräder 332 und 333 wird ein Zahnrad 331 angetrieben, wenn das

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Zahnrad 328 gedreht wird. Das Zahnrad 331 ist auf der Welle 309 befestigt (Pig. 8) und dreht diese, so daß auch ein Zahnrad 334 gedreht wird, das am anderen Ende der Welle 309 befestigt ist. Die Drehung des Zahnrades 334 wird über ein Zwischenzahnrad 335 (Fig. 8) auf den nicht dargestellten Meterstellantrieb 305 für die Pfennige übertragen.

Jedem Meterstellantrieb 305 ist ein Arretiermechanismus 336 zugeordnet, der um einen Stift 344 schwenkbar ist und von einer Feder 338 unter Vorspannung gehalten wird, so daß seine Klinke 337 zwischen Zähnen 339 des Meterstellantriebs eingreift. Der Arretiermechanismus 336 ist normalerweise mit einem Ansatz 340 versehen, der in Pig. 7 gestrichelt dargestellt ist. Der Ansatz 340 (Spitze der Baugruppe, Teilenummern 5380308 und 5380313) ist beim Meter der Erfindung zusammen mit einem Sperrmechanismus 345 (Teilenummern 5380261 und 5310060) entfernt, der in Pig. 9 dargestellt ist. Der Sperrmechanismus 345 umfaßt einen Bügel und einen Gelenkstift 342. Normalerweise werden die Ansätze 340 jedes Arretiermechanismus vom Bügel niedergedrückt, um die Meterstellantriebe zu sperren, wenn im Register festgestellt wird, daß der Vorgabebetrag verbraucht worden ist. Der Bügel 341 wird von einer Sperrgabel 360 gesteuert, die in Pig. 10 gezeigt ist. Wenn die Sperrgabel in Richtung eines Pfeiles 346 schwenkt, wie dies der Pail ist, wenn Zähne 351 auf Nullstellungsschlitze 353 von Zählerrädern 352 treffen, wird der Bügel 341 normalerweise dazu gebracht, auf die Ansätze 340 zu drücken. Auf diese Weise wird verhindert, daß sich die Meterstellantriebe 305 drehen können. Der Bügel betätigt ferner normalerweise eine Verschlußstange, die zusätzlich einen Betrieb des Meters verhindert.

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Bei dem Meter der Erfindung werden jedoch die Hebel 306, der Sperrmechanismus 345 und der Ansatz 340 nicht "benötigt, da das Meter automatisch gesteuert wird.

Bei der Erfindung wird die Sperrung bei Verbrauch des Vorgabebetrages mittels elektrischer und mechanischer Einrichtungen erreicht, die in Fig. 10 dargestellt sind. Statt daß die Sperrgabel 360 den Bügel 341 betätigt, schwenkt eine Verschlußplatte 347 in Richtung eines Pfeiles 348 in den Weg eines Lichtstrahls 349» wenn die Sperrgabel 360 in Richtung des Pfeiles 346 in ihre Stellung schwenkt, die dem Verbrauch des Vorgabebetrages entspricht. Der Lichtstrahl 349 wird nun unterbrochen und nicht von einem Prisma 355 reflektiert, so daß er nicht auf ein Fenster 354 trifft. Wenn kein Licht auf das Fenster 354 trifft, wird das Meter abgeschaltet. Diese Abschaltung kann mittels einer beliebigen, geeigneten, nicht dargestellten, lichtbetätigten, elektrischen Schalteinrichtung erfolgen. Somit wird das Meter elektronisch außer Betrieb gesetzt, wenn das abwärtszählende Register, d.h. die Zählerräder 352 anzeigen, daß der Vorgabebetrag nicht ausreicht.

Die Puffersteuerschaltung, die die Waage 19 mit der logischen Schaltung und Impulsschaltung zur Steuerung des Meters 24 verbindet, ist in Fig. 12 dargestellt. Sofern Abweichendes nicht ausdrücklich erwähnt wird, handelt es sich bei den elektrischen logischen Elementen in sämtlichen Schaltplänen um TTL-Komponenten, d.h. Komponenten mit Transistor-Transistor-Logik, der Serie 7400 der Firma Texas Instruments, Inc. Bei der Erläuterung der Puffersteuerung wird auch auf das Ablaufdiagramm gemäß Fig. 13 Bezug genommen.

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Wenn die Fotodetektorreihe 57 (Fig. 2t>) der Waage 19 aufgrund der Auslenkung der Waagschale 33 allmählich in Schatten getaucht wird, liefern die Fotodetektoren 90 Signale auf BCD-Umsetzer 500 und 500A in Fig. 12. Bei diesen Umsetzern handelt es sich um 10-zu-4-Umsetzer, die so zusaminenge schalte :■ sind, daß sie BCD-Signale für maximal 8 Unzen Liefern. (Fig. 12 und der folgenden Beschreibung liegt zugrunde, daß die Wägung in Unzen (abgekürzt: oz) erfolgt. Es gilt: 1 oz = 28,34953 g.) Ein Umsetzer hätte gereicht; die Kombination aus zwei Umsetzern ermöglicht jedoch eine andere Verdrahtung für den Fall, daß ein höheres Höchstgewicht benutzt wird. Die Umsetzer liefern ein 4-bit-BCD-Ausgangssignal, das dem Gewichtssignal (größte Anzeige) entspricht, das die Fotodetektorreihe 57 liefert. Die BGD-Ausgangssignale von den Umsetzern werden über Leitungen 560, 561, 562 und 563 beim Taktimpuls 1 (Fig. 13) zu einem ersten Puffer 501 (Schieberegister) übertragen. Ein Steuerflipflop 504, das mit dem Puffer 501 verbunden ist, empfängt einen Eingabeimpuls auf einer Leitung 5O4A (fünftes bit), damit die Verarbeitung der Information begonnen wird, und kippt hoch, was bewirkt, daß in den Puffer 501 die BCD-Information eingegeben wird. Beim zweiten Taktimpuls (Fig. 13) wird die Information vom Puffer 501 in einen zweiten Puffer 503 eingegeben und wird bewirkt, daß ein Steuerflipflop 505, das mit dem Puffer 503 verbunden ist, hochkippt, wenn das Flipflop 504 runterkippt. Wenn der Puffer 501 diese Information überträgt, kippt das Steuerflipflop 504 runter, so daß der erste Puffer 501 dann mit neuer Information für einen folgenden Brief gefüllt werden kann. Das Steuerflipflop 504 kippt wieder hoch und bewirkt, daß der Puffer 501 beim dritten Taktimpuls geladen wird (siehe Fig. 12), Am Ende des fünften Taktimpulses

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überträgt der Puffer 503 die Information über Leitungen 540, 541, 542 und 543 zur logischen Schaltung und Impulsschaltung, wie dies in Fig. 11b gezeigt ist. Das Steuerflipflop 505 kippt nun runter. Der erste Puffer 501 kann dann in den zweiten Puffer 503 einspeichern und tut dies am Ende des sechsten Taktimpulses. Dann kippt das Steuerflipflop 504 runter und das Steuerflipflop 505 hoch. Das Eingabesignal wird von einem monostabilen Multivibrator 501A geliefert, der von der Fotozelle 59 gemäß Fig. 2 angesteuert wird.

Ein raonostabiler Multivibrator 501B liefert einen Nullbefehl an den Motor 63 des Nullstellers 62 gemäß den Pig. 2 und 2a. Immer wenn die Waage nicht gerade eine Sendung wiegt, aktiviert der monostabile Multivibrator 501B den Nullsteller 62. Dadurch ist sichergestellt, daß der Nullsteller nicht dauernd pendelt, sondern nur zwischen den durchlaufenden Sendungen arbeitet.

Bei dem Taktgeber, der die Puffersteuerschaltung gemäß Pig. 12 steuert, handelt es sich um den Taktgeber 506, der in der logischen Schaltung und Impulsschaltung gemäß den Pig. 11a bis 11d gezeigt ist. Der Taktgeber arbeitet mit einer Frequenz von ungefähr 25OHz. Diese Frequenz ist nicht von entscheidender Bedeutung; sie wird mittels des Taktgebers 506 und äußerer Widerstände 507, 508 und 509 sowie eines Kondensators erzeugt.

Die Puffersteuerschaltung gemäß Fig. 12 wird benötigt, um den Informationsfluß für einige Briefe aufzunehmen, die von der Wiegestation 20 zum Meter 24 laufen. Die Pufferung bzw. Zwischenspeicherung ist nicht notwendig,

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so

wenn jeweils nur ein Brief zwischen der Wiegestation und dem Meter unterwegs ist. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn der Abstand zwischen der Waage und dem Meter so gering ist, daß eine Sendung von der Wiegestation 20 zur Überführungsstation 23 in 0,5 see oder weniger gelangen kann. Diese Forderung ist notwendig, um die Auslegungsgeschwindigkeit einzuhalten, nämlich ungefähr 7000 Sendungen je Stunde zu bearbeiten.

