DE238649C

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Publication number: DE238649C
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- .M 238649 KLASSE 68 a. GRUPPE

Sicherheitsschloß mit Kombinationseinrichtung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. September 1908 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Sicherheitsschloß, das mit umwechselbaren Zuhaltungen ausgerüstet ist. Die Erfindung besteht darin, daß zwischen dem Schlüsselangriff für die Zuhaltung einerseits und der Zuhaltung andererseits ein elastisches Organ geschaltet ist, das bei Einführung eines nicht passenden Schlüssels bzw. Dietrichs Beschädigungen der Zuhaltungsteile verhindert. Dieses elastische

ίο Organ dient also dazu, unzulässige Beanspruchungen des Schlosses zu verhindern.

Wie die Erfindung im einzelnen ausgeführt werden kann, ergibt sich aus der nachstehenden Beschreibung sowie aus der Zeichnung.

Fig. ι ist ein Längsschnitt durch ein aus acht Elementen bestehendes, zu einem Schloß gehöriges Zuhaltungseingerichte und
Fig. 2 der zugehörige Querschnitt.
Fig. 3 zeigt das Zusammenwirken des Eingerichtes nach Fig. ι und 2 mit einem auf dieselbe Kombination eingestellten Schlüssel.

Fig. 4 veranschaulicht den Zusammenbau

des Schlüssels, der aber nicht zur Erfindung gehört.

Fig. 5 stellt eine Ausführungsform einer Zuhaltung zur unmittelbaren Sperrung des Schloßriegels in Verbindung mit Zuhaltungen zweiter Ordnung dar, und zwar ist angenommen, daß die Kombinationselemente des Schlosses und des Schlüssels einander entgegenwirken.

Fig. 6 veranschaulicht im Vergleich zu Fig. 5 das Zusammenwirken der Zuhaltung erster Ordnung mit denjenigen zweiter Ordnung bei richtig eingestelltem Schlüssel.

Fig. 7 betrifft eine zweite Ausführungsform, bei der die Zuhaltungen zweiter Ordnung unterhalb der Schlüsselachse eingebaut sind.

Fig. 8 zeigt die Ausrüstung des Schlosses nach Fig. 7 mit einem zweiten Schlüsselloch.

Gemäß Fig. 1 bis 3 besteht die Zuhaltungseinrichtung des Schlosses im wesentlichen aus einem Gehäuse α mit Boden Öffnungen a¹, in welche in der gewünschten Reihenfolge die umwechselbaren Zuhaltungen b eingesetzt werden. Jede Zuhaltung b wird durch einen kleinen Dorn c in die Öffnung a¹ gedrückt. Das Eigengewicht der Dorne wird durch Federn d verstärkt. Diese Druckvorrichtung ist in ein Gehäuse e eingebaut, das gleichzeitig den Dornen zur Führung dient (Fig. 1 und 2). ,

Eine Einkerbung oder Aussparung f befindet sich in jeder Zuhaltung b. Sobald eine solche Einkerbung durch eine entsprechende Stufe g des zugehörigen Schlüssels h bis zur Queröffnung i des Gehäuses α angehoben wird, wird diese Öffnung i frei. Dann kann die Falle zwecks Freigabe des Schloßriegels ihre Bewegung ausführen, wie aus Fig. 6 ersichtlich und weiter unten beschrieben ist.

Der Schlüssel besteht gemäß Fig. 4 aus einem Stab k, der zur Aufnahme der auswechselbaren scheibenförmigen Stufen g dient. Diese Stufen g werden in derjenigen Reihenfolge und Größe ausgewählt, daß sie den in

das Schloß eingebauten Zuhaltungen entsprechen (Fig. 3). Nach der einen Seite hin werden die Stufen g durch einen Anschlag I auf dem Stab k gehalten. Einen zweiten Anschlag bildet die Schlüsselhülse h, in welcher das nicht mit Stufen g besetzte Ende des Stabes k steckt. Die Verbindung zwischen der Hülse h und dem Stab k erfolgt mit Hilfe eines Keiles oder eines Schräubchens m (Fig. 3).

