DE2342113A1

DE2342113A1 - Moebelscharnier mit verstellbarem scharnierarm

Info

Publication number: DE2342113A1
Application number: DE19732342113
Authority: DE
Inventors: Juergen Bachor; Gerhard Sewing
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 1973-08-21
Filing date: 1973-08-21
Publication date: 1975-02-27
Also published as: GB1442727A; FR2241680B3; DE2342113B2; DE2342113C3; AT350430B; NL7410774A; IT1018278B; CH570530A5; FR2241680A1; BE818799A; US3890670A; ATA628174A

Description

P»lent«nwil*·

Dr. O. Loesenbeck DipK-lng. Stracke Dipl.-lng. Loesenbeck ^ ^ 4 /> Π

M W*«4, H«hr*i SW· «

V5
Paul Hettich & Co., 4983 Kirchiengern, Vahrenkampstr. 8

Möbelscharnier mit verstellbarem Seharnierar^

Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit einem über ein Montageprofil an dem Möbelkorpus festlegbaren und gegenüber dem Montageprofil verstellbaren Scharnierarm.

Es sind Möbelscharniere dieser Art bekannt, die ein Gehäuse aufweisen, das in eine entsprechende Ausnehmung einer 2Jür, einer Klappe od.dgl. eingelassen wird. Das Gehäuse ist über Lenker, die in eine Gehäuseausnehmung eingreifen, mit einem Scharnierarm verbunden, der über ein Montageprofil, über eine Montageplatte an dem Möbelkorpus festgelegt wird. Während das Montageprofil unabhängig von dem Scharnierarm an dem Möbelkorpus befestigt ist, wird der Scharnierarm über eine Befestigungsschraube an dem Montageprofil festgelegt. Eine Stellschraube zur Höhenverstellung des Scharnierarms gegenüber dem Montageprofil durchtritt bei dieser bekannten Konstruktion eine Gewindebohrung des Scharnierarms und stützt sich mit ihrem freien unteren Ende auf dem Montageprofil ab. Zur Höhenverstellung des Scharnierarms gegenüber dem Montageprofil ist zunächst ein Lösen der Befestigungsschraube erforderlich, die dann nach dem Verstellhub der Stellschraube wieder angezogen werden muß-r

ist ferner bekannt, den Scharnierarm und das Montageprofil mit zusammenwirkenden Kastmitteln auszurüsten, über die eine stufenweise Terstellbarkeit des Scharnierarms in seiner Längsachse und/oder quer dazu ermöglicht wird. Vor dem Einleiten

509809/0209

dieser Verstelltewegungen ist es ebenfalls erforderlich, die Befestigungsschraube zu lösen. Wach der Verstellung wird die Befestigungsschraube wieder angezogen.

Das jeweilige Lösen der Befestigungsschraube vor einer Verstellbewegung beeinträchtigt sämtliche Verstellmittel, so daß eine feinfühlige, genaue Einjustierung in den verschiedenen Verstelldimensionen nicht gegeben ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelschranier der eingangs genannten ixt so zu gestalten, daß die Einjustierung des Scharnierarm· in den verschiedenen Dimensionen exakter ist und eine Beeinträchtigung der Justiermittel untereinander während einer Justierbewegung vermieden wird.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Scharnierarm um eine quer zur Längsachse des Scharnierarms verlaufende Achse schwenkbar gelagert, in Richtung dieser Achse und in Längsrichtung des Scharnierarme verstellbar ist und jedes Verstellmittel unabhängig von den anderen Verstellmitteln betätigt werden kann.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist auf dem Hontageprtifil ein Verstellkörper, an dem der Scharnierarm angelenkt ist, in Längsrichtung des Scharnierarms gleitbar gelagert. Der Verstellkörper wird gegenüber dem Montageprofil über eine Klemmschraube festgelegt und besitzt eine geringere Breite als die lichte Breite des Scharnierarms. Zwischen dem Scharnierarm und dem Verstellkörper verbleibt somit ein ausreichender Haum für die Verstellbewegungen des Scharnierarms gegenüber dem Verstellkörper.

Beim erfindungsgemäßen Scharnier ist eine dreidimensionale Verstellbarkeit gegeben, beider jede Verstellkomponente unabhängig von den anderen betätigt werden kann. Mit diesen Verstellmöglichkeiten kann die geometrische Lage des Türflügels ausreichend und in jeder Dimension sehr feinfühlig beeinflußt werden.