Es versteht sich, daß es dann, wenn der Abstand zwischen der Waage und dem Meter zu groß wird, notwendig wird, daß sich mehrere Briefe bzw. Sendungen auf dem Weg zwischen der Wiegestation 20 und der Überführungsstation 23 befinden, was die Puffersteuerschaltung gemäß Pig. 12 erforderlich macht.

Die logische Schaltung und Impulsschaltung gemäß den Fig. 11a bis 11d nimmt das BCD-Signal vom Puffer 503 gemäß Fig. 12 auf, berechnet das notwendige Porto und erzeugt dann die Impulse zur Steuerung der Schrittmotore 301 und 302 (Fig. 7) entsprechend dem berechneten Porto für das Gewicht des Briefes und entsprechend der zurückgeführten Information hinsichtlich der vorherigen Motorstellungen.

Die logische Schaltung und Impulsschaltung arbeitet sequentiell in der Weise, daß Flipflopfs 511 und 512 bestimmte Ereignisse in vorgegebener Reihenfolge zusammen mit zugehörigen Gattern 513, 514, 515, 516, 517 und 518 steuern.

Die arithmetische Einheit bzw. Recheneinheit der logischen Schaltung umfaßt integrierte Schaltungen 519, 520, 521, 522, 523, 524, 525, 526, 527 und 528. Die

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Rechenschaltung multipliziert die Preiseinheit je Gewichtseinheit der Sendung mit der Anzahl der von der Waage 19 gemessenen Gewichtseinheiten. Tatsächlich ist diese Multiplikation eine Folge von Additionen, die zu einem berechneten Porto führt, wie dies noch erläutert werden wird.

Zwei Vergleicher 529 bzw. 530 vergleichen die vorherige Stellung der Meterstellantriebe 305 (Pig. 7) für die Pfennige und Zehner mit dem berechneten Wert des Portos. Den Schrittmotoren 301 und 302 (Fig. 7) werden dann entsprechende Impulse zugeführt, die zu einer Einstellung der Meterstellantriebe 305 auf ein neues Porto führen. Diese Einstellung erfolgt über den kürzesten Drehweg, da die Logik entscheidet, in welcher Richtung (Uhrzeigersinn oder Gegenuhrzeigersinn) sich jeder Schrittmotor zu drehen hat, damit die gewünschte, neue Portostellung erreicht wird. Sobald die Einstellungen des Meters und das berechnete Porto übereinstimmen, führt das Meter den Aufdruck aus. Die integrierten Schaltungen, die die Impulserzeugung für den Motor steuern, umfassen die Vergleicher 529 und sowie Komponenten 531 bis 539 und 550 bis 555.

Wie bereits erwähnt wurde, wird dem Steuerflipflop 504 vom monostabilen Multivibrator 501A, ausgelöst durch die Fotozelle 59, ein fünftes bit (Eingabesignal) zugeführt, das die Verarbeitung der Information einleitet. An einem nicht dargestellten Schaltpult kann die Bedienperson verschiedene unterschiedliche Betriebsweisen auswählen. Dazu gehören:

a) Gewichtskontrolle (Darstellung des von der Waage gemessenen Gewichts auf einer Anzeige);

b) Massensendungen (konstantes Porto, kein Wiegen oder Berechnen); νηά

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c) Frankierung gemischter Sendungen (Wiegen und Berechnung des Portos) usw.

Eine Arbeitsweise wie die "Gewichtskontrolle" läßt nicht zu, daß das fünfte Mt gesetzt wird, so daß keine Verarbeitung der Gewichtsinformation von der Waage 19 erfolgt.

Sobald die Gewichtsinformation den zweiten Speicher erreicht hat und wenn das fünfte bit gesetzt ist, Seht der Q-Ausgang der Flipflops 511 und 512, bei denen es sich um JK-Flipflops handelt, vom Zustand F,-.... = O; F = o zum Zustand Ft^ = 1 und F^ ^ ⁼ ° über. Dadurch wird ein Eingabebefehl an einen Vorwärts-Rückwärtszähler 522 erzeugt, der die BCD-Information vom Puffer über Leitungen 540, 541, 542 und 543 empfängt.

Andere am Steuerpult einstellbare Arbeitsweisen können diesen Eingabebefehl verhindern, beispielsweise wenn die Anlage lediglich zum Schließen von Hüllen benutzt wird oder wenn das Datum überprüft wird. Unter solchen Bedingungen hält der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 einen Wert (0000) und wird der Eingabebefehl verhindert. Der Wert (0000) wird in den Vorwärts-Rückwärtszähler bei den Signalen "Netzstrom-ein" (POR) oder "Löschen" von vorher verarbeiteter Information eingestellt.

Beim folgenden Taktimpuls gehen die Q-Ausgänge der der Folgesteuerung dienenden Flipflops 511 und 512 zum Zustand F₅₁^ = 0, Fc-J₂ ⁼ 1 über. Dadurch wird ein Signal "fünftes bit löschen" erzeugt. Wenn die Anlage auf die Bearbeitung von Massensendungen (konstantes Porto) eingestellt ist, wird der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 auf einen "J-Wert (0001) eingestellt. Die drei möglichen Werte des Vorwärts-RückwärtszäHers

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2524670 BOEHMERT & BOEHMERT	sind folgende:	SS	IS 522	Begründung
	0000	Keine Abrechnung, 0 χ Einheitspreis = DM C
Nur Schließen oder Datumsüberprüfung	0001	Einheitspreis = Porto 1 χ Einheitspreis
Konstantes Porto	gemessenes Gewicht	Gewichtseinheiten χ Einheitspreis = Porto
Keiner der obigen Fälle

Din folgender Taktimpuls setzt die Flipflops der

Folgesteuerung in den Zustand

= 1, F

₁- ,„

Dadurch wird der "Löschen"-Zustand vom JK-Flipflop 535 entfernt. Dies ermöglicht, daß das JK-Flipflop 535 gesetzt wird, wenn der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 Null erreicht. Dies zeigt an, daß ein Multiplikationsvorgang stattgefunden hat. Das Setzen des JK-Flipflops 535 leitet die Erzeugung der Impulse ein, die zur Schrittschaltung der Schrittmotore 301 und 302 erforderlich sind. Dies wird von Komponenten 539, 550, 551, 552, 553, 554 und 556 sowie deren zugehörigen Gattern ausgeführt.

Sobald die Flipflops der Folgesteuerung den Zustand Fc^ = 1, J¹C-J2 ^{= 1} erreicht haben, bleiben sie in diesem Zustand, bis sie gelöscht werden. Der Löschzustand tritt ein, wenn das aufzudruckende Porto zum Meter 24 übertragen worden ist. Wenn festgegestellt wird, daß der Brief das Meter verläßt, ist ein Zyklus beendet. Die Folgesteuerung durch die Flipflops 511 und 512 und somit der Funktionsablauf in der Schaltung werden für einen neuen Zyklus mit dem Markieren des fünften bits wiederholt.

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JV

Wenn ein anderer Wert als (0000) in den Yorwärts-Rückwärtszähler 521 eingegeben worden ist, findet eine Multiplikation statt. Die integrierten Schaltungen 519 und 520, - integrierte Schaltungen werden im folgenden teilweise auch kurz IS genannt -, erhalten die "Einheitspreis-je-Gewichtseinheit"-Information über Leitungen 570, 571, 572, 573 und 574, 575, 576, 577 entsprechend den Pfennig- und Zehnerwerten. In der Bezeichnung "Pfennigwert" steht "Pfennig" für die kleinste zu berücksichtigende Währungseinheit und kann durch eine entsprechende Währungseinheit einer beliebigen anderen Währung ersetzt werden. Die integrierten Schaltungen 519 und 520 erhalten diese 4-bit-Information von einer Einstellung am Steuerpult. Diese Einstellung ermöglicht die Berücksichtigung verschiedener Porti vom Briefpostporto bis zum Luftpostporto oder die Berücksichtigung einer Erhöhung der Porti, wie sie von Zeit zu Zeit auftreten kann.

Ein der Ablaufsteuerung dienendes Flipflop 521 ermöglicht, daß die Pfennig- und Zehnerwerte der integrierten Schaltungen 519 und 520 über Leitungen 544, 545, und 547 zu einem 4-bit-Addierer 523 durchaddiert werden. Die Ausgangsinformation des 4-bit-Addierers 523 wird von einem Umwandler 524 aus dem Binärcode in den BCD-Code umgewandelt. Die BDC-Information wird dann in ein 4-bit-Register 525 eingegeben, das die Information zu einem 4-bit-Register 526 überführt. Das 4-bit-Register 525 hält die Information für den Zehnerwert, und das 4-bit-Register 526 hält die Information für den Pfennigwert. Die 4-bit-Register und 526 werden am Ende des Zyklus gelöscht, wenn die FlipflotB 511 und 512 in ihren Nullzustand zurückgebracht werden.