Die Schlüsselstufen g und Zuhaltungen b müssen so ausgewählt sein, daß mit Hilfe des Schlüssels alle Einkerbungen f auf den Schlitz i eingeordnet werden können. Zu diesem Zweck hat jede Zuhaltung b ihre entsprechende Schlüsselstufe g und trägt dieselbe Nummer oder denselben Buchstaben wie letztere. Wenn daher die Buchstaben oder Zahlen des Schlüssels mit denen des Schlosses übereinstimmen, liegen bei eingestecktem Schlüssel alle Einkerbungen f gleich hoch, und es kann das Schloß geöffnet werden. Die Schlüsselstufen g sind an den Kanten abgerundet, so daß die Zuhaltungen beim Einstecken des Schlüssels bzw. Herausziehen desselben ausweichen können. Der Schlüssel wirkt also auf Einordnung der Zuhaltungen wie bekannte Stechschlüssel. Bei dem Schloß nach Fig. 5 und 6 hat der Riegel p zwei Kerben y, y¹, in welche die Zuhaltung erster Ordnung ζ einschnappt, sobald eine Endlage des Riegels erreicht ist. Die Zuhaltung steht dabei unter der Wirkung einer Feder 1. Das Anheben der Zuhaltung ζ erfolgt mit Hilfe einer Verlängerung j¹ des Hakens /, die wiederum durch einen bei 3 am Riegel p drehbaren, gefederten, als Schlüsselangriff dienenden Hebel 2 bewegt wird. Der Hebel 2 nimmt gewöhnlich die in Fig. 5 durch die Linie 4 dargestellte Lage ein. Erst unter dem Einfluß des Schlüsselbartes h¹ ändert der Hebel seine Lage gemäß der Linie 5. Der Schlüsselbart h¹ greift in eine Kerbe 6 des Riegels ein. Er kann ihn aber nur verschieben, wenn alle Stufen g des Schlüssels richtig zu den Zuhaltungen b passen und der Haken j durch den Schlitz i hindurch in die in gleicher Höhenlage befindlichen Einkerbungen f eindringen kann.

Bei der Stellung nach Fig. 5 der Zeichnung ist eine Schlüsselstufe g zu klein, sie paßt infolgedessen nicht zu der zugehörigen Zuhaltung b. Die Folge ist, daß letztere nicht gehoben wird und ihre Einkerbung f zu niedrig liegt, so daß der Haken j nicht vordringen kann. Würde das betreffende EIement g zu groß sein, so würde die Einkerbung / zu hoch zu liegen kommen; das Ergebnis wäre dasselbe, man könnte das Schloß nicht öffnen.

Aus Fig. 6 ist die Wirkungsweise ersichtlich,' die sich bei Zusammenpassen aller Schlüsselstufen und Zuhaltungen ergibt. . Es kann dann der Haken j in die Kerben f gleichmäßig eindringen, wenn der Schlüssel gedreht wird. Der Schlüsselbart h¹ drückt nämlich auf den freien Arm des Hebels 2 und hebt dadurch den Haken ζ aus dem Riegel p. Dieser wird dann mit Hilfe des Bartes h¹ und der Einkerbung 6 verschoben. Wenn man die Tür ohne Zuhilfenahme des Schlüssels von innen öffnen will, kann man dies mit Hilfe einer am Riegel p sitzenden, nicht weiter dargestellten Handhabe tun. Auch das Ausheben der Zuhaltung ζ kann unmittelbar von Hand vorgenommen werden, wenn man die Zuhaltung mit einem Knopf ausrüstet. Es bedarf dann nur einer Aufwärtsverschiebung des Knopfes, um die Zuhaltung ζ aus der Kerbe y oder y¹ zu entfernen, wenn der Riegel mit Hilfe seiner Handhabe bewegt werden soll. Die Zuhaltung ζ ist auf der Achse des Hakenhebels j, j¹ lose drehbar und gegen den Hebelarm j¹ mittels eines nicht weiter dargestellten Ansatzes abgestützt, so daß sie beim Anheben des Hebelarmes j¹ ebenfalls hochgehoben wird. Andererseits kann man die Zuhaltung ζ mittels ihres Knopfes z¹ unabhängig von dem Hakenhebel j j^x von innen anheben.

