DE2459027A1 - Kombinationsventil - Google Patents

Description

DEUTSCHE ITT INDUSTRIES GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG

FREIBURG I. BR.

Kombinationsventi1

Die Priorität der Anmeldung Nr. 73 17 114-2 vom 19. 12. 1973 in Schweden wird beansprucht.

Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Sperr- und Rückschlagventil,· das vornehmlich für Abwasserrohre gedacht ist, in denen unter Zuhilfenahme von Pumpen, die in einer Pumpenanlage abgesenkt sind, das Wasser weggepumpt wird.

Bei einer derartigen Pumpenanlage läuft die Pumpe oder laufen die Pumpen normalerweise dann an, wenn ein bestimmtes Wasserniveau in der Anlage erreicht ist und sie laufen solange, bis das Wasserniveau auf einen vorgegebenen Stand abgesunken ist. Die Pumpe oder die Pumpen werden dann unter Zuhilfenahme eines Niveaumeßfühlers abgestoppt und werden erst wieder in Gang gesetzt, wenn das obere Niveau erreicht ist. Während des Stillstandes der Pumpe muß dafür gesorgt werden, daß das Wasser aus dem Auslaßrohr nicht in die Pumpenanlage zurückfließt. Dies geschieht mit einem in dem Rohr

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angeordneten Ventil, einem sogenannten Rückschlagventil, das das Wasser in Richtung von der Pumpe weg, aber nicht in der umgekehrten Richtung fließen läßt. Ein derartiges Ventil wird z. B. in dem schwedischen Patent Nr. 98 708 beschrieben.

Ein Ventil dieser.Art, das für gewöhnlich eine Klappe oder eine Kugel enthält, kann jedoch manchmal durch Feststoffe, Lumpen und dergleichen, die in äem Wasser auftreten können, außer Betrieb gesetzt werden. Es muß deshalb möglich sein, das Ventil zur Wartung zu öffnen und dabei muß dann das Rohr verschlossen werden. Ein derartiges AuslaJ3rohr /nuß deshalb mit einem Absperrventil versehen sein, das während der Wartung des Rückschlagventils zum Einsatz gelangt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zu schaffen, das beide Funktionen vereinigt. Diese Aufgabe wird durch im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Gemäß der Erfindung wird somit das Rückschlagventil und das Sperrventil durch ein einziges Ventil ersetzt, bestehend aus einem Ventilgehäuse mit einem Einlaß und einem Auslaß und mit einer darin drehbaren Absperrvorrichtung, die zylindrisch oder leicht konisch ausgebildet ist. In der Absperrvorrichtung ist eine Ventilklappe oder eine Ventilkugel angebracht, die bei der Drehbewegung der Absperrvorrichtung mitlaufen. In der einen Drehstellung befinden sich zwei öffnungen in der Absperrvorrichtung vor dem Einlaß und Auslaß des Ventilgehäuses, so daß das Ventil als Rückschlagventil wirkt und das abzupumpende Medium in einer Richtung durchläßt. In der zweiten Drehstellung ist das Ventil geschlossen und die Ventilklappe oder die Ventilkugel ist dabei frei durch eine Öffnung in der Wand des Ventilgehäuses erreichbar.

Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. In diesen stellen dar:

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Fig. 1 einen axialen Schnitt durch die Absperrvorrichtung,

Fig. 2 das Ventil mit einem Querschnitt der Absperrvorrichtung in der als Rückschlagventil wirkenden Stellung,

Fig. 3 das Ventil in der als Absperrventil wirkenden Stellung,

Fig. 4 eine weitere Ausbildungsform, in der das Ventil als Rückschlagventil wirkt.

In den Fig. 1 bis 3 bedeutet 1 das Ventilgehäuse mit dem Einlaß 2 und dem Auslaß 3, der drehbaren Absperrvorrichtung 4, der Ventilklappe 5 mit dem Lager 6, der Wartungsöffnung 7, den Dichtungen 8 und dem Bedienungshebel 9.

Die Absperrvorrichtung 4 und deren Lager in dem Ventilgehäuse 1 sind vorzugsweise leicht konisch ausgebildet, wodurch eine gute Abdichtung erreicht wird. Wenn die zwei Teile abgenutzt sind, kann

man die Absperrvorrichtung 4 weiter in das Gehäuse hineinschieben und gegen eine axiale Verlagerung auf geeignete Weise blockieren. Die Abdichtung zwischen der Absperrvorrichtung 4 und dem Gehäuse wird durch die O-Ringe 8 bewirkt.

Bei der in Fig. 2 gezeigten Stellung wirkt das Ventil als herkömmliches Rückschlagventil. Die Ventilklappe 5 nimmt dann die nach oben geklappte Stellung ein (gestrichelte Linie), sofern eine Flüssigkeit in Richtung der Pfeile transportiert wird und sie nimmt, wenn die Pumpe abgestoppt wird, ihre nach unten geklappte Stellung ein, wobei sie die Flüssigkeit am Zurückfließen hindert.

