DE2442037A1 - Schnappschloss - Google Patents

Description

Schnappschloß

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schnappschloß, bei dem Schnappriegel und Sperriegel gleichzeitig in die Öffnungsstellung zu bringen'sind, insbesondere mit einer Drehung des Handgriffs des Schlosses. Ein derartiges Schnappschloß ist in Not- oder Pariikfallen nützlich, wenn Zeitmängel oder Verwirrung es unmöglich machen, einen Schlüssel aufzufinden oder zu benutzen, der vorher zum Verschließen des Sperrriegels einer Tür gedient hat.

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Aufgabe der Erfindung ist es, diese. Wirkungsweise des SchlDsses in einfacher Weise zu bewirken. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe im wesentlichen mit einem Hebel zum Zurückziehen gelöst, der mit dem Sperriegel derart gekoppelt ist, daß das Schieben des Sperriegels in Richtung auf seine Schließstellung, das ist seine Stellung, in der er aus dem Schloß

ι · austritt, diesen Hebel, aus einer zurückgezogenen Stellung

in eine Stellung schiebt,⁴ in der er mit einem Absatz zusammen-

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wirkt, der am Handgriff des Schlosses angeordnet und mit diesem fest bzw. zusammenwirkend verbunden ist, und zwar derart, daß.die Drehung dieses Handgriffs in der Richtung zum Zurückziehen des Schnappriegels des Schlosses auch den mit diesem verbundenen Sperriegel in seine zurückgezogene Stellung mit zurücknimmt.

Bei der Erfindung bewirkt also das einfache Drehen des Handgriffes das gleichzeitige öffnen von Schnappriegel und Sperriegel,

In der weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im Schloß ein Sperrelement zum Festlegen des Sperriegels in ausgefahrener oder in zurückgezogener Stellung vorgesehen.

Das Lösen des ausgefahrenen Sperriegels aus dem Eingriff mit diesem Sperrelement muß notwendigerweise durchgeführt werden bevor der Sperriegel zurückgezogen werden kann; dieses Lösen wird erfindungsgemäß' durch ein Löseelement bewirkt, das elastisch in eine Stellung zu bringen ist, in der es durch den Vorsprung bzw. Absatz am Hebel zu betätigen ist,' bevor der Absatz diesen Hebel zum Zurückziehen des Schließhebels in Eingriff bringt; ·..■-... i

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Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend beschrieben; es zeigen

Fig.1 das Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer Seitenansicht, wobei zwei Bestandteile des Schlosses ausgebaut sind» ;

Fig.2 das gleiche Ausführungsbeispiel in derselben Darstellung, wobei Jedoch die in Fig.1 ausgebauten Bestandteile an ihrem richtigen Platz eingebaut sind,

Fig.3 das Schloß gemäß Fig.1, 2 in seiner Verriegelungsstellung und

Fig.4 das Schloß gemäß Fig.1, 2 in entriegelter Stellung.

Die üblichen Bestandteile des Schlosses sind das Gehäuse oder der Rahmen 2, der den Schloßmechanismus enthält, der Schnappriegel 4, der elastisch durch die Rückstellfedern 6 in seine Schließstellung gedrückt wird, eine Betätigungseinrichtung für den Schnapphebel 4.,,,,,der aam eine Welle 18-.drehbar gelagert ist, sowie ein Handgriff, dessen Stange sich im vierkantigen

Loch 10 des Drehzapfens 18 in Eingriff befindet, wobei das Verschieben des Sperriegels 8 durch die Drehung eines Schlüs-

sels oder des Zapfens eines Schließzylinders oder eines anderen entsprechenden Mechanismus geschieht, der sich bei jeder Umdrehung des Schlüssels oder Zapfens in einer Aussparung 12 am unteren Rand des Sperriegels in Eingriff befindet. In'der Zeichnung ist einheitlich lediglich die Öffnung zum Anbringen eines Sperrzylinders dargestellt, denn das System zum Betätigen des Sperrzapfens ist an sich bekannt.

Die erfindungsgemäßen und wesentlichen Elemente bzw. Bauteile des Schlosses gemäß der Erfindung, mit denen sowohl der Schnappriegel als auch der Sperriegel mit einer einzigen Bewegung des Handgriffs aus ihrem Eingriff genommen werden, bestehen im wesentlichen aus dem Element 20, das einen Hebel 16 aufweist, der Anordnung des Sperriegels 8, einer Blockier- bzw. Sperrplatte, einem Rückholhebel und einem Freigabehebel für den Sperriegel.

