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DE1841782U - Kraftfahrzeug-haubenschloss. - Google Patents

Kraftfahrzeug-haubenschloss.

Info

Publication number
DE1841782U
DE1841782U DET13802U DET0013802U DE1841782U DE 1841782 U DE1841782 U DE 1841782U DE T13802 U DET13802 U DE T13802U DE T0013802 U DET0013802 U DE T0013802U DE 1841782 U DE1841782 U DE 1841782U
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lever
lock
latch lever
fork
ejector
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DET13802U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Tack and Gabel GmbH and Co KG
Original Assignee
Tack and Gabel GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Tack and Gabel GmbH and Co KG filed Critical Tack and Gabel GmbH and Co KG
Priority to DET13802U priority Critical patent/DE1841782U/de
Publication of DE1841782U publication Critical patent/DE1841782U/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B83/00Vehicle locks specially adapted for particular types of wing or vehicle
    • E05B83/16Locks for luggage compartments, car boot lids or car bonnets
    • E05B83/24Locks for luggage compartments, car boot lids or car bonnets for car bonnets
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B79/00Mounting or connecting vehicle locks or parts thereof
    • E05B79/10Connections between movable lock parts
    • E05B79/20Connections between movable lock parts using flexible connections, e.g. Bowden cables

Landscapes

  • Superstructure Of Vehicle (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  • Kraftfahrzeug-Haubenschloß.
  • Die Neuerung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug-Haubenschloß mit einem, an einem der beiden miteinander zu versperrenden Teile, vornehmlich an der Frontkarosserie drehschwenkbar auf dem Schloßboden gelagerten und durch einen Seilzug od. dgl. vom Fahrzeuginneren her im Sinne einer Entriegelung zu betätigenden, gabelförmig ausgebildeten Fallenhebel sowie mit einem Auswerferhebel, die mit einem ortsfest an der Haube sitzenden und in eine Führung des Schloßbodens einschwenkbaren Sperriegel zusammenwirken, und daß ferner ein das Aufspringen
    der T
    der Haube verhindernder, von außen her durch die Frontver-
    kleidung hindurch bedienbarer Sicherungshaken vorgesehen ist.
  • Bei einem Schloß der eingangs ermähnten Gattung für die Haube eines Kraftfahrzeuges ist es bekannt, sowohl den Gabelfallenhebel und den Auswer@erhebel auf einer bzw. auf gleicher Schloßseite in gegenüberliegender Anordnung je für sich auf einer eigenen Lagerachse zu lagern, als auch die mit dem Gabelfallenhebel zusammenwirkende Sperrklinke auf dieser Schloßbodenseite vorzusehen, während man den Sicherungshaen, der ein Aufspringen der Kraftfahrzeu@haube verhindert, auf der Gegenseite des Schloßbodens, bevorzugt auf gleicher Achse mit dem Gabelfallenhebel vorsieht.
  • Bei einer Ausbildung eines Schlosses nach der vorbeschriebenen Art Ist es somit erforderlich, daß sowohl der Gabelfallenhebel zusammen mit dem Auswerferhebel durch eine gemeinsame Feder belastet sind, als auch die Sperrklinke mit einer eigenen, sie in Dichtung auf die den Gabelfallenhebel belastenden Feder ausgerüstet ist, und daß schließlich auch noch der Sicherungshaken auf der Schloßbodengegenseite eine eigene Rückstellfeder besitzt. Somit sind insgesamt drei Federn zur Funktion eines solchen schlosses erforderlich.
  • Bei dem Schloß der Neuerung soll zur Vereinfachung des Schloßaufbaues und zur noch besseren Funktion dadurch beigetragen werden, daß einerseits der Gabelfallenhebel und der Auswerferhebel auf gleicher Lagerachse und auf gleicher Schloßbodenseite übereinanderliegend angeordnet und in bekannter Weise gegeneinander federbelastet sind, indem der im Sinne eines Auswerfens wirksame Auswerferhebelteil zangenartig mit einem Gabelschenkel zusammenwirkt, und daß andererseits der Sicherungshaken auf gleicher Schloßseite mit den Gabelfallenhebel und dem Auswerferhebel diesen gegenüberliegend angeordnet ist, und daß schließlich die mit dem Gabelfallenhebel zusammenarbeitende, mit dem Seilzug in Verbindung stehende Sperrklinke im Falle eines Seilbruches als den Gabelfallenhebel entriegelnde Sicherheitssperrklinke ausgebildet ist.