Die Abfederung des Hebels 2 hat den Vorteil, daß dieselbe die Beanspruchungen abfängt und von dem Schloßinnern bzw. dem Zuhaltungseingerichte fernhält, wenn ein Dietrich oder ein falscher Schlüssel eingeführt und mit demselben auf den Hebel 2 eingewirkt wird.

Bei den Beispielen nach Fig. 7 und 8 ist ebenfalls ein elastisches Organ eingeschaltet, das eine Beschädigung der eigentlichen Schloßeinrichtung bei Anwendung eines Dietrichs bzw. nicht richtig eingestellten Schlüssels verhindert.

Fig. 7 zeigt im Querschnitt eine von der vorher beschriebenen abweichende Ausführungsform einer Einrichtung zur Bewegung der Zuhaltungen und des Riegels. Der Schlüssel h paßt mit seinem Bart h¹ in den Daumen oder Exzenter A¹ und nimmt ihn mit. Der Daumen hebt den Hebelarm B¹ an, dessen unteres Ende als eine in das Zahnrädchen C¹ eines zweiten Daumens Dl eingreifende Zahnstange ausgebildet ist. Der Daumen D¹ dient zur Spannung einer Feder E¹, die das Anheben der Zuhaltungen b zu . besorgen hat. Selbstverständlich sind ebenso viel Federn E¹ wie Zuhaltungen b vorhanden und hat der Daumen D¹ eine solche Länge, daß alle Federn E¹ bzw. Zuhaltungen b zugleich bewegt werden. Das Anheben jeder Zuhaltung b erfolgt bis zum Anstoß gegen die entsprechende Stufe g des Schlüssels. Diese Bewegungen finden bei einer ungefähren Viertelumdrehung des Schlüssels statt. ■

Paßt die Kombination der Elemente b und g zueinander, wie in Fig. 7 dargestellt, so liegt die Kerbe f des angehobenen Elementes b vor der Sperrnase J¹. Wird der Schlüssel nun weiter herumgedreht, so hebt auch der Daumen A¹ den Arm B¹ mehr und mehr an, bis ein an B¹ in beliebiger Höhenlage sitzender Stift N an einen bei L drehbaren Arm /² stößt und ihn hebt. Dadurch wird eine an der Stange /³ angreifende Feder R gespannt und die Stange /³ gehoben. Das untere Stangenende /³ ist als Zahnstange ausgebildet, die mit dem Zahnrad H¹ im Eingriff steht. Dieses greift wieder in die zahnstangenartige Sperrnase J¹ ein und treibt sie gegen die Kerbe f. Trifft die Nase 7¹ auf keinen Widerstand, d. h. haben alle Kerben f der Elemente b eine gleiche Höhenlage, so bewegt sich die Stange /³ immer mehr nach aufwärts, bis sie gegen die den Riegel sperrende Zuhaltung ζ stößt und diese aus der Einkerbung y¹ des Riegels p hebt. In diesem Augenblick kommt- der Schlüsselbart oder ein mit dem Daumen A¹ verbundener, geeignet gestalteter Teil mit dem Riegel p in Eingriff und nimmt ihn bis zur Beendigung des Schubes mit. Wird der Schlüssel weitergedreht, so läßt der Daumen A¹ bei der zweiten Halbdrehung den Arm B¹ wieder fallen; alle anderen Teile kehren gleichfalls in ihre Normallage zurück, und zwar etwas vor dem Herausziehen des Schlüssels. Die Zuhaltung ζ ist inzwischen in die Kerbe y des Riegels gefallen. Dreht man dann den Schlüssel in der entgegengesetzten Richtung, so ergeben sich dieselben Wirkungen, nur daß der Riegel p die umgekehrte Bewegung macht. Zum Schluß findet in diesem Falle die Sperrung des Riegels durch die in die Kerbe y¹ schnappende Zuhaltung ζ statt.