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252467Q

Die Multiplikation des "Einheitspreis-je-Gewichtseinheit" (Information in den 4-"bit-Registern 525 und 526) erJSLgt durch wiederholtes Addieren dieser Information zu sich selbst für jede Gewichtseinheit, beispielsweise jede Unze, die für einen Umschlag gemessen wurde. Die wiederholten Additioien stellen praktisch eine Multiplikation des Einheitspreises mit dem Gewicht dar. Bei jeder ausgeführten Addition wird der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 einmal heruntergeschaltet, bis Null erreicht ist. Sobald der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 Null erreicht, ist die Multiplikation beendet. Im folgenden wird ein Beispiel für einen typischen Multiplikationsvorgang wiedergegeben:

Annahme: Gewicht = 2 Unzen

Einheitspreis = $ 0,16

Ad- IS	522	2	IS 521	Ausgang	IS 52"	I IS 526 U	Ergebnis	bertrag
dierer		2		der IS 519		(Satz 2
		1		und IS 520		der Ad-
		1		(Satz 1 der		dierer-
		O		Addiererein		eingänge)
				gänge)
		O	6	O	O	O
6+0	1	1	6	O	O
1+0	O	6	1	6	O
6+6	1	1	2	1	1
1+1 +	O	6	C3.	21	O
Über
trag

Dieses Beispiel zeigt, daß der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 anfänglieh zwei Schritte vorschreibt, die dem angenommenen Gewicht von 2 Unzen entsprechen. Bei jeder Addition, d.h. jeweils einmal für jede Unze des Gewichts, zählt der Vorwärts-Rückwärtszähler rückwärts.

Die Ausgänge der integrierten Schaltungen 519 und ergeben zusammen die Werte für die Pfennige und die Zehner; in diesem Fall entspricht dies dem Wert 16

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BOEHMERT & BOEHMERT 2 5 2 4 6 7 E)

("1" und "6"). Das Flipflop 521, bei dem es sich um ein JK-Flipflop handelt, wählt die Pfennige (Q = O) und Zehner (Q =1) zur Addition aus. Während der erst en Rückwärtszählung des Vorwärts-Rückwärtszählers 522 wird der Wert "6" in die integrierte Schaltung 519, bei der es sich um ein Register handelt, eingegeben und dann zur integrierten Schaltung 520, die ebenfalls ein Register ist, überführt, da eine "17 in die integrierte Schaltung 520 eingegeben wird. Während der folgenden halben Zählung wird der "1"-Wert im 4-bit-Register 525 zum 4-bit-Register 526 übertragen, da die Addition von "6" + "6" einen "2"-Wert im 4-bit-Register 525 mit einem "1"-Übertrag ergibt. Die letzte halbe Zählung beinhaltet eine Verschiebung der "2" zum 4-bit-Register 526, und das 4-bit-Register 525 erhält nun die vorherige "1" vom 4-bit-Register 526, einen "1"-Übertrag und eine eingegebene "1" von der integrierten Schaltung 520, so daß sich als Ergebnis π311 ergibt. Somit führt die zweite Rückwärtszählung zu einer "32" in den 4-bit-Registern 525 und 526, was das richtige Ergebnis darstellt. Da der Vorwärts-Rückwärtszähler 522 nun auf Null steht, ist die Addition beendet. Das JK-Flipflop 535 wird nun gesetzt, und es erfolgt die Erzeugung der Schrittimpulse für die Schrittmotor,

JK-Flipflops 539 und 550 steuern die Erzeugung der Pfennigimpulse. Der Vergleicher 529 vergleicht den sich aus der Multiplikation ergebenden Pfennigwert mit dem Pfennigwert, der über Leitungen 580, 581, 582 und 583 vom Schrittmotor 301 zurückgeführt wird. Wenn die Pfennigwerte gleich sind, wird eine Taktgebung auf die JK-Flipflops 539 und 550 verhindert. Wenn die Werte nicht gleich sind, durchlaufen die JK-Flipflops 539 und 550 ihre Codefolge. Ein Gatter 555 wählt ent-

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weder den Aufwärtszählcode oder den Abwärtszählcode in Abhängigkeit von einem JK-Flipflop 536.

Das Ergebnis des Vergleichs durch den Vergleicher wird über eine Leitung 578A in ein JK-Flipflop 534 eingegeben, wenn der Vergleich gleiche Werte ergibt. Wenn der Pfennigwert des Portos entweder größer (Abwärtszählung) oder kleiner (Aufwärtszählung) als der rückgeführte Pfennigwert ist, wird das Ergebnis über Leitungen 588 bzw. 589 in das JK-Flipflop 536 eingegeben.

Die Eingabe erfolgt immer dann, wenn sich das Meter in einer bestimmten Stellung (nicht in einer Zwischenstellung) befindet. Die Q-Ausgänge der JK-Flipflops und 550 sind in diesem Zustand beide "1".

Der Vergleicher 530 für die Zehner speist ein JK-Flipflop 532 über eine Leitung 578 bzw. 579, wenn das Ergebnis des Vergleichs entweder größer oder kleiner als die Einstellung des Meters ist. Wenn der Vergleich durch den Vergleicher gleiche Werte ergibt, wird ein JK-Flipflop 531 über eine Leitung 590 gespeist.

Wenn beide JK-Flipflops 531 und 534 gesetzt sind, was bedeutet, daß die Pfennigwerte und Zehnerwerte gleich sind, erzeugt ein monostabiler Multivibrator 538 einen Impuls, der ein JK-Flipflop 537 taktet. Das JK-Flipflop 537 liefert ein Ansteuersignal zum Meter.

Palis in der Anlage eine Fehlfunktion auftreten sollte, so daß keine Koinzidenz mit der Rückführung vom Meter festgestellt wird, wird die Anlage abgeschaltet und wird ein Alarm ausgelöst α

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3*

Dies wird mittels eines Zählers 556 erreicht, der gezählt hat, wie oft die Schrittmotoren weitergeschaltet worden sind, und zwar zählt er einmal für jeweils vier Schritte (F₅₃₉ = 1, F₅₅₀ = 1, F₅₅₁ = 1 und ^^52 ⁼ O· Es ist bekannt, daß der Motor bei korrekt arbeitender Anlage höchstens zehn Impulse benötigt, um eine bestimmte Stellung zu erreichen. Zusätzliche fünf Impulse werden zugelassen, damit der Motor in Synchronlauf gezogen werden kann, so daß sich ingesamt 15 Impulse ergeben. Wenn der Motor am Ende von 15 Impulsen nicht die richtige Stellung erreicht hat, wird die Anlage abgeschaltet. Dieser Zustand bleibt bestehen, bis ein Rückstellschalter umgelegt wird.

Diese Fehlerüberwachung soll zum besseren Verständnis unter Bezugnahme auf die folgende Tabelle erläutert werden:

Is sei angenommen, daß das notwendige, berechnete Porto 32 beträgt und daß die Rückführung vom Meter beträgt.

Porto = 32

E = Gleich

S = Porto kleiner als Rückführung

I = Porto größer als Rückführung

D = Abwärts

U = Aufwärts

0 = Nicht beachten

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λ ro / ρ

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SB

Ausgang des	-ρ	Meter-	o> W)	1	FF55O	FF551	PF552	O) W)	Q)	Pehler-
Vergleichers	+>	Ru ck-	•Η	O	1	1	1	•Η	ä	z aiii er
	•Η	IS530 führung		O	1	O	1	Q)	ω	0
	U £	-ρ	(D Cl_ J	1	O	O	O	«Η		0
	O CO	U -P h		1	O	1	O	Ph	S	0
	D	(U ·Η (U		O	1	1	1	S	1234	0
IS529	D			O	1	1	1	1234	1100	1
ω W)	D	Q) O Q)		1	O	1	1	1100	1001	1
•Η	D	L U 2		1	O	1	1	0110	0011	1
	D	0 U 0			1	1	1	0011	0110	1
ω	D	0 JJ 0						1001	1100	2
«Η FM	D	0 U 0						1100	1100
S	D	E Stop 3						0110	1100
0	Stop	E Stop jZJ	S FF539				0011	1100
0		E Stop 0	4				1001	1100
0		E Stop 0	0				1100
S	ι Ε Stop 3	0
0	0
0	3
0
E ,	0
0
2

In obiger Tabelle steht FP für JK-Flipflop.

Der Zähler 556 registriert die Schrittzyklen, so daß dann, wenn zu dem Zeitpunkt, zu dem der Zähler 15 Impulse gezählt hat, keine Gleichheit festgestellt wird, Gatter 591 und 592 so gesetzt werden, daß auf einer Leitung ein Stopsignal erzeugt wird.

Treiber sind am Taktgeber aus den JK-Flipflops 539, 550, 551 und 552 vorgesehen und ferner beim Vorwärtszähler der Pfennigwerte und Vorwärtszähler der Zehnerwerte. Dies führt zu der flexibleren Möglichkeit, einen Schrittmotor allein durch Impulsaufgabe statt unter Verwendung eines Codes zu steuern.

Die Solenoide 303 und 304 gemäß Fig. 7 für die Einstellung der Währungseinheit, beispielsweise Mark oder Dollar, werden über eine Leitung 594 in dargestellter Weise von einem JK-Flipflop 528 gesteuert.