Wenn die Ventilklappe klemmt, weil sich etwas in dem Ventil verfangen hat, oder wenn das Ventil ersetzt werden soll, kann die Absperrvorrichtung 4 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung gedreht werden. In dieser Stellung ist der Einlaß 2 ebenso wie der Auslaß 3 durch die Absperrvorrichtung 4 verschlossen und gleichzeitig befin-

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det sich das Innere der Absperrvorrichtung 4 durch Öffnen der Inspektionsklappe 7 in Reichweite von außerhalb. Durch diese Klappe kann das Ventil gereinigt und sogar Teile desselben ersetzt werden.

In der Ausbildungsform nach Fig. 4 strömt das zufließende Medium axial in die Absperrvorrichtung 4 und wendet sich dann zum Auslaß 3. In der Absperrvorrichtung 4 ist die Ventilkugel 10 angeordnet, die dicht in dem Lager 6 sitzt. Wenn die Strömung der Richtung der Pfeile folgt, schwimmt die Ventilkugel 10 auf der Flüssigkeitsoberfläche und nimmt die durch die gestrichelten Linien verkörperte Stellung ein und läßt damit den Durchgang zum Auslaß 3 offen. Sobald die. Pumpe abstoppt/ sinkt die Ventilkugel ab und sitzt wiederum dicht in dem Lager 6 und verhindert so ein Rückströmen in die entgegengesetzte Richtung.

Bei der Wartung des Ventils wird die Absperrvorrichtung 4 mit Hilfe des Bedienungshebels 9 gedreht« Die Absperrvorrichtung schließt dann den Auslaß 3. Indem die Absperrvorrichtung 4 so weit gedreht wird (ca. 180 ), daß der Auslaß derselben vor die Inspektionsöffnung 7 gelangt, kommt das Innere des Ventils in die für die Wartung geeignete Reichweite.

Der' Oberteil des Ventils kann mit einem abnehmbaren Deckel versehen sein, durch den die Ventilkugel 10 herausgenommen werden kann, wenn z. B. das vornehmlich als getrennter Bestandteil ausgebildete Lager 6 ersetzt werden soll.

Ein besonderer Vorteil der zuletzt genannten Ausbildungsform besteht darin, daß nach dem Ventil eine andere Strömungsrichtung vorliegt. In einer Pumpenanlage wird das Wasser normalerweise am An-. fang vertikal abgepumpt und wird dann in eine horizontale Richtung durch ein Knie von 90° umgelenkt. Bei dem neuen Ventil erhält man die Ablenkung von 90 automatisch und die Zahl der erforderlichen Teile in dem System wird dadurch weiter reduziert.

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Bei dieser Ausbildungsform ist es selbstverständlich ebenfalls möglich, eine gute Abdichtung zwischen den zwei Teilen zu erhalten, indem man die Axialstellung der Absperrvorrichtung 4 in Bezug auf das Gehäuse 1 überwacht.

Gemäß der Erfindung erhält man ein Gerät, das die folgenden Funktionen vereinigt: Absperren der Strömung, Verhinderung der Rückströmung und gelegentlich auch Veränderung der Strömungsrichtung um 90 . Diese Funktionen sind in einem einzigen Bauteil vereinigt, das bedeutet natürlich Vorteile im Hinblick auf Kosten, Raumbedarf und Wartung. Ein v/eiterer Vorteil liegt darin, daß das Ven~ til sowohl in horizontal wie in vertikal ausgerichteten Röhren befestigt werden kann.

4 Patentansprüche
4 Blatt Zeichnungen
mit 4 Figuren

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Claims (4)

S. O. Wikholm - 5 PATENTANSPRÜCHE

1. Kombiniertes Sperr- und Rückschlagventil, bestehend aus einem Ventilgehäuse mit Einlaß und Auslaß und einer Absperrvorrichtung in dem Gehäuse, die mindestens zwei Öffnungen und eine Ventilklappe oder eine Ventilkugel besitzt, die an den zwei Öffnungen angebracht sind und als Rückschlagventil wirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrvorrichtung (4) zylindrisch oder leicht konisch ausgebildet ist und um ihre Achse drehbar ist, daß die Ventilklappe (5) oder die Ventilkugel (10) in der Absperrvorrichtung (4) angebracht sind, daß sie deren Drehbewegung mitmachen, daß in der einen Drehstellung die Öffnungen dar Absperrvorrichtung (4) vor den Einlaß (2) und Auslaß (3) gelangen und das Ventil dann als Rückschlagventil wirkt .und das abzupumpende Medium nur in der einen Richtung durchfließen kann, daß in der anderen Drehstellung das Ventil geschlossen ist und die Ventilklappe (5) oder die Ventilkugel (10) durch eine der Öffnungen der Absperrvorrichtung (4) und durch die Inspektionsöffnung (7) in der Wand des Gehäuses von außen der Wartung zugänglich sind.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (5) oder die Ventilkugel (1O) und deren Lager (6) durch die Inspektionsöffnung (7) abbaubar sind, ohne daß das Ventilgehäuse (1) abgebaut werden muß oder der Wasserdruck abgestellt werden muß.

3- Ventil nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrvorrichtung (4) ausgebaut werden kann, ohne daß das Gehäuse (1) abgebaut werden muß.

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4. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet-, daß die axiale Stellung der Absperrvorrichtung (4) in Bezug auf das Gehäuse (1) einstellbar ist.

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