Fig. 8 zeigt eine Ausführungsfprm eines Schlüssels nach Art der Fig. 7 mit zwei Schlüssellöchern. Der Riegel p steht unter dem Einfluß des Schlüssels h, kann diesem aber nur gehorchen, wenn die Zuhaltung ζ angehoben ist. Der Kombinationsschlüssel k trägt an Stelle des in Fig. 7 dargestellten Bartes h¹ einen ganz kleinen Ansatz h", der nur den Daumen A¹ mitzunehmen hat. Da nur eine geringe Kraft aufzuwenden ist, könnte man den Ansatz h" überhaupt weglassen, so daß dann die Mitnahme lediglich durch Reibung erfolgen würde. Wie man beim Öffnen oder Schließen des Schlosses zu verfahren hat, ergibt sich aus vorstehendem von selbst. Man führt den Kombinationsschlüssel k und den Schlüssel h in die zu ihnen passenden Schlüssellöcher ein. Darauf dreht man den Kombinationsschlüssel k entweder nach rechts oder nach links und beläßt ihn in dieser Stellung.

Erst dann handhabt man den Schlüssel h. Wenn die Kombinationseinrichtung des Schlosses mit der des Kombinationsschlüssels k übereinstimmt, wird die Falle ζ angehoben, wie bei Besprechung der Fig. 7 beschrieben. Dadurch wird der Riegel p frei und steht dann wie bei jedem gewöhnlichen Schloß unter der Einwirkung des Schlüssels h.

An sich sind Zuhaltungen bekannt, die durch Drehen des Schlüssels diesem durch Federn entgegengeführt werden.

Vorstehende Angaben sollen nur das der Bewegung der Schloßorgane zugrunde liegende Prinzip verständlich machen und die Maßnahmen verdeutlichen, die getroffen werden können, um eine Verletzung dieser Organe zu verhindern, falls versucht werden sollte, einen nicht passenden Schlüssel hineinzuzwängen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitsschloß mit Kombinationseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Teil des Zuhaltungseingerichtes, auf welchen der Schlüsselbart einwirkt, und der Zuhaltung selbst ein elastisches Organ eingeschaltet ist, das bei Einführung eines Dietrichs oder nicht passenden Schlüssels Beschädigungen des Eingerichtes verhindert.

2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselbart (K¹J zuerst auf einen am Riegel (p) sitzenden Hebel (2) einwirkt, der mit Hilfe einer an seinem einen Ende angebrachten Feder die Zuhaltung (z) zwecks Freigabe des Riegels (p) anhebt, wenn die Zuhaltungen (bj zweiter Ordnung in bekannter Weise durch die passenden Stufen (g) des Schlüssels so weit gleichmäßig angehoben sind, daß alle Aussparungen (f) in einer Linie liegen und beim Anheben der Zuhaltung (z) eine an deren Rückende sitzende Nase (j) in die Aussparungen eintreten lassen.

3. Sicherheitsschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Zuhaltungen (b) zweiter Ordnung unterhalb des Schlüssellochs befinden und unter Einwirkung von Federn (E¹J stehen, die durch einen Daumenansatz (A¹J mittels des Schlüssels unter Zwischenschaltung eines Hebelgestänges angehoben werden, wobei die Zuhaltungen unter dem Druck der durch die Drehung des Schlüssels gespannten Feder (E¹J gegen die Stufen (gj des Schlüssels geschoben werden, bis alle Kerben (fj in eine Flucht fallen und die Auslösung der Zuhaltung (zj erfolgen kann.

4. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1 und. 3, dadurch gekennzeichnet, daß das

Hebelgestänge (B¹J, das die Bewegung des vom Schlüssel angetriebenen Daumens (A¹J auf die Hubfedern (E¹) der Elemente (b) überträgt, beim Anheben durch den Daumen (A¹J ein elastisches Hebelgestänge (JV mitnimmt¹, das die Zuhaltung (z) aus dem Riegel (pj hebt, sobald eine abhängig von dem Hochgehen des Hebelgestänges (B¹J bewegte, mit dem Hubgestänge (J^z) verbundene Nase (J¹J bei bündig liegenden Aussparungen (f) sich frei bewegen kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.