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HO

Die Anlage kann mittels eines Schalters 595 manuell getaktet werden, wenn eine Fehlersuche durchgeführt werden muß.

Die Stellungen der Meterstellantriebe 305, die die Einstellung der Pfennige und Zehner im Meter steuern, werden von Kodierscheibenanordnungen 370 und 375 erfaßt (siehe Fig. 7). Die Pfennig- und Zehnerstellungen werden in elektrisch kodierte Signale (BCD-Signale) umgewandelt und dann zu den Vergleichern 529 und über Leitungen 580, 581, 582, 583 bzw. 584, 585, 586, in den Fig. 11a bis 11d zurückgeführt. Der Grund für diese Rückführung liegt darin, daß die Schrittmotore 301 und 302 mittels Impulsen über die kürzeste Drehstrecke angetrieben werden sollen, wenn sie die Meterstellantriebe 305 vom vorigen Porto für den vorigen Brief auf ein neues Porto für den folgenden Brief einstellen. Dies heißt mit anderen V/orten, daß die Schrittmotore 301 und 302 schrittweise entweder im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn weitergeschaltet werden, und zwar ^e nach dem, welche Richtung zwischen den festen Endeinstellungen "0" und "9" kürzer ist. Dieses Metereinstellsystem ist so ausgelegt, daß es die Meterstellantriebe von der niedrigsten "O"-Stellung zur höchsten "9"-Stellung oder umgekehrt in ungefähr 190 msec umstellt. Selbstverständlich wird eine kürzere Drehung, beispielsweise von einer "3"-Stellung zu einer "6"-Stellung, in kürzerer Zeit ausgeführt.

Die Rückführung der Stellungen der Meterstellantriebe wird unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 14 ausführlicher erläutert. Wie bereits erwähnt wurde, werden die Pfennig- und Zehnereinstellungen von Kodierscheibenanordnungen 370 und 375 für BCD-Kodierung erfaßt, die

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jeweils auf den Wellen 329 bzw. 323 der Schrittmotore befestigt sind, wie dies in Pig. 7 dargestellt ist. , Die Einstellungen der Meterstellantriebe 305 können auf diese Weise festgestellt werden, da die Schrittmotore direkt diese Stellungen über die Drehung ihrer Wellen 329 und 323 steuern. Zum Schrittmotor 301, der den Meterstellantrieb für die Pfennige steuert, gehört eine BCD-kodierte Scheibe 371, die auf seiner Welle 329 befestigt ist. Die BOD-kodierte Scheibe 371 weist zehn unterschiedliche Sätze von öffnungen auf, die in ihr ausgebildet sind, wie dies allgemein durch einen Pfeil 372 gezeigt ist.

Auf der Welle 323 des Schrittmotors 302, der äen Meterstellantrieb für die Zehner steuert, ist eine BCD-kodierte Scheibe 373 befestigt. In der kodierten Scheibe 373 sind ebenfalls zehn verschiedene Sätze von Öffnungen (Pfeil 374) ausgebildet, die nur teilweise erkennbar sind, da die Scheibe 373 teilweise weggebrochen dargestellt ist.

Jeder Satz von Öffnungen, die durch die Pfeile 372 bzw. 374 gezeigt werden, gehört zu einer anderen Einstellung des Meterstellantriebs von "O" bis "9". Die größte Anzahl von Öffnungen in jedem Satz von Öffnungen beträgt bei jeder Scheibe vier, und zwar entsprechend dem 4-bit-BCD-Code, der elektrisch durch jede öffnung bzw. das Fehlen einer solchen in jedem Satz von Öffnungen erzeugt wird.

Diese Öffnungen lassen Licht durch die Scheiben 371 bzw. 373 treten. Dieses Licht wird für jede der Scheiben 371 und 373 von einer eigenen Reihe aus vier lichtem! t tierenden Dioden (LED) 376 erzeugt, wobei aus Gründen der Einfachheit lediglich die Reihe für die

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kodierte Scheite 373 dargestellt ist. Das von diesen lichtemittierenden Dioden erzeugte Licht geht durch einen bestimmten Satz von Öffnungen, der der Drehstellung der jeweiligen Scheibe entspricht. Die kodierten Scheiben 371 und 373 drehen sich in Richtung der Pfeile 377 bzw. 378 uei einer Drehung der Welle bzw. 323 des jeweiligen Schrittmotors, an der sie jeweils befestigt sind. Somit gehört ein spezieller Abschnitt der Scheibe, d.h. ein bestimmter Satz von Öffnungen, direkt zu einer bestimmten Stellung des Meterstellantriebs.

Eine Reihe von vier Fotodetektoren 379 ist auf der anderen Seite der mit Öffnungen versehenen Scheibe gegenüber den Dioden 376 in dargestellter Weise angeordnet. Diese Fotodetektoren stellen das Auftreffen oder Fehlen von durch die lichtemittierenden Dioden erzeugtem Licht fest, und zwar in Abhängigkeit davon, ob sich eine Öffnung zwischen den Fotodetektoren und den Dioden befindet, die dem Licht den Durchtritt durch die Scheibe ermöglicht.

Die BGD-Signale von den Fotodetektoren 379 für die Pfennige bzw. die Zehner werden über die Leitungen 580, 581, 582, 583 bzw. 584, 585, 586, 587 auf den zugehörigen Vergleicher 529 bzw. 530 gemäß den Pig. 11a bis 11d gegeben. Die Signale von den Fotodetektoren 379 werden zusätzlich von einem Schmitt-Trigger 390 geformt, damit deutlich ausgeprägte Impulse geliefert werden.

Der Schrittmotor 301, der den Meterstellantrieb 305 für die Pfennige steuert, wird von einer Antriebsschaltung 391 gespeist, die der in Fig. 19 des SLO-SYN-Schritt.uotorkatalogsMSM 1171 dargestellten

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ähnlich ist, der bei der Firma Superior Electric Company, Bristol, Connecticut, erhältlich ist.

In gleicher Weise wird der Schrittmotor 302, der den Meterstellantrieb 305 für die Zehner steuert, von einer Antriebsschaltung 391 gespeist.

Die Antriebsschaltungen 391 empfangen die Schrittsignale über Gatter 389 und Leitungen 381, 382, 383, 384 bzw. 385, 386, 387, 388 gemäß Fig. K.

Durch die Betätigung der Meterstellantriebe 305 durch die Schrittmotoren 301 und 302 werden Druckräder 392 im Meter eingestellt. Diese Einstellung wird in einem Aufwärts-Abwärtsregister 393 erfaßt.

Die Stellung des Meterstellantriebes 305, der die Markeinstellung im Meter steuert, wird von einer Scheibenanordnung 450 erfaßt, die in Fig. 7 in ihrer Einbaulage gezeigt ist und deren Funktionsweise die Fig. 7a und 7b zeigen. Die Scheibenanordnung 450 umfaßt eine Scheibe 451, die durch Verschwenkung in Richtung des Pfeiles 317 entweder eine Markstellung oder Nullstellung einnimmt. Dies heißt, daß die Scheibe 451 entweder eine obere Lage (Fig. 7a) oder eine untere Lage (Fig. 7b) einnimmt.

In entsprechender Weise nimmt ein in der Scheibe 451 ausgebildeter Schlitz 452 bei der Verschwenkung der Scheibe eine obere oder eine untere Lage ein. In seiner unteren Lage (Fig. 7b) befindet sich der Schlitz 452 zwischen einem ersten Paar von Detektorelementen, das aus einer lichtemittierenden Diode 453 und einem Fotodetektor 454 besteht, wie dies dargestellt ist. Wenn sich die Scheibe 451 in dieser Stellung befindet, wirkt

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Hf

der Schlitz 452 als Lichtdurchlaß zwischen der Diode 453 und dem Fotodetektor 454.

In der oberen Lage (Pig. 7a) befindet sich der Schlitz 452 zwischen einem zweiten Paar von Detektorelementen, das aus einer lichtemittierenden Diode 455 und einem Fotodetektor 456 bestehen.In der oberen Lage wirkt der Schlitz als Lichtfenster zwischen diesen Elementen.

Das entweder vom Fotodetektor 454 oder 456 erfaßte Licht wird in ein elektrisches Signal umgewandelt, das zur logischen Schaltung und Impulsschaltung gemäß den Fig. 11a bis 11d zurückgeführt wird. Jedes dieser Stellungssignale wird zur schärferen Ausbildung dieser Impulse von einem Schmitt-Trigger 457 geformt (Fig. 14). Die geformten Impulse werden dann auf die logische Schaltung und Impulsschaltung gemäß den Fig. 11a bis 11d über eine Leitung 599 gegeben.