Auf der dem Hebel 16 entgegengesetzten Seite weist das Element 20 eine Verlängerung auf, mit der es einen· Absatz 22 bildet, wohingegen es rechts vom Hebel 16 als Abzweigung eine Nase 24 aufweist, die den Sitz bzw. das Auflager für das obere Ende einer Stange 26 darstellt, deren anderes Ende sich frei über eine öffnung (in der Zeichnung nicht dargestellt)

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erstreckt, die in einem Träger bzw. Stützteil 28 vorgesehen ist, das am Boden des Gehäuses 2 befestigt ist. Eine zylindrische Feder 30 umgibt die Stange 26 und erstreckt sich vom obengenannten Stützteil 28 bis zu einem Kragen 32, der am oberen Teil der Stange 26 befestigt ist. Die zylindrische *'eder dient dazu, mit den weiteren Federn 6 zusammenzuwirken, um das Teil 20 in die Schließstellung des Schnappriegels 4 zu drücken.

Fig.1 zeigt den Rückholhebel 34 und die Platte zum Sperren des Sperriegels 8, die bereits ins Gehäuse eingebaut sind, und getrennt hiervon den Sperriegel 8 selbst, sowie den Hebel 38 zum Lösen bzw. Entriegeln des Sperriegels 8.

Der Rückholhebel des Sperriegels kann um einen festen Drehzapfen 40 geschwenkt werden bzw. um ihn wippen, und zwar von einer zurückgezogenen Stellung, die in Fig.1, 2 und 4 dargestellt ist, wo die Schulter 42 am RUckholhebel 34 nicht in die Bahn des Absatzes eingreift, bis zu einer Eingriffsstellung, die in Fig.3 dargestellt igt, wo die Schulter 42 des Rückholhebels 34 in die Bahn des Ansatzes 22 eingreift.

Wenn der Sperriegel 8 im Gehäuse 2 eingebaut ist, gelangt ein Knopf 44 zur Anlage am rechten Rand 46 des Rückhaltehebers. Der Knopf 44 ist auf der Oberseite des Sperriegels an-

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geordnet, gegen den Boden des Gehäuses gerichtet und durch einen gestrichelten Kreis dargestellt. Demzufolge treibt das" Verschieben des Sperriegels nach links den Hebel 34 in eine schräge Stellung, wie sie in Fig.3 dargestellt ist.

Auf diese Weise kann eine verriegelte Tür mit einer einzigen Drehbewegung am Handgriff Im Uhrzeigersinn geöffne-t werden. Diese Bewegung wird den Schnappriegel 4 zurückholen und zugleich den Ansatz 22 mit der Schulter 42 am Hebel 34 in Eingriff bringen, wobei sie ihm eine Drehung im entgegengesetzten Sinn aufzwingt derart, daß der Rand 46 des Hebels 34 den Knopf 44 nach rechts verschiebt, wobei der Sperriegel 8 in das Gehäuse zurückgeholt wird.

Durch einen Anschlag 48, der am Boden des Gehäuses 2 angeordnet ist, und der sich quer über einen horizontalen Schlitz 50 im Sperriegel erstreckt, wird dieser geführt, und seine Bahn wird begrenzt.

Die Sperrplatte 36 dient zum Sperren bzw. Blockieren des Sperriegels in seiner zurückgezogenen und in seiner ausge-

i fahrenen Stellung. Diese Platte 1st in vertikaler Richtung zwischen einem Rand 52 am Gehäuse und einer Leitstange bzw. -leiste am Boden des Gehäuses geführt, wobei die Bahn der

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Platte durch den Knopf 48 begrenzt wird, der sich· quer über einen Schlitz 56 in der Platte erstreckt. Eine Feder 58 stützt sich auf der einen Seite auf der unteren Fläche der Stütze 28 ab und auf der anderen Seite auf einem Sitz 60, der auf dem oberen Teil der Platte 36 angeordnet ist. Die Feder drückt dieses elastisch derart nach unten, daß der Anschlagvorsprung 62, der am oberen Rand der Platte vorgesehen ist und der einen Absatz oberhalb des oberen Randes des Sperrriegels bildet, gezwungen wird, in eine Aussparung 66 am Rand

einzutreten, wenn der Sperriegel ausgefahren ist, und in eine Aussparung 64, wenn der Sperriegel eingefahren ist. Der Hebel 38 dient dazu, den Absatz 62 außer Eingriff mit der Aussparung 66 zu bringen, so daß der Sperriegel vom Hebel 34 zurückgebracht werden kann, wenn der Handgriff des Schlosses im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dieser zweiarmige Hebel ist im Punkt 40 am Boden des Gehäuses drehbar gelagert. Der äußere Teil seines rechten Armes stützt sich auf dem Federsitz 60 an der Platte 36 derart ab, daß sein linker Arm ständig fest bzw. zwangsläufig auf dem Ansatz 22 des Teils 20 ruht. Wenn somit der Handgriff des Schlosses nach rechts zum Zurücknehmen des Schnappriegels 4 gedreht wird, veranlaßt d'fer Ansatz 22 den Hebel 38, sich im entgegengesetzten Sinn zu drehen, um die Platte 36 anzuheben und den Vorsprung 62 aus seinem Eingriff mit der Aussparung 66 zu nehmen. Danach läßt der Ansatz 22 den Hebel 34 von links nach rechts kippen bzw. wippen,

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um den Sperriegel 8 zurückziehen zu lassen und somit die Tür zu entriegeln bzw. entriegeln zu lassen.