509809/0209

BAD ORIGINAL

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben. Es zeigeni

1 ein Möbelscharnier in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 das Möbelscharnier nach der I¹Ig. 1 in vergrößertem Maßstab und mit teilweise geschnittenem Scharnierarm,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie Hl - III in Fig. 2,

Fig. 4- einen Schnitt nach der Linie IV - IV in Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V - V in Fig. 2,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI - VI in Fig. 2,

Fig. 7 eine Abwandlungsform des Möbelscharniers nach der Fig. in schaubildlicher Darstellung,

Fig. 8 das Scharnier nach der Fig. 7 in vergrößertem Maßstab, und zwar mit teilweise geschnittenem Scharnierarm,

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie IX - IX in Fig. 8, Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie X - X in Fig. 8, Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI - XI in Fig. 8.

Die in den Fig. 1 und 7 dargestellten Mob el schar niere besitzen ein Einlaßgehäuse 1, das in eine entsprechende Ausnehmung eines lürflügels eingesetzt und dort festgelegt wird, einen Scharnierarm 2, 2a, der am Möbelkorpus befestigt wird und zwischen dem Gehäuse und dem Ächarnierarm vorgesehene Lenker 3, 4.

Zur Festlegung des Scharnierarms an dem Möbelkorpus ist bei der Konstruktion nach den Fig. 1 bis 6 ein Montageprofil 5 vorgesehen, das über Schrauben oder über mit dem Montageprofil einstückige Verankerungszapfen 6 an dem Möbelkorpus befestigt wird. Das Montageprofil 5 ist mit einer Aufnahmenut 7 ausgestattet, die U-förmig ausgebildet ist und einen entsprechend geformten Fußteil eines Verstellkörpers 8 aufnimmt. Der Verstellkörper ist gleitbar in der Augnahmenut 7 gelagert und wird gegenüber

B09809/0209

dem Montageprofil über eine Klemmschraube 9 festgelegt. Beim Anziehen der Klemmschraube 9 stützt sich das untere freie Ende dieser Schraube auf der Bodenfläche der Wut 7 ab und verspannt den Verstellkörper gegenüber dem Montageprofil 5·

Aufgrund der gleitbaren Lagerung des Verstellkörpers 8 gegenüber dem Montageprofil 5 ist eine Einstellmöglichkeit des Scharnierarms 2 gegenüber dem Montageprofil 5 in der Längsrichtung des Scharnierarms gegeben. Der Scharnierarm 2 ist mit dem Verstellkörper 8 über einen Schwenkzapfen 10 gekoppelt, der in den Äandstegen 11 des Ü-förmigen Scharnierarms 2 festgelegt und im Verstellkörper 8 gleitbar in der Sichtung der Schwenkachse 12 gelagert ist. Die Verstellbewegung des Scharnierarms gegenüber dem Montageprofil 5 i^i Längsrichtung des Scharnierarms erfolgt stufenlos. Um eine günstige Festlegung des unteren Endes der Klemmschraube 9 am Boden der Aufnahmenut 7 zu erreichen, wird die Klemmschraube 9 mit einer aHingschneide 13 ausgerüstet, die sich in den Hutboden beim Anziehen der Klemmschraube eingräbt. Es ist auch möglich, den Nutboden mit zahnartigen Vorsprüngen auszustatten, die das Eindringen der Hingschneide in den Nutboden vereinfachen. Derartige zahnartige Vorsprünge 14-des Montageprofils 5a sind in der iPig. 8 aufgezeigt.

Zur Erzielung einer Verstellbewegung des Scharnierarms 2, 2a quer zur Längsachse des Scharnierarms ist eine Stellschraube vorgesehen, die eine Gewindebohrung des Verstellkörpers 8 durchtritt und sich mit den Stirnenden an den Seitenstegen 11 des Scharnierarms abstützt. Damit die Schraube in jeder Verstellsituation des Scharnierarms von außen betätigt werden kann, sind in den Seitenstegen 11 lotrechte Langlöcher 16 vorgesehen. Am Innenrand dieser Langlöcher stützen sich die Stirnflächen der Stellschraube 15 ab. An den Stirnflächen der Stellschraube sind Aufnahmeschlitze für einen Schraubenzieher vorgesehen, so daß die Stellschraube von beiden Seiten des Scharnieraxms betätigt werden kann. Im Rahmen der Verstellung der Schraube 15 bewegt sich der Scharnierarm 2 quer zu seiner Längsachse, so daß der

509809/0209

Schwenkzapfen 10 in der Lagerbohrung des Verstellkörpers 8 gleitet.