Die Impulssignale zur Ansteuerung der Solenoide werden von der logischen Schaltung und der Impulsschaltung gemäß den Fig. 11a bis 11d über eine Leitung 594 geliefert. Das Ansteuerungssignal wird durch ein Setz- und Rücksetzgatter 458 und eine sogenannte Zug-Zug-Schaltung 459 geführt, bevor es auf die Solenoide 303 und 304 gegeben wird. Die Solenoide 303 und 304 stellen den Meterstellantrieb 305 für die Markeinstellung ein, der seinerseits das zugehörige Druckrad 392 im Mater einstellt. Beim Auslösen des Meters und Aufdrucken des Portos wird die Einstellung im Aufwärts-Abwärtsregister 393 erfaßt bzw. aufgezeichnet.

Eine in Fig. 17 dargestellte Zwischenschaltung 457 umfaßt ein Setz- und Rücksetzgatter 478, das die Markeinstellungen für die logische Schaltung und die

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ImpulsSchaltung gemäß den Pig. 11a bis 11d geeignet konditioniert und über eine Leitung 599 zur Verfügung hält. Ein Gatter 479 liefert ein Signal über eine Leitung 600 (Achtung), das der Logik mitteilt, daß die Scheibe 451 in einer bestimmten Nullstellung oder Markstellung angelangt ist. Diese Zwischenschaltung wird von zwei Schmitt-Triggern 457 (siehe die Nulleinstellungsschaltung und Markeinstellungsschaltung gemäß Pig. 18) über Leitungen 476 und 477 aktiviert.

Die in Pig. 18 dargestellte Schaltung umfaßt sogenannte Zug-Schaltungen 459 der dargestellten Art. Die Zug-Schaltungen 459 werden von einem Setz- und Rücksetzgatter 458 bzw. 460 angesteuert. Wenn ein "hohes" Signal über die Leitung 594 von der logischen Schaltung und Impulsschaltung gemäß den Pig. 11a bis 11d empfangen wird, damit das Solenoid 304 zieht (Markeinstellung), während sich das Solenoid 304 jedoch schon in Markstellung befindet, liefert der Potodetektor 456, bei dem es sich um einen Fototransistor handelt, ein nichtkomplementäres "hohes" Signal auf ein Gatter 458a des Setz- und Rücksetzgatter 458 über eine Leitung 480, so daß das Gatter 458a kein "niedriges" Triggersignal zu einem Gatter 458b liefert, das das Solenoid 304 ziehen würde. Das Gatter 46Oa des Setz- und Rücksetzgatters steuert nicht das Solenoid 303 (Nulleinstellung) so an, daß es zieht, da das Signal von der Leitung 594, das auf einer Leitung 482 vorliegt, von einem Gatter 458c invertiert wird. Das Setz- und Rücksetzgatter 460 weist dieses zusätzliche Umkehrgatter 458c auf, damit die Zug-Schaltung 459 für die Nulleinstellung nicht angesteuert wird, wenn ein Markeinstellbefehl empfangen wird. Selbstverständlich wird die Zug-Schaltung für die Markeins-cellung nicht durch einen Nulleinstellbefehl angesteuert.

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Ϋ6

Wenn ein "niedriges" Signal, d.h. ein Nullsignal, über die Leitungen 494 und 482 vom Gatter 458c empfangen wird, wird dieses in entsprechender Weise zu einem "hohaa" Signal invertiert. Das Gatter 46Oa empfängt dieses "hohe" Signal, und wenn der Fotodetektor 456 nicht ein nichtkomplementäres "hohes" Signal über eine Leitung 481 auf das Gatter 46Oa gibt, wie dies der Fall ist, wenn sich die Scheibe in der Nullstellung befindet, wird das Solenoid 303 eingeschaltet.

Damit das Meter 24 einen guten und gleichmäßigen Abdruck auf die Sendungen aller möglichen Dicken bis zu einer größten Dicke von 12,7 mm erzeugt, erwies sich ein bewegbarer Druckbodenmechanismus als notwendig, wie er in den Fig. 15 und 16 dargestellt ist. Fig. 15 zeigt den bewegbaren Druckbodenmechanismus in seiner unauagelenkten Stellung, d.h. seiner Ruhestellung. Fig. 16 zeigt den bewegbaren Druckbodenmechanismus, wie er einen Umschlag aufnimmt, der bewirkt, daß der Druckboden 400 ausgelenkt wird, um den Umschlag bzw. Brief aufzunehmen.

Der Druckboden 400 trägt eine Gegendruckwalze 401, so daß die Gegendruckwalze 401 von einer Portodrucktrommel 403 des Meters 24 etwas getrennt wird, wenn sich der Druckboden 400 von einem benachbarten Förderband 402 (Fig. 16) wegbewegt.

Die Gegendruckwalze 401 wird von einer Feder zur Portodrucktrommel 403 gedruckt, so daß für zum Drucken ausreichenden Druck zwischen der Gegendruckwalze 401 und der Portodrucktrommel 403 gesorgt ist. Der Druckboden 400 wird von einem Gestänge 404 gleichmäßig vom Förderband 402 vegbewegt (Fig. 16). Das Gestänge 404

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f?

umfaßt zwei Verbindungsglieder 405 und 406, die jeweils an ihrem einen Ende miteinander kämmende, verzahnte Flächen 407 und 408 aufweisen. Das Verbindungsglied 405 ist über einen Stift 409 drehbar mit dem Druckboden 400 an dessen Zulaufende für Briefe verbunden. Das Verbindungsglied 406 ist über einen Stift 410 gelenkig mit dem Druckboden 400 an dessen Ablaufende für Briefe verbunden. Die Verbindungsglieder und 406 sind jeweils um einen Stift 411 bzw. 412 schwenkbar, so daß die verzahnten Flächen 407 und in Eingriff miteinander relativ zueinander bewegbar· sind. Die Stifte 411 und 412 sind an einem Rahmen befestigt.

Das Verbindungsglied 406 ist mit einem Hebelarm 414 verbunden, der auf dem Stift 412 sitzt. Der Hebelarm 414 wird von einer Feder 416 beaufschlagt, die über einen Stift 417 am Hebelarm 414 angelenkt ist. Das andere Ende der Feder 416 ist an einer Verankerungsstelle 418 am Rahmen 415 aufgehängt.

Das Förderband für die Umschläge wird kontinuierlich um Antriebräder 420 und Spannrollen 421 angetrieben, die drehbar an einem federbelasteten Arm 422 gelagert sind.

Wenn sich der Druckboden 400 in seiner Ruhestellung gemäß Fig. 15 befindet, wird ein in Richtung 430 (Fig. 16) einlaufender Brief 425 hochkant zum Druckboden gefördert, wo er auf eine Lippe 423 des Druckbodens trifft. Dies bewirkt, daß das Zulaufende des Druckbodens vom Förderband 402 in Richtung eines Pfeiles 427 weggedrückt wird, bis der Brief zwischen dem Förderband und der ersten von zwei Führungsrollen 426 sitzt. Wenn das vordere Ende des Druckbodens 400 vom Förderband 402 weggedrückt wird, wird auch der

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hinters Abschnitt des Druckbodens in Richtung eines Pfeiles 428 aufgrund des Gestänges 404 um eine gleiche Strecke ausgelenkt. Das Gestänge arbeitet in der Weise, daß sich der Druckboden als Ganzes bewegt, so daß sich eine gleichmäßige Trennung über die gesamte Anlagefläche des Druckbodens für den Brief ergibt. Der Dicke dos Briefes wird auch von der bewegbaren Gegendruckwalze 401 entsprochen, die am Ende des Druckbodens 400 gelagert ist. Die gleichmäßige Trennung bzw. Verschiebung des Druckbodens 400 und der Gegendruckwalze 401 führt zum störungsfreien und gleiterden Eintreten und Austreten der Sendungen und sorgt darüber hinaus für einen gleichförmigen Aufdruck des Portos auf den Brief.

Das Gestänge 401 arbeitet in der Weise, daß dann, wenn ein Brief den Druckboden 400 an seinem Zulaufende auslenkt, das Verbindungglied 405 um den Stift 411 verschwenkt wird. Dies wiederum bewirkt, daß sich die verzahnte Fläche 407 des Verbindungsgliedes 405 in Richtung eines Pfeiles 435 bewegt (Fig. 15). Diese Bewegung führt zu einer entsprehenden Bewegung der verzahnten Flähe 408 des Verbindungsgliedes 406 in Richtung eines Pfeiles 440. Da sich beide Verbindungsglieder 405 und 406 über gleiche Strecken bewegen, ist die Verschiebung des gesamten Druckbodens 400 gleichmäßig. Dies liegt daran, daß die beiden Verbindungsglieder 405 und 406 den Druckboden 400 an seinen entgegengesetzten Enden über die Stifte 409 und 410 abstützen.

Bei dem Förderband 402 handelt es sich um einen Reibriemen, der den einlaufenden Brief 425 erfaßt und über die Führungsrollen 426 zur Gegendruckwalze 401 und

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zur Portodrucktrommel 403 transportiert. Wenn der Brief in Richtung eines Pfeiles 441 in Pig. 16 ausgeworfen worden ist, wirkt die Feder 416 auf den Hebelarm 414 so, daß dieser auf das Verbindungsglied 406 drückt, so daß es um den Stift 412 in Richtung eines Pfeiles 445 schwenkt. Dies wiederum bewirkt, daß das Verbindungsglied 405 in Richtung eines Pfeiles 446 um den Stift 411 schwenkt. Die Schwenkbewegungen der Verbindungsglieder 405 und 406 bewirken, daß der Druckboden 400 in seine in Fig. 15 dargestellte Ruhestellung zurückkehrt.