  • Dabei soll bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Neuerung der auf dem Gabelfallenhebel aufliegende Auswerferhebel im wesentlichen als zweiarmiger Hebel ausgebildet sein, dessen dem wirksamen Auswerferhebelteil außerhalb der Schwenkachse gegenüberliegende Hebelarm mit einem an dem Gabelfallenhebel vorgesehenen Fallenhebel-Mitnahmevorsprung od. dgl. zusammenwirkt, und ferner soll an diesem Hebelarm eine den Auswerferhebel im Sinne seiner Auswerfschwenkbewegung belastende und am gegenüberliegenden Ende am Sicherungshaken befestigte und diesen im Sinne seiner Sicherungsstellung belastende Feder angreifen.
  • Die praktische Verwirklichung dieser Neuerung bringt nun insbesondere in bautechnischer Hinsicht erhebliche Vorteile mit sich. Und zwar wird jetzt durch die ubereinanderlegung des Gabelfallenhebels und des Auswerferhebels auf gleicher Achse und durch die Anordnung des auf gleicher Schloßseite gegenüberliegend angeordneten Sicherungshakens sowohl zur Erzeugung der Auswerfbewegung, als auch zur Fixierung der Sicherungstellungen des Sicherungshakens lediglich eine einzige Feder benötigt, die überdies auch noch die Funktion einer Klappersicherung übernimmt, indem sie nämlich den Auswerferhebel in Dichtung auf den einen Gabelschenkel des Gabelfallenhebels belastet, der Sperriegel der Haube also fest, zuverlässig und klappersicher in der Gabelaussparung des Gabelfallenhebels aufgenommen ist, indem der Auswerferteil des Auswerferhebels ihn federnd untergreift.
  • Auf diese Weise obliegen bei dem neuen Schloß der nur einzigen Feder praktisch drei Funktionen, nämlich sowohl im Sinne eines Auswerfen tätig zu sein, als auch die Aufgabe einer Ilappersicherung zu übernehmen, und schließlich auch noch die Rückstellung des oicherungshakens aus seiner Freigabestellung in fieine Sicherungsstellung zu bewirken.
  • Außerdem wird ebenfalls zur Verwirklichung dieses Schlosses vorgeschlagen, die mit dem Gabelfallenhebel zusammenarbeitende und entgegengesetzt zur Seilzugrichtung federbelastete Sperrklinke in der Vollschließstellung eine Stützschulter des Gabelfallenhebel untergreifen zu lassen, wobei ferner diese Belastungsfeder bei Seilbruch die Sperrklinke in Richtung auf den Sichorungshaken bis zur Anlage an diesem bewegt, wobei diese Zugfeder au gegenüberliegenden Ende an einem ortsfesten Gehäusewiderlager des Schloßbodens angreift, das eine Randaussparung des Sicherungshakens durchgreift und anschlagend zur Fixierung der Sicherungshakenendstellungen mit den Seitenbegrenzungskanten dieser Aussparung zusammenwirkt.
  • Durch die vorerwähnten Merkmale und durch die charakteristische Ausbildung der Fallen-Stützschulter wird es erreicht, daß die Sperrklinke den Fallenhebel im Normalfalle immer sicher untergreift, bei Seilbruch aber durch die Sperrklinkenbelastungsfeder in eine Stellung überführt wird, die es dem Fallenhebel ermöglicht in eine Entriegel- bzw. Vorschließstellung zu schwenken, so daß die Haube auch bei Störungen des Seilzuges geöffnet werden kann.
  • Die Sperrklinke erfüllt bei diesem Schloß somit auch zwei Funktionen, nämlich sie wirkt im Normalfalle mit der Stützschulter des Fallenhebels zusammen, und ermöglicht bei Seilbruch od. dgl.-indem sie in Richtung auf den Sicherungshebel schwenkt-ein Bewegen des Fallenhebels in seine entriegel- bzw. Vorschließstellung.
  • Diedie Sperrklinke entgegen der Seilzugrichtung belastende Feder sorgt auf der einen Seite für eine sichere Rückstellungsfunktmon der Sperrklinke, und übernimmt auf der anderen Seite die Aufgabe, die Sperrklinke bei Seilbruch aus dem Unterstützungsbereich des Fallenhebels' herauszubewegen, so daß auch dieser Feder zwei wichtige Funktionen zuteil werden.
  • Im übrigen versteht sich das Schloß samt seiner Wirkungsweise am besten anhand der nachfolgenden Beschreibung des auf der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispieles ; und zwar zeigen :
    Fig. 1 eine Darstellung des neuen Haubenschlosses in
    CD
    der Vollschließstellung, Fig. 2 eine weitere Darstellung dieses Schlosses in der
    vollentriegeltenStellung,
    "
    Fig. 3 das gleiche Schloß in der Normalöffnungsstel-
    lung bei voll geöffneter Haube, und
    Fig. 4 eine Darstellung des Schlosses bei Seilbruch,
    wobei die Haube noch durch den Sicherungshaken gehalten wird,
    u
    das Schloß praktisch seine Entriegel-bzw. Vorschließstellung
    ci
    einnimmt.