Für die Schwenkbewegung des Scharnierarms 2 um die Achse 12 ist eine Stellschraube 17 vorgesehen, die mit ihrem Gewindeschaft einen Gewinde stutz, en 18 des Scharnierarms 2 durchtritt und am unteren .rinde einen leller 19 aufweist, Dieser '!eller 19 ist in eine Ausnehmung 20 des Verstellkörpers 8 eingelassen. Damit der Scharnierarm 2 zusammen mit der Stellschraube 17 quer zur Längsachse des Scharnierarms und relativ zum Verstellkörper 8 bewegt werden kann, durchtritt der Gewindeschaft der Stellschraube 17 ein Langloch 21 des Verstellkörpers. Auch der !eller 19 muß in der ihm zugeordneten Ausnehmung des Verstellkörpers genügend Spiel haben, damit er diese Querbewegung ausführen kann.

Während bei dem Ausführungsbeispiel nach den £*ig. 1 bis 6 die Stellschraube 17 zur Erzielung einer Schwenkbewegung des Scharnierarms 2 um die Achse 12 in Hichtung auf das Gehäuse 1 gegenüber der Stellschraube 15 für die Querbewegung angeordnet ist, ist bei dem Ausführungsbeispiel nach den 3?ig. 7 ^>is 11 die Stellschraube 17a zwischen der Stellschraube 15a für die Querbewegung und der Klemmschraube 9a vorgesehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den 3?ig. 7 WLs 11 besitzen das Montageprofil 5a und der Verstellkörper 8a gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 6 unterschiedliche Haumformen, ohne daß technisch funktionelle Unterschiede vorhanden sind.

Das Hontageprofil 5a ist im Querschnitt doppel-I-förmig ausgebildet und greift mit seinem Kopfteil in eine Aufnahmenut 22 des Verstellkörpers 8a ein.

509809/0209

Claims

Patentansprüche

f1.) Möbelscharnier mit einem über ein Montageprofil an dem Möbelkorpus festlegbaren und gegenüber dem Montageprofil verstellbaren Scharnierarm, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (2,2a) um eine quer zur Längsachse des Scharnierarms verlaufende Achse (12) schwenkbar gelagert ist, in dichtung dieser Achse (12) und in seiner Längsrichtung verstellbar ist und jedes Verstellmittel (9,9aj 15,15a i 17,17a) unabhängig von den anderen Verstellmitteln betätigbar ist.
2. Mob el scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Montageprofil (5,5a) ein Verstellkörper (8,8a), an dem der Scharnierarm (2,2a) angelenkt ist, in Längsrichtung des Scharnierarms gleitbar gelagert ist, welcher Verstellkörper gegenüber dem Montageprofil über eine Klemmschraube (9»9*) festlegbar ist und eine geringere Breite als die lichte Breite des Scharnierams (2,2a) aufweist.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Klemmschraube (9,9a) eine Hingscheneide (13) besitzt und die zugeordnete Stützfläch· des Montageprofils (5_t5&) mit einer Verzahnung (14·) versehen ist.
4. Möbelscharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der im Querschnitt U-förmig ausgebildete Scharnierarm (2,2a) einen in den Seitenstegen (11) festgelegten Schwenkzapfen (1O) aufweist, der im Verstellkörper (8,8a) gleitbar gelagert ist.
5. Möbelscharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellmittel für die Schwenkbewegung als Schraube (Ι?»17a) ausgebildet ist, die am unteren Ende einen in eine Ausnehmung des Verstellkörpers (8,8a) eingelassenen l'eller (19) aufweist und mit dem oberen l'eil des Gewinaeschaftes durch einen Gewindestutzen (18) des Scharnierarms nach außen geführt ist.

509809/0209
6. Mobelscharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellmittel für die Querbewegung des Scharnierarms (2,2a) eine eine Gewinde querbohrung des Verstellkörpers (8,8a) durchtretende Schraube (I5>15a) ist, die sich mit den Stirnenden an den Seitenstegen (11) des Scharnierarms, und zwar an den Händern von Langlöchern (16) abstützt, welche Schraube von beiden Seiten des Scharnierarms von außen betätigbar ist.
7. Möbelscharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageprofil (5) eine in Längsrichtung des Scharnierarms sich erstreckende Aufnahmenut für den entsprechend geformten Fußteil des Verstellkörpers (8) besitzt.
8. Möbelscharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellkörper (8a) mit einer in Längsrichtung des Scharnierarms (2a) sich erstreckenden Aufnahmenut (22) für den Kopfteil des Montageprofils (5a) ausgestattet ist.

509809/0209