Während sich der Brief 425 in Richtung eines Pfeiles 464 der Portodrucktrommel 403 nähert, läuft seine Vorderkante zwischen einer lichtemittierenden Diode und einem Fotodetektor 461 durch. Wenn der Fotodetektor 461 kein Licht mehr empfängt, betätigt er einen Motor 462, der die Portodrucktrommel 403 in Richtung eines Pfeiles 465 in Drehung Tersetzt.

Nachdem das Porto auf den Brief aufgedruckt worden ist, läuft der Brief unter der Portodrucktrommel 403 durch. Die Vorderkante des Briefes läuft dann zwischen einer lichtemittierenden Diode 471 und einem Fotodetektor durch, der gegenüber der Diode 471 angeordnet ist. Wenn der Fotodetektor 472 die Vorderkante des Briefes feststellt, d.h. wenn er kein Licht von der Diode 471 empfängt, signalisiert er, daß der folgende Brief dem Druckboden zugeführt werden soll.

Die Geschwindigkeit der Portodrucktrommel 403 ist in Beziehung zur Geschwindigkeit des einlaufenden Briefes so festgelegt, daß ein Portostempel 470 den Brief zur rechten Zeit an der richtigen Stelle trifft. Auf diese Weise wird der Aufdruck auf die obtre, rechte

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BOEHMERT & BOEHMERT

Ecke des Briefe3 aufgebracht, während sich der Brief zwischen der Gegendruckwalze 401 und der Portodrucktrommel 403 bewegt. Schwankungen der Drehzahl der Trommel und der Geschwindigkeit des einlaufenden Briefes können durch.geeignete, nicht dargestellte Ausgleichssteuerungen korrigiert werden.

-50-

509851/0801

BOEHMEFT & BOEHMERT

Akte:^P

Si

BEZUGSZhICHENLISTE (LIST OF REFERENCE NUMERALS)

1	1
2	?.
3
4	4
5	5
6	6
7	7
8	8
9	9
10 Stapel	10
11 Eingabeboden	11
12 Eingaberichtung	12
1$ Zufuhrantrieb	13
14 Vereinzeier	14
15 Pfeil	15
16 Überführungssisbion	16
17 ßrOilifsßstation	17
18 Überführungsstation	18
19 Waage	19
20 Wiesestation	20
21 Überführunssstation	21
22 Steuertor	22
23 ÜhfiTfiJTrrun^RstPti on	23
24 Meter	24
25 Trennstation	25
	26
2«7 Stapelvorrichtung	27
28 Portometerstation	28
29	29

30 Brief

509851/080 i

SZ

31 Pfeil

32 Transportwalzen	32
33 Waagschale	33
34 Wand	■ 34
35 Trog	35
56 leitplatte	36
37 Fingerpaar	37
38 Pingerpaar	38
39 Pingerpaar	39
40 Fläche	40
41 Arm	41
42 Sperrstange	42
43 WaIIp	43
44 Zahn	44
45 Blattfeder	45
46 Blattfeder	46
47 Rand	47
48 Rand	48
49 Stange	49
50 Dämpfer	50
51. Verschlußarm	51
52 Lichtfenster	52
53 !lichtquelle	53
54 Pfeil	54
55 Pfeil	55
56 Prisma	56
,57 Potodetektorreihe	57
^8 Auswerfwalze	58
59 Fotozelle	59
60 Pfeil	60
.61 Lichtquelle	61
62 Nullsteller	62
63 Motor	63
64 Schneckenantrieb	64
€5 Feder	65

- 2 509851/0801

BOEHMERT & BCEHMERT 2 5 2 4 6 7 D

66 Aufhängung ₆₆

67	67
68	68
69	69
70 Sendung	70
71 Pfeil	71
72 Pfeil	72
73 Steuermechanismus	73
74 Hebelarm	74
75 'welle	75
76 pfeil	76
77 Pf_Piι	77
78 Pfeil	78
79 Pfeil	79
80 Hinterkante	80
81 Liehtauelle	81
82 Fotodetektor	82
83	83
84	84
85	85
86	86
87	87
88	88
89	89
90 Fotodetektor	90
91 Schattengrenze	91
92 Pfpi ι	92
93 Stellschraube	93
94 Schwenkstift	94
95 Arm	95
96 Pfeil	96
97 Gleitstift	97
98 Schlitz	98
99 Gewindehülse	99
2DO Nockenscheibe	00

- 3 50985 1 /0801

P01 Mittelwelle	201
POP Rad	2OP
PO'²» Achse	20⁵S
pn¹'* Bügel	?04
20 5 Halteruns	205
?06 Schraubenfeder	206
207 Stift	207
208 Welle	208
209 Teil	209
210 Stift	210
2.1.1 Achse	211
P.12 Pfeil	?12
2.13 Pfeil	213
214- Pfeil	?14
215	215
216 Pfeil	?16
217	217
218	?18
219	P19
220 Pfeil	220
221	2?1
222	222
223 Schwenkarm	?23
224 Schwenkarm	224
2?5	225
2?£ . . .	226
227	227
228	228
229	229
230	230

- 4 - 50985 1 /0801

BOEHMERT & BOEI1MERT 2^24670

SS

231	231
?32	232
233	233
234	254
235	235
236	236
237	237
238	?58
239	239
240 Pfeile	240
24: Solenoid	241
242 Schubstange	242
243 Stif-c	243
244 Stange	244
245	245
246	246
247	247
248	248
249	249
250 Scheibe	250
251 Stift	251
252	252
253	253
254	254
255	255
256 Schlitz	256
?57	257
258	258
259	259
?60 Pfeil	260
261 Pfeil	261
262	262
263	263
264	264
265	265

50985 1 /0801

265	266
26?	267
268	268
269	269
270 Rennen	27O
271	271
272	272
275	275
274	274
275	275
276	276
277	277
278	278
279	279
280	230
281	281
282	232
285	235
284	284
285	285
286	286
287	287
288	288
289	289
290	290
291	291
292	292
295	295
29^	294
295	295
296	296
297	297
298	298
299	299
VO	300

50985 1/0801

BOEHMcFT & BOEHMERT

301 Schrittmotor	301
3OP Schrittmotor	3OP
"503 .','-,lfioid, 303a Stift	303
304 ^rlr-noid, 304a Stift	304
305 Ii λ tor 55 teilantrieb	305
306 ν,,-Λν-Λ.	306
307 Welle	307
308 Welle	308
309 V/olle	309
310 Zwischenglied. 310a Schlitz	TIO
311 Zwi.rsehGTifflied. 311a Schlitz	311
312 Druckfeder	312

315 ρ ff» η

513

314 Druckfeder

314

515 Pfeil

315

516 Zahnrad

516

517 Pfeil 3I8 Zahnrad Zahnrad

519

520 Zwischenzahnrad

320

521 Zahnrad

521

322 Pfeil

322

525

524 Zahnrad

524

525 Zwischenzahnrad

325

Zahnrad

526

527 Zwischenzahnrad 328 Zahnrad

528

329 Welle

329

330 Pfeil

330

— 7 —

50985 1 /0801

Sf

3 31 Zahnrad	331
3 32 Zwischenzahnrad	332
3 33 Zwi s chenzahnrad	333
3 3^ Zahnrad	334
3 35 Zwischenzahnrad	335
3 36 Arretiermechanismus	3 36
3 37 Klinke	337
3 38 Feder	3 38
3 39 Zahn	3 39
340 Ansatz	340
341 Bügel	341
342 Gelenkstift	342
343	343
3 44 stift	344
3 45 Sperrmechanismus	345
3 46 Pfeil	346
3 47 Verschlußplatte	347
3 48 Pfeil	348
3 49 Lichtstrahl	3 49
3 50 Pfeil	3 50
3 51 Zahn	3 51
3 52 7,ählprrart	3 52
3 53 Nullstellungsschlitz	3 53
3 54 Fenster	3 54
3 55 Prisma	3 55
3 56	3 56
3 57	3 57
3 58	00 LA K"
3 59	3 59
3 60 Sperrgabel	3 60
3 61	3 61
3 62	3 62
363	3 63
3 64	3 64
365	3 65

