DE2342113C3

DE2342113C3 - Möbelscharnier mit verstellbarem Scharnierarm

Info

Publication number: DE2342113C3
Application number: DE2342113A
Authority: DE
Inventors: Jürgen 4983 Kirchlengern Bachor
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 1973-08-21
Filing date: 1973-08-21
Publication date: 1981-04-23
Also published as: GB1442727A; FR2241680B3; DE2342113B2; AT350430B; DE2342113A1; NL7410774A; IT1018278B; CH570530A5; FR2241680A1; BE818799A; US3890670A; ATA628174A

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit einem über ein Grundprofil an dem Möbelkorpus befestigten Scharnierarm, wobei zwischen dem Grundprofil und dem Scharnierarm ein Zwischenkörper, der ⁴" auf einer Führungsbahn def Grundprofüs gelagert ist, und zur Drehbewegung des Scharnierarms eine durch eine Gewindebohrung geführte und mit ihrem freien Ende sich abstützende Schraube vorgesehen ist.

Es ist ein Möbelscharnier dieser Art bekannt (DE-OS 08 230), bei dem eine Verstellung des Scharnierarms in jeder einzelnen Dimension ohne Beeinflussung der übrigen eingestellten Lagen nicht möglich ist.

Soll eine Verstellung vorgenommen werden, so muß zunächst die Schraube gelöst werden, über die der Scharnierarm an dem Grundprofil festgelegt ist. Hierdurch wird die Arretierung des Scharnierarms in Richtung seiner Längsachse aufgehoben. Zugleich werden das Grundprofil und der Zwischenkörper nicht mehr unter Spannung gehalten, so daß eine unkontrollierte Verstellung sowohl in Längsrichtung als auch in Richtung der Drehachse des Scharniers erfolgt.

Sofern eine Tür über zwei Scharniere an dem Möbelkorpus angelenkt ist, soll jedes Scharnier die Hälfte der Belastung aufnehmen. Sofern an den Scharnieren eine exakte Verstellung nicht möglich ist, kann es vorkommen, daß eines der Scharniere mit dem gesamten Türgewicht belastet wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß eine Verstellung des Scharnierarms in jeder einzelnen Dimension ohne Beeinflussung der übrigen eingestellten Lagen vorgenommen werden kann und die Mittel zum exakten Führen des Scharnierarms konstruktiv einfach sind.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß an dem Schar nierarm ein quer zur Längsachse des Scharnierarms verlaufender Bolzen befestigt ist, der in dem Zwischenkörper drehbar und in Richtung seiner Achse gleitbar gelagert ist, und daß zur Verstellung des Bolzens und des damit verbundenen Scharnierarms in Richtung der Achse eine Stellschraube vorgesehen ist, die sich an den Seitenstegen des Scharnierarms, und zwar an den Rändern von Langlöchern abstützt, und daß die Schraube zur Drehbewegung des Scharnierarms eine durch eine Gewindebohrung des Scharnierarms und ein Langloch des Zwischenkörpers geführte, sich mit ihrem freien Ende am Grundprofil abstützende Schraube ist

Beim erfindungsgemäßen Möbelscharnier ist eine dreidimensionale Veiätellbarkeit gegeben, bei der jede Verstellkomponente unabhängig von der anderen betätigt werden kann. Mit diesen Verstellmöglichkeiten kann die geometrische Lage des Türflügels ausreichend und in jeder Dimension sehr feinfühlig beeinflußt und die Abtragung des Türgewichtes auf die vorgesehenen Scharniere optimal vorgenommen werden.

Eine besonders einfache Konstruktion ergibt sich dadurch, daß der im Zwischenkörper drehbar gelagerte, am Scharnierarm festgelegte Bolzen gleichzeitig ein Führungsmittel für die Querverstellung des Scharnierarms bildet, die stufenlos vorgenommen werden kann.