  • Bei dem auf der Zeichnung wiedergegebenen Hauuenschloß sind auf gleicher Schloßseite des Schloßbodens lo ein Gabelfallenhebel A und ein Auswerferhebel B auf gleicher Lagerachse 11 übereinanderliegend angeordnet, Sowohl die Gabel 12 als auch der Auswerferteil 13 des Auswerferhebels B wirken mit einem ortsfest an der Haube sitzenden Sperriegel 14 zusammen.
  • 1fit dem Gabelfallenhebel A zusammenarbeitend ist weiter eine Sperrklinke 0 vorgesehen, die um ihre Achse 15 drehschwenkbar angeordnet ist und deren oberer Teil 16 mit einer Stützschulter 17 des Gabelfallennebels A zusammenwirkt. Ferner greift am oberen Teil 16 der Sperrklinke C ein in Pfeilrichtung I wirkender Seilzug an, während die Klinke C in der Gegenrichtung durch eine Feder
    18 belastet ist, die an einem ortsfesten Widerlager 19
    LD
    des Schloßbodens 10 befestigt ist, Und schließlich ist auf gleicher Schloßseite mit dem Fallenhebel A und dem Auswerferhebel B diesen gegenüberliegend ein Sicherungshaken D vorgesehen, der seinerseits um die Achse 2o drehschwenkbar lagert und mit seinem Fanghakenteil 21 in den Bereich einer Schloßgehäuseführung 22 oberhalb des Fallenhebels A hineinragt. Überdies besitzt dieser Jicherungshaken D eine Randaussparung 23, die mit dem Federwiderlager im Sinne eines Anschlages zur Sicherung bzw. zur Fixierung der Sicherungshakenendstellungen zusammenwirkt.
  • Dieser Sicherungshaken D und der Auswerferhebel B sind durch eine gemeinsame : feder 24 verbunden, die auswerferhebelseitig am dem Auswerferhebelteil 13 gegenüberliegenden Ende 25 angreift und andernends am Sicherunghaken D bei 26 befestigt ist.
  • Die Wirkungsweise des Schlosses versteht sich am besten wie folgt.
  • Soll das sich gemäß der Fig. 1 in der Vollschließstellung befindende Haubenschloß in die entriegelungsstellung nach Fig. 2 überführt werden, dann ist es erforderlich, daß man zunächst für eine Freigabe des Gabelfallenhebels A so@gt.
  • Dies geschieht dadurch, daß man durch Bedienung des Seilzuges 27 in PfeilrichtungI- Fig. 1-die Sperrklinke C entgegen dem Zug der Feder 18 aus ihrer ? allenunterstlitzungsstellung herausschwenkt, so daß sie die Lage nach Fig. 2 einnimmt. Der dadurch froiwerdende Fallenhebel A schwenkt nun zusammen mit dem Auswerferhebel B durch den Zug der Feder 24 um die Achse 11, wobei der Fallenhebel A durch den Auswerferhebel B über den @itnahmevorsprung 28 mitgenommen wird, so daß am Ende dieser Drehschwenkbewegung Fallenhebel und Auswerferhebel die in Fig. 2 wiedergegebene Stellung einnehmen. Am Ende dieser Drehschwenkbewegung schlägt der Fallenhebel A am Anschlag 3o an, während der Haubensperriegel 14 unter dem Hakenteil 21 des Sicherungshakens D zu liegen kommt-vergl. auch Fig. 4-.
  • Um nun die Haube vollends zu öffnen, ist es jetzt erforderlich, mit der Hand durch die Frontkarosserie zu greifen und durch Druck auf eine Fingerplatte 29 den Sicherungshaken D um seine Achse 2o bis zum Anschlag zu verschwenken, so daß er die Stellung nach Fig.
  • 2 einnimmt. Erst jetzt kann der Sperriegel der Haube vollends aus der Schloßführung 22 herausgefahren werden.
  • Beim Niederloslassen des ausgeschwenkten Sicherungshakens D wird dieser durch Wirksamsein der Feder 24 wieder in seine Ausgangsstellung zurückgeführt, womit das Schloß die Stellung gemäß der Fig. 3 einnimmt und wieder zur Aufnahme des Sperriegels zum Schließen der Haube bereit ist.
  • Wird nun die Haube wieder geschlossen, so wird wieder die Schloßstellung nach Fig. 1 erreicht, wobei der Riegel 14 von der Gabel 12 aufgenommen und vom Auswerfer B untergriffen wird, also klappersicher hierin ruht.
  • Tritt nun jedoch bei diesem Schloß ein Seilbruch ein, so wird die Sperrklinke C durch den Zug der Feder 18 aus ihrer den Fallenhebel A unterstützenden Stellung in Pfeilrichtung II-Fig. 4-heraus in die in dieser Fig. dargestellte Stellung überführt mit der Folge, daß auch die Feder 24 wirksam werden kann und über den Auswerferhebel B den Fallaihebel A in seine Freigabestellung überführt, der Haubensperriegel 14 also unter dem Hakenteil 21 des Sicherungshakens Anschlägt.
  • Die Haube kann bei diesem neuen Schloß auch bei Seilbruch geöffnet werden.
  • Im übrigen ist die dargestellte und beschriebene Ausführungsform nur ein Beispiel für die Verwirklichung der Neuerung und diese nicht darauf beschränkt, vielmehr sind im Rahmen der Neuerung noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. Dies bezieht sich insbesondere in aufbautechnischer Hinsicht.