50985 1 /0801

BOEHMERT & BOFHMJ-RT 2 5 2 A 6 7

S3

366 566

567 367

368 568

369 569

370 Kodierscheibenanordnung 57O

371 Scheibe 571

572 Pfeil ; 57g

373 Scheibe 573

374- Pfeil 574-

575 Kodierscheibenanordnung

576 Diode 576

577 Pfeil 577

578 Diode 378

3 79 Fotodetektor 579

580 580

381 Leitung 581

5 82 Leitung 532

5 83 Leitung 383

5 84 Leitung 584

3 83 Leitung 585

5 86 Leitung 386

5 87 Leitung 387

5 88 Leitung 388

3 89 Gatter 589

3 90 Schmitt-Trigger 590

5 91 Antriebschaltung 591

5 92 iVuckrad 592

5 95 Aufwärts— Ahwärt.srRgi ffer 593

5 94 5_9i

595 595

5 96 596

5 97 597

5 98 598

3 99 599

4-00 Druckboden 4OO

50985 1 /0801

BOEHMERT & BOEHMERT

401 Gegendurckwalze	401
402 Förderband	402
403 PortodrucV-krQTjn-nfil	403
404 fi-p? stange	4-04
405 Verbindungsglied	405
406 Verbindungsglied	406
407 Fläche	407
408 Fläche	408
409 Stift	4-09
4IO Stift	410
411 S+ift	411
412 Stift	412
413	413
414 Hebelarm	414
415 Rahmen	415
416 Feder	416
417 Stift	417
418 Verankerungsstelle	418
419	419
420 Antriebsrolle	420
421 Spannrolle	421
422 Arm	422
423 Lippe	423
424	424
425 Brief	425
4?p, Führungsrolle	426
427 Pfeil	4₂7
428 Pfeil	428
429	429
430 Pfeil	430

50985 1 /0801

BOEHMEKT & BÜEHMERT

431

432 432

433 433

434

4 35 Pfeil 435

436 436

437

438

439

440 Pfeil 440

441 Pfeil 441

442

443

444

4 45 Pfeil 445

4 46 Pfeil 446

447

448

449

Scheibenanordnung 4 50

4 .51 Scheibe 4 51

4 52 Schlitz 4 52

4 53 Diode 4 53

Fotodetektor 454

4 55 Diode 4 55

4 _>6 Fotodetektor 4 56

4 57 Schmitt-Trigger

4 60 Setz- und Rücksetzgatter, 460a. 460b Gatter 4 61 Fotodetektor

4 57

4 58 Setz- und Rücksetzgatter, 458a.458b.458c Gatter 4 58

4 59 Zug-Zug-Schaltung 4 59

4 60 4 61

4 62 Motor 4 62

4 63 Diode 4 63

4 64 Pfeil 4 64

4 65 Pfeil 4 65

- 11 -

50985 1 /0801

4 66	466
467	467
468	468
469	469
470 Portostempel	470
471 Diode	471
472 Fotodetektor	472
473	473
474	474
475 Zwischenschaltung	475
476 Leitung	476
477 Leitung	477
4-78 Setz- und Rücksetzgafcfcer	478
479 Gatter	479
480 Leitung;	480
48I	481
482 Leitung	482
483	483
4 84	. 484
4 85	485
486	486
487	487
4 88	488
4 89	489
4 90	490
4 91	491
4 92	492
493	493
4 94	494
4 95	495
4 96	496
4 97	497
4 98	498
4 99	499
5 00 BCD-Umsetzer, 500A BCD-Umsetzer	5OO

- 12 -

509851 /0801

BOEHMHRT & BOEHMERT 2^24670

5Ö±_.Puffer, .._5O1A,5O1B Multivibrator	501
502 . . .	50?
503-.PUfEr _	50^
504 Stpuerflipflop · 5O4A Leitung:	504
505 Steuerflipflop	50 5
506__ Taktgeber	506
502 „Widerstand	507
508__ Widerstand. . ..	508
'5Ö9._ Widerstand	509
5^Q- -Kondensator ...	510
5H._iÜpflop _.	R11
B12__Elipflop . „ .... ...	ς12
5J.i_.Gat.ter . .	51^5
5:14. Gatter . _.	514
^.15. ÜättRr _ _	515
5*1.6... Gatter	516
Bή Ζ. Gatter	517
5.10._ Gatter	518
5j.9 „Integrierte Schaltung	R19
5.2Ö integrierte Schaltung	520
551..-J¹IlPfIoP .	521
522 Vorwärts-Rückwärtszähler	522
%j£'3.....l--\)i t-ΑΑά i erer	525
5.5^- Umwandler	524
5^Sl 4-hit-Register	525
%5& 4-tiit-Rei2ister	526
%pj integrierte Schaltung	527
528 JK-PIipflop	528
5J29- ?erfcleicher	529
53Ö Vergleicher

- 13 -

50985 1 /0801

531 JK-Flipflop	531
532 JK-Flipflop	532
533	533
534 JK-FUpf lop	534-
535 JK-Flipflop	535
536 JK-Flipflop	536
537 JK-Flipflop	537
538 Multivibrator	538
539 JK-Flipflop	539
540 Leitung	54-0
541 Leitung	54-1
542 Leitung	54-2
543 Leitung	54-3
544 Leitung	544
54-5 Leitung	545
54-6 Leitung	546
547 Leitung	54-7
5 4-8	54-8
5 49	54-9
5 50 JK-Flipflop	550
5 51 JIC-T?! 1 ·ηΠ η-η	551
5 52 JK-LFIiOf lop	552
5 53	553
55^	«554
5 55 fi-attPT.	555
5 56 Zähler	556
ς 57	557
ς 58	558
5 59	<559
5 60 Leitung	560
5 61 Leitung	561
5 62 Leitung	562
5 63 Leitung	563
564.	564
5 65	565

- 14 -

509851 /0801

BOEHMEPT & BOEHMER'J

CS

566	566
567	567
568	568
569	569
57O LfiitiiTiP-	570
571 Leitung	571
572 leitune	572
j(Z> Tipi -fcnncr	573
574 Leitung	ς 74
575 Leitung	575
576 Leitung	ς 76
577 Leitung	*77
578 Leitung, 578A Leitung	578
579 Leitung	579
580 Lei tune·	5 80
581 Leitung	58I
582 Leitung	582
583 Leitung	583
584 Leitung	ς 84
585 Leitung	585
586 Leitung	586
587 Leitung.	587
588 Leitung	588
5B9 Leitung	589
590 Leitune	590
591 Gatter	591
592 Gatter	592
593 Leitung	593
594 Leitung	5 94
595 Schalter	5 95
596	5 96
597	5*97
598	5 98
599 Leitung	R 99
600 Leitung	600

- 15 -.

509851/0801

Claims

BOEHMERT & BOEHMERT 2 F) ? A 6 7

Patentansprüche

1. Verfahren zur kontinuierlichen Bearbeitung einer großen Menge gemischter Postsendungen, wobei einzelne Sendungen kontinuierlich der Reihe nach im wesentlichen hochkant entlang einer Transportbahn gefördert werden, an der eine Wiegestation und eine Portometerstation liegen, jede Sendung gewogen wird und dann mit dem Porto bedruckt wird, das dem Gewicht der jeweiligen Sendung entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß

a) eine Menge τοη Sendungen kontinuierlich der Reihe nach im wesentlichen hochkant entlang einer kontinuierlichen Transportbahn gefördert wird,

b) kontinuierlich der Reihe nach jede Sendung einer an der Transportbahn angeordneten Wiegestation zugeführt wird, damit die Sendung gewogen werden kann,

c) jede der Wiegestation zugeführte Sendung gewogen wird,

d) die Höhe des für jede gewogene Sendung benötigten Portos ermittelt wird,

e) kontinuierlich der Reihe nach jede gewogene Sendung einer an der Transportbahn angeordneten Portometerstation zugeführt wird,

f) die Höhe des auf jede Sendung zu druckenden Portos so gesteuert bzw. eingestellt wird, daß sie der Höhe des ermittelten Portos entspricht, und

g) auf jede der Portometerstation zugeführte Sendung das eingestellte Porto aufgedruckt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die zusätzlichen Schritte, daß

h) ein Stapel gemischter Sendungen gehalten wird, und

-51-

5 0985 1/080 1

i) Sendungen aus diesem Stapel in die Transportbahn eingeführt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß unverschlossene Sendungen, die

• entlang der Transportband gefördert werden, versiegelt bzw. verschlossen werden.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzei chnet, daß Sendungen mit Übergewicht nach dem Wiegen und vor dem Aufdrucken des Portos aus der Transportbahn ausgelenkt werden.