Die Sperrplatte wird in gleicher Weise angehoben. ;Damit wird der Sperriegel durch die Drehung des Zapfens am Mechanismus mit dem Schließzylinder entriegelt bzw. freigegeben, der' diesen Zapfen zum Eingriff in die Aussparung 68 an der Sperrplatte aufweist.

Es ist selbstverständlich, daß zahlreiche Varianten und Modifizierungen eines solchen Schlosses vorgenommen werden können, ohne daß der Schutzbereich der Erfindung verlassen würde.

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Claims (6)

1. Patentansprüo he

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   l.lSchloß, bei dem Schnappriegel und Sperriegel gleichzeitig in die Öffnungsstellung des Schlosses zu bringen sind,-gekennzeichnet durch einen Ansatz, der sich zugleich mit dem Handgriff des Schlosses dreht und duroh einen Rückholhebel, der im Schloß drehbar gelagert ist und der kinematisoh mit dem Sperriegel gekoppelt ist, um durch das Austreten des Sperriegels in der einen Richtung abgekippt zu werden, bis er eine Eingriffsstellung mit dem Ansatz erreicht derart, daß die Drehung des Ansatzes ihn in einer Gegenriohtung kippen bzw. wippen läßt, um den Sperriegel in seine zurückgezogene Stellung zurückzunehmen.
2. 2. Schloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet duroh ein Teil (20), das auf der einen Seite mit dem Hebel (16) zum Betätigen des Schnappriegels (4) und auf der anderen Seite mit einem Ansatz (22) und einem Rüokholhebel (3*0, der eine Schulter (42) aufweist, eine Wirkeinheit bildet, wobei des Teil (20) in einem Punkt (40) am Boden des Gehäuses (2) des Sohlosses drehbar gelagert und kinematisch mit dem Sperriegel (8) verbunden ist, um durch das Austreten des Sperriegels (8) in eine Stellung gekippt zu werden, in der er seine Sohul-

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   ter (42) in die Bahn des Ansatzes (22) derart eingreifen läßt, daß die Drehung des Ansatzes diesen dazu bringt,

   mit dem Hebel in Wirkeingriff zu treten, wobei das Zurückstoßen des Sperriegels bewirkt wird.
3. 3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplung zwischen dem Hebel (34) und dem Sperriegel (8) mit einem Knopf (44) bewirkt wird, der einen Vorsprung auf dem Sperriegel bildet, und mittels eines Randes (46) am Hebel (34), der gegen den Knopf (44) anliegt.
4. 4. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Platte (36) aufweist, die vertikal im Gehäuse des Schlosses gleitet und die elastisch gegen den oberen Hand des Sperriegels (8) gedrückt wird, wobei die Platte (36) einen Vorsprung (62) aufweist, der in eine Aussparung (64) am obengenannten Rand eingreift, um den Sperriegel in seiner zurückgezogenen Stellung zu blockieren, und wobei der Vorsprung (62) in eine andere Aussparung (66) des obengenannten Randes eingreift, um den Sperriegel in seiner ausgefahrenen Stellung zu verriegeln bzw'; zu blockieren, wenn während der Bewegung des Sperriegels die eine seiner beiden Aussparungen (64, 66) unter den Vorsprung (62) kommt.

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5. 5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es zusätzlich einen zweiarmigen Hebel (j58) zum Lösen des Vorsprungs (62) aus seinem Eingriff mit der Aussparung (66) aufweist, wpbei dieser Hebel in einem Drehpunkt .(40) drehbar am Boden des Gehäuses (2) gelagert ist-und sich über den einen Arm unter dem Sitz (60)der obengenannten Platte (36) abstützt, 'und der mit seinem anderen Arm gegen den obengenannten Ansatz (22) derart anliegt, daß die Drehung des obengenannten Ansatzes die Platte (36) aus der Aussparung (66) heraushebt.
6. 6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5# dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Betätigungshebel (l6) des Schnappriegels (4) verbundene Teil (20) mit einer Feder (50) in Verbindung steht, die mit Rückstellfedern (6) zusammenwirkt, um das Teil (20) in Sohließrichtung des Schnappriegels (4) kippen zu lassen.

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