Zwii Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 ein Möbelscharnier in perspektivischer Darstellung,

F i g. 2 das Möbelscharnier nach der F i g. 1 in vergrößertem Maßstab und mit teilweise geschnittenem Scharnierarm,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie I1I-III in F ig. 2,

F i g. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in F i g. 2,

F i g. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in F i g. 2,

F i g. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in F i g. 2,

F i g. 7 eine Abwandlungsform des Möbelscharniers nach der F i g. 1 in schaubildlicher Darstellung,

F i g. 8 das Scharnier nach der F i g. 7 in vergrößertem Maßstab, und zwar mit teilweise geschnittenem Scharnierarm,

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie H-II in Fig. 8,

F i g. 10 einen Schnitt nach der Linie X-X in F i g. 8.

F i g. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI in F i g. 8.

Die in den Fig. 1 und 7 dargestellten Möbelscharniere besitzen ein Einlaßgehäuse 1, das in eine entsprechende Ausnehmung eines Türflügels eingesetzt und dort festgelegt wird, einen Scharnierarm 2, 2a, der am Möbelkorpus befestigt wird und zwischen dem Gehäuse und dem Scharnierarm vorgesehene Lenker 3,4.

Zur Festlegung des Scharnierarms an dem Möbelkorpus ist bei der Konstruktion nach der Fig. 1 bis 6 ein Grundprofil 5 vorgesehen, das über Schrauben oder über mit dem Grundprofil einstückige Verankerungszapfen 6 an den Möbelkorpus befestigt wird. Das Grundprofil 5 ist mit einer Aufnahmenut 7 ausgestattet, die U-förmig ausgebildet ist und einen entsprechend geformten Fußteil eines Zwischenkörpers 8 aufnimmt. Der Zwischenkörper 8 ist gleitbar in der Aufnahmenut 7 gelagert und wird gegenüber dem Grundprofil über eine Klemmschraube 9 festgelegt. Beim Anziehen der Klemmschraube 9 stützt sich das untere freie Ende dieser Schraube auf der Bodenfläche der Aufnahmenut

7 ab und verspannt, den Zwischenkörper gegenüber dem Grundprofil 5.

Auf Grund der gleitbaren Lagerung des Zwischenkörpers 8 gegenüber dem Grundprofil 5 ist eine Einstellmöglichkeit des Scharnierarms 2 ,-jegenüber dem Grundprofil 5 in der Längsrichtung des Scharnierarms gegeben. Der Scharnierarm 2 ist mit dem Zwischenkörper 8 über einen Bolzen 10 gekoppelt, der in den Seitenstegen 11 des U-förmigen Scharnierarms 2 festgelegt und im Zwischenkörper 8 gleitbar in der Richtung der Achse 12 gelagert ist Die Verstellbewegung des Scharnierarms gegsnüber dem Grundprofil 5 in Längsrichtung des Scharnierarms erfolgt stufenlos. Um eine günstige Festlegung des unteren Endes der Klemmschraube 9 am Boden der Aufnahmenut 7 zu erreichen, wird die Klemmschraube 9 mit einer Ringschneide 13 ausgerüstet, die sich in den Nutboden beim Anziehen der Klemmschraube eingräbt. Es ist auch möglich, den Nutboden mit zahnartigen Vorsprüngen auszustatten, die das Eindringen der R'ngschneide in den Nutboden vereinfachen. Derartige zahnartige Vorsprünge 14 des Grundprofils 5a sind in der F i g. 8 aufgezeigt