5. Kontinuierliche, automatisch wiegende und frankierende Bearbeitungsanlage für Postsendungen zur Verarbeitung einer großen Menge gemischter Sendungen, die automatisch einzelne Sendungen wiegt und mit einem Portoaufdruck versieht, die kontinuierlich der Reihe nach entlang einer kontinuierlichen Transportbahn gefördert werden, an der eine Wiegestation und eine Portometerstation liegen, wobei die Wiegestation automatisch jede Sendung wiegt, die Höhe des aufzudruckenden Portos ermittelt wird und dann die Höhe des von der Portometerstation auf jede Sendung aufzudruckenden Portos so eingestellt bzw. gesteuert wird, daß sie der ermittelten Höhe entspricht, gekennzeichnet durch Einrichtungen, die eine kontinuierliche Transportbahn für die zu bearbeitenden Sendungen (30) bilden, entlang der Sendungen transportiert werden, eine Wiegestation (20), die an der Transportbahn angeordnet ist und zur Messung des Gewichts jeder der Wiegestation zugeführten Sendung dient, eine erste, automatische Zuführeinrichtung (18), die dazu dient, kontinuierlich der Reihe nach zahlreiche, einzelne Sendungen auf der kontinuierlichen

-52-
£0985 1/080

BOEHMERT & BOEHMERT

se

Transport "bahn der Wiege station zuzuführen, eine an der kontinuierlichen Transportbahn angeordnete Portometerstation (28), die die gewogenen Sendungen von der Wiegestation empfängt und dazu dient, auf jede Sendung das Porto entsprechend der ermittelten Höhe aufzudrucken, eine zweite, automatische Zuführeinrichtung (21, 23), die dazu dient, kontinuierlich der Reihe nach die gewogenen Sendungen auf der Transporfbahn von der Wiegestation zur Portometerstation zu überführen, und eine funktional zwischen die Wiegestation und die Portometerstation eingeschaltete Steuereinrichtung (Fig. 11a his 11d, Pig. 14), die auf die Höhe des ermittelten Portos anspricht und bewirkt, daß das von der Portometerstation aufgedruckte Porto für jede Sendung der ermittelten Höhe entspricht.

6. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des auf jede gewogene Sendung aufzudruckenden Portos von der Wiegestation

(20) ermittelt wird und daß diese eine Portoermittlungseinrichtung umfaßt.

7. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 6, gekenn-

z ei ohne t.durch Mittel, die die einzelnen Sendungen bei ihrem Durchlauf auf der Transportbahn im wesentlichen hochkant abgestützt halten.

8. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch eine Trageinrichtung, die neben der Transportbahn angeordnet ist und eine Menge gemischter Sendungen trägt, und von der Trageinrichtung getragene Fördermittel, die die Sendungen zur Transportbahn fördern.

-53-509851 /0801

BOEHMERT & BOEHMERT

9. Bearbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 6 bis 8, gekennzei chnet durch eine Schließeinrichtung (17), die an der Transportbahn angeordnet ist und zum Schließen offener, entlang der Transportbahn geförderter Sendungen dient.

10. Bearbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste automatische Zuführeinrichtung (18) Verzögerungsmittel zum Anhalten τοη Sendungen umfaßt, die sich entlang der Transportbahn bewegen, und daß die Wiegestation (20) eine Waage (19) zum Wiegen der Sendungen umfaßt, wobei die Verzögerungsmittel Jede Sendung so anhalten, daß sie zum Wiegen auf der Waage abgelegt werden kann.

11. Bearbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiegestation (20) eine Einrichtung umfaßt, die feststellen kann, ob eine Sendung Übergewicht hat, und daß sich an der Transportbahn eine Zurückweisungseinrichtung (22) befindet, die dazu dient, übergewichtige Sendungen zurückzuweisen, und die funktional an die Wiegestation so angeschlossen ist, daß sie auf die Peststellung von Übergewicht anspricht und dann eine übergewichtige Sendung aus der Transportbahn auslenkt.

12. Bearbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Portometerstation (28) ein Druckwerk (401, 403) umfaßt und daß die zweite automatische Zuführeinrichtung (23) einen ausgleichend bewegbaren Boden (400) umfaßt, der entsprechend unterschiedlichen Dicken der dem Druckwerk der Portometerstation zugeführten Sendungen einstellbar ist, so daß für jede Sendung unabhängig

-54-

509851/0801

BOEHMERT & BOEHMERT

von ihrer Dicke für im wesentlichen gleichmäßigen Druck beim Drucken gesorgt ist.

13. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Portometerstation (28) jede Sendung zugeführt wird, daß das Porto entsprechena dem Gewicht jeder Sendung ermittelt wird, daß zwischen der Wiegestation (20) und der Portometerstation (28) funktional eine Recheneinrichtung (Fig. 11a bis 11d) eingeschaltet ist, die das erforderliche Porto für jede der Portometerstation zum Aufdrucken des Portos zugeführte Sendungen ermittelt, und daß die Steuereinrichtung funktional zwischen der Recheneinrichtung und der Portometerstation eingeschaltet ist.

14. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Recheneinrichtung eine Wähleinrichtung, die es ermöglicht, den Einheitspreis je Gewichtseinheit bzw. Gewichtsschritt zu verändern, und eine Multipliziereinrichtung (523, 524, 525, 526) umfaßt, die eine Multiplikation de3 Gewichtes jeder Sendung mit dem gewählten Einheitspreis ausführen kann.

15. Bearbeitungsanlage nacn Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Recheneinrichtung ferner eine Bypaßsteuereinrichtung (522) umfaßt, die dazu dient, die Multipliziereinrichtung zu umgehen, damit bei Massensendungen jede Sendung mit dem gleichen bzw. einem konstanten Einheitspreis bedruckt wird.

16. Bearbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Portometerstation (28) ein Meter (24) mit zahlreichen Druckrädern (392) zum Drucken der Ziffern für die

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Währungseinheit, die zehntel Währungseinheit und die hunderistel Währungseinheit des Portos umfaßt.

17. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung mehrere Schrittmotore (301, 302) zum schrittweisen Drehen bzw. Schalten der Druckräder in einer von zwei Richtungen umfaßt.

18. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Recheneinrichtung (Fig. 11a bis 11d) eine Einrichtung zur Erzeugung von Schrittmotorimpulsen umfaßt, die auf das ermittelte Porto anspricht und in Abhängigkeit vom ermittelten Porto und vorherigen Stellungen der Schrittmotore (301, 302) Impulse an die Schrittmotore liefert.

19. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des auf jede Sendung aufzudruckenden Portos von einer rechnenden Ermittlungseinrichtung (Fig. 11a bis 11d) ermittelt wird, die funktional an die Wiegestation (20) angeschlossen ist und dazu dient, elektronisch die Höhe des auf jeder von der Wiegestation gewogenen Sendung aufzudruckenden Portos zu ermitteln, daß die Steuereinrichtung funktional zwischen die Ermittlungseinrichtung und die Portometerstation (28) geschaltet ist und daß funktional zwischen die Wiegestation und die rechnende Er- . mittlungseinrichtung eine Synchronisierungseinrichtung (Fig. 12) geschaltet ist, die dafür sorgt, daß jede gewogene Sendung mit dem ermittelten Porto für diese spezielle Sendung bedruckt wird, wenn die gewogene Sendung zur Portometerstation überführt wird.

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20» Bearbeitungsanlage nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Synchronisierungseinrichtung wenigstens einen Puffer (501, 503) zur Speicherung von Information hinsichtlich einer gewogenen Sendung sowie eine Puffersteuereinrichtung (501A, 501B, 504, 505) zur Übertragung der gespeicherten Information aus dem Puffer zur rechnenden Ermittlungseihrichtung (Pig. 11a bis 11d) umfaßt, die zur !Ermittlung der Höhe des für die gewogene Sendung erforderlichen Portos dient.

21. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 19» dadurch gekennzeichnet, daß die Synchronisierungseinrichtung zwei Puffer (501, 503) umfaßt, und zwar einen ersten Puffer (501) zur Speicherung der Gewichtsinformation einer ersten Sendung, die sich im wesentlichen in der Wiegestation (20) befindet, und einen zweiten Puffer (503), der funktional an den ersten Puffer angeschlossen ist und zur Speicherung einer Gewichtsinformation einer zweiten Sendung dient, die zuvor gewogen wurde und im wesentlichen gerade von der Wiegestation zur Portometerstation (28) überführt wird»

§2* Bearbeitungsanlage nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Synchronisierungeinrichtung ferner eine erste Steuereinrichtung, die funktional mit den "Puffern (501, 503) verbunden ist und zur Steuerung der Übertragung von Gewichtsinformation Vom ersten Puffer zum zweiten Puffer dient, und eine gwelte Steuereinrichtung umfaßt, die funktional mit dem aweiten Puffer verbunden ist und zur Übertragung von S-e wicht s information vom zweiten Puffer zur Ermi tt lungsfeanrichtung (Fig. 11a Ms 11 d) dient.

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23. Bearbeitungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des auf jede Sendung aufzudruckenden Portos von einer Ermittlungseinrichtung (Pig. 11a Ms 11d) ermittelt wird, die funktional an die Wiegestation angeschlossen ist und dazu dient, die Höhe des auf jede von der Wiegestation gewogene Sendung aufzudruckenden Portos zu ermitteln, daß die Steuereinrichtung (Fig. 11a bis 11d) funktional zwischen die Ermittlungseinrichtung und die Portometerstation (28) geschaltet ist und daß funktional an die Transportbahn eine Durchlaufsteuereinrichtung angeschlossen ist, die zur Synchronisierung des Durchlaufs der Sendungen auf der Transportbahn in der Weise dient, daß zu jedem Zeitpunkt zahlreiche Sendungen in den verschiedenen Stationen an der Transportbahn in Bearbeitung sind.

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