Claims (3)

  1. S c hut z ans p r U c h e : 1. Kraftfahrzeug-Haubenschloß mit einem, an einem der beiden miteinander zu versperrenden Teile, vornehmlich an der Frontkarosserie drehschwenkbar auf dem Schloßboden gelagerten und durch einen Seilzug od. dgl. vom Fahrzeuginnern her im Sinne einer Entriegelung zu betätigenden, gabelförmig ausgebildeten Fallenhebel sowie mit einem Auswerferhebel, die mit einem ortsfest an der Haube sitzen und in eine Führung des Schloßbodens einschwenkbaren Sperriegel zusammenwirken, und daß ferner ein das Aufspringen der Haube verhinde@nder, von außen her durch die Frontverkleidung hindurch bedienbarer Sicherungshaken vorgesehen ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß einerseits der Gabelfallenhebel (A) und der Auswerferhebel (B) auf gleicher Achse (11) und auf gleicher Schloßseite übereinanderliegend angeordnet und in bekannter Weise gegeneinander federbelastet sind, indem der im Sinne eines Auswerfens wirksame Auswerferhebelteil (13) mit einem Gabelschenkel (12) zangenartig zusammenwirkt, und daß andererseits der Sicherungshaken (D) auf gleicher Schloßseite mit dem Gabelfallenhebel und dem Auswerferhebel diesen gegenüberliegend angeordnet ist, und daß schließlich die mit dem Gabelfallenhebel zusammenarbeitende mit dem Seilzug (27) in Verbindung stehende Sperrklinke (C) im Falle eines Seilbruches als den Gabelfallenhebel entriegelnde Sicherheitssperrklinke ausgebildet ist.
  2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der auf dem Gabelfallenhebel (A) aufliegende Auswerferhebel (B) im wesentlichen als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen dem wirksamen Auswerferhebelarm (13) außerhalb der Schwenkachse (11) gegenüberliegende Hebelarm (25) mit einem an dem Gabelfallenhebel vorgesehenen Pallenhebel-Mitnahmevorsprung (28) od. dgl. zusammenwirkt, und daß ferner an diesem Hebelarm eine den Auswerferhebel im Sinne seiner Auswerfschwenkbewegung belastende und am gegenüberliegenden Ende am Sicherungshaken (D) befestigte und diesen in Sinne seiner Sicherungsstellung belastende Feder (24) angreift.
  3. 3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Gabelfallenhebel (A) zusammenarbeitende und entgegengesetzt zur Seilzugrichtung federbelastete Sperrklinke (e) in der Vollschließstellung eine Stützschulter (17) des Gabelfallenhebels untergreift und bei Seilbruch durch die Feder (18) aus dieser Stellung in Richtung auf den Sicherungshaken (D) bis zur Anlage an diesem bewegbar ist, wobei die Zugfeder am gegenüberliegenden Ende an einem ortsfesten Gehäusewiderlager (19) des Schloßbodens (lo) angreift, das eine Randaussparung (23) des Sicherungshakenz durchgreift und anschlagend zur Fixierung der Sicherungshakenendstellungen mit den Seitenbegrenzungskanten dieser Aussparung zusammenwirkt,
DET13802U 1961-09-23 1961-09-23 Kraftfahrzeug-haubenschloss. Expired DE1841782U (de)

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DE (1) DE1841782U (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1178737B (de) * 1962-06-13 1964-09-24 Ford Werke Ag Verschluss, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge
DE9006995U1 (de) * 1990-06-22 1990-09-27 Volvo Car B.V., Helmond Motorhaubenverriegelung mit Sicherheitshaken und Schloß
DE10019587A1 (de) * 2000-04-20 2001-10-25 Bayerische Motoren Werke Ag Arretiereinrichtung für eine klappbare Haube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Frontklappe

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1178737B (de) * 1962-06-13 1964-09-24 Ford Werke Ag Verschluss, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge
DE9006995U1 (de) * 1990-06-22 1990-09-27 Volvo Car B.V., Helmond Motorhaubenverriegelung mit Sicherheitshaken und Schloß
DE10019587A1 (de) * 2000-04-20 2001-10-25 Bayerische Motoren Werke Ag Arretiereinrichtung für eine klappbare Haube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Frontklappe

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