Zur Erzielung einer Verstellbewegung des Scharnierarms 2, 2a quer zur Längsachse des Scharnierarms ist eine Stellschraube 15 vorgesehen, die eine Gewindebohrung des Zwischenkörpers 8 durchtritt und sich mit den Stirnenden an den Seitenstegen 11 des Scharnierarms abstützt. Damit die Schraube in jeder Verstellsituation des Scharnierarms von außen betätigt werden kann, sind in den Seitenstegen 11 lotrechte Langlöcher 16 vorgesehen. Am Innenrand dieser Langlöcher stutzen sich die Stirnflächen der Stellschraube 15 ab. An den Stirnflächen der Stellschraube sind Aufnahmeschlitze für einen Schraubenzieher vorgesehen, so daß die Stellschraube von beiden Seiten des Scharnierarms betätigt werden kann. Im Rahmen der Verstellung der Stellschraube 15 bewegt sich der Scharnierarm 2 quer zu seiner Längsachse, so daß der Bolzen 10 in der Lagerbohrung des Zwischenkörpers 8 gleitet

Für die Drehbewegung des Scharnierarms 2 um die Achse 12 ist eine Schraube 17 vorgesehen, die mit ihrem Gewindeschaft eine Gewindebohrung 18 des Scharnierarms 2 durchtritt und am unteren Ende einen Teller 19

in aufweist Dieser Teller 19 ist in eine Ausnehmung 20 des Zwischenkörpers 8 eingelassen. Damit der Scharnierarm 2 zusammen mit der Schraube 17 quer zur Längsachse des Scharnierarms und relativ zum Zwischenkörper 8 bewegt werden kann, durchtritt der Gewindeschaft der Schraube 17 ein Langloch 21 des Zwischenkörpers. Auch der Teller 19 muß in der ihm zugeordneten Ausnehmung des Zwischenkörpers genügend Spiel haben, damit er diese Querbewegung ausführen kann.

Während bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 6 die Schraube 17 zur Erzielung einer Drehbewegung des Scharnierarms 2 um die Achse 12 in Richtung auf das Einlaßgehäuse 1 gegenüber der Stellschraube 15 für die Querbewegung angeordnet ist, ist bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 7 bis 11 die Schraube 17a zwischen der Stellschraube 15a für die Querbewegung und der Klemmschraube 9a vorgesehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 7 bis 11

besitzen das Grupdprofil 5a und der Zwischenkörper 8a gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 bis 6 unterschiedliche Raumformen, ohne daß technisch funktionell Unterschiede vorhanden sind.

Das Grundprofil 5a ist im Querschnitt doppel-T-förmig ausgebildet und greift mit seinem Kopfteil in eine

Aufnahmenut 22 des Zwischenkörpers 8a ein.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Möbelscharnier mit einem über ein Grundprofil an dem Möbelkorpus befestigten Scharnierarm, wobei zwischen dem Grundprofil und dem Scharnierarm ein Zwischenkörper, der auf einer Führungsbahn des Grundprofils gelagert ist und zur Drehbewegung des Scharnierarms eine durch eine Gewindebohrung geführte und mit ihrem freien Ende sich selbst abstützende Schraube vorgesehen to ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Scharnierarm (2, 2a) ein quer zur Längsachse des Scharnierarms (2, 2a) verlaufender Bolzen (10) befestigt ist, der in dem Zwischenkörper (8, Sa) drehbar und in Richtung seiner Achse (12) gleitbar is gelagert ist, und aaß zur Verstellung des Bolzens (10) und des damit verbundenen Scharnierarms (2, 2a) in Richtung der Achse (12) eine Stellschraube (15, i5a) vorgesehen ist, die sich an de.i Seitenstegen (11) des Scharnierarms (2,2a), und zwar an den Rändern von Langiöchern (i6) abstützt und daß die Schraube (17, 17a,) zur Drehbewegung des Scharnierarms (2, 2a) eine durch eine Gewindebohrung des Scharnierarms (2,2a,)und ein Langloch (21) des Zwischenkörpers (8, Sa) geführte, sich mit ihrem freien Ende am Grundprofil (5, 5a) abstützende Schraube (17, 17a^ ist.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (17, 17a,) am unteren Ende einen in eine Ausnehmung (20) des Zwischenkörpers (8, 8a^ eingelassenen Teller (19